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Hermann Otto Solms

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Kommentar zur AfD: NS-Vergleich? Zur Kenntnis nehmen

Kommentar zur AfD: NS-Vergleich? Zur Kenntnis nehmen

Die AfD provoziert im Bundestag mit einem NS-Vergleich. Doch schon Kindern rät man: Lass dich nicht auf Provokationen ein! Es wird Zeit, sich aus der Umklammerung der extremen Rechten zu befreien. Ein Kommentar von Jonas Schaible Alle wussten, was kommen ... mehr
Grüne und FDP wollen Alterspräsidenten Gauland verhindern

Grüne und FDP wollen Alterspräsidenten Gauland verhindern

Parteifreunde wollen den 77-jährigen Politikveteran Hans-Christian Ströbele zu einer erneuten Bundestags-Kandidatur überreden. Damit wollen die Grünen - genauso wie die FDP - den AfD-Vizevorsitzenden  Alexander Gauland (75) als Alterspräsidenten verhindern.  "Einzelne ... mehr

AfD mit erstem Bundestagsantrag gescheitert

Berlin (dpa) - Die AfD ist mit ihrem ersten Bundestagsantrag gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gescheitert. Der Bundestag wies mit großer Mehrheit den AfD-Vorstoß zurück, die erste Sitzung des neuen Parlaments nicht wie vorgesehen ... mehr
Prominenz zum Festspiel-Auftakt in Bad Hersfeld

Prominenz zum Festspiel-Auftakt in Bad Hersfeld

Prominenz hat sich angesagt zur Eröffnung der Bad Hersfelder Festspiele am 6. Juli. Auf dem Roten Teppich vor der Stiftsruine sollen unter anderem Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit seiner Gattin und Box-Legende Henry Maske erscheinen. Aus der Politik werden ... mehr

Wirtschaft - 25 Millionen Euro mehr für Parteien: GroKo bleibt in der Kritik

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorstoß der großen Koalition zur Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für Parteien um 25 Millionen Euro sorgt weiter für Ärger im Bundestag. Am Montag im Innenausschuss waren die politischen Fronten verhärtet. Die Opposition ist strikt dagegen ... mehr

Wirtschaft: Opposition sauer über GroKo-Vorstoß für mehr Geld für Parteien

BERLIN (dpa-AFX) - Die große Koalition hat sich mit ihrem Vorstoß zur Erhöhung der staatlichen Zuschüsse für Parteien heftige Kritik der Opposition eingehandelt. FDP, Grüne, Linke und AfD kritisierten am Freitag im Bundestag den Gesetzentwurf einerseits inhaltlich ... mehr

Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden. Ein entsprechender Bericht der "Bild"-Zeitung wurde am Mittwoch in Berlin aus Parteikreisen bestätigt. Demnach will FDP-Chef Christian Lindner am Freitag Kubicki in einer ... mehr

Union und SPD drücken im Eiltempo Finanzspritze durch

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache ein Fall für die Justiz? Die große Koalition hat ein unangenehmes Thema schnell vom Tisch, die politischen ... mehr

Bundestag: Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Berlin (dpa) - Die große Koalition hat ein unangenehmes Thema schnell vom Tisch, die politischen Gegner schäumen: Vom kommenden Jahr an bekommen die deutschen Parteien alle zusammen 25 Millionen Euro mehr vom Staat. Gerade mal eineinhalb Wochen, nachdem Union ... mehr

Bundestag stimmt zu: Parteien erhalten 25 Millionen Euro mehr vom Staat

Der Bundestag verabschiedet ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung. Ab kommendem Jahr gibt es deutlich mehr Geld für die Parteien. Doch das gefällt nicht allen. Der Staat wird Parteien künftig mehr Geld zahlen. Das hat der Bundestag entschieden. So werden ... mehr
 


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