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Extremismus

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Fall Köthen

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Fall Köthen

Nach dem Tod eines Mannes in Köthen hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Zwei Männer sollen ihn attackiert haben und mitverantwortlich für den Herzinfarkt des Opfers sein. Rund sechs Wochen nach dem Tod eines 22-Jährigen in Köthen hat die Staatsanwaltschaft ... mehr
Staatsschutz ermittelt: Erneute Attacke auf ausländisches Lokal in Chemnitz

Staatsschutz ermittelt: Erneute Attacke auf ausländisches Lokal in Chemnitz

Chemnitz (dpa) - Chemnitz kommt nicht zur Ruhe. Innerhalb weniger Wochen haben Unbekannte drei Restaurants in der sächsischen Stadt angegriffen. In der Nacht zum Donnerstag traf es ein türkisches Lokal, in dem Unbekannte Feuer legten. 17 Anwohner in dem Mehrfamilienhaus ... mehr
Dritter Prozess gegen mutmaßliche

Dritter Prozess gegen mutmaßliche "Freie Kameraden"

Das Dresdner Landgericht verhandelt gegen vier weitere mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" (FKD). Der Prozess bei der Staatsschutzkammer beginnt am kommenden Dienstag, wie die Justizbehörde am Mittwoch mitteilte. Die Dresdner ... mehr
Wöller verurteilt Brandanschlag auf türkisches Lokal

Wöller verurteilt Brandanschlag auf türkisches Lokal

Sachsens Innenminister Roland Wöller hat den Brandanschlag auf ein türkisches Lokal in Chemnitz als verabscheuungswürdige Tat verurteilt. Er sei froh, dass keine Menschen zu Schaden gekommen seien, sagte der CDU-Politiker Donnerstag in Dresden. Die Ermittlungen ... mehr
Aussageverbot erzürnt Mitglieder des NSU-Ausschusses

Aussageverbot erzürnt Mitglieder des NSU-Ausschusses

Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen haben dem Bundesverteidigungsministerium vorgeworfen, ihre Aufklärungsarbeit zu behindern. Das Ministerium hatte einem als Zeugen geladenen Soldaten nicht erlaubt, auszusagen. "Es ist tragisch ... mehr

Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Haus von Autor

Nach einem Brandanschlag auf das Haus eines Krimi-Autors in Nordhessen ermittelt der Staatsschutz. "Wir schließen einen politischen Hintergrund nicht aus", sagte ein Sprecher der Kasseler Polizei am Donnerstag. Die Tat ereignete sich Ende September, nachdem ... mehr

Akteure hoffen auf viele Teilnehmer bei "Herz statt Hetze"

Die Initiatoren der Demonstration "Herz statt Hetze" setzen am vierten Jahrestag der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf ein starkes Bekenntnis der Bürgerschaft gegen deren Gedankengut. "Es ist wichtig, dass am Sonntag viele Menschen gemeinsam ... mehr

Brandenburg richtet Fachstelle gegen Antisemitismus ein

Nach der Ernennung von Antisemitismus-Beauftragten beim Bund und in einigen westlichen Bundesländern will auch Brandenburg eine entsprechende Fachstelle einrichten. Diese solle im kommenden Jahr beim Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien ... mehr

Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der bayerischen AfD

Einige Mitglieder der neuen AfD-Fraktion im bayerischen Landtag werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz dem "Münchner Merkur" (Donnerstag). Bei den Beobachteten handele es sich um "Einzelne ... mehr

Protest gegen Pegida-Jubiläum formiert sich

In Dresden formiert sich Protest gegen das Jubiläum der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung an diesem Samstag. Am Mittwoch riefen auch die Grünen zur Teilnahme an der Demonstration "Herz statt Hetze" auf. "Unsere Kultur ist bunt, unsere Lebensweisen ... mehr

Gericht prüft erneut Abschiebeverbot für Sami A.

