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Extremismus

Firmen spenden 20 000 Euro für Familie des Getöteten

Firmen spenden 20 000 Euro für Familie des Getöteten

Rund 20 Unternehmen aus Chemnitz haben für die Familie des durch Messerstiche getöteten 35-Jährigen Deutschen Geld gesammelt. In den kommenden Tagen soll der Familie ein Spende von 20 000 Euro übergeben werden. Das teilten der Industrieverein Sachsen ... mehr
Vorgänge in Chemnitz beschäftigen Sächsischen Landtag

Vorgänge in Chemnitz beschäftigen Sächsischen Landtag

Die Krawalle nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz beschäftigen in der kommenden Woche den Landtag. Am Dienstag kommt der Rechtsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen, teilte das Parlament am Donnerstag mit. Der entsprechende Antrag der Linken trägt den Titel ... mehr
Giffey ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Giffey ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Einen Tag vor ihrem Besuch in Chemnitz hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen. Im südthüringischen Themar sagte sie am Donnerstag, die konsequente Verfolgung von Straftaten sei ebenso notwendig ... mehr
Sami A.: Seehofer bittet tunesischen Innenminister um Hilfe

Sami A.: Seehofer bittet tunesischen Innenminister um Hilfe

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinen tunesischen Amtskollegen Hichem Fourati um eine diplomatische Zusicherung gebeten, dass der abgeschobene Islamist Sami A. in seinem Heimatland nicht misshandelt wird. Der Minister habe am Donnerstag mit Fourati ... mehr
Stolpersteine für NS-Opfer in Chemnitz verlegt

Stolpersteine für NS-Opfer in Chemnitz verlegt

Inmitten der angespannten Atmosphäre in Chemnitz nach dem teils gewaltsamen Auftreten von Rechtsextremisten sind in der Stadt sogenannte Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus verlegt worden. Der Kölner Künstler Gunter Demnig ließ am Donnerstag 19 weitere ... mehr

Zwischenfall mit Linksradikalen: Justiz prüft Sicherheit

Nach der Erstürmung der Senatsjustizverwaltung in Berlin-Schöneberg durch linksradikale Aktivisten stellt die Behörde ihr Sicherheitskonzept auf den Prüfstand. "10 bis 15 jüngere Menschen" seien am Dienstagmorgen in das Büro eines Referatsleiters eingedrungen, sagte ... mehr

Baden-Württemberg: Polizisten und Wasserwerfer nach Sachsen

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage in Sachsen bekommt die dortige Polizei Verstärkung aus Baden-Württemberg. Der sächsische Innenminister habe ihn angerufen und um Unterstützung gebeten, sagte Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag ... mehr

Berlin bekommt eine Beauftragte für Antisemitismus

Bei den Berliner Strafverfolgungsbehörden gibt es vom 1. September an eine Antisemitismus-Beauftragte. Mit Claudia Vanoni (44) werde die Position mit einer Oberstaatsanwältin mit langjähriger Erfahrung in der Verfolgung politisch motivierter Straftaten besetzt, teilten ... mehr

Münchner Rathaus bekommt Gedenktafel für Wiesn-Attentat

Eine Gedenktafel soll künftig am Münchner Rathaus an das Oktoberfest-Attentat vor fast 40 Jahren erinnern. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will sie am kommenden Dienstag (4. September) der Öffentlichkeit übergeben, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte ... mehr

Hessen schickt Bereitschaftspolizei nach Chemnitz

Hessens Polizei wird nach den Ausschreitung in Chemnitz die Sicherheitskräfte in Sachsen unterstützen. 60 Bereitschaftspolizisten aus Hessen werden bei dem Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Chemnitzer Bürgern am Abend ... mehr

Laschet sieht im Fall Sami A. Bund in der Pflicht

Im Gerangel um die unrechtmäßige Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien sieht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Bundesregierung am Zug. Sie stehe jetzt in der Pflicht, auf diplomatischem Wege die Zusicherung von Tunesien ... mehr

