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Gericht

Meineid-Prozess gegen Frauke Petry hat begonnen

Meineid-Prozess gegen Frauke Petry hat begonnen

Frauke Petry: Die ehemalige AfD-Chefin steht in Dresden wegen Meineids vor Gericht. (Quelle: t-online.de) mehr
Wann ein Rotlichtverstoß nachgewiesen werden muss

Wann ein Rotlichtverstoß nachgewiesen werden muss

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, muss nicht nur eine Geldbuße fürchten. Denn war die Ampel schon länger als eine Sekunde rot, droht ein Fahrverbot. Dann wird aus dem einfachen ein sogenannter qualifizierter Rotlichtverstoß. Der muss dem Autofahrer aber nachgewiesen ... mehr
Chemnitz: Bei der Messerattacke auf Daniel H. könnte es um Drogen gegangen sein

Chemnitz: Bei der Messerattacke auf Daniel H. könnte es um Drogen gegangen sein

Chemnitz: Bei der Messerattacke auf getöteten Daniel H. könnte es um Drogen gegangen sein. (Quelle: t-online.de) mehr
Urteil: Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Urteil: Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

München (dpa) - Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über unbelegte Brötchen verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden. Das Gericht wies eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen ... mehr
Nun mit Qualcomm-Chip: Apple verkauft in Deutschland wieder ältere iPhones

Nun mit Qualcomm-Chip: Apple verkauft in Deutschland wieder ältere iPhones

Cupertino (dpa) - Apple wird in Deutschland die von einem Verkaufsverbot betroffenen älteren iPhone-Modelle 7 und 8 mit anderen Chips wieder in den Handel bringen. Hintergrund ist der Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm, der Anfang des Jahres den Absatz ... mehr

Wer auffährt, hat Schuld: Stimmt's?

Auffahrunfälle sind immer ein Ärgernis. Die Schuldfrage erhitzt in vielen Fällen zusätzlich die Gemüter.  Wer mit dem Auto auf seinen Vordermann auffährt, trägt die Hauptschuld am Unfall. Das gilt auch dann, wenn sich der Vorausfahrende zum Abbiegen entschlossen ... mehr

Strom geklaut, zu alt geschätzt: Kuriose Kündigungsgründe

Arbeitsverweigerung, Diebstahl, Beleidigung – das sind drei häufige Gründe, die zu einer fristlosen Kündigung führen können. Manche Auslöser sind allerdings sehr selten, wenn nicht sogar einmalig. Wenn ein Unternehmen einem Angestellten kündigt, hat es dafür meist seine ... mehr

José Mourinho wegen Steuerhinterziehung verurteilt

José Mourinho: Der portugiesische Star-Trainer ist von einem spanischen Gericht wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. (Quelle: t-online.de) mehr

Rezept für Backfisch im Bierteig mit Kartoffelsalat

Backfisch wurde früher als Ausdruck für junge Mädchen verwendet. Das ist nicht mehr üblich, der Fisch im Bierteig ist aber immer noch ein beliebtes Gericht. Probieren Sie doch einmal dieses traditionelle norddeutsche Rezept. Wer Backfisch zu Hause zubereiten ... mehr

Dreifachmord: Angeklagter soll blutiges Messer abgeleckt haben

Dreifachmord von Hille: Nach Aussage des Mitangeklagten soll Jörg W. das blutverschmierte Messer nach der Tat abgeleckt haben. (Quelle: t-online.de) mehr

StVO: Für wen gilt "Anlieger frei"?

Steht auf der Zusatztafel unter einem Verkehrsschild "Anlieger frei", ist das Befahren der Straße laut Straßenverkehrsordnung (StVO) nur den Anliegern gestattet. Was aber gilt für Besucher? Für andere Verkehrsteilnehmer ist die Straße gesperrt, wenn sie dort nicht ... mehr

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Nach Dieselskandal – Musterfeststellungsklage gegen VW: So sind Sie mit dabei

Einer klagt für alle: Mit der Musterfeststellungsklage ist das ab heute möglich. Und VW soll es als erstes Unternehmen zu spüren bekommen. Alles über die Klage, wem sie nutzt und wie Sie mitmachen können. Auf die Samthandschuhe der Politik folgten jetzt ... mehr

Diesel Euro-6: Grenzwert kassiert – die Folgen für Autofahrer

Die EU-Staaten erhöhten die Schadstoffgrenze für Euro-6-Diesel. Zu Unrecht, urteilte jetzt das EU-Gericht. Was bedeutet das für die Fahrer dieser Autos und für die Fahrverbote in unseren Städten? 80 Mikrogramm Stickoxid pro Kilometer: So viel darf ein Euro-6-Diesel ... mehr

