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Extremismus

Politologe zu Chemnitz: Das kann überall passieren

Politologe zu Chemnitz: Das kann überall passieren

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz diskutieren Politik und Experten über Ursachen und Folgen. Die Mobilisierung von Rechtsextremen über das Internet funktioniert bundesweit - und könnte damit nach Ansicht von Fachleuten auch in anderen Teilen der Republik ... mehr
Auftritt in Chemnitz am Montag: Rapper Marteria & Casper gegen Rechts

Auftritt in Chemnitz am Montag: Rapper Marteria & Casper gegen Rechts

Anfang kommender Woche werden die Marteria und Casper in Chemnitz auftreten – sie wollen ein Zeichen gegen Rechts setzen. Immer mehr Musiker folgen den Rappern. "Wir spielen nächsten Montag um 19 Uhr am Karl-Marx-Kopf wegen der aktuellen Ereignisse", kündigte Casper ... mehr
Rechten-Demo in Chemnitz: Auch Aktivisten aus Bayern dabei

Rechten-Demo in Chemnitz: Auch Aktivisten aus Bayern dabei

Bei der Demonstration von Rechten in Chemnitz waren nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes sechs bis acht Aktivisten aus Bayern dabei. Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums gehörten die Personen der rechtsextremistischen Partei Der Dritte ... mehr
AfD-Chef Kalbitz ruft zu Teilnahme an Kundgebung auf

AfD-Chef Kalbitz ruft zu Teilnahme an Kundgebung auf

Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz unterstützt eine Demonstration seiner Partei und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida in Chemnitz. "Bitte erscheinen Sie zahlreich. Es geht um das Gedenken an die Toten", heißt es in dem Aufruf ... mehr
Gemeinsame Kundgebung von AfD und Pegida in Chemnitz

Gemeinsame Kundgebung von AfD und Pegida in Chemnitz

Nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes in Chemnitz wollen AfD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida gemeinsam in der Stadt demonstrieren. Am Samstag soll ab 17.00 Uhr ein Schweigemarsch durch Chemnitz erfolgen. Unterzeichnet ist der Aufruf ... mehr

Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass wirkt gegen Rechts

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz erschwert dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge rechten Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, teilte die Behörde in Hannover ... mehr

Rechtsextremismus-Forscher: "Sachsen hat ein Problem mit Verharmlosung"

Die Amadeu Antonio Stiftung beklagt zunehmende Aggression gegen Zuwanderer – nicht nur in Sachsen. Auch wenn Politik und Polizei das Problem dort noch verschärften. Angesichts der jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz hat die Amadeu Antonio Stiftung zunehmende Aggression ... mehr

Verfassungsschutz: Radikalisierungsgefahr bei Realität Islam

Eine Gruppierung mit verfassungsfeindlichen  Bestrebungen sammelt in hessischen Städten Unterschriften gegen ein Kopftuchverbot. Aktivisten von Realität Islam hätten seit Mitte Mai in Frankfurt, Offenbach, Hanau und Rüsselsheim für ihre Kampagne geworben, teilte ... mehr

Chemnitz: AfD weist Verantwortung für Ausschreitungen zurück

Nach den Demonstrationen mit Verletzten in Chemnitz hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Mitschuld seiner Partei an den Ausschreitungen zurückgewiesen. Die Verantwortung der AfD liege bei "exakt null", sagte er am Mittwoch im Radioprogramm SWR Aktuell ... mehr

Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass wirkt gegen Rechts

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz erschwert dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge rechten Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, teilte die Behörde in Hannover ... mehr

Haftbefehl im Internet: Staatsanwaltschaft ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen eines im Internet veröffentlichten Haftbefehls zum Fall Chemnitz. Die Vorwürfe richten sich auf Verletzung von Dienstgeheimnissen. Ob das Dokument echt ist, wurde offengelassen. "Der Sachverhalt muss nun schnellstens ... mehr

Mehr zum Thema Extremismus im Web suchen

Innenminister will mehr Stellen beim Verfassungsschutz

Innenminister Georg Maier (SPD) verlangt eine Personalaufstockung beim Thüringer Verfassungsschutz. Die Behörde müsse personell besser in der Lage sein, die Herausforderungen beim Schutz vor extremistischen Gefahren zu meistern, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Chemnitz: Haftbefehl gegen Verdächtigen veröffentlicht

Nachdem offensichtlich der Haftbefehl gegen einen der mutmaßlichen Messerstecher von Chemnitz in den sozialen Netzwerken kursiert, hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ... mehr

Verfassungsschutz: Neues Gesetz gegen Hass im Netz wirkt

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz zeigt nach Einschätzung der Verfassungsschützer in Bayern und Niedersachsen Wirkung in der rechten Szene. Rechtsextremistische Gruppen müssten alternative Kommunikationsplattformen für Aktivisten, Sympathisanten ... mehr

