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Extremismus

Verfassungsschutz: Gespräch über Strategien von Extremisten

Verfassungsschutz: Gespräch über Strategien von Extremisten

Beim traditionellen "Herbstgespräch" des hessischen Verfassungsschutzes diskutieren heute Experten verschiedener Fachrichtungen über Extremismus. Bei der Abendveranstaltung in Wiesbaden wollen zunächst der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Robert ... mehr
Gedenktafel für Opfer des Hafenstraßenbrandes beschmiert

Gedenktafel für Opfer des Hafenstraßenbrandes beschmiert

Bislang unbekannte Täter haben in Lübeck eine Gedenktafel für die Opfer des Brandanschlages auf ein Asylbewerberheim in der Hafenstraße mit NS-Symbolen beschmiert. Zwischen dem 8 und dem 10. November wurden mit weißer Farbe zwei Hakenkreuze und SS-Runen ... mehr
Erinnerungsarbeit in KZ-Gedenkstätten soll ausgebaut werden

Erinnerungsarbeit in KZ-Gedenkstätten soll ausgebaut werden

Um die Erinnerungsarbeit in den KZ-Gedenkstätten in Thüringen zu verstärken, soll es künftig zeitintensivere Angebote für die Besucher geben. "Wir merken, dass diese Tagesbesuche wenig nachhaltig sind", sagte Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag ... mehr
Terror-Anschläge: 1000 Beamte proben den Ernstfall

Terror-Anschläge: 1000 Beamte proben den Ernstfall

Mit rund 1000 Beamten hat die Brandenburger Polizei den Ernstfall bei terroristischen Anschlägen geprobt. Für die großangelegte, seit Montag laufende Übung wurden drei Bedrohungsszenarien nachgestellt: ein geplanter Giftanschlag auf ein Wasserwerk in Grüneberg sowie ... mehr
Stolpersteine in Chemnitz beschädigt: Staatsschutz ermittelt

Stolpersteine in Chemnitz beschädigt: Staatsschutz ermittelt

In Chemnitz sind an drei Orten in der Innenstadt Stolpersteine beschädigt worden. Wie die Polizei auf dpa-Anfrage bestätigte, ist am Montag eine entsprechende Online-Anzeige erfasst worden. Die Ermittlungen dazu hat der Staatsschutz übernommen. Zuerst hatte die "Freie ... mehr

Sachsen-Anhalt ernennt Antisemitismus-Beauftragten

Sachsen-Anhalt hat ab sofort einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus. Ein Referatsleiter in der Staatskanzlei sei mit diesen Aufgaben betraut worden, sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe nach der Kabinettssitzung am Dienstag. Wolfgang ... mehr

Moscheeverein in Mönchengladbach durchsucht

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Dienstag in Mönchengladbach die Räume eines Moscheevereins und 15 Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern durchsucht. Wie das NRW-Innenministerium mitteilte, gilt der Verein als Anlaufstelle für mutmaßliche Salafisten ... mehr

Mutmaßlicher PKK-Unterstützer an Deutschland ausgeliefert

Frankreich hat einen mutmaßlichen Unterstützer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK an Deutschland ausgeliefert. Dem 31-jährigen türkischen Staatsbürger werde Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Nötigung vorgeworfen, teilte die Bundesanwaltschaft ... mehr

Schule und Fußgängerzone in Chemnitz voll mit Hakenkreuzen

Eine Schule in Chemnitz ist mit Hakenkreuzen sowie rechten Symbolen und Schriftzügen beschmiert worden. Zudem haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag auf dem Gehweg und an Sitzgelegenheiten der angrenzenden Fußgängerzone gleichbedeutende Schmierereien angebracht ... mehr

Deal im Brandstiftungs-Prozess vorerst geplatzt

Im Revisionsprozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen wird es vorerst keinen Deal zur Abkürzung des Verfahrens geben. Der frühere NPD-Politiker Maik Schneider lehnte die vom Gericht in Aussicht gestellten Maximalstrafen bei einem ... mehr

Parolen auf Polizeiautos gesprüht: Staatsschutz ermittelt

Unbekannte haben in Berlin-Schöneberg mehrere Hauswände und drei Polizeiwagen mit Parolen besprüht. Da bei den Graffitis am Freitagabend in der Grunewaldstraße, in der Gothaer Straße, in der Dominicusstraße und in der Hauptstraße ein politisches Motiv angenommen ... mehr

