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Extremismus

Polizeigewerkschafter fordern mehr Verfassungsschützer

Polizeigewerkschafter fordern mehr Verfassungsschützer

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Thüringen fordert eine Aufstockung des Landesverfassungsschutzes um 36 Stellen. Das teilte die Gewerkschaft am Freitag in Thüringen mit. Man unterstütze das Vorhaben von Innenminister Georg Maier (SPD), der mehr Personal ... mehr
BDI-Chef: Vorfälle in Chemnitz schaden Wirtschaft

BDI-Chef: Vorfälle in Chemnitz schaden Wirtschaft

Industriepräsident Dieter Kempf ruft Unternehmer dazu auf, sich zum Schutz des Rufs Deutschlands weltweit gegen Fremdenfeindlichkeit auszusprechen. "Die jüngsten Nachrichten und Bilder aus Chemnitz sind unerträglich. Sie verzerren das Bild Deutschlands, sie schaden ... mehr
Vogel: Versäumnisse im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit

Vogel: Versäumnisse im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit

Thüringens früherer Ministerpräsident Bernhard Vogel hat Versäumnisse der Politik im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit eingeräumt. Zugleich rief der CDU-Politiker zu mehr Unterstützung der Ostdeutschen im Kampf gegen Rechtsextremismus auf. "Die Politik ... mehr
Nach Attacke auf Eritreer: Staatsschutz ermittelt

Nach Attacke auf Eritreer: Staatsschutz ermittelt

Im Fall des schwer verletzten Eritreers in Sondershausen hat die Polizei vier Verdächtige ermittelt. Diese seien als rechtsmotivierte Täter und aus dem Drogenmilieu bekannt, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Es sei aber noch unklar ... mehr
Kretschmer: Zivilgesellschaft muss Extremisten widersprechen

Kretschmer: Zivilgesellschaft muss Extremisten widersprechen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht sein Bürgergespräch nach den gewaltsamen Vorfällen in Chemnitz als Anfang eines Prozesses. Die Bürger hätten "zu einem großen Teil den Eindruck, ungerecht behandelt zu werden", sagte der CDU-Politiker am Freitag ... mehr

Nach Chemnitz-Demos: Schweiz rät zur Vorsicht in Deutschland

Nach den Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz hat das Schweizer Außenministerium in einem Tweet zur Vorsicht geraten. "#Deutschland: Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind", heißt es in dem Tweet ... mehr

Suspendierter Vollzugsbeamter erhält Job-Angebot von AfD

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hat dem Justizbeamten, der den Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz veröffentlicht hat, eine Stelle angeboten. Der Betreffende könne sein Team im baden ... mehr

AfD-Besuchergruppe soll in KZ-Gedenkstätte gestört haben

Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel soll mehrfach eine Führung durch die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bei Berlin gestört haben. Dabei sollen auch "antisemitische und historisch unhaltbare Äußerungen" gemacht worden ... mehr

Gauland: Schweigemarsch in Chemnitz keine Provokation

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat die Proteste Chemnitzer Bürger nach dem Totschlagsfall in der Stadt verteidigt und sie von Rechtsextremismus abgegrenzt. "Ausrasten ist nach einer solchen Tat legitim. Was natürlich nicht legitim ist, (...) dass Menschen gejagt ... mehr

Giffey-Besuch in Chemnitz: "Zutiefst emotionales Erlebnis"

Familienministerin Franziska Giffey hat als erstes Mitglied der Bundesregierung nach dem Tod eines 35-Jährigen und rechten Ausschreitungen Chemnitz besucht. Die SPD-Politikerin legte am Freitagmorgen an einem provisorischen Gedenkort einen Blumenstrauß mit sechs ... mehr

Eith über Chemnitz: "Eigentümliches Demokratieverständnis"

Die Ausschreitungen in Chemnitz sind nach Ansicht des Freiburger Politologen Ulrich Eith auch auf ein "eigentümliches Demokratieverständnis" in Teilen Ostdeutschlands zurückzuführen. Solch ein Demokratieverständnis habe es auch im Westdeutschland der 50er und 60er Jahre ... mehr

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Polizei: Ruhige Nacht nach Chemnitzer Protesten

Nach der Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am Donnerstagabend ist es nach Angaben der Polizei in der Nacht ruhig geblieben. Es sei zu keinen Zwischenfällen in Chemnitz gekommen, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Für Freitag seien keine ... mehr

Noch 32 "Reichsbürger" haben waffenrechtliche Erlaubnis

Noch 32 der insgesamt rund 500 dem Reichsbürger-Spektrum zugeordnete Menschen in Rheinland-Pfalz haben eine waffenrechtliche Erlaubnis. Wie aus einer Antwort des Innenministeriums in Mainz auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Pia Schellhammer hervorgeht ... mehr