Der Fall des rechtswidrig abgeschobenen Tunesiers Sami A. geht in die nächste juristische Runde. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bereitet derzeit sein Urteil zum Abschiebeverbot des als Gefährder eingestuften Mannes vor, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte ... mehr

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Kunstaktion Wölfe gegen Hetze in Cottbus

Mit einer Mahnwache auf dem Cottbuser Altmarkt will der Bildhauer Rainer Opolka gegen Gewalt und Hass demonstrieren. Am Mittwoch stellte er dazu vier Bronze-Wolfsplastiken und Infotafeln auf dem zentralen Platz in der Innenstadt auf. Zum Teil zeigen ... mehr

Programm gegen Rechtsextremismus wird ausgeweitet

Das 2016 gestartete Landesprogramm gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen soll ausgedehnt werden. Künftig soll Vorbeugung gegen alle Formen des politischen Extremismus geleistet werden, beschloss die Landesregierung am Dienstag in Hannover. Das jährliche Budget ... mehr

Mehr als 100 Attacken gegen Asylbewerber und Flüchtlinge

Im ersten Halbjahr 2018 sind in Sachsen 106 Straftaten gegen Asylbewerber und Flüchtlinge registriert worden. Die Spanne der Delikte reicht von Beleidigung und Volksverhetzung über Sachbeschädigung bis zu Körperverletzung, wie aus der Antwort des Innenministeriums ... mehr

Sicherheitsüberprüfungen: Bundeswehr hat seit 2008 fast 200 Rechtsextreme entlassen

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren knapp 200 Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen ... mehr

Mann singt SS-Lieder und zeigt Hitlergruß

Ein 76-Jähriger hat in Berlin-Oberschöneweide SS-Lieder gesungen und den Hitlergruß gezeigt. Die Polizei nahm den betrunkenen Mann am Montagabend vorläufig fest. Demnach saß der 76-Jährige zuvor auf dem Gehweg vor einem Imbiss in der Edisonstraße. Zeugen alarmierten ... mehr

Brand von Abgeordneten-Auto: Extremismus-Abwehrzentrum

Nach dem Brand eines Autos des Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann hat das Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) die Ermittlungen übernommen. Bislang gebe es keine konkreten Hinweise auf Brandstiftung, es werde in alle Richtungen ermittelt ... mehr

Bundeswehroffizier auch in zweiter Instanz verurteilt

Das Landgericht Göttingen hat am Montag einen Bundeswehroffizier wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das hat eine Gerichtssprecherin mitgeteilt. Die Berufungsinstanz ... mehr

Neu aufgerollter Neonazi-Prozess sogleich unterbrochen

Wegen der Erkrankung eines Angeklagten hat das Landgericht Koblenz einen neu aufgerollten Neonazi-Prozess kurz nach Beginn gleich wieder unterbrochen. Weitergehen soll es am 23. Oktober, wie der Vorsitzende Richter Reiner Rühmann am Montag sagte. Somit ... mehr

Geplatzter Neonazi-Prozess wird neu aufgerollt

Der 2017 eingestellte Koblenzer Mammutprozess gegen mutmaßliche Neonazis geht von heute an in eine neue Runde. Es geht um mutmaßliche Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Die Anklageschrift umfasst 926 Seiten. Im ersten ... mehr

Kraftvolles Zeichen gegen Rechts: Protestzug in Berlin

Mit einem kilometerlangen Protestzug durch Berlin haben Menschen aus ganz Deutschland ein friedliches Zeichen gegen ein Abdriften der Gesellschaft nach Rechts gesetzt. Zu der Demonstration des Bündnisses #Unteilbar vom Alexanderplatz zur Siegessäule kamen am Samstag ... mehr

Polizeitransporter in Rigaer Straße mit Steinen beworfen

Unbekannte haben in Berlin-Friedrichshain ein Einsatzfahrzeug der Berliner Polizei mit Steinen beworfen. Polizisten wurden bei der Attacke in der Nacht zu Sonntag nicht verletzt, wie die Beamten mitteilten. Die Polizisten waren demnach auf Streife, als ihr Wagen ... mehr

