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Gericht

VW-Händler muss Schummeldiesel zurücknehmen

VW-Händler muss Schummeldiesel zurücknehmen

Harte Klatsche für Volkswagen: Erstmals zwingt ein Oberlandesgericht einen VW-Händler bindend zur Rücknahme eines manipulierten Autos. Die Entscheidung hat bundesweit Signalwirkung. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) zwingt einen Händler dazu, einen manipulierten ... mehr
Hammerschlagsrecht erlaubt Arbeiten auf Nachbars Boden

Hammerschlagsrecht erlaubt Arbeiten auf Nachbars Boden

Manchmal sind Häuser so nah an das Nachbargrundstück gebaut, dass für Reparaturarbeiten einfach Nachbars Boden betreten werden muss. Einfach Verweigern darf der Nachbar dann den Zutritt nicht. Hausbesitzer können sich auf ein bestimmtes Recht berufen. "In solchen ... mehr
Spargelsalat: Einfache Rezepte für leichte Gerichte

Spargelsalat: Einfache Rezepte für leichte Gerichte

Für Abwechslung bei der Zubereitung von Spargel sorgen Sie mit einem Spargelsalat. Schmackhaft und schnell angerichtet, ist er eine leichte Alternative zu klassischen Spargelgerichten. Tipps und einfache Rezepte für frische Spargelsalate. Rezept: Spargelsalat ... mehr
Rezepte für Kinder: Leckere Ideen zum Kochen und Backen

Rezepte für Kinder: Leckere Ideen zum Kochen und Backen

Kinder mögen es bunt auf dem Teller. Wir verraten Ihnen Rezepte, die sich die Kleinen gerne schmecken lassen – für gesunde Gerichte mit Nudeln, Fleisch oder rein vegetarisch mit Gemüse. Jeden Tag Pizza oder Pommes mit Ketchup zum Mittagessen? Kindern ... mehr
Rezept für Backfisch im Bierteig mit Kartoffelsalat

Rezept für Backfisch im Bierteig mit Kartoffelsalat

Backfisch wurde früher als Ausdruck für junge Mädchen verwendet. Das ist nicht mehr üblich, der Fisch im Bierteig ist aber immer noch ein beliebtes Gericht. Probieren Sie doch einmal dieses traditionelle norddeutsche Rezept. Wer Backfisch zu Hause zubereiten ... mehr

Diese Küchentricks erleichtern Ihnen das Kochen

Kochen macht Spaß – solange alles klappt. Wie Sie mühelos hauchdünne Zwiebelscheiben in Ihr Essen zaubern, mit welchem Trick Weißwein kühl bleibt ohne zu verwässern und wie Sie verhindern, dass rundes Obst und Gemüse beim Schneiden vom Brett rollt, haben wir Ihnen ... mehr

Keine Abmahnwelle durch DSGVO zu befürchten

Viele Nutzer und Firmen befürchten, dass die jetzt geltenden Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung eine Abmahnwelle auslösen. Doch Abmahn-Anwälte geben Entwarnung: Das Geschäft lohne sich nicht. "Wir rechnen nicht damit, dass es zu einer Abmahnwelle kommen ... mehr

Wann ein Rotlichtverstoß nachgewiesen werden muss

Wer bei Rot über eine Ampel fährt, muss nicht nur eine Geldbuße fürchten. Denn war die Ampel schon länger als eine Sekunde rot, droht ein Fahrverbot. Dann wird aus dem einfachen ein sogenannter qualifizierter Rotlichtverstoß. Der muss dem Autofahrer aber nachgewiesen ... mehr

Nach Serie von Überfällen zwei 21-Jährige angeklagt

Zwei 21-jährige Männer sind wegen schwerer räuberischer Erpressung in neun Fällen vor dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) angeklagt. Die Männer sollen zwischen November und Dezember vergangenen Jahres bewaffnet acht Tankstellen und einen Supermarkt überfallen haben ... mehr

Dashcam-Urteil: Überwachung wird zur schlechten Gewohnheit

Dashcams sind zwar im Auto verboten, als Beweismittel vor Gericht aber sind sie laut BGH zulässig. Ja, was denn nun? t-online.de-Redakteurin Laura Stresing meint: Es wäre besser für alle, wenn die Deutschen die Finger von den Windschutzscheiben-Spionen lassen ... mehr

Aktuelle Modelle im Test: Diese Dashcams sind gut und günstig

Dashcams dürfen unter bestimmten Umständen als Beweismittel eingesetzt werden, wenn es darum geht, Unfälle im Straßenverkehr aufzuklären. "computerbild.de" hat aktuelle Modelle getestet.  Getestet wurde dabei auch, welches Modell sich leicht einbauen und problemlos ... mehr

Mehr zum Thema Gericht im Web suchen

BGH erlaubt Videobeweis – bin ich ohne Dashcam im Nachteil?

