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Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier

Chronik, Analyse, Meinung: Was Sie zum Jamaika-Aus wissen müssen

Chronik, Analyse, Meinung: Was Sie zum Jamaika-Aus wissen müssen

Es liegen eine ereignisreiche Nacht, ein ereignisreicher Tag hinter dem politischen Deutschland: Die Bildung der Jamaika-Koalition ist gescheitert. Doch was nun? Ein Überblick über die Entwicklungen, die stärksten Meinungen und darüber, was nun auf Deutschland zukommt ... mehr
Steinmeier nach Jamaika-Aus: Neuwahlen? Nicht so schnell!

Steinmeier nach Jamaika-Aus: Neuwahlen? Nicht so schnell!

Auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen folgen Neuwahlen? Nicht unbedingt, sagt der Bundespräsident. Er ermahnt alle Parteien, noch einmal jede Möglichkeit zur Verständigung zu nutzen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat schnelle Neuwahlen faktisch ... mehr
Nach Jamaika-Aus: Steinmeier ist Deutschlands Krisenmanager

Nach Jamaika-Aus: Steinmeier ist Deutschlands Krisenmanager

Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste sein. Diplomatisches Geschick ... mehr
CDU, CSU, SPD: Parteispitzen treffen sich zum GroKo-Gespräch

CDU, CSU, SPD: Parteispitzen treffen sich zum GroKo-Gespräch

Eigentlich hatte die SPD eine weitere Große Koalition kategorisch ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist das Thema nun wieder auf dem Tisch. Ein Spitzentreffen ist bereits geplant. Schlussendlich sollen die Mitglieder abstimmen ... mehr
Maischberger: Wolfgang Kubicki spricht über Jamaika-Aus

Maischberger: Wolfgang Kubicki spricht über Jamaika-Aus

Steht Deutschland unter Schock? Oder sind die geplatzten Sondierungsgespräche eine Chance? Im Talk bei Maischberger ging es hoch her. Besonders Wolfgang Kubicki teilte aus. Die Gäste Ursula von der Leyen ( CDU): "Wenn wir die Parteien an den Rändern rausrechnen ... mehr

Regierungsbildung: Jusos sind gegen die Große Koalition

"Einfach zu langweilig" sei die SPD, sagt Andrea Nahles und spricht damit den Jusos aus den Herzen. Ihrem Appell für Offenheit gegenüber einer Regierungsbeteiligung mag der Parteinachwuchs aber nicht folgen. Statt einer Neuauflage der großen Koalition wollen die Jusos ... mehr

Moschee-Anschlag in Ägypten: Über 300 Todesopfer

Bei dem Attentat in Ägypten sind am Freitag nach jüngsten Angaben 305 Menschen getötet worden. Ägyptische Kampfjets haben vermutete Terroristen-Verstecke attackiert. Ägyptische Sicherheitskräfte haben nach einem der schwersten Anschläge in dem Land eine Offensive gegen ... mehr

Brisante Aussage: Gabriel wünscht sich nicht Martin Schulz als Kanzler

Nach dem Jamaika-Scheitern baut die Kanzlerin Druck auf die SPD auf. "Sehr schnell" soll es gehen, mahnt sie. Da kommt eine neue Spitze von Sigmar Gabriel gegen Parteichef Martin Schulz gerade ungelegen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche bringen sich Union ... mehr

Scheitern von Jamaika: Christian Lindner gibt Angela Merkel die Schuld

Christian Lindner erteilt einem neuen Jamaika-Versuch eine Abfuhr. Dies mache "keinen Sinn", so der FDP-Vorsitzende in einem "FAZ"-Interview. Lindner kritisiert dabei deutlich die Kanzlerin. Auch andere Politiker ziehen Bilanz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ... mehr

Neuwahlen vermeiden: SPD könnte Merkel als Kanzlerin tolerieren

Die etwas voreilige Ansage der SPD-Spitze, nach dem Jamaika-Aus eher in Richtung Neuwahlen zu marschieren, hält keine 48 Stunden. Nun würden die Genossen eine Merkel-Minderheitsregierung tolerieren, um die Kanzlerin leiden zu lassen. Aber kann die SPD dem Groko-Druck ... mehr

Die Politik macht beim Islam immer dieselben Fehler

Seit Jahren liefern die Parteien ein Trauerspiel ab, wenn es um Muslime geht. Islamverbände, die heute noch leidenschaftlich kritisiert werden, werden morgen schon wieder geadelt. Ein besonders unrühmliches Beispiel lieferte zuletzt Bundespräsident Steinmeier ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Was passiert, wenn Schwarz-Rot scheitert?

