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Edith Sitzmann

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Edith Sitzmann

Ulm: Nach Kritik an Konzert von Xavier Naidoo – neue Regeln für Veranstalter

Ulm: Nach Kritik an Konzert von Xavier Naidoo – neue Regeln für Veranstalter

Der geplante Auftritt von Xavier Naidoo in Ulm soll verhindert werden, mehrere Politiker setzen sich dafür ein. Das baden-württembergische Finanzministerium legt nun neue Regeln für Auftritte in landeseigenen Objekten fest. Das Land will Konzerte auf seinen ... mehr
Ulm: SPD-Politiker Rivoir fordert Absage von Xavier Naidoos Konzert

Ulm: SPD-Politiker Rivoir fordert Absage von Xavier Naidoos Konzert

Xavier Naidoo verbreitet Verschwörungen und rechte Thesen. Durch erneute Äußerungen hat der Sender RTL ihn aus der DSDS-Jury geschmissen. Der Ulmer Politiker Martin Rivoir will einen geplanten Auftritt verhindern. Wegen der Corona-Krise ist das Konzert des umstrittenen ... mehr
Keine Corona-Gnade beim Finanzamt

Keine Corona-Gnade beim Finanzamt

Die Finanzämter im Südwesten werden wohl auch in Zeiten der Corona-Pandemie keine Nachsicht bei der Prüfung der Steuererklärungen walten lassen. "Augen zudrücken ist nicht unsere Art", sagte Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Donnerstag ... mehr
Baden-Württemberg 2019 noch mit Rekord-Steuereinnahmen

Baden-Württemberg 2019 noch mit Rekord-Steuereinnahmen

Vor der Coronakrise floss noch reichlich Geld ins Staatssäckel: Das Jahr 2019 ist für die baden-württembergische Steuerverwaltung ein Jahr der Rekorde gewesen. Die Steuereinnahmen lagen bei rund 87 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Neues Grundsteuermodell im Südwesten

Baden-Württemberg hat nach langen Debatten ein eigenes Modell zur Berechnung der Grundsteuer auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag ein sogenanntes modifiziertes Bodenwertmodell. Es sieht vor, dass die Grundstücksfläche und der sogenannte ... mehr

Kassensturz der Städte: Kommunen fehlen 4,6 Milliarden Euro

Die finanziell unter Druck geratenen kommunalen Haushalte benötigen nach Ansicht des Städtetags noch vor der Sommerpause Zusagen des Landes über weitere milliardenschwere Hilfen. Die Haushaltslage der Städte, Gemeinden und Landkreise habe sich dramatisch verschlechtert ... mehr

Vorstoß zu Abschaffung des Solidaritätszuschlags gescheitert

Stuttgart (dpa) - Das baden-württembergische Finanzministerium ist mit einem Vorstoß zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags gescheitert. Der Finanzausschuss des Bundesrats lehnte am Donnerstag einen Vorschlag ab, die Integration des Rest-Solis ... mehr

Vorschlag aus Südwesten: Solidaritätszuschlag abschaffen

Das baden-württembergische Finanzministerium regt eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags an. Für Besserverdiener will es im Gegenzug die Einkommensteuer erhöhen. In einem Antrag für die Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates an diesem Donnerstag ... mehr

Land will Therme Badenweiler übernehmen

Die Therme Badenweiler ist durch die Corona-Krise in Bedrängnis geraten; das Land will nun einspringen. Wie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) am Mittwoch in Stuttgart mitteilte, stockt das Land seinen Gesellschafteranteil an der Badenweiler Thermen und Touristik ... mehr

Grün-Schwarz berät erst nach Sommerpause über Nachtragsetat

Die grün-schwarze Koalition will erst nach der Sommerpause über einen Nachtragsetat und weitere Konjunkturhilfen für Baden-Württemberg beraten. Die gemeinsame Haushaltskommission habe bei der Sitzung am Dienstagabend keine Beschlüsse gefasst ... mehr
 


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