Polizei: Ruhige Nacht in Chemnitz

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in der Nacht zu Mittwoch in Chemnitz ruhig geblieben. Es habe keine größeren Vorkommnisse gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Morgen. Am Montagabend waren bei Protesten rechter und linker Demonstranten nach Angaben ... mehr

IMK-Chef: Über schnellere Polizeialarmierung nachdenken

Nach der rechtsextremen Gewalt in Chemnitz muss die Polizei aus Sicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) über schnellere Alarmierungswege nachdenken. Die Vorfälle seien ein Beleg, dass die Mobilisierung gewaltbereiter Demonstranten dank sozialer ... mehr

Türkische Gemeinde will Kampagne gegen Hass ins Leben rufen

Die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg will nach den gewalttätigen Demonstrationen in Chemnitz ein breites Bündnis gegen Hass ins Leben rufen. Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Gewerkschaften und Migrantenorganisationen sollten sich an der Kampagne beteiligen, sagte ... mehr

Klein fordert Antisemitismusbeauftragten für Sachsen

Nach den Auseinandersetzungen in Chemnitz fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, auch in Sachsen ein solches Amt zu schaffen. "Die Gewaltausbrüche in Chemnitz haben ein äußerst bedrohliches extremistisches Potenzial in Sachsen ... mehr

Kretschmer zu Chemnitz: Polizei hat einen super Job gemacht

Nach dem Aufmarsch Rechtsextremer und den Ausschreitungen in Chemnitz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Polizeiführung gegen Kritik in Schutz genommen. "Die Polizei hat einen super Job gemacht", sagte er der "Bild"-Zeitung (Mittwoch ... mehr

Kretschmer kündigt striktes Vorgehen der Polizei an

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nach den rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz ein striktes Vorgehen der Polizei in der Zukunft angekündigt. "Der Staat muss jetzt in den nächsten Tagen und Wochen vor allem in Chemnitz zeigen ... mehr

Aufmarsch in Chemnitz: Politik nach Machtdemonstration rechter Gruppen alarmiert

Chemnitz (dpa) - Karl Marx hat in Chemnitz wieder einen freien Blick auf seine Stadt. Zwei Tage dominierten rechte Gruppierungen, gewaltbereite Hooligans und Neonazis die Innenstadt zu Füßen der übergroßen Schädelskulptur des kommunistischen Vordenkers. Heute kehrte ... mehr

Großes Polizeiaufgebot hält Kundgebungen in Köln auseinander

Mit einem großen Aufgebot hat die Polizei in Köln rechte und linke Demonstranten auseinandergehalten, die nach den Ausschreitungen in Chemnitz auf die Straße gegangen waren. Die von der Polizei dem rechten Spektrum zugeordnete Organisation "Begleitschutz Köln" hatte ... mehr

Pistorius warnt nach Chemnitz-Krawallen vor Beschwichtigung

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat davor gewarnt, die Attacken von Rechtsextremen in Chemnitz kleinzureden. "Keine Beschwichtigungen, keine Relativierungen", mahnte Pistorius am Dienstag auf seinem Facebook-Account. "Dieses Signal erwarte ... mehr

Chemnitz reagiert auf rechte Demo: Konzert

Die Stadt Chemnitz reagiert auf die rechten Proteste am Karl-Marx-Denkmal. Am kommenden Montag (17.00 Uhr) treten im Rahmen der Konzertreihe "Rock am Kopp" die Rapper Casper und Marteria zusammen am Platz vor dem Monument auf. Das gab das Chemnitzer Stadtmarketing ... mehr

Giffey will am Freitag Chemnitz besuchen

Nach den rechten Demonstrationen und Übergriffen in Chemnitz will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am Freitag in die sächsische Stadt fahren. Sie wolle denen den Rücken stärken, die vor Ort für ein demokratisches Chemnitz eintreten, kündigte die SPD-Politikerin ... mehr

Kein Zwangsgeld: Bochum tut genug für Rückholung von Sami A.

Im Gerangel um die Rückholung des rechtswidrig abgeschobenen Islamisten Sami A. muss die Stadt Bochum ein festgesetztes Zwangsgeld von 10 000 Euro nun doch nicht zahlen. Am Dienstag entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster, dass die Stadt inzwischen alles ... mehr

MV-Innenminister kritisiert Verantwortlichen in Sachsen

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat das Vorgehen von Politik und Polizei in Sachsen im Zusammenhang mit den Krawallen von Chemnitz scharf kritisiert. "Am ersten Tag kann man vielleicht noch überrascht werden - am zweiten Tag nicht mehr", sagte ... mehr

Ministerium weist Folter-Vorwürfe im Fall Sami A. zurück

Die Anwälte des abgeschobenen Islamisten Sami A. behaupten, ihr Mandant sei im Gefängnis in Tunesien drangsaliert worden. In einem Brief an Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) sei von Fesseln, Nackenschlägen und Schlafentzug die Rede, berichtet ... mehr

