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Landesbank Baden-Württemberg gewinnt Verfahren am EuGH

Landesbank Baden-Württemberg gewinnt Verfahren am EuGH

Die Landesbank Baden-Württemberg hat vor dem EuGH einen Rechtsstreit gegen die in Reaktion auf die Finanzkrise geschaffene Abwicklungsbehörde für Banken gewonnen. Der Europäische Gerichtshof erklärte am Donnerstag einen Beschluss über die Berechnung von im Voraus ... mehr
Gericht kippt Beihilfe für Flughafen Frankfurt-Hahn

Gericht kippt Beihilfe für Flughafen Frankfurt-Hahn

Das EU-Gericht hat die Genehmigung einer millionenschweren Beihilfe des Landes Rheinland-Pfalz für den Hunsrück-Flughafen Frankfurt-Hahn gekippt. Wie die Richter in Luxemburg am Mittwoch entschieden, hat die zuständige EU-Kommission nicht ausreichend ... mehr
EU-Gericht entscheidet über Beihilfen für Flughafen Hahn

EU-Gericht entscheidet über Beihilfen für Flughafen Hahn

Das EU-Gericht in Luxemburg verkündet heute ein Urteil im Streit um Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn. Konkret geht es um die Frage, ob die EU-Kommission dem Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 zu Recht erlaubt hat, im Zeitraum von 2017 bis 2021 Betriebsverluste ... mehr
Luxair fliegt in tiefrote Zahlen

Luxair fliegt in tiefrote Zahlen

Wegen der Corona-Pandemie hat die luxemburgische Fluggesellschaft Luxair das Jahr 2020 mit einem Nettoverlust von 154,9 Millionen Euro abgeschlossen. Es sei ein Passagierrückgang von 71 Prozent zu verzeichnen gewesen, teilte Luxair am Montag mit. 2019 stand unterm ... mehr
Bienen-Gifte: Bayer scheitert vor EuGH mit Klage

Bienen-Gifte: Bayer scheitert vor EuGH mit Klage

Im Streit über bienenschädliche Insektizide ist der Chemieriese Bayer vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Der EuGH wies am Donnerstag Einsprüche des Konzerns gegen ein Urteil erster Instanz zum Verbot bestimmter sogenannter Neonikotinoide zurück. (Rechtssache ... mehr

Luxemburger Flughafen schien Sprit auszugehen

Luxemburg (dpa) – Nach schweren Überschwemmungen vom Donnerstag schien dem Flughafen Luxemburg der Sprit auszugehen. Die Pipeline, die den Airport mit Kerosin versorgt, sei unterbrochen, teilte die Regierung am Freitag mit. Die insgesamt mehr als 5000 Kilometer lange ... mehr

Freiwillige für europäische Kulturhauptstadt Esch gesucht

Wer bei der europäischen Kulturhauptstadt Esch in Luxemburg in 2022 mitmachen will, kann sich jetzt als freiwilliger Helfer bewerben. Wie das Projektteam Esch2022 am Mittwoch mitteilte, werden noch Personen über 18 Jahren gesucht, die die Veranstaltungen zwischen ... mehr

Start- und Landebahn am Luxemburger Flughafen wird saniert

Der Flughafen Luxemburg saniert seine einzige, 4000 Meter lange Start- und Landebahn. Ziel der Arbeiten in diesem und im nächsten Jahr sei eine vollständige Erneuerung auf dem neusten Stand der Technik, teilte der Flughafen am Mittwoch in Luxemburg ... mehr

Ministerium bestätigt Tod nach Impfung und Hirnblutung

Das luxemburgische Gesundheitsministerium hat am Mittwoch bestätigt, dass eine 74 Jahre alte Frau am 10. April an einer Hirnblutung nach einer Corona-Impfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca gestorben ist. In der Mitteilung des Ministeriums heißt es, die Hirnblutung ... mehr

Esch in Luxemburg 2022 als Kulturhauptstadt Europas am Start

Der Startschuss für Esch in Luxemburg als Kulturhauptstadt Europas fällt in ziemlich genau einem Jahr: Offiziell los gehen werde das Programm unter dem Motto "Remix Culture" am 22. Februar 2022, gefolgt von einer großen Feier am 26. Februar ... mehr

