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Martin Sonneborn: Ursula von der Leyen und ihr Berater – Die nächste Affäre?

Martin Sonneborn: Ursula von der Leyen und ihr Berater – Die nächste Affäre?

Die ganze Welt blickt in die USA. Doch was passiert eigentlich in Brüssel? Frau von der Leyen hat einen Berater. Mal wieder. Der könnte für einen Skandal sorgen. Mal wieder. Eine satirische Kolumne von Martin Sonneborn. Während Sie staunend ... mehr
Corona-Impfstoff: Wann werden erste Zulassungen erwartet?

Corona-Impfstoff: Wann werden erste Zulassungen erwartet?

Wann kommt der Corona-Impfstoff? Mehrere Pharmaunternehmen sind mit den klinischen Studien schon recht weit, doch es gibt eine große Herausforderung: die Zulassung. Wie läuft diese Prüfung ab? Für zwei Corona-Impfstoffkandidaten hat der Zulassungsprozess ... mehr
EU führt Strafzölle auf US-Produkte ein – nach Subventionsstreit um Boeing

EU führt Strafzölle auf US-Produkte ein – nach Subventionsstreit um Boeing

Seit Jahren streiten USA und EU über die staatliche Unterstützung für Boeing und Airbus. Nun führt die Europäische Union Strafzölle ein – und will nicht auf den neuen US-Präsidenten warten.  Die EU wird wegen der rechtswidrigen Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing ... mehr
CE-Symbol auf Produkten: Was bedeutet diese Kennzeichnung eigentlicj?

CE-Symbol auf Produkten: Was bedeutet diese Kennzeichnung eigentlicj?

Jeder hat es schon mal gesehen. Die wenigsten wissen aber, wofür die Kennzeichnung CE steht – und wofür nicht.  Vom Elektro-Spielzeug bis hin zu Bohrmaschinen: Zahlreiche Produkte sind mit den Buchstaben "CE" gekennzeichnet. Doch wofür die Zeichenkombination steht ... mehr
Horst Seehofer erteilt Berliner Initiative für Flüchtlingsaufnahme eine Absage

Horst Seehofer erteilt Berliner Initiative für Flüchtlingsaufnahme eine Absage

Die Bundeshauptstadt will mehr Geflüchtete von griechischen Inseln aufnehmen als sie muss. Innenminister Horst Seehofer schiebt dem allerdings einen Riegel vor.  Und nun?  Berlin darf keine weiteren Geflüchteten aufnehmen. Das hat Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

SPD-Gastbeitrag zu Corona: "Nur ein Weg führt aus dieser gewaltigen Krise"

Das Coronavirus stellt die Europäische Union auf die Probe. Aus der Krise kommt Europa dabei nur, wenn jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen werden, schreiben die SPD-Politiker Martin Schulz und Achim Post in ihrem Gastbeitrag. Europa wird nur aus der Krise ... mehr

Warnung vor falsch deklarierten Corona-Schutzmasken: Betrifft diese Produkte

Das Infektionsrisiko mit dem Coronavirus kann mit bestimmten Atemschutzmasken gemindert werden. Einige Masken versprechen jedoch Schutz, den sie nicht erfüllen. Die Europäische Kommission warnt daher nun vor einem bestimmten Produkt. Das Schnellwarnsystem ... mehr

Deutschland zahlt bald 42 Prozent mehr in den EU-Haushalt ein

In den nächsten Jahren wird Deutschland deutlich mehr Geld zum EU-Haushalt beisteuern, als bisher. Die Summe steigt nach Plänen der Kommission auf 44 Milliarden Euro an. Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt soll nach den Plänen der Europäischen Kommission ... mehr

"Racial profiling": Regierung will Rassismus unter Polizisten untersuchen

Tausende demonstrieren in ganz Deutschland gegen Rassismus. Nun reagiert auch die Politik und gibt eine Studie in Auftrag, um "racial profiling" bei der Polizei zu untersuchen. Daran gibt es aber auch Kritik. Um sich einen Überblick zu verschaffen, plant ... mehr

Auto — Tempolimit: Verkehrssicherheitsrat fordert 130 auf Autobahnen

Das Tempolimit auf Autobahnen rückt näher: Auch der mächtige Deutsche Verkehrssicherheitsrat spricht sich ausdrücklich dafür aus. Nun ist laut einer Expertin nur noch eine einzige Hürde zu nehmen. Die Diskussion um Tempolimits auf deutschen Autobahnen nimmt erneut Fahrt ... mehr

