Thema

Extremismus

Durchsuchungen bei rechtsextremer

Durchsuchungen bei rechtsextremer "Bürgerwehr"

Die Polizei hat bei mehreren Verdächtigen einer selbst ernannten Bürgerwehr in Chemnitz Durchsuchungen durchgeführt. Die Aktionen begannen am Donnerstagnachmittag und dauerten am Abend noch an, wie das Landeskriminalamt Sachsen mitteilte. Die Gruppe soll am vergangenen ... mehr
Trauermarsch bleibt friedlich: Leiche von rechtsextremem Hogesa-Mitgründer gefunden

Trauermarsch bleibt friedlich: Leiche von rechtsextremem Hogesa-Mitgründer gefunden

Mönchengladbach (dpa) - Nach dem Tod eines polizeibekannten Rechtsextremen in Mönchengladbach ist ein "Trauermarsch" von Sympathisanten am Donnerstagabend friedlich verlaufen. Es habe "keinerlei Störungen" gegeben, sagte ein Polizeisprecherin ... mehr
Verfassungsschutz muss über NSU-Aktenvernichtung informieren

Verfassungsschutz muss über NSU-Aktenvernichtung informieren

Über die Vernichtung von Akten im NSU-Skandal muss der Verfassungsschutz anfragende Journalisten laut einem Gerichtsurteil informieren. Allerdings ist der Anspruch stark eingeschränkt, wie das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Donnerstag entschied ... mehr
Zoff um Verfassungsschutzchef: SPD hadert mit der

Zoff um Verfassungsschutzchef: SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Berlin (dpa) - Wegen des Falls Maaßen gerät die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles immer stärker unter Druck. Jetzt sucht die Partei nach Wegen, den Schaden zu begrenzen. Am Montag soll erst im 45-köpfigen Vorstand und dann in der Bundestagsfraktion beraten werden ... mehr
Obduktion ergab: Hogesa-Mitgründer nahm sich das Leben

Obduktion ergab: Hogesa-Mitgründer nahm sich das Leben

Der in Mönchengladbach tot aufgefundene Hogesa-Mitgründer ist nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft nicht umgebracht worden. Die Obduktion am Donnerstag habe ergeben, dass der 32-jährige Bremer sich selbst das Leben genommen habe. Die Leiche wies Messerstiche ... mehr

Leiche von Hogesa-Mitbegründer in Mönchengladbach gefunden

Bei einem in Mönchengladbach gefundenen Toten handelt es sich um einen polizeibekannten Rechtsextremen aus Bremen. Der 32-Jährige sei Mitbegründer des radikalen Bündnisses "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa), sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag ... mehr

Kein Schnellverfahren gegen Mitglieder von "Bürgerwehr"

Die Mitglieder einer selbst ernannten Bürgerwehr in Chemnitz, die vor einer Woche Ausländer bedroht und beschimpft haben sollen, müssen sich in einem herkömmlichen Verfahren verantworten. Der zuständige Richter habe ein Schnellverfahren abgelehnt, sagte eine Sprecherin ... mehr

Polizei plant mehrtägigen Einsatz bei Neonazi-Festival

Im Zusammenhang mit dem neuerlichen Neonazi-Festival und einem Friedensfest Anfang November in Ostritz (Landkreis Görlitz) bereitet sich die Polizei auf einen mehrtägigen Einsatz in und um die Stadt vor. In die Planungen flössen die Erfahrungen vom April ein, teilte ... mehr

Freundschaftsdienst bringt 23-Jährigen hinter Gitter

Ein Freundschaftsdienst hat am Donnerstag einen 23 Jahre alten Magdeburger ins Gefängnis gebracht. Eigentlich hatte der Mann seine Freundin nur zu einer Vernehmung bei der Kriminalpolizei begleitet, wie die Sicherheitskräfte mitteilten. Eine wegen seiner kurzen ... mehr

Oberlandesgericht: Weiterer Prozess gegen Terrorverdächtigen

Am Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden beginnt am nächsten Dienstag der Prozess gegen einen Asylbewerber aus Syrien. Der zur Tatzeit noch Minderjährige ist wegen Anleitung zur Begehung einer staatsgefährdenden Straftat angeklagt, wie das Gericht ... mehr

Koalition und CDU sehen bei AfD Nähe zu Rechts

Die Ampel-Koalition und die CDU-Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag haben der AfD in einer hitzigen Debatte eine Nähe zum Rechtsextremismus vorgeworfen. Innenminister Roger Lewentz (SPD) kündigte am Donnerstag an, dass die Aktivitäten der AfD wachsam beobachtet ... mehr

