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Tagung des Schildower Kreises: Konkrete Vorschläge für Entkriminalisierung von Drogen

Tagung des Schildower Kreises: Konkrete Vorschläge für Entkriminalisierung von Drogen

Frankfurt/Main (dpa) - Juristen, Mediziner und Sozialwissenschaftler kämpfen für eine Entkriminalisierung von Drogen. Bei einer Tagung in Frankfurt bekräftigten die Mitglieder des sogenannten Schildower Kreises ihre Argumente und legten konkrete ... mehr
SPD-Parteitags: Das sind die Anträge im Überblick

SPD-Parteitags: Das sind die Anträge im Überblick

Nach der Wahl des Parteivorstands sollen beim SPD-Parteitag jetzt auch wieder die Inhalte im Mittelpunkt stehen. Ob Kindergrundsicherung oder eine EU-Armee – es gibt viele interessante Ideen. Auch jenseits des zentralen Antrags zur Zukunft der großen Koalition finden ... mehr
Grünen-Parteitag für Kenia: Nun entscheiden die Mitglieder

Grünen-Parteitag für Kenia: Nun entscheiden die Mitglieder

Mit großer Mehrheit hat der Sonderparteitag der Brandenburger Grünen für ein Kenia-Bündnis mit SPD und CDU gestimmt. Für den Leitantrag des Vorstands, mit dem die Annahme des Koalitionsvertrags befürwortet wird, stimmten am Samstag 79 der 97 Delegierten. Das waren ... mehr
Grünen-Parteitag stimmt für Kenia-Koalition

Grünen-Parteitag stimmt für Kenia-Koalition

Der Sonderparteitag der Brandenburger Grünen hat mit großer Mehrheit für ein Kenia-Bündnis mit SPD und CDU gestimmt. Für den Leitantrag des Vorstands, mit dem die Annahme des Koalitionsvertrags befürwortet wird, stimmten am Samstag 79 der 97 Delegierten. Das waren ... mehr
Konkrete Vorschläge für Entkriminalisierung von Drogen

Konkrete Vorschläge für Entkriminalisierung von Drogen

Juristen, Mediziner und Sozialwissenschaftler kämpfen für eine Entkriminalisierung von Drogen. Bei einer Tagung in Frankfurt bekräftigten die Mitglieder des sogenannten Schildower Kreises ihre Argumente und legten konkrete Vorschläge für eine Regulierung ... mehr

Wuppertal: Gesundheitsausschuss fordert Cannabis-Freigabe

Cannabis soll entkriminalisiert werden. Das fordert der Wuppertaler Gesundheitsausschuss und hat einen klaren Auftrag an die Stadt. Die soll nun auf Bundesebene aktiv werden. Wuppertal soll sich dafür einsetzen, den Umgang mit Cannabis auf den Prüfstand zu stellen ... mehr

CDU: Grüne disqualifizieren sich als bürgerliche Partei

Die CDU hat das vom Landesvorstand der Hamburger Grünen vorgelegte Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahl als Gefahr für das friedliche Zusammenleben bezeichnet. Die darin enthaltenen Punkte zu Rechtsstaat und Sicherheit stünden eher unter dem Motto ... mehr

Ehrgeizig und selbstbewusst: Grüne legen Programm vor

Mit ehrgeizigen Klimaschutzzielen, Ideen für eine zweite städtische Wohnungsgesellschaft und zur Senkung des Wahlalters ziehen Hamburgs Grüne in den Bürgerschaftswahlkampf. Diese sind Teil eines am Dienstag vorgestellten Entwurfs des Landesvorstands ... mehr

Ministerin will Schwarzfahren weiter als Straftat ahnden

Mecklenburgs Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) lehnt eine generelle Herabstufung des Schwarzfahrens von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit entschieden ab. Nach einer Erhebung ihres Ministeriums werden notorische Schwarzfahrer im Nordosten ohnehin ... mehr

Sachsen-Anhalt: Schwarzfahren soll Straftat bleiben

Sachsen-Anhalts Justizministerium will Schwarzfahren weiter als Straftat behandeln. Einen Vorstoß aus Thüringen, dass Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt wird, werde man nicht unterstützen, teilte ein Sprecher des Ministeriums ... mehr
 


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