Chemnitzer Bürger, Unternehmer und Wissenschaftler haben am Samstag einen Aufruf an ihre Mitbürger an den berühmten "Nüschel" geklebt. Auf dem Plakat am Sockel des Karl-Marx-Monuments steht: "Chemnitz ist weder grau noch braun". Und auf der Internetseite der Initiative ... mehr
Rund zwei Dutzend Menschen haben am Samstagvormittag am Roten Turm in Chemnitz für Vielfalt und friedliches Miteinander demonstriert. Unter dem Motto "Chemnitz bunt statt braun" sprachen und diskutierten Vertreter verschiedener Friedensgruppen mit Passanten. Die Polizei ... mehr
Die frühere AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat die ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz relativiert. "Keiner kann gutheißen, wenn Menschen, Ausländer oder nicht, verfolgt oder angegriffen werden", sagte Petry der "Thüringer Allgemeinen" (Samstag ... mehr
Der Sänger der irischen Rockband U2 hat die rechten Ausschreitungen in Chemnitz scharf kritisiert. "Solche Leute gehören nicht zu Europa und diesem Land", rief der 58 Jahre alte Sänger beim Konzert der Band am Freitagabend in der Berliner Mercedes Benz Arena ... mehr
Die Demonstration gegen rechts in Freiburg ist auch im weiteren Verlauf des Freitagabends friedlich geblieben. Dabei hätten sich zeitweise ungefähr 1000 Menschen an der Antifa-Demo beteiligt, erklärte ein Sprecher der Polizei am Samstagmorgen. Die Demonstranten waren ... mehr
Vor den für Samstag angekündigten Demonstrationen in Chemnitz ist es in der Nacht ruhig in der sächsischen Stadt geblieben. Das teilte das Lagezentrum der Polizei am Morgen mit. Tausende Menschen werden in Chemnitz erwartet. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen ... mehr
Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hält Ausschreitungen wie in Chemnitz auch in anderen Städten für möglich. "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren", sagte Köpping der Deutschen Presse-Agentur ... mehr
Anlässlich des 79. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges und vor erneuten Demonstrationen in Chemnitz hat Außenminister Heiko Maas ein entschlossenes Eintreten für Demokratie angemahnt. "Vor 79 Jahren begann der 2. Weltkrieg. Deutschland brachte ... mehr
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält es für richtig, Gefährder des Landes zu verweisen. "Meine Überzeugung ist, dass Gefährder nicht in Deutschland bleiben sollten", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Die Bevölkerung erwartet ... mehr
Der bayerische Verfassungsschutz steht einer Online-Beratung für potenzielle Aussteiger aus der extremistischen Szene offen gegenüber, will aber Erfahrungen anderer Länder abwarten. Durch eine quasi 24-Stunden-Erreichbarkeit der Betreuer gewährleiste das staatliche ... mehr
In Chemnitz werden heute erneut Tausende Menschen zu Demonstrationen erwartet. Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen ... mehr
Chemnitz (dpa) - Kurz vor weiteren Demonstrationen in Chemnitz sind neue Details über einen Iraker bekannt geworden, der an der Tötung eines 35-Jährigen Deutschen in der sächsischen Stadt beteiligt gewesen sein soll. Eine Untersuchung des Bundesamts für Migration ... mehr
Mehr als 1000 Menschen haben in Braunschweig gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert. Die Teilnehmer liefen unter dem Motto "Aufstehen gegen rechte Hetze" am Freitag durch die Innenstadt. Alles sei friedlich und störungsfrei verlaufen, sagte ... mehr
Thüringens Verfassungsschutz-Chef, Stephan Kramer, beobachtet einem Medienbericht zufolge zunehmend rassistische Tendenzen in der AfD. Kramer sagte dem MDR Thüringen, dass einzelne Führungskräfte und Mitglieder der Partei "zunehmend auf rechtsextremistischen ... mehr
Nach den Vorfällen in Chemnitz haben in Freiburg Hunderte Menschen an einer Demonstration gegen Rechts teilgenommen. Zunächst blieb es friedlich, wie ein Polizeisprecher am frühen Abend sagte. Seinen Angaben zufolge kamen zeitweise rund 400 Teilnehmer zusammen ... mehr
Berlin/Stuttgart (dpa) - Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 17 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. In den Umfragen anderer Meinungsforschungsinstitute ... mehr
Bei der möglichen Abschiebung eines der Tatverdächtigen der tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen in Chemnitz hat es offensichtlich eine Kommunikationspanne gegeben. Wie die Landesdirektion Sachsen am Freitag mitteilte, war durch ein Gerichtsverfahren ... mehr
Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat mit Unverständnis auf ein Jobangebot des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple an den suspendierten Vollzugsbeamten reagiert. Der Mann hatte eingeräumt, illegal den Haftbefehl eines ... mehr
Der nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz festgenommene Iraker hatte sich nach Angaben der Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), zwei gefälschte Identitäten zugelegt. "Ich weiß, dass er mit zweifach gefälschten Papieren unterwegs ... mehr