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nun muss die SPD-Basis abstimmen. Eine Zustimmung der Mitglieder ist nicht sicher. Wenn die SPD-Mitglieder gegen den Vertrag stimmen: Was bleibt dann an Optionen? Ein Überblick. Minderheitsregierung ... mehr

Olympia 2018: Gold-Nacht Für Deutschland – begeisterter Präsident Steinmeier

Es sind verrückte und emotionale Szenen, die sich in Pyeongchang abspielen. Im Mittelpunkt stehen neben den Sportlern ein losgelassener Bundestrainer und ein jubelnder Präsident.  Und plötzlich riss sich Bundestrainer Werner Schuster mitten aus dem Interview ... mehr

Olympia 2018: Die fünf emotionalsten Momente in Pyeongchang

Tobias Ruf berichtete drei Wochen lang aus Südkorea von den Olympischen Winterspielen und war bei allen wichtigen Entscheidungen dabei – hier beschreibt er seine fünf spektakulärsten Momente. Steinmeier sieht Super-Start Der Hammer-Auftakt: Die bange Frage ... mehr

SPD: Bringt der AfD-Umfrage-Schock ein Ja zur GroKo?

Soll die SPD mit der Union regieren oder nicht? Kurz vor Beginn des Mitgliederentscheids rutschen die Genossen in einer Umfrage hinter die AfD. Die schlimme Nachricht kommt per Umfrage. Erstmals liegt die AfD (16 Prozent) vor der SPD (15,5), hat eine Erhebung ... mehr

Steinmeier warnt vor "Konkurrenz der Bedürftigen"

In der Debatte um die Zurückweisung von Ausländern bei der Essener Tafel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Politik an ihre Verantwortung erinnert. "Die Politik muss Sorge dafür tragen, dass es nicht zu einer Konkurrenz der Bedürftigen kommt ... mehr

Merkel bringt die SPD in die Bredouille

Die Union will niemanden aus dem Osten ins Kabinett schicken. Ist das ein Problem? Und könnten die, die es jetzt lösen müssten, das überhaupt? Die Kanzlerin hat ihre Kandidaten fürs Kabinett vorgestellt und damit in der CDU weitgehend für Ruhe gesorgt. Sie hat einen ... mehr

Paralympics 2018: Deutsches Team von Bundespräsident Steinmeier verabschiedet

Die deutschen Behindertensportler sind zu den Paralympischen Winterspielen gestartet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Athleten am Sonntag am Frankfurter Flughafen verabschiedet. "Ihr ganzes Land drückt Ihnen die Daumen", sagte das Staatsoberhaupt ... mehr

Angela Merkel: Wenn die Gespräche scheitern, scheitert auch sie

Deutschland steht im neuen Jahr ohne richtige Regierung da. Kanzlerin Merkel muss jetzt ihr ganzes Verhandlungsgeschick zeigen. Zumindest die Bilder vermitteln eine fast beruhigende Kontinuität. Angela Merkel sitzt wieder im festlich-schimmernden Blazer an ihrem Tisch ... mehr

SPD zweifelt an Großer Koalition: Kommt die Minderheitsregierung?

