Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg hat das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag für Menschen ab 60 Jahren bedauert. "Ich hätte mir dabei auch ein ...
Impfpflicht
Die Impfpflicht ist im Bundestag auf ganzer Linie gescheitert. Keiner der Kompromissvorschläge erhielt eine Mehrheit. Die FDP steht hinter ihrer Entscheidung – von anderer Seite hagelt es scharfe Kritik.
Das Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag sorgt in Niedersachsen für Enttäuschung und Kritik. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Donnerstag, er bedauere ...
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat das Scheitern des Entwurfs für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zunächst ab 60 ...
Nach langem Ringen hat der Bundestag entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt keine allgemeine Impfpflicht. Auch der Kompromissvorschlag fiel nach langem Ringen durch.
Der Kanzler und die Ministerpräsidenten wollten sie, Karl Lauterbach sowieso – doch die Impfpflicht ist gescheitert. Chronologie eines politischen Debakels.
Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold
Nach langer Debatte entscheidet der Bundestag am heutigen Donnerstag über eine Impfpflicht. Sagen die Abgeordneten "Ja", "Nein" oder "Vielleicht" zum umstrittenen Vorhaben? Die Vorschläge im Überblick.
Derzeit debattiert der Bundestag über die generelle Impfpflicht. Bei der Abstimmung darf offenbar auch die deutsche Außenministerin nicht fehlen. Kanzler Scholz hatte sie darum gebeten.
Der Deutsche Bundestag diskutierte am Donnerstag über eine mögliche Impfpflicht. Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn aus Niedersachsen führte dabei seine persönliche Erfahrung als Argument an. Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt reagierte gekonnt.
Bei der Abstimmung im Bundestag ist eine Mehrheit selbst für einen neuen Kompromiss ungewiss. Denn die Union verfolgt eigene Pläne – und wendet sich nun mit einem Schreiben an ihre Abgeordneten.
Es ist die Stunde der Wahrheit für ein hoch umstrittenes Reizthema: Kommt doch noch eine lange ausgeschlossene Impfpflicht im Kampf gegen...
Am Donnerstag stimmt der Bundestag über die Impfpflicht ab. Das Projekt, hinter dem sogar der Kanzler stand, wird wohl scheitern. Aber das ist nicht einmal das größte Problem.
Von Miriam Hollstein
Zum Start der Ampelkoalition war er der Star im Kabinett. Doch Karl Lauterbach kann sein wichtigstes Projekt, eine Impfpflicht, nicht durchsetzen und verwirrt mit seiner Corona-Politik.
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert
Der Gesundheitsminister kassiert seine eigene Verordnung. Der symbolische Schaden sei verheerend. Und: Nach Butscha warnt er vor einem Weltkrieg. Lanz eckt mit dem Vorwurf "ukrainischer Propaganda" an.
Von Nina Jerzy
Mit einem Kompromissvorschlag versuchen Befürworter einer Corona-Impfpflicht, eine Mehrheit im Bundestag zu sichern. Die Union reagierte mit barscher Ablehnung. Der zuständige Minister gibt sich zuversichtlich.
Kommt eine Corona-Impfpflicht oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird darüber heftig gestritten. Eine "große Lösung" für alle Erwachsenen...
Kann ein Vorschlag für eine Corona-Impfpflicht im Bundestag die Mehrheit finden? Die Abgeordneten haben unterschiedliche Vorstellungen – nun haben sich Befürworter auf einen neuen Kompromiss geeinigt.
Stuttgart (dpa/lsw) - Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist aus Sicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) durch die monatelange Debatte ...
Nach monatelangen Diskussionen entscheidet der Bundestag an diesem Donnerstag, ob eine Corona-Impfpflicht kommen soll oder nicht...
In Deutschland wird es vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Für die Abstimmung am Donnerstag haben deren Befürworter einen Kompromiss vorgeschlagen – der auf viel Ablehnung stößt.
Gesundheitsminister Lauterbach dringt weiter auf eine Impfpflicht, im Bundestag zeichnet sich ein Kompromiss ab. Doch die Union findet: Ohne Gesetz wäre Deutschland in guter Gesellschaft.
Zahlreiche Menschen sind unter dem Motto "Wir laufen für Selbstbestimmung beim Impfen" durch die Innenstadt von München gezogen. Die Polizei ging von etwa 4000 Teilnehmern aus, die ...
Die meisten Corona-Regeln sind ab Sonntag in weiten Teilen Deutschlands passé. Doch das Coronavirus ist noch da. Einige Maßnahmen zum...
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat an die Bundestagsfraktionen appelliert, sich auf einen Kompromiss für eine Impfpflicht zu einigen. "Wir brauchen eine Impfpflicht", ...
Kommende Woche soll im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abgestimmt werden. Mehrere Vorschläge liegen vor. Der Regierungschef eines...
Um eine Mehrheit für die Impfpflicht stand es zuletzt nicht gut. Jetzt soll ein neuer Kompromissvorschlag helfen. Er soll eine Brücke zwischen den Lagern bauen – stößt aber auch auf Skepsis.
Von Johannes Bebermeier
Eine erste Übersicht zur Zahl ungeimpfter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich Brandenburgs liegt voraussichtlich erst Anfang kommender Woche vor. ...
Trotz einrichtungsbezogener Corona-Impfpflicht in Pflegeberufen sind noch rund 3500 der etwa 40.000 Beschäftigten in der Branche offiziell als ungeimpft registriert. Die ...
Die meisten Mitarbeiter in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen in Schleswig-Holstein sind nach Angaben von Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) ihrer Corona-Impfpflicht ...
Zwei Wochen nach Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat das sächsische Sozialministerium noch keinen Überblick, wie viele Mitarbeiter in Pflege und Medizin noch ...
Die SPD-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern, dass die Bürger in der Krise bald entlastet werden, gehen bei der Impfpflicht auf die Union zu – und distanzieren sich von Schröder.
Von J. Bebermeier, S. Böll, M. Hollstein
Das Sozialministerium zeigt sich zufrieden mit der Umsetzung der Corona-Impflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal in Rheinland-Pfalz. Bislang gebe es von Einrichtungen der ...
Jetzt gebe es die Chance, die Pandemie zu beenden, sagte Gesundheitsminister Lauterbach im Bundestag. Das Mittel der Wahl: die Impfpflicht. Er richtet einen klaren Appell an die Union.
Der Präsident des Landkreistages, der Tübinger Landrat Joachim Walter, bleibt bei seiner scharfen Kritik an der Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken. "Wenn ...
Die Generaldebatte im Bundestag wird zu einer Generalabrechnung: Friedrich Merz attackiert Olaf Scholz. Der verteidigt sich wortreich – und sagt einen Satz, der bleiben dürfte.
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert
Seit gut einer Woche gilt nun die Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Heimen - die Einrichtungen haben den Gesundheitsämtern im Südwesten bereits mehr als 17.000 ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann befürchtet, dass die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus doch nicht kommen wird. "Daran darf man – wie es so ...
In Mecklenburg-