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Extremismus

Tat löste Ausschreitungen aus: Beginn des Prozesses um Chemnitzer Messerattacke

Tat löste Ausschreitungen aus: Beginn des Prozesses um Chemnitzer Messerattacke

Dresden (dpa) - Sieben Monate nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz und anschließenden Ausschreitungen hat am Montag der Prozess begonnen. Beschuldigt wird ein 23 Jahre alter syrischer Asylbewerber, gemeinsam mit einem flüchtigen Iraker einen ... mehr
Jährlich etwa 50 Personen - MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

Jährlich etwa 50 Personen - MAD: Fehlende Verfassungstreue von Soldaten zentral melden

Köln/Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) will bei der Überprüfung verdächtiger Bundeswehrangehöriger künftig auch weniger schwerwiegende Fälle direkt an das Personalamt melden. Dies betreffe Soldaten und Zivilbeschäftigte, bei denen es "vorhaltbare ... mehr
Innenministerium: Fast 2.000 Straftaten gegen Flüchtlinge verzeichnet

Innenministerium: Fast 2.000 Straftaten gegen Flüchtlinge verzeichnet

Im letzten Jahr wurden 2.000 Straftaten gegen Asylbewerber registriert. Nach Einschätzung der Behörden kommen die Täter fast immer aus demselben Spektrum.   Die Behörden haben im vergangenen Jahr beinahe 2.000 Straftaten gegen ... mehr
Marinesoldat aus Niedersachsen: Bundeswehr stuft ersten

Marinesoldat aus Niedersachsen: Bundeswehr stuft ersten "Reichsbürger" als Extremisten ein

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat unter ihren Soldaten erstmals einen sogenannten Reichsbürger als Extremisten eingestuft und vom Dienst suspendiert. Der Mann war aufgeflogen, weil er vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg wegen des Entzugs einer Waffenbesitzkarte ... mehr
Über 100 Mails von

Über 100 Mails von "NSU 2.0" - "Bürger exekutieren": Mutmaßliche Rechtsextremisten drohen

Berlin (dpa) - "Bürger exekutieren", "Bundesweit Briefbomben verschicken": Deutsche Politiker, Gerichte, Institutionen und Behörden sind offensichtlich seit Monaten Ziel von Gewaltdrohungen aus mutmaßlich rechtsextremen Kreisen. Die federführende Berliner ... mehr

Berichte: Bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Drohmails

Berlin (dpa) - Seit mehreren Wochen gibt es nach Medienberichten eine bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Gewaltdrohungen gegen Politiker und andere öffentlich herausgehobene Personen. Es gehe um mehr als 100 verschickte E-Mails, die mit "Nationalsozialistische ... mehr

Militanz nimmt zu - Verfassungsschutz: Rechte Kampfsportler proben Straßenkampf

Berlin (dpa) - Immer mehr Neonazis trainieren nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzämter gezielt für den Straßenkampf mit ihren Gegnern vor allem aus dem linken Spektrum. Der Rechtsextremismus-Experte im sächsischen Landesamt, Henry Krentz, sagte den Zeitungen ... mehr

Bericht: Mehr rechte Soldaten enttarnt als bisher bekannt

Berlin (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach einem "Spiegel"-Bericht in den vergangenen Jahren mehr rechte Soldaten enttarnt als bisher öffentlich bekannt. In einer vertraulichen Sitzung des Bundestags-Innenausschusses habe ein MAD-Abteilungsleiter ... mehr

Magomed-Ali C.: Amri-Komplize wegen Anschlagsplänen in Deutschland angeklagt

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen Islamisten aus Berlin Anklage erhoben, der mit dem späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant haben soll. Magomed-Ali C. sitzt seit August in Untersuchungshaft ... mehr

NS-Reichsparteitagsgelände - Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist von Zivilbeamten beobachtet worden. Das sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag, zuvor hatte nordbayern.de darüber berichtet. Die beiden Beamten ... mehr

Ausländerfeindlichkeit: Ost-Bundesländer sind für Asylbewerber zehnmal gefährlicher

