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Frank-Walter Steinmeier

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Gauck-Nachfolge: Wer wird der nächste Bundespräsident?

Gauck-Nachfolge: Wer wird der nächste Bundespräsident?

Wer soll nach Joachim Gauck der nächste Bundespräsident werden? Wir geben die Frage einfach weiter: an Sie. Vergleichen Sie Favoriten mit Außenseitern und geben Sie Ihre Stimme ab! Aktuell will die Mehrheit der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Steinmeier hält USA-Russland-Konflikt für

Steinmeier hält USA-Russland-Konflikt für "gefährlicher als Kalter Krieg"

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind auf dem Tiefpunkt angelangt. Jetzt warnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges. "Der Konfliktstoff zwischen Russland und den USA wächst an", sagte Steinmeier ... mehr
Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident  Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. Kanzlerin Angela ... mehr
Kritik an Literaturnobelpreis für Bob Dylan

Kritik an Literaturnobelpreis für Bob Dylan

Jahr für Jahr hatte die Kulturgemeinde ihn als Favoriten für die prestigeträchtige Auszeichnung gehandelt. Nun ist es soweit: Robert Allen Zimmerman alias Bob Dylan bekommt als erster Popmusiker den Literaturnobelpreis. Endlich, finden viele. Andere ... mehr
Neuer Streit zwischen Türkei und Deutschland wegen Konzertprojekt

Neuer Streit zwischen Türkei und Deutschland wegen Konzertprojekt "Aghet"?

Im angespannten Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland droht ein neuer Streit. Stein des Antoßes für Ankara ist das Konzertprojekt "Aghet". Kurz nach dem Ende des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete in Incirlik planen Dresdner Sinfoniker  im kommenden Monat ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Merkel hängt Seehofer in Wählergunst ab

Der anhaltenden Kontroverse um ihre Flüchtlingspolitik zum Trotz hat Angela Merkel ( CDU) wieder deutlich an Popularität gewonnen. Die Kanzlerin legte in der Umfrage ARD-" Deutschlandtrend" neun Punkte gegenüber dem Vormonat zu. Damit kommt die CDU-Vorsitzende ... mehr

Aleppo-Krieg: Wladimir Putin weist Vorwürfe als "Rhetorik" zurück

Wladimir Putin hat Vorwürfe, die russische Luftwaffe begehe in der nordsyrischen Großstadt Aleppo " Kriegsverbrechen", als "politische Rhetorik" bezeichnet. Stattdessen seien die USA schuld an der katastrophalen Situation in der Stadt. "Das ist politische Rhetorik ... mehr

Deutschland kauft Villa von Thomas Mann in Los Angeles

Die Bundesrepublik hat Thomas Manns einstiges Haus am Rande von Los Angeles gekauft.  Nach Plänen des Außenministeriums soll das Anwesen als Residenz für begabte Nachwuchskünstler in Kalifornien genutzt werden. Den Kauf bestätigten sowohl das Maklerbüro in Kalifornien ... mehr

Bundespräsident: Die Linke nominiert Hartz-IV-Experte Butterwegge

Als Armutsforscher ist Christoph Butterwegge ein gefragter Experte. Bekannt ist er besonders für seine Kritik an Hartz IV (hier im Interview mit t-online.de:  "Armut wird in Deutschland politisch gefördert"). Jetzt sorgt der Politikwissenschaftler aus ganz anderem Grund ... mehr

Linke nominiert Armutsforscher Christoph Butterwegge für Bundespräsidentenamt

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge ist der Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten. Die zuständigen Gremien stellten den 65-Jährigen einstimmig auf, wie Parteichefin Katja Kipping sagte. Der Politikwissenschaftler sei eine "hervorragende ... mehr

Frank-Walter Steinmeier verärgert über Äußerungen der Türkei

Dass sein Besuch nicht einfach werden würde, war Frank-Walter Steinmeier vorher klar. In der Türkei angekommen merkte der Außenminister dann aber schnell, dass "nicht einfach" als Beschreibung für das arg abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara ... mehr

Künftiger Bundespräsident: Steinmeier will den Deutschen Mut machen

Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen  angesichts weltweiter Krisen  zu mehr Mut und Selbstbewusstsein aufgerufen. "Das alles sind politische Erdbeben, sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln", sagte Steinmeier in Berlin bei seiner Vorstellung ... mehr

