Für Ursula von der Leyen hat der Tag der Entscheidung begonnen: Vor dem EU-Parlament in Straßburg hat sie die letzte Chance, sich Stimmen der EU-Abgeordneten zu sichern. Die Debatte im Livestream. Letzte Chance auf Stimmenfang: Vor dem EU-Parlament ... mehr
Ursula von der Leyen: Am Dienstagmorgen warb die CDU-Politikerin für ein geeintes Europa und präsentierte sich ein letztes Mal als Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission. (Quelle: t-online.de) mehr
Diverse Versprechen und ein Rücktritt: Ursula von der Leyen hat am Tag vor ihrer möglichen Wahl zur EU-Kommissionschefin noch mal einiges versucht. Reicht das? Ursula von der Leyen geht aufs Ganze: Schon vor der Abstimmung über ihre Berufung ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR Es sollte der letzte große und kluge Schachzug werden vor der Wahl zur Kommissionspräsidentin der EU. Gestern Abend kündigte Ursula von der Leyen ihren ... mehr
Um zur Chefin der Europäischen Kommission gewählt zu werden, ist Ursula von der Leyen auf die Stimmen der Sozialdemokraten angewiesen. Doch die zieren sich. Was passiert, wenn es nicht reicht? Ausgerechnet Manfred Weber verbreitet Optimismus. Der Mann, der selbst ... mehr
Aus seiner Enttäuschung macht Manfred Weber keinen Hehl. Vor allem den persönlichen Umgang nach seiner Niederlage im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz sieht er kritisch. Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber ... mehr
Am Dienstag entscheiden die Europa-Abgeordneten über die Zukunft Ursula von der Leyens. Der Weg dorthin ist mehr als steinig – und wird zum verzweifelten Balanceakt. Unermüdlich kämpft Ursula von der Leyen dieser Tage in Brüssel. Fast täglich versucht ... mehr
Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor Europaabgeordneten steht die Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Es wurde ihr erstes großen Statement in der neuen Rolle. Am Anfang wird Ursula von der Leyen ... mehr
Wieder haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Spitzenposten unter sich ausgemacht. Damit haben sie zwar ihre Blockade überwunden – trotzdem ist das ein Problem. Ein Videokommentar. Wochenlang konnte sich der Europäische Rat nicht auf die Spitzenposten ... mehr
Straßburg (dpa) - Neuer Präsident des Europäischen Parlaments wird der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde in Straßburg mit der nötigen Mehrheit der Abgeordneten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der 63-jährige Journalist aus Florenz sitzt ... mehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll den Job als EU-Kommissionschefin übernehmen. Eine starke Wahl, urteilt die europäische Presse – und eine, die Probleme machen wird. Der Personalpoker um die Spitzenposten in der EU ist vorerst beendet ... mehr
Am Mittwoch wird der Präsident des Europaparlaments gewählt. Die Grünen waren schon bei der EU-Wahl Gewinner, nun schickt die Partei Ska Keller ins Rennen. Eine andere Deutsche hofft auch auf einen der Topjobs. Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller ... mehr
Fast einen Tag lang streiten Europas Staatenlenker über das neue Führungspersonal der EU. Kanzlerin Merkels Kompromissangebot fährt krachend gegen die Wand. Wie geht es weiter? Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt erstaunlich frisch, als sie nach mehr als 20 Stunden ... mehr
Seit Wochen dauert der Streit um die Spitzenposten in der Europäischen Union an. Am Sonntag soll eine Entscheidung fallen – kurz vor dem Termin zeichnet sich eine Konstellation ab, in der Manfred Weber doch noch auf einen der wichtigen Posten kommt. Auf der Suche ... mehr
Im Ringen um den Posten des EU-Kommissionschefs schaltet EVP-Kandidat Manfred Weber auf Angriff. Zu seinen Gegnern zählt vor allem Frankreichs Präsident Macron. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber ... mehr
Nach der Europawahl 2019 wird der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt. Manfred Weber arbeitet leise, aber systematisch. Monatelang sondierte der Fraktionschef ... mehr
Berlin/Brüssel (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Der 46-Jährige bestätigte auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl ... mehr
Einen Rüffel hat die britische Regierung aus dem Europäischen Parlament erhalten. Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion, warnt vor Verzögerungstaktiken beim Brexit. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) sagte der Vorsitzende ... mehr