Corona-Tests für alle Flugreisenden in Luxemburg

Bei der Ankunft in Luxemburg können alle Flugpassagiere ab dem 2. Januar neben einem PCR-Test auf das Coronavirus auch einen Schnelltest erhalten. Sie bekommen dafür einen kostenlosen Gutschein, wie das Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Die Tests sind vor allem ... mehr

Luxemburg geht erneut in den Lockdown

Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen verschärft Luxemburg seine Maßnahmen weiter: Vom 26. Dezember bis 10. Januar wird der Einzelhandel mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs geschlossen. Das kündigte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel ... mehr

Auch Luxemburg setzt Passagierflüge aus Großbritannien aus

Auch in Luxemburg dürfen seit Montag wegen der in Großbritannien entdeckten neuen Variante des Coronavirus keine Passagierflugzeuge von dort mehr landen. Die Untersagung gelte mindestens für 24 Stunden - als Vorsichtsmaßnahme, bis man über neue wissenschaftliche ... mehr

Bayern: Nach EU-Urteil Vorratsdatenspeicherung wieder nutzen

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung fordert Bayern vom Bund eine schnelle Umsetzung entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten. "Wir müssen alle Spielräume schnellstmöglich nutzen. Gerade die Speicherung von IP-Adressen ... mehr

Europäische Staatsanwaltschaft: Rostocker Staatsanwalt dabei

Die Europäische Staatsanwaltschaft mit Sitz in Luxemburg hat am Montag offiziell ihre Arbeit aufgenommen - und ein Rostocker ist mit dabei. In einer feierlichen Sitzung wurden die zuständige Generalstaatsanwältin Laura Codru ... mehr

Luxemburg verlängert Corona-Maßnahmen bis Jahresende

Im Großherzogtum Luxemburg gelten eine Reihe von Corona-Schutzmaßnahmen jetzt bis zum Jahresende. Die Abgeordnetenkammer beschloss am Dienstag eine entsprechende Verlängerung der bisher geltenden Regeln mit einigen Änderungen. Wer mit dem Corona-Virus infiziert ... mehr

Zoll-Geldspürhunde erschnüffeln zwei Millionen Euro

Insgesamt rund zwei Millionen Euro haben Bargeld-Spürhunde vom Luxemburger Zoll in den vergangenen Wochen bei mehreren Passagieren am Flughafen in Luxemburg erschnüffelt. Das Bargeld sei nicht ordnungsgemäß angemeldet worden und sollte im eingecheckten Gepäck Richtung ... mehr

Maddie-Verdächtiger muss mit Niederlage am EuGH rechnen

Der Tatverdächtige im Fall Maddie hat bei seinen Bemühungen um eine Freilassung aus dem Gefängnis einen Rückschlag hinnehmen müssen. Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes kam am Donnerstag in einem Rechtsgutachten zu dem Ergebnis, dass der 43 Jahre ... mehr

Verdächtiger im Fall Maddie: EuGH prüft frühere Verurteilung

Im Fall des verschwundenen Mädchens Maddie prüft der Europäische Gerichtshof (EuGH), ob der mordverdächtige Deutsche ohne Einwilligung Portugals wegen einer dortigen Vergewaltigung von einem deutschen Gericht verurteilt werden durfte. Wie der EuGH in Luxemburg ... mehr

Frachtgeschäft am Flughafen im Aufwind: Shops öffnen wieder

Im stark von der Corona-Pandemie geprägten Mai hat der Hunsrück-Flughafen deutlich mehr Fracht verbucht als im gleichen Vorjahresmonat. Das Frachtgeschäft steigerte sich um 81,5 Prozent auf 22 168 Tonnen, wie aus der jüngsten Statistik der Arbeitsgemeinschaft Deutscher ... mehr

Gegen neue Corona-Welle: Luxemburg testet Bevölkerung

Luxemburg will mit flächendeckenden Tests der gesamten Bevölkerung eine zweite Corona-Welle verhindern. Dazu seien die Einwohner und Beschäftigten in kleine Gruppen eingeteilt worden, deren Mitglieder abwechselnd und regelmäßig getestet werden: "Wenn es neue Infektionen ... mehr