Politbarometer: Mehrheit mit Kandidatur von Angela Merkel zufrieden

Einer Mehrheit der Deutschen gefällt es, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine weitere Amtszeit antreten will. Das ergibt sich aus dem aktuellen ZDF- Politbarometer. Sowohl die Union als auch Merkel persönlich haben ihre Umfragewerte verbessert. Am vergangenen ... mehr

Gauck-Nachfolger: Am Montag soll die Entscheidung fallen

Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance.  Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr

Bundespräsident: Schäuble nennt Einigung auf Steinmeier "Niederlage"

Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr

Steinmeier als Bundespräsident: Union akzeptiert den SPD-Vorschlag

Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr

EU ist uneins über Umgang mit der Türkei

Angesichts des harten Vorgehens der Türkei gegen Regierungsgegner suchen die EU-Außenminister weiter nach einer klaren Haltung gegenüber Ankara. Vor allem zwischen Österreich und Großbritannien herrscht Uneinigkeit. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Sigmar Gabriel beharrt auf einen SPD-Außenminister

Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr

Konflikt mit Türkei und Erdogan: Regierung zieht Samthandschuhe aus

Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan kam bisher bei der Bundesregierung kaum vor. Aber falls doch, dann war sie so verhuscht, dass der Kritisierte selbst es kaum gemerkt haben dürfte. Diese Phase geht nun offenbar zu Ende. Dabei driftet auch die Große Koalition ... mehr

Frank-Walter Steinmeier warnt vor US-Wahl von Donald Trump zum Präsidenten

Das Auswärtige Amt in Berlin hat vor der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gewarnt und damit die bisherige Neutralität der Bundesregierung aufgegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sei "in der Tat in der Frage nicht neutral", sagte ... mehr

Neue Krimkrise: Angst vor einem neuen Ukraine-Krieg

Wladimir Putin beschuldigt die Ukraine, Terrorkommandos auf die Krim zu schicken, Kiew versetzt seine Truppen in Alarmbereitschaft. Beobachter sprechen von Kriegsvorbereitungen. Schon das Kalenderblatt ist ein schlechtes Omen: Der August ist in den vergangenen 25 Jahren ... mehr

Völkermord-Vorwurf: Kanzlerin Merkel distanziert sich von Armenien-Resolution

Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin wolle damit erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt. Die Regierung dementierte ... mehr

Wirrwarr um Armenien-Resolution: "Keine Distanzierung"

Der Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses zum Trotz will die Bundesregierung nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestages gehen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert mit Blick auf einen anderslautenden ... mehr

Incirlik : Türkei stellt Bedingungen für Besuchserlaubnis

Wenn deutsche Abgeordnete die Bundeswehr in Incirlik besuchen wollen, muss sich die Bundesregierung zuvor von der Armenien-Resolution distanzieren. Das hat die Türkei gefordert. Aus Deutschland kam prompt eine Abfuhr. "Wenn Deutschland die notwendigen Schritte ... mehr

Ukraine-Konflikt: Frank-Walter Steinmeier fordert Rüstungskontrollen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat neue Anstrengungen für die militärische Abrüstung angemahnt. "Europas Sicherheit ist bedroht", schrieb Steinmeier in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Angesichts des Ukraine-Konflikts drohe "eine neuartige ... mehr

Angela Merkel ist so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr

Ein Jahr nach ihrer historischen Entscheidung in der Flüchtlingskrise reißt die Kette miserabler Umfrageergebnisse für Angela Merkel nicht ab. Im Politiker-Ranking des "ARD-Deutschlandtrends" erreicht die Kanzlerin mit 45 Prozent Zustimmung nur noch den sechsten Platz ... mehr

Angela Merkel im Streit mit Erdogan: Türkeiproblem ist wieder da

Präsident Erdogan lässt Journalisten und Oppositionelle festnehmen - und reagiert zornig auf deutsche Kritik. Nach Merkels Einmischung droht er mit dem Aus des Flüchtlingsdeals. Die Türkeipolitik der Kanzlerin "fällt uns jetzt ... mehr

Türkischer Justizminister: Türken in Deutschland haben "überhaupt keine Rechte"

Der türkische Justizminister Bekir Bozdag hat die Bundesregierung scharf angegriffen. Die Freiheitsrechte in der Bundesrepublik würden nur für Deutsche gelten, sagte der Politiker. Die Wutrede kommt nicht von ungefähr. Die Tonlage hatte zuvor Präsident Erdogan ... mehr

