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Russland: Putin lobt faire Dumawahl - Hunderte protestieren in Moskau

Russland: Putin lobt faire Dumawahl - Hunderte protestieren in Moskau

Moskau (dpa) - Rund eine Woche nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten russischen Parlamentswahl hat Kremlchef Wladimir Putin die Abstimmung als frei und fair gelobt. "Die Wahlen selbst verliefen offen und in strenger Übereinstimmung mit den Gesetzen", sagte Putin ... mehr
Russland: Putin lobt faire Parlamentswahl – Proteste in Moskau

Russland: Putin lobt faire Parlamentswahl – Proteste in Moskau

Die russische Opposition ist sich sicher: Bei der Parlamentswahl vor rund einer Woche wurde systematisch manipuliert. Präsident Wladimir Putin aber lobt die Abstimmung nun als gesetzeskonform.  Rund eine Woche nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten russischen ... mehr
Parlamentswahl - Russland: Alle Stimmen ausgezählt - Weiter Betrugsvorwürfe

Parlamentswahl - Russland: Alle Stimmen ausgezählt - Weiter Betrugsvorwürfe

Moskau (dpa) - Nach Auszählung aller Stimmen bei der Parlamentswahl in Russland sehen die Opposition und Beobachter ihre Betrugsvorwürfe bestätigt. In der Hauptstadt Moskau etwa gebe es klare Beweise dafür, dass die Abstimmung zunächst zugunsten der Opposition ... mehr
Russland: Sieg für Putin bei Duma-Wahl - Opposition entsetzt

Russland: Sieg für Putin bei Duma-Wahl - Opposition entsetzt

Moskau (dpa) - Die Kremlpartei Geeintes Russland hat sich bei einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl nach rund 20 Jahren an der Macht erneut zum Sieger ausrufen lassen. Zwar musste die Partei im Vergleich zur letzten Abstimmung 2016 wegen ... mehr
Dumawahl in Russland: Putin feiert Wahlsieg – massive Kritik der EU

Dumawahl in Russland: Putin feiert Wahlsieg – massive Kritik der EU

Die Wahl der Staatsduma galt als wichtiger Stimmungstest für Präsident Putin. Seine Partei hat sich erneut als Sieger gekürt und spricht von einer fairen Abstimmung. Kritiker widersprechen dem vehement. Auch die EU zeigt sich skeptisch. Trotz massiver ... mehr

Parlamentswahl - Russland: Bei Stimmauszählung Unregelmäßigkeiten beklagt

Moskau (dpa) – Bei der Auszählung der Stimmen zur Parlamentswahl in Russland haben Gegner der Kremlpartei und Beobachter Unregelmäßigkeiten in der Hauptstadt Moskau beklagt. Auch mehr als zwölf Stunden nach Schließung der Wahllokale gab es am Montagmorgen keine ... mehr

Russland: Wie Präsident Wladimir Putin die Parlamentswahlen manipuliert

Bei den Parlamentswahlen hat Wladimir Putin bereits im Vorfeld kaum eine Möglichkeit ausgelassen, sie zu seinen Gunsten zu manipulieren. Allerdings kann das Regime die eigene Schwäche kaum noch verbergen. Wer Boris Wischnewski wählen will, muss genau hinsehen ... mehr

Russland: Wahl ohne Putin-Gegner - Russen wählen neue Staatsduma

Moskau (dpa) - Von Wahlkampf ist in Russland abgesehen von Plakaten wenig zu spüren. "Wählen wir zusammen", heißt es auf einem besonders verbreiteten Banner vor der Parlamentswahl. Anders als in Deutschland, wo eine Woche später ein Bundestag ... mehr

Russland sperrt größten Putin-Konkurrenten für Parlamentswahl

Pawel Grudinin landete bei der Präsidentschaftswahl 2018 auf Platz zwei hinter Putin. Nun darf der Kommunist an der kommenden Wahl nicht teilnehmen. Doch die Partei will sich wehren. Acht Wochen vor der Parlamentswahl in Russland hat die zentrale Wahlkommission ... mehr

Russland: Offenbar neue Ermittlungen gegen Kremlkritiker Nawalny

Weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll,  befindet sich der Regimekritiker Alexej Nawalny in einem russischen Straflager.  Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft wohl neue Vorwürfe. Gegen den inhaftierten Kremlkritiker  Alexej Nawalny sind nach dessen Angaben ... mehr