Mehr zum Thema Extremismus im Web suchen

Eritreer in Sondershausen geschlagen und schwer verletzt

Ein 33-jähriger Eritreer ist in Sondershausen bei einem Streit mit Schlägen und Tritten gegen den Kopf schwer verletzt worden. Zunächst soll es am Mittwochabend einen minutenlangen Streit zwischen ihm und einer anderen Personengruppe gegeben haben ... mehr

Polizei: Lage in Chemnitz in der Nacht ruhig

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in der Nacht zum Donnerstag nach Angaben der Polizei in Chemnitz ruhig geblieben. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass es zu keinen Straftaten gekommen sei, die mit den Ausschreitungen der vergangenen ... mehr

Bremer Abgeordneter: Bin nicht Urheber des Haftbefehl-Leaks

Der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke hat Vorwürfe zurückgewiesen, er sei Urheber der rechtswidrigen Veröffentlichung eines Haftbefehls im Fall der Chemnitzer Messerattacke. Er habe einen entsprechenden Eintrag lediglich weiterverbreitet und ihn noch am Mittwoch ... mehr

Extremisten gehören nicht in den öffentlichen Dienst

Der Beamtenbund dbb hat im Zusammenhang mit den rechtsextremen Übergriffen in Chemnitz "schwere Verfehlungen" wie die Veröffentlichung eines Haftbefehls über das Internet kritisiert. "Das darf nicht passieren, das untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine ... mehr

Bedford-Strohm kritisiert nach Chemnitzer Vorfällen AfD

Nach den Attacken Rechtsradikaler gegen Ausländer in Chemnitz hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, zu Zivilcourage aufgerufen und abermals die AfD kritisiert. Chemnitz mit seiner auch von internationalen Studenten ... mehr

Roth warnt vor Verharmlosung der Übergriffe in Chemnitz

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat sich gegen eine Verharmlosung der rechtsextremen Übergriffe in Chemnitz gewandt. "Auf den Straßen von Chemnitz äußern nicht besorgte Bürger ihre Ängste, sondern es werden Menschen gejagt", sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Biedenkopf ruft Bürger Sachsens zu Engagement auf

Berlin (dpa) - Sachsens früherer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat angesichts der ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz die Bürger zu mehr Engagement für ihre Heimat aufgerufen. "Das ist neben dem Schutz durch den Staat eine unverzichtbare ... mehr

Prozess um Feuerwehrmann-Unfall bei Lübecker Brandanschlag

Der Unfall eines Feuerwehrmanns nach einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Lübeck beschäftigt heute das Bundesverwaltungsgericht. Bei dem Feuer waren 1996 zehn Menschen ums Leben gekommen. Der Feuerwehrmann rettete ein Kind aus dem brennenden ... mehr

Ministerpräsident zu Bürgerdialog in Chemnitz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich an diesem Donnerstag (19.00 Uhr) in Chemnitz der Diskussion mit Bürgern. Vier Tage nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen und anschließenden Demonstrationen mit Übergriffen auf Ausländer kommt ... mehr

Konzert gegen Rechts: Tote Hosen, Kraftklub und Co.

Chemnitz bekommt am Montag ein Konzert gegen Rechts unter dem Motto "Wir sind mehr". Dann wollen ab 17 Uhr auf dem Platz am Karl-Marx-Monument Die Toten Hosen, die Rapper Marteria & Casper, K.I.Z, Feine Sahne Fischfilet sowie die Lokalmatadoren Kraftklub und Trettmann ... mehr

Ermittlungen laufen: Haftbefehl zu Chemnitzer Totschlag im Netz

Chemnitz/Dresden/Berlin (dpa) - Sachsen kommt wegen der Vorkommnisse in Chemnitz nicht aus den Schlagzeilen. Während die Polizei nach der tödlichen Messerattacke vom Sonntag zweimal hintereinander das Ausmaß von Protesten falsch einschätzte, ist nun auch ein Dokument ... mehr