Röttgen will keine Konsequenzen für Orban-Partei während Corona

Mit Notstandsgesetzen ist das Parlament in Ungarn weitgehend entmachtet. CDU-Politiker Norbert Röttgen will, dass die EU ein Verfahren gegen das Land anstrebt – Konsequenzen soll es aber erst später geben. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat sich gegen ... mehr

Ursula von der Leyens Versagen – so beschädigt sie Europa

Inmitten tiefster Krisen sucht Europa händeringend nach Führung. Die neue Kommissionspräsidentin erweist sich in jeder Hinsicht  als  schwach. Mit der ersten Autokratie in der EU arrangiert sie sich. Die neue Kommissionspräsidentin der Europäischen Union ... mehr

Corona-Krise und Klima: Wie kann man den Rückfall in der Krise verhindern?

Kann man die Corona-Krise bewältigen und zugleich das Klima schützen? Man muss sogar, schreibt die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, in einem Gastbeitrag. Der Bundestag hat in der Corona-Krise das größte Rettungspaket in der Geschichte ... mehr

Ungarn: Forderungen in der EU nach Sanktionen wegen Notstandsgesetzen

Regierungschef Orban nutzt die Corona-Krise, um Ungarn in eine Autokratie umzubauen. Die EU-Kommissionspräsidentin äußert sich zunächst nicht dazu. Doch die Rufe in der EU nach Gegenmaßnahmen mehren sich.  In der EU mehren sich die Rufe nach Sanktionen gegen Ungarn ... mehr

EU-Kommission fordert einstweilige Verfügung

Der Ton in der Debatte um Polens umstrittene Justizreform verschärft sich. Die EU-Kommission fordert nun eine einstweilige Verfügung vom Europäischen Gerichtshof. Im Streit um die Justizreform in Polen fordert die Europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof ... mehr

Milliarden für E-Auto-Batterien: Die Schnapsidee vom Deutschland-Akku

Es scheint nichts Aufregenderes für die deutsche Wirtschaft zu geben als die Herstellung von Batteriezellen. Doch auf diesen Plänen liegt kein Segen. Lange galten Batterien als das langweiligste Produkt überhaupt. Die billige Massenfertigung ... mehr

Rückruf: Hohe Verletzungsgefahr bei Feuerwerk von Weco

Mehrere Feuerwerksprodukte der Firma Weco werden aktuell zurückgerufen. Sie weisen verschiedene Sicherheitsmängel auf und sollte daher nicht gezündet werden. Aktuell warnt die Europäische Kommission vor bestimmten Feuerwerksprodukten der Firma WECO Feuerwerk ... mehr

Migration – "Alan Kurdi" und "Ocean Viking" dürfen in Italien anlegen

Die Seenotrettungschiffe erhalten die Erlaubnis in italienische Häfen einzulaufen. Insgesamt sind 121 Menschen an Bord. Deutschland und andere Länder haben schon sich zur Aufnahme bereit erklärt. Die Rettungsschiffe " Alan Kurdi" und "Ocean Viking" mit insgesamt ... mehr

EU-Beschluss: Neue Reifenkennzeichnungen sparen Geld

Beim Reifenwechsel fragen sich viele Autofahrer wahrscheinlich, was die Nummern und Buchstaben auf dem Reifen bedeuten. Ab 2021 soll diese Kennzeichnung genauer werden. Welche Vorteile bietet das für Verbraucher? Reifen sollen ab 2021 genauer gekennzeichnet werden ... mehr

Kolumne: 5-G-Ausbau der Bundesregierung mit Huawei – hört der Feind mit?

Die Bundesregierung will den chinesischen Telekom-Ausrüster offenbar für den Ausbau des deutschen 5-G-Netzes zulassen. Zu Recht. Ganz genau weiß man es noch nicht. Doch offensichtlich will die Bundesregierung auch den chinesischen Netzausrüster Huawei für den Ausbau ... mehr

EU-Kommission: Großbritannien muss auch bei No-Deal-Brexit zahlen

Der britische Premier Boris Johnson ist der Ansicht, sein Land müsse bei einem No-Deal-Brexit die vereinbarten Zahlungen nicht leisten. Die EU-Kommission stellt jedoch klar, dass diese nicht verhandelbar sind. Die EU-Kommission besteht auch bei einem  Brexit ... mehr

Affären und Anschuldigungen: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Brüssel (dpa) - Die SPD-Europaabgeordneten versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ließ der deutsche Gruppenchef Jens Geier ... mehr

Europa-Quiz: Wie gut kennen Sie die EU?