Ein neues Urteil des BGH erlaubt Dashcam-Videos als Gerichtsbeweis. Rechtsbewusste Autofahrer freuen sich zu früh, warnt ein Experte: Die Kameras würden Kläger zum Angeklagten machen. Und mancher werde sich selbst an den Galgen liefern. Sind Dashcam-Videos ... mehr

Landgericht: StayFriends muss Datenschutz-Voreinstellungen ändern

Das Portal "StayFriends" will, dass Schulfreunde in Kontakt bleiben. Doch dass die Profilfotos automatisch an Suchmaschinen weitergegeben werden, fanden Verbraucherschützer nicht richtig – und haben erfolgreich dagegen geklagt.  Verbraucherschützer haben sich mit ihrer ... mehr

StVO: Für wen gilt "Anlieger frei"?

Steht auf der Zusatztafel unter einem Verkehrsschild "Anlieger frei", ist das Befahren der Straße laut Straßenverkehrsordnung ( StVO) nur den Anliegern gestattet. Was aber gilt für Besucher? Für andere Verkehrsteilnehmer ist die Straße gesperrt, wenn sie dort nicht ... mehr

Treppenhaus: Rechte und Pflichten im Hausflur

Treppenhäuser sind nicht gerade für ihre Schönheit bekannt. Viele Aufgänge in Mietshäusern sind sehr kahl und wirken steril – zumindest wenn sie regelmäßig gereinigt werden. Doch im Treppenhaus gelten besondere Regeln: Was man im Hausflur abstellen darf und welches ... mehr

Rechtsstreit wegen Affen-Selfie: Peta muss Niederlage einstecken

In dem bizarren Rechtsstreit um das berühmte Affen-Selfie hat die Tierschutzorganisation " Peta" eine Niederlage einstecken müssen. Die Aktivisten wollten erreichen, dass dem Makaken-Männchen "Naruto" das Urheberrecht an dem Bild zugesprochen wird. Jetzt bleibt ... mehr

Sozialgericht sagt Verhandlungen wegen Bombenentschärfung ab

Wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg bleibt das Sozialgericht Berlin am Freitag geschlossen. Wie ein Sprecher mitteilte, liegt das Gebäude an der Invalidenstraße im Sperrkreis, in dem ab 9.00 Uhr alle Häuser geräumt werden müssen. Darum ... mehr

Rezepte: Wie Sie eine cremige Spargelsuppe schnell selbst machen

Spargelsuppen sind ein Highlight – besonders während der Spargelzeit. Rezepte, einfache Tipps, und eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, wie Sie köstliche Spargelcremesuppen selbst zubereiten. Eine Spargelsuppe können Sie ganz klassisch aus weißem oder grünem Spargel ... mehr

US-Gericht legt Streit um Zugriff auf Microsoft-Mails bei

Der jahrelange Streit zwischen Microsoft und der US-Regierung um den Zugang zu in Irland gespeicherten E-Mails ist ohne Entscheidung ausgegangen. Aufgrund jüngster Gesetze gäbe es keinen Konflikt mehr, so die Richter. Der Ende März in Kraft getretene "Cloud Act" sieht ... mehr

Russisches Gericht sperrt Telegram-Messenger

Ein russisches Gericht hat eine Sperrung des Messengerdienstes "Telegram" angeordnet. Telegram hatte sich geweigert, russischen Sicherheitsbehörden private Chats zu entschlüsseln. Der Dienst sollte unmittelbar nach dem Urteil in Russland gesperrt werden. Anwalt Pawel ... mehr

Vier Jahre Haft für 29-jährigen Angeklagten

Weil er zwei kleine Mädchen jahrelang missbraucht und dabei fotografiert hat, soll ein 29 Jahre alter Mann für vier Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Gera verurteilte ihn wegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauchs von Kindern ... mehr