Für "Sachsengespräch" und Demo: Verstärkung für Polizei

Die Polizei in Chemnitz bekommt Verstärkung. Um eine Veranstaltung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und eine gleichzeitige Demonstration der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz an diesem Donnerstag abzusichern, kommt Hilfe ... mehr

Steinmeier nach Chemnitz-Übergriffen: Demokratie "pflegen"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach den rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz gemahnt, die Demokratie "nicht der Straße zu überlassen". Bei einem Besuch im Adenauer-Haus am Mittwoch in Bad Honnef bei Bonn sagte Steinmeier ... mehr

Chemnitzer FC verachtet menschenfeindliche Krawalle

Fußball-Regionalligist Chemnitzer FC hat auf die menschenfeindlichen Krawalle in der Stadt mit Verachtung reagiert. In einer von Insolvenzverwalter Klaus Siemon unterzeichneten Erklärung vom Mittwoch heißt es: "Es ist für uns nicht fassbar, dass es in dieser Anzahl ... mehr

Kreis Göttingen darf nicht zu Anti-NPD-Protest aufrufen

Der Kreis Göttingen darf nach einer Gerichtsentscheidung nicht zu Protesten gegen den sogenannten Eichsfeldtag der NPD am 1. September in Leinefelde aufrufen. Einen entsprechenden Appell, den der Kreisausschuss verabschiedet hatte, muss der Landkreis von seiner Homepage ... mehr

Rechte Hetze: TU Chemnitz um Wissenschaftsstandort besorgt

Die TU Chemnitz ist nach den jüngsten Vorfällen mit dem gewaltsamen Tod eines Mannes und den folgenden Übergriffen und Demonstrationen um den Wissenschaftsstandort Chemnitz besorgt. Für die hervorragende Entwicklung der Stadt stehe neben der kulturellen ... mehr

Gemeinsame Ermittlungsgruppe zu Ausschreitungen gebildet

Nach der tödlichen Messerattacke und den nachfolgenden Ausschreitungen in Chemnitz haben das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) und die Polizei Chemnitz eine gemeinsame Ermittlungsgruppe namens "C-entrum" gebildet. Das "C" steht für Chemnitz, der Name insgesamt ... mehr

FDP-Fraktionschef: Kein Unterschied zwischen AfD und NPD

FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht bei der Alternative für Deutschland eine zunehmende Radikalisierung. "Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag gleitet immer mehr nach rechts ab. Mittlerweile erkenne ich keinen Unterschied ... mehr

Weiterverbreiten eines Haftbefehls im Netz ist strafbar

Wer einen Haftbefehl im Netz teilt, macht sich strafbar und muss mit Schadenersatzforderungen rechnen. Das betonte Medienrechtler Ernst Fricke aus Landshut am Mittwoch im Zusammenhang mit einem veröffentlichten Haftbefehls zum Fall Chemnitz. "Wer so ein Dokument ... mehr

Politologe zu Chemnitz: Das kann überall passieren

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz diskutieren Politik und Experten über Ursachen und Folgen. Die Mobilisierung von Rechtsextremen über das Internet funktioniert bundesweit - und könnte damit nach Ansicht von Fachleuten auch in anderen Teilen der Republik ... mehr

Auftritt in Chemnitz am Montag: Rapper Marteria & Casper gegen Rechts

Anfang kommender Woche werden die Marteria und Casper in Chemnitz auftreten – sie wollen ein Zeichen gegen Rechts setzen. Immer mehr Musiker folgen den Rappern. "Wir spielen nächsten Montag um 19 Uhr am Karl-Marx-Kopf wegen der aktuellen Ereignisse", kündigte Casper ... mehr

