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Europäischer Gerichtshof

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Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EuGH-Urteil im Käse-Streit: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Luxemburg (dpa) - Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack ... mehr

EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

Nicht genommene Urlaubstage verfallen am Ende des Jahres: So heißt es oft in deutschen Unternehmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun aber ... mehr

EuGH-Urteil: Urlaubsansprüche verfallen ohne Antrag nicht automatisch

Luxemburg (dpa) - Was geschieht mit dem Resturlaub eines gestorbenen Ehepartners? Und verfällt der Jahresurlaub automatisch, wenn ein Arbeitnehmer ihn nicht ... mehr

EuGH urteilt: Eierlikör nur echt ohne Milch

Luxemburg (dpa) - Spießig oder Kult? Beim Eierlikör scheiden sich seit jeher die Geister. In einer Frage hat ein höchstrichterlicher Beschluss nun aber ... mehr

Schlappe für Polen: EuGH schmettert Zwangspensionierung von Richtern ab

Die polnische Regierung will die Justiz des Landes radikal umkrempeln. Das hat der EuGH nun vorerst gestoppt und ein Gesetz kassiert, mit dem bereits zwei ... mehr

EuGH-Urteil: Zugang der Familie befreit nicht von Haftung für Filesharing

Luxemburg (dpa) - Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere ... mehr

EuGH-Urteil: Familienrecht befreit nicht von Haftung für Filesharing

Luxemburg (dpa) - Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere ... mehr

EuGH-Urteil: Verkauf von vielen Artikeln nicht immer gewerblicher Handel

Luxemburg (dpa) - Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht ... mehr

Online-Handel - EuGH: Wer viel verkauft, muss kein gewerblicher Händler sein

Luxemburg (dpa) - Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht ... mehr

Ermittler dürfen bei Taschendiebstahl auf Handydaten zugreifen

Die Auswertung von Handydaten zu Ermittlungszwecken ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs auch bei Fällen von Kleinkriminalität zulässig. Der Eingriff ... mehr

Europäischer Gerichtshof: Ungarn will Abstimmung des EU-Parlaments anfechten

Budapest (dpa) - Ungarn wendet sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), um das Ergebnis der Abstimmung im Europaparlament anzufechten. Dieses Votum hatte ... mehr

Streit um geschiedenen Arzt: EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte in Kircheneinrichtungen

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Grundsatzurteil die Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen gestärkt. Die ... mehr

EuGH-Urteil: Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

Luxemburg (dpa) - Auch ungenutzte und auf Privatgrundstücken abgestellte Autos müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) versichert werden ... mehr

Ernährung: Strenge Regeln für neue Gentechnik

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte der Verbraucher bei genetisch veränderten Lebensmitteln gestärkt. Die Industrie und die ... mehr

Täuschen Staubsauger-Etiketten den Verbraucher?

Energiesparen ist vielen Verbrauchern beim Kauf von Elektrogeräten wie Staubsaugern, Kühlschränken, Waschmaschinen & Co. wichtig. EU-Label sollen dabei ... mehr

Gentechnik: EuGH beschließt strengere Auflagen für manipulierte Pflanzen

Gentechnisch manipulierte Pflanzen unterliegen in der EU auch dann dem Gentechnikrecht, wenn sie sich kaum von Züchtungen unterscheiden. Die Richter blockieren ... mehr

EuGH verurteilt Deutschland wegen Nitratbelastung

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland wegen Verletzung des EU-Rechts verurteilt: Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser. Das ... mehr

Europäischer Gerichtshof: Polens Abholzaktion im Urwald Bialowieza war illegal

Polen hat mit der umstrittenen Abholzung von Bäumen im geschützten Bia?owie?a-Urwald gegen das EU-Naturschutzrecht verstoßen. Das entschied der ... mehr

Arbeit - EuGH: Kirchliche Arbeitgeber dürfen Konfession nicht fordern

Luxemburg (dpa) - Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern. Dies hat der Europäische Gerichtshof ... mehr

EuGH-Urteil – Folgen für deutsche Regelungen Familiennachzug

Eine 17-Jährige wird während eines Asyl-Verfahrens volljährig. Darf sie ihre Familie trotzdem nachholen? Ja entscheidet das höchste EU-Gericht. Nun muss ... mehr

EuGH-Urteil: Schwangere sind nicht grundlegend vor Entlassung geschützt

Laut EU-Recht sind Kündigungen von Arbeitnehmerinnen in der Zeit vom Schwangerschaftsbeginn bis zum Ende des Mutterschaftsurlaubs unzulässig. Doch es gibt auch ... mehr

Arbeit: Schwangere sind nicht vor Massenentlassungen sicher

Luxemburg (dpa) - Schwangere Frauen sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht uneingeschränkt vor einer Kündigung sicher. Wenn ein Unternehmen ... mehr

"Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

Ein EU-Gericht hat entschieden: Der deutsche Filmtitel "Fack Ju Göhte" verstößt nach einem Urteil gegen die guten Sitten und darf daher nicht als Marke ... mehr