Laufender Patentstreit: Qualcomm fordert Haft für Tim Cook

Im Streit mit Apple über ein Verkaufsverbot bestimmter iPhones in Deutschland will der Chipkonzern Qualcomm die Daumenschrauben anziehen. Die Firma beantragte beim Landgericht München, Zwangsgelder gegen Apple oder ersatzweise die Inhaftierung von Apple ... mehr

Gerichtsurteil: Blasenschwäche entlastet Temposünder

Ein krankheitsbedingt starker Harndrang kann die Strafe für eine Geschwindigkeitsübertretung mindern. Unter welchen Bedingungen das der Fall ist, hat das Oberlandesgericht Hamm konkretisiert. In dem Fall wurde die Klage eines ... mehr

Was die Unterbringung in einem Pflegeheim kostet

Die Kosten für Pflege und Unterbringung in einem Pflegeheim übersteigen die Leistungen der Pflegekasse um ein Vielfaches. Hierfür müssen die Pflegebedürftigen oder deren Angehörige aufkommen. Wie hoch der Eigenanteil ist und welche ... mehr

Autounfall: Wer auffährt, hat Schuld – stimmt das immer?

Bei Auffahrunfällen ist immer der Hintermann Schuld. Das ist zumindest die vorherrschende Meinung. Es gibt allerdings auch Ausnahmen – wie ein aktueller Fall vor Gericht zeigt. Wer auffährt, hat Schuld – das gilt in der Regel. Die Rechtsprechung ... mehr

Autonomes Fahren: Wer bei Unfällen künftig schuld sein soll

Wenn Menschen im Straßenverkehr verletzt oder getötet werden, muss sich dafür der Verursacher verantworten. Doch wer ist schuldig, wenn ein automatisch fahrendes Auto den Unfall herbeigeführt hat? Der Verkehrsgerichtstag sucht Antworten. Für Autohersteller ... mehr

Eichstätt: Mann verklagt Stadt – Sind Frauenparkplätze diskriminierend?

Wenn eine Stadt Frauenparkplätze ausweist, diskriminiert sie dann Männer – oder sogar Frauen? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht München befasst. Im Streit um Frauenparkplätze in Eichstätt (Bayern) hat sich die Stadt mit dem Kläger geeinigt ... mehr

Gerichte beschäftigen sich mit Klage gegen Frauenparkplätze

Diskriminierung: Ein Mann in Bayern klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen Frauenparkplätze. (Quelle: SAT.1) mehr

Freiheitsstrafe: Cristiano Ronaldo wegen Steuerhinterziehung verurteilt

Freiheitsstrafe: Cristiano Ronaldo ist wegen Steuerhinterziehung verurteil worden. (Quelle: Reuters) mehr

Big Mac: McDonald's verliert Namensrecht

Big Mac: McDonald's hat vor Gericht das Namensrecht verloren. (Quelle: ProSieben) mehr

Bei Schulden Erbe ausschlagen oder Haftung begrenzen

Nicht immer hat eine Erbschaft mehr Geld zur Folge. Auch  Schulden  des Verstorbenen gehen auf die Hinterbliebenen über und müssen von ihnen getilgt werden. Wer das nicht will, kann das Erbe ausschlagen – oder alternativ die Erbenhaftung begrenzen. Dabei gilt es einiges ... mehr

Verkehrsschild eingeschneit – muss man es dann befolgen?

Große Teile Süddeutschlands versinken im Schnee. Und der macht auch vor Verkehrsschildern nicht Halt. Muss man aber ein Schild beachten, das man nicht sehen kann? Und droht ansonsten ein Bußgeld? Im Winter kann es vorkommen, dass Verkehrsschilder von Schnee verdeckt ... mehr

Bombendrohungen an deutschen Gerichten

Sprengstoff-Spürhunde: An mehreren deutschen Gerichten sind Bombendrohungen eingegangen. (Quelle: t-online.de) mehr

Kevin Spacey erscheint vor Gericht

Kevin Spacey: Der Schauspieler ist jetzt vor Gericht erschienen, wo beschuldigt wurde, gegen einen Teenager sexuell übergriffig geworden zu sein. (Quell mehr

