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Terroranschläge verhindern: BKA geht gegen Bombenbau-Anleitungen im Internet vor

Terroranschläge verhindern: BKA geht gegen Bombenbau-Anleitungen im Internet vor

Wiesbaden (dpa) - Mit "Delete" gegen Bombenbau-Hilfe aus dem Internet: In einer gemeinsamen Aktion haben Polizeibehörden aus zehn EU-Staaten und den USA in der vergangenen Woche mehr als 1700 Internet-Links mit Anleitungen zum Bombenbau bei den Serviceprovidern ... mehr
Thüringen-Monitor - Studie: Immer mehr Thüringer mit rechtsextremen Ansichten

Thüringen-Monitor - Studie: Immer mehr Thüringer mit rechtsextremen Ansichten

Erfurt (dpa) - Immer mehr Menschen in Thüringen stimmen einer Studie zufolge antisemitischen und rechtsextremen Positionen zu. So befürworteten über ein Viertel der Befragten (26 Prozent) die Aussage, der Nationalsozialismus habe "auch seine guten Seiten" gehabt ... mehr
Rechtsextremismus-Fall in KSK? - Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Rechtsextremismus-Fall in KSK? - Kramp-Karrenbauer: Kein Platz für Radikale in der Bundeswehr

Pristina (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach den Ermittlungen wegen Verdachts auf einen neuen Fall von Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte (KSK) ein hartes Vorgehen angekündigt. "Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal ... mehr
Bundeswehr: Elitesoldat soll Rechtsextremist sein – MAD deckte auf

Bundeswehr: Elitesoldat soll Rechtsextremist sein – MAD deckte auf

Verdacht auf Rechtsextremismus: Gegen einen Unteroffizier der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) wird ermittelt. Es handelt sich offenbar nicht um einen Einzelfall. Der Militärische Abschirmdienst der  Bundeswehr (MAD) verdächtigt einen Unteroffizier ... mehr
Forderung der USA: Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Forderung der USA: Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung prüft, gegen die schiitische Hisbollah hierzulande ein Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Auswärtigen Amts in Berlin. Den Angaben zufolge gibt es innerhalb ... mehr

LKA findet Namensliste - Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Kassel/Karlsruhe/Wiesbaden (dpa) - Der Anwalt des Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke hat ein neues Geständnis seines Mandanten Stephan E. angekündigt. "Mein Mandant hat mich gebeten, dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof mitzuteilen ... mehr

Hatespeech im Internet: Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte. Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je. Bayern fordert ein verschärftes Strafrecht, um dagegen zu halten. Beleidigungen und Verleumdungen sollen nach dem Willen Bayerns ... mehr

Wegen NPD-Kundgebung - Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Hannover (dpa) - Rund 7300 Menschen haben in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit demonstriert. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten. Anlass ... mehr

Wegen NPD-Kundgebung: 7.000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Rechts

Lautstark und bunt haben rund 7.000 Menschen in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextreme protestiert. Ein Aufmarsch der NPD war Anlass für die große Gegendemonstration. Rund 7.000 Menschen haben in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch ... mehr

Polizei prüft Beschränkungen: NPD-Aufmarsch in Hannover kann stattfinden

Hannover (dpa) - Die von der rechtsextremen NPD für diesen Samstag geplante Demonstration in Hannover kann stattfinden. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes vom Freitag sei unanfechtbar, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagmorgen der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Gegendemonstranten in Hannover - Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Hannover (dpa) - Die rechtsextreme NPD darf auch nach Auffassung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes am Samstag in Hannover gegen kritische Journalisten demonstrieren. Damit bestätigten die Richter am Freitag in Lüneburg die Entscheidung ... mehr

Vorschlag von Union - Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich hinter einen Vorschlag von Innenpolitikern der Union gestellt, die härter gegen Hetze im Netz vorgehen wollen. Konkret geht es um die Wiedereinführung des Straftatbestands "Befürwortung von Straftaten ... mehr

