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Donald Tusk

Tusk vor EU-Gipfel:

Tusk vor EU-Gipfel: "Brexit ohne Abkommen ist wahrscheinlicher denn je"

Theresa May gibt sich optimistisch. Ob die Premierministerin aber für einen Brexit-Deal in London Zustimmung findet, ist zweifelhaft. EU-Ratspräsident Tusk macht keine Hoffnung. Trotz des jüngsten Rückschlags bei den Brexit-Verhandlungen halten ... mehr
Fünf mögliche Szenarien: So könnte das Drama um den Brexit ausgehen

Fünf mögliche Szenarien: So könnte das Drama um den Brexit ausgehen

Am Mittwoch kommt die Stunde der Wahrheit: Beim EU-Gipfel entscheidet sich, ob sich die Briten und die EU beim Brexit einig werden. Für Premierministerin May wird es in jedem Fall unbequem.   Es war der Nikolaustag vor knapp zwei Jahren, als Brexit-Unterhändler Michel ... mehr
Wegen Instagram-Post: Britischer Außenminister sauer auf EU-Ratspräsident Tusk

Wegen Instagram-Post: Britischer Außenminister sauer auf EU-Ratspräsident Tusk

Wegen des Brexits liegen die Nerven blank: Weil EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Instagram über die britische Premierministerin Theresa May lästerte, reagiert ihr Außenminister nun mit scharfer Kritik.   Nicht lustig: Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat pikiert ... mehr
Tusk: Mays Brexit-Plan

Tusk: Mays Brexit-Plan "wird nicht funktionieren"

Die EU hat den Brexit-Plänen Großbritanniens eine klare Absage erteilt. Das Land könne nach dem EU-Austritt nicht weiter Teil des Binnenmarktes bleiben. Nun wird auf "kreative Lösungen" gehofft. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat dem Plan der britischen Regierung ... mehr
EU-Gipfel in Salzburg: Populisten zwingen beim Thema Migration zum Handeln

EU-Gipfel in Salzburg: Populisten zwingen beim Thema Migration zum Handeln

Migration, immer wieder Migration. Das Thema hatte die EU den ganzen Sommer im Griff. Um den Populisten den Wind aus den Segeln zu nehmen, muss die EU trotz rückläufiger Zahlen handeln.  Kaum ein Treffen der EU-Spitzen ohne Migration auf der Tagesordnung. EU-Ratschef ... mehr

Donald Tusk will Brexit-Sondergipfel im November – "Katastrophe" droht

EU-Ratspräsident Donald Tusk hält ein Scheitern der Brexit-Verhandlungen weiter für möglich. Ein Sondergipfel soll nun den Schaden begrenzen und eine "Katastrophe" verhindern. EU-Ratspräsident Donald Tusk will einen  Brexit-Sondergipfel im November. Den Vorschlag werde ... mehr

Mission "Sophia" im Mittelmeer: Italien stoppt vorerst EU-Rettungsmission

Migranten von privaten Rettungsschiffen will Italien eigentlich schon länger nicht mehr haben. Nun will man auch keine durch die EU-Mission Geretteten mehr – und beordert die Schiffe zurück. Italien bedroht die Fortsetzung des EU-Marineeinsatzes zur Rettung ... mehr

Italien will keine Flüchtlinge von EU-Mission "Sophia" aufnehmen

Italien hat Brüssel gewarnt, nun macht das Land ernst: Künftig will es keinen Flüchtlingen mehr Schutz bieten, die im Rahmen von "Sophia" im Mittelmeer gerettet werden. Das Ziel der EU-Mission war ursprünglich gegen Schlepper vor Libyens Küste vorzugehen. Italien ... mehr

Trump gegen den Rest der Welt

Eigentlich wollen die Bündnispartner auf dem Nato-Gipfel Stärke  demonstrieren. Das könnte nach hinten losgehen. Die Fronten zwischen Donald Trump und den Anderen sind verhärtet wie nie. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) droht auf dem Nato-Gipfel eine offene Konfrontation ... mehr

EU einigt sich bei Asylpolitik: Verhandlungskrimi um Merkels Zukunft

Italien sperrt sich lange, doch am Ende gibt es  einen Kompromiss bei der Migration. Reicht  das für Merkel im Streit mit der CSU? Drei Lehren aus der langen Verhandlungsnacht in Brüssel. Aus Brüssel berichtet Peter Riesbeck Es ist schon weit nach Mitternacht ... mehr

