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Gesine Lötzsch

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Gesine Lötzsch

Bundestag verlängert Pandemie-Notlage erneut – heftige Kritik an Spahn

Bundestag verlängert Pandemie-Notlage erneut – heftige Kritik an Spahn

Die Corona-Zahlen gehen stark nach unten – dennoch hat der Bundestag noch einmal die besonderen Rechte des Gesundheitsministers verlängert. Im Plenum gefiel das nicht allen Parteien. Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage nationaler Tragweite verlängert. Sie dient ... mehr
Bundestag: Pandemie-Notlage verlängert - Kritik an Spahn

Bundestag: Pandemie-Notlage verlängert - Kritik an Spahn

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage nationaler Tragweite verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen stimmten trotz Kritik ... mehr
Rekordverschuldung: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt

Rekordverschuldung: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für eine Rekordverschuldung des Bundes in diesem Jahr frei gemacht. Er verabschiedete am Freitag den Nachtragshaushalt mit einer neuen Kreditaufnahme von 60,4 Milliarden Euro. Damit kann Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr
Bewältigung der Pandemie: Scholz verteidigt Erhöhung der Neuverschuldung

Bewältigung der Pandemie: Scholz verteidigt Erhöhung der Neuverschuldung

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz hat die weitere deutliche Erhöhung der Neuverschuldung des Bundes als unerlässlich zur erfolgreichen Bewältigung der Corona-Pandemie verteidigt. "Wir müssen noch durchhalten", sagte der SPD-Politiker im Bundestag bei der ersten ... mehr
Linke zieht erneut mit Petra Pau in den Bundestagswahlkampf

Linke zieht erneut mit Petra Pau in den Bundestagswahlkampf

Die Berliner Linke zieht erneut mit Petra Pau als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Die 57-jährige Bundestags-Vizepräsidentin wurde am Samstag auf einer Vertreterversammlung in Neukölln auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt 125 Ja-Stimmen ... mehr

Linke in Berlin wählt ihre Landesliste für den Bundestag

Die Linke in Berlin legt bei einer Vertreterversammlung am heutigen Tag (ab 10.00 Uhr) die Kandidatinnen und Kandidaten ihrer Landesliste für die Bundestagswahl fest. Dazu werden rund 150 Delegierte im Hotel "Estrel" in Neukölln erwartet. Das Programm ist nach Angaben ... mehr

Berliner Kandidatenkarussell im Superwahljahr

Neue Bewerber streben in die Parlamente, erfahrene Politiker hören auf oder gehen neue Wege: Knapp acht Monate vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag am 26. September stehen in Berlin etliche Kandidaten und personellen Konstellationen fest. Allerdings ... mehr

Flexibles Vorgehen: Regierung verteidigt Corona-Impfstrategie

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat das geplante Vorgehen bei Corona-Impfungen gegen Kritik verteidigt und plant dazu kein weiteres Gesetz. Für anfangs nötige vorrangige Impfungen gefährdeter Gruppen habe der Bundestag eine gesetzliche Grundlage gelegt, sagte ... mehr

Coronavirus: Jens Spahn will drei Gruppen für Impfungen priorisieren

Nach der Zulassung eines Impfstoffs in der EU wird es zunächst nicht genug Serum für die gesamte Bevölkerung geben. Gesundheitsminister Spahn will daher drei Gruppen bevorzugt impfen: Mit "höchster", "hoher" und "erhöhter" Priorität. Für den Anspruch ... mehr

Regierungsbefragung: Angela Merkel stellt sich Corona-Kreuzfeuer

Der zweite harte Lockdown in Deutschland hat begonnen und noch einmal musste die Kanzlerin ihren Kurs in der Corona-Krise vor dem Parlament verteidigen. Wie die Debatte im Bundestag gelaufen ist. Ein letztes Mal für dieses Jahr musste sich Bundeskanzlerin  Angela ... mehr
 


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