Frank-Walter Steinmeier droht Türkei: EU-Beitrittsverhandlungen auf der Kippe

Schon lange ist fraglich, ob die türkische Regierung den EU-Beitritt ihrerseits überhaupt noch anstrebt. Dennoch: Nach den Festnahmen von Oppositionspolitikern und Journalisten hat  Außenminister Frank-Walter Steinmeier dem Land jetzt indirekt mit dem Abbruch ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Bundesregierung verliert weiter an Zustimmung

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann würde sich auch im Bund eine Koalition seiner Partei mit der Union wünschen. Doch dieses Modell verliert in der Bevölkerung in einer Umfrage stark an Rückhalt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend finden ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Angela Merkel telefoniert erstmals mit Donald Trump

Nach einem eher frostigen Statement direkt nach der US-Wahl hat die Kanzlerin erstmals mit dem künftigen US-Präsidenten gesprochen. Wann sich beide persönlich treffen, bleibt offen. Es könnte noch dauern. Nach Monaten der Funkstille aus dem Team von Donald Trump ... mehr

Bundespräsident: Die Linke will eigenen Kandidaten bei Wahl stellen

Die Linken lehnen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten ab und wollen stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Damit setzen sie ein Zeichen: In einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition will die Partei nicht der freundliche ... mehr

US-Wahlen: Bundesregierung in Sorge vor "Hassprediger" Donald Trump

Der mögliche Einzug Donald Trumps ins Weiße Haus löst in Berlin Unbehagen aus. Die Entscheidung über den nächsten US-Präsidenten sei eine "für uns alle wichtige Wahl", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits im September ... mehr

Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten setzt Kanzlerin Angela Merkel die SPD unter Druck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die CDU-Chefin nicht nur mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über eine mögliche Kandidatur ... mehr

Gabriel: Donald Trump will zurück in schlechte, alte Zeiten

Deutsche Sozialdemokraten und Linke haben enttäuscht auf den Wahlsieg von Donald Trump reagiert. SPD-Chef Gabriel bezeichnete den künftigen US-Präsidenten als "Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen". Trump wolle ein "Rollback ... mehr

Syrien: Trotz "dramatischer" Verhandlungen keine Einigung auf neuen Waffenstillstand

Die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zum ausgehandelten Waffenstillstand für Syrien sind ein weiteres Mal ohne Erfolg geblieben. Nun schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Feuerpause. Vertreter der Syrien ... mehr

Lawrow will "Katastrophe in Syrien verhindern"

In Syrien wird wieder heftig gekämpft, die Rückkehr zur Waffenruhe scheiterte bisher. Russlands Außenminister Lawrow sieht zum Zweckbündnis mit den USA keine Alternative - und formuliert konkrete Erwartungen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete ... mehr

Thomas Oppermann wirft CSU vor, AfD zu unterstützen

"Leitkultur", "Deutschland muss Deutschland bleiben", "straffällige Flüchtlinge auch in Kriegsgebiete abschieben":  SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat jetzt der CSU vorgeworfen, mit dieser Sprache der AfD Auftrieb zu geben.  "Wenn die CSU weiter aggressive ... mehr

AfD plant Anti-Merkel-Plakat-Werbung nach Islamisten-Attentaten

Jetzt wird's schmutzig. Führende Politiker der AfD planen offenbar, nach möglichen "islamistischen Anschlägen mit Todesopfern oder Schwerverletzten" gezielt Stimmung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu machen. Nach Informationen des "Spiegel" hat Hessens ... mehr

Stimmen zum Tod von Schimon Peres: "Wir stehen in seiner Schuld"

Der frühere israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres ist tot. Zahlreiche Größen der internationalen Politik bekundeten ihre Trauer und würdigten Peres als "großen Staatsmann". Bundespräsident Joachim Gauck hob die besondere Bereitschaft ... mehr

Frank-Walter Steinmeier kritisiert Nato-Manöver in Osteuropa

Berlin (dpa) - Angesichts der Militär-Manöver in Osteuropa und vor dem Nato-Gipfel in Polen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einer Fokussierung auf Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland gewarnt. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes ... mehr

Nato-Manöver in Polen: Steinmeier-Kritik löst Kopfschütteln aus

Außenpolitiker und Zeitungskommentatoren fragen sich heute: Was ist mit Frank-Walter Steinmeier los? Der Bundesaußenminister zeigt plötzlich ungewöhnlich viel Verständnis für Moskau und nennt das jüngste Nato-Manöver in Polen "Säbelrasseln und Kriegsgeschrei ... mehr