Gewaltbereitschaft unklar - Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Berlin (dpa) - Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. "Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten in Berlin", sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer ... mehr

Chemikalien für Bomben gekauft - Terrorverdacht: Spezialeinheit nimmt Mann in Berlin fest

Berlin (dpa) - Nach monatelanger Observierung haben Spezialkräfte in Berlin einen terrorverdächtigen Syrer verhaftet. Der 26-Jährige soll sich in einer Chat-Gruppe intensiv über den Bau von Bomben informiert und dafür Chemikalien gekauft haben. Sein Ziel sei es gewesen ... mehr

Vorwurf des Rechtsterrorismus: Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht

Frankfurt/Main (dpa) - Der Bundeswehrsoldat Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am mitteilte, wurde die Anklage wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durch einen Beschluss ... mehr

"Brandstiftern entgegentreten": Warnung vor Extremismus und Hass zum Volkstrauertag

Berlin (dpa) - Vertreter von Staat und Gesellschaft haben zum Volkstrauertag vor Extremismus und politischer Hetze gewarnt. "Wir erleben in unserem Land gerade wieder, dass aus Hasspropaganda Hass und aus Hass Mord wird", sagte Wolfgang Schneiderhan ... mehr

Gewalt gegen Mandatsträger: Kommunalverband fordert besseren Schutz von Bürgermeistern

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Drohungen und Gewalt gegen kommunale Mandatsträger als "große Gefahr" und "direkten Angriff" auf die Stabilität der Demokratie vor Ort gewertet. "Vor dem Hintergrund dieser Hasswelle sinkt teilweise ... mehr

Grüne auf "Todesliste" - Ministerium zu Morddrohungen: Haben Unterzeichner im Visier

Berlin (dpa) - Die Gruppierung hinter den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth ist nach Angaben des Innenministeriums seit vergangenem Sommer im Visier der Behörden. "Die deutschen Sicherheitsbehörden verfolgen die Aktivitäten dieser ... mehr

Freundeskreis-Frontmann: Max Herre warnt vor Verharmlosung von Rechten

Berlin (dpa) - Rapper Max Herre schätzt die Gefahr von Rechts heute größer ein als noch vor einigen Jahren - und führt das auch auf eine Partei zurück. "Es gab immer Rassisten und Nationalisten und rechte Menschen", sagte Herre der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Parteiübergreifender Beistand: Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Berlin (dpa) - Politiker haben bestürzt auf die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth reagiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Ganz generell gilt: Wir erleben eine hochproblematische Verrohung ... mehr

"Nazinotstand?" - Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss

Dresden (dpa) - Es ist gut gemeint gewesen, ruft aber sehr unterschiedliche Reaktionen hervor: Als der Stadtrat seine Sorge über menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten in Dresden ausdrückt und sich für eine Stärkung von Demokratie ... mehr

Morddrohungen gegen Grüne - Bericht: Rechtsextremisten drohen Özdemir und Roth mit Tod

Berlin (dpa) - Rechtsextremisten haben die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth nach einem Medienbericht mit dem Tod bedroht. Özdemir stehe als erster Name auf einer Todesliste, schrieb Ende Oktober eine Gruppe namens "Atomwaffen Division Deutschland" in einer ... mehr

"Stadt hat Problem mit Nazis" - "Nazinotstand?": Dresden will Demokratie stärken

Dresden (dpa) - Der Dresdner Stadtrat hat unter dem Motto "Nazinotstand?" beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische ... mehr

Kabinett verabschiedet Paket: Neun Punkte gegen den Hass

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Hass und Rechtsextremismus hat die Bundesregierung ein Neun-Punkte-Paket verabschiedet. "Sie müssen schlicht und einfach die Linie sehen von NSU über Lübcke und Halle und viele, viele weitere Vorfälle", sagte Bundesinnenminister Horst ... mehr

