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Europäischer Gerichtshof

EuGH-Urteil: Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Luxemburg (dpa) - EU-Bürger mit Kindern im EU-Ausland haben auch bei Arbeitslosigkeit Anspruch auf Kindergeld in dem Staat, in dem sie wohnen. Das entschied der ... mehr

Fall für den EuGH: Kopftuchverbot in Drogeriemarkt bleibt umstritten

Dürfen Unternehmen religiöse Symbole am Arbeitsplatz verbieten? Oder ist das Diskriminierung? Mit ihrer Klage gegen ein Kopftuchverbot in einem Drogeriemarkt ... mehr

EuGH-Gutachten: Suchmaschinen müssen Links zu sensiblen Daten löschen

Luxemburg (dpa) - Betreiber von Suchmaschinen müssen Links zu Internetseiten mit sensiblen Daten nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters konsequent ... mehr

Brexit: Jeremy Corbyn soll Theresa May "dumme Frau" genannt haben – er dementiert

Brüssel hat London beim EU-Gipfel eine Reihe von Zusicherungen gemacht. Politiker und Presse in Großbritannien zeigen sich dennoch unzufrieden mit Mays ... mehr

Urteil: Urlaubsgeld darf bei Kurzarbeit nicht gekürzt werden

Kann der Chef das vertragliche Urlaubsgeld bei Kurzarbeit pauschal kürzen? Der Europäische Gerichtshof hat entschieden – zugunsten der Arbeitnehmer ... mehr

Tagesanbruch: Verschobene Brexit-Abstimmung – Die spinnen, die Briten!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Im Auge des Orkans sei es ruhig, heißt es. Ist ... mehr

EuGH-Urteil: Großbritannien kann Brexit ohne EU-Zustimmung stoppen

Am Dienstag soll das britische Parlament über das Austrittsabkommen mit der EU entscheiden, eine Zustimmung ist unsicher. Laut EuGH dürften die Briten auch ... mehr

EuGH klärt Rechtsfragen: Können die Briten vom Brexit einfach zurücktreten?

Der Europäische Gerichtshof klärt derzeit die Frage, ob Großbritannien vom Brexit-Vertrag zurücktreten könnte – ohne Zustimmung der anderen EU-Länder. Die ... mehr

Nach EuGH-Urteil: Polen hebt Zwangspensionierung von Richtern auf

Polen schickte etliche höchste Richter per Gesetz vorzeitig in Rente. Die EU sah einen Angriff auf die Justiz. Jetzt gibt Polen nach – die Regierung bleibt aber ... mehr

EuGH-Urteil im Käse-Streit: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Luxemburg (dpa) - Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack ... mehr

EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

Nicht genommene Urlaubstage verfallen am Ende des Jahres: So heißt es oft in deutschen Unternehmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun aber ... mehr

EuGH-Urteil: Urlaubsansprüche verfallen ohne Antrag nicht automatisch

Luxemburg (dpa) - Was geschieht mit dem Resturlaub eines gestorbenen Ehepartners? Und verfällt der Jahresurlaub automatisch, wenn ein Arbeitnehmer ihn nicht ... mehr

EuGH urteilt: Eierlikör nur echt ohne Milch

Luxemburg (dpa) - Spießig oder Kult? Beim Eierlikör scheiden sich seit jeher die Geister. In einer Frage hat ein höchstrichterlicher Beschluss nun aber ... mehr

Schlappe für Polen: EuGH schmettert Zwangspensionierung von Richtern ab

Die polnische Regierung will die Justiz des Landes radikal umkrempeln. Das hat der EuGH nun vorerst gestoppt und ein Gesetz kassiert, mit dem bereits zwei ... mehr

EuGH-Urteil: Zugang der Familie befreit nicht von Haftung für Filesharing

Luxemburg (dpa) - Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere ... mehr

EuGH-Urteil: Familienrecht befreit nicht von Haftung für Filesharing

Luxemburg (dpa) - Inhaber eines Internet-Anschlusses können sich der Haftung für Urheberrechtsverstöße nicht allein dadurch entziehen, dass auch andere ... mehr