Mainz: Biontech erhält Millionen-Kredit der EU

Das Mainzer Unternehmen Biontech forscht derzeit parallel an vier Impfstoffkandidaten gegen das Coronavirus. Damit gehört das Programm zu den umfangreichsten weltweit. Jetzt unterstützt die EU die Forschung. Das deutsche Biopharma-Unternehmen Biontech aus  Mainz bekommt ... mehr

Flughafen Hahn: Dienstag erster regulärer Passagierflug

Nach einer rund dreimonatigen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie erwartet der Hunsrück-Flughafen Hahn an diesem Dienstagabend (9. Juni) wieder seinen ersten regulären Passagierflug. Das sagte Christoph Goetzmann, Mitglied der Airport-Geschäftsführung, am Montag ... mehr

Airline DAT fliegt wieder zwischen Saarbrücken und Berlin

Nach rund zweimonatiger Corona-Zwangspause hat die dänische Airline DAT am Dienstag ihren Flugbetrieb zwischen dem Flughafen Saarbrücken und Berlin wieder aufgenommen. "Wir freuen uns, endlich wieder abheben zu können", sagte der Chef der Danish Air Transport ... mehr

Flughafen Hahn verbucht im April mehr Frachtgeschäft

Im stark von der Corona-Pandemie geprägten April hat der Hunsrück-Flughafen mehr Fracht verbucht als im Vorjahresmonat. Das Frachtgeschäft steigerte sich um 47,3 Prozent auf 20 281 Tonnen, wie aus der jüngsten Statistik der Arbeitsgemeinschaft Deutscher ... mehr

Flughäfen kündigen Neustart ihres Passagiergeschäfts an

Nach einer mehrwöchigen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie rechnet der Hunsrück-Flughafen Mitte Juni mit einem Neustart seines Passagierverkehrs. Nach der erwarteten Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für deutsche Touristen in der EU am 14. Juni zugunsten ... mehr

Flughafen Hahn kündigt Neustart des Passagiergeschäfts an

Nach einer mehrwöchigen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie rechnet der Hunsrück-Flughafen Mitte Juni mit einem Neustart seines Passagierverkehrs. Nach der erwarteten Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für deutsche Touristen in der EU am 14. Juni zugunsten ... mehr

Arbeitslosigkeit in Luxemburg gestiegen

In Luxemburg ist mit der Corona-Pandemie die Arbeitslosigkeit gestiegen: Mit 20 253 Arbeitssuchenden seien Ende April 31,1 Prozent mehr Einwohner im Land ohne Job gewesen als im Vorjahresmonat, teilte die Arbeitsagentur in Luxemburg am Mittwoch mit. Damit liege ... mehr

Luxemburg lockert Corona-Einschränkungen

Luxemburg hat seit Montag seine Corona-Regeln gelockert: Die Bürger dürfen wieder ihre Wohnungen ohne triftigen Grund verlassen, müssen sich dabei aber an strikte Abstands- und Hygieneregeln halten, teilte die Regierung in Luxemburg ... mehr

Asselborn: Grenzkontrollen bringen nur Ärger

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat von der Bundesregierung gefordert, die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und zu Frankreich schnellstmöglich wieder aufzuheben. "Die Grenzkontrollen machen mir große Sorgen. Wir müssen höllisch aufpassen", sagte Asselborn ... mehr

Luxemburg: Schulen und Kitas bis 4. Mai geschlossen

Wegen der Corona-Pandemie bleiben Luxemburgs Schulen, Kitas und auch die Universität länger geschlossen: Frühestens am 4. Mai solle der Betrieb wieder starten, teilte der luxemburgische Bildungsminister Claude Meisch am Donnerstag mit. "Fast jeder hätte sich das anders ... mehr

Gasversorger muss zu Preiserhöhung nicht direkt informieren

Ein städtischer Gasversorger muss seine Kunden unter bestimmten Umständen nicht immer direkt über Preiserhöhungen informieren. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden. Eine Info sei nicht nötig, wenn mit dem höheren Preis ... mehr

Luxair stellt Flugbetrieb nächsten Dienstag ein

Die luxemburgische Fluggesellschaft Luxair stellt ab nächsten Dienstag für rund vier Wochen ihren Flugbetrieb ein. Nach derzeitiger Planung solle es ab dem 20. April wieder Flüge mit der Airline Luxair geben, teilte Luxair in Luxemburg ... mehr