Fahrdienst Uber mit Taxidiensten gleichgestellt

Das Urteil des Europäischen Gerichtshof hat die Position des Fahrdienstes Uber geschwächt. Ubers Vermittlung von privaten Fahrern sei als Verkehrsdienstleistung ... mehr

Rechtsgutachter: Facebook muss sich an deutsches Recht halten

Facebook muss sich in Deutschland an deutsches Datenschutzrecht halten. Nach Überzeugung des Rechtsgutachters beim Europäischen Gerichtshof, Yves Bot ... mehr

Syrisches-deutsches Paar: Scharia-Scheidung laut EU-Generalanwalt nicht rechtskräftig

Die Scheidung einer Ehe durch ein Scharia-Gericht in Syrien ist nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters in Deutschland nicht ... mehr

Neue Anhörung angesetzt: Hoffnung für schwerkrankes Baby Charlie

Die Gerichtsanhörung im Fall des schwerkranken britischen Babys Charlie soll am Donnerstag fortgesetzt werden. Ein Richter am Londoner High Court muss ... mehr

EUGH: Illegales Streaming bleibt strafbar

Vorbei ist die vermeintliche Sicherheit, dass reines Streamen von Filmen im Netz nicht verfolgt wird. Durch ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ... mehr

Pkw-Maut: Österreich will vor EuGH klagen

Immer wieder hatte das Nachbarland die geplante  Pkw-Maut in Deutschland kritisiert. Nach dem Gesetzesbeschluss kündigt Österreich jetzt an, vor den ... mehr

EuGH-Urteil zu Überführungskosten

Schluss mit versteckten Kosten beim Autokauf: Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) (Az.: C-476/14) verpflichtet Autohersteller dazu ... mehr

EuGH-Anwältin: Kopftuchverbot in Unternehmen kann rechtens sein

Für gläubige Muslima könnte es in Zukunft eine böse Überraschung am Arbeitsplatz geben. Denn nach der Einschätzung einer Gutachterin des ... mehr

EuGH-Urteil: Staaten dürfen EU-Bürgern zunächst Stütze vorenthalten

EU-Bürger haben im Ausland nicht sofort Anspruch auf Sozialleistungen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden und Deutschland damit ... mehr

EuGH: Arbeitslose EU-Bürger haben nur begrenzten Hartz-IV-Anspruch

Richtungsweisendes Urteil: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass arbeitslose EU-Ausländer keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben, wenn ... mehr

EuGH: Auflagen für Vertiefung von Weser und Elbe

Bei der Entscheidung über die Vertiefung von Weser und Elbe spielt der Gewässerschutz nach einem EU-Urteil eine wichtige Rolle. Er müsse bei jedem Einzelprojekt ... mehr

EZB darf Krisenstaaten-Anleihen kaufen: Kritiker scheitern vor EuGH

Für CSU-Mann Peter Gauweiler und viele andere ist es eine schwere Niederlage: Die Europäische Zentralbank ( EZB) darf zur Euro-Rettung ... mehr

Yukos: Rekordklage gegen Russland

Mit der Rekordklage des früheren Erdölkonzerns Yukos gegen den russischen Staat befasst sich am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Das ... mehr

Wichtiges Urteil für Fluggäste: Entschädigung für Verspätung wegen Rollfeld-Unfall

Bei technischen Problemen im normalen Alltagsgeschäft müssen die Fluggesellschaften Entschädigung für größere Verspätungen zahlen. Das hat der ... mehr

Ökostrom: Deutscher Bundestag stimmt EEG-Reform zu

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit der umstrittenen Ökostromreform der Koalition zugestimmt. Für das zentrale schwarz-rote Regierungsprojekt votierten 454 ... mehr

Langenscheidt zofft um die Farbe Gelb

Der Verlag Langenscheidt streitet mit einem ebenfalls gelben Konkurrenten vor dem Bundesgerichtshof (BGH) um seine Hausfarbe. Dem BGH liegt eine Klage ... mehr

Markenstreit: Sparkassen müssen weiter um ihr Rot bangen

Die Sparkassen müssen um den Erhalt ihrer "Farbmarke Rot" bangen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Eintragung und den Schutz solcher ... mehr

EuGH urteilt: Tote verlieren ihren Urlaubsanspruch nicht

Ein Arbeitnehmer verliert mit dem Tod nicht seinen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub. Seine Witwe kann daher einen finanziellen Ausgleich für den Urlaub ... mehr

Urteil: Sonderweg Schleswig-Holsteins beim Glücksspiel war zulässig

Der Sonderweg Schleswig-Holsteins 2012 beim Glücksspiel war nach einem EU-Urteil zulässig. Das zeitweilige Ausscheren des Landes aus dem ... mehr

Europäischer Gerichtshof entscheidet über Glücksspielstaatsvertrag

Der Europäische Gerichtshof verkündet heute sein Urteil über das deutsche Glücksspielrecht. Dabei geht es um das Ausscheren Schleswig-Holsteins aus dem ... mehr

Florian Homm aus Auslieferungshaft entlassen

Der frühere Hedge-Fonds-Manager und mutmaßliche Anlagebetrüger Florian Homm ist überraschend aus der Auslieferungshaft in Italien entlassen worden. Er sei ... mehr