Protest gegen Rassismus in Karlsruhe

Rund 2000 Menschen haben am Samstag in Karlsruhe "gegen nationalistische und rassistische Hetze" demonstriert. Nach Angaben der Polizei verlief der Protest friedlich. Dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg zufolge hatten rund 90 Gruppen zu dem Protest aufgerufen ... mehr

Friedenslauf zugunsten von Nazi-Aussteigerprogrammen

Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind beim Ostritzer Friedenslauf am Samstag an den Start gegangen. Bei spätsommerlichen Temperaturen, blauem Himmel und Sonnenschein liefen Teilnehmer jeden Alters eine oder mehrere Runden um den Marktplatz der Kleinstadt ... mehr

Mehr als 240 000 Menschen bei Anti-Rassismus-Demo

In Berlin haben am Samstag weit mehr Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung demonstriert als von den Veranstaltern zunächst erwartet. Diese nannten am späten Nachmittag die Zahl von mindestens 242 000, was die ursprünglich angemeldete ... mehr

"Wir sind mehr": Demonstration gegen Rechtsruck in Frankfurt

Unter dem Motto "Wir sind mehr" haben am Samstag in Frankfurt Tausende gegen einen Rechtsruck in Deutschland demonstriert. Mit Bühnenwagen und Musik formierte sich der Zug in der Nähe des Frankfurter Hauptbahnhofs. Zu der Veranstaltung gut zwei Wochen vor der hessischen ... mehr

Hunderte bei Aktion "Weltoffene Hochschulen" in Köthen

Hunderte Menschen haben zum Aktionstag "Weltoffene Hochschulen" in Köthen ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Auf dem Marktplatz versammelten sich am Samstag bei sommerlichen Temperaturen nach Polizeiangaben rund 600 bis 700 Besucher. Die Stimmung sei eindrucksvoll ... mehr

Polizei: Rund 1100 Menschen bei rechtsgerichteter Demo

Rund 1100 Menschen haben nach Polizeiangaben an einer rechtsgerichteten Demonstration in Chemnitz teilgenommen. Es seien bei der von der Bürgerbewegung Pro Chemnitz veranstaltenden Versammlung am Freitagabend keine Störungen und Straftaten verzeichnet worden, teilte ... mehr

Neun Attacken auf Asylunterkünfte im ersten Halbjahr

Rechtsextremisten haben einer ersten Zählung zufolge zwischen Januar und Ende Juni in Sachsen neun Asylunterkünfte attackiert. Zumeist handelte es sich um Propagandadelikte wie Hakenkreuzschmierereien, wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes (LKA) am Freitag ... mehr

Grünen-Innenpolitiker offen für zentrale Versammlungsbehörde

Der Thüringer Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Adams, hat sich offen für die Idee einer zentralen Versammlungsbehörde im Freistaat gezeigt. "Ich stehe dem Vorschlag des Innenministers offen und aufgeschlossen gegenüber", teilte der Innenpolitiker am Freitag ... mehr

Nazi-Gruß auf Trikot im Stadion: Polizei sucht Zeugen

Mit einem Zeugenaufruf versucht die Polizei den Träger eines Trikots mit Nazi-Gruß beim DFB-Pokalspiel in Cottbus zu finden. Bislang konnte der Mann noch nicht identifiziert werden, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Deshalb habe das Amtsgericht Cottbus ... mehr

NSU: Unstimmigkeiten über Bericht zu Schwerkriminellen

Der NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag und das Thüringer Innenministerium sind erneut uneins über die Weitergabe von Informationen an die Abgeordneten. Die Mitglieder des Gremiums erwarten nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Dorothea Marx (SPD) einen ... mehr

Ende im Nauen-Prozess? Straferlass durch möglichen Deal

Wird der Revisionsprozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen mit einem Deal enden? Am zweiten Verhandlungstag hatten sich Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf deren Antrag hin über eine mögliche Verständigung beraten ... mehr

Weniger Straftaten von Extremisten im ersten Halbjahr

Die Zahl der registrierten Straftaten von Rechts- und Linksextremisten ist in Berlin im ersten Halbjahr 2018 zurückgegangen. Das gilt sowohl für Gewalttaten wie Angriffe auf Menschen als auch für Sachbeschädigungen und Propagandadelikte. Das teilte ... mehr