Russische Duma billigt Abrüstungsvertrag "New Start" mit den USA

Es ist der letzte atomare Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland – jetzt hat die Duma zugestimmt, die Laufzeit so lange zu verlängern wie möglich.  Das russische Unterhaus hat am Mittwoch die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit den USA gebilligt ... mehr

Russland: Kreml dementiert wilde Gerüchte um Rücktritt von Wladimir Putin

Die britische Zeitung "The Sun" gilt als unseriöses Revolverblatt. Jetzt widerspricht der Kreml einem Bericht über Rücktrittspläne von Wladimir Putin. Die Zeitung spekulierte über Krankheitssymptome. Wladimir Putins Sprecher Dmitri Peskow hat einen Bericht ... mehr

Syriens Luftwaffe soll für Giftgasangriffe verantwortlich sein

Ende März 2017 fielen auf den syrischen Ort Al-Lataminah an drei Tagen Giftgasbomben herab. Mehrere Menschen starben, Dutzende wurden verletzt – auch ein Krankenhaus wurde getroffen. Nun sollen die Schuldigen feststehen.  Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen ... mehr

Russland – Verfassungsänderung: Regiert Wladimir Putin bis 2036 weiter?

Eigentlich müsste Wladimir Putins Zeit als Regierungschef 2024 enden. Nun hat das Parlament eine Verfassungsänderung gebilligt, mit der seine bisherigen Amtsjahre auf null gesetzt werden.   Russlands Präsident Wladimir Putin könnte womöglich noch viele Jahre in Russland ... mehr

Wladimir Putin will nicht für den Rest seines Lebens Präsident bleiben

Wladimir Putin will nicht bis zu seinem Lebensende im Amt bleiben. Mit einer entsprechenden Äußerung reagiert er auf Gerüchte, die nach den angekündigten Verfassungsreformen aufkamen.  Angesichts von Spekulationen über seinen Verbleib an der Macht nach dem offiziellen ... mehr

Russland: Parlament bestätigt Putin-Kandidat Mischustin als Ministerpräsident

Nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung hat die Duma den Nachfolger von Dmitri Medwedew bestimmt. Neuer Ministerpräsident ist Michail Mischustin, der bislang die Steuerbehörde leitete. Nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung ... mehr

Russland: Regierungs-Rücktritt – Putins Angst vor Gorbatschows Geist

Wladimir Putin sorgt in Russland für einen großen Knall. Nach seiner Rede zur Lage der Nation tritt die Regierung zurück. Während der Präsident radikale Veränderungen im Land plant, unterbreitet er dem Westen  ein Angebot.  Dort sitzen sie in Reih und Glied ... mehr

Russland: Menschenrechtsrat kritisiert neue Internet-Gesetze

Mit der Trennung vom globalen Netz will sich Russland vor Angriffen aus dem Ausland schützen. Dieses Vorhaben wird weiterhin stark kritisiert.  Die Kritik an den neuen Internet-Gesetzen in Russland gegen staatsbeleidigende und falsche Informationen reißt nicht ... mehr

Russland-Experte: "Das neue Gesetz gegen 'Fake News' ist ein Irrweg"

Das russsische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, wonach Onlinemedien für die Verbreitung von "Falschnachrichten" bestraft werden können. Russland-Experte Julius Freytag warnt im Gastbeitrag vor Zensur. Hohe Geldstrafen gelten zukünftig in Russland ... mehr

Tagesanbruch: Pressefreiheit – Ein Fall für die Justiz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Donald Trump scheitert in Hanoi, weil er Diplomatie mit den Mechanismen des Geschäftemachens verwechselt, schlägt nach dem ergebnislosen Treffen ... mehr

Zuerst testweise: Russland will sein Internet vom Rest der Welt abkoppeln

Um sich vor ausländischen Angriffen zu schützen, will Russland sein Internet vom globalen Netz trennen. Das soll bald getestet werden. Kritiker fürchten Zensur. Russische Abgeordnete haben sich am Dienstag hinter ein Gesetz gestellt, das die Trennung des Landes ... mehr

Umstrittene Maßnahmen: Russische Duma stimmt Änderungen bei Rentenreform zu

Moskau (dpa) - Im Streit um die Rentenreform in Russland hat das Parlament Nachbesserungen von Präsident Wladimir Putin zugestimmt. Die Zugeständnisse waren eine Konsequenz aus den landesweiten Protesten gegen die geplante Anhebung des Renteneintrittsalters. "Wir haben ... mehr
 


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