EuGH-Urteil: Verkauf von vielen Artikeln nicht immer gewerblicher Handel

Luxemburg (dpa) - Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht ... mehr

Online-Handel - EuGH: Wer viel verkauft, muss kein gewerblicher Händler sein

Luxemburg (dpa) - Ob man bei Online-Verkäufen als gewerblicher Händler eingestuft wird, darf nicht allein an der Zahl der angebotenen Artikel festgemacht ... mehr

Ermittler dürfen bei Taschendiebstahl auf Handydaten zugreifen

Die Auswertung von Handydaten zu Ermittlungszwecken ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs auch bei Fällen von Kleinkriminalität zulässig. Der Eingriff ... mehr

Europäischer Gerichtshof: Ungarn will Abstimmung des EU-Parlaments anfechten

Budapest (dpa) - Ungarn wendet sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), um das Ergebnis der Abstimmung im Europaparlament anzufechten. Dieses Votum hatte ... mehr

Streit um geschiedenen Arzt: EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte in Kircheneinrichtungen

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Grundsatzurteil die Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen gestärkt. Die ... mehr

EuGH-Urteil: Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

Luxemburg (dpa) - Auch ungenutzte und auf Privatgrundstücken abgestellte Autos müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) versichert werden ... mehr

Ernährung: Strenge Regeln für neue Gentechnik

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte der Verbraucher bei genetisch veränderten Lebensmitteln gestärkt. Die Industrie und die ... mehr

Täuschen Staubsauger-Etiketten den Verbraucher?

Energiesparen ist vielen Verbrauchern beim Kauf von Elektrogeräten wie Staubsaugern, Kühlschränken, Waschmaschinen & Co. wichtig. EU-Label sollen dabei ... mehr

Gentechnik: EuGH beschließt strengere Auflagen für manipulierte Pflanzen

Gentechnisch manipulierte Pflanzen unterliegen in der EU auch dann dem Gentechnikrecht, wenn sie sich kaum von Züchtungen unterscheiden. Die Richter blockieren ... mehr

EuGH verurteilt Deutschland wegen Nitratbelastung

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland wegen Verletzung des EU-Rechts verurteilt: Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser. Das ... mehr

Europäischer Gerichtshof: Polens Abholzaktion im Urwald Bialowieza war illegal

Polen hat mit der umstrittenen Abholzung von Bäumen im geschützten Bia?owie?a-Urwald gegen das EU-Naturschutzrecht verstoßen. Das entschied der ... mehr

Arbeit - EuGH: Kirchliche Arbeitgeber dürfen Konfession nicht fordern

Luxemburg (dpa) - Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern. Dies hat der Europäische Gerichtshof ... mehr

EuGH-Urteil – Folgen für deutsche Regelungen Familiennachzug

Eine 17-Jährige wird während eines Asyl-Verfahrens volljährig. Darf sie ihre Familie trotzdem nachholen? Ja entscheidet das höchste EU-Gericht. Nun muss ... mehr

EuGH-Urteil: Schwangere sind nicht grundlegend vor Entlassung geschützt

Laut EU-Recht sind Kündigungen von Arbeitnehmerinnen in der Zeit vom Schwangerschaftsbeginn bis zum Ende des Mutterschaftsurlaubs unzulässig. Doch es gibt auch ... mehr

Arbeit: Schwangere sind nicht vor Massenentlassungen sicher

Luxemburg (dpa) - Schwangere Frauen sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht uneingeschränkt vor einer Kündigung sicher. Wenn ein Unternehmen ... mehr

"Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

Ein EU-Gericht hat entschieden: Der deutsche Filmtitel "Fack Ju Göhte" verstößt nach einem Urteil gegen die guten Sitten und darf daher nicht als Marke ... mehr

Fahrdienst Uber mit Taxidiensten gleichgestellt

Das Urteil des Europäischen Gerichtshof hat die Position des Fahrdienstes Uber geschwächt. Ubers Vermittlung von privaten Fahrern sei als Verkehrsdienstleistung ... mehr