Experte warnt vor Hass

Der Konfliktforscher Andreas Zick hat vor einem erhöhten Gewaltpotential an Schulen gegen Menschen mit Migrationshintergrund gewarnt. "Der Hass in der Gesellschaft, vor allem auf Minderheiten, bahnt sich seinen Weg in den Schulen", erklärte der Professor ... mehr

AfD-Spitze will Mitglieder wegen radikaler Sprüche loswerden

Der AfD-Bundesvorstand hat wegen rechtsradikaler Äußerungen Parteiausschlussverfahren gegen drei Mitglieder beschlossen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr, hatte der Vorstand bereits am Montag in einer Telefonkonferenz entschieden ... mehr

Finanzbeamtin attackiert: Ermittlungen gegen "Reichsbürger"

Nach dem Angriff auf eine Finanzbeamtin am Dienstag auf seinem Grundstück in Burkau (Landkreis Bautzen) ermittelt der Staatsschutz gegen einen "Reichsbürger". Der 53-Jährige habe die Frau zu Boden gestoßen, wohl auch geschlagen und bis zum Eintreffen der Polizei ... mehr

Ermittler wollen im Oktober Anklage im Fall Köthen erheben

Im Fall des toten 22-Jährigen aus Köthen wollen die Ermittler noch im Oktober Anklage erheben. Die Ermittler gehen weiterhin vom Verdacht der Körperverletzung mit Todesfolge aus. Der Verdacht gegen zwei 18 und 20 Jahre alte Männer habe sich erhärtet, sagte ein Sprecher ... mehr

Autor Lukas Rietzschel warnt vor Rechtsruck im Ruhrgebiet

Der Autor Lukas Rietzschel hat vor einem drohenden Rechtsruck in Westdeutschland gewarnt. Er habe Angst, dass sich die Geschichte der Nachwendezeit vor allem im Ruhrgebiet wiederhole, sagte er am Mittwoch auf der Frankfurter Buchmesse. Nach 1989 habe man im Osten ... mehr

Innenminister will über Versammlungsrecht diskutieren

Um weiter gegen Rechtsrock-Konzerte in Thüringen vorzugehen, will Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) auch eine Debatte über ein Thüringer Versammlungsgesetz anstoßen. "Ich bin immer wieder bereit, darüber zu diskutieren. Aber ich warne davor ... mehr

Verfassungsschutz: Kleingärten mögliche Neonazi-Teffpunkte

Sachsens Verfassungsschutz sieht Kleingärten als mögliche Treffpunkte von Neonazis. Die Gärten seien eine von vielen möglichen Optionen für Rechtsextreme, Treffen zu veranstalten, sagte Verfassungsschutz-Sprecher Martin Döring am Mittwoch zur Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Fraktionen diskutieren Prüfauftrag für dritten NSU-Ausschuss

In Baden-Württemberg ist ein dritter NSU-Untersuchungsausschuss nicht ganz ausgeschlossen. Ausschusschef Wolfgang Drexler (SPD) sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, es werde derzeit in den Fraktionen ein entsprechender ... mehr

Zehnköpfige Gruppe ruft rechtsradikale Parolen in Rostock

Eine Gruppe von zehn Menschen hat Dienstagabend in Rostock laut Rechtsrock gehört und außerdem mehrfach "Sieg Heil" gerufen. Die Polizei habe daraufhin die Personalien der Beteiligten aufgenommen, teilten die Beamten am Mittwoch mit. Auf den Vorfall seien sie aufmerksam ... mehr

Revisionsprozess um Brandanschlag von Nauen hat begonnen

Unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen hat am Landgericht Potsdam der Revisionsprozess gegen die Brandstifter einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen (Havelland) begonnen. Zahlreiche Polizisten sicherten am Mittwochmorgen das Justizzentrum. Der Prozess ... mehr