Luxemburg schließt Restaurants und Bars

In Luxemburg bleiben von Montag an Restaurants und viele Geschäfte wegen des Coronavirus geschlossen. Dies teilte Premierminister Xavier Bettel am Sonntagabend nach einer Sondersitzung der Regierung mit. Auch Kneipen, Restaurants, Cafés, Kinos, Diskotheken, Theater ... mehr

Auch Luxemburg schließt seine Schulen ab Montag

Auch Luxemburg macht wegen der Coronavirus-Pandemie für zwei Wochen seine Schulen dicht. Von Montag (16. März) bis 29. März werde es in Klassenräumen keinen Unterricht geben, teilte die luxemburgische Regierung am Donnerstagabend mit. Auch Kindertagesstätten und andere ... mehr

Juncker: Keine Erinnerung an Gespräch mit Geheimdienstchef

Bei der gerichtlichen Aufarbeitung einer Geheimdienstaffäre in Luxemburg hat sich der frühere Regierungschef des Landes, Jean-Claude Juncker, auf Gedächtnislücken berufen. Als Zeuge vor dem Kriminalgericht in Luxemburg sagte er am Mittwoch, er könne sich nicht ... mehr

Erste Coronavirus-Erkrankung in Luxemburg

Das neuartige Coronavirus hat jetzt auch das Großherzogtum Luxemburg erreicht. Das Virus Sars-CoV-2 wurde bei einem 40 Jahre alten Mann bestätigt, teilte Gesundheitsministerin Paulette Lenert am Samstagabend in Luxemburg mit. Der Mann hatte sich in Italien aufgehalten ... mehr

Bus und Bahn werden in Luxemburg gratis

Gratis fahren mit Bus, Zug und Tram: Luxemburg feiert heute den Start des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs. Im ganzen Land braucht man ab sofort keinen Tickets mehr. "Es ist ein großer Tag", sagt Luxemburgs Mobilitätsminister François Bausch (Grüne). Mit diesem ... mehr

Luxemburg startklar für kostenfreien öffentlichen Transport

In Luxemburg kann man ab diesen Sonntag kostenlos mit Bus, Bahn und Tram fahren. Mit der Umstellung auf gratis will die Regierung mehr Menschen dazu bewegen, vom privaten Auto auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Vor dem Start wird der luxemburgische ... mehr

Luxair stellt Flugverbindung von Saarbrücken nach Berlin ein

Die luxemburgische Fluggesellschaft Luxair stellt die Flugverbindung zwischen Saarbrücken und Berlin zum Jahresende ein. Es sei "leider keine wirtschaftliche Nachhaltigkeit erreicht" worden, teilte Luxair am Mittwoch in Luxemburg mit. Luxair hatte die Strecke ... mehr

Erster direkter Güterzug von China nach Luxemburg unterwegs

Ein Direktzug soll   zu Testzwecken von China nach Luxemburg fahren. In zwei Wochen durchquert der Zug Russland, Weißrussland, Polen und Deutschland. Die Verbindung könnte für die Zukunft des europäischen Warenverkehrs von großer Bedeutung sein. Rund 10.000 Kilometer ... mehr

THW unterstützt Luxemburger bei Aufräumarbeiten nach Tornado

Nach dem Tornado im Südwesten Luxemburgs laufen die Aufräum- und Absicherungsarbeiten in den betroffenen Gemeinden weiter auf Hochtouren. Vor allem gelte es, die kaputten Dächer wetterfest zu machen, da Regen und mögliche Starkböen gemeldet seien, sagte ein Sprecher ... mehr

Hitzerekord auch in Luxemburg: 40,8 Grad in Steinsel

Auch in Luxemburg hat es am Donnerstag einen neuen Temperaturrekord gegeben: In Steinsel wurden 40,8 Grad Celsius gemessen, wie das luxemburgische Landwirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Das sei die höchste Temperatur, die seit Beginn der Wetteraufzeichnungen ... mehr