Brüssel, Euro und Reisefreiheit kommen wohl jedem in den Sinn, wenn er EU hört. Doch wie gut kennen Sie sich mit Funktionsweise und Geschichte der Europäischen Union ... mehr

Europawahl 2019: Hört die EU wirklich nicht zu? Vorwürfe im Check

Zu undemokratisch, zu viele Beamte, zu weit weg von den Menschen: So wird die EU oft beschrieben. Aber stimmt das eigentlich? Gäbe es eine Hymne der EU-Kritiker, sie müsste so gehen: Die EU, die EU, die EU ist immer schlecht. Weit weg von den Menschen ... mehr

Weber startet EU-Wahlkampf: Vage Zusagen und gewagte Versprechen

Der CSU-Politiker Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden. Vor der Europawahl tourt er nimmermüde von Land zu Land und macht gefällige Zusagen. Aber kann er sie auch halten? Manfred Weber greift zum Stift und gibt ein Versprechen ab. "Garantie ... mehr

Urteil: Pay-TV-Sender dürfen US-Filme nicht blockieren

Die Europäische Kommission hat entschieden: US-Filme dürfen von Pay-TV-Sendern künftig auch über die Landesgrenzen hinweg gezeigt werden. Zuvor stand den Anbietern das Geoblocking im Weg.  Pay-TV-Sender in Europa dürfen US-Filme künftig auch über Landesgrenzen hinweg ... mehr

Amazon weicht Angaben aus – Steuervermeidung: Regt euch endlich ab!

Amazon zahlt in den USA keine Steuern, obwohl das Unternehmen Milliardengewinne macht. Das ist ein Riesenärgernis – an das man sich leider gewöhnen muss. Der US-Konzern Amazon soll im vergangenen Jahr in den USA keine Steuern gezahlt haben – obwohl die Firma ... mehr

Eurozone: EU-Kommission senkt Wachstumsprognose deutlich

Die EU-Kommission in Brüssel erwartet ein schwächeres Wachstum in der Eurozone. Ein Grund sei die schwache Konjunktur in Deutschland und Italien. Angesichts der schwächeren Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und Italien hat die  EU-Kommission ihre Wachstumsprognose ... mehr

Billig-Elektronik erkennen: Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten CE-Kennzeichen

Das CE-Zeichen soll versichern, dass ein Produkt bestimmte Anforderungen nach EU-Richtlinien erfüllt. Manche Hersteller manipulieren dieses Symbol. So erkennen Sie Fälschungen. Beim verpflichtenden CE-Zeichen auf Produkten handelt es sich nicht um ein Siegel einer ... mehr

Seit zwei Jahren wird ermittelt: Kartellamt kündigt erste Schritte gegen Facebook an

Seit zweieinhalb Jahren ermittelt das Kartellamt gegen Facebook. Die Behörde prüft, ob das soziale Netzwerk bei dem Sammeln von Nutzerdaten seine Marktmacht missbraucht. Das Bundeskartellamt will noch im laufenden Jahr erste Schritte gegen Facebook einleiten ... mehr

EU-Kommission erhöht den Druck auf Polen

Seit mehr als zwei Jahren streitet die EU-Kommission mit Warschau über den Umbau der polnischen Justiz. Die Brüsseler Behörde lässt nicht locker. Im Streit über die Zwangspensionierung von Richtern in Polen droht die EU-Kommission mit einer Klage, falls Warschau nicht ... mehr

"Goldene Reisepässe" – EU-Appell: Weniger Staatsbürgerschaften vergeben

Zahlungswillige Personen aus Drittstaaten können sich die Staatsbürgerschaft in EU-Ländern kaufen. Die EU-Kommission mahnt die Mitgliedsländer jetzt zur Zurückhaltung. Die Europäische Kommission fordert von den EU-Ländern deutlich mehr Zurückhaltung bei der Vergabe ... mehr
 


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