Urteil: Kosten für alternative Heilmethoden steuerlich absetzbar

Neustadt (dpa/tmn) - Steuerzahler können unter bestimmten Umständen auch Kosten für eine wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethode steuerlich geltend machen. Das geht aus einem Urteil des Finanzgerichtes Rheinland-Pfalz hervor, wie das Gericht mitteilte ... mehr

Kevin Spacey muss vor Gericht erscheinen

Nach Vorwürfen sexueller Übergriffe: US-Schauspieler Kevin Spacey muss vor Gericht erscheinen. (Quelle: Reuters) mehr

Streits um Miete und Mängel: Mieter und Vermieter immer seltener vor Gericht

Berlin (dpa) - Nebenkosten, Schimmel, Mieterhöhung: Gründe für Streit zwischen Mietern und Vermietern gibt es viele. Dennoch treffen sich beide Seiten immer seltener vor Gericht. In 226.933 Verfahren standen sie im vergangenen Jahr noch vor dem Richter ... mehr

Gerichtstermin: Chris Brown hat Ärger wegen eines Kapuzineräffchens

Los Angeles (dpa) - Der US-Sänger Chris Brown (29) hat erneut Ärger mit den Behörden. Weil er illegal ein Kapuzineräffchen gehalten haben soll, hat die Staatsanwaltschaft von Los Angeles ein Verfahren eingeleitet, wie US-Medien berichteten. Eine Anhörung wurde ... mehr

#MeeToo: Spacey wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe vor Gericht

Los Angeles (dpa) - Der amerikanische Schauspieler Kevin Spacey (59) muss sich wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe vor Gericht verantworten. Wie die Staatsanwaltschaft im US-Bundesstaat Massachusetts am Montagmitteilte, soll Spacey am 7. Januar dem Haftrichter ... mehr

Sauerbraten einlegen und zubereiten – Die besten Rezepte

Ob Münchner, Badischer oder Rheinischer – der perfekte Sauerbraten schmeckt herrlich süß-sauer und zergeht auf der Zunge.  Das Besondere am Sauerbraten ist die Zubereitung, welche einerseits zwar relativ einfach ist, andererseits aber sehr lange dauert ... mehr

Streit um Abgasnorm Euro-6: EU-Gericht kassiert Diesel-Grenzwerte

Chaos um die Abgasnorm Euro-6: Weil festgelegte Schadstoffgrenzwerte überschritten wurden, verlegte Brüssel die Grenze. Dagegen klagten Städte. Jetzt gibt es ein Urteil. Was das für Dieselfahrer bedeutet. Was war passiert? Im Juni 2007 beschließen die EU-Staaten ... mehr

Neues BGH-Urteil zur Wirksamkeit von Patientenverfügungen

Eine Patientenverfügung muss so unmissverständlich wie möglich formuliert sein, sonst können Ärzte im Ernstfall nicht entsprechend reagieren. Das zeigt nun ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH). Der Bundesgerichtshof hat die Anforderungen ... mehr

Boris und Lilly Becker würdigen sich vor Gericht keines Blickes

Familiengericht: Boris und Lilly Becker haben sich auf einen Scheidungsgrund geeinigt. (Quelle: spot on news) mehr

Operationsnadel im Körper vergessen: Frau verklagt Ärzte

Es ist eine Horrorvorstellung, doch immer wieder landen bei Operationen versehentlich OP-Materialien im Körper des Patienten. Ärzte aus Ulm müssen sich nun vor Gericht verantworten. Die Klägerin vermutet eine vergessene Nadel in ihrem Körper. Am Oberlandesgericht ... mehr

Russland: Ex-Polizist wegen Frauenmorden verurteilt

Der Ex-Polizist wurde wegen 56 Morden verurteilt: Auf der Liste seiner Verbrechen stehen aber noch andere Taten. (Quelle: t-online.de) mehr

Boris Becker gewinnt Gerichtsprozess

Boris Becker: Der Ex-Tennis-Star hat vor einem Gericht in der Schweiz Recht bekommen. (Quelle: t-online.de) mehr

Trumps Ex-Anwalt gibt Falschaussage zu

Michael Cohen: Trumps Ex-Anwalt hat vor Gericht zugegeben, bei Aussagen im Kongress die Unwahrheit gesagt zu haben. (Quelle: t-online.de) mehr

Kopfnoten: Wann Verhaltensnoten verfassungswidrig sind

Ein Schüler aus Sachsen hat gegen die sogenannte Kopfnote in seinem Zeugnis geklagt. Vor Gericht bekam er Recht. Kopfnoten seien ein Eingriff in die Grundrechte. Ein Schüler in Sachsen kann bei der Bewerbung um eine Lehrstelle zu Recht ein Zeugnis der 9. Klasse ... mehr