Merkel in Brüssel: EU-Gipfel einigt sich auf Verschärfung der Asypolitik

Italien drohte mit Blockade, Merkel sitzt die CSU im Nacken: Die EU steht in der Flüchtlingspolitik unter Druck. Nach zähen Verhandlungen gibt es nun einen Kompromiss. Doch reicht er, um den deutschen Asylstreit zu befrieden? Zwölf Stunden haben sie beraten, es waren ... mehr

Mehr zum Thema Donald Tusk im Web suchen

G7-Gipfel – Macron geht in die Offensive: "Kein Anführer ist von Ewigkeit"

Schon vor dem G7-Gipfel in Kanada droht der der Knall. Trudeau und Macron gehen auf offenen Konfrontationskurs mit Trump:  Die G7 wären auch als G6 stark. Deutschland zieht mit.  Doch der US-Präsident zeigt sich weiterhin kämpferisch.  Schon vor dem Gipfel der sieben ... mehr

Italien: Regierungschaos lässt Finanzmärkte taumeln

Das Regierungschaos in Italien geht weiter. Nun  gibt es Gerüchte, auch die geplante Übergangsregierung könnte kippen. An  Europas Märkten wächst die Angst. Droht eine erneute Finanzkrise? Italien findet keinen Ausweg aus der schweren Regierungskrise ... mehr

Europa will Donald Trump die Stirn bieten

Kürzlich hat Donald Trump das Iran-Atomabkommen gekündigt. Auch beim internationalen Handel und dem Pariser Klimaabkommen arbeitet der US-Präsident gegen Europa. Beim Sondergipfel in Sofia wird klar: Die EU-Chefs setzen auf Zusammenhalt. Die EU-Staats ... mehr

"Wer braucht da noch Feinde?"

Kürzlich hat US-Präsident Donald Trump das Iran-Atomabkommen gekündigt. Nun spricht EU-Ratschef Donald Tusk Klartext. Und plädiert für eine "geschlossene europäische Front". Nach dem Rückzug der USA aus dem Iran-Atomabkommen hat EU-Ratschef Donald Tusk Washingtons ... mehr

Fall Skripal: Warum das Ausweisen von russischen Diplomaten so heikel ist

Der Westen weist in einer konzertierten Aktion mehr als 100 russische Diplomaten aus. Ein Zeichen im Fall Skripal. In Berlin gibt es jedoch Bedenken. Zu Recht, sagt Russlandexperte Stefan Meister. Der Westen versucht, im Konflikt mit Russland Härte zu zeigen ... mehr

Fall Skripal: Russland droht mit Folgen für Diplomatenausweisungen

Nach dem Giftanschlag auf einen russischen Ex-Agenten in England weisen EU und USA Dutzende Diplomaten aus. Die Antwort Moskaus ließ nicht lange auf sich warten. Die USA und Europa weisen als Reaktion auf den Giftanschlag in Südengland Dutzende russische Diplomaten ... mehr

Gipfel zwischen Türkei und EU: Erdogan möchte Entspannung

Am Montag trifft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Bulgarien mit der EU-Führung zusammen. Der Gipfel könnte brisant werden: Es geht um Geld und Grenzkonflikte. Nachdem der EU-Beitrittsprozess der Türkei wegen des harten Vorgehens der Regierung gegen ... mehr

"Illegale Handlungen": EU kritisiert Türkei scharf vor Treffen

Die EU-Regierungschefs haben den Ton gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan verschärft. Das Vorgehen Ankaras bei Gaserkundungen im Mittelmeer sei inakzeptabel. Im Streit um die Gaserkundung im Mittelmeer und Territorialkonflikte in der Ägäis verurteilte ... mehr

Fall Skripal: EU ruft Botschafter aus Moskau zurück

Die Europäische Union verschärft im Fall Skripal den Ton gegenüber Russland, jetzt greift sie zu einer neuen Maßnahme. Russlands Emissär in Deutschland weist hingegen "Verleumdungen" seines Landes zurück. Großbritannien hat im Fall um den Giftanschlag auf den russischen ... mehr

Brexit, Handelskrieg, Google-Steuer – warum dieser EU-Gipfel so wichtig ist

Brexit, Handelskrieg, Googlesteuer – beim EU-Gipfel stehen gleich drei große Konfliktthemen auf der Agenda. Einfach wird das nicht. Thema 1: Handelskrieg mit den USA Am Freitag ist "Deadline Day": Ab dann sollen die US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminium gelten ... mehr