Mehr zum Thema Extremismus im Web suchen

Landeschef der AfD-Jugendorganisation Sachsen zurückgetreten

Der Landeschef der "Jungen Alternativen" (JA) Sachsen, Matthias Scholz, ist von allen Ämtern zurückgetreten. Gegen den Landeschef der Jugendorganisation der AfD läuft ein Verfahren vor dem Schiedsgericht der JA, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Samstag ... mehr

Tausende gegen rechte Demo am Pogrom-Gedenktag

Zahlreiche Menschen haben sich in Berlin-Mitte am Jahrestag der Pogromnacht einer rechten Demonstration entgegengestellt. Einer vom Bündnis "Wir für Deutschland" angemeldeten Demonstration unter dem Titel "Trauermarsch für die Toten von Politik" mit rund 120 Teilnehmern ... mehr

AfD-Mitglieder unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Der bayerische Verfassungschutz beobachtet immer mehr Mitglieder der AfD. Die Behörde habe derzeit eine untere zweistellige Zahl Einzelpersonen innerhalb der Partei im Blick - mit steigender Tendenz im Laufe des Jahres, wie der Verfassungsschutz in München auf Anfrage ... mehr

Tausende demonstrieren in Bielefeld gegen Rechtsextreme

Rund 6000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag in Bielefeld gegen einen Aufzug der Partei Die Rechte demonstriert. Die Proteste richteten sich gegen einen Demonstrationszug der Rechtsextremisten, an dem am Samstag in Bielefeld laut Polizei rund 400 Personen ... mehr

Dystopie "Endland": Wo Flüchtlinge "Invasoren" heißen

Es ist eine düstere Zukunftsvision und ein Gedankenspiel. Bei der Uraufführung des Theaterstücks "Endland" hat das Schauspiel Hannover am Freitag die Frage gestellt: Was wäre, wenn wieder eine rechtsnationale Partei Deutschland regierte? Für das Buch recherchierte Autor ... mehr

Erzgebirge-Verein für Einsatz gegen Rechtsextremismus geehrt

Engagement gegen Rechtsextremismus im Erzgebirgskreis: Der Verein Agenda Alternativ hat den Hauptpreis beim Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2018 erhalten. Die Jury will damit den Einsatz des Vereins aus Schwarzenberg (Erzgebirgskreis) für eine lebendige ... mehr

Pogrom-Gedenktag: Tausende gegen rechte Demo

Zahlreiche Menschen haben sich in Berlin-Mitte am Jahrestag der Pogromnacht einer rechten Demonstration entgegengestellt. Einer vom Bündnis "Wir für Deutschland" angemeldeten Demonstration unter dem Titel "Trauermarsch für die Toten von Politik" mit rund 120 Teilnehmern ... mehr

Zweite Instanz genehmigt rechte Demonstration

Rechtsextremisten dürfen am Freitagabend, dem Jahrestag der Pogromnacht, durch Berlin ziehen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Aufhebung des Demonstrationsverbots der ersten Instanz, wie eine Polizeisprecherin am Abend auf Anfrage sagte ... mehr

AfD-Landtagsabgeordnete weist Extremismus-Vorwurf zurück

Die gewählte hessische AfD-Landtagsabgeordnete Alexandra Walter hat Extremismus-Vorwürfe zurückgewiesen. Sie habe sich mehrfach von den "haltlosen Unterstellungen" distanziert, sie "würde die NS-Zeit verherrlichen und rechtsextremes Gedankengut verbreiten", teilte ... mehr

Kulturinstitutionen in Berlin bilden Bündnis gegen Rechts

In Berlin haben sich mehr als 140 Kulturinstitutionen zu einem Bündnis gegen Rechts zusammengeschlossen. Die Initiatoren stellten am Freitag eine "Erklärung der Vielen" vor, in der sie sich zum Engagement gegen Nationalismus und Intoleranz und für die Freiheit ... mehr