Acht Straftaten bei Chemnitzer Protesten registriert

Bei der Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz hat die Polizei am Donnerstagabend mindestens acht Straftaten registriert. Dabei handelte es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ... mehr

Leck des Haftbefehls gefunden: Proteste und Dialog in Chemnitz

Chemnitz (dpa) - Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot und scharfen Kontrollen haben sich am Donnerstagabend rund 1000 Menschen bei einer Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz versammelt. Zuvor hatte das sächsische Justizministerium ... mehr

Rund 2000 Menschen demonstrieren gegen rechten Hass

Rund 2000 Menschen haben am Donnerstagabend in Münster gegen Rechts demonstriert. Das Aktionsbündnis Münster gegen rechten Hass hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz zu dem Protestmarsch aufgerufen. Es hätten insgesamt rund 2000 Menschen teilgenommen, sagte ... mehr

Protest von rechtspopulistischer Bewegung beendet

Die Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz ist am Donnerstagabend ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen. Rund 900 Menschen waren nach offiziellen Angaben zu der Demonstration am Rande eines Bürgerdialogs mit Ministerpräsident Michael Kretschmer ... mehr

Rund 5000 Menschen bei Demo gegen Fremdenhass und Gewalt

Einer Demonstration gegen Gewalt und Fremdenhass in Neukölln haben sich am Donnerstagabend nach Polizeiangaben gut 5000 Menschen angeschlossen - weit mehr als erwartet. Eine Privatperson hatte laut Polizei nur 100 Teilnehmer angemeldet. Die Demonstranten zogen ... mehr

Keine Anerkennung eines Dienstunfalls nach 17 Jahren

Beamte haben höchstens zehn Jahre Zeit, um einen Dienstunfall zu melden und anerkennen zu lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag auf die Klage eines früheren Feuerwehrmannes aus Lübeck entschieden. (BVerwG 2 C 18.17) Der Mann hatte ... mehr

Haftbefehl weitergegeben: Vollzugsbeamter suspendiert

Den im Internet veröffentlichten Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz hat offensichtlich ein Dresdner Justizvollzugsbediensteter weitergegeben. Der Mann sei mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden, teilte ... mehr

Chemnitzer Polizei bekommt Hilfe von Bund und Ländern

Für den Einsatz bei der angekündigten neuen Demonstration von Rechtspopulisten in Chemnitz bekommt die sächsische Polizei Hilfe von auswärts. "Wir werden heute von mehreren Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt", teilte die Polizei über Twitter ... mehr

Entführung von Ex-PKK-Mitglied: Verdächtiger wieder frei

Die Bundesanwaltschaft entlässt einen Mann aus der Untersuchungshaft, der an der Entführung eines abtrünnigen PKK-Mitglieds im Raum Stuttgart beteiligt gewesen sein soll. Der 36-Jährige mit türkischer Staatsangehörigkeit habe die Vorwürfe teilweise gestanden, teilte ... mehr

Bayern schickt Hundertschaft nach Chemnitz

Zur Unterstützung der sächsischen Polizei hat der Freistaat Bayern am Donnerstag eine Hundertschaft nach Chemnitz geschickt. Auch am Samstag sollten noch einmal Kräfte in Sachsen helfen, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in München. Für den Abend ... mehr

Anklage gegen weiteren terrorverdächtigen Syrer in Stuttgart

Gegen einen weiteren terrorverdächtigen Syrer ist in Stuttgart Anklage erhoben worden. Dem 25-Jährigen wird nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft vom Donnerstag vorgeworfen, sich 2014 in Syrien der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen ... mehr

Nach Tötung in Chemnitz: Bremer Bundespolizist soll Haftbefehl verbreitet haben

Nach der Messerattacke in Chemnitz gelangte der Haftbefehl ins Internet. In Bremen sind Ermittler gegen einen rechtsextremen Politiker und Bundespolizisten vorgegangen. In Bayern laufen Ermittlungen gegen einen AfD-Abgeordneten an. Nach der rechtswidrigen ... mehr

Anwaltschaft: keine Angaben zum Motiv für Messerattacke

Im Fall des am Sonntag in Chemnitz getöteten 35-Jährigen gibt die Staatsanwaltschaft weiterhin keine Details zu den Hintergründen der Gewalttat bekannt. Zum Tatmotiv könne sie derzeit keine Angaben machen, sagte eine Sprecherin auf dpa-Anfrage am Donnerstag ... mehr

Firmen spenden 20 000 Euro für Familie des Getöteten

Rund 20 Unternehmen aus Chemnitz haben für die Familie des durch Messerstiche getöteten 35-Jährigen Deutschen Geld gesammelt. In den kommenden Tagen soll der Familie ein Spende von 20 000 Euro übergeben werden. Das teilten der Industrieverein Sachsen ... mehr

