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Russland: Menschenrechtsrat kritisiert neue Internet-Gesetze

Russland: Menschenrechtsrat kritisiert neue Internet-Gesetze

Mit der Trennung vom globalen Netz will sich Russland vor Angriffen aus dem Ausland schützen. Dieses Vorhaben wird weiterhin stark kritisiert.  Die Kritik an den neuen Internet-Gesetzen in Russland gegen staatsbeleidigende und falsche Informationen reißt nicht ... mehr
Russland-Experte:

Russland-Experte: "Das neue Gesetz gegen 'Fake News' ist ein Irrweg"

Das russsische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, wonach Onlinemedien für die Verbreitung von "Falschnachrichten" bestraft werden können. Russland-Experte Julius Freytag warnt im Gastbeitrag vor Zensur. Hohe Geldstrafen gelten zukünftig in Russland ... mehr
Tagesanbruch: Pressefreiheit – Ein Fall für die Justiz

Tagesanbruch: Pressefreiheit – Ein Fall für die Justiz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Donald Trump scheitert in Hanoi, weil er Diplomatie mit den Mechanismen des Geschäftemachens verwechselt, schlägt nach dem ergebnislosen Treffen ... mehr
Zuerst testweise: Russland will sein Internet vom Rest der Welt abkoppeln

Zuerst testweise: Russland will sein Internet vom Rest der Welt abkoppeln

Um sich vor ausländischen Angriffen zu schützen, will Russland sein Internet vom globalen Netz trennen. Das soll bald getestet werden. Kritiker fürchten Zensur. Russische Abgeordnete haben sich am Dienstag hinter ein Gesetz gestellt, das die Trennung des Landes ... mehr
Umstrittene Maßnahmen: Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu

Umstrittene Maßnahmen: Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu

Moskau (dpa) - Im Streit um die Rentenreform in Russland hat das Parlament Nachbesserungen von Präsident Wladimir Putin zugestimmt. Die Zugeständnisse waren eine Konsequenz aus den landesweiten Protesten gegen die geplante Anhebung des Renteneintrittsalters. "Wir haben ... mehr

Einsatz von Chlorgas im syrischen Duma bestätigt

Die Ermittler der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen haben im syrischen Duma Spuren von Chlorgas entdeckt. Das geht aus einem Zwischenbericht der Experten hervor. Im syrischen Duma ist nach Angaben der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen ... mehr

Duma wähl Medwedew erneut zum Ministerpräsidenten

Der wiedergewählte Regierungschef will die "Aufgaben des Präsidenten erfüllen". Seit 2012 ist Medwedew Ministerpräsident. Nun hat die Duma ihn im Amt bestätigt. Doch nicht alle unterstützen das. Das russische Parlament hat Ministerpräsident Dmitri Medwedew ... mehr

Weißhelme: USA wollen humanitäre Helfer nicht mehr unterstützten

Seit Beginn des Syrien-Kriegs retteten die Weißhelme Zehntausende Menschen. Nun wollen die USA ihre Arbeit nicht mehr unterstützen. Die Helfer sorgen sich um ihre Zukunft.  Die USA haben aufgehört, die syrische Hilfsorganisation Weißhelme zu unterstützen. Das berichtet ... mehr

Mutmaßlicher Giftgaseinsatz in Duma: OPCW beendet Untersuchung

Nach dem mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatz in der syrischen Stadt Duma haben Spezialisten vor Ort Proben genommen. Jetzt ist der Einsatz des OPCW beendet. Inspekteure der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) haben nach russischen ... mehr

Syrien-Krieg: Raketenangriffe erschüttern Militärstützpunkte

Ein riesiger Feuerball am Himmel: Erneut haben Raketen militärische Einrichtungen in Syrien getroffen. Das syrische Staatsfernsehen zeigt Bilder von schweren Explosionen. Wer ist für den Angriff verantwortlich? Eine Serie von schweren Explosionen hat in Syrien mehrere ... mehr

Russland wirft den USA Aufspaltung Syriens vor

Russlands Außenminister behauptet, die USA würden eine Aufteilung Syriens wollen. Bei einem Treffen mit seinen iranischen und türkischen Kollegen betont er: Syrien müsse ein Einheitsstaat bleiben. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat den USA vorgeworfen, Syrien ... mehr

Mutmaßlicher Giftgasangriff: Russlands Version der Ereignisse in Duma

Experten suchen im syrischen Duma nach Beweisen für den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt. Russland präsentiert eine ganz eigene Version der Ereignisse. Eine Analyse von Osteuropa-Experte Thomas Dudek Für die russische Regierung ... mehr

Chemiewaffen-Experte Trapp zu Syrien: "Russland sagt nicht ganz die Wahrheit"

