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Föderalismus

Axel Prahl:

Axel Prahl: "Mein Wunsch ist, dass der Föderalismus abgeschafft wird"

Jeder kennt Axel Prahl als "Tatort"-Ermittler Frank Thiel aus Münster. Aber der Schauspieler wollte mal Lehrer werden – und urteilt im Interview mit t-online über die Schwächen des deutschen Bildungssystems. Gut zweieinhalb Wochen liegt das Gespräch mit Axel Prahl ... mehr
Kanzlerkandidatur der Union: Der Irrglaube der Söder-Fans

Kanzlerkandidatur der Union: Der Irrglaube der Söder-Fans

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute schreibe ich für Sie den kommentierten Überblick über die Themen des Tages. Das Missverständnis Hätte Helmut Kohl 1998 auf eine erneute Spitzenkandidatur verzichtet, wäre Wolfgang Schäuble wahrscheinlich Kanzler geworden ... mehr
Corona-Krise: Was Deutschland von der Schweiz lernen kann

Corona-Krise: Was Deutschland von der Schweiz lernen kann

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms. Was Deutschland von der Schweiz lernen kann Wahrscheinlich ist auch Ihnen der letzte Corona-Gipfel noch gut in Erinnerung ... mehr
Corona-Maßnahmen:

Corona-Maßnahmen: "Bundesgesetz kommt für dritte Welle zu spät"

Geht es nach den Städten und Gemeinden, könnten die Corona-Maßnahmen auch ohne Bundesgesetz umgesetzt werden. Dafür brauche es aber Einigkeit und Disziplin. Der Chef des Städte- und Gemeindebunds wünscht sich bei der Pandemiebekämpfung mehr Einheitlichkeit zwischen ... mehr
Verfassungsrechtler zu Merkel-Vorstoß:

Verfassungsrechtler zu Merkel-Vorstoß: "Der Bund kann nicht durchregieren"

Der frühere Verfassungsrichter wünscht sich eine stärkere Beteiligung des Bundestags in der Corona-Pandemie. Den Föderalismus verteidigte Kirchhof in einem Interview vehement. Der Verfassungsrechtler Ferdinand Kirchhof glaubt nicht, dass die Bundesregierung ... mehr

Corona-Krise: Die Implosion der Methode Angela Merkel

Die Osterruhe war ein Fehler: Mit diesem Eingeständnis ist mehr gescheitert als der Versuch, Corona einzudämmen. Angela Merkels Politikstil stößt an Grenzen – mit noch unabsehbaren Folgen. Angela Merkels Büßergewand ist ein Blazer in dunkelgelb, und selbst ... mehr

Ruhetag-Regelung – Wirtschaft entsetzt über Politik: "Stimmung ist unterirdisch"

Bis Mittwochabend will das Bundesinnenministerium einen gesetzlichen Rahmen für die "Ruhetage" an Ostern erarbeiten. Die Wirtschaft ist dennoch stark verunsichert – und sauer auf die Politik. Bei vielen Wirtschaftsverbänden haben die Telefone nicht mehr still gestanden ... mehr

Rentner über Alltag in Corona-Krise: "Wettlauf gegen die Zeit"

Verzicht auf Reisen und Kontakte, bangen um den Impftermin: Rentner Klaus Hoss leidet unter der Pandemie – sieht aber auch positive Effekte. Ein Gespräch über die erste Impfung, Lockerungen und die Tücken des Föderalismus.  t-online: Herr Hoss, das letzte Mal haben ... mehr

Kanzleramtsminister Helge Braun schlägt zivile Reserve für Krisen wie Corona-Pandemie vor

Kanzleramtsminister Helge Braun will Bürger mehr in die Pflicht nehmen und hat eine zivile Reserve vorgeschlagen. Diese könnte die Ämter in Krisen unterstützen, zum Beispiel bei der Kontaktnachverfolgung. Eine zivile Reserve zur Unterstützung staatlicher ... mehr

Corona-Krise: Für Ralph Brinkhaus braucht es eine Jahrhundertreform

Nur mit einer drastischen und weitreichenden Reform kann Deutschland krisenfester werden. CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sieht den Staat nicht fit für das 21. Jahrhundert.  Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, fordert angesichts ... mehr

Frank-Walter Steinmeier würdigt Bundesrat für "Gelingen unserer Demokratie"

Der Bundesrat hat seine 1000.Sitzung seit 1949 begangen. Anlass für Bundespräsident Steinmeier, den "verfassungspraktischen Alleskönner" zu loben. Dabei geht er auch auf die besondere Stellung während der Pandemie ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Corona-Impfstoff in Sicht: NRW-Gesundheitsminister Laumann erklärt Vorgehen

Ein zugelassener Impfstoff gegen das Coronavirus ist in Sicht. Besonders freut sich Karl-Josef Laumann darüber: Der NRW-Gesundheitsminister erklärt das Vorgehen in seinem Bundesland. Die Bundesländer übernehmen die Verteilung des Corona-Impfstoffs: Wie handhabt ... mehr

Corona in Deutschland: Die Politik muss handeln – wir Bürger aber auch!