Rechtsgutachter: Facebook muss sich an deutsches Recht halten

Facebook muss sich in Deutschland an deutsches Datenschutzrecht halten. Nach Überzeugung des Rechtsgutachters beim Europäischen Gerichtshof, Yves Bot ... mehr

Syrisches-deutsches Paar: Scharia-Scheidung laut EU-Generalanwalt nicht rechtskräftig

Die Scheidung einer Ehe durch ein Scharia-Gericht in Syrien ist nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters in Deutschland nicht ... mehr

Neue Anhörung angesetzt: Hoffnung für schwerkrankes Baby Charlie

Die Gerichtsanhörung im Fall des schwerkranken britischen Babys Charlie soll am Donnerstag fortgesetzt werden. Ein Richter am Londoner High Court muss ... mehr

EUGH: Illegales Streaming bleibt strafbar

Vorbei ist die vermeintliche Sicherheit, dass reines Streamen von Filmen im Netz nicht verfolgt wird. Durch ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ... mehr

Pkw-Maut: Österreich will vor EuGH klagen

Immer wieder hatte das Nachbarland die geplante  Pkw-Maut in Deutschland kritisiert. Nach dem Gesetzesbeschluss kündigt Österreich jetzt an, vor den ... mehr

EuGH-Urteil zu Überführungskosten

Schluss mit versteckten Kosten beim Autokauf: Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) (Az.: C-476/14) verpflichtet Autohersteller dazu ... mehr

EuGH-Anwältin: Kopftuchverbot in Unternehmen kann rechtens sein

Für gläubige Muslima könnte es in Zukunft eine böse Überraschung am Arbeitsplatz geben. Denn nach der Einschätzung einer Gutachterin des ... mehr

EuGH-Urteil: Staaten dürfen EU-Bürgern zunächst Stütze vorenthalten

EU-Bürger haben im Ausland nicht sofort Anspruch auf Sozialleistungen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden und Deutschland damit ... mehr

EuGH: Arbeitslose EU-Bürger haben nur begrenzten Hartz-IV-Anspruch

Richtungsweisendes Urteil: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass arbeitslose EU-Ausländer keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben, wenn ... mehr

EuGH: Auflagen für Vertiefung von Weser und Elbe

Bei der Entscheidung über die Vertiefung von Weser und Elbe spielt der Gewässerschutz nach einem EU-Urteil eine wichtige Rolle. Er müsse bei jedem Einzelprojekt ... mehr

EZB darf Krisenstaaten-Anleihen kaufen: Kritiker scheitern vor EuGH

Für CSU-Mann Peter Gauweiler und viele andere ist es eine schwere Niederlage: Die Europäische Zentralbank ( EZB) darf zur Euro-Rettung ... mehr

Yukos: Rekordklage gegen Russland

Mit der Rekordklage des früheren Erdölkonzerns Yukos gegen den russischen Staat befasst sich am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Das ... mehr

Wichtiges Urteil für Fluggäste: Entschädigung für Verspätung wegen Rollfeld-Unfall

Bei technischen Problemen im normalen Alltagsgeschäft müssen die Fluggesellschaften Entschädigung für größere Verspätungen zahlen. Das hat der ... mehr

Ökostrom: Deutscher Bundestag stimmt EEG-Reform zu

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit der umstrittenen Ökostromreform der Koalition zugestimmt. Für das zentrale schwarz-rote Regierungsprojekt votierten 454 ... mehr

Langenscheidt zofft um die Farbe Gelb

Der Verlag Langenscheidt streitet mit einem ebenfalls gelben Konkurrenten vor dem Bundesgerichtshof (BGH) um seine Hausfarbe. Dem BGH liegt eine Klage ... mehr

Markenstreit: Sparkassen müssen weiter um ihr Rot bangen

Die Sparkassen müssen um den Erhalt ihrer "Farbmarke Rot" bangen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Eintragung und den Schutz solcher ... mehr