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sollen in zwei Wochen beginnen. Allerdings gibt es bei den Sozialdemokraten noch immer große Zweifel an einer Neuauflage der großen Koalition. Zwei Wochen vor Beginn der Regierungs-Sondierungen von Union ... mehr

Steinmeier: "Jede Stimme zählt - Ihre Stimme zählt"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen aufgerufen, sich heute an der Bundestagswahl zu beteiligen. "Wahlrecht ist Bürgerrecht. Für mich ist es in einer Demokratie vornehmste Bürgerpflicht. Gehen Sie zur Wahl!" Das schrieb das Staatsoberhaupt ... mehr

Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit: "Es sind andere Mauern entstanden"

Am Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor neuen Mauern gewarnt und Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik gefordert. "Die große Mauer quer durch unser Land ist weg", sagte Steinmeier am Dienstag bei der zentralen Feier in Mainz ... mehr

"Erbärmlich und arrogant": Wie die AfD Steinmeiers Mauer-Rede interpretiert

In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit hatte Frank-Walter Steinmeier vor Mauern in den Köpfen gewarnt. Die AfD interpretiert die Aussagen als Kritik an der Partei und ihren Wählern. Ein Politiker greift Steinmeier mit deutlichen Worten ... mehr

SPD-Desaster: Neuanfang ohne Rücktritte? Eine Farce

Nach der Bundestagswahl diskutiert Deutschland über das starke Abschneiden der AfD und über eine mögliche "Jamaika-Koalition". Der rasante Niedergang der ehemaligen Volkspartei SPD und ihr enttäuschend  schlechtes Ergebnis werden eher beiläufig zur Kenntnis genommen ... mehr

Heikle Russlandreise: Steinmeier-Besuch in Moskau

Zum ersten Mal seit sieben Jahren reist ein deutsches Staatsoberhaupt nach Moskau: Kurz vor Beginn seiner Russland-Reise fordern Union, Grüne und Menschenrechtler klare Worte von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu  Krim, Osteuropa und Syrien. Er wird am Mittwoch ... mehr

TV-Duell - Bundestagswahl 2017: Angela Merkel gegen Martin Schulz

Es kann das größte Fernseh-Ereignis des Jahres werden: Das  TV-Duell zwischen Angela Merkel ( CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz ( SPD) (ab 20:15 Uhr im t-online.de-Newsblog) dürfte am Sonntag 15 Millionen Menschen vor die TV-Bildschirme locken. Für Merkel ... mehr

Stimmen zu Heiner Geißler: "Er gehörte zu den stärksten Politikern"

Heiner Geißler ist im Alter von 87 Jahren verstorben. Weggefährten würdigen den ehemaligen Bundesminister und CDU-Generalsekretär im Gespräch mit t-online.de als Ausnahme-Politiker. "Heiner Geißler war blitzgescheit und ebenso argumentionsstark", sagt Erwin Teufel ... mehr

Steinmeier appelliert: Noch schlimmere Katastrophe in Aleppo verhindern

Berlin (dpa)- Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Einrichtung von UN-kontrollierten Zugängen nach Aleppo gefordert, um die Bewohner der umkämpften nordsyrischen Stadt versorgen zu können. «Es geht jetzt darum, eine noch schlimmere Katastrophe ... mehr

Bei Kaffee und Würstchen: Union und SPD loten Koalitions-Chancen aus

Die Spitzen von Union und SPD sind zu ersten Gesprächen über eine mögliche Koalition zusammengekommen. Es dürfte eine schwere Geburt werden – vor allem wegen der unklaren Haltung der Sozialdemokraten. Martin Schulz kommt gut vorbereitet zu dem fast schon historischen ... mehr

Regierungskrise: Endlich Schluss mit der deutschen Hängepartie?

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl zeichnet sich immer noch keine neue Regierung ab. Die Zeit drängt. Brachte der Bundespräsident die GroKo-Parteien wieder auf Kurs? Als Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer das Schloss Bellevue gegen 22.15 Uhr nacheinander ... mehr

Zick-Zack-Kurs bei SPD: Martin Schulz droht Ärger bei Parteitag

Der Zick-Zack-Kurs der SPD-Spitze sorgt für Ärger in vielen Teilen der Partei. Bekommt Martin Schulz beim Parteitag ein Mandat für Gespräche mit der Union? Wenige Tage vor Beginn des SPD-Parteitages will die Parteispitze über das weitere Vorgehen im Ringen ... mehr

Sigmar Gabriels Frau Anke und die Große Koalition

Weitere vier Jahre Große Koalition? Mit dieser Aussicht können sich viele Deutsche nicht recht anfreunden. Selbst Sigmar Gabriels Ehefrau scheint damit nicht glücklich zu sein. Anke Gabriel (40), Zahnärztin und Ehefrau von Sigmar Gabriel (58), hat nach Worten ... mehr