Mehr zum Thema Extremismus im Web suchen

Nahles-Konkurrentin Simone Lange für Koalitionsbruch

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat die SPD dazu aufgerufen, die große Koalition zu beenden. "Irgendwann muss man auch mal die Notbremse ziehen", sagte Lange am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Sie forderte den 45-köpfigen Vorstand ... mehr

DGB-Jugend: Regierung sieht keine Nähe zu Linksextremismus

Die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung hat sich vor die DGB-Jugend gestellt und den Vorwurf der AfD-Landtagsfraktion einer Nähe zum Linksextremismus zurückgewiesen. "Die Landesregierung hat keinerlei Veranlassung, an der Verfassungstreue der DGB-Jugend zu zweifeln ... mehr

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Angriffs auf "Schalom"

Nach der angezeigten Attacke auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz vor gut vier Wochen ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft. Es geht um den Verdacht des Landfriedensbruchs, der Körperverletzung und der Sachbeschädigung, wie Sprecher Wolfgang Klein am Donnerstag ... mehr

Hitlergruß bei Demos: CDU-Minister Stahlknecht will Pfiffe

Wer bei einer Kundgebung auf Rechtsextremisten trifft, sollte sich nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) lautstark und sichtbar von ihnen distanzieren. Friedliche Demonstranten könnten Menschen, die neben ihnen ... mehr

SPD-Chefin: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht in ihrer Partei nur vereinzelte Forderungen nach einem Ende der großen Koalition. Es gebe "einzelne Stimmen, die sich laut zu Wort gemeldet haben", sagte Nahles am Donnerstag in München nach Beratungen mit der bayerischen ... mehr

Althusmann fordert Akzeptanz der Maaßen-Beförderung

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat die SPD dazu aufgefordert, die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu akzeptieren. "Die Einlassungen des Präsidenten einer nachgeordneten Behörde waren nicht in Ordnung ... mehr

Verfassungsschutzchef versetzt: Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

Berlin (dpa) - Der Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär hat die SPD in eine Krise gestürzt und bedroht die Zukunft der großen Koalition. Die schwer unter Druck geratene SPD-Chefin Andrea Nahles rief ihre Partei ... mehr

163 Ermittlungsverfahren - Fall Chemnitz: Dritter Tatverdächtiger weiter auf der Flucht

Dresden/Chemnitz (dpa) - Rund drei Wochen nach der Tötung eines 35-jährigen Deutschen in Chemnitz wird nach Angaben der Ermittler intensiv nach einem dritten Tatverdächtigen gefahndet. "Bislang fehlt aber weiter eine heiße Spur", sagte die Chemnitzer ... mehr

Stahlknecht mahnt: Streitereien in Berlin beenden

Der Parteienstreit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) einen politischen Flurschaden angerichtet. Die Bürger hätten Regierungsverantwortliche gewählt, damit sie Probleme lösten, anstatt ... mehr

Schäfer-Gümbel kritisiert Beförderung von Maaßen

Der SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel hält die Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium für falsch. Die Personalie belaste die Zusammenarbeit mit Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Kriminelle Vereinigung: Prozess gegen Rechtsextreme steht an

Sie sollen mit Straftaten gegen eine Asylbewerberunterkunft gedroht und Sprengstoffdelikte begangen haben: Ab dem 10. Oktober müssen sich vier Rechtsextremisten - drei Männer und eine Frau - wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht Bamberg ... mehr

Generelles Waffenverbot für Verbreiter von IS-Symbolen

Wer Symbole der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in sozialen Medien verbreitet, dem darf der Besitz von Waffen jeglicher Art verboten werden. Das hat das Verwaltungsgericht Braunschweig am Mittwoch nach einer mündlichen Verhandlung entschieden. Geklagt hatten ... mehr

Dreyer nennt Maaßens Beförderung einen schweren Fehler

SPD-Vizechefin Malu Dreyer hat die Beförderung des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium "einen schweren Fehler" genannt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) "belohnt eine Verfehlung mit einer ... mehr

Bremer SPD-Chefin Aulepp verurteilt Beförderung von Maaßen

Die Bremer SPD-Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp hat die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär als schweren Fehler bezeichnet. "Maaßen gehört aus allen öffentlichen Ämtern gejagt", sagte Aulepp am Mittwoch ... mehr

Verfassungsschutz informiert Landtag über AfD-Demo-Teilnahme

Nach der Teilnahme von AfD-Abgeordneten an Demonstrationen mit Rechtsextremisten in Köthen und Chemnitz hat sich das Geheimdienstgremium des Landtags vom Verfassungsschutz informieren lassen. "Die Beobachtung des Rechtsextremismus' und aller Entwicklungen ... mehr

Rehlinger warnt vor neuer Belastung für große Koalition

Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hat vor neuen Belastungen für die große Koalition im Bund gewarnt. Derzeit scheine es "nur noch um die Querelen innerhalb der CDU/CSU zu gehen", teilte Rehlinger am Mittwoch anlässlich der Versetzung des bisherigen ... mehr