Einstweilige Verfügung: Facebook darf rechten Kommentar nicht löschen

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen und betritt damit juristisches Neuland in Deutschland. Der Kommentar war von Facebook unter Hinweis auf einen Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards ... mehr

Statt Zwillingen nur ein Kind: Frau entschädigt

Einer Türkin, die nach einer falsch diagnostizierten Zwillingsschwangerschaft nur ein Kind zur Welt brachte, steht Entschädigung zu. Das urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Az: 18356 ... mehr

Umwelthilfe zieht gegen elf weitere Städte vor Gericht

Die Deutsche Umwelthilfe erhöht den Druck auf Behörden und Politik. Um Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu erzwingen, zieht sie gegen elf weitere Städte vor Gericht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben elf weitere Städte wegen nicht eingehaltener ... mehr

Urteil: AfD-Politiker Björn Höcke muss Stelen hinnehmen

Eine Replik des Berliner Holocaust-Mahnmals neben seinem Haus wollte Björn Höcke von der AfD nicht hinnehmen. Jetzt verlor er einen Prozess dagegen. In einer Kunstaktion haben die Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" vergangenes Jahr einen Nachbau ... mehr

Tausende Asylklagen: Fast jeder zweite Flüchtling siegt vor Gericht

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber ziehen vor Gericht. Wenn ihre Klagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt werden, bekommen sie dort in 40 Prozent der Fälle Recht. Fast jeder zweite Asylbewerber gewinnt in einer Verhandlung vor Gericht gegen das Asyl-Bundesamt ... mehr

Fenchel: Tipps für die Zubereitung und Rezepte

Entweder man liebt den würzigen Geschmack oder scheut das intensive Aroma – Fenchel spaltet die Gemüter. Wie Sie das Gemüse am besten zubereiten und nützliche Tipps, wie vielseitig Sie Fenchel in der Küche verwenden können. Fenchel können Sie dünsten, backen ... mehr

Urteil zu WLAN-Hotspots: Störerhaftung gilt noch für Altfälle

Im Herbst haben Netz-Aktivisten die Abschaffung der genannten Störhaftung für Rechtsverstöße in einem offenen WLAN-Hotspots gefeiert. Das neue Gesetz gilt aber nicht rückwirkend. Immerhin kann ein abgemahnter Piratenpolitiker auch einen Teilsieg feiern. Betreiber ... mehr

Umwelthilfe will Düsseldorf zu Fahrverboten zwingen

Neue Runde im Streit um Dieselfahrverbote: Die Deutsche Umwelthilfe will gegen die NRW-Landesregierung vor Gericht ziehen. Sie will die Zwangsvollstreckung des Leipziger Gerichtsurteils zur Luftreinhaltung in Düsseldorf beantragen. Die Erklärung des rechtlichen ... mehr

Speiseöl: Welches Öl eignet sich für welchen Zweck?

Welche Ölsorten für welche Gerichte am besten geeignet sind, weiß der Frankfurter Spitzenkoch Thomas Haus. Er erklärt, wie die verschiedenen Speiseöle schmecken und worauf Sie beim Zubereiten achten müssen. Unterschied zwischen nativem und raffiniertem Öl Bei nativen ... mehr

Gutenberg.org sperrt Gratis-E-Books für deutsche Nutzer

Nutzer aus Deutschland haben keinen Zugriff mehr auf die E-Books der Online-Bibliothek Gutenberg.org.  Die US-Webseite hatte Klassiker der Literaturgeschichte weltweit kostenlos zum Download angeboten - sehr zum Ärger eines deutschen Rechteinhabers.   Seit 2015 befand ... mehr

Amazon: Dash-Buttons verstoßen gegen deutsches Recht

Laut einer Entscheidung des Landgerichts München verstößt die Bestellung per Knopfdruck mit dem  Amazon Dash-Button in Deutschland gegen geltendes Recht. Das Konzept ist damit aber noch nicht am Ende. Der Streit zwischen Amazon und der Verbraucherzentrale ... mehr

US-Gericht: Einbetten eines Tweets kann Urheberrecht verletzen

Mehrere US-Medien sollen mit dem Einbetten von Tweets gegen Urheberrecht verstoßen haben. Das Urteil eines New Yorker Bezirksgerichts überrascht und wirft viele Fragen auf.  Netzaktivisten sind alarmiert. Macht sich jeder strafbar, der urheberrechtlich ... mehr

