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Duldung

Offiziell ausreisepflichtig: Rund 57.000 Ausländer ohne Duldung müssten Land verlassen

Offiziell ausreisepflichtig: Rund 57.000 Ausländer ohne Duldung müssten Land verlassen

Berlin (dpa) - Insgesamt 57.112 Ausländer ohne Duldung müssten Deutschland eigentlich verlassen. Das geht aus einer Auskunft der Bundesregierung an die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke hervor. Als offiziell ausreisepflichtig galten Ende Oktober demnach ... mehr
76.000 fehlen Dokumente: Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere

76.000 fehlen Dokumente: Duldung Ausreisepflichtiger meist wegen fehlender Papiere

Berlin (dpa) - Wenn deutsche Behörden einem abgelehnten Asylbewerber eine Duldung erteilen, liegt das häufig an fehlenden Dokumenten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen-Abgeordneten Filiz Polat hervor, die der Deutschen ... mehr
In Hessen lebten im vergangenen Jahr 152 000 Schutzsuchende

In Hessen lebten im vergangenen Jahr 152 000 Schutzsuchende

In Hessen haben Ende 2018 rund 152 000 Menschen gelebt, die als Flüchtlinge, Verfolgte oder aus sonstigen humanitären Gründen Schutzstatus besaßen. Das sind 6,8 Prozent mehr als Ende 2017. Von ihnen seien 114 800 bereits anerkannt, berichtete das Statistische Bundesamt ... mehr
Vergleich im Rechtsstreit um Ziegen im Wohngebiet

Vergleich im Rechtsstreit um Ziegen im Wohngebiet

In einem Rechtsstreit um die Haltung von Ziegen in einem Wohngebiet ist es vor dem Verwaltungsgericht Koblenz zu einem Vergleich gekommen. Der Kreis Cochem-Zell hatte einer Frau verboten, weiterhin 13 Ziegen auf ihrem Grundstück grasen zu lassen. Dieses liege ... mehr

Weitere Georgier per Flugzeug aus Sachsen abgeschoben

27 ausreisepflichtige Georgier sind am Donnerstag aus Sachsen abgeschoben worden. Die Frontex-Chartermaschine sei vom Flughafen Leipzig/Halle aus Richtung Wien gestartet und von dort auf dem Weg nach Tiflis und Eriwan (Armenien), wie das Innenministerium in Dresden ... mehr

Urteil gegen Mieter: Handwerker müssen zur Mängelbehebung in die Wohnung

München (dpa/tmn) - Mieter müssen alle Arbeiten dulden, die zur Instandsetzung oder -haltung der Wohnung erforderlich sind. In diesem Zusammenhang müssen sie auch Handwerkern Zutritt zu ihrer Wohnung gewähren, damit diese die Arbeiten vorbereiten können. Das entschied ... mehr

Landtagswahl in Sachsen: AfD will linke Bündnisse nicht tolerieren

Die Alternative für Deutschland (AfD) will bei einem Einzug in den Landtag von Sachsen keine linken Bündnisse dulden. Das gelte sowohl für Rot-Rot als auch Rot-Rot-Grün, erklärte Parteichefin Frauke Petry am Donnerstag in Dresden. Die Duldung ... mehr

Arbeit: Chef darf Raucherpause trotz langer Duldung verbieten   

Nürnberg (dpa/tmn) - Mitarbeiter haben keinen Anspruch darauf, während der Arbeitszeit eine Raucherpause zu machen. Das gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber das jahrelang toleriert hat. Einen solchen Anspruch aus betrieblicher Übung heraus gibt es nicht ... mehr

Berufsgericht verurteilt Arzt wegen Liebesbriefen an 15-Jährige

Weil er einer minderjährigen Patientin Liebesbriefe geschrieben hat, ist ein Kinderarzt aus Südhessen zu einer Geldbuße verurteilt worden. Das Berufsgericht für Heilberufe in Gießen hat den Arzt Anfang März wegen Verstoßes gegen seine ärztlichen Berufspflichten ... mehr

Schlappe für das Hard Rock Cafe in Heidelberg

Schlappe für das Hard Rock Cafe in Heidelberg: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Kneipe, die nicht zu der weltweit bekannten Hard-Rock-Cafe-Kette gehört, keine Souvenirs mit dem typischen Emblem mehr verkaufen ... mehr
 


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