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LIVE – Ursula von der Leyen: Jetzt antwortet das EU-Parlament auf ihre Rede

LIVE – Ursula von der Leyen: Jetzt antwortet das EU-Parlament auf ihre Rede

Für Ursula von der Leyen hat der Tag der Entscheidung begonnen: Vor dem EU-Parlament in Straßburg hat sie die letzte Chance, sich Stimmen der EU-Abgeordneten zu sichern. Die Debatte im Livestream. Letzte Chance auf Stimmenfang: Vor dem EU-Parlament ... mehr
Vor Europaparlament: Von der Leyen wirbt für geeintes Europa

Vor Europaparlament: Von der Leyen wirbt für geeintes Europa

Ursula von der Leyen: Am Dienstagmorgen warb die CDU-Politikerin für ein geeintes Europa und präsentierte sich ein letztes Mal als Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission. (Quelle: t-online.de) mehr
Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin? Das tut sie vor der Wahl

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin? Das tut sie vor der Wahl

Diverse Versprechen und ein Rücktritt: Ursula von der Leyen hat am Tag vor ihrer möglichen Wahl zur EU-Kommissionschefin noch mal einiges versucht. Reicht das? Ursula von der Leyen geht aufs Ganze: Schon vor der Abstimmung über ihre Berufung ... mehr
Tagesanbruch: Ursula von der Leyen – Was, wenn das schiefgeht?

Tagesanbruch: Ursula von der Leyen – Was, wenn das schiefgeht?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR Es sollte der letzte große und kluge Schachzug werden vor der Wahl zur Kommissionspräsidentin der EU. Gestern Abend kündigte Ursula von der Leyen ihren ... mehr
Wahl zur Kommissionspräsidentin: So knapp wird es für Ursula von der Leyen

Wahl zur Kommissionspräsidentin: So knapp wird es für Ursula von der Leyen

Um zur Chefin der Europäischen Kommission gewählt zu werden, ist Ursula von der Leyen auf die Stimmen der Sozialdemokraten angewiesen. Doch die zieren sich. Was passiert, wenn es nicht reicht? Ausgerechnet Manfred Weber verbreitet Optimismus. Der Mann, der selbst ... mehr

EU-Kommissionschef: Bei Manfred Weber sitzt die Enttäuschung noch immer tief

Aus seiner Enttäuschung macht Manfred Weber keinen Hehl. Vor allem den persönlichen Umgang nach seiner Niederlage im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz sieht er kritisch. Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber ... mehr

Von der Leyen zwischen den Fronten: Stimmenfang in Brüssel

Am Dienstag entscheiden die Europa-Abgeordneten über die Zukunft Ursula von der Leyens. Der Weg dorthin ist mehr als steinig – und wird zum verzweifelten Balanceakt.  Unermüdlich kämpft Ursula von der Leyen dieser Tage in Brüssel. Fast täglich versucht ... mehr

Von der Leyen im EU-Kreuzverhör: "Wir hatten einen holprigen Start"

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor Europaabgeordneten steht die Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Es wurde ihr erstes großen Statement in der neuen Rolle. Am Anfang wird Ursula von der Leyen ... mehr

Von der Leyen als Kommissionspräsidentin? "Nichts ist gut im Hause Europa"

Wieder haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Spitzenposten unter sich ausgemacht. Damit haben sie zwar ihre Blockade überwunden – trotzdem ist das ein Problem. Ein Videokommentar.  Wochenlang konnte sich der Europäische Rat nicht auf die Spitzenposten ... mehr

Im zweiten Wahlgang gewählt: Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Straßburg (dpa) - Neuer Präsident des Europäischen Parlaments wird der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde in Straßburg mit der nötigen Mehrheit der Abgeordneten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der 63-jährige Journalist aus Florenz sitzt ... mehr