Berlin (dpa) - Das Risiko, Opfer eines Hassverbrechens zu werden, ist für Asylsuchende in Ostdeutschland einer Studie zufolge zehnmal so hoch wie in den westlichen Bundesländern. Die Autoren vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim ... mehr

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Durchsuchung von Wohnungen: Zwei mutmaßliche Islamisten in Hessen festgenommen

Frankfurt/Main (dpa) - Bei Wohnungsdurchsuchungen in Hessen und Nordrhein-Westfalen sind zwei mutmaßliche Islamisten festgenommen worden. Es handele sich um 26-jährige Eheleute aus dem hessischen Raunheim, teilte die Frankfurter Staatsanwaltschaft mit. Sie sollen ... mehr

Unruhe bei den Innenministern: Rückkehr von mehr IS-Angehörigen erwartet

Berlin (dpa) - Die mögliche Rückkehr von Dutzenden Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus Syrien nach Deutschland sorgt für Unruhe bei den Innenministern der Länder. Vor allem der Umgang mit den Kindern und Jugendlichen aus diesem Milieu stelle ... mehr

Beim Thema Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Magdeburg (dpa) - Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat bei einem Bundeskongress in Magdeburg über die Verdachtsfall-Entscheidung des Verfassungsschutzes diskutiert. Bei einer Aussprache zu dem Thema wurde die Presse jedoch am Samstag ausgeschlossen ... mehr

Offener Brief - Lucke-Appell an AfD-Mitglieder: Rechtsextremisten ausgrenzen

Berlin (dpa) - AfD-Gründer Bernd Lucke hat die gemäßigten Mitglieder seiner ehemaligen Partei aufgefordert, Rechtsextremen in ihren Reihen die Stirn zu bieten. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden offenen Brief "an die nicht rechtsextremen Mitglieder ... mehr

Statistik des MAD: Sieben Extremisten im Jahr 2018 in der Bundeswehr enttarnt

Berlin (dpa) - In der Bundeswehr sind vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der Funke Mediengruppe. Die Zeitungen hatten unter Berufung auf eine Statistik ... mehr

"Prüffall": AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Berlin (dpa) - Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gerichtlich verbieten lassen, sie öffentlich einen "Prüffall" zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte "sueddeutsche.de" berichtet ... mehr

Viertes Schreiben: Türkischstämmige Anwältin erhält erneut Drohfax

Frankfurt/Main (dpa) - Eine türkischstämmige Frankfurter Anwältin hat erneut einen Drohbrief erhalten. Dies hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigt. Zuerst hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" darüber berichtet. Das nunmehr vierte Schreiben dieser ... mehr

Bürgerwehren im Blickpunkt: Wieder mehr rechtsextreme Aktivitäten in Brandenburg

Potsdam (dpa) - Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Aktivitäten in der Öffentlichkeit ist in Brandenburg wieder angestiegen. Im Jahr 2018 registrierten die Behörden 116 rechte Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen oder Infostände, wie das Innenministerium ... mehr

Verurteilte Rechtsterroristin: Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt

Chemnitz/München (dpa) - Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe (44) ist in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verlegt worden. Sie sei am Montag aus München nach Sachsen gebracht worden, teilte die JVA Chemnitz mit. Transport und Aufnahme seien ... mehr

Weiterer Mann festgenommen: Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Karlsruhe (dpa) - Alle drei beim Anti-Terror-Einsatz vom Mittwoch in Schleswig-Holstein festgenommenen Iraker sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft. Die 23 Jahre alten Shahin F. und Hersh F., denen vorgeworfen wird, in Deutschland einen islamistisch motivierten ... mehr

Insiderwissen möglich: Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Frankfurt/Main (dpa) - Eine türkischstämmige Frankfurter Anwältin ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft erneut bedroht worden. Ein im Januar eingegangenes Drohschreiben sei nun ebenfalls Gegenstand der Ermittlungen, sagte eine Sprecherin der Frankfurter ... mehr