EuGH urteilt: Tote verlieren ihren Urlaubsanspruch nicht

Ein Arbeitnehmer verliert mit dem Tod nicht seinen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub. Seine Witwe kann daher einen finanziellen Ausgleich für den Urlaub ... mehr
Fall für den EuGH: Kopftuchverbot in Drogeriemarkt bleibt umstritten

Fall für den EuGH: Kopftuchverbot in Drogeriemarkt bleibt umstritten

Dürfen Unternehmen religiöse Symbole am Arbeitsplatz verbieten? Oder ist das Diskriminierung? Mit ihrer Klage gegen ein Kopftuchverbot in einem Drogeriemarkt könnte eine junge Muslimin für Antworten sorgen. Sie braucht allerdings Geduld. Das Bundesarbeitsgericht ... mehr
Brexit: Jeremy Corbyn soll Theresa May

Brexit: Jeremy Corbyn soll Theresa May "dumme Frau" genannt haben – er dementiert

Brüssel hat London beim EU-Gipfel eine Reihe von Zusicherungen gemacht. Politiker und Presse in Großbritannien zeigen sich dennoch unzufrieden mit Mays Verhandlungsergebnissen. Die Abstimmung über den Brexit-Deal im britischen Parlament ist auf den 21. Januar verschoben ... mehr
Urteil: Urlaubsgeld darf bei Kurzarbeit nicht gekürzt werden

Urteil: Urlaubsgeld darf bei Kurzarbeit nicht gekürzt werden

Kann der Chef das vertragliche Urlaubsgeld bei Kurzarbeit pauschal kürzen? Der Europäische Gerichtshof hat entschieden – zugunsten der Arbeitnehmer. Beschäftigte in Kurzarbeit müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht hinnehmen ... mehr
Urteil: Rundfunkbeitrag entspricht EU-Recht

Urteil: Rundfunkbeitrag entspricht EU-Recht

Urteil: Rundfunkbeitrag entspricht EU-Recht. (Quelle: t-online.de) mehr
Tagesanbruch: Verschobene Brexit-Abstimmung – Die spinnen, die Briten!

Tagesanbruch: Verschobene Brexit-Abstimmung – Die spinnen, die Briten!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Im Auge des Orkans sei es ruhig, heißt es. Ist die Metapher zu hoch gegriffen? Vielleicht nicht, wenn wir bedenken, was auf dem Spiel steht ... mehr

Europäischem Gerichtshof: Kopftuchverbot in Drogerie

Das Bundesarbeitsgericht ruft im Streit um Kopftuchverbote in deutschen Unternehmen den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter beschlossen am Mittwoch in Erfurt, den Fall einer Muslimin, die gegen ein Kopftuchverbot ... mehr

Kopftuchverbot wird Europäischem Gerichtshof vorgelegt

Das Bundesarbeitsgericht ruft im Streit um Kopftuchverbote in deutschen Unternehmen den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter beschlossen am Mittwoch in Erfurt, den Fall einer Muslimin, die gegen ein Kopftuchverbot ... mehr

Religionsfreiheit im Job: Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Erfurt (dpa) - Nach ihrer Elternzeit erschien die junge Muslimin plötzlich mit Kopftuch zum Dienst bei ihrem langjährigen Arbeitgeber, der Drogeriemarktkette Müller. Die Leiterin der Filiale in der Region Nürnberg reagierte prompt: Mit Kopftuch könne sie nicht ... mehr

Pechstein: Verfahren beim Europäischen Gerichtshof abwarten

Nach dem Widerspruch gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) kurz nach dem Jahreswechsel hat für Eisschnellläuferin Claudia Pechstein nun dieses Verfahren absoluten Vorrang vor ihrem Prozess am Bundesverfassungsgericht. Ihr Manager ... mehr

Europäischer Gerichtshof soll Haftung von Sharehostern klären

Wer haftet, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte auf Sharehosting-Diensten hochladen? Darüber sollte der Bundesgerichtshof urteilen. Doch der gibt den Fall lieber weiter. Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster ... mehr
 


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