Ursula von der Leyen: Presseschau zur Wahl der EU-Kommissionschefin

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll den Job als EU-Kommissionschefin übernehmen. Eine starke Wahl, urteilt die europäische Presse – und eine, die Probleme machen wird.  Der Personalpoker um die Spitzenposten in der EU ist vorerst beendet ... mehr

Grünen-Politikerin: Ska Keller will Präsidentin des EU-Parlaments werden

Am Mittwoch wird der Präsident des Europaparlaments gewählt. Die Grünen waren schon bei der EU-Wahl Gewinner, nun schickt die Partei Ska Keller ins Rennen. Eine andere Deutsche hofft auch auf einen der Topjobs. Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller ... mehr

EU-Gipfel vertagt: Angela Merkels Kompromiss scheitert, Macron stinksauer

Fast einen Tag lang streiten Europas Staatenlenker über das neue Führungspersonal der EU. Kanzlerin Merkels Kompromissangebot fährt krachend gegen die Wand. Wie geht es weiter? Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt erstaunlich frisch, als sie nach mehr als 20 Stunden ... mehr

EU-Gipfel: Noch kein Durchbruch bei Spitzenposten

Zähe Verhandlungen: Die Staats- und Regierungschefs der EU streiten weiter um die Besetzung der Spitzenposten. (Quelle: dpa) mehr

EU: Lösung mit Weber beim Brüsseler Personal-Poker in Sicht

Seit Wochen dauert der Streit um die Spitzenposten in der Europäischen Union an. Am Sonntag soll eine Entscheidung fallen – kurz vor dem Termin zeichnet sich eine Konstellation ab, in der Manfred Weber doch noch auf einen der wichtigen Posten kommt.  Auf der Suche ... mehr

EVP-Spitzenkandidat Weber greift Macron an – Streit um EU-Topjob

 Im Ringen um den Posten des EU-Kommissionschefs schaltet EVP-Kandidat Manfred Weber auf Angriff.  Zu seinen Gegnern zählt vor allem Frankreichs Präsident Macron. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber ... mehr

CSU-Politiker Weber will Juncker-Nachfolger werden

Nach der Europawahl 2019 wird der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt. Manfred Weber arbeitet leise, aber systematisch. Monatelang sondierte der Fraktionschef ... mehr

Unterstützung von Merkel: CSU-Vizechef Weber will 2019 EU-Kommissionspräsident werden

Berlin/Brüssel (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Der 46-Jährige bestätigte auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl ... mehr

Chef der EVP-Fraktion: Manfred Weber mahnt britische Regierung

Einen Rüffel hat die britische Regierung aus dem  Europäischen Parlament erhalten. Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion, warnt vor Verzögerungstaktiken beim Brexit. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) sagte der Vorsitzende ... mehr

Merkel fordert europäisches Asylsystem mit eigener Behörde

München (dpa) - Die Europäische Union braucht nach Ansicht der Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Asylbehörde. Wenn es nicht gelinge, eine gemeinsame Antwort auf Fragen der illegale Migration zu finden ... mehr

EVP wählt Spitzenkandidaten: Wird CSU-Mann Manfred Weber neuer EU-Chef?

Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen und EU-Kommissionspräsident werden? Ein CSU-Politiker gilt in der Vorwahl als Favorit. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat von den EU-Staats- und Regierungschefs schnellere ... mehr

Spitzenkandidat für Europawahl: EVP will CSU-Vize Weber als künftigen EU-Kommissionschef

Helsinki (dpa) - Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Chef in Helsinki mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten ... mehr

Manfred Weber: Dieser Niederbayer will an die Spitze der EU

Hunderte begeisterte Delegierte der EVP schicken einen Ingenieur aus Niederbayern ins Rennen um das mächtigste Amt der EU. Wie hat Manfred Weber das geschafft? Manfred Weber galt in Brüssel lange als eher leiser Taktiker, bisweilen wurde er belächelt als ein bisschen ... mehr

Europawahl 2019: EVP wählt Manfred Weber zum Spitzenkandidaten

Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen mehr als 700 Delegierte eine klare Entscheidung. Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer ... mehr

