Thema

Föderalismus

Ausgestaltung des Föderalismus: Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Ausgestaltung des Föderalismus: Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz und wolle dann "eine grundlegende Diskussion ... mehr
Digitalpakt: Bundesländer wollen Änderung des Grundgesetzes stoppen

Digitalpakt: Bundesländer wollen Änderung des Grundgesetzes stoppen

Die Länder tragen die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung für die Digitalisierung von Schulen nicht mit. Das Geld vom Bund wollen sie trotzdem. Im Streit um eine vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung für eine verstärkte Finanzierung ... mehr
Bundesländer: Vorstoß für Fusion von Bundesländern stößt auf Skepsis

Bundesländer: Vorstoß für Fusion von Bundesländern stößt auf Skepsis

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Chef Kurt Beck fordert Zusammenschlüsse kleinerer Bundesländer, damit die Behörden dort effizienter arbeiten können. Über eine größere Föderalismusreform, die auch Landesgrenzen einschließe, sei lange nicht mehr diskutiert worden ... mehr
Ein historischer Tag für Spanien – und für Europa?

Ein historischer Tag für Spanien – und für Europa?

Aus Barcelona berichtet Laura Waßermann Katalonien entscheidet heute über seine Unabhängigkeit – wenn die Regierung es zulässt. Wer welche Schlüsselrolle spielt und was das Referendum für Europa bedeutet. Die Einwohner von Katalonien wollen die Geschichte Spaniens ... mehr
Bundestagswahl 2017: Diese Themen bewegen Deutschland

Bundestagswahl 2017: Diese Themen bewegen Deutschland

Wir haben gefragt, Sie haben geantwortet. Welche Themen bewegen Deutschland kurz vor der Bundestagswahl? Was brennt Ihnen auf der Seele und welchen Fragestellungen muss sich die Politik zuwenden? Eine Viertelmillion Stimmen haben t-online.de-Nutzer abgegeben ... mehr

Heftige Kritik an Thomas de Maizières Vorschlägen zur Sicherheit

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) hat mit seinen Vorschlägen für eine neue Sicherheitsarchitektur parteiübergreifende Kritik ausgelöst. Vor allem die Idee der Abschaffung der Landesverfassungsämter stößt auf wenig Gegenliebe. Die Linken-Innenexpertin ... mehr

Ex-Schulleiter: "Es wird Schulen zu viel reingequatscht"

Ulrich Knoll war viele Jahre Lehrer, danach Schulleiter. Heute schreibt der 64-jährige Pädagoge Bücher über seine Erfahrungen als Lehrer. Sein aktuelles Buch heißt "Schuljahr: Der ganz normale Wahnsinn". Mit Humor skizziert er den Mikrokosmos Schule und lässt seine ... mehr

Umbau des Länderfinanzausgleichs wird für Schäuble zum Balanceakt

Mit der Aussicht auf Entlastung lockt Wolfgang Schäuble die Bundesländer zu Gesprächen über den Finanzausgleich. Doch die Vorschläge ändern wenig am Kompetenz-Wirrwarr - und geben dem Rest Europas ein schlechtes Beispiel. Staatsschulden, Sparkontrollen ... mehr

Landtagspräsident Rhein sieht Föderalismus in Gefahr

Der neue hessische Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Föderalismus in Deutschland in Gefahr. Der Bund versuche, "mit dem goldenen Zügel des Geldes" die Kompetenzen der Landesparlamente einzuschränken, sagte Rhein der "Frankfurter Rundschau" (Samstag ... mehr

Länder stärken und Föderalismus der zwei Geschwindigkeiten

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt eine umfassende Reform des deutschen Föderalismus vor: Er will die Länder gegenüber dem Bund deutlich stärken, fordert wieder mehr Kompetenzen für die Länder und eine Aufwertung des Bundesrats. Gleichzeitig ... mehr
 


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