VW muss vollen Kaufpreis zurückzahlen

Dieselskandal: VW muss einem Kläger den vollen Kaufpreis zurückzahlen. (Quelle: t-online.de) mehr

Kläger triumphiert: VW muss vollen Kaufpreis zurückzahlen

Volkswagen musste im Dieselskandal schon einige Schlappen vor Gericht hinnehmen. So eine aber noch nie: "Sittenwidriges Verhalten" nennen Augsburger Richter den Software-Schummel – und greifen hart durch. Es war nicht sein erster Volkswagen – vielleicht ... mehr

Der Fall Sami A. bis zur rechtmäßigen Abschiebung

Bin Ladens Ex-Leibwächter. Das ist der Fall Sami A. bis zur rechtmäßigen Abschiebung. (Quelle: t-online.de) mehr

Erstmals auch eine Autobahn betroffen

Fahrverbote: Erstmals ist auch eine Autobahn betroffen. (Quelle: dpa) mehr

Lange Haftstrafen für Rote Khmer

Kambodscha: Lange Haftstrafen für ehemalige Führer der "Roten Khmer". (Quelle: Reuters) mehr

Verwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbot in Essen – auch A40 betroffen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Einrichtung einer Dieselfahrverbotszone in Essen mit Teilen der Autobahn 40 angeordnet. Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen ... mehr

Yelp muss Ex-Weltmeisterin an Fitness-Studios zahlen

Die Betreiberin klagte, weil die Rezensionen für ihre Fitness-Studios bei dem Online-Portal Yelp zu schlecht ausfielen – und bekam Recht. Jetzt muss das Online-Portal zahlen. Das Online-Portal Yelp soll wegen zu schlechter Bewertungen Schadenersatz ... mehr

Schwarzblaue Frankenwälder: Traditionelle Kartoffel aus dem Vogtland

Die Schwarzblaue Frankenwälder ist eine alte Kartoffelsorte, die erst spät im Frühling austreibt. Der stark mehligkochende Erdapfel aus dem Vogtland droht mehr und mehr zu verschwinden. Regionale Bedeutung und Geschmack Einst war das Vogtland ein bedeutendes Anbaugebiet ... mehr

Fahrverbote in Köln und Bonn kommen

Gerichtsentscheid: Zuletzt wurden auch Fahrverbote in Köln und Bonn angeordnet. (Quelle: Reuters) mehr

Ausnahmen möglich: Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Köln (dpa) - Die Städte Köln und Bonn müssen wegen zu hoher Luftverschmutzung Fahrverbote für ältere Dieselautos erlassen. Dies entschied das Kölner Verwaltungsgericht nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Grenzwerte überschritten Ab April 2019 sollen ... mehr

Treppenhaus: Rechte und Pflichten im Hausflur

Leben mehrere Mietparteien in einem Haus, können Gegenstände im Hausflur zu Diskussionen führen. Mieter dürfen hier längst nicht alles lagern. Was man im Treppenhaus abstellen darf und welche Dinge weg müssen. Treppenhäuser gehören zwar zur Mietsache, dennoch ... mehr

Ehemaliger KZ-Wachmann vor Gericht

Mit 94 Jahren: Ein ehemaliger KZ-Wachmann steht in Münster vor Gericht. (Quelle: Reuters= mehr

Urteil: Spaziergänger dürfen freilaufende Hunde abwehren

"Der will doch nur spielen" – Diesen Satz hören Fußgänger öfter von Hundehaltern, wenn sich ein Hund ohne Leine nähert. Nach einem Gerichtsverfahren zwischen einem Jogger und einem Hundebesitzer hat das Oberlandesgericht Koblenz nun "effektive Abwehrmaßnahmen" erlaubt ... mehr

Säure für die besondere Note: Zu jedem Gericht der passende Essig

Bonn (dpa/tmn) - Ohne Essig mundet Salatdressing nur halb so gut. Die saure Flüssigkeit gibt aber auch anderen Gerichten eine besondere Note. Für einen Sauerbraten zum Beispiel wird Rindfleisch tagelang in einem Sud aus Rotwein, Essig und Gewürzen mariniert ... mehr

Ungarn: Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

Ungarn: Eine Kamerafrau ist nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen worden. (Quelle: Bit Projects News) mehr
 
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