EU-Kandidat Weber will Türkei-Verhandlungen abbrechen

EU und Türkei verhandeln seit 13 Jahren über einen möglichen Beitritt des Bosporus-Staates. Manfred Weber, der EU-Kommissionspräsident werden will, sieht darin keinen Sinn mehr. Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber, der nächste Woche Spitzenkandidat seiner Partei ... mehr

CSU kürt Manfred Weber zu Spitzenkandidaten

Manfred Weber wird nicht nur für die Europäische Volkspartei, sondern auch für die CSU bei der Europawahl im kommenden Jahr antreten. Die CSU hat sich mit 98,9 Prozent der Stimmen klar für den Europapolitiker entschieden.  Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber ... mehr

Große EVP-Fraktionsklausur mit Merkel Anfang Juni in München

Vom 6. bis 8. Juni wollen sich die 219 Mitglieder der EVP-Fraktion im Europaparlament zu ihrer Klausur in München treffen. Zu den sogenannten Studientagen, die in jedem Jahr in einem anderen EU-Land stattfinden, werden zahlreiche Regierungschefs erwartet, zum Auftakt ... mehr

Vestager geht ins Rennen um Juncker-Nachfolge

Europas Liberale schicken EU-Kommissarin Vestager ins Rennen um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Auch FDP-Politikerin Beer zählt zum siebenköpfigen Wahlkampfteam. Die liberale Fraktion im EU-Parlament schickt die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager ... mehr

Europawahl im Mai: Union will mit konservativem EU-Wahlprogramm punkten

Am 26. Mai sind die Deutschen zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. CDU und CSU wollen sich deutlich nach rechts abgrenzen – aber auch gegen SPD und Grüne. Mit einem betont konservativen und proeuropäischen Kurs wollen CSU und CDU sich im anstehenden ... mehr

EVP: SPD-Politiker kritisiert "Wachsweichen Kompromiss" für Orban

Die Fidesz-Partei von Viktor Orban wird nicht aus der EVP-Fraktion ausgeschlossen, sondern nur suspendiert. Dieser Beschluss sorgt in etlichen Parteien Europas für Unverständnis. "Schmutziger Deal" und "wachsweicher Kompromiss": Mit Unverständnis haben Politiker ... mehr

"Schmutziger Deal": SPD und Grüne kritisieren EVP-Kompromiss mit Orbans Fidesz

Brüssel (dpa) - SPD und Grüne sehen in der Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban durch die Europäische Volkspartei (EVP) einen faulen Kompromiss. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Nach EU-Schmähungen: EVP erwägt, Orbans Fidesz-Partei abzustrafen

Der Tag der Entscheidung für die Partei von Ungarns Ministerpäsident Viktor Orban steht bevor. Es zeichnet sich eine für Orban unbequeme Entscheidung ab.  Der rechtsnationalen Fidesz-Partei von  Viktor Orban droht die Aussetzung der Mitgliedschaft ... mehr

EU-Streit um Fidesz: Orban-Partei geht auf Konfrontationskurs zur EVP

Viktor Orbans Fidesz-Partei droht, in Europa aus der EVP zu fliegen. Wie endgültig der Ausschluss sein wird, entscheidet sich heute. So oder so dürfte es neuen Ärger geben.  Fliegen sie raus? Fliegen sie ein bisschen raus? Oder bleiben sie gar ganz? Am heutigen Mittwoch ... mehr

Ungarn: Europäische Volkspartei suspendiert Partei von Viktor Orban

Jahrelang haderte die Europäische Volkspartei mit ihrem eigenwilligen Mitglied Viktor Orban. Jetzt leitet sie Strafmaßnahmen gegen den ungarischen Rechtsnationalen ein – und kommt ihm doch entgegen. Die Mitgliedschaft der rechtsnationalen ungarischen Fidesz-Partei ... mehr