Russland: Wladimir Putin droht Nato mit Konsequenzen

Russlands Präsident Wladimir Putin fühlt sich von der Nato bedroht und hat deshalb Konsequenzen angekündigt. Putin sprach von "aggressivem Verhalten" des Bündnisses. Als Antwort müsse Russland seine Kampfbereitschaft erhöhen. Anlass der Drohungen, die Putin ... mehr

Kritik an Nato-Einsatz:Union attackiert "Putin-Versteher" Steinmeier

Nach der Nato-Kritik von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fallen die Reaktionen aus der Union immer heftiger aus. Der SPD-Minister selbst unterstrich seine Aussagen. "Wir sehen, dass Steinmeier als Putin-Versteher schon den Weg bereitet ... mehr

Rückendeckung für Steinmeier: Gauck und Gabriel beziehen Stellung

Rückendeckung für Frank-Walter Steinmeier (SPD): Nach den umstrittenen Äußerungen des Außenministers zur Nato-Politik haben Bundespräsident Joachim Gauck und SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung bezogen. Die deutsche Diplomatie bemühe sich, Gesprächstüren nach Moskau offen ... mehr

NATO möchte Russland mit Doppelstrategie in Schach halten

Bei ihrem Gipfeltreffen im Juli in Warschau will die NATO die Aufrüstung an der Grenze zu Russland weiter vorantreiben. Gleichzeitig sucht das Bündnis den Dialog und möchte noch vor dem Gipfel den NATO-Russland-Rat einberufen. Der Kreml reagierte irritiert ... mehr

Anti-Russland-Front der EU zerbröselt: EU-Sanktionen wegen Ukraine-Krise

Die EU wird ihre Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise wohl verlängern. Doch die Strafen haben ihr Ziel weitgehend verfehlt - und die Front gegen den Kreml wackelt. Es war ein geschickter Schachzug von Wladimir Putin. Moskau könne seine Sanktionen gegen ... mehr

Nato und Großbritannien pochen auf Härte: "Russland ist Aggressor"

Nachdem Bundesaußenminister  Frank-Walter Steinmeier vor einem "Säbelrasseln" der Nato gegenüber Russland gewarnt hat, beharren nun die Nato und die Briten auf einer harten Linie. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der britische Außenminister Philip Hammond ... mehr

Brexit: Großbritannien lässt sich beim EU-Austritt Zeit

Die EU fordert Großbritannien auf, zügig Ansagen über die Austrittsverhandlungen zu machen. Doch London wartet ab. Denn im Königreich herrscht nach dem Ergebnis erst einmal Katerstimmung.  Nach dem Brexit-Schock zeichnet sich ein Machtkampf zwischen London ... mehr

Götz George ist tot: So reagieren Ferres, Liefers, Maas und Co.

Diese Nachricht kam am späten Sonntagabend völlig überraschend: Götz George ist tot. Der "Schimanski"-Darsteller wurde 77 Jahre alt. In den sozialen Netzwerken drücken Schauspielkollegen, Politiker und prominente Weggefährten ihre Trauer aus. ( In unserem Kondolenzblog ... mehr

Nato-Russland-Konflikt: Gernot Erler warnt vor Eskalationsspirale

Der Konflikt zwischen der Nato und Russland spitzt sich zu. Zuletzt hatte das Bündnis seine Militärpräsenz an den Grenzen zu Russland verstärkt, Putin drohte mit Konsequenzen. Steinmeier warnte davor, die Situation anzuheizen, nun springt ihm Gernot Erler mit einer ... mehr

Brexit: Wie geht es nach dem schwarzen Brexit-Freitag weiter?

Der Brexit aus der EU sorgt weltweite für erhebliche Unruhe. Europa versucht nach dem Liebesentzug seine Schockstarre zu überwinden. Mit einem Treffen in Berlin beginnt die EU die Brexit-Scherben zusammenzukehren. Viele Krisentreffen werden folgen. Der Kurssturz ... mehr

Nach Brexit: Krisentreffen von EU-Außenminister in Berlin

Der Schock sitzt nach dem Brexit-Votum der Briten noch immer Tief. In Berlin suchen nun sechs Außenminister der EU-Gründerstaaten Deutschland,  Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden  nach Antworten.  Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Bundeswehr soll Waffenschmuggel nach Libyen stoppen

Der Weg für eine Ausweitung des europäischen Militäreinsatzes vor Libyen ist frei. Deutsche Soldaten könnten es zukünftig nicht mehr nur mit Schleuserbanden und Flüchtlingen, sondern auch mit Waffenschmugglern zu tun bekommen. Deutschland hat eine Beteiligung ... mehr
 
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