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Eckhardt Rehberg

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Heikle Lobbyarbeit: Kritik an Amthor auch in der CDU wird lauter

Heikle Lobbyarbeit: Kritik an Amthor auch in der CDU wird lauter

Philipp Amthor betrieb Lobbyarbeit für ein US-Unternehmen, von dem er gleichzeitig Aktienoptionen hielt. Der CDU-Politiker wird dafür massiv kritisiert, die Opposition fordert Konsequenzen. Der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor gerät wegen seiner ... mehr
Haushalt: Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

Haushalt: Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

Berlin (dpa) - Keine Neuverschuldung für mehr Klimaschutz - diese haushaltspolitische Marschrichtung haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vorgegeben. "Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden leisten", sagte Scholz ... mehr
Bundeshaushalt: Das sind die Folgen von Olaf Scholz' Sparplan

Bundeshaushalt: Das sind die Folgen von Olaf Scholz' Sparplan

Heute stellt Olaf Scholz die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2020 vor. Der SPD-Minister verordnet ein sattes Sparprogramm. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet fürchtet höhere Steuern in den Kommunen.   Am Mittwochmittag stellte Finanzminister Olaf Scholz seine ... mehr
Streit um Digitalpakt: Länder stoppen Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen

Streit um Digitalpakt: Länder stoppen Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen

Die umstrittene Finanzunterstützung aus Berlin für mehr Computer in den Schulen liegt erst mal auf Eis. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation – es geht ums Prinzipielle. Die Länder haben die vom Bund angestrebte ... mehr
Streit um Finanzen: CDU-Haushaltsexperte warnt Italien vor

Streit um Finanzen: CDU-Haushaltsexperte warnt Italien vor "griechischem Weg"

Eckardt Rehberg hat Italien vor ernsthaften wirtschaftlichen und finanzpolitischen Erschütterungen gewarnt, sollte es am umstrittenen Haushaltsentwurf festhalten. Die Regierung in Rom müsse zur Vernunft kommen. Der Haushaltsexperte der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg ... mehr

Scharfe Kritik am Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz

Für die Opposition ist der Haushaltsentwurf von Olaf Scholz ein "Fehlstart" und "unvollständig". Der Finanzminister hält dagegen, dass die Investitionen in diesem Jahr um fast zehn Prozent stiegen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) hat seinen Haushaltsentwurf ... mehr

Der Großen Koalition laufen die Sozialausgaben davon

Kommendes Jahr sollen die Sozialausgaben im Bundeshaushalt von 51,0 auf 52,6 Prozent steigen. Rechnet man die Zinsausgaben heraus, sind es sogar 55,8 Prozent - ein neuer Allzeitrekord. Dabei brummt die Wirtschaft, Deutschland befindet sich im Aufschwung. Experten warnen ... mehr

Monstadt erster CDU-Bewerber für Bundestagswahl 2021

Mehr als ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl hat der Schweriner Jurist Dietrich Monstadt als erster CDU-Politiker in Mecklenburg-Vorpommern seine Ambitionen für einen neuerlichen Einzug ins Bundesparlament deutlich gemacht. Wie sein Abgeordnetenbüro in Schwerin ... mehr

218 Milliarden Euro Schulden: Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

Berlin (dpa) - Mehrwertsteuersenkung, Familienbonus, Hilfen für Kommunen: Der Bund darf neue Milliarden-Kredite aufnehmen, um das Konjunkturpaket in der Corona-Krise zu finanzieren. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt für 2020. Damit ... mehr

Nordost-CDU - Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

Schwerin (dpa) - Nach dem Rückzug von Hoffnungsträger Philipp Amthor wird sich der neue Kandidat für den Landesvorsitz der CDU Mecklenburg-Vorpommerns, Michael Sack, heute erstmals genauer zu seiner Kandidatur äußern. An der Pressekonferenz in Schwerin nimmt neben ... mehr
 


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