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Holger Stahlknecht

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LTW Sachsen-Anhalt: Wie verhindert man einen Wahlsieg der AfD?

LTW Sachsen-Anhalt: Wie verhindert man einen Wahlsieg der AfD?

Am Sonntag könnte die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft werden – und auch in Berlin einen Erdrutsch auslösen. Denn im Höhenflug der Rechten spiegelt sich die verbreitete Angst vor der Zukunft. Reise durch ein zutiefst verunsichertes ... mehr
Rundfunkbeitrag: Der Streit um ARD und ZDF wird zum Problem für Deutschland

Rundfunkbeitrag: Der Streit um ARD und ZDF wird zum Problem für Deutschland

Den Bruch seiner Regierung hat Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt erst einmal abgewendet. Doch nun brodelt es bei CDU, SPD und Grünen – und das längst auch in Berlin. Es ist kurz vor 11 Uhr, als am Dienstag in Sachsen-Anhalt der riesige Streit um 86 Cent mit einem ... mehr
Spitzentreffen ohne Ergebnis: Keine Lösung im Magdeburger Koalitionsstreit

Spitzentreffen ohne Ergebnis: Keine Lösung im Magdeburger Koalitionsstreit

Magdeburg/Berlin (dpa) - Im existenziellen Streit um den Rundfunkbeitrag und eine Fortsetzung der Koalition in Sachsen-Anhalt ist ein weiteres Spitzentreffen ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Vertreter von CDU, SPD und Grünen zeigten sich nach der zweistündigen Runde ... mehr
Sachsen-Anhalt: Minister weg, Kolition droht Bruch — wie geht es weiter?

Sachsen-Anhalt: Minister weg, Kolition droht Bruch — wie geht es weiter?

In der heißen Phase des Magdeburger Koalitionsstreits hinterlässt Holger Stahlknecht zwei Leerstellen in Regierung und Partei. Was sucht die CDU zuerst: Personal oder Lösung? Und wie könnte letztere aussehen? In der existenziellen Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt ... mehr
Wie geht es weiter?: Offene Fragen nach Stahlknecht-Abgang in Sachsen-Anhalt

Wie geht es weiter?: Offene Fragen nach Stahlknecht-Abgang in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (dpa) - In der existenziellen Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt muss die CDU nach dem Abgang von Holger Stahlknecht als Minister und Parteichef auch zeitnah personelle Fragen klären. Weder die Frage, wer künftig das Innenministerium ... mehr

CDU-Streit in Sachsen-Anhalt: "Die Wahl zwischen Pest und Cholera"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat seinen Innenminister Stahlknecht entlassen. Dessen Rücktritt als Parteichef belastet nicht nur die Landes-CDU. Auch auf Bundesebene droht der Union Ärger. Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt hat einen neuen ... mehr

Sachsen-Anhalt: Vertrauen kaputt – Haseloff entlässt Minister Stahlknecht

Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist endgültig eskaliert. Ministerpräsident Haseloff entließ am Freitag Innenminister Stahlknecht, nachdem dieser öffentlich von Koalitionsbruch sprach.  Politisches Beben in Sachsen-Anhalt ... mehr

Reaktionen auf Stahlknecht-Entlassung: Hoffen, CDU driftet nicht nach rechts ab

Die Entlassung von Holger Stahlknecht versetzt auch das politische Berlin in Aufregung. Während die Union zur Mäßigung aufruft, fordern andere ein Eingreifen der Bundes-CDU, bevor der Landesverband abdriftet. Der Rauswurf von Innenminister Holger Stahlknecht ... mehr

Erhöhung der Rundfunkbeiträge: Wir brauchen eine Brandmauer gegen rechts

In Sachsen-Anhalt macht die CDU einen Fehler nach dem anderen im Streit um die Erhöhung der Rundfunkbeiträge. ARD, ZDF und Deutschlandradio stehen dabei schon lange nicht mehr im Fokus. Es geht um viel mehr. René Goscinny und Albert Uderzo sind einst einem großen Irrtum ... mehr

Sachsen-Anhalt: Polizisten nennen Imbiss "Jude" – Ermittlungen gestartet

Rassismus- und Antisemitismus-Vorwürfe innerhalb der Polizei werden immer wieder laut. Nun auch in Sachsen-Anhalt. Dort sollen sich Bereitschaftspolizisten nicht korrekt verhalten haben. In der Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus verwurzelt ... mehr

Corona-Regeln – Haseloff: Veranstaltungen über 1.000 Teilnehmer bald möglich

Nachdem Bund und Länder sich auf übergreifende Regeln geeinigt haben, prescht Sachsen-Anhalt vor. Veranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern sollen bald wieder möglich sein. Sachsen-Anhalt will an seinen Plänen festhalten, zeitnah wieder ... mehr

Überlegungen in Magdeburg: Sachsen-Anhalt will Verbote von extremen Demos erleichtern

Magdeburg (dpa) - In Sachsen-Anhalt sollen Demonstrationen wie die des Rechtsextremisten Sven Liebich in Halle künftig leichter verboten werden können. Sein Haus arbeite derzeit an einer entsprechenden Gesetzesänderung, sagte Landesinnenminister Holger Stahlknecht ... mehr

Übergriff auf Flüchtling in ZASt Halberstadt: Security-Mitarbeiter angeklagt

Ein Video von Übergriffen auf einen Asylbewerber in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt löste Entsetzen und Diskussionen aus. Nun ist klar, dass Security-Mitarbeiter vor Gericht müssen. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg ... mehr

CDU Sachsen-Anhalt: Mitglied tritt nach Extremismus-Vorwurf aus Partei aus

Gegen ein Parteimitglied aus Sachsen-Anhalt gibt es schwere Vorwürfe. Offenbar steht der Fall auch in Verbindung zu einer umstrittenen Organisation. Ein wegen Extremismus-Vorwürfen in die Kritik geratenes CDU-Mitglied ist einem Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen ... mehr