Gesunde Pfannkuchen: Kalorien sparen mit diesen Tipps

Der Pfannkuchen, je nach Region auch Eierkuchen, Palatschinken, Eierpuffer, Flädle oder – amerikanisch – Pancake genannt, gehört seit Langem zum Repertoire von Müttern, die ihren Kindern schnell etwas zaubern wollen. Wie Sie das beliebte Gebäck vitaminreich ... mehr

Reisemangel: Das Recht auf Reiserücktritt bei Reiseänderung

Welcher Reisemangel ist zumutbar und welcher eine Zumutung? Der Bundesgerichtshof ( BGH) in Karlsruhe beschäftigt sich mit der Kostenerstattung für eine China-Rundreise, die eine Woche vor Reisebeginn von den beiden Klägern storniert worden war. Im verhandelten ... mehr

Airlines müssen beim Umsteigen Zeitpuffer planen

Ein Zubringerflug verspätet sich, der Passagier verpasst den Anschlussflug: Ob dem Fluggast in diesem Fall eine Entschädigung zusteht, hängt von vielen Faktoren ab. Die Airline kann sich dabei nicht einfach herausreden. Das Amtsgericht Hamburg hat entschieden: Bei einer ... mehr

Eintöpfe: Die drei besten Rezepte für den Winter

Eintöpfe sind vor allem für die kalte Winterzeit geeignet. Allerdings sollten Sie bei der Zubereitung auf die passenden Gewürze achten.  Wenn es im Winter draußen stürmt und schneit, braucht es einen gut gewürzten Eintopf. Ob nun die französische Zwiebelsuppe ... mehr

Gericht lehnt VW-Einspruch gegen Sonderprüfer ab

Volkswagen ist vor dem Bundesverfassungsgericht vorerst mit dem Versuch gescheitert, den Einsatz eines Sonderprüfers in der Abgasaffäre zu verhindern. Das Gericht in Karlsruhe lehnte einen entsprechenden Antrag des Autokonzerns ab. VW hatte verhindern wollen ... mehr

Grippeimpfung im Betrieb: Kein Schmerzensgeld vom Chef

Zehntausende Arbeitnehmer lassen sich jährlich gegen Grippe impfen – viele von Betriebsärzten in ihrem Unternehmen. Doch was passiert, wenn es tatsächlich einmal zu einem Impfschaden kommt? Das ist jetzt entschieden worden – in letzter Instanz. Arbeitnehmer können nicht ... mehr

Wird der Numerus Clausus in Medizin abgeschafft?

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag sein von vielen Studierenden mit Spannung erwartetes Urteil zur Regelung der Studienplatzvergabe im Fach Medizin. Das könnte das Ende des Numerus Clausus für dieses Fach bedeuten. Weil es seit Jahren immer mehr Bewerber ... mehr

Strom geklaut, zu alt geschätzt: Kuriose Kündigungsgründe

Arbeitsverweigerung, Diebstahl, Beleidigung – das sind drei häufige Gründe, die zu einer fristlosen Kündigung führen können. Manche Auslöser sind allerdings sehr selten, wenn nicht sogar einmalig. Wenn ein Unternehmen einem Angestellten kündigt, hat es dafür meist seine ... mehr

Sauerbraten eingelegt: Die besten Rezepte

Ob Münchner, Badischer oder Rheinischer – der perfekte Sauerbraten schmeckt herrlich süß-sauer und zergeht auf der Zunge.  Das Besondere am Sauerbraten ist die Zubereitung, welche einerseits zwar relativ einfach ist, andererseits aber sehr lange dauert ... mehr

Wann sich Autofahrer gegen das Abschleppen wehren können

Abschleppen ist immer ärgerlich. Und teuer. Doch nicht immer ist es erlaubt. Ein Beispielfall. Ein Mann hat so einen Fall jetzt vor Gericht erstritten, dessen Auto zwar noch angemeldet ist, aber von Amts wegen stillgelegt wurde. Deshalb hatte er das Fahrzeug ... mehr

Würstchen mit Kartoffelsalat sind Heiligabend beliebt

Ausgeklügelte Festmenüs sind an Heiligabend meist nicht angesagt. In vielen Familien bleibt an diesem Tag keine Zeit zum aufwändigen Kochen, stattdessen kommt etwas Einfaches auf den Tisch –  Kartoffelsalat mit Würstchen. Wer es ausgefallener mag, kann den Klassiker ... mehr

