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Gerd Landsberg

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Gerd Landsberg

Söder spricht Lockdown-Machtwort: Politik und Gerichte ringen mit Maßnahmen

Söder spricht Lockdown-Machtwort: Politik und Gerichte ringen mit Maßnahmen

Die Corona-Zahlen in Deutschland erreichen immer neue Höchstwerte. Doch die neuen Corona-Regeln werden nicht nur in Einzelfällen von Gerichten gekippt – auch die Politik ist unzufrieden. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat im Kampf gegen die in die Höhe schnellenden ... mehr
Warnstreik im öffentlichen Dienst: In diesen Städten wird heute gestreikt

Warnstreik im öffentlichen Dienst: In diesen Städten wird heute gestreikt

Ab heute soll in einigen Kindergärten und Kliniken gestreikt werden. Der Auftakt dürfte zunächst auf einzelne Städte beschränkt bleiben. Doch bald könnten mehr Menschen Konflikt zu spüren bekommen. Ein Überblick. Beschäftigte von Kitas, Krankenhäusern und anderen ... mehr
Hygiene-Plan für Schuleröffnung nach Sommerferien – Kritik von Lauterbach

Hygiene-Plan für Schuleröffnung nach Sommerferien – Kritik von Lauterbach

Vielerorts naht bald das Ende der Sommerferien. Trotz Corona sollen dann die Schulen wieder in den Regelbetrieb starten. Dafür liegt nun ein Plan vor – aber einigen Betroffenen reicht das nicht aus. Zweieinhalb Wochen vor dem Sommerferien-Ende in Mecklenburg-Vorpommern ... mehr
Auto und Verkehr – Städte wollen neuen Bußgeldkatalog wieder entschärfen

Auto und Verkehr – Städte wollen neuen Bußgeldkatalog wieder entschärfen

Rasen soll härter bestraft werden – doch diese Absicht hat zu großer Diskussion geführt. Rücksicht und Vorsicht seien wichtiger als härtere Sanktionen, sagen die Städte. Sie wollen die Verschärfung rückgängig machen ... mehr
Gewalt gegen Mandatsträger: Kommunalverband fordert besseren Schutz von Bürgermeistern

Gewalt gegen Mandatsträger: Kommunalverband fordert besseren Schutz von Bürgermeistern

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Drohungen und Gewalt gegen kommunale Mandatsträger als "große Gefahr" und "direkten Angriff" auf die Stabilität der Demokratie vor Ort gewertet. "Vor dem Hintergrund dieser Hasswelle sinkt teilweise ... mehr

Verbote: Städte- und Gemeindebund warnt vor "Klimahysterie"

Deutsche Kommunalpolitiker haben davor gewarnt, beim Klimaschutz nur auf weitere Verbote zu setzen. Besser wäre es, die "Innovationskraft der deutschen Wirtschaft" zu fördern. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor Aktionismus in der Klimapolitik. "Immer ... mehr

Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln – Ärger in der Union über Seehofers Abschiebeplan

Das Kabinett hat schärfere Regeln für die Ausreisepflicht beschlossen. Doch selbst aus der Union gab es heftige Kritik an den "weichgespülten" Plänen von Innenminister Seehofer.  Damit künftig nicht mehr so viele Abschiebungen scheitern, hat das Bundeskabinett einen ... mehr

Enteignungsdebatte: "Damit streut man den Menschen nur Sand in die Augen"

Der Streit um eine mögliche Enteignung von Wohnungsgesellschaften hält an: Die CSU kritisiert Grünen-Chef Habeck. Die Linke wirft der SPD Mutlosigkeit vor. Der Städte- und Gemeindebund spricht von "Irrglauben".  Können Enteignungen gegen die Mietexplosion helfen ... mehr

Kritik an "Vollkaskomentalität" in Deutschland: Städtebund fordert Erneuerung

Der Staat könne nicht für jedes individuelle Problem eine Lösung bereithalten, meint Gerd Landsberg. Der Chef des Städtebunds fordert mehr Realismus und eine Reform des Sozialstaates. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine tiefgreifende Reform ... mehr

Diskussion in Corona-Krise: Silvester-Böller ja oder nein?

Berlin (dpa) - Die Corona-Zahlen sind weiter hoch und es gibt harte Einschränkungen - einige Politiker und Polizei-Gewerkschafter fordern nun auch ein Böllerverbot an Silvester. Zum Feuerwerk gesellten sich rasch Alkohol, Personengruppen und Partystimmung ... mehr
 


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