In Deutschland steigen die Corona-Zahlen rasant, doch die Politik scheitert mit einem großen Wurf an Gegenmaßnahmen. Daran ist sie selbst schuld – doch auch wir haben eine Aufgabe.   Föderalismus ist eine wichtige Errungenschaft. Sie sichert die Demokratie ... mehr

Andreas Rettig – Ex-DFL-Boss kritisiert Bundesliga: "Wettbewerbsverzerrung"

Andreas Rettig war Boss des FC St. Pauli und der DFL. Doch letztere kritisiert er für die aktuelle Planung zum Bundesliga-Start – laut ihm kommt es durch unterschiedlich viele Zuschauer zur Wettbewerbsverzerrung.  Der frühere Geschäftsführer der Deutschen ... mehr

Corona-Regelchaos in Deutschland: Welches Rezept gegen Ignoranz hilft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie ihn jeden Morgen um 6 Uhr per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

Stimmung in Deutschland: nicht mehr nur Corona, Corona, Corona

Wie ist die Stimmung derzeit im Land? Nicht schlecht, weil die große Politik die Deutschen auf die Straße ruft – und außerdem der Sommerurlaub bevorsteht.  Am meisten interessiert mich momentan, in welcher Stimmung Deutschland ist. Es ist nicht einfach herauszufinden ... mehr

USA – Proteste nach Tod von George Floyd: Darf Trump Soldaten einsetzen?

Er werde Soldaten schicken, sollten die Bundesstaaten die Proteste in den USA nicht unter Kontrolle bekommen. Das hatte US-Präsident Trump am Montag angekündigt. Geht das überhaupt?  Wenn Proteste und Plünderungen nicht aufhören, sollen US-Soldaten es richten: Donald ... mehr

Corona-Maßnahmen: Maskenpflicht im ICE? Die Bahn sorgt für Verwirrung

Maske auf oder ab? Im Fernverkehr der Deutschen Bahn ist diese Frage noch immer nicht geklärt. Seine Kunden informiert der Staatskonzern wenig eindeutig. Die Ursache des Problems liegt in der Politik. Die Widrigkeiten des Föderalismus bekommen jetzt auch Bahn-Kunden ... mehr

Corona – Friedrich Merz: Föderalismus stärkt Deutschland in der Krise

Schulöffnung, Veranstaltungen, Kontaktbeschränkungen: Bund und Länder sind sich in der Corona-Krise nicht in allem einig. Trotzdem findet Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz: Das föderale System sei eine Stärke. Was Deutschland in der Corona-Krise ... mehr

Grünen-Chef Robert Habeck über Coronavirus: "Eine dramatische Zäsur"

Das Coronavirus stellt unseren Alltag auf den Kopf. Es stellt aber auch unsere Art, Politik zu machen, infrage. Wie gut funktioniert Demokratie in der Krise? Und was können wir daraus lernen – oder versäumen? Robert Habeck ruft an. Journalisten führen Interviews ... mehr

Coronavirus-Krise: Das kann die deutsche Bundeswehr leisten

Die Bundeswehr hat Reservisten dazu aufgerufen, sich zum Dienst zu melden. In der Krise könnte das Heer wichtige Aufgaben übernehmen. Allerdings sind die gesetzlichen Hürden sehr hoch. Ein Überblick.   "Melden Sie sich bei uns im Kommando!", lautet der Aufruf ... mehr

Coronavirus – SPD-Experte Lauterbach: "So etwas habe ich noch nie erlebt"

Deutschland im Krisenmodus: Was läuft gut im Kampf gegen das Coronavirus und was kann verbessert werden? Ein Gespräch mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. Karl Lauterbach, 57 Jahre alt, ist nicht nur langjähriger SPD-Politiker, sondern ... mehr

Olaf Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden: "Stunde null"

Finanzminister Olaf Scholz will stark verschuldeten Kommunen einmalig ihre finanzielle Last abnehmen. Es geht um rund 40 Milliarden Euro. Die gut gestellten Länder dürften aber keine Ansprüche anmelden, mahnte Scholz.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Ausgestaltung des Föderalismus: Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz und wolle dann "eine grundlegende Diskussion ... mehr

Digitalpakt: Bundesländer wollen Änderung des Grundgesetzes stoppen

Die Länder tragen die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung für die Digitalisierung von Schulen nicht mit. Das Geld vom Bund wollen sie trotzdem. Im Streit um eine vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung für eine verstärkte Finanzierung ... mehr

Bundesländer: Vorstoß für Fusion von Bundesländern stößt auf Skepsis

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Chef Kurt Beck fordert Zusammenschlüsse kleinerer Bundesländer, damit die Behörden dort effizienter arbeiten können. Über eine größere Föderalismusreform, die auch Landesgrenzen einschließe, sei lange nicht mehr diskutiert worden ... mehr
 


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