Nach Terror von Halle: Jüdischer Weltkongress fordert Verbot von Neo-Nazi-Parteien

München (dpa) - Der Jüdische Weltkongress (WJC) hat ein Verbot von Parteien gefordert, "die Neo-Nazi-Ideologie unterstützen". Bei der Verleihung des Theodor-Herzl-Preises an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in München sagte WJC-Präsident Ronald Lauder, 75 Jahre ... mehr

Drei Jahre nach Anschlag - Ermittler: Münchner Amoklauf war rechtsradikal motiviert

München (dpa) - Mehr als drei Jahre nach den tödlichen Schüssen am Olympia-Einkaufszentrum in München hat das Bayerische Landeskriminalamt die Tat als politisch motiviert eingestuft. Bei der Bewertung dürfe die rechtsradikale und rassistische Gesinnung des Täters nicht ... mehr

CDU-Büros in Chemnitz besetzt: Maskierte attackieren SPD-Zentrale mit Steinen und Farbe

Berlin (dpa) - Mehrere maskierte Täter haben die Zentrale der SPD in Berlin attackiert. Am späten Donnerstagabend warfen die Unbekannten Kleinpflastersteine und mit Farbe gefüllte Flaschen gegen das Willy-Brandt-Haus, wie die Polizei mitteilte. Mehrere Glasscheiben ... mehr

Umfrage: Jeder vierte Deutsche hegt antisemitische Gedanken

Berlin (dpa) - Jeder vierte Deutsche hegt laut einer neuen Studie antisemitische Gedanken. Und 41 Prozent sind gar der Meinung, Juden redeten zu viel über den Massenmord des Nazi-Regimes an den europäischen Juden. Das zeigt eine repräsentative Umfrage ... mehr

Bündnis "Herz statt Hetze": Tausende Menschen protestieren in Dresden gegen Pegida

Dresden (dpa) - Mehrere Tausend Menschen haben in Dresden gegen die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung demonstriert. Anlass war der Jahrestag der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida), die am 20. Oktober ... mehr

Motto "#HalleZusammen" - Den Hass leise machen: Konzert für Anschlagsopfer von Halle

Halle (dpa) - Mindestens 14.000 Menschen haben in Halle gegen Hass angesungen und angetanzt. Beim Solidaritätskonzert für die beiden Todesopfer und die Verletzten des Anschlags in der Saalestadt vor eineinhalb Wochen sagt der Sänger Mark Forster am Samstag ... mehr

Nach Anschlag in Halle: Bundesländer wollen jüdische Einrichtungen besser schützen

Berlin (dpa) - Mit Polizeischutz, einer Meldepflicht für strafbare Hasspostings und einer weiteren Verschärfung des Waffenrechts ziehen Bund und Länder erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag in Halle. "Der polizeilichen Präsenz vor den Synagogen kommt eine besondere ... mehr

Antisemitischer Anschlag: Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Halle (dpa) - Eine eher unscheinbare aber solide gebaute Tür am Eingang zur Synagoge der jüdischen Gemeinde steht für das "Wunder von Halle". Sie hat wohl bei dem antisemitischen Anschlag eines Rechtsextremisten am 9. Oktober Dutzenden Menschen das Leben gerettet ... mehr

Waffenkauf im Internet: Attentäter von Halle wollte 2018 als Soldat zur Bundeswehr

Berlin (dpa) - Nach dem Terroranschlag in Halle kommen immer mehr Details über den Attentäter ans Licht. Der Mann hat sich 2018 als Zeitsoldat bei der Bundeswehr beworben. Auch soll er sich bereits 2015 im Internet eine Schusswaffe besorgt haben, wurde nach einer ... mehr

Sorge wegen Krieg in Syrien: Zahl islamistischer Gefährder sinkt

Berlin (dpa) - Die Polizei stuft inzwischen deutlich weniger Islamisten als "Gefährder" ein als noch vor einem halben Jahr. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervorgeht, hatten die Polizeibehörden am 25. September bundesweit ... mehr