Gericht erlaubt rechtsextreme Demo in Wuppertal

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat eine Kundgebung der rechtsextremen Partei "Die Rechte" in Wuppertal am 80. Jahrestag der Pogromnacht erlaubt. Wuppertals Polizeipräsident hatte diese zuvor untersagt und die Auflage erteilt, wegen der Bedeutung des Gedenktages ... mehr

Bericht: AfD-Chef Urban rechnet mit Beobachtung der Partei

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban rechnet mit der Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. "Wir werden der Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht entgehen können", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Die Gründe dafür sieht ... mehr

Düsterer Zukunftsroman "Endland" kommt auf die Bühne

Eine Mauer umschließt Deutschland; Flüchtlinge werden als "Invasoren" bekämpft: Im 2017 erschienenen Roman "Endland" ist eine rechtsnationale Partei an der Macht und setzt ihr Verständnis von Ordnung um. Martin Schäubles düstere Zukunftsvision wird heute ... mehr

Bouffier: Werden Hass und Hetze gegen Juden nicht hinnehmen

80 Jahre nach der Pogromnacht in Nazi-Deutschland hat Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zum Kampf gegen den Antisemitismus aufgerufen. In Hessen dürfe es keinen Platz für Rassismus geben, sagte der Regierungschef am Donnerstag bei einer Gedenkstunde ... mehr

Tatverdächtiger vom Tötungsdelikt in Chemnitz bleibt in Haft

Der in Untersuchungshaft sitzende Tatverdächtige vom Tötungsdelikt Ende August in Chemnitz bleibt vorerst hinter Gittern. Das Oberlandesgericht (OLG) hat eine Beschwerde des vermutlich aus Syrien stammenden Mannes gegen die Untersuchungshaft abgewiesen und damit ... mehr

Sehitlik-Moschee: Projekt gegen Radikalisierung beendet

Das Berliner Projekt Bahira gegen eine Radikalisierung muslimischer Jugendlicher muss sich neue Räume suchen. Die Zusammenarbeit mit der Sehitlik-Moschee in Neukölln sei beendet worden, teilte das Violence Prevention Network (VPN) als Träger am Donnerstag ... mehr

Grüne: Kampf gegen Antisemitismus geht nicht nebenbei

Die Grünen im Magdeburger Landtag sehen die Berufung eines Referatsleiters der Staatskanzlei zum Antisemitismus-Beauftragten kritisch. Der Kampf gegen Judenfeindlichkeit sei eine Vollzeit-Aufgabe, die nicht nebenher erledigt werden könne, erklärte Innenexperte Sebastian ... mehr

Hessische AfD distanziert sich von gewähltem Parteimitglied

Der hessische AfD-Landesverband distanziert sich nach nicht ausgeräumten Vorwürfen über die Verbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut von einer gewählten Abgeordneten des künftigen Landtags. Alexandra Walter aus dem Kreisverband Groß-Gerau habe es abgelehnt ... mehr

Strafverteidiger schließen "Pro Chemnitz"-Chef Kohlmann aus

Die Vereinigung der Strafverteidiger Sachsen/Sachsen-Anhalt hat den Anwalt und "Pro Chemnitz"-Chef Martin Kohlmann ausgeschlossen. Es habe einen entsprechenden Beschluss des Vorstandes gegeben, erklärte Vereinsvorsitzender Andreas Boine am Donnerstag auf Anfrage. Zuvor ... mehr

Social-Media-Aktion: Smudo und Sido fordern #unfollowme

Unter dem Hashtag "#unfollowme" wollen Prominente wie die Musiker Smudo und Sido ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen. Sie fordern Follower mit rechtem Gedankengut dazu auf, ihnen nicht mehr in sozialen Netzwerken zu folgen, wie die Organisation Laut gegen Nazis ... mehr

Internet in Haft: Justiz prüft Kommunikationspanne

In Sachsens Strafvollzug ist es zu einer Kommunikationspanne gekommen. Der mutmaßliche Rädelsführer der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" soll aus der Untersuchungshaft heraus monatelang über einen Internetzugang Kontakt zu Mitangeklagten und Kameraden ... mehr

Entscheidung über Abschiebeverbot von Sami A. nächste Woche

Über die Aufhebung des Abschiebeverbots beim rechtswidrig abgeschobenen mutmaßlichen Islamisten Sami A. will das zuständige Gericht erst kommende Woche entscheiden. Dies teilte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Verbot rechtspopulistischer Demo: Gericht prüft Eilantrag

