Sie sind hier: Home > Themen >

einstweilige Verfügung

Thema

einstweilige Verfügung

Waffen: Veröffentlichung von Waffenplänen für 3D-Drucker gestoppt

Waffen: Veröffentlichung von Waffenplänen für 3D-Drucker gestoppt

Washington (dpa) - Ein Bundesgericht in den USA hat die geplante Veröffentlichung von Plänen für die Herstellung von Schusswaffen mit 3D-Druckern vorerst gestoppt. Das Gericht in Seattle erließ eine entsprechende einstweilige Verfügung. Es folgte damit einem Antrag ... mehr
Mainz: Pflegekosten-Prozess von Schwerbehindertem Markus Igel geht in neue Runde

Mainz: Pflegekosten-Prozess von Schwerbehindertem Markus Igel geht in neue Runde

Im Prozess um die Pflegekosten des Schwerbehinderten Markus Igel hat das Mainzer Sozialgericht sein Urteil gefällt. Doch das dürfte noch nicht das Ende der Geschichte sein. Das Saarland muss einem an Armen und Beinen gelähmten Mann aus Bad Kreuznach für die kommenden ... mehr
Justiziar der Uniklinik scheitert vor Arbeitsgericht

Justiziar der Uniklinik scheitert vor Arbeitsgericht

Der nach der Bluttest-Affäre freigestellte Justiziar des Heidelberger Uni-Klinikums ist vor dem Arbeitsgericht gescheitert. Der Leiter der Rechtsabteilung des Klinikums, Markus Jones, wollte mit einer einstweiligen Verfügung die Rückkehr an seinen Arbeitsplatz ... mehr
Justiziar von Uniklinik wehrt sich gegen Freistellung

Justiziar von Uniklinik wehrt sich gegen Freistellung

Die personellen Konsequenzen nach der Bluttest-Affäre am Heidelberger Uni-Klinikum beschäftigen heute auch das Arbeitsgericht. Der Leiter der Rechtsabteilung, Markus Jones, will eine einstweilige Verfügung gegen seine Freistellung erwirken ... mehr
Green-Card-Reform - Einwanderungsregeln: Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung

Green-Card-Reform - Einwanderungsregeln: Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung

Los Angeles (dpa) - Mehrere US-Bundesstaaten haben die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen der Verschärfung der Regeln für legale Einwanderung verklagt. Kalifornien, Maine, Oregon, Pennsylvania und der Bundesdistrikt Washington reichten die Klage am Freitag ... mehr

USA: Bundesstaaten verklagen Trump-Regierung wegen neuer Einwanderungsregeln

Die US-Regierung hat neue Regeln angekündigt, die die legale Einwanderung deutlich erschweren könnten. Dagegen regt sich Widerstand: Jetzt ziehen mehrere Bundesstaaten vor Gericht. Mehrere US-Bundesstaaten haben die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen ... mehr

US-Präsident schaltet sich ein: Hongkong lässt Protest-Anführer frei - Neue Demos geplant

Hongkong (dpa) - Inmitten der neuen Protestbewegung in Hongkong ist ein prominenter Anführer der Proteste von 2014 vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Der Juraprofessor Benny Tai durfte gegen eine Kaution von umgerechnet etwa 11.500 Euro nach Hause, wie die Justiz ... mehr

Proteste in Hongkong: Anführer der Demokratiebewegung freigelassen

Der prominente Protestführer Benny Tai ist aus der Haft in Hongkong entlassen worden. Dennoch sind weitere Demonstrationen geplant. Auch Donald Trump meldet sich zu Wort.  Inmitten der neuen Protestbewegung in  Hongkong ist ein prominenter Anführer der Proteste ... mehr

Wie die AfD im Bundestag das Hammelsprung-Gate in Szene setzte

Die AfD zieht vors Bundesverfassungsgericht, um eine Nachtsitzung des Bundestags für verfassungswidrig erklären zu lassen. Vorher hatte die Fraktion andere Möglichkeiten ausgelassen hat, ihren Willen zu bekommen. Es war 0.59 Uhr am 28. Juni und Beatrix von Storch hatte ... mehr

Hongkong-Krise: Donald Trump macht Chinas Präsident Xi ein Angebot

Die Angst vor einer militärischen Eskalation in Hongkong wächst, Pekings Drohungen werden schärfer. US-Präsident Trump will eine Eskalation verhindern – und macht Chinas mächtigem Mann einen Vorschlag. US-Präsident Donald Trump sieht den chinesischen Staatschef ... mehr
 


shopping-portal