TV-Tipp: Exit - Mein Weg aus dem Hass

Berlin (dpa) - Die norwegische Filmemacherin Karen Winther liebt als Jugendliche die Extreme. Zunächst schließt sie sich einer linksextremen Gruppe an, dann mischt sie in der Neonazi-Szene mit. Alles Dunkle und Gefährliche zieht die damals ... mehr

Gegen Antisemitismus - Holocaust-Gedenktag: Mahnung gegen Rassenwahn und Hass

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) haben anlässlich des Holocaust-Gedenktags einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus gefordert. "Dieser Tag lässt uns daran erinnern, was Rassenwahn ... mehr

Nach Polizisten-Suspendierung: Erneut Drohfax mit Absender "NSU 2.0" aufgetaucht

Frankfurt (dpa) - Eine türkischstämmige Frankfurter Anwältin hat nach eigenen Angaben erneut ein mit "NSU 2.0" unterschriebenes Fax mit massiven Drohungen erhalten. Das sagte die Juristin Seda Basay-Yildiz der "Süddeutschen Zeitung". Ob das Schreiben im Zusammenhang ... mehr

Cesare Battisti: Ex-Linksterrorist soll nach Italien ausgeliefert werden

Santa Cruz/Rom (dpa) - Nach seiner Festnahme im bolivianischen Santa Cruz soll der frühere italienische Linksterrorist Cesare Battisti in seine Heimat ausgeliefert werden. "Cesare Battisti wird in den nächsten Stunden nach Italien zurückkehren. Der Flug geht von Santa ... mehr

Rätselhafter Fall Magnitz: Polizei veröffentlicht Video von Angriff auf AfD-Politiker

Bremen (dpa) - Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz haben Polizei und Staatsanwaltschaft Videoaufnahmen von der Tat ins Netz gestellt. Auf den am Freitag veröffentlichten Fahndungsaufnahmen vom Montagabend ist zu sehen ... mehr

Europawahlversammlung in Riesa: Die AfD will eine ganz andere EU

Riesa (dpa) - Die AfD will die Europäische Union grundlegend verändern. Das betonten Spitzenfunktionäre der Partei zu Beginn der zweiten Europawahlversammlung der Alternative für Deutschland im sächsischen Riesa. Parteichef Jörg Meuthen sagte, die AfD wolle an einer ... mehr

Fall Magnitz - Ermittler: Angriff auf Bremer AfD-Chef war kein Mordversuch

Bremen (dpa) - Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz weiter wegen gefährlicher Körperverletzung. Dies begründe sich unter anderem darin, dass die Tat am Montagabend ... mehr

Keine Schläge, keine Tritte: Videos widersprechen AfD-Schilderung über Magnitz-Angriff

Bremen (dpa) - Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz können die Ermittler den Tathergang anhand von Videoaufnahmen weitgehend rekonstruieren. Danach wurde der 66-Jährige am Montagabend in der Nähe des Theaters Bremen ... mehr

"Es wird genau hingeschaut": Verfassungsschutz beobachtet "Pro Chemnitz"

Dresden (dpa) - Der sächsische Verfassungsschutz hat die rechtspopulistische Gruppierung "Pro Chemnitz" ins Visier genommen. Seit Ende 2018 werde die Gruppierung beobachtet, teilte das Landesamt am Mittwoch in Dresden mit. Demnach liegen Anhaltspunkte ... mehr

BKA ermittelt: Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Bremen (dpa) - Entsetzen, Empörung und viele offene Fragen: Die genauen Hintergründe für die Attacke auf den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz sind noch unklar. Die Polizei geht von einem politischen Motiv aus und richtete am Dienstag eine Sonderkommission ... mehr

Vor Gericht - Tod eines Deutschen in Chemnitz: Anklage gegen Verdächtigen

Chemnitz (dpa) - Der gewaltsame Tod eines 35 Jahre alten Chemnitzers am Rande des Stadtfestes kommt vor Gericht. Gut vier Monate nach der Gewalttat hat die Staatsanwalt Chemnitz gegen einen der drei Tatverdächtigen Anklage erhoben. Dem in Untersuchungshaft befindlichen ... mehr