Nach den Ereignissen in Chemnitz lockt das für Montag angekündigte Konzert unter dem Motto "#wir sind mehr" in die sächsische Stadt. Zu dem Gratis-Konzert gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt haben sich von den Toten Hosen, Kraftclub, Feine Sahne Fischfilet ... mehr
Im Abschiebe-Streit um den Islamisten Sami A. will die Opposition den Druck auf die Regierung und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) aufrecht erhalten. Die SPD-Fraktion werde den Minister im Integrationsausschuss des Landtags erneut ... mehr
Wegen der Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und das Kongresszentrum in Dresden vor der zentralen Einheitsfeier 2016 ist ein 31-Jähriger zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts sprach Nino K. am Freitag ... mehr
Die Polizei hat zwei Männer ermittelt, die vor knapp zwei Wochen eine 48 Jahre alte syrische Frau mit einem sechs Monate alten Baby auf dem Arm in einen Teich geschubst haben sollen. Dabei handele es sich um zwei 29- und 30-jährige Rostocker, die aus dem Trinkermilieu ... mehr
Berlin/Oranienburg (dpa) - Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen wegen Äußerungen zum Massenmord der Nationalsozialisten verlassen müssen. Die etwa 20-köpfige Gruppe ... mehr
Flüchtlingsrat und Gewerkschaften haben für Montag zu einer Kundgebung gegen Rassismus und für Respekt und Menschenwürde in Kiel aufgerufen. Die Veranstalter rechnen mit 3000 bis 4000 Teilnehmern, wie ein Polizeisprecher am Freitag sagte. Die Kundgebung soll am Montag ... mehr
In Chemnitz formiert sich breiter Protest gegen zwei rechtsgerichtete Kundgebungen an diesem Samstag. Mehr als 70 Vereine, Organisationen, Parteien, Verbände, Vereine, Initiative und Privatpersonen haben zur einer Gegendemonstration unter dem Motto "Herz statt Hetze ... mehr
Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft prüft Aussagen, die der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple am Freitag auf Facebook gepostet hatte. Räpples Eintrag richtete sich an den Justizbeamten, der den Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz ... mehr
Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Thüringen fordert eine Aufstockung des Landesverfassungsschutzes um 36 Stellen. Das teilte die Gewerkschaft am Freitag in Thüringen mit. Man unterstütze das Vorhaben von Innenminister Georg Maier (SPD), der mehr Personal ... mehr
Industriepräsident Dieter Kempf ruft Unternehmer dazu auf, sich zum Schutz des Rufs Deutschlands weltweit gegen Fremdenfeindlichkeit auszusprechen. "Die jüngsten Nachrichten und Bilder aus Chemnitz sind unerträglich. Sie verzerren das Bild Deutschlands, sie schaden ... mehr
Thüringens früherer Ministerpräsident Bernhard Vogel hat Versäumnisse der Politik im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit eingeräumt. Zugleich rief der CDU-Politiker zu mehr Unterstützung der Ostdeutschen im Kampf gegen Rechtsextremismus auf. "Die Politik ... mehr
Im Fall des schwer verletzten Eritreers in Sondershausen hat die Polizei vier Verdächtige ermittelt. Diese seien als rechtsmotivierte Täter und aus dem Drogenmilieu bekannt, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Es sei aber noch unklar ... mehr
Nach den Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz hat das Schweizer Außenministerium in einem Tweet zur Vorsicht geraten. "#Deutschland: Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind", heißt es in dem Tweet ... mehr
Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hat dem Justizbeamten, der den Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz veröffentlicht hat, eine Stelle angeboten. Der Betreffende könne sein Team im baden ... mehr
Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel soll mehrfach eine Führung durch die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bei Berlin gestört haben. Dabei sollen auch "antisemitische und historisch unhaltbare Äußerungen" gemacht worden ... mehr
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht sein Bürgergespräch nach den gewaltsamen Vorfällen in Chemnitz als Anfang eines Prozesses. Die Bürger hätten "zu einem großen Teil den Eindruck, ungerecht behandelt zu werden", sagte der CDU-Politiker am Freitag ... mehr
Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat die Proteste Chemnitzer Bürger nach dem Totschlagsfall in der Stadt verteidigt und sie von Rechtsextremismus abgegrenzt. "Ausrasten ist nach einer solchen Tat legitim. Was natürlich nicht legitim ist, (...) dass Menschen gejagt ... mehr
Familienministerin Franziska Giffey hat als erstes Mitglied der Bundesregierung nach dem Tod eines 35-Jährigen und rechten Ausschreitungen Chemnitz besucht. Die SPD-Politikerin legte am Freitagmorgen an einem provisorischen Gedenkort einen Blumenstrauß mit sechs ... mehr
