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Eckhardt Rehberg

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Eckhardt Rehberg

Bundeshaushalt: Das sind die Folgen von Olaf Scholz' Sparplan

Bundeshaushalt: Das sind die Folgen von Olaf Scholz' Sparplan

Heute stellt Olaf Scholz die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2020 vor. Der SPD-Minister verordnet ein sattes Sparprogramm. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet fürchtet höhere Steuern in den Kommunen.   Am Mittwochmittag stellte Finanzminister Olaf Scholz seine ... mehr
Streit um Digitalpakt: Länder stoppen Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen

Streit um Digitalpakt: Länder stoppen Grundgesetzänderung zu Bundeshilfen für Schulen

Die umstrittene Finanzunterstützung aus Berlin für mehr Computer in den Schulen liegt erst mal auf Eis. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation – es geht ums Prinzipielle. Die Länder haben die vom Bund angestrebte ... mehr
Streit um Finanzen: CDU-Haushaltsexperte warnt Italien vor

Streit um Finanzen: CDU-Haushaltsexperte warnt Italien vor "griechischem Weg"

Eckardt Rehberg hat Italien vor ernsthaften wirtschaftlichen und finanzpolitischen Erschütterungen gewarnt, sollte es am umstrittenen Haushaltsentwurf festhalten. Die Regierung in Rom müsse zur Vernunft kommen. Der Haushaltsexperte der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg ... mehr
Scharfe Kritik am Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz

Scharfe Kritik am Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz

Für die Opposition ist der Haushaltsentwurf von Olaf Scholz ein "Fehlstart" und "unvollständig". Der Finanzminister hält dagegen, dass die Investitionen in diesem Jahr um fast zehn Prozent stiegen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) hat seinen Haushaltsentwurf ... mehr
Der Großen Koalition laufen die Sozialausgaben davon

Der Großen Koalition laufen die Sozialausgaben davon

Kommendes Jahr sollen die Sozialausgaben im Bundeshaushalt von 51,0 auf 52,6 Prozent steigen. Rechnet man die Zinsausgaben heraus, sind es sogar 55,8 Prozent - ein neuer Allzeitrekord. Dabei brummt die Wirtschaft, Deutschland befindet sich im Aufschwung. Experten warnen ... mehr

SPD-Fraktion widerspricht Kritik am sozialen Wohnungsbau

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen die Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg wegen zu geringer Nutzung von Bundesmitteln für den sozialen Wohnungsbau zur Wehr gesetzt. "Die Mittel sind nicht zweckgebunden und können, wenn es sinnvoll erscheint ... mehr

Sozialer Wohnungsbau: MdB Rehberg kritisiert Landesregierung

Das Land Mecklenburg-Vorpommern bleibt nach Einschätzung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg beim sozialen Wohnungsbau hinter seinen Möglichkeiten und dem Bedarf zurück. Im Jahr 2018 seien nur 68 Sozialwohnungen neu gebaut worden, dies seien 66 Prozent ... mehr

Bund zahlt 2,2 Millionen Euro für Baudenkmäler

Für die Sanierung von 16 Baudenkmälern im Nordosten stellt der Bund 2,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld stamme aus einem Sonderprogramm für Denkmalschutz, teilte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg am Mittwoch mit. Bei fast allen ... mehr

Bund gibt 10,35 Millionen Euro für Stralsunder Kaianlagen

Stralsund soll vom Bund 10,35 Millionen Euro zur Neugestaltung der Kaianlagen nahe des Ozeaneums erhalten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesinnenministeriums, erklärten die Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner ... mehr

Rehberg: Bahn macht Weg für Darßbahn frei

Die Deutsche Bahn hat nach Angaben des CDU-Politikers Eckhardt Rehberg den Weg für die Darßbahn freigemacht. Der DB-Vorstand habe einen Beschluss gefasst und damit die formellen Voraussetzungen für das Projekt geschaffen, teilte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch ... mehr
 


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