Deutschland darf EU-Ausländern Hartz IV verweigern

Deutschland darf Zuwanderern aus dem EU-Ausland weiterhin Hilfe verwehren, wenn diese nur wegen der Sozialleistungen ins Land kommen. Zu dieser Auffassung ... mehr

Schwermetalle in Spielzeug: Deutschland muss Grenzwerte ändern

Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug den EU-Vorgaben anpassen. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg ... mehr

Preisinfos für Strom und Gas oft nicht transparent

Strom- und Gaskunden in Deutschland wurden in der Vergangenheit von ihrem Versorger offenbar nicht ausreichend über Preisänderungen informiert. Das sagte ein ... mehr

Europäischer Gerichtshof erlaubt geplante Finanztransaktionssteuer

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Einführung einer Börsensteuer in mehreren EU-Ländern genehmigt. Geklagt hatte Großbritannien, weil es durch den ... mehr

Kindergeld-"Antragswelle" aus Osteuropa belastet öffentliche Kassen

Die Anzahl der Anträge auf Kindergeld aus Osteuropa ist der Bundesagentur für Arbeit zufolge seit 2013 stark angestiegen. Grund dafür ist ein Urteil des ... mehr

Europäischer Gerichtshof verhandelt über Glücksspielvertrag

Der Europäische Gerichtshof hat am Mittwoch über das Glücksspielrecht in Deutschland verhandelt, das wegen der zeitweisen Sonderregelung in Schleswig-Holstein ... mehr
EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

Nicht genommene Urlaubstage verfallen am Ende des Jahres: So heißt es oft in deutschen Unternehmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun aber anders.  Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub darf nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs nicht ... mehr
Schlappe für Polen: EuGH schmettert Zwangspensionierung von Richtern ab

Schlappe für Polen: EuGH schmettert Zwangspensionierung von Richtern ab

Die polnische Regierung will die Justiz des Landes radikal umkrempeln. Das hat der EuGH nun vorerst gestoppt und ein Gesetz kassiert, mit dem bereits zwei Dutzend Richter zwangspensioniert wurden. Polen muss die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern ... mehr
Ermittler dürfen bei Taschendiebstahl auf Handydaten zugreifen

Ermittler dürfen bei Taschendiebstahl auf Handydaten zugreifen

Die Auswertung von Handydaten zu Ermittlungszwecken ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs auch bei Fällen von Kleinkriminalität zulässig. Der Eingriff in die Privatsphäre von Unbeteiligten muss allerdings begründet sein.  Behörden dürfen nach einem Urteil ... mehr
Gentechnik: EuGH beschließt strengere Auflagen für manipulierte Pflanzen

Gentechnik: EuGH beschließt strengere Auflagen für manipulierte Pflanzen

Gentechnisch manipulierte Pflanzen unterliegen in der EU auch dann dem Gentechnikrecht, wenn sie sich kaum von Züchtungen unterscheiden. Die Richter blockieren damit den breiten Einsatz neuer Verfahren. Neuere Gentechnikverfahren fallen nach einer Entscheidung ... mehr
Europäischer Gerichtshof: Polens Abholzaktion im Urwald Bialowieza war illegal

Europäischer Gerichtshof: Polens Abholzaktion im Urwald Bialowieza war illegal

Polen hat mit der umstrittenen Abholzung von Bäumen im geschützten Bia?owie?a-Urwald gegen das EU-Naturschutzrecht verstoßen. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Umweltschützer und Grüne begrüßen die Entscheidung. Polen hat nach dem Urteil des höchsten Gerichts ... mehr

Europäischer Gerichtshof soll Haftung von Sharehostern klären

Wer haftet, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte auf Sharehosting-Diensten hochladen? Darüber sollte der Bundesgerichtshof urteilen. Doch der gibt den Fall lieber weiter. Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster ... mehr

Europäischer Gerichtshof: Ungarn will Abstimmung des EU-Parlaments anfechten

Budapest (dpa) - Ungarn wendet sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), um das Ergebnis der Abstimmung im Europaparlament anzufechten. Dieses Votum hatte zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Budapest geführt. Bei der Abstimmung sei die erforderliche ... mehr

EuGH: Geschmack ist nicht gesetzlich geschützt

Ist ein Geschmack einzigartig mit einem Produkt verbunden und darf er daher nicht kopiert werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich heute der Europäische Gerichtshof. Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht ... mehr

EuGH soll Zwangshaft für bayerische Minister klären

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof will vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wissen, ob er bayerische Amtsträger inhaftieren darf, um ein Diesel-Fahrverbot in München zu ermöglichen. Der Senat habe die Richter in Luxemburg um Klärung gebeten, weil das deutsche Recht ... mehr

Erdogan weist Urteil zurück - EGMR: Türkei muss Kurden Demirtas freilassen

Istanbul/Paris (dpa) - Die Türkei muss den seit rund zwei Jahren in der Türkei inhaftierten Oppositionspolitiker und Erdogan-Kritiker Selahattin Demirtas aus der Untersuchungshaft entlassen. Das urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ... mehr
 
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