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Helge Braun

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr
Tagesanbruch: Angst in der Bevölkerung – sind die Medien mitverantwortlich?

Tagesanbruch: Angst in der Bevölkerung – sind die Medien mitverantwortlich?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? 55 Millionen Lichtjahre ist das Schwarze Loch im All von uns entfernt, das Wissenschaftler abgelichtet haben. Ähnlich groß erscheint mir manchmal ... mehr
Kanzleramtschef Helge Braun:

Kanzleramtschef Helge Braun: "Schluss mit den Funklöchern"

Kommen nun Uploadfilter oder nicht? Und eine Steuer gegen Google, Amazon und Facebook? Merkels Digitalstratege macht im t-online.de-Interview klare Ansagen – und erklärt, wie die Bundesregierung den Netzausbau fördern will. Deutschland hinkt im internationalen Vergleich ... mehr
Dieselkriese: Über eine Milliarde Euro für Förderprogramm

Dieselkriese: Über eine Milliarde Euro für Förderprogramm "Saubere Luft"

In der Dieselkrise kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vertretern von Städten und kommunalen Spitzenverbänden entgegen – zumindest beim Förderprogramm "Saubere Luft". Der Bund stockt sein Förderprogramm "Saubere Luft" auf. Das sagt Bundeskanzlerin Angela ... mehr
Digitaler Ausweis: Was man mit dem E-Perso machen kann

Digitaler Ausweis: Was man mit dem E-Perso machen kann

Der E-Perso setzt sich nicht durch. Dabei kann man damit Behördengänge sparen und online erledigen. Zum Beispiel ein Führungszeugnis beantragen oder in Flensburg den Punktestand abfragen. Auch in das Finanzamt-Portal mit dem schönen Namen "Elster" kann man sich damit ... mehr

Telekom-Chef gibt Zusagen für Netzausbau

Telekom-Chef Höttges hat eine Zusage für den Ausbau der fünften Mobilfunkgeneration gegeben. Bis 2025 will man "99 Prozent der Bevölkerung und 90 Prozent der Fläche" mit 5G versorgen. "Ich ärgere mich über jedes Funkloch. Wir werden sicherstellen, dass auf all diesen ... mehr

Bund will auf Hackerattacken mit Gegenangriffen reagieren

Die Bundesregierung will Cyberattacken auf die Computernetze des Bundes künftig womöglich mit Gegenangriffen beantworten. Derzeit werden die rechtlichen Möglichkeiten geprüft. Nach den Hackerangriffen auf die speziell gesicherten Datennetze des Bundes ... mehr

Merkels Personalrochade beginnt am Montag

Bis Montag in einer Woche will die Kanzlerin ihrer Partei die neue Ministerliste präsentieren. Viele Unzufriedene verlangen nach dem Dreiklang "jünger, weiblicher, konservativer". Ob Merkel liefert? Der Ruf Angela Merkels als begnadete Taktikerin der Macht ... mehr

Klimakrise: Mehr als tausend Klimaaktivisten in London festgenommen

Weltweit protestieren Aktivisten seit Tagen für mehr Klimaschutz. In London wurden seit Montag mehr als tausend von ihnen festgenommen . Alle Infos im Newsblog. NEULADEN Der Druck von der Straße macht sich in der Politik bemerkbar: Das Kabinett hat am Mittwoch ... mehr

Digitalpolitik: Bundesregierung will digitale Bürgerdienste ausbauen

Bis 2022 sollen Bürger alle Behördengänge auch online erledigen können. Noch ist davon wenig zu sehen.  Am Mittwoch will das Digitalkabinett aber mehrere "Leuchtturmprojekte" anstoßen, die Fortschritte belegen sollen.  Als im Juni 2018 der Kabinettsausschuss ... mehr
 


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