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Helge Limburg

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Ex-Grüne Elke Twesten wechselt zur CDU

Ex-Grüne Elke Twesten wechselt zur CDU

Die ehemalige niedersächsische Grünen-Abgeordnete Elke Twesten soll schon im Juni mit einem Parteikollegen über Avancen der CDU gesprochen haben. "Ich sprach mit ihr im Plenarsaal, weil sie die Abstimmung in ihrem Wahlkreis verloren hatte", sagte Helge Limburg ... mehr
Grüne wählen Julia Willie Hamburg zur neuen Fraktionschefin

Grüne wählen Julia Willie Hamburg zur neuen Fraktionschefin

Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben die Abgeordnete Julia Willie Hamburg (33) am Dienstag zur neuen Fraktionschefin und Nachfolgerin von Anja Piel gewählt. Die drei stellvertretenden Vorsitzenden Miriam Staudte, Christian Meyer und Helge Limburg, der zugleich ... mehr
Grünen-Fraktionschefin Piel rückt in DGB-Vorstand auf

Grünen-Fraktionschefin Piel rückt in DGB-Vorstand auf

Die bisherige Grünen-Fraktionschefin im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, ist in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) gerückt. Piel wurde am Mittwoch vom Bundesausschuss in das Gremium gewählt, wo die 54-Jährige Annelie Buntenbach ... mehr

Bremen will 8. Mai als Feiertag: CDU stimmt mit Rot-Grün-Rot

Das Bundesland Bremen setzt sich dafür ein, den 8. Mai bundesweit zum Feiertag zu erklären, um an die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Ein Antrag der rot-grün-roten Regierungskoalition wurde am Donnerstag ... mehr
Grüne: Zehn-Punkte-Plan gegen rechte Hetze und Gewalt

Grüne: Zehn-Punkte-Plan gegen rechte Hetze und Gewalt

Die Grünen in Niedersachsen haben einen Zehn-Punkte-Plan gegen rechte Hetze und Gewalt vorgelegt. Dieser beinhaltet die Forderung nach einem restriktiveren Waffenrecht, ein konsequenteres Verfolgen von Hass und Hetze im Internet sowie nach einem besseren Schutz ... mehr

Julia Willie Hamburg soll neue Grünen-Fraktionschefin werden

Die Grünen-Abgeordnete Julia Willie Hamburg soll neue Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Landtag in Hannover werden. Die 33-Jährige sei die einzige Kandidatin für die Nachfolge von Anja Piel, die in den Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) wechseln ... mehr

Justizministerin für dreimonatige Vorratsdatenspeicherung

Um Straftaten im Netz besser verfolgen zu können, wirbt Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza für eine Wiedereinführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Ohne Datenspeicherung sei es schwierig, die Identitäten der Täter zu ermitteln, sagte ... mehr

Grüne noch ohne Plan zur Neubesetzung der Fraktionsspitze

Die Grünen im Landtag haben noch keinen Plan, wer bei einem Wechsel von Anja Piel in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) künftig an der Fraktionsspitze stehen soll. Noch unentschieden sei, ob es möglicherweise künftig eine Doppelspitze mit einer ... mehr

Grünen-Politikerin Piel wird DGB-Vorstand

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Anja Piel, soll zur Jahresmitte in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) berufen werden. "Wir haben - glaube ich - mit Anja Piel eine potenzielle Kandidatin", sagte der DGB-Vorsitzende ... mehr

Niedersachsen will härter gegen Clankriminalität vorgehen

Niedersachsen will Clankriminalität künftig noch effektiver bekämpfen. "Denjenigen, die meinen, über dem Gesetz zu stehen und sich alles erlauben zu können, muss und wird unser Rechtsstaat mit aller Konsequenz und Härte begegnen", sagte Justizministerin Barbara Havliza ... mehr
 


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