"Weiße Wölfe Terrorcrew": Angeklagter distanziert sich

Im Prozess um die rechtsextremen Gruppe "Weiße Wölfe Terrorcrew" hat sich einer der Angeklagten von dem Milieu distanziert. Er sei zwar Mitglied des verbotenen Trupps gewesen, ließ der 26-Jährige am Mittwoch seinen Verteidiger zum Prozessauftakt vor dem Landgericht ... mehr

Polizei ermittelt wegen Straftaten aus dem Neonazi-Milieu

In zwei Fällen hat die Polizei in Chemnitz und in Freiberg Ermittlungen wegen Straftaten aus dem Neonazi-Milieu aufgenommen. In Chemnitz beschmierten Unbekannte in einem Parkhaus in der Georgstraße mehrere Stellen mit Hakenkreuzen und Davidsternen ... mehr

NSU-Untersuchungsausschuss schließt Beweisaufnahme

Nach rund zweijähriger Arbeit geht der NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag seinem Ende entgegen. Die Beweisaufnahme sei abgeschlossen, teilte der Landtag in Stuttgart am Dienstag mit. Der Ausschuss habe am Montag einen entsprechenden Beschluss gefasst ... mehr

Kosel: Aufklärung zu Attacke auf sorbische Jugendliche

Der sächsische Linken-Politiker Heiko Kosel hat Aufklärung zu einer antisorbischen Attacke mutmaßlicher Rechtsextremisten verlangt. In der Nacht zum vergangenen Samstag war es vor einer Diskothek in Schönau (Landkreis Bautzen) zu Handgreiflichkeiten gekommen ... mehr

Identitären-Werbung in Fibel: Ministerium verbietet Nutzung

Das Bildungsministerium in Schwerin hat den Schulen im Land die Nutzung einer Fahrradfibel verboten, in der auch eine Firma aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) wirbt. "Wir haben untersagt, dass sie verwendet werden darf", sagte ... mehr

Besitzer von persischem Restaurant in Chemnitz überfallen

Der Inhaber eines persischen Restaurants in der Chemnitzer Innenstadt ist von Unbekannten angegriffen und verletzt worden. Nach Angaben der Polizei vom Montag betraten drei Männer in dunkler Motorradkleidung und mit Helmen am späten Sonntagabend das Lokal und bewarfen ... mehr

Zentrale Versammlungsbehörde für Thüringen wird geprüft

Nach dem wiederholten Scheitern von Auflagen für Rechtsrock-Konzerte in Thüringen will Innenminister Georg Maier (SPD) die Einrichtung einer zentralen Versammlungsbehörde prüfen. "Alle Versammlungen ab einer bestimmten Größenordnung und Relevanz ... mehr

Hakenkreuze im Kleingarten von Familie aus Tschetschenien

Unbekannte haben im Kleingarten einer Familie aus Tschetschenien in Coswig (Landkreis Meißen) rechte Schmierereien hinterlassen. Wie die Polizei in Dresden am Sonntag mitteilte, sprühten sie unter anderem mit roter Farbe zwei Hakenkreuze auf die Laube. Zudem wurden ... mehr

Maier verurteilt rechtsextreme Ausschreitungen in Apolda

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die gewalttätigen Ausschreitungen während eines Rechtsrock-Konzerts in Apolda (Kreis Weimarer Land) verurteilt. Die Gewalt habe sich zwar unmittelbar gegen Polizisten gerichtet, sagte Maier am Sonntag in Erfurt ... mehr

Prozess gegen rechtsextreme "Weiße Wölfe Terrorcrew" beginnt

Eine Woche nach der Festnahme mutmaßlicher Rechtsterroristen aus Chemnitz dürfte dieser Prozess viel Beachtung finden: Von Mittwoch an müssen sich vier Rechtsextremisten wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht Bamberg verantworten. Angeklagt ... mehr

Rechtsrock-Konzert in Thüringen: Neonazis werfen Steine auf Polizisten

Bei einem Rechtsrock-Konzert in Thüringen kommt es zu Ausschreitungen. Die Beamten lösen die Veranstaltung auf. Die Polizei fürchtete eine Eskalation. Bei einem Rechtsrock-Konzert im thüringischen Apolda ist es am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen ... mehr
 
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