Bundesweit 43 "Gefährder" - Rechter Terror: Behörden wollen Internet stärker beobachten

Berlin (dpa) - Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt wollen rechte Hetzer und Extremisten mit mehr Personal und neuen Methoden unter Druck setzen. Dazu gehören eine stärkere Beobachtung im Internet, weitere Vereinsverbote, aber auch Maßnahmen gegen ... mehr

Leipziger Stadtrat Ulbrich: Empörung über Äußerung von AfD-Politiker zu Terror in Halle

Leipzig (dpa) - Der AfD-Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich sorgt mit Äußerungen zum Terroranschlag in Halle für Empörung. "Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?", fragte er auf seiner Facebook-Seite ... mehr

Nach Terroranschlag in Halle: Ministerin Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

Berlin (dpa) - Digital-Staatsministerin Dorothee Bär hält eine breite Überwachung der Gamer-Szene für unangemessen. Dies sagte die stellvertretende CSU-Vorsitzende der "Welt". Sie reagierte damit auf Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Debatte um rechten Terror: Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang

Berlin/Halle (dpa) - Die Polizei hat den Attentäter von Halle bei seiner Flucht eine Stunde lang aus den Augen verloren. Das berichteten mehrere Landtagsabgeordnete aus einer Sondersitzung des Innenausschusses am Montag in Magdeburg. Festgenommen wurde er am Ende nicht ... mehr

Nach Terror in Halle - CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Berlin (dpa) - Die CDU will nach dem Terroranschlag von Halle das Instrumentarium zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Antisemitismus auf den Prüfstand stellen. "Dafür müssen wir Rechtsgrundlagen verändern oder neu schaffen", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ... mehr

Nach dem Anschlag von Halle: Auch aus CSU herbe Kritik an Seehofer-Äußerungen zu Gamern

München/Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erntet für seine Äußerungen zur Gamerszene nach dem Terroranschlag von Halle Kritik aus den Reihen der eigenen Partei und der Bundesregierung. CSU-Vize Dorothee Bär, die auch Staatsministerin ... mehr

Rechtsextremisten im Visier: Wirbel um Horst-Seehofer-Aussage zu Gamer

Nach dem Terroranschlag von Halle hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) davor gewarnt, dass Rechtsextremisten Gaming-Plattformen für ihre Zwecke nutzen. "Wir sehen, dass Rechtsextremisten das Internet und auch Gaming-Plattformen als Bühne für ihre rechtswidrigen ... mehr

Terroranschlag von Halle - Dirk von Lowtzow: Künstler müssen Stellung beziehen

Berlin (dpa) - Tocotronic-Sänger Dirk von Lowtzow (48) findet es wichtig, dass sich auch Künstler gesellschaftlich positionieren. Mit Blick auf den Anschlag eines Rechtsextremisten in Halle sagte der Musiker der "taz": "So ein rechtsextremistischer Terrorangriff ... mehr

Demonstrationen: Bürger setzen Zeichen gegen Antisemitismus und rechte Gewalt

Berlin (dpa) - Wenige Tage nach dem Terroranschlag von Halle haben mehrere tausend Menschen in Deutschland gegen Antisemitismus und rechte Gewalt demonstriert. In der hessischen Universitätsstadt Marburg beteiligten sich laut Polizei rund 3000 Menschen an einem ... mehr

Rufe nach Beobachtung - Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Saarbrücken/Neuhof/Erfurt (dpa) - Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag von Halle wehrt sich die AfD gegen Schuldzuweisungen. "Es ist tief beschämend, dass im Zusammenhang mit dieser schrecklichen Tat in Halle jetzt eine solche politische Instrumentalisierung ... mehr