Islamistischer Gefährder nach Serbien abgeschoben

Das Land Nordrhein-Westfalen hat einen als islamistischen Gefährder eingestuften Mann nach Serbien abgeschoben. Der Serbe sei am Dienstag begleitet von der Bundespolizei vom Flughafen Düsseldorf in seine Heimat geflogen worden, teilte ... mehr

SPD-Generalsekretär sieht Maaßen-Versetzung als Belastung

Die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär im Bundesinnenministerium stößt in der SPD Rheinland-Pfalz auf scharfe Kritik. "Es ist eine Belastung für die Koalition", sagte SPD-Generalsekretär Daniel Stich am Mittwoch ... mehr

Fahndung nach Tatverdächtigen in Chemnitz weiter ohne Erfolg

Rund drei Wochen nach der Tötung eines 35-jährigen Deutschen in Chemnitz wird nach Angaben der Ermittler intensiv nach einem dritten Tatverdächtigen gefahndet. "Bislang fehlt aber weiter eine heiße Spur", sagte die Chemnitzer Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart ... mehr

Kieler CDU-Minister rügt Maaßens Beförderung

Schleswig-Holsteins CDU-Innenminister Hans-Joachim Grote hat den Aufstieg von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium kritisiert. Zwar liege es ihm fern, dem Bundesinnenminister Ratschläge zu erteilen, sagte Grote ... mehr

Dulig: Maaßen-Beförderung "dreiste Lösung"

Sachsens Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) hat die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär scharf kritisiert. "Ich finde es eine dreiste Lösung", schrieb Dulig am Dienstagabend auf Twitter. Es gehe doch nicht ... mehr

Ruhrtriennale: Landtag verurteilt antiisraelische Kampagne

Wenige Wochen nach dem Eklat um die Einladung einer israelkritischen Band zur Ruhrtriennale verurteilt der Landtag fraktionsübergreifend die antiisraelische BDS-Kampagne. In einer gemeinsamen Resolution fordern CDU, FDP, SPD und Grüne die Einrichtungen des Landes ... mehr

Berlins Regierungschef Müller: Maaßen-Beförderung "peinlich"

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mit deutlicher Kritik auf die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär reagiert. "Ich glaube, das ist peinlich", sagte Müller am Mittwoch in Berlin ... mehr

Landtags-Kontrollgremium bespricht AfD-Abgeordnete

Wegen der Teilnahme von AfD-Landtagsabgeordneten an Demonstrationen in Chemnitz und Köthen kommt heute das Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zusammen. Innenexperten der anderen Fraktionen hatten eine Sondersitzung gefordert, um vom Landesverfassungsschutz ... mehr

Verfassungsschutz-Chef: Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Berlin (dpa) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz abgelöst. Der 55-Jährige wechselt überraschend als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium von Horst Seehofer ... mehr

AfD-Fraktion mit Kritik an Landtagspräsidentin allein

Die Kluft zwischen der AfD-Fraktion und den anderen Fraktionen im Stuttgarter Landtag bleibt bestehen. Am Dienstagabend hat das Landtagspräsidium einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, mit dem diese Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) dazu auffordern wollte ... mehr

Nach Maaßen-Beförderung: SPD-Vize für Entlassung Seehofers

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Natascha Kohnen fordert wegen der geplanten Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär die Entlassung von Innenminister Horst Seehofer (CSU). "Ich halte diesen Bundesinnenminister nicht mehr für tragbar", sagte ... mehr

Drohung gegen Satire-Videofirma: SWR prüft Gegenmaßnahmen

Nach dem Dreh eines satirischen Videos über die Vorfälle in Chemnitz hat der Berliner Blogger Schlecky Silberstein eine antisemitische Morddrohung erhalten. Seine Produktionsfirma erklärte am Dienstag auf Anfrage, sie habe deshalb rechtliche Schritte eingeleitet ... mehr

Nach tödlicher Messerattacke - Tötungsdelikt in Chemnitz: Tatverdächtiger auf freiem Fuß

Chemnitz (dpa) - Gut drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz ist einer der Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Nach einem Haftprüfungstermin habe das Amtsgericht Chemnitz am Dienstag den Haftbefehl gegen ... mehr

IG Metall und VMET verurteilen Rassismus und Gewalt

Die Gewerkschaft IG Metall Mitte und der Verband der Metall- und Elektro-Industrie in Thüringen (VMET) haben Rassismus und Gewalt verurteilt. Vor dem Hintergrund "der jüngsten Ereignisse in Chemnitz und Köthen wolle man ein "klares Zeichen gegen Rechtsextremismus ... mehr