Brexit-Verhandlungen: EU will kein "Rosinenpicken" für Großbritannien

Am Freitag machte die britische Premierministerin Theresa May den Aufschlag und sagte, wie sie sich die künftigen Beziehungen zur EU vorstellt. Doch die EU will da nicht mitmachen. Die Europäische Union bietet Großbritannien nach dem Brexit ... mehr

May schließt zweites Brexit-Referendum aus – "Volk hat entschieden"

Tusk und Juncker halten May die Tür für einen Exit vom Brexit offen. In Umfragen hat der EU-Ausstieg auch in Großbritannien an Zustimmung verloren. May zeigt sich von all dem unbeeindruckt. Die britische Premierministerin Theresa May hat ein zweites Referendum ... mehr

Brexit: Theresa May weicht weiter klarer Position aus

Theresa May bereitet ihre Landsleute auf unangenehme Kompromisse in Sachen Brexit vor. Gleichzeitig hofft sie weiterhin darauf, dass sich Brüssel doch noch auf eine Sonderbehandlung der Briten einlässt. Die britische Premierministerin Theresa May hat auf eine klare ... mehr

Beim EU-Sondergipfel geht es um Posten – und um viel Geld

Am Freitag treffen sich die 27 bleibenden EU-Länder zum Sondergipfel in Brüssel. Haushalt? Wahlen? Die Themen kommen erst mal harmlos daher, aber sie haben es in sich. Beim Geld hört die Freundschaft auf, das ist in der Europäischen Union nicht anders. Die Gemeinschaft ... mehr

Brexit: Tusk und Juncker bieten Großbritannien EU-Verbleib an

Als die Briten  im Juni 2016  für den Brexit stimmten, wollten sie nur eines: raus aus der Europäischen Union. Doch wie ein Vereinigtes Königreich danach aussehen sollte, schien keiner zu wissen. Mittlerweile ist die Brexit-Skepsis gewachsen. Donald Tusk und Jean-Claude ... mehr

Auf dem EU-Gipfel droht Ost-West-Konfrontation

Der erbitterte Streit über die Asylpolitik überschattet den EU-Gipfel in Brüssel. EU-Ratspräsident hat in ein Wespennest gestochen. Nun wird der Vorwurf laut, die "Visegrad"-Staaten wollten sich aus dem EU-Beschluss "freikaufen". Deutschland beharrt darauf ... mehr

EU-Staaten wollen Russland-Sanktionen verlängern

Fast drei Jahre nach Unterzeichnung des Minsker Abkommens wird in der Ostukraine noch regelmäßig gekämpft. Die EU gibt Russland eine Mitschuld und will die bestehenden Sanktionen daher verlängern. Der EU-Gipfel hat grünes Licht ... mehr

EU-Gipfel: Diese lange Liste müssen die EU-Staaten abarbeiten

Streit über Flüchtlingspolitik, Brexit-Querelen und eine mögliche Euro-Reform: Der EU-Gipfel wartet mit schwierigen Themen auf. Ausgerechnet jetzt hat Kanzlerin Merkel ein großes Problem. Fast schon herrschte vorweihnachtliche Harmonie. Die erste Etappe ... mehr

Polens Parlament billigt umstrittene Justizreform und erntet heftige Kritik

Das polnische Parlament hat am Freitag die umstrittene Justizreform gebilligt. Heftige Kritik kam auch von EU-Ratspräsident Donald Tusk.  EU-Ratspräsident Donald Tusk sprach am Freitag im ungarischen Pecs. Aber er sprach nicht nur über das Ungarn Victor Orbans, sondern ... mehr

Krawalle und Kranzniederlegungen am Nationalfeiertag in Polen

Zehntausende Nationalisten und Rechtsradikale sind bei einem sogenannten Unabhängigkeitsmarsch durch die Straßen Warschaus gezogen. Sie riefen Slogans wie "Gott, Ehre, Vaterland" und "Polnische Industrie in polnische Hände", berichtete Agentur PAP. Zahlreiche Teilnehmer ... mehr