Rechten-Demo in Chemnitz: Auch Aktivisten aus Bayern dabei

Bei der Demonstration von Rechten in Chemnitz waren nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes sechs bis acht Aktivisten aus Bayern dabei. Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums gehörten die Personen der rechtsextremistischen Partei Der Dritte ... mehr

AfD-Chef Kalbitz ruft zu Teilnahme an Kundgebung auf

Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz unterstützt eine Demonstration seiner Partei und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida in Chemnitz. "Bitte erscheinen Sie zahlreich. Es geht um das Gedenken an die Toten", heißt es in dem Aufruf ... mehr

Gemeinsame Kundgebung von AfD und Pegida in Chemnitz

Nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes in Chemnitz wollen AfD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida gemeinsam in der Stadt demonstrieren. Am Samstag soll ab 17.00 Uhr ein Schweigemarsch durch Chemnitz erfolgen. Unterzeichnet ist der Aufruf ... mehr

Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass wirkt gegen Rechts

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz erschwert dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge rechten Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, teilte die Behörde in Hannover ... mehr

Rechtsextremismus-Forscher: "Sachsen hat ein Problem mit Verharmlosung"

Die Amadeu Antonio Stiftung beklagt zunehmende Aggression gegen Zuwanderer – nicht nur in Sachsen. Auch wenn Politik und Polizei das Problem dort noch verschärften. Angesichts der jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz hat die Amadeu Antonio Stiftung zunehmende Aggression ... mehr

Verfassungsschutz: Radikalisierungsgefahr bei Realität Islam

Eine Gruppierung mit verfassungsfeindlichen  Bestrebungen sammelt in hessischen Städten Unterschriften gegen ein Kopftuchverbot. Aktivisten von Realität Islam hätten seit Mitte Mai in Frankfurt, Offenbach, Hanau und Rüsselsheim für ihre Kampagne geworben, teilte ... mehr

Chemnitz: AfD weist Verantwortung für Ausschreitungen zurück

Nach den Demonstrationen mit Verletzten in Chemnitz hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen eine Mitschuld seiner Partei an den Ausschreitungen zurückgewiesen. Die Verantwortung der AfD liege bei "exakt null", sagte er am Mittwoch im Radioprogramm SWR Aktuell ... mehr

Verfassungsschutz: Gesetz gegen Hass wirkt gegen Rechts

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz erschwert dem niedersächsischen Verfassungsschutz zufolge rechten Gruppen die Verbreitung ihrer Propaganda. Vor allem beim Werben um Nachwuchs sei das Gesetz ein Hindernis für rechte Gruppierungen, teilte die Behörde in Hannover ... mehr

Haftbefehl im Internet: Staatsanwaltschaft ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen eines im Internet veröffentlichten Haftbefehls zum Fall Chemnitz. Die Vorwürfe richten sich auf Verletzung von Dienstgeheimnissen. Ob das Dokument echt ist, wurde offengelassen. "Der Sachverhalt muss nun schnellstens ... mehr

Innenminister will mehr Stellen beim Verfassungsschutz

Innenminister Georg Maier (SPD) verlangt eine Personalaufstockung beim Thüringer Verfassungsschutz. Die Behörde müsse personell besser in der Lage sein, die Herausforderungen beim Schutz vor extremistischen Gefahren zu meistern, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Chemnitz: Haftbefehl gegen Verdächtigen veröffentlicht

Nachdem offensichtlich der Haftbefehl gegen einen der mutmaßlichen Messerstecher von Chemnitz in den sozialen Netzwerken kursiert, hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ... mehr

Verfassungsschutz: Neues Gesetz gegen Hass im Netz wirkt

Das umstrittene Gesetz gegen Hass im Netz zeigt nach Einschätzung der Verfassungsschützer in Bayern und Niedersachsen Wirkung in der rechten Szene. Rechtsextremistische Gruppen müssten alternative Kommunikationsplattformen für Aktivisten, Sympathisanten ... mehr

