Sie sind hier: Home > Themen >

Gesetzgebung

Thema

Gesetzgebung

Ist Autofahren mit einer Lenkradhülle erlaubt?

Ist Autofahren mit einer Lenkradhülle erlaubt?

Manche Lenkradhüllen gehen bei der Hauptuntersuchung nicht durch. Worauf Autofahrer beim Kauf einer Lenkradhülle achten sollten. Wer etwa einen Gebrauchtwagen kauft und sich nicht mit einem verkratzten Lenkrad anfreunden kann, sucht nach einer passenden ... mehr
Familienminister bittet Homosexuelle um Vergebung

Familienminister bittet Homosexuelle um Vergebung

Der Familienminister des Landes NRW, Joachim Stamp, hat sich am Mittwoch bei der Eröffnung der Ausstellung "Im Namen des Volkes!? § 175 StGB im Wandel der Zeit" mit der Geschichte antihomosexueller Gesetzgebung befasst – und sich bei den Betroffenen entschuldigt. Thema ... mehr
Europawahl: Wichtiger wird es nicht – die Bedeutung der Wahl in drei Minuten

Europawahl: Wichtiger wird es nicht – die Bedeutung der Wahl in drei Minuten

Das Leben von 446 Millionen Menschen, das bedeutendste Amt der EU, die Mitsprache jedes Einzelnen: Warum die Europawahl so wichtig ist, erklärt in drei Minuten. Ohne  Großbritannien leben in der EU immer noch 446 Millionen Menschen in 27 Staaten, die sich im Alltag ... mehr
Kükentöten: Bundesgericht verhandelt Klagen

Kükentöten: Bundesgericht verhandelt Klagen

Küken: Das Bundesgericht verhandelt Klagen, ob das Töten mit dem Gesetz vereinabr ist. (Quelle: dpa) mehr
DSGVO: Die neuen Datenschutz-Regeln stellen Deutschland auf den Kopf

DSGVO: Die neuen Datenschutz-Regeln stellen Deutschland auf den Kopf

Viele Jahre hat es gedauert, seit dem 26.05.2018 müssen sich Unternehmen an die neuen EU-Datenschutzregeln halten. Was ändert sich künftig? Aufregung, Nervosität, Ungewissheit – die neuen EU-Datenschutzregeln haben viele Reaktionen hervorgerufen ... mehr

So erfolgreich ist Frankreichs Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung wirklich

Seit knapp zwei Jahren gibt es in Frankreich ein Gesetz, das es Supermärkten verbietet, Essen wegzuwerfen. Wer trotzdem nicht mit Charities und Tafeln zusammenarbeitet, muss hohe Strafen zahlen. Eine Bestandsaufnahme zeigt, wie erfolgreich das Gesetz wirklich ... mehr

Jugendarbeitsschutzgesetz: Arbeiten – wie lange in Schulzeit und Ferien?

Sie wollen Klamotten kaufen oder das neueste Smartphone haben – mit zunehmendem Alter wachsen bei Jugendlichen die Ansprüche. Wenn das Taschengeld nicht reicht, gehen viele jobben. Doch dabei muss das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSCHG) beachtet werden. Voraussetzung ... mehr

Jugendschutz: Ab wann sind Tattoos und Piercings erlaubt?

Piercen und Tätowieren gelten rechtlich gesehen als mutwillige Körperverletzungen, die nur deshalb straffrei bleiben, weil die betroffene Person in den Eingriff einwilligt. Ab wann ist es Jugendlichen erlaubt, ihre Körper mit einem Tattoo oder Piercing ... mehr

"Herr Schulz ist mir zu lasch!"

Die große t-online.de-Straßenumfrage zur Bundestagswahl: Welcher Politiker hat überzeugt? Welche Themen haben gefehlt? Fehlt die Transparenz bei neuen Gesetzen? (Quelle: t-online.de) mehr

Zensur im Internet: Apple entfernt in China sämtliche VPN-Apps

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters entfernt Apple in China sämtliche VPN-Apps, da sie gegen chinesisches Recht verstoßen. China hatte im Januar die Gesetzeslage verschärft und möchte keine Software mehr zulassen, die private Unterhaltung ohne staatliche ... mehr

Welche Folgen hat das Prostitutionsschutzgesetz?

Ein neues Gesetz soll vom 1. Juli an Prostituierte vor Ausbeutung und Zwang schützen. Doch auf Hamburgs sündiger Meile sind Betroffene alles andere als begeistert von den Änderungen. Verbesserter Schutz durch neues Gesetz? Leila, 26, verdient ihr Geld als Prostituierte ... mehr

Ab Juli wird Kauf von Prepaid-Karten für Handys kompliziert

Seit dem 1. Juli ist der Kauf von Prepaid-Karten für Handys zeitaufwendiger geworden. Die Karten können ab sofort nicht mehr anonym gekauft werden. Supermärkte und Kioske befürchten Umsatzeinbußen, Kunden  längere Wartezeiten in den Läden. Guthabenkarten ... mehr

Renzi droht jetzt doch wieder mit Rücktritt

Zweieinhalb Wochen vor dem Referendum über eine Verfassungsreform in Italien hat Regierungschef Matteo Renzi seinen Verbleib im Amt im Falle einer Niederlage ausgeschlossen. Das ist bereits die dritte Neupositionierung ... mehr

BND-Gesetz beschlossen - FDP will gegen Reform klagen

Der Bundestag hat nach jahrelangen Diskussionen die Reform des Bundesnachrichtendienstes ( BND) beschlossen. Heftige Kritik an den neuen BND-Regeln gibt es vor allem von der FDP. Die Liberalen bereiten bereits eine Klage vor. Der BND war in Verbindung mit der weltweiten ... mehr

BAföG für Schüler und Studenten steigt ab 2016 deutlich

Schüler und Studenten, die Anspruch auf BAföG haben, bekommen ab dem Wintersemester 2016/2017 deutlich mehr Geld. Das Bundeskabinett billigte den Gesetzentwurf zur Steigerung des Bedarfssatzes um sieben Prozent, wie aus Regierungskreisen verlautete. Im selben Umfang ... mehr

Trennbanken-Gesetz beschlossen - Opposition unzufrieden

Rund fünf Jahre nach der weltweiten Finanzkrise werden Banken und Versicherungen stärker an die Kandare genommen. Der Bundestag beschloss am Freitag gegen den Widerstand der Finanzwirtschaft ein Gesetzespaket, nach dem vor allem größere Institute riskante ... mehr

Wenn Teenager ausziehen: Tipps und gesetzliche Bestimmungen

Morgens ewig ausschlafen, ohne dass jemand rummeckert, das Zimmer aufräumen, wann man will und sich tagelang von Tiefkühlpizza ernähren: Argumente für die eigenen vier Wände gibt es viele. Sie gelten nicht nur für Studenten, sondern auch viele minderjährige Jugendliche ... mehr
 


shopping-portal