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Fraktionsvorsitzender

Thüringen: Mohring zum CDU-Fraktionschef gewählt

Thüringen: Mohring zum CDU-Fraktionschef gewählt

Für Mike Mohring sind es keine leichten Tage: Erst büßte seine CDU in Thüringen ein Drittel der Stimmen ein, dann verlor sich die Partei in Querelen um mögliche Koalitionen. Trotzdem ist Mohring nun ein kleiner Erfolg gelungen. Mitten in einer CDU-Debatte um Abgrenzung ... mehr
Grüne: Cem Özdemir und Kappert-Gonther an Fraktionsspitze – Machtkampf

Grüne: Cem Özdemir und Kappert-Gonther an Fraktionsspitze – Machtkampf

Cem Özdemir will Fraktionschef der Grünen im Bundestag werden: Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen tritt bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands im Duo mit einer Frau an. Der frühere Grünen-Parteichef Cem Özdemir will die Fraktion der Grünen im Bundestag ... mehr
Ralph Brinkhaus: Das ist der neue Chef der Unionsfraktion

Ralph Brinkhaus: Das ist der neue Chef der Unionsfraktion

Revolution in der Union: Ralph Brinkhaus stürzt den Amtsinhaber Volker Kauder und ist neuer Fraktionschef im Bundestag. Brinkhaus will manches anders machen, betont aber seine Loyalität zu Angela Merkel.  13 Jahre lang war Volker Kauder unumstrittener ... mehr
Brinkhaus schlägt Kauder: Nicht nur für Angela Merkel eine Niederlage

Brinkhaus schlägt Kauder: Nicht nur für Angela Merkel eine Niederlage

Merkels Mann verliert. Die Union hat Volker Kauder als Fraktionschef abgewählt – gegen den Wunsch der Kanzlerin. Aber nicht nur für sie ist die Entscheidung ein Problem. Wieder sprachen manche von einer Revolution. Wieder rechnete kaum jemand wirklich damit ... mehr
Streit um freien Eintritt für Kinder am Landeszootag

Streit um freien Eintritt für Kinder am Landeszootag

Die Ankündigung der Landesregierung, allen Kindern bis zu 14 Jahren am Landeszootag am 22. Juli freien Eintritt in 20 Einrichtungen zu gewähren, stößt bei der Linken im Landtag auf Kritik. Die Idee sei nicht zu Ende gedacht, erklärte die Fraktionsvorsitzende ... mehr

Stillschweigen vereinbart: Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen ringen weiter um eine rasche Wahlrechtsreform gegen einen aufgeblähten Bundestag noch für das Wahljahr 2021. Nach einem Treffen der engsten Fraktionsspitzen von Union und SPD am Mittwochnachmittag wurde Stillschweigen ... mehr

Hans fordert europäische Konzepte gegen Corona-Pandemie

Am Tag der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland hat Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gemeinsame Konzepte in Europa für die Bekämpfung der Corona-Pandemie gefordert. Es brauche gemeinsame Nachverfolgungsstrategien, die Kooperation ... mehr

Staatskanzlei beantwortet Fragen zum Rauswurf von Grote

Nach dem Rauswurf von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat die Regierung einen umfangreichen Fragenkatalog von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner (SPD) beantwortet. "Die Regierung hat die Fragen mit einem Höchstmaß an Transparenz und Offenheit ... mehr

Landesregierung steht zu US-Truppen in Rheinland-Pfalz

Für die rheinland-pfälzische Landesregierung hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) den Widerstand im US-Kongress gegen den geplanten Teilabzug von US-Streitkräften aus Deutschland begrüßt. Er sei "dankbar und erfreut", dass sich auch prominente Republikaner ... mehr

Wegen Corona: Grüne fordern Tests in Schlachtbetrieben

Nachdem sich in Schlachthöfen anderer Bundesländer Fälle von Corona-Infektionen häuften, hat die Grünen-Fraktion im Landtag regelmäßige Tests in großen Brandenburger Schlachtbetrieben gefordert. "Die Häufungen von Corona-Fällen in Großschlachthöfen zeigen ... mehr
 


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