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Friedrich Merz

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CDU hält an Heinen-Esser fest

Die CDU in Nordrhein-Westfalen ist nach dem RĂĽcktritt von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser fĂĽnf Wochen vor der Landtagswahl um Schadensbegrenzung bemĂĽht. Trotz der ...

Wahlplakate von Ursula Heinen-Esser

Für die Bekämpfung der Corona-Krise nicht genutzte Milliarden-Kredite will die Ampel-Koalition in den Klimaschutz investieren...

OppositionsfĂĽhrer Friedrich Merz im Bundestag.

60 Milliarden Euro will die Bundesregierung anstelle der Corona-Krise fĂĽr den Klimaschutz ausgeben. Dagegen wollen sich nun CDU und CSU wehren. Das Geld mĂĽsse man auf einem anderen Weg beschaffen.

Friedrich Merz (CDU): Laut dem Parteivorsitzenden haben CDU und CSU Klage gegen den Nachtragshaushalt der Bundesregierung eingereicht.

Anton Hofreiter teilt bei Markus Lanz aus: Erst gegen CDU-Chef Merz, dann gegen die Minister Lauterbach und Habeck. Und auch der Moderator muss sich rechtfertigen. 

Anton Hofreiter bei einem GrĂĽnen-Parteitag (Archivbild): Der Politiker will unbedingt ein Energieembargo gegen Russland.
Von Peter Luley

Gesundheitsminister Lauterbach hat seine Meinung zur Isolationspflicht noch einmal geändert. Das stößt in der Union auf Kritik. CDU-Chef Merz spricht von "verkorksten Kompromissen".

Friedrich Merz: Er kritisiert die Politik des Gesundheitsministers.

Gesundheitsminister Lauterbach dringt weiter auf eine Impfpflicht, im Bundestag zeichnet sich ein Kompromiss ab. Doch die Union findet: Ohne Gesetz wäre Deutschland in guter Gesellschaft. 

Friedrich Merz: Der CDU-Chef sieht die GrĂĽnde fĂĽr eine Impfpflicht schwinden.

Friedrich Merz hat die ehemalige deutsche Regierung in der Beziehung zu Russland scharf kritisiert. Spätestens seit der Annexion der Krim hätte man sehen müssen, was Wladimir Putin plane. Er stellt eine Forderung.

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender: In einem Gastbeitrag kritisiert Merz auch, dass die Ukraine aus Angst vor Russland nicht in die Nato aufgenommen worden sei.

Die CDU ist im Saarland gescheitert und geht im Bund auf Oppositionskurs. In dieser krisenhaften Zeit darf die Union aber nicht zu sehr auf taktische Spielchen setzen.

Tobias Hans (l.) und Friedrich Merz: Die Unionsparteien mĂĽssen eine konstruktive Oppositionspolitik betreiben, sagt CDU-Poltiker Denis Radtke.
Ein Gastbeitrag von Dennis Radtke (CDU)

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern, dass die Bürger in der Krise bald entlastet werden, gehen bei der Impfpflicht auf die Union zu – und distanzieren sich von Schröder.

SPD-Chefs seit 100 turbulenten Tagen: Saskia Esken und Lars Klingbeil.
  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. Böll, M. Hollstein

Nach 22 Jahren stellt die SPD wieder den Regierungschef im Saarland, die CDU stĂĽrzt auf ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten ab. Warum nur? Und was folgt daraus fĂĽr den Bund?

Anke Rehlinger: Sie wird wohl neue Ministerpräsidentin des Saarlands.
  • Tim Kummert
Von Sven Böll, Tim Kummert

Das Saarland steht nach 23 Jahren CDU-geführter Regierungen vor einem Machtwechsel – mit erdrutschartigen Verschiebungen im Stimmverhalten. So analysiert die deutsche Presse das Ergebnis.

Tobias Hans und seine Ehefrau Tanja Hans: Der Spitzenkandidat der CDU muss sich im Saarland geschlagen geben.
Symbolbild fĂĽr ein Video

Die Generaldebatte im Bundestag wird zu einer Generalabrechnung: Friedrich Merz attackiert Olaf Scholz. Der verteidigt sich wortreich – und sagt einen Satz, der bleiben dürfte.

Kanzler Olaf Scholz in der Haushaltsdebatte am Mittwoch: Und dann legt Merz richtig los.
Symbolbild fĂĽr ein Video
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

In einem Ausschuss blockiert die Ampel eine Debatte über das Infektionsschutzgesetz. Die Union ist entrüstet – und sieht einen weiteren Beleg für die Arroganz der Regierung. 

Olaf Scholz und Friedrich Merz: Man könnte noch auf die Union angewiesen sein.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Der Vorstoß des Finanzministers für einen Tankrabatt steht scharf in der Kritik, Arbeitsminister Heil hat eine Alternative vorgelegt. Die soll Arbeitnehmern direkt mit dem Monatsgehalt überwiesen werden. 

Hubertus Heil: Die Spritpreise belasten deutsche Haushalte, der Arbeitsminister hat eine Idee zur Erleichterung geliefert.

Der Ukraine-Krieg ĂĽberlagert derzeit alles. Auch deshalb ist fast untergegangen, dass die Ampelregierung zuletzt mehrere Fehler begangen hat. Die dĂĽrfte sie noch bereuen.

Die Spannungen in der Regierung nehmen zu: Kanzler Olaf Scholz mit Annalena Baerbock und Christian Lindner.
Von Sven Böll

Deutschland streitet gern, doch in einer Beziehung sind sich viele einig: in der Abneigung gegen die sogenannte Berliner Blase. Warum schlägt der Hauptstadt so viel Abneigung entgegen?

Berlin-Kreuzberg (Archivbild): Die deutsche Hauptstadt ist fĂĽr viele Nicht-Berliner immer wieder Objekt der Kritik.
Ein Gastbeitrag von Lukas Haffert

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