Verfassungsschützer warnt: Sicherheitsrisiken durch 5G-Standard

Hamburg (dpa) - Der neue Mobilfunkstandard 5G birgt nach Einschätzung von Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß Risiken für die Innere Sicherheit. "Das Problem sind die Verschlüsselungsmöglichkeiten durch 5G", sagte Voß der Deutschen Presse-Agentur. Diese ... mehr

Verdacht auf Anschlag: IS-Flagge in der Nähe von Bahn-Oberleitung entdeckt

Berlin (dpa) - An einer Regio- und EC-Trasse in Berlin-Karlshorst hat die Polizei nach einem Schaden an einer Bahn-Oberleitung in Berlin-Karlshorst eine IS-Flagge sowie Schriftstücke in arabischer Sprache sichergestellt. Ermittelt wird noch, inwieweit die gesicherten ... mehr

50 Prozent mehr Agenten: Verfassungsschutz kündigt stärkeren Kampf gegen Rechts an

Berlin (dpa) - Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Die Zahl der Agenten seiner Behörde, die sich der Gefahr von rechts widmen sollten, werde im kommenden ... mehr

Rechtsextremismus: Affäre um Frankfurter Polizisten im Landtags-Innenausschuss

Frankfurt/Main (dpa) - Die Ermittlungen gegen ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei beschäftigen an diesem Mittwoch den Innenausschuss des hessischen Landtags. Die Opposition erhofft sich Antworten auf viele offene Fragen ... mehr

"NSU 2.0": Gibt es weitere Rechtsextreme bei der Frankfurter Polizei?

Bei der Frankfurter Polizei soll es rechtsextreme Beamte geben – die sich untereinander offen austauschten. Doch das ist womöglich nur die Spitze des Eisbergs. Die Ermittlungen gegen ein rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei ziehen weitere Kreise ... mehr

Beschuldigte nicht auffindbar: Hunderte Rechtsextremisten trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

Berlin (dpa) - Hunderte Rechtsextremisten sind bundesweit auf freiem Fuß, obwohl Haftbefehle gegen sie vorliegen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, über die zuerst die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet ... mehr

Mehr als zehn Angreifer: Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz

Hamburg (dpa) - Eine Gruppe Vermummter hat das Hamburger Wohnhaus von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) attackiert. Eine Gruppe von mindestens zehn Personen habe in der Nacht zunächst einen Autoreifen vor dem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Altona ... mehr

Mutmaßlicher Gefährder: Gericht hebt Abschiebeverbot gegen Sami A. auf

Gelsenkirchen (dpa) - Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Abschiebeverbot für den zunächst rechtswidrig abgeschobenen Islamisten Sami A. wieder aufgehoben. Die Richter halten es nicht mehr für "beachtlich wahrscheinlich ... mehr

"Freie Kameradschaft Dresden": Neuer Anlauf für Prozess gegen sächsische Neonazis

Dresden (dpa) - Drei Wochen nach der Aussetzung soll ein Prozess gegen weitere Mitglieder der Neonazi-Gruppe "Freie Kameradschaft Dresden" (FKD) nun heute beginnen. Vier Männer zwischen 29 und 34 Jahren sind wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen ... mehr

Verfassungsschutz: Gespräch über Strategien von Extremisten

Beim traditionellen "Herbstgespräch" des hessischen Verfassungsschutzes diskutieren heute Experten verschiedener Fachrichtungen über Extremismus. Bei der Abendveranstaltung in Wiesbaden wollen zunächst der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Robert ... mehr

Gedenktafel für Opfer des Hafenstraßenbrandes beschmiert

Bislang unbekannte Täter haben in Lübeck eine Gedenktafel für die Opfer des Brandanschlages auf ein Asylbewerberheim in der Hafenstraße mit NS-Symbolen beschmiert. Zwischen dem 8 und dem 10. November wurden mit weißer Farbe zwei Hakenkreuze und SS-Runen ... mehr