Generalstaatsanwaltschaft ermittelt zur Chemnitzer Demo

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat auch die Ermittlungen zur Demonstration in Chemnitz am Montagabend übernommen. Damit sei die Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA) beauftragt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit. Auf der von Hooligans ... mehr

Politik nach Machtdemonstration rechter Gruppen alarmiert

Karl Marx hat in Chemnitz wieder einen freien Blick auf seine Stadt. Zwei Tage dominierten rechte Gruppierungen, gewaltbereite Hooligans und Neonazis die Innenstadt zu Füßen der übergroßen Schädelskulptur des kommunistischen Vordenkers. Am Dienstag kehrte langsam ... mehr

Reaktion auf Chemnitz: "Strichmenschenkette gegen Nazi"

Als Reaktion auf die Ereignisse von Chemnitz hat ein Zeichner aus Hamburg die Spendenkampagne "Strichmenschenkette gegen Nazis" ins Leben gerufen. Damit sammelt der auf Twitter als @kriegundfreitag bekannte Karikaturist ... mehr

Geisel: AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz denkbar

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt eine Beobachtung zumindest von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz nicht aus. Mit Blick auf die ausländerfeindlichen Attacken in Chemnitz sprach Geisel am Dienstag von einem "Übergreifen von extremistischen ... mehr

Kretschmer zu Sachsengespräch in Chemnitz

Drei Tage nach dem Aufmarsch rechter Kräfte in Chemnitz hat die rechtspopulistische Bewegung Pro Chemnitz erneut zu einer Demonstration aufgerufen. Wie die Stadt am Dienstag bestätigte, wurde eine Kundgebung am Stadion für 500 Personen angemeldet. Anlass ... mehr

Kramp-Karrenbauer: Mitte muss rechter Gewalt entgegentreten

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ruft die Zivilgesellschaft nach den rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz dazu auf, sich in aller Deutlichkeit von rechter Gewalt abzugrenzen. "Rechtsradikale und Neonazis verbreiten ... mehr

Weiter Gedenken am Tatort in Chemnitz

Auch zwei Tage nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen haben am Dienstag noch viele Menschen am Tatort des Chemnitzers gedacht. Einige hielten an dem Ort in der Innenstadt inne, andere legten Blumen ab. Fast in der Mitte des größer gewordenen Kreises aus Blumen ... mehr

Steinmeier: Nur der Staat sorgt für Recht und Sicherheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz scharf verurteilt. Er telefonierte am Dienstag mit der Oberbürgermeisterin der Stadt, Barbara Ludwig, und dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael ... mehr

CDU-Innenexperte: Gewalt gegen Ausländer hart bestrafen

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hat für die Beteiligten an den rassistischen Übergriffe in Chemnitz harte Strafen gefordert. "Die Polizei muss diejenigen, die sich in Chemnitz durch Hetze oder Gewalt gegen ... mehr

Thüringen will hohe Hürden für Neonazi-Konzerte aufbauen

Thüringen will sich mit allen juristischen Mitteln gegen weitere Aufmärsche von Rechtsextremen zur Wehr setzen. "Es ist wichtig, dass der Rechtsstaat konsequent agiert", sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Zuvor hatte sich die Landesregierung ... mehr

Kretschmer: Vorwürfe zu Rechtsextremismus nicht zielführend

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält Vorwürfe einer Mitschuld seiner Partei am Erstarken des Rechtsextremismus im Land für wenig zielführend. "Wenn wir jetzt anfangen, uns gegenseitig zu streiten und Vorwürfe machen, wer zuviel oder zu wenig ... mehr

Zentralrat der Juden: Chemnitz ist kein Einzelfall

Der Zentralrat der Juden ist bestürzt über die Eskalation in Chemnitz. "Erschreckend viele Menschen" hätten keine Hemmungen, "aufgrund von Gerüchten regelrecht Jagd auf bestimmte Gruppen zu machen und zur Selbstjustiz aufzurufen", sagte Präsident Josef Schuster ... mehr

Nach Demos in Chemnitz Versammlungen in Dresden angekündigt

Nach den Protesten in Chemnitz sind für Dienstag zwei Versammlungen in Dresden angekündigt. Das teilte die Stadt Dresden mit. Zu einer Veranstaltung vor dem Landtag unter dem Motto "Innere Sicherheit - schützt unsere Familien!" ist eine Versammlung ... mehr

Chemnitz-Posts: SPD fordert Beobachtung der AfD im Land

SPD-Landeschefin Leni Breymaier fordert, dass die Landtagsabgeordneten der AfD vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden. Als Grund nannte sie die Teilnahme von mindestens zwei Abgeordneten bei den Demonstrationen in Chemnitz am Montag ... mehr