EU-Ratspräsident: "No Brexit" ist ein mögliches Szenario

Kann der Brexit noch abgesagt werden? EU-Ratspräsident Donald Tusk hält dies offensichtlich für möglich. In einer Rede vor dem Europaparlament sagte der Pole, die Brexit-Verhandlungen könnten auch damit enden, dass es keinen Brexit gebe. Dies sei die dritte ... mehr

EU-Gipfel in Brüssel: Kürzung der Türkei-Hilfe – Merkel setzt sich durch

Für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gibt es im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs keine Mehrheit. Aber mit einer Forderung setzt die deutsche Kanzlerin sich durch. Die Europäische Union will die Finanzhilfen zur Vorbereitung eines ... mehr

EU-Gipfel in Brüssel: Angela Merkel will Kürzung der Türkei-Hilfen erreichen

Die Kanzlerin erhofft sich vom Gipfel in Brüssel ein deutliches Zeichen an die türkische Regierung. Dabei geht es vor allem um geplante Finanzhilfen in Milliarden-Höhe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will beim EU-Gipfel in Brüssel über eine weitere ... mehr

EU-Gipfel in Brüssel: Reparatur oder Neugründung Europas?

Im Sommer gingen Menschen für Europa auf die Straße – im Herbst machte die eurokritische AfD Furore. Mehr Europa oder weniger? Das treibt auch Angela Merkel und ihre Kollegen beim EU-Gipfel um. Denn einer drängelt. Es war ein kühler Abend Ende September in Tallinn ... mehr

Kolumne zur Bundestagswahl: Europas Zukunft steht auf dem Spiel

Der Ausgang der Bundestagswahl stellt die Parteien vor Probleme. Die Auswirkungen reichen sogar bis nach Brüssel. Für die Europäische Union bedeutet das Erstarken der AfD nichts Gutes. cc-170925-weidenfeld Sie hatten sich das so schön ausgedacht. Die Deutschen ... mehr

Ceta-Handelsabkommen wird umgesetzt

Das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada tritt am 21. September vorerst in Kraft. Zudem will die EU auch mit Australien ein Handelsabkommen abschließen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der kanadische Premierminister Justin Trudeau einigten ... mehr

Brexit: EU-Ratspräsident Tusk weist Mays Angebot zu EU-Bürgern zurück

Die britischen Vorschläge für ein Bleiberecht für EU-Bürger nach dem Brexit stoßen in Brüssel auf Skepsis. EU-Ratspräsident Donald Tusk zeigt sich von dem Angebot von Premierministerin Theresa May enttäuscht. Tusk wies das britische Angebot zu den Rechten ... mehr

Bleiberecht für EU-Bürger: Merkel lobt May-Angebot zum Brexit

Droht in Großbritannien lebenden EU-Bürgern nach dem Brexit die Vertreibung? Nach einem Angebot der britischen Premierministerin Theresa May ist diese Sorge offenbar unbegründet. Großbritannien hat ein erstes konkretes Angebot für die Brexit-Verhandlungen vorgelegt ... mehr

EU verlängert Sanktionen gegen Russland um sechs Monate

Trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen hält die EU an den harten Wirtschaftssanktionen gegen Russland fest. Zum ersten Mal seit langem gab es im Vorfeld kaum Diskussionen. Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen der unzureichenden ... mehr

EU-Gipfel in Brüssel: Wenn Politiker vom Brexit-Exit träumen

In Europa macht sich wieder gute Laune breit. Das liegt auch an den Visionen des neuen französischen Präsidenten und der Rückendeckung durch Angela Merkel. Beim EU-Gipfel in Brüssel träumen manche gar vom Brexit-Exit. Wenn ein Politroutinier in Brüssel John Lennon ... mehr

Vor EU-Gipfel: Emmanuel Macron setzt auf Bündnis mit Deutschland

Einigkeit wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel wenige Tage nach Beginn der Brexit-Gespräche demonstrieren. Aber auch diesmal lauern Konflikte. Vor seinem ersten EU-Gipfel hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland dazu aufgerufen ... mehr

Polen: Szydlo nutzt Auschwitz für Anti-Flüchtlings-Politik

Nach einer Rede in  Auschwitz erntet Polens Regierungschefin Beata Szydlo scharfe Kritik. Die rechtsorientierte Ministerpräsidentin thematisiert immer wieder den Anti-Flüchtlings-Kurs ihrer Regierung. Bei der Gedenkrede in Auschwitz zog sie Parallelen zum Holocaust ... mehr