Stephan B. in U-Haft - Terroranschlag von Halle: Attentäter legt Geständnis ab

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Der Attentäter von Halle hat ein umfangreiches Geständnis abgelegt. Dabei bestätigte er ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe sagte ... mehr

Angriff in Halle - Bekennervideo zeigt: Waffe des Angreifers hatte Aussetzer

Halle (dpa) - Nach den Schüssen auf eine Synagoge in Halle/Saale und der Tötung von zwei Menschen durch einen schwerbewaffneten Täter will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittag das jüdische Gotteshaus in der Stadt in Sachsen-Anhalt besuchen. Geplant ... mehr

Thüringen - Minister: Polizisten beim AfD-"Flügel" drohen Konsequenzen

Erfurt (dpa) - Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) müssen Polizisten, die sich zum rechtsnationalen "Flügel" der AfD bekennen, mit Konsequenzen rechnen. "Alle Beamten - nicht nur Polizisten -, die sich offen zum "Flügel" bekennen, müssen damit ... mehr

Gedenkbaum abgesägt: Erneut Mahnmal für NSU-Mordopfer in Zwickau beschädigt

Zwickau (dpa) - Im sächsischen Zwickau ist erneut ein Mahnmal für die Opfer der rechtsextremen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" beschädigt worden. Ein zum Gedenken an ein Mordopfer des NSU gepflanzter Baum wurde abgesägt. "Das Absägen des Baumes zeugt ... mehr

Prozessbeginn in Dresden - "Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Dresden (dpa) - Tätowierungen, die Haare kurz geschoren oder kahlköpfig - im Prozess gegen die rechte Gruppierung "Revolution Chemnitz" tragen die Angeklagten sichtbar ihre Gesinnung in den Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden. Einige am Montag ... mehr

Abschlussbericht: Thüringer NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

Erfurt (dpa) - Vier Jahre lang haben die Mitglieder des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses Zeugen vernommen, Akten gelesen und dabei immer nach der Antwort auf eine große Frage gesucht. Haben die Thüringer Sicherheitsbehörden Fehler bei der Suche ... mehr

"Ziel: Einschüchterung": Deutlich mehr Waffenfunde bei Ermittlungen gegen Rechts

Berlin (dpa) - Bei Ermittlungen im Zusammenhang mit rechtsmotivierten Straftaten ist die Polizei 2018 auf 1091 Waffen gestoßen - das sind deutlich mehr als im Jahr zuvor. 2017 hatten die Ermittler 676 Waffen sicherstellen können, wie aus einer Antwort ... mehr

Uraufführung - Berliner Ensemble: Neue Spielstätte eröffnet

Berlin (dpa) - Mit der Uraufführung von "Mütter und Söhne" hat das Berliner Ensemble seine neue, zweite Spielstätte eröffnet. Nach mehr als einem Jahrhundert bekommt das Theater am Schiffbauerdamm damit nun eine dauerhafte Zweitbühne. Regisseurin Karen Breece setzt ... mehr

Björn Höcke im Fokus: AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Berlin (dpa) - Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. Besonders viele mehrdeutige und problematische Formulierungen entdeckte die Gruppe ... mehr

Mordversuch? - Mordfall Lübcke: Ermittlung wegen weiterer Bluttat

Karlsruhe (dpa) - Im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ermittelt die Bundesanwaltschaft nun auch wegen einer früheren Bluttat gegen den Hauptverdächtigen. Der in Untersuchungshaft sitzende Stephan E. stehe im Verdacht, am 6. Januar ... mehr

Neues Theaterstück am BE: Was tun, wenn Söhne rechtsextrem werden?

Berlin (dpa) - Die Theaterregisseurin Karen Breece macht etwas Ungewöhnliches, wenn sie ein neues Stück schreibt. Sie greift zum Telefon, liest Studien und spricht mit Menschen. In ihrem neuen Stück "Mütter und Söhne" will sie sich mit politischer Radikalisierung ... mehr
 
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