Russland und der Westen streiten über den mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien und auch über Chemikalien aus Deutschland. Chemiewaffenexperte und OPCW-Berater Ralf Trapp erklärt den aktuellen "Propagandakrieg" rund um den Einsatz chemischer Waffen ... mehr

Untersuchung in Duma: USA werfen Russland und Syrien Verzögerung vor

Die Chemiewaffenexperten der OPCW können noch immer nicht ins syrische Duma. Die USA machen Russland und Syrien für die Verzögerung verantwortlich.  Die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs in der syrischen Stadt Duma hat sich nach Angaben der USA weiter ... mehr

Laut Russland: Chlor aus Deutschland in Syrien gefunden

Im syrischen Ost-Ghuta starben mutmaßlich Dutzende Menschen bei einem Giftgasangriff. Der Westen beschuldigte Assad und griff an. Nun findet Russland angeblich Chlor-Kanister, die aus Deutschland sein sollen. Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben des russischen ... mehr

Syrien: Was Augenzeugen aus Duma zum mutmaßlichen Giftgasangriff berichten

Was tatsächlich in der syrischen Stadt Duma passierte, ist bis heute unklar. Selbst Augenzeugen erzählen unterschiedliche Versionen des mutmaßlichen Giftgasangriffs. Als die Bomben auf Duma fielen, kauerten viele Bewohner der syrischen Stadt in unterirdischen ... mehr

Giftgasuntersuchung in Syrien: Schüsse und Sprengsatz-Attacke auf UN-Team

UN-Mitarbeiter sind im syrischen Duma unter Beschuss geraten. Bei dem Zwischenfall am Dienstag sei auch ein Sprengsatz detoniert. Das Team sollte die Stadt nach dem mutmaßlichen Giftgasanschlag untersuchen. UN-Mitarbeiter sind im Zuge der Untersuchung eines ... mehr

Syrien: OPCW muss Untersuchungen in Duma erneut verschieben

Am Mittwoch sollten Chemiewaffenexperten mit ihren Untersuchungen in Duma beginnen, doch schon wieder mussten sie ihre Mission verschieben. Offenbar halten Kämpfe die Wissenschaftler ab. Die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen ... mehr

Syrien: OPCW-Experten in Duma eingetroffen

Nach dem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf Duma haben die USA, Frankreich und Großbritannien am Samstag Ziele in Syrien angegriffen. Die USA drohen Syrien im Falle eines erneuten Giftgasangriffs mit weiteren Luftschlägen. Russland und Syrien hatten ... mehr

Syrien-Konflikt: Chemiewaffenexperten dürfen endlich nach Duma

Was geschah wirklich bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma? Am Mittwoch dürfen Experten zum Ort des Vorfalls reisen. Dies hatten Moskau und Damaskus bislang verweigert. Der mutmaßliche Giftgaseinsatz im syrischen Duma sorgt weiter für Streit zwischen dem Westen ... mehr

Russland und Syrien lassen OPCW-Team angeblich nicht nach Duma

Die Chemiewaffen-Inspektoren der OPCW sind noch nicht im syrischen Duma. Russland und Syrien verwehrten ihnen den Zugang, berichten britische Diplomaten. Moskau bestätigt das nun. Syrien und Russland haben nach Angaben von britischen Diplomaten das Ermittlerteam ... mehr

Russland wirft Israel Angriff auf syrischen Militärflughafen vor

Bei einem Angriff auf einen syrischen Militärstützpunkt sollen 14 Menschen getötet worden sein – darunter iranische Soldaten. Bislang ist unklar, wer hinter dem Angriff steckt. Bei einen Angriff auf einen syrischen Militärflughafen sind nach Angaben von Aktivisten ... mehr

Bürgerkrieg in Syrien: Berichte über Giftgasangriff in Duma in Ost-Ghuta

In der letzten von Rebellen gehaltenen Stadt im syrischen Ost-Ghuta sollen Chemiewaffen eingesetzt worden sein, sagen Hilfsorganisationen. Die Vereinigten Staaten sind alarmiert. Bei Angriffen der syrischen Armee auf die letzte verbliebene Rebellenhochburg in Ost-Ghuta ... mehr

Letzte Rebellenmiliz will Ost-Ghuta verlassen

Die syrische Armee hat den Sieg über die Rebellen in Ost-Ghuta erklärt. Auch aus der letzten besetzten Stadt wollen nun die Rebellen abziehen. Seit Jahren war Ost-Ghuta umkämpft. Nun hat sich die syrische Armee in der Vorort-Region von Damaskus zum Sieger im Kampf gegen ... mehr
 


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