München (dpa) - Die Europäische Union braucht nach Ansicht der Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Asylbehörde. Wenn es nicht gelinge, eine gemeinsame Antwort auf Fragen der illegale Migration zu finden ... mehr
Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen und EU-Kommissionspräsident werden? Ein CSU-Politiker gilt in der Vorwahl als Favorit. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat von den EU-Staats- und Regierungschefs schnellere ... mehr
Helsinki (dpa) - Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Chef in Helsinki mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten ... mehr
Hunderte begeisterte Delegierte der EVP schicken einen Ingenieur aus Niederbayern ins Rennen um das mächtigste Amt der EU. Wie hat Manfred Weber das geschafft? Manfred Weber galt in Brüssel lange als eher leiser Taktiker, bisweilen wurde er belächelt als ein bisschen ... mehr
Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen mehr als 700 Delegierte eine klare Entscheidung. Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer ... mehr
EU und Türkei verhandeln seit 13 Jahren über einen möglichen Beitritt des Bosporus-Staates. Manfred Weber, der EU-Kommissionspräsident werden will, sieht darin keinen Sinn mehr. Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber, der nächste Woche Spitzenkandidat seiner Partei ... mehr
Manfred Weber wird nicht nur für die Europäische Volkspartei, sondern auch für die CSU bei der Europawahl im kommenden Jahr antreten. Die CSU hat sich mit 98,9 Prozent der Stimmen klar für den Europapolitiker entschieden. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber ... mehr
Vom 6. bis 8. Juni wollen sich die 219 Mitglieder der EVP-Fraktion im Europaparlament zu ihrer Klausur in München treffen. Zu den sogenannten Studientagen, die in jedem Jahr in einem anderen EU-Land stattfinden, werden zahlreiche Regierungschefs erwartet, zum Auftakt ... mehr
Europas Liberale schicken EU-Kommissarin Vestager ins Rennen um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Auch FDP-Politikerin Beer zählt zum siebenköpfigen Wahlkampfteam. Die liberale Fraktion im EU-Parlament schickt die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager ... mehr
Am 26. Mai sind die Deutschen zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. CDU und CSU wollen sich deutlich nach rechts abgrenzen – aber auch gegen SPD und Grüne. Mit einem betont konservativen und proeuropäischen Kurs wollen CSU und CDU sich im anstehenden ... mehr
Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr
Brüssel (dpa) - SPD und Grüne sehen in der Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban durch die Europäische Volkspartei (EVP) einen faulen Kompromiss. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Der Tag der Entscheidung für die Partei von Ungarns Ministerpäsident Viktor Orban steht bevor. Es zeichnet sich eine für Orban unbequeme Entscheidung ab. Der rechtsnationalen Fidesz-Partei von Viktor Orban droht die Aussetzung der Mitgliedschaft ... mehr
Viktor Orbans Fidesz-Partei droht, in Europa aus der EVP zu fliegen. Wie endgültig der Ausschluss sein wird, entscheidet sich heute. So oder so dürfte es neuen Ärger geben. Fliegen sie raus? Fliegen sie ein bisschen raus? Oder bleiben sie gar ganz? Am heutigen Mittwoch ... mehr
Jahrelang haderte die Europäische Volkspartei mit ihrem eigenwilligen Mitglied Viktor Orban. Jetzt leitet sie Strafmaßnahmen gegen den ungarischen Rechtsnationalen ein – und kommt ihm doch entgegen. Die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei ... mehr
Ungarns Ministerpräsident führt seinen Kampf gegen die liberale Demokratie mit antisemitischen Kampagnen – und in direkter Konfrontation zur EU. Die Union geht auf breiter Fläche auf Distanz. Nein, nein, von Krieg könne keine Rede sein. Einen offenen Konflikt ... mehr
Die geplante Urheberrechtsreform der EU bereitet vor allem jungen Menschen Sorge, in Berlin haben Tausende spontan gegen das Vorhaben protestiert. Die Bundesjustizministerin zeigt Verständnis. Nachdem in Berlin Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform ... mehr
Gegner der EU-Urheberrechtsreform liefern sich ein Wettrennen mit den Befürwortern aus der Unions-Fraktion im EU-Parlament. Wegen der Sorge vor Termin-Tricksereien in der Politik waren Tausende bei Eil-Demos vor CDU-Geschäftsstellen. In mehreren deutschen Städten haben ... mehr
Die umstrittene Abstimmung über die Reform des EU-Urheberrechts im Europaparlament wird doch nicht auf kommende Woche vorverlegt. Nun soll die Abstimmung wie geplant Ende März stattfinden. Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar ... mehr