Deutscher Schulpreis 2014: Das Erfolgsrezept von Deutschlands bester Schule

Handys sind nur in speziellen Zonen erlaubt, Kurse werden am Computer gebucht - und Jungs haben dort nichts zu suchen. Ein Besuch in der besten Schule der Bundesrepublik, der Anne-Frank-Realschule für Mädchen in München. Vor dem grauen Schulgebäude aus den 1950er Jahren ... mehr

Deutscher Schulpreis 2014 geht an Anne-Frank-Realschule München

Eine Realschule für Mädchen in München ist mit dem Deutschen Schulpreis 2014 ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 100.000 Euro dotiert und würdigt laut Jury das Engagement der städtische Anne-Frank-Realschule, Mädchen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften ... mehr

Schäuble zu Griechenland: Deutsche Regierung nicht an allem schuld

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Griechenland die Verantwortung für die wirtschaftliche Schieflage des Krisen-Landes zugewiesen. "Die deutsche Bundesregierung ist nicht an allem schuld", sagte Schäuble in einem am Mittwoch vorab ... mehr

Steinmeier: Lage gefährlich "wie seit 2. Weltkrieg nicht mehr"

Von Alexander Reichwein. Der deutsche Außenminister macht sich Sorgen um die Lage in der Ost-Ukraine und in Griechenland. Nur wenige Stunden nach dem ergebnislosen Eurogruppen-Treffen in Brüssel zeigte sich Frank-Walter Steinmeier auf einer SPD-Veranstaltung ... mehr

Bezüge von Altpolitikern: Das kosten uns Schmidt, Schröder und Co.

Sie sind erfahren, müssen keine Wahl mehr fürchten – und Altersarmut erst recht nicht. Unsere "elder statesmen" von Helmut Schmidt bis Gerhard Schröder, der gestern 71 wurde, kassieren lebenslang. Wie viel steht ihnen zu? 52 Jahre alt, keine zwei Jahre im Dienst ... mehr

Juncker schließt Euro-Austritt Griechenlands kategorisch aus

Klare Ansage aus Brüssel: In der Debatte um die Zukunft Griechenlands hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einen Euro-Austritt des Krisenstaates kategorisch ausgeschlossen. "Die Europäische Kommission vertritt die Auffassung: Es wird niemals einen Grexit geben ... mehr

Von Balkonien bis Mallorca: Wo die Spitzen-Politiker Urlaub machen

Auch Politiker brauchen mal etwas Abwechslung vom Tagesgeschäft. Doch gerade die Riege um Angela Merkel und ihre Minister verbringt ihren Urlaub lieber in der Nähe, ins Flugzeug steigen nur wenige. Wir haben einige der (wahrscheinlichen) Urlaubsregionen der deutschen ... mehr

Frank-Walther Steinmeier beklagt "Tiefpunkt der politischen Auseindersetzung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um rassistische Äußerungen führender AfD-Politiker eingeschaltet. Deutschland erlebe derzeit "einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung", sagte das Staatsoberhaupt dem Berliner "Tagesspiegel ... mehr

TV-Duell Angela Merkel vs. Martin Schulz: Die Themen

Große Überraschungen sind beim TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz ausgeblieben. In den vier Themenblöcken Migration, Außenpolitik, soziale Gerechtigkeit und Innere Sicherheit versuchten die Kanzlerin und ihr SPD-Herausforderer Unterschiede ... mehr

Wirtschaftskrise: Merkel und Steinmeier sehen noch kein Ende

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben davor gewarnt, angesichts von Erholungsanzeichen in der Wirtschaft vorschnell ein Ende der Krise auszurufen. Dessen ungeachtet hielt die Union am Wochenende an ihrem Plan für rasche ... mehr

Renteneintrittsalter: Steinmeier fordert Aufschub bei Rente mit 67

Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist angesichts der ungelösten Arbeitsmarktprobleme älterer Beschäftigter offen für einen Aufschub der Rente mit 67. "Wenn wir den Leuten sagen, ihr müsst länger arbeiten, dann müssen sie auch tatsächlich länger arbeiten ... mehr

