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Gesundheitsminister Garg bedauert Scheitern der Impfpflicht

Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg hat das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag für Menschen ab 60 Jahren bedauert. "Ich hätte mir dabei auch ein ...

Corona-Impfung

Die Impfpflicht ist im Bundestag auf ganzer Linie gescheitert. Keiner der Kompromissvorschläge erhielt eine Mehrheit. Die FDP steht hinter ihrer Entscheidung – von anderer Seite hagelt es scharfe Kritik.

Marco Buschmann, Bundesjustizminister: Der FDP-Politiker hat gegen eine allgemeine Impfpflicht, zunächst ab 60 Jahren, gestimmt.

Der Kanzler und die Ministerpräsidenten wollten sie, Karl Lauterbach sowieso – doch die Impfpflicht ist gescheitert. Chronologie eines politischen Debakels. 

Kanzler Olaf Scholz: Mit seinem Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist er gescheitert.
  • Tim Kummert
Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold

Nach langer Debatte entscheidet der Bundestag am heutigen Donnerstag über eine Impfpflicht. Sagen die Abgeordneten "Ja", "Nein" oder "Vielleicht" zum umstrittenen Vorhaben? Die Vorschläge im Überblick.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Beide SPD-Politiker plädieren für die Einführung einer Impfpflicht.

Der Deutsche Bundestag diskutierte am Donnerstag über eine mögliche Impfpflicht. Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn aus Niedersachsen führte dabei seine persönliche Erfahrung als Argument an. Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt reagierte gekonnt.

Symbolbild fĂĽr ein Video

Am Donnerstag stimmt der Bundestag über die Impfpflicht ab. Das Projekt, hinter dem sogar der Kanzler stand, wird wohl scheitern. Aber das ist nicht einmal das größte Problem. 

Impfpflicht: Am Donnerstag wird im Bundestag darĂĽber entschieden, ob die Impfung gegen das Corona-Virus gesetzlich vorgeschrieben werden sollte.
Von Miriam Hollstein

Zum Start der Ampelkoalition war er der Star im Kabinett. Doch Karl Lauterbach kann sein wichtigstes Projekt, eine Impfpflicht, nicht durchsetzen und verwirrt mit seiner Corona-Politik.

Lauterbach bei einer Pressekonferenz: Auch der Unmut in der Ampel wächst.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Der Gesundheitsminister kassiert seine eigene Verordnung. Der symbolische Schaden sei verheerend. Und: Nach Butscha warnt er vor einem Weltkrieg. Lanz eckt mit dem Vorwurf "ukrainischer Propaganda" an.

Karl Lauterbach im Studio von "Markus Lanz" (Archivbild): Der Gesundheitsminister revidierte seine Position zur freiwilligen Isolation.
Von Nina Jerzy

Mit einem Kompromissvorschlag versuchen Befürworter einer Corona-Impfpflicht, eine Mehrheit im Bundestag zu sichern. Die Union reagierte mit barscher Ablehnung. Der zuständige Minister gibt sich zuversichtlich.

Lars Klingbeil bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Der SPD-Vorsitzende kritisiert die Union wegen ihrer Haltung zur Impfpflicht ab 60.

Kann ein Vorschlag für eine Corona-Impfpflicht im Bundestag die Mehrheit finden? Die Abgeordneten haben unterschiedliche Vorstellungen – nun haben sich Befürworter auf einen neuen Kompromiss geeinigt. 

Impfung gegen das Coronavirus: Laut dem Vorschlag sollen sich Menschen ab 60 Jahren kĂĽnftig impfen lassen mĂĽssen (Symbolbild).

In Deutschland wird es vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Für die Abstimmung am Donnerstag haben deren Befürworter einen Kompromiss vorgeschlagen – der auf viel Ablehnung stößt.

Ein Arzt verabreicht eine Impfung: Der Piks gegen das Coronavirus bleibt vorerst freiwillig.

Gesundheitsminister Lauterbach dringt weiter auf eine Impfpflicht, im Bundestag zeichnet sich ein Kompromiss ab. Doch die Union findet: Ohne Gesetz wäre Deutschland in guter Gesellschaft. 

Friedrich Merz: Der CDU-Chef sieht die GrĂĽnde fĂĽr eine Impfpflicht schwinden.

Um eine Mehrheit für die Impfpflicht stand es zuletzt nicht gut. Jetzt soll ein neuer Kompromissvorschlag helfen. Er soll eine Brücke zwischen den Lagern bauen – stößt aber auch auf Skepsis.

Karl Lauterbach: Kommt noch eine Impfpflicht?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern, dass die Bürger in der Krise bald entlastet werden, gehen bei der Impfpflicht auf die Union zu – und distanzieren sich von Schröder.

SPD-Chefs seit 100 turbulenten Tagen: Saskia Esken und Lars Klingbeil.
  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. Böll, M. Hollstein

Die Generaldebatte im Bundestag wird zu einer Generalabrechnung: Friedrich Merz attackiert Olaf Scholz. Der verteidigt sich wortreich – und sagt einen Satz, der bleiben dürfte.

Kanzler Olaf Scholz in der Haushaltsdebatte am Mittwoch: Und dann legt Merz richtig los.
Symbolbild fĂĽr ein Video
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Die gesetzlichen Krankenkassen halten eine Umsetzung einer Impfpflicht in Deutschland für unmöglich. Ein Grund dafür sei der Papiermangel in Europa – das Bundeswirtschaftsministerium widerspricht.

Eine Corona-Impfung: In Deutschland wird noch immer ĂĽber eine allgemeine Impfpflicht diskutiert.

Der Gesundheitsminister wirbt im Bundestag erneut für eine bundesweite Impfpflicht ab 18 Jahren. Ansonsten könnte es im Herbst wieder zu einer starken Infektionswelle kommen. Doch auf seine Vorschläge gibt es Gegenwind.

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister spricht sich fĂĽr die allgemeine Impfpflicht aus.

Zum ersten Mal wird es konkret beim Thema Impfpflicht: Verschiedene Vorschläge stehen im Bundestag zur Diskussion – Ausgang offen. Die Anträge sind teils völlig gegensätzlich. Ein Überblick.

Corona-Regeln im Bundestag: In den Plenarsaal dürfen nur geimpfte Abgeordnete – einige Politiker müssen deswegen von den Besuchertribünen an Sitzungen teilnehmen.

Die Impfpflicht schien politisch bereits tot zu sein, bevor ab dieser Woche überhaupt ernsthaft über sie verhandelt wird. Doch nun könnte ausgerechnet der Ukraine-Krieg für eine Wendung sorgen.

Gesundheitsminister Lauterbach: Wo laufen die Kompromisslinien?
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

In Bayern läuft die einrichtungsbezogene Impfpflicht schrittweise an. Beschäftigte im Gesundheitswesen müssen zunächst nicht mit Betreuungsverboten rechnen. Damit will man Engpässe verhindern.

Impfstoff wir mit einer Spritze aufgezogen (Symbolbild): In Bayern läuft die Impfpflicht im Gesundheitswesen langsam an.

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