Ungarn: Viktor Orbans Hetzkampagne droht, Europa zu zerreißen

Ungarns Ministerpräsident führt seinen Kampf gegen die liberale Demokratie mit antisemitischen Kampagnen – und in direkter Konfrontation zur EU. Die Union geht auf breiter Fläche auf Distanz. Nein, nein, von Krieg könne keine Rede sein. Einen offenen Konflikt ... mehr

Nach Spontan-Demo in Berlin: Barley verteidigt EU-Urheberrechtsreform gegen Kritik

Die geplante Urheberrechtsreform der EU bereitet vor allem jungen Menschen Sorge, in Berlin haben Tausende spontan gegen das Vorhaben protestiert. Die Bundesjustizministerin zeigt Verständnis. Nachdem in Berlin Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform ... mehr

EU-Urheberrechtsreform: #Artikel13Demo – Proteste gegen Upload-Filter

Gegner der EU-Urheberrechtsreform liefern sich ein Wettrennen mit den Befürwortern aus der Unions-Fraktion im EU-Parlament. Wegen der Sorge vor Termin-Tricksereien in der Politik waren Tausende bei Eil-Demos vor CDU-Geschäftsstellen. In mehreren deutschen Städten haben ... mehr

Artikel 13: EU-Parlament stimmt nächste Woche noch nicht ab

Die umstrittene Abstimmung über die Reform des EU-Urheberrechts im Europaparlament wird doch nicht auf kommende Woche vorverlegt. Nun soll die Abstimmung wie geplant Ende März stattfinden. Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar ... mehr

TV-Kritik "Anne Will": "Dann ist Orban nicht mehr zu halten"

EU stärken oder auflösen: Darüber stritten Christian Lindner und Beatrix von Storch bei "Anne Will". Manfred Weber stellte einen Ausschluss von Viktor Orban in Aussicht – aber auch die bezeichnende Frage: "Wird Europa danach besser?" Die Gäste Manfred Weber ... mehr

"Nützliche Idioten": Ungarns Ministerpräsident Orban entschuldigt sich bei EVP

Orbans Fidesz-Partei droht der Ausschluss aus der EVP – unter anderem weil Orban Mitglieder des konservativen Bündnisses beleidigt hatte. Jetzt versucht der ungarische Ministerpräsident, die Notbremse zu ziehen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ... mehr

Schreiben an EVP-Parteien: "Nützliche Idioten"? Orban rudert zurück - ein wenig

Budapest/Brüssel (dpa) - Der Druck auf Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban war zuletzt immer größer geworden. Erstmals ist der Ausschluss seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei eine realistische Option. Erst goss Orban Öl ins Feuer ... mehr

Brexit-Drama: Merkel zeigt sich im Bundestag genervt

Der Brexit war am Mittwoch Thema im Bundestag: Die EU ringt mit Theresa May um eine Verlängerung des Austritts-Termins – die Geduld der Kanzlerin neigt sich derweil dem Ende zu.  Es sind noch genau 59 Stunden bis zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ... mehr

Angela Merkel verteidigt Jean-Claude Juncker nach Orban-Attacken

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban attackiert in einer Kampagne Jean-Claude Juncker. Kanzlerin Merkel verteidigt jetzt den EU-Kommissionschef – der Streit könnte Auswirkungen auf das Europaparlament haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

EU-Parlamentschef Antonio Tajani empört mit historischer Entgleisung

Er wollte an gefallene Italiener erinnern – und erzürnte die EU-Nachbarn. Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani steht wegen einer Rede in der Kritik. Der Präsident des Europaparlaments,  Antonio Tajani, ist mit einer historischen Entgleisung aufgefallen ... mehr

Viktor Orban: Ungarns Präsident greift Europäische Union an

In seiner Rede zur Lage der Nation hat der Ungarns Ministerpräsident die Europäische Union für die schwierige Lage seines Landes verantwortlich gemacht. Sie wolle die Traditionen des Landes "mit ausländischen Kulturen überschwemmen". Mit fremden- und EU-feindlichen ... mehr