Anwalt: Sicherheitsmaßnahmen für freigelassenen Iraker

Für den aus der Untersuchungshaft freigelassenen Verdächtigen in Chemnitz sind Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden. Welche genau das sind, wollte der Anwalt des 22-Jährigen nicht sagen. Die Staatsanwaltschaft habe auf Anregung der Verteidigung Maßnahmen ergriffen ... mehr

Tötungsdelikt in Chemnitz: Tatverdächtiger auf freiem Fuß

Gut drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz ist einer der Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Nach einem Haftprüfungstermin habe das Amtsgericht Chemnitz am Dienstag den Haftbefehl gegen den 22-jährigen Iraker ... mehr

Anwalt: Haftbefehl gegen Iraker in Chemnitz aufgehoben

Gut drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in Chemnitz kommt einer der Tatverdächtigen frei. Nach einem Haftprüfungstermin habe das Amtsgericht Chemnitz am Dienstag den Haftbefehl gegen den 22-jährigen Iraker aufgehoben, sagte ... mehr

SPD fordert Bundesweite Beobachtung der Jungen Alternativen

Die Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestags fordern eine bundesweite Beobachtung der Jugendorganisation der AfD - der Jungen Alternative (JA). "Nicht nur in Bremen und Niedersachsen sind die Protagonisten ... mehr

Landgericht rollt Brandstifter-Prozess zu Nauen neu auf

Das Landgericht Potsdam wird sich im Oktober mit erneut dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen befassen. Der Prozess beginnt am 10. Oktober (10.00 Uhr), wie das Gericht auf Nachfrage am Dienstag mitteilte. Der Bundesgerichtshof (BGH) hielt ... mehr

CDU-Generalsekretär: "Ernste Sanktionen" für AfD-Abgeordnete

Die Teilnahme von baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten an Demonstrationen in Chemnitz und Köthen muss nach Ansicht von CDU-Landesgeneralsekretär Manuel Hagel geahndet werden. Die Abgeordneten seien eine Schande für das Land. "Unsere ... mehr

Stegner: "Maaßen muss und wird gehen"

Wenige Stunden vor dem Treffen der Koalitionsspitzen in Berlin hat SPD-Bundesvize Ralf Stegner die erneut die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verlangt. "Er ist untragbar als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, weil er - statt ... mehr

Türsteher wegen fremdenfeindlicher Beleidigung angezeigt

Der Staatsschutz ermittelt wegen einer fremdenfeindlichen Beleidigung in Berlin-Prenzlauer Berg. Ein 19-Jähriger habe einen Türsteher deswegen angezeigt, teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach dessen Angaben beschimpfte ihn der 37-Jährige gegen Mitternacht ... mehr

Wegen Neonazi-Festivals: Kreistagsfraktionschef verlässt AfD

Die mögliche Teilnahme mehrerer niedersächsischer AfD-Lokalpolitiker an einem Neonazi-Festival zu Adolf Hitlers Geburtstag hat parteiinterne Konsequenzen. Der Osnabrücker AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann legte sein Mandat nieder und verließ die Partei ... mehr

AfD Osnabrück: Rücktritt wegen Neonazi-Festival

Der Kreisvorstand der Osnabrücker AfD ist zurückgetreten, weil zwei seiner Mitglieder nach Partei-Angaben an einem Neonazi-Festival in Sachsen teilgenommen haben. Begleitet haben soll sie ein ehemaliger Mitarbeiter der Kreistagsfraktion. "Wir haben die Herren sofort ... mehr

Zerrissenes Chemnitz: Hitzige Diskussionen bei Bürgerdialog

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sieht sich als Oberhaupt einer zerrissenen Stadt. Seit dem Tod eines 35-jährigen Deutschen vor drei Wochen ist in Ostdeutschlands drittgrößter Stadt nichts mehr so wie es vorher war. Das zeigt sich auch beim ersten ... mehr

Vor geplantem Krisentreffen: Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll sich nach Informationen der "Welt" entschieden haben, dass der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen muss. Das berichtete die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise ... mehr

Mehrere Gegenveranstaltungen zu AfD-Demo in Rostock erwartet

Zu Protesten gegen eine Demonstration der AfD am Samstagnachmittag in Rostock werden zahlreiche Gegendemonstranten erwartet. Während die AfD mit dem thüringischen AfD-Fraktionschef und Rechtsausleger Björn Höcke als Redner wirbt, rufen Gewerkschaften, Parteien ... mehr

Polizei bildet zwei Ermittlungsgruppen zu Köthen

Nach dem Herzinfarkt-Tod eines 22-Jährigen und den anschließenden Demonstrationen in Köthen hat die Polizei zwei Ermittlungsgruppen gegründet. Seit Ende voriger Woche arbeite das fünfköpfige Team "Köthen" den nächtlichen Streit und den Tod des Mannes auf, sagte ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018