Polizei: Ruhige Nacht in Chemnitz

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tage ist es in der Nacht zu Mittwoch in Chemnitz ruhig geblieben. Es habe keine größeren Vorkommnisse gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Morgen. Am Montagabend waren bei Protesten rechter und linker Demonstranten nach Angaben ... mehr

IMK-Chef: Über schnellere Polizeialarmierung nachdenken

Nach der rechtsextremen Gewalt in Chemnitz muss die Polizei aus Sicht von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) über schnellere Alarmierungswege nachdenken. Die Vorfälle seien ein Beleg, dass die Mobilisierung gewaltbereiter Demonstranten dank sozialer ... mehr

Türkische Gemeinde will Kampagne gegen Hass ins Leben rufen

Die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg will nach den gewalttätigen Demonstrationen in Chemnitz ein breites Bündnis gegen Hass ins Leben rufen. Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Gewerkschaften und Migrantenorganisationen sollten sich an der Kampagne beteiligen, sagte ... mehr

Klein fordert Antisemitismusbeauftragten für Sachsen

Nach den Auseinandersetzungen in Chemnitz fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, auch in Sachsen ein solches Amt zu schaffen. "Die Gewaltausbrüche in Chemnitz haben ein äußerst bedrohliches extremistisches Potenzial in Sachsen ... mehr

Kretschmer zu Chemnitz: Polizei hat einen super Job gemacht

Nach dem Aufmarsch Rechtsextremer und den Ausschreitungen in Chemnitz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Polizeiführung gegen Kritik in Schutz genommen. "Die Polizei hat einen super Job gemacht", sagte er der "Bild"-Zeitung (Mittwoch ... mehr

Kretschmer kündigt striktes Vorgehen der Polizei an

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nach den rechtsextremen und ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz ein striktes Vorgehen der Polizei in der Zukunft angekündigt. "Der Staat muss jetzt in den nächsten Tagen und Wochen vor allem in Chemnitz zeigen ... mehr

Aufmarsch in Chemnitz: Politik nach Machtdemonstration rechter Gruppen alarmiert

Chemnitz (dpa) - Karl Marx hat in Chemnitz wieder einen freien Blick auf seine Stadt. Zwei Tage dominierten rechte Gruppierungen, gewaltbereite Hooligans und Neonazis die Innenstadt zu Füßen der übergroßen Schädelskulptur des kommunistischen Vordenkers. Heute kehrte ... mehr

Großes Polizeiaufgebot hält Kundgebungen in Köln auseinander

Mit einem großen Aufgebot hat die Polizei in Köln rechte und linke Demonstranten auseinandergehalten, die nach den Ausschreitungen in Chemnitz auf die Straße gegangen waren. Die von der Polizei dem rechten Spektrum zugeordnete Organisation "Begleitschutz Köln" hatte ... mehr

Pistorius warnt nach Chemnitz-Krawallen vor Beschwichtigung

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat davor gewarnt, die Attacken von Rechtsextremen in Chemnitz kleinzureden. "Keine Beschwichtigungen, keine Relativierungen", mahnte Pistorius am Dienstag auf seinem Facebook-Account. "Dieses Signal erwarte ... mehr

Chemnitz reagiert auf rechte Demo: Konzert

Die Stadt Chemnitz reagiert auf die rechten Proteste am Karl-Marx-Denkmal. Am kommenden Montag (17.00 Uhr) treten im Rahmen der Konzertreihe "Rock am Kopp" die Rapper Casper und Marteria zusammen am Platz vor dem Monument auf. Das gab das Chemnitzer Stadtmarketing ... mehr

Giffey will am Freitag Chemnitz besuchen

Nach den rechten Demonstrationen und Übergriffen in Chemnitz will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am Freitag in die sächsische Stadt fahren. Sie wolle denen den Rücken stärken, die vor Ort für ein demokratisches Chemnitz eintreten, kündigte die SPD-Politikerin ... mehr
 


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