Merkel: Für Hass ist auf unseren Straßen kein Platz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den erneuten Protesten in Chemnitz bekräftigt, in einem Rechtsstaat sei kein Platz für Hetzjagden auf Ausländer. Die Kanzlerin sagte am Dienstag in Berlin: "Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden ... mehr

Polizei: Keine Hinweise auf sexuelle Belästigung in Chemnitz

Den tödlichen Messerstichen gegen einen 35-Jährigen am Rande des Chemnitzer Stadtfestes ist kein sexueller Übergriff auf eine Frau vorausgegangen. Das sagte Landespolizeipräsident Jürgen Georgie am Dienstag. Im Internet hatten entsprechende Gerüchte die Stimmung ... mehr

Kretschmer: Werden uns gegen Stimmungsmache im Netz stellen

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach den Ereignissen von Chemnitz ein entschiedenes Vorgehen gegen Stimmungsmache im Internet angekündigt. Die Mobilisierung für die Demos am Sonntag und Montag im Internet ... mehr

Linke wirft CDU Beschwichtigungspolitik gegenüber rechts vor

Die Linke im Bund wirft der sächsischen CDU vor, das Problem des Rechtsextremismus im Freistaat verharmlost zu haben. "In Chemnitz zeigte sich dieser Tage, wohin die jahrzehntelange Beschwichtigungspolitik der sächsischen CDU gegenüber Neonazis und rassistischer Gewalt ... mehr

20 Verletzte in Chemnitz: 591 Polizisten im Einsatz

Bei den Protesten am Montagabend in der Innenstadt von Chemnitz sind 18 Demonstranten und zwei Polizisten verletzt worden. Das gab die Polizei am Dienstag in ihrer Einsatzbilanz bekannt. Darüber hinaus gab es 43 Anzeigen unter anderem wegen ... mehr

Berlin: Mehr Islamisten, Linksextremisten und "Reichsbürger"

In Berlin treiben immer mehr Islamisten, Linksextremisten und teils gefährliche Reichsbürger ihr Unwesen. Gleichzeitig verharrt die Zahl der Rechtsextremisten auf hohem Niveau. Das geht aus dem neuen Verfassungsschutzbericht hervor, den Innensenator Andreas Geisel ... mehr

Seehofer: Ausschreitungen in Chemnitz nicht zu rechtfertigen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat kein Verständnis für Gewalt auf den Straßen von Chemnitz als Antwort auf die tödliche Gewalt bei einem Stadtfest. Seehofer erklärte am Dienstag: "Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers der Messerattacke ... mehr

Hooligans haben bundesweit für Chemnitz mobilisiert

Zur Demonstration "Pro Chemnitz" mit Tausenden Teilnehmern sind nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Hooligans und Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet angereist. Es sei überregional für Chemnitz mobilisiert worden und es habe am Montag ... mehr

Thüringer Landtagswahl am 27. Oktober 2019

Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung hat sich auf einen Termin für die Landtagswahl im kommenden Jahr verständigt. Die Thüringer sollen am 27. Oktober über die Zusammensetzung eines neuen Parlaments abstimmen, hieß es am Dienstag aus Regierungskreisen. "Das Kabinett ... mehr

Polizeigewerkschaft bewertet Einsatz in Chemnitz positiv

Die Gewerkschaft der Polizei in Sachsen (GdP) hat den Einsatz der Polizei in Chemnitz positiv bewertet. "Die Beamten haben als menschlicher Puffer zwischen zwei rivalisierenden und zum Teil sehr aggressiven Gruppen hervorragende Arbeit geleistet", sagte ... mehr

Staatsanwaltschaft: Verdächtige handelten nicht in Notwehr

Im Fall des in Chemnitz durch Messerstiche getöteten Mannes hat die Staatsanwaltschaft ein Handeln der Tatverdächtigen zum Selbstschutz ausgeschlossen. "Nach dem bisherigen Erkenntnisstand bestand keine Notwehrlage für die beiden Täter", teilte eine Sprecherin ... mehr

Hofreiter: Sachsen hat Kampf gegen Rechts vernachlässigt

Die sächsische Landesregierung hat aus Sicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter eine Mitverantwortung für die Ausschreitungen in Chemnitz. "Dass uns solche Bilder jetzt ausgerechnet wieder aus Sachsen erreichen zeigt: hier wurde und wird der Kampf gegen Rechts ... mehr

Jelpke: Nicht vor rassistischem Mob in Chemnitz kapitulieren

CDU und AfD tragen nach Ansicht der Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke Mitverantwortung für das aggressionsgeladene Klima in Chemnitz. "In Sachsen erleben wir ein widerwärtiges Konglomerat aus rechter Hetze aus der Union, die sich seit Jahren ... mehr
 


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