EU stärken oder auflösen: Darüber stritten Christian Lindner und Beatrix von Storch bei "Anne Will". Manfred Weber stellte einen Ausschluss von Viktor Orban in Aussicht – aber auch die bezeichnende Frage: "Wird Europa danach besser?" Die Gäste Manfred Weber ... mehr
Orbans Fidesz-Partei droht der Ausschluss aus der EVP – unter anderem weil Orban Mitglieder des konservativen Bündnisses beleidigt hatte. Jetzt versucht der ungarische Ministerpräsident, die Notbremse zu ziehen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ... mehr
Budapest/Brüssel (dpa) - Der Druck auf Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban war zuletzt immer größer geworden. Erstmals ist der Ausschluss seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei eine realistische Option. Erst goss Orban Öl ins Feuer ... mehr
Der Brexit war am Mittwoch Thema im Bundestag: Die EU ringt mit Theresa May um eine Verlängerung des Austritts-Termins – die Geduld der Kanzlerin neigt sich derweil dem Ende zu. Es sind noch genau 59 Stunden bis zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ... mehr
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban attackiert in einer Kampagne Jean-Claude Juncker. Kanzlerin Merkel verteidigt jetzt den EU-Kommissionschef – der Streit könnte Auswirkungen auf das Europaparlament haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Er wollte an gefallene Italiener erinnern – und erzürnte die EU-Nachbarn. Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani steht wegen einer Rede in der Kritik. Der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, ist mit einer historischen Entgleisung aufgefallen ... mehr
In seiner Rede zur Lage der Nation hat der Ungarns Ministerpräsident die Europäische Union für die schwierige Lage seines Landes verantwortlich gemacht. Sie wolle die Traditionen des Landes "mit ausländischen Kulturen überschwemmen". Mit fremden- und EU-feindlichen ... mehr
Das Leben von 446 Millionen Menschen, das bedeutendste Amt der EU, die Mitsprache jedes Einzelnen: Warum die Europawahl so wichtig ist, erklärt in drei Minuten. Ohne Großbritannien leben in der EU immer noch 446 Millionen Menschen in 27 Staaten, die sich im Alltag ... mehr
Das britische Parlament findet keine Lösung für den Brexit – ein zweites Referendum wäre ein Ausweg, sagt Manfred Weber. Auch noch vor der Europawahl im Mai. Im Mai steht die Europawahl an – und der CSU-Politiker Manfred Weber hat als Spitzenkandidat der konservativen ... mehr
Der CSU-Politiker Manfred Weber hat derzeit gute Chancen, EU-Kommissionschef zu werden. Doch seine EVP verliert laut einer Umfrage Zustimmung. Die Rechten profitieren. Fünf Wochen vor der Europawahl sehen aktuelle Meinungsumfragen die christdemokratische ... mehr
Der CSU-Politiker Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden. Vor der Europawahl tourt er nimmermüde von Land zu Land und macht gefällige Zusagen. Aber kann er sie auch halten? Manfred Weber greift zum Stift und gibt ein Versprechen ab. "Garantie ... mehr
Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas, Frans Timmermans, stürzt sich in den Europawahlkampf . Er möchte EU-Kommissionschef werden – trotz mäßiger Chancen. Wer ist der Mann? Erst gegen Ende wurde Frans Timmermans laut. "Der Binnenmarkt ... mehr
Vor der Europawahl fordert Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz umfassende Reformen für die Europäische Union. Unter anderem plädiert er für klare Sanktionen bei Vertragsmissachtungen. Eine kleinere EU-Kommission, ein stärkerer Fokus ... mehr
Der Iran hat eine Aufhebung der Sanktionen gefordert und den Europäern dafür eine 60-Tage-Frist gesetzt. In einer gemeinsamen Erklärung weisen die Europäer dieses Ultimatum nun zurück. Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben ... mehr
Nach der Europawahl wird klar: Die Volksparteien in Deutschland haben beide große Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über 35 Prozent erreichte, fällt dieses Mal unter die 30-Prozent-Marke. Die SPD – 2014 gaben ihr noch 27,3 Prozent der Wähler ihre Stimmen ... mehr
Christ- und Sozialdemokraten haben bei der Europawahl heftig verloren. Beide pochen dennoch auf ihren Führungsanspruch in der EU. Und in Paris sitzt einer mit einer ganz eigenen Agenda. Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ... mehr
Brüssel (dpa) - Nach der Europawahl hat das Ringen um die neue Führung der Europäischen Union begonnen. Vor einem EU-Sondergipfel lud EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) als Chef der größten Fraktion im EU-Parlament Grüne, Sozialdemokraten und Liberale ... mehr