Vorgänge in Chemnitz beschäftigen Sächsischen Landtag

Die Krawalle nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz beschäftigen in der kommenden Woche den Landtag. Am Dienstag kommt der Rechtsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, teilte das Parlament am Donnerstag mit. Der entsprechende Antrag der Linken trägt den Titel ... mehr

Giffey ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Einen Tag vor ihrem Besuch in Chemnitz hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen. Im südthüringischen Themar sagte sie am Donnerstag, die konsequente Verfolgung von Straftaten sei ebenso notwendig ... mehr

Zwischenfall mit Linksradikalen: Justiz prüft Sicherheit

Nach der Erstürmung der Senatsjustizverwaltung in Berlin-Schöneberg durch linksradikale Aktivisten stellt die Behörde ihr Sicherheitskonzept auf den Prüfstand. "10 bis 15 jüngere Menschen" seien am Dienstagmorgen in das Büro eines Referatsleiters eingedrungen, sagte ... mehr

Sami A.: Seehofer bittet tunesischen Innenminister um Hilfe

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen tunesischen Amtskollegen Hichem Fourati um eine diplomatische Zusicherung gebeten, dass der abgeschobene Islamist Sami A. in seinem Heimatland nicht misshandelt wird. Der Minister habe am Donnerstag mit Fourati ... mehr

Stolpersteine für NS-Opfer in Chemnitz verlegt

Inmitten der angespannten Atmosphäre in Chemnitz nach dem teils gewaltsamen Auftreten von Rechtsextremisten sind in der Stadt sogenannte Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus verlegt worden. Der Kölner Künstler Gunter Demnig ließ am Donnerstag 19 weitere ... mehr

Baden-Württemberg: Polizisten und Wasserwerfer nach Sachsen

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage in Sachsen bekommt die dortige Polizei Verstärkung aus Baden-Württemberg. Der sächsische Innenminister habe ihn angerufen und um Unterstützung gebeten, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag ... mehr

Berlin bekommt eine Beauftragte für Antisemitismus

Bei den Berliner Strafverfolgungsbehörden gibt es vom 1. September an eine Antisemitismus-Beauftragte. Mit Claudia Vanoni (44) werde die Position mit einer Oberstaatsanwältin mit langjähriger Erfahrung in der Verfolgung politisch motivierter Straftaten besetzt, teilten ... mehr

Münchner Rathaus bekommt Gedenktafel für Wiesn-Attentat

Eine Gedenktafel soll künftig am Münchner Rathaus an das Oktoberfest-Attentat vor fast 40 Jahren erinnern. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will sie am kommenden Dienstag (4. September) der Öffentlichkeit übergeben, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte ... mehr

Hessen schickt Bereitschaftspolizei nach Chemnitz

Hessens Polizei wird nach den Ausschreitung in Chemnitz die Sicherheitskräfte in Sachsen unterstützen. 60 Bereitschaftspolizisten aus Hessen werden bei dem Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Chemnitzer Bürgern am Abend ... mehr

Laschet sieht im Fall Sami A. Bund in der Pflicht

Im Gerangel um die unrechtmäßige Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien sieht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Bundesregierung am Zug. Sie stehe jetzt in der Pflicht, auf diplomatischem Wege die Zusicherung von Tunesien ... mehr

Eritreer in Sondershausen geschlagen und schwer verletzt

Ein 33-jähriger Eritreer ist in Sondershausen bei einem Streit mit Schlägen und Tritten gegen den Kopf schwer verletzt worden. Zunächst soll es am Mittwochabend einen minutenlangen Streit zwischen ihm und einer anderen Personengruppe gegeben haben ... mehr

Polizei: Lage in Chemnitz in der Nacht ruhig

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in der Nacht zum Donnerstag nach Angaben der Polizei in Chemnitz ruhig geblieben. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass es zu keinen Straftaten gekommen sei, die mit den Ausschreitungen der vergangenen ... mehr

Bremer Abgeordneter: Bin nicht Urheber des Haftbefehl-Leaks

Der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke hat Vorwürfe zurückgewiesen, er sei Urheber der rechtswidrigen Veröffentlichung eines Haftbefehls im Fall der Chemnitzer Messerattacke. Er habe einen entsprechenden Eintrag lediglich weiterverbreitet und ihn noch am Mittwoch ... mehr

Extremisten gehören nicht in den öffentlichen Dienst

Der Beamtenbund dbb hat im Zusammenhang mit den rechtsextremen Übergriffen in Chemnitz "schwere Verfehlungen" wie die Veröffentlichung eines Haftbefehls über das Internet kritisiert. "Das darf nicht passieren, das untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine ... mehr

Bedford-Strohm kritisiert nach Chemnitzer Vorfällen AfD

Nach den Attacken Rechtsradikaler gegen Ausländer in Chemnitz hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, zu Zivilcourage aufgerufen und abermals die AfD kritisiert. Chemnitz mit seiner auch von internationalen Studenten ... mehr