Sachsen-Anhalt ernennt Antisemitismus-Beauftragten

Sachsen-Anhalt hat ab sofort einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus. Ein Referatsleiter in der Staatskanzlei sei mit diesen Aufgaben betraut worden, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe nach der Kabinettssitzung am Dienstag. Wolfgang ... mehr

Erinnerungsarbeit in KZ-Gedenkstätten soll ausgebaut werden

Um die Erinnerungsarbeit in den KZ-Gedenkstätten in Thüringen zu verstärken, soll es künftig zeitintensivere Angebote für die Besucher geben. "Wir merken, dass diese Tagesbesuche wenig nachhaltig sind", sagte Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag ... mehr

Moscheeverein in Mönchengladbach durchsucht

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Dienstag in Mönchengladbach die Räume eines Moscheevereins und 15 Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern durchsucht. Wie das NRW-Innenministerium mitteilte, gilt der Verein als Anlaufstelle für mutmaßliche Salafisten ... mehr

Mutmaßlicher PKK-Unterstützer an Deutschland ausgeliefert

Frankreich hat einen mutmaßlichen Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK an Deutschland ausgeliefert. Dem 31-jährigen türkischen Staatsbürger werde Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Nötigung vorgeworfen, teilte die Bundesanwaltschaft ... mehr

Terror-Anschläge: 1000 Beamte proben den Ernstfall

Mit rund 1000 Beamten hat die Brandenburger Polizei den Ernstfall bei terroristischen Anschlägen geprobt. Für die großangelegte, seit Montag laufende Übung wurden drei Bedrohungsszenarien nachgestellt: ein geplanter Giftanschlag auf ein Wasserwerk in Grüneberg sowie ... mehr

Stolpersteine in Chemnitz beschädigt: Staatsschutz ermittelt

In Chemnitz sind an drei Orten in der Innenstadt Stolpersteine beschädigt worden. Wie die Polizei auf dpa-Anfrage bestätigte, ist am Montag eine entsprechende Online-Anzeige erfasst worden. Die Ermittlungen dazu hat der Staatsschutz übernommen. Zuerst hatte die "Freie ... mehr

Schule und Fußgängerzone in Chemnitz voll mit Hakenkreuzen

Eine Schule in Chemnitz ist mit Hakenkreuzen sowie rechten Symbolen und Schriftzügen beschmiert worden. Zudem haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag auf dem Gehweg und an Sitzgelegenheiten der angrenzenden Fußgängerzone gleichbedeutende Schmierereien angebracht ... mehr

Deal im Brandstiftungs-Prozess vorerst geplatzt

Im Revisionsprozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen wird es vorerst keinen Deal zur Abkürzung des Verfahrens geben. Der frühere NPD-Politiker Maik Schneider lehnte die vom Gericht in Aussicht gestellten Maximalstrafen bei einem ... mehr

Parolen auf Polizeiautos gesprüht: Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben in Berlin-Schöneberg mehrere Hauswände und drei Polizeiwagen mit Parolen besprüht. Da bei den Graffitis am Freitagabend in der Grunewaldstraße, in der Gothaer Straße, in der Dominicusstraße und in der Hauptstraße ein politisches Motiv angenommen ... mehr

Landeschef der AfD-Jugendorganisation Sachsen zurückgetreten

Der Landeschef der "Jungen Alternativen" (JA) Sachsen, Matthias Scholz, ist von allen Ämtern zurückgetreten. Gegen den Landeschef der Jugendorganisation der AfD läuft ein Verfahren vor dem Schiedsgericht der JA, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Samstag ... mehr

Tausende gegen rechte Demo am Pogrom-Gedenktag

Zahlreiche Menschen haben sich in Berlin-Mitte am Jahrestag der Pogromnacht einer rechten Demonstration entgegengestellt. Einer vom Bündnis "Wir für Deutschland" angemeldeten Demonstration unter dem Titel "Trauermarsch für die Toten von Politik" mit rund 120 Teilnehmern ... mehr
 
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