Das Berliner Verwaltungsgericht prüft einen Eilantrag gegen das Verbot einer rechtspopulistischen Demonstration am 9. November in der Hauptstadt. Der Antrag des Bündnisses "Wir für Deutschland" sei am Donnerstagvormittag eingetroffen, sagte Gerichtssprecher Stephan ... mehr

Handgemenge bei Protest gegen rechte "Merkel muss weg"-Demo

Am Bahnhof Hamburg-Dammtor ist es am Mittwochabend zu Zusammenstößen zwischen Gegnern einer von Rechtsextremisten organisierten Demonstration und der Polizei gekommen. Einsatzkräfte räumten den Bahnhof, als mehrere hundert linke Gegendemonstranten versuchten ... mehr

Verwaltungsgericht: Tatverdächtiger kann abgeschoben werden

Der mit Haftbefehl gesuchte dritte Tatverdächtige vom Tötungsdelikt in Chemnitz Ende August kann in sein Heimatland abgeschoben werden. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat das Verfahren des vermutlich aus dem Irak stammenden Mannes gegen die Ablehnung seines ... mehr

Berlin: Innensenator verbietet rechte Demo am 9. November

Rechtsextreme wollten in einem "Trauermarsch" durch Berlin ziehen –  am 9. November, zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht. Nun untersagte Berlin die Kundgebung. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat eine am 80. Jahrestag der Pogromnacht geplante rechte ... mehr

Bauhaus-Stiftungsrat: Konzertentscheidung zu wenig abgewogen

Der Stiftungsrat des Bauhauses Dessau hält die Absage des Konzerts der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet in dem Traditionsbau im Nachhinein für übereilt. "Das heißt nicht, dass die Entscheidung falsch gewesen ist", sagte der Stiftungsratsvorsitzende ... mehr

Anschlag auf Restaurant: LKA übernimmt Ermittlungen

Knapp drei Wochen nach dem Brandanschlag auf ein türkisches Restaurant in Chemnitz haben Experten des Landeskriminalamtes (LKA) die Ermittlungen übernommen. Wie die Dresdner Behörde am Mittwoch mitteilte, wird wegen des Verdachts des versuchten Mordes in Verbindung ... mehr

Fast jeder dritte Deutsche hat ausländerfeindliche Position

Ausländerfeindliche Einstellungen greifen immer stärker um sich. Laut einer Studie der Universität Leipzig vertritt inzwischen fast jeder dritte Deutsche solche Positionen. Im Osten stimmt sogar fast jeder Zweite ausländerfeindlichen Aussagen wie "Ausländer nutzen ... mehr

Abwertung von Muslimen: Fast jeder dritte Deutsche äußerst sich ausländerfeindlich

Berlin (dpa) - Ausländerfeindliche Einstellungen werden in Deutschland zunehmend salonfähig. Laut einer Studie der Universität Leipzig vertritt inzwischen fast jeder dritte Bürger dieses Landes solche Positionen. Im Osten stimmt fast jeder Zweite (47,1 Prozent) Aussagen ... mehr

Mutmaßlicher IS-Unterstützer soll in Stuttgart vor Gericht

Einem mutmaßlichen Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) wird voraussichtlich in Stuttgart der Prozess gemacht. Die Bundesanwaltschaft hat beim dortigen Oberlandesgericht Anklage gegen den 33-Jährigen erhoben, wie die Behörde am Mittwoch ... mehr

Brauhaus statt Bauhaus: Feine Sahne Fischfilet spielt in Dessau

Dessau-Roßlau (dpa) - Brauhaus statt Bauhaus: Trotz einer Absage der Stiftung Bauhaus hat die linke Punkband Feine Sahne Fischfilet in Dessau ein Konzert gegeben. In der Alten Brauerei feierten Hunderte Besucher am Dienstagabend ausgelassen mit den Musikern ... mehr

Brauhaus statt Bauhaus: Feine Sahne feiert mit viel Publikum

Trotz der Absage des Bauhaues hat die linke Punkband Feine Sahne Fischfilet in Dessau gespielt. In der Alten Brauerei feierten Hunderte Konzertbesucher am Dienstagabend ausgelassen mit den Musikern. Jan "Monchi" Gorkow sagte, auf diese Weise könnten sie nicht ... mehr