Roth warnt vor Verharmlosung der Übergriffe in Chemnitz

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat sich gegen eine Verharmlosung der rechtsextremen Übergriffe in Chemnitz gewandt. "Auf den Straßen von Chemnitz äußern nicht besorgte Bürger ihre Ängste, sondern es werden Menschen gejagt", sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Biedenkopf ruft Bürger Sachsens zu Engagement auf

Berlin (dpa) - Sachsens früherer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat angesichts der ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz die Bürger zu mehr Engagement für ihre Heimat aufgerufen. "Das ist neben dem Schutz durch den Staat eine unverzichtbare ... mehr

Prozess um Feuerwehrmann-Unfall bei Lübecker Brandanschlag

Der Unfall eines Feuerwehrmanns nach einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Lübeck beschäftigt heute das Bundesverwaltungsgericht. Bei dem Feuer waren 1996 zehn Menschen ums Leben gekommen. Der Feuerwehrmann rettete ein Kind aus dem brennenden ... mehr

Ministerpräsident zu Bürgerdialog in Chemnitz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich an diesem Donnerstag (19.00 Uhr) in Chemnitz der Diskussion mit Bürgern. Vier Tage nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen und anschließenden Demonstrationen mit Übergriffen auf Ausländer kommt ... mehr

Konzert gegen Rechts: Tote Hosen, Kraftklub und Co.

Chemnitz bekommt am Montag ein Konzert gegen Rechts unter dem Motto "Wir sind mehr". Dann wollen ab 17 Uhr auf dem Platz am Karl-Marx-Monument Die Toten Hosen, die Rapper Marteria & Casper, K.I.Z, Feine Sahne Fischfilet sowie die Lokalmatadoren Kraftklub und Trettmann ... mehr

Ermittlungen laufen: Haftbefehl zu Chemnitzer Totschlag im Netz

Chemnitz/Dresden/Berlin (dpa) - Sachsen kommt wegen der Vorkommnisse in Chemnitz nicht aus den Schlagzeilen. Während die Polizei nach der tödlichen Messerattacke vom Sonntag zweimal hintereinander das Ausmaß von Protesten falsch einschätzte, ist nun auch ein Dokument ... mehr

Für "Sachsengespräch" und Demo: Verstärkung für Polizei

Die Polizei in Chemnitz bekommt Verstärkung. Um eine Veranstaltung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und eine gleichzeitige Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz an diesem Donnerstag abzusichern, kommt Hilfe ... mehr

Steinmeier nach Chemnitz-Übergriffen: Demokratie "pflegen"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach den rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz gemahnt, die Demokratie "nicht der Straße zu überlassen". Bei einem Besuch im Adenauer-Haus am Mittwoch in Bad Honnef bei Bonn sagte Steinmeier ... mehr

Chemnitzer FC verachtet menschenfeindliche Krawalle

Fußball-Regionalligist Chemnitzer FC hat auf die menschenfeindlichen Krawalle in der Stadt mit Verachtung reagiert. In einer von Insolvenzverwalter Klaus Siemon unterzeichneten Erklärung vom Mittwoch heißt es: "Es ist für uns nicht fassbar, dass es in dieser Anzahl ... mehr

Kreis Göttingen darf nicht zu Anti-NPD-Protest aufrufen

Der Kreis Göttingen darf nach einer Gerichtsentscheidung nicht zu Protesten gegen den sogenannten Eichsfeldtag der NPD am 1. September in Leinefelde aufrufen. Einen entsprechenden Appell, den der Kreisausschuss verabschiedet hatte, muss der Landkreis von seiner Homepage ... mehr

Rechte Hetze: TU Chemnitz um Wissenschaftsstandort besorgt

Die TU Chemnitz ist nach den jüngsten Vorfällen mit dem gewaltsamen Tod eines Mannes und den folgenden Übergriffen und Demonstrationen um den Wissenschaftsstandort Chemnitz besorgt. Für die hervorragende Entwicklung der Stadt stehe neben der kulturellen ... mehr

Gemeinsame Ermittlungsgruppe zu Ausschreitungen gebildet

Nach der tödlichen Messerattacke und den nachfolgenden Ausschreitungen in Chemnitz haben das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) und die Polizei Chemnitz eine gemeinsame Ermittlungsgruppe namens "C-entrum" gebildet. Das "C" steht für Chemnitz, der Name insgesamt ... mehr

FDP-Fraktionschef: Kein Unterschied zwischen AfD und NPD

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht bei der Alternative für Deutschland eine zunehmende Radikalisierung. "Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag gleitet immer mehr nach rechts ab. Mittlerweile erkenne ich keinen Unterschied ... mehr
 


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