Trotz Vorfahrt: Radler ohne Licht haftet bei Unfall mit

Fahrradfahrer, die ohne Licht radeln, müssen unter Umständen nach einem Unfall mithaften, wenn sie auf der Vorfahrtstraße fahren. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg hervor, auf das der ADAC hinweist (Az.: 14 U 208/16). In dem verhandelten ... mehr

Gerichtsurteil: Blasenschwäche entlastet Temposünder

Ein krankheitsbedingt starker Harndrang kann die Strafe für eine Geschwindigkeitsübertretung mindern. Unter welchen Bedingungen das der Fall ist, hat das Oberlandesgericht Hamm nun konkretisiert. In dem Fall wurde die Klage eines ... mehr

Drei Tage im falschen Hotel: Gast muss entschädigt werden

Urlauber haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie einige Tage in einem anderen und minderwertigeren Hotel untergebracht waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden (X ZR 111/16). Wer im Urlaub in einem anderen als von ihm gebuchten ... mehr

Prozessbeginn: Ärztin soll für Abtreibungen geworben haben

Öffentliche Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist verboten. Eine 61-jährige Ärztin wurde schon mehrmals deswegen angezeigt. Nun steht sie vor Gericht. Für die Ärztin Kristina Hänel hängt derzeit viel von ihrem Online-Auftritt ... mehr

Wer auffährt, hat Schuld: Stimmt's?

Auffahrunfälle sind immer ein Ärgernis. Die Schuldfrage erhitzt in vielen Fällen zusätzlich die Gemüter.  Wer mit dem Auto auf seinen Vordermann auffährt, trägt die Hauptschuld am Unfall. Das gilt auch dann, wenn sich der Vorausfahrende zum Abbiegen entschlossen ... mehr

Kuwait Airways: Bundesregierung will Flugverbot für Israeli nicht hinnehmen

Die Bundesregierung will sich mit der Nichtbeförderung eines Israelis durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways nicht abfinden. "Wir haben den Botschafter in Kuwait inzwischen gebeten, diese Frage mit den zuständigen kuwaitischen Stellen" zu erörtern, sagte ... mehr

Autokauf: Das bedeutet "gekauft wie gesehen"

In privaten Kaufverträgen taucht häufig die Klausel "gekauft wie gesehen" auf. Was genau darunter zu verstehen ist, hat jetzt das Oberlandesgericht Oldenburg klargestellt (Aktenzeichen: 9 U 29/17). Eine Frau aus dem Emsland hatte einen gebrauchten Peugeot ... mehr

Gerichtsurteil: Wetter-App darf nicht kostenlos bleiben

Bisher war die "WarnWetter- App" des Deutschen Wettderdienstes (DWD) kostenlos. Jetzt hat ein Gericht entschieden, dass eine Vergütung verlangt werden muss, da das Tool gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. Die seit 2015 angebotene App verbreite nicht nur amtliche ... mehr

Schwarzblaue Frankenwälder: Traditionelle Kartoffel aus dem Vogtland

Die Schwarzblaue Frankenwälder ist eine alte Kartoffelsorte, die erst spät im Frühling austreibt. Der stark mehligkochende Erdapfel aus dem Vogtland droht mehr und mehr zu verschwinden. Regionale Bedeutung und Geschmack Einst war das Vogtland ein bedeutendes Anbaugebiet ... mehr

Unfall: Mithaftung beim Kolonnenspringen

Wer sich in einer Fahrzeugkolonne durch Überholen weiter "vorarbeitet", gilt in der Rechtsprechung im Einzelfall nicht als Idealfahrer. Zwar sei Kolonnenspringen kein Verstoß, gehe aber mit einer Gefährdung einher. Kommt es zu einem Unfall, muss man unter ... mehr

Kochen und Backen mit Äpfeln

Der Apfel ist das beliebteste Obst der Deutschen. Und das hat seine Gründe: Äpfel sind nicht nur gesund, sie schmecken auch noch – sowohl roh, in süßen sowie herzhaften Gerichten.  Was die Apfelernte anbelangt, war 2017 nicht das beste Jahr. Denn witterungsbedingt ... mehr
 
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