Europawahl: Wichtiger wird es nicht – die Bedeutung der Wahl in drei Minuten

Das Leben von 446 Millionen Menschen, das bedeutendste Amt der EU, die Mitsprache jedes Einzelnen: Warum die Europawahl so wichtig ist, erklärt in drei Minuten. Ohne  Großbritannien leben in der EU immer noch 446 Millionen Menschen in 27 Staaten, die sich im Alltag ... mehr

Brexit – CSU-Politiker Manfred Weber über den EU-Austritt: "Ich bin es Leid"

Das britische Parlament findet keine Lösung für den Brexit – ein zweites Referendum wäre ein Ausweg, sagt Manfred Weber. Auch noch vor der Europawahl im Mai. Im Mai steht die Europawahl an – und der  CSU-Politiker Manfred Weber hat als Spitzenkandidat der konservativen ... mehr

Europawahl: EVP mit Spitzenkandidat Manfred Weber in Umfragen vorn

Der CSU-Politiker Manfred Weber hat derzeit gute Chancen, EU-Kommissionschef zu werden. Doch seine EVP verliert laut einer Umfrage Zustimmung. Die Rechten profitieren. Fünf Wochen vor der Europawahl sehen aktuelle Meinungsumfragen die christdemokratische ... mehr

Weber startet EU-Wahlkampf: Vage Zusagen und gewagte Versprechen

Der CSU-Politiker Manfred Weber will Chef der EU-Kommission werden. Vor der Europawahl tourt er nimmermüde von Land zu Land und macht gefällige Zusagen. Aber kann er sie auch halten? Manfred Weber greift zum Stift und gibt ein Versprechen ab. "Garantie ... mehr

Frans Timmermans im Europawahlkampf: Sozialdemokratisch, volksnah, chancenlos?

Der Spitzenkandidat  der Sozialdemokratischen Partei Europas, Frans Timmermans, stürzt sich in den Europawahlkampf . Er möchte EU-Kommissionschef werden – trotz mäßiger Chancen. Wer ist der Mann? Erst gegen Ende wurde Frans Timmermans laut. "Der Binnenmarkt ... mehr

Sebastian Kurz fordert Umbau der EU und kleinere EU-Kommission

Vor der Europawahl fordert Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz umfassende Reformen für die Europäische Union. Unter anderem plädiert er für klare Sanktionen bei Vertragsmissachtungen.  Eine kleinere EU-Kommission, ein stärkerer Fokus ... mehr

Streit um Atomabkommen: Europäer lehnen Ultimatum des Iran ab

Der Iran hat  eine Aufhebung der Sanktionen gefordert und  den Europäern dafür eine 60-Tage-Frist gesetzt. In einer gemeinsamen Erklärung weisen die Europäer dieses Ultimatum nun zurück. Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben ... mehr

Wolfgang Bosbach nach der Europawahl: Keine Freude an einer schwachen SPD

Nach der Europawahl wird klar: Die Volksparteien in Deutschland haben beide große Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über 35 Prozent erreichte, fällt dieses Mal unter die 30-Prozent-Marke. Die SPD – 2014 gaben ihr noch 27,3 Prozent der Wähler ihre Stimmen ... mehr

Europawahl 2019: Das Geschacher um die Juncker-Nachfolge beginnt

Christ- und Sozialdemokraten haben bei der Europawahl heftig verloren. Beide pochen dennoch auf ihren Führungsanspruch in der EU. Und in Paris sitzt einer mit einer ganz eigenen Agenda. Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ... mehr

Manfred Weber erhebt Anspruch - Nach der Europawahl: Rennen um EU-Spitzenposten ist eröffnet

Brüssel (dpa) - Nach der Europawahl hat das Ringen um die neue Führung der Europäischen Union begonnen. Vor einem EU-Sondergipfel lud EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) als Chef der größten Fraktion im EU-Parlament Grüne, Sozialdemokraten und Liberale ... mehr
 
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