Christian Lindner: FDP will Steinmeier als Bundespräsident unterstützen

Berlin (dpa) - Die FDP will Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten unterstützen. Er werde den Wahlleuten aus den Reihen der Liberalen empfehlen, Steinmeier in der Bundesversammlung am 12. Februar ... mehr

Tagesanbruch: Seehofers Boykott, Effenbergs Ansage, Blick in die Zukunft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Weltpolitik haben wir gestern gesehen, aber auch ein politisches Spektakel. Der Trump-Kim-Gipfel hat schon jetzt gute Chancen, im Dezember ... mehr

Regieren oder nicht? In der SPD herrscht das große Chaos

Der Abbruch der Jamaika-Gespräche hält die SPD in Atem. Die Abwehrhaltung der Genossen gegen eine neue Große Koalition bröckelt. Erste Stimmen fordern einen Mitgliederentscheid. Ernst und angestrengt sehen sie aus. Der schwierigen Lage angemessen. Das vermitteln ... mehr

Nach Jamaika-Aus: Bundeskanzlerin Merkel will von Neuwahlen nichts wissen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche stehen die Zeichen auf große Koalition. Vor dem Treffen der Parteispitzen bei Bundespräsident Steinmeier bringen sich CDU und SPD in Position. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich strikt gegen Neuwahlen ausgesprochen ... mehr

SPD zu Gesprächen über Große Koalition bereit

Zum Regieren verdammt: Immer mehr SPD-Politiker erwärmen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition. Zugleich weist die Spitze der Partei eine Führungsdebatte um Martin Schulz zurück. Die SPD hat nach dem Treffen von Parteichef Martin Schulz ... mehr

Deniz Yücel ist wieder in Deutschland – eine Rückkehr ohne "Deals"?

Monatelang hatte sich kaum etwas im Fall Deniz Yücel bewegt. Dann wird der Journalist in der Türkei plötzlich freigelassen, wenige Stunden später trifft er in Berlin ein. Geheimdiplomatie spielt wohl eine Rolle. Einen "Deal" mit der Türkei soll es aber nicht gegeben ... mehr

Verhältnis zu Russland: Steinmeier beklagt "galoppierende Entfremdung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hofft auf Gespräche mit Russland. Im Verhältnis zwischen dem Westen und Putin gebe es "keine Vertrauensbasis mehr", sagte er in einem Zeitungsinterview. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt ... mehr

Luftangriffe auf Syrien: Warum sich Deutschland nicht beteiligt hat

Die Bundesregierung unterstützt den Militärschlag in Syrien, hält die Bundeswehr aber raus. Die Gründe dafür sind vielschichtig.  Die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ nicht lange auf sich warten. Nur wenige Stunden nach den Luftangriffen ... mehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekommt künftig weniger Eskorte

Die große Polizeieskorte von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Netz heftige Debatten ausgelöst. Wieso er mit so viel Begleitung reiste – und wieso sich das ändert. Motorrad nach Motorrad rauscht vorbei, dann eine Limousine mit dem Kennzeichen ... mehr

Dobrindt zur Islam-Debatte: "Der Maulkorb spaltet unser Land"

Der Streit um den Islam in Deutschland geht weiter: Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehören Muslime dazu. CSU-Politiker Alexander Dobrindt sieht das anders – und warnt. Spitzenpolitiker streiten weiter darüber, inwieweit der Islam und die Muslime ... mehr

China geht immer rigeroser gegen Kritiker vor

Der chinesische Anwalt Yu Wensheng hat sich öffentlich für freie Wahlen starkgemacht und Staatschef Xi Jinping kritisiert. Jetzt sitzt er in Haft. Nach Kritik an der chinesischen Führung ist der prominente chinesische Bürgerrechtsanwalt Yu Wensheng festgenommen worden ... mehr

Neue Bundesregierung vereidigt: "Neuaufguss des Alten wird nicht genügen"

So lange hat es noch nie gedauert: Knapp ein halbes Jahr musste Deutschland nach der Wahl auf eine neue Regierung warten. Sie tritt ihr Amt in politisch schwierigen Zeiten an. 171 Tage nach der Bundestagswahl ist die neue Bundesregierung aus Union ... mehr
 
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