Die Ausschreitungen in Chemnitz sind nach Ansicht des Freiburger Politologen Ulrich Eith auch auf ein "eigentümliches Demokratieverständnis" in Teilen Ostdeutschlands zurückzuführen. Solch ein Demokratieverständnis habe es auch im Westdeutschland der 50er und 60er Jahre ... mehr
Nach der Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am Donnerstagabend ist es nach Angaben der Polizei in der Nacht ruhig geblieben. Es sei zu keinen Zwischenfällen in Chemnitz gekommen, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Für Freitag seien keine ... mehr
Noch 32 der insgesamt rund 500 dem Reichsbürger-Spektrum zugeordnete Menschen in Rheinland-Pfalz haben eine waffenrechtliche Erlaubnis. Wie aus einer Antwort des Innenministeriums in Mainz auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Pia Schellhammer hervorgeht ... mehr
Bei der Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz hat die Polizei am Donnerstagabend mindestens acht Straftaten registriert. Dabei handelte es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ... mehr
Chemnitz (dpa) - Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot und scharfen Kontrollen haben sich am Donnerstagabend rund 1000 Menschen bei einer Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz versammelt. Zuvor hatte das sächsische Justizministerium ... mehr
Rund 2000 Menschen haben am Donnerstagabend in Münster gegen Rechts demonstriert. Das Aktionsbündnis Münster gegen rechten Hass hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz zu dem Protestmarsch aufgerufen. Es hätten insgesamt rund 2000 Menschen teilgenommen, sagte ... mehr
Die Protestkundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz ist am Donnerstagabend ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen. Rund 900 Menschen waren nach offiziellen Angaben zu der Demonstration am Rande eines Bürgerdialogs mit Ministerpräsident Michael Kretschmer ... mehr
Einer Demonstration gegen Gewalt und Fremdenhass in Neukölln haben sich am Donnerstagabend nach Polizeiangaben gut 5000 Menschen angeschlossen - weit mehr als erwartet. Eine Privatperson hatte laut Polizei nur 100 Teilnehmer angemeldet. Die Demonstranten zogen ... mehr
Beamte haben höchstens zehn Jahre Zeit, um einen Dienstunfall zu melden und anerkennen zu lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag auf die Klage eines früheren Feuerwehrmannes aus Lübeck entschieden. (BVerwG 2 C 18.17) Der Mann hatte ... mehr
Den im Internet veröffentlichten Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz hat offensichtlich ein Dresdner Justizvollzugsbediensteter weitergegeben. Der Mann sei mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden, teilte ... mehr
Für den Einsatz bei der angekündigten neuen Demonstration von Rechtspopulisten in Chemnitz bekommt die sächsische Polizei Hilfe von auswärts. "Wir werden heute von mehreren Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt", teilte die Polizei über Twitter ... mehr
Die Bundesanwaltschaft entlässt einen Mann aus der Untersuchungshaft, der an der Entführung eines abtrünnigen PKK-Mitglieds im Raum Stuttgart beteiligt gewesen sein soll. Der 36-Jährige mit türkischer Staatsangehörigkeit habe die Vorwürfe teilweise gestanden, teilte ... mehr
Zur Unterstützung der sächsischen Polizei hat der Freistaat Bayern am Donnerstag eine Hundertschaft nach Chemnitz geschickt. Auch am Samstag sollten noch einmal Kräfte in Sachsen helfen, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in München. Für den Abend ... mehr
Gegen einen weiteren terrorverdächtigen Syrer ist in Stuttgart Anklage erhoben worden. Dem 25-Jährigen wird nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft vom Donnerstag vorgeworfen, sich 2014 in Syrien der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen ... mehr
Nach der Messerattacke in Chemnitz gelangte der Haftbefehl ins Internet. In Bremen sind Ermittler gegen einen rechtsextremen Politiker und Bundespolizisten vorgegangen. In Bayern laufen Ermittlungen gegen einen AfD-Abgeordneten an. Nach der rechtswidrigen ... mehr
Im Fall des am Sonntag in Chemnitz getöteten 35-Jährigen gibt die Staatsanwaltschaft weiterhin keine Details zu den Hintergründen der Gewalttat bekannt. Zum Tatmotiv könne sie derzeit keine Angaben machen, sagte eine Sprecherin auf dpa-Anfrage am Donnerstag ... mehr
Rund 20 Unternehmen aus Chemnitz haben für die Familie des durch Messerstiche getöteten 35-Jährigen Deutschen Geld gesammelt. In den kommenden Tagen soll der Familie ein Spende von 20 000 Euro übergeben werden. Das teilten der Industrieverein Sachsen ... mehr
Die Krawalle nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz beschäftigen in der kommenden Woche den Landtag. Am Dienstag kommt der Rechtsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, teilte das Parlament am Donnerstag mit. Der entsprechende Antrag der Linken trägt den Titel ... mehr