EU und China schmieden Klimaschutz-Allianz gegen Trump

Nach dem Abschied der USA vom Pariser Klimaschutzabkommen wird es einsam um Präsident Donald Trump. Die übrige Staatengemeinschaft rückt zusammen. China und Europa wollen beim Kampf gegen die globale Erwärmung noch enger kooperieren. Die Verabschiedung einer gemeinsamen ... mehr

"Schlecht" -Trump kritisiert Deutschland, Juncker relativiert

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem Treffen mit den EU-Spitzen Kritik am deutschen Handelsbilanz-Überschuss geübt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bestätigt nun Trumps Kritik. Juncker sagte, Trump habe sich erneut über den deutschen ... mehr

Donald Trump stößt Nato- und EU-Verbündete vor den Kopf

US-Präsident Donald Trump trifft beim Nato-Gipfel in Brüssel erstmals auf die Bündnispartner. Nach seiner Amtsübernahme verärgerte er die Verbündeten in EU und Nato, danach schien alles halb so schlimm. Aber das war wohl ein Trugschluss. US-Präsident Donald Trump ... mehr

Donald Trump in Brüssel: Kühler Empfang beim NATO-Gipfel

Donald Trump hat sich in Brüssel mit Spitzenvertretern der EU getroffen. Dabei zeigten sich deutliche Meinungsverschiedenheiten. Greenpeace-Aktivisten übten derweil mit einer spektakulären Aktion Kritik am  US-Präsidenten. Die Umweltschützer hissten auf einem ... mehr

Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der Sieg von Emmanuel Macron über die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist international überwiegend mit großer Erleichterung aufgenommen worden. In Frankreich gratuliert die politische Konkurrenz ... mehr

Syrien: Droht militärischer Konflikt zwischen Russland und USA?

Trump gibt sich heroisch, Putin ist empört und Assad wird ausfallend: Durch den Luftangriff der USA hat sich im Syrien-Konflikt etwas bewegt. Ob das Bürgerkriegsland einer politischen Lösung näher gebracht wurde ist aber fraglich. Die Gräben zwischen den im Konflikt ... mehr

Ärger um Kriegsäußerungen: Brexit-Streit um Gibraltar

Nur wenige Tage nach der EU-Austrittserklärung Großbritanniens gibt es großen Krach und sogar ein bisschen Säbelrasseln. Es geht um die Zukunft eines kleinen britischen Überseegebiets - um Gibraltar im Süden Europas. Großbritannien pochte am Sonntag auf seine ... mehr

Donald Tusk: EU bereit für harte Brexit-Verhandlungen

Brüssel/Valletta (dpa) - Die Europäische Union geht mit einer harten Linie in die Brexit-Verhandlungen, die voraussichtlich Ende Mai beginnen. Gegen den ausdrücklichen Wunsch der britischen Premierministerin Theresa May beharrt EU-Ratspräsident Donald Tusk darauf ... mehr

Brexit: Donald Tusk kontert Theresa May - keine parallelen Gespräche

Die Europäische Union will den Brexit in zwei Schritten verhandeln - zuerst die Trennung, dann die Grundlagen für die Zusammenarbeit mit Großbritannien nach dem EU-Austritt. Auf dieser Abfolge beharrt EU-Ratspräsident Donald Tusk in seinem neunseitigen Entwurf ... mehr

EU - Brexit: Britische Regierung stellt Aufhebungsgesetz vor

London (dpa) - Mit einem besonderen Gesetz wird sich die britische Regierung von missliebigen EU-Vorschriften verabschieden. Sie noch heute in London die Pläne für das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill) vorstellen. Es soll EU-Vorschriften ... mehr

Reaktionen auf Mays Brexit-Brief: "Es fühlt sich wie Erpressung an"

In ihrer Rede zum Brexit schlug die britische Premierministerin einen versöhnlichen Ton an. Ihren Brief, der den EU-Austritt Großbritanniens einleitet, fassen einige Politiker in Brüssel jedoch als Versuch der "Erpressung" auf. Der sechsseitige Brief ... mehr

Brexit: Scheidungsschlacht mit EU hat bereits begonnen

Großbritannien macht ernst mit dem  Brexit: Als erstes Mitglied in der Geschichte hat das Vereinigte Königreich den Austritt aus der Europäischen Union 2019 beantragt. Die Konsequenzen könnten bitter werden. Unmittelbar nach der Austrittserklärung brachten sich London ... mehr
 
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