EuGH verhandelt über Zwangshaft für Politiker

Über mögliche Zwangsinhaftierungen gegen bayerische Amtsträger im Streit um saubere Luft will der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang September verhandeln. Dies teile ein Gerichtssprecher in Luxemburg auf Anfrage am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Weitere ... mehr

Wal-Umzug von China nach Island erfolgreich

Zwei Beluga-Wale sind am Mittwoch von China nach Island umgezogen. Nach zwölf Stunden Flug seien die Weißwale Little Grey und Little White wohlbehalten auf dem Flughafen Keflavik gelandet, sagte eine Sprecherin der luxemburgischen Frachtfluglinie Cargolux ... mehr

Ferber fordert Prüfung von Maut-Regelungen in Europa

Nach dem EuGH-Urteil gegen die Pkw-Maut hat der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber eine Überprüfung anderer Maut-Regelungen in Europa wie etwa in Österreich gefordert. "Ich erwarte, dass die Kommission dieses Urteil jetzt zum Anlass nimmt, alle europäischen Mautsysteme ... mehr

Cargolux fliegt bestes Jahr in Firmengeschichte ein

Die luxemburgische Frachtfluggesellschaft Cargolux hat 2018 mit einem deutlichen Gewinnplus abgeschlossen. Der Nachsteuergewinn lag bei 211,2 Millionen US-Dollar (knapp 189 Millionen Euro) und damit um rund 89 Millionen Dollar höher als im Vorjahr, wie das Unternehmen ... mehr

Umzug von zwei Beluga-Walen von China nach Island verschoben

Der für Montag geplante Umzug von zwei Beluga-Walen von China nach Island ins weltweit erste Meeresreservat für die Weißwale ist verschoben worden. Grund sei das schlechte Wetter, das am Dienstag in Island erwartet werde, sagte ein Sprecher der Naturschutz-Stiftung ... mehr

EU-Gericht plant Urteil über Beihilfen für Flughafen Hahn

Das EU-Gericht will das Urteil im Streit um Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn nach einer kurzfristigen Verschiebung nun an diesem Freitag verkünden. Das kündigte ein Gerichtssprecher an. Ursprünglich war die Verkündung bereits für den heutigen Mittwoch geplant ... mehr

Flughafen Hahn: EU-Gericht verschiebt Urteil über Beihilfen

Das EU-Gericht hat die am Mittwoch angesetzte Verkündung seines Urteils im Streit um Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn verschoben. "Sobald ein neuer Termin feststeht, werden wir Sie darüber informieren", teilte der Gerichtssprecher Hartmut Ost in Luxemburg ... mehr

Benelux-Länder und NRW wollen enger kooperieren

Die Benelux-Staaten und Nordrhein-Westfalen wollen im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus enger kooperieren und grenzüberschreitende Energie- und Verkehrskonzepte ausbauen. Die Regierungschefs aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und NRW unterzeichneten ... mehr

Direkte Vergabe von Verkehrsverträgen nicht ohne Weiteres

Kommunen dürfen Aufträge für den regionalen Busverkehr nicht ohne Weiteres ohne Ausschreibung vergeben. Dies geht aus einem Urteil des EU-Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag hervor. Demnach ist die maßgebliche EU-Verordnung für die Direktvergabe ... mehr

EU-Gerichtshof: Landkreise müssen Busaufträge ausschreiben

Zwei Landkreise in Nordrhein-Westfalen dürfen Aufträge für den regionalen Busverkehr nicht ohne eine Ausschreibung vergeben. Dies geht aus einem Urteil des EU-Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag hervor. Demnach ist die maßgebliche EU-Verordnung ... mehr

EuGH stärkt Rolle von DRK und Co. bei Notfalltransporten

Der Europäische Gerichtshof hat die Position von Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) beim Transport von Notfallpatienten gestärkt. Bei der Betreuung und Versorgung von Notfallpatienten im Rettungswagen handele es sich um Gefahrenabwehr, entschied ... mehr

Vergabe von Krankentransporten: EU-Gerichtshof entscheidet

Für den Transport von Notfallpatienten in Deutschland fällt am Donnerstag ein wichtiges Urteil. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheidet, ob die Aufträge nach EU-Recht auch ohne Ausschreibung vergeben werden können. Von der Entscheidung der Richter ... mehr
 
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