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Dirk Behrendt

Berlin: Justizsenator will

Berlin: Justizsenator will "Rasse"-Begriff aus Verfassung streichen

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt hat die deutschlandweite Diskussion um den Begriff der "Rasse" im Grundgesetz aufgenommen. Der Grünen-Politiker fordert auch eine Streichung aus der Berliner Verfassung. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt ... mehr
Flüchtlingskrise auf Lesbos:

Flüchtlingskrise auf Lesbos: "Mission Lifeline" will Kinder ausfliegen

Die sächsische Hilfsorganisation "Mission Lifeline" hat Geld gesammelt, um geflüchtete Kinder aus den Elendslagern in Griechenland zu holen. Die Hauptstadt Berlin soll viele von ihnen aufnehmen.   Um geflüchtete Kinder ... mehr
Berlin: Loriot bekommt ein Ehrengrab

Berlin: Loriot bekommt ein Ehrengrab

Berlin ist eine Stadt, in der immer etwas los ist. Hier informieren wir Sie über die aktuellsten News von heute aus den Stadtteilen, zum aktuellen Wetter, zu Hertha sowie Union – und zu allem, was Sie sonst wissen müssen, um in der Stadt mitreden ... mehr
Berlin: Staatsanwaltschaft bekommt

Berlin: Staatsanwaltschaft bekommt "Zentralstelle Hasskriminalität"

Nach den rassistisch motivierten Anschlägen in Hessen und Sachsen-Anhalt soll die Berliner Staatsanwaltschaft eine eigene Stelle bekommen, um Verfahren zu Hasskriminalität zu bearbeiten. In der Hauptstadt wird es künftig bei der Berliner Justiz eine "Zentralstelle ... mehr
Berlin: Opposition verlangt nach Cyberangriff auf Kammergericht Aufklärung

Berlin: Opposition verlangt nach Cyberangriff auf Kammergericht Aufklärung

Auf das Berliner Kammergericht ist ein Cyberangriff verübt worden. Noch ist unklar, welche Daten abgeflossen sind. Die Opposition erhöht nun den Druck auf Justizsenator Dirk Behrendt. Die Oppositionsfraktionen von FDP und CDU im Abgeordnetenhaus haben Justizsenator ... mehr

Horst Seehofers Abschieberegeln sollen entschärft werden

Der Bundestag nahm die verschärften Abschieberegeln des Innenministers an  – doch nun gibt es Widerstand aus den Justizministerien der Länder.  Auch nach der Annahme verschärfter Abschieberegeln im Bundestag gibt es Widerstand aus den Justizministerien ... mehr

Antisemitismus: Zahl der Angriffe in Berlin mehr als verdoppelt

Juden in Berlin werden öfter angegriffen, die hat der Jahresbericht zum Antisemitismus ergeben. Berlins Justizsenator Behrendt räumt ein: Die Stadt hat ein Problem. Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Berlin ist im vergangenen Jahr gestiegen. Insgesamt ... mehr

Funkzellenabfragen: Berliner erfahren von Handyüberwachung

In Berlin sollen Bürger künftig per SMS benachrichtigt werden, wenn ihre Handydaten bei einer Ermittlung der Polizei abgefragt wurden. Dafür müssen sie sich mit ihrer Handynummer in dem System anmelden. Wenn deutsche Ermittler ein Verbrechen ... mehr

Berlin: 138 Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen

Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt hat 138 Gefängnisinsassen vorzeitig begnadigt. Er begründete die Entlassungen mit dem nahenden Jahresende. Aus den Berliner Gefängnissen sind 138 Inhaftierte vorzeitig entlassen worden. Sie profitierten vom Gnadenerweis ... mehr

Schwarzfahren könnte in Berlin bald keine Straftat mehr sein

Berlins Innensenator will die Justiz entlasten. Dazu kann er sich vorstellen, Schwarzfahren in der Hauptstadt von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen. In der Diskussion um Schwarzfahren als Straftat zeigt sich nun auch Berlins Innensenator Andreas ... mehr

Berliner Polizei fahndet nach geflohenem Häftling

Es ist der zehnte Gefängnisausbruch innerhalb von sechs Wochen: Die Berliner Polizei sucht einen 24-Jährigen, der am Donnerstag aus der JVA Tegel getürmt ist – mit einem Täuschungsmanöver. Ein entkommener Häftling aus dem Gefängnis Tegel ist weiter auf der Flucht ... mehr

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JVA Plötzensee-Ausbrecher wegen erneuter Straftat verhaftet

Ein weiterer Häftling, der aus der JVA Plötzensee entkommen konnte, ist wieder in Gewahrsam der Justizvollzugsanstalt.  Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz hat bestätigt, dass der Flüchtige in der Nacht zum Samstag festgenommen worden ist. Die Polizei wurde wegen ... mehr

JVA Plötzensee in Berlin: Einer der Ausbrecher stellt sich

Vor fünf Tagen kam es in Berlin zu einem aufsehenerregenden Ausbruch aus dem Gefängnis Plötzensee. Nun ist einer der vier Ausbrecher freiwillig zurückgekehrt. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) teilte am Dienstag auf Twitter mit: "Einer der vier Entflohenen ... mehr

Berlin: Justizsenator will Kopftuch für Lehrerinnen erlauben

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt hat sich dafür ausgesprochen, muslimischen Lehrerinnen das Tragen eines Hijab zu erlauben. Bisher ist das verboten. "Ich bin der Meinung, dass wir es in einer multireligiösen Stadt wie Berlin aushalten sollten, wenn an den Schulen ... mehr

Justizopfer: Heiko Maas fordert höhere Haftentschädigung

Der Bundesjustizminister Heiko Maas fordert eine bessere Entschädigung für unschuldig inhaftierte Menschen in Deutschland. "Wer zu Unrecht im Gefängnis saß, sollte eine deutlich höhere finanzielle Entschädigung als bisher erhalten", so Maas. "Der Ball liegt ... mehr
 


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