Wendung im Fall Möritz: Ultimatum für CDU-Politiker mit Neonazi-Tattoo

Er trägt ein beliebtes rechtsextremes Symbol auf der Haut und war Ordner bei einer Neonazi-Demo. Ein umstrittener Politiker sorgt seit Tagen für Zoff in der CDU in Sachsen-Anhalt. Nun muss er sein Verhalten erklären. Update: Robert Möritz ist aus der CDU ausgetreten ... mehr

Rechtsextremismus-Verdacht - Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Magdeburg (dpa) - Seit einer Woche wird bundesweit diskutiert, ob ein Mann mit Neonazi-Tattoo und Verbindungen zur rechtsextremen Szene in der CDU sein kann - jetzt hat die Landespartei in Sachsen-Anhalt die Frage mit "Nein" beantwortet. Wer Erkennungszeichen trage ... mehr

Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme Vergangenheit – CDU steht hinter Möritz

Schon wieder Krise bei der bundesweit ersten Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt. Schon wieder geht es um Personalien – und schon wieder um die Abgrenzung nach Rechtsaußen. Zerbricht das Bündnis dieses Mal? Als "Koalition der Vernunft" bezeichnet die CDU in Sachsen-Anhalt ... mehr

Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker bei Neonazi-Konzert: CDU stellt Koalition in Sachsen-Anhalt in Frage

Ein CDU-Kreispolitiker aus Sachsen-Anhalt hat eingeräumt, bei einer Neonazi-Demo als Ordner gearbeitet zu haben. SPD und Grünen toben – und auch die Union reagiert. Im Streit um Extremismus-Vorwürfe gegen den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz hat die CDU den Fortbestand ... mehr

Sachsen-Anhalt: Neonazi in der CDU? Landeschef interveniert

In einem Kreisverband der CDU in Sachsen-Anhalt werden Neonazi-Vorwürfe gegen einen Mandatsträger laut. Pikant: Die politische Einstellung des Mannes könnte lange bekannt gewesen sein. Die CDU ist konservativ, von Rechtsextremismus grenzt sie sich in der Regel ... mehr

Sachsen-Anhalt: Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Magdeburg (dpa) - Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Das sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Abend der Deutschen Presse-Agentur. "Nach Erörterung der politischen Lage hat Herr Wendt ... mehr

Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt

Der Widerstand war enorm und drohte die Kenia-Koalition zu sprengen. Die CDU behauptet, Rainer Wendt habe auf sein Amt als Staatssekretär verzichtet. Der umstrittene Polizeigewerkschafter stellt das ganz anders dar. Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird doch nicht ... mehr

Übergriff in der ZASt Halberstadt: Video von Flüchtling war ein Hilferuf

Security-Kräfte misshandeln Bewohner einer Asylunterkunft und wollen es vertuschen. Zwei Videos eines Bewohners können als Hilferuf verstanden werden. t-online.de hat den Mann ausfindig gemacht. Miklo O. lud bei YouTube die Szenen hoch, die ihn so empört hatten ... mehr

Halberstadt: Wachpersonal attackiert Asylbewerber – Videos zeigen Angriff

Die Videos zeigen eine brutale Attacke mit Tritten und Schlägen: Wachleute haben in Sachsen-Anhalt Asylbewerber angegriffen. Die Landesregierung bildete eine Ermittlungsgruppe. In einer Zentralen Anlaufstelle für Geflüchtete (Zast) in Sachsen-Anhalt haben Mitarbeiter ... mehr

Innenminister prüfen: Kommt der Punktekatalog für Schwerkriminelle?

Punkte für Straftaten – und wenn das Konto voll ist, wird es ernst. Darüber haben die Innenminister bei ihrem Herbsttreffen diskutiert. Abschiebungen nach Syrien und Pyrotechnik waren weitere Themen. Die Innenminister der Länder haben bei ihrer Herbsttagung eine Reihe ... mehr

Kritik am UN-Migrationspakt: Liegen Spahn und Ramsauer richtig? – Faktencheck

Der UN-Migrationspakt löst in Deutschland heftige Debatten aus. Durch Jens Spahn und Peter Ramsauer wird nun auch in der Union diskutiert. Ist ihre Kritik am Abkommen gerechtfertigt? 250 Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht. Die UN haben sich deshalb ... mehr

Hitler-Gruß und "Sieg Heil"-Rufe: Hunderte demonstrieren in Köthen und Halle

Was ist genau geschehen bei dem nächtlichen Streit auf dem Spielplatz in Köthen? Während die Ermittler dies zu klären versuchen, gibt es weitere Demos. In Halle wird mehrfach der Hitler-Gruß gezeigt, einige Teilnehmer rufen "Sieg Heil". Nach dem Streit zwischen ... mehr

Todesfall in Köthen: Der 22-Jährige starb nicht durch Tritte gegen den Kopf

Ein junger Mann stirbt nach einem Streit in Köthen. Die Landesregierung äußert sich zur Todesursache und über rechte Proteste in Sachsen-Anhalt. Ein Tatverdächtiger sollte abgeschoben werden.  Nach dem tödlichen Streit zwischen ... mehr

"Horst Seehofer konzentriert sich auf öffentlichkeitswirksame Symbole"

Innenminister Horst Seehofer steht seit Wochen in der Kritik. Nun greifen ihn auch Amtskollegen aus den Ländern an. Selbst ein CDU-Innenminister kritisiert Seehofers Arbeitsweise.  Innenminister der Bundesländer haben scharfe Kritik an der Amtsführung  Horst ... mehr
 


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