Thema

Eva Högl

SPD will Maaßens Rücktritt: Angst vor den Folgen der eigenen Überzeugung

SPD will Maaßens Rücktritt: Angst vor den Folgen der eigenen Überzeugung

Die SPD erklärt den Geheimdienstchef für untauglich. Noch schreckt sie aber davor zurück, mit Koalitionsbruch zu drohen. Das ist eine riskante Strategie. Die SPD will Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten loswerden, aber sie will nicht aktiv werden ... mehr
Migration: SPD verlangt von Seehofer Konzept zu Ankerzentren

Migration: SPD verlangt von Seehofer Konzept zu Ankerzentren

Berlin (dpa) - Obwohl die ersten sogenannten Ankerzentren für Migranten in Bayern schon in Betrieb gegangen sind, vermisst die SPD von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weiterhin eine konkrete Planung für solche Einrichtungen. "Was wir bisher nicht kennen ... mehr
Dobrindts Provokation: Wie die Union den

Dobrindts Provokation: Wie die Union den "Rechtsstaat" kapert

CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert nach Ellwangen, eine "Anti-Abschiebe-Industrie" sabotiere den Rechtsstaat. Doch um den Rechtsstaat geht es gar nicht – vor allem die Union führt mit dem Begriff in die Irre. Dass Flüchtlinge im baden ... mehr
Arbeitsgentur-Chef fordert Zuwanderungsgesetz

Arbeitsgentur-Chef fordert Zuwanderungsgesetz

Ohne Fachkräfte aus dem Ausland drohen viele Stellen unbesetzt zu bleiben, warnt die Bundesagentur und fordert ein Zuwanderungsgesetz. Das könnte die Bundesregierung schon zeitnah umsetzen. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat ein Gesetz ... mehr
Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte

Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte

Die Basis hat den Weg freigemacht für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union, jetzt muss die SPD noch Minister finden. Gesucht werden: zwei Frauen und ein Mann. Erst am 12. März, zwei Tage vor dem geplanten Termin der Kanzlerinnenwahl, will die SPD offiziell ... mehr

Nach Shitstorm: Eva Högl erklärt ihr Verhalten

Während Martin Schulz mit ernster Miene über den Terror von Barcelona spricht, zeigt sich eine SPD-Kollegin hinter ihm lachend und winkend. Das Video brachte Eva Högl einen Shitstorm ein. Jetzt erklärte die Abgeordnete ihr Verhalten. Auf ihrer Homepage schreibt ... mehr

SPD: Wohnungskauf soll günstiger werden

Beim Wohnungskauf fallen teure Nebenkosten für Notar- und Grundbucheinträge an. Die SPD will die Käufer künftig entlasten. So sollen die bislang in Prozentsätzen an der Kaufsumme berechneten Gebühren durch Pauschalen gedeckelt werden. Das geht aus einem Entwurf ... mehr

Sexualstrafrecht-Verschärfung kommt: Ein "Nein" soll reichen

Ein klares "Nein" des Opfers soll künftig für die Bestrafung von Sexualstraftätern ausreichen. Darüber sind sich Union und SPD mit Blick auf eine Verschärfung des Sexualstrafrechts einig. Auch Grapschen soll zum Straftatbestand werden, um Frauen vor sexuellen Attacken ... mehr

Lompscher: Mietendeckel-Fragen bis zum Sommer klären

Bis zum Sommer will die Senatorin für Wohnen, Katrin Lompscher (Linke), rechtliche Fragen zu einem möglichen Mietendeckel in Berlin geklärt haben. Am Dienstag werde sie in der Senatssitzung vorschlagen, eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe unter ... mehr

Senat sieht bei Mietendeckel noch offene Fragen

Der Berliner Senat hat trotz längerer Prüfungen noch keine Klarheit, ob die Idee eines Mietendeckels auf Landesebene umsetzbar ist. Auf Basis unterschiedlicher Gutachten sei "keine abschließende Einschätzung möglich", sagte die Senatorin für Wohnen, Katrin Lompscher ... mehr
 


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