Feine Sahne Fischfilet bedankt sich für Unterstützung

Die Punk-Band Feine Sahne Fischfilet hat sich vor ihrem Konzert in Dessau-Roßlau bei den Menschen vor Ort für die Unterstützung bedankt. Für die Band bleibe hängen, wie viele Menschen aus Dessau und Sachsen-Anhalt sich bei ihr gemeldet und sich für sie positioniert ... mehr

Ex-Bauhaus-Chef: Konzertabsage schadet Demokratie und Kultur

Die Absage eines geplanten Konzerts der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau hat aus Sicht von dessen ehemaligem Chef Philipp Oswalt die Demokratie und das kulturelle Leben im Land beschädigt. "Aber nicht nur das: Es hat ein jahrzehntelanges ... mehr

Ex-Bauhaus-Chef: Konzertabsage hat Demokratie geschädigt

Die Absage eines geplanten Konzerts der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau hat aus Sicht von dessen Chef Philipp Oswalt die Demokratie und das kulturelle Leben im Land beschädigt. "Aber nicht nur das: Es hat ein jahrzehntelanges ... mehr

Sachsen-Anhalt setzt Antisemitismus-Beauftragten ein

Sachsen-Anhalt bekommt einen eigenen Antisemitismus-Beauftragten. Ein Referatsleiter in der Staatskanzlei soll diese Aufgabe künftig zusätzlich übernehmen, wie Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag in Magdeburg ankündigte. Der Beauftragte solle unter ... mehr

Herrmann: Drahtseil-Anschlag "ganz ungewöhnlich"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält den Fall des über eine ICE-Strecke gespannten Drahtseils für sehr außergewöhnlich. "Das ist eine ganz ungewöhnliche Art eines Anschlagversuchs", sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Sachsen will Bundesprogramm "Demokratie leben!" weiterführen

Sachsen möchte das bis Ende 2019 befristete Bundesprogramm "Demokratie leben!" gern fortführen. Mit dessen Geldern wird im Freistaat auch das "Demokratie-Zentrum" mitfinanziert. "Es ist dringend notwendig, dass wir eine solche Einrichtung haben", sagte Gleichstellungs ... mehr

Trotz Absage: Feine Sahne Fischfilet spielt in Dessau

Begleitet von Demonstrationen wird die linke Punkband Feine Sahne Fischfilet heute in Dessau spielen. Nachdem die Stiftung Bauhaus Dessau sie als Reaktion auf rechte Proteste ausgeladen hatte, sind die Musiker nun in der Alten Brauerei zu Gast. Nach Veranstalterangaben ... mehr

Stahlseil über ICE-Strecke: Ermittlungen in alle Richtungen

Im Fall des über eine ICE-Strecke gespannten Stahlseils sind die Recherchen der Behörden zu den Hintergründen weiterhin offen. "Wir ermitteln in viele Richtungen - natürlich auch in den rechten Bereich, aber auch in viele andere Richtungen", sagte ein Sprecher ... mehr

Sehnsucht nach starker Führung bei vielen Strafgefangenen

Viele Strafgefangene in Thüringen verspüren laut einer Studie einen starken Wunsch nach Autorität und Führung. Nach Angaben von Stefan Giebel, Leiter des Kriminologischen Dienstes für den Justizvollzug, stimmten mehr als 80 Prozent der Häftlinge der Aussage ... mehr

Minister vereinbaren Maßnahmen zur Extremismus-Bekämpfung

Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen fremdenfeindliche Netzwerke künftig vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Die drei Ressortchefs vereinbarten am Montag auf einer Sicherheitskonferenz in Leipzig, diesen Punkt auf die Tagesordnung ... mehr

"Merkel muss Weg"-Demo: Linke wollen Bahnhof blockieren

Nach gut zwei Monaten Pause dürfte am kommenden Mittwoch eine Demonstration des rechten "Merkel muss weg"-Bündnisses wieder für Verkehrsbehinderungen in der Hamburger Innenstadt sorgen. Die Organisatoren, hinter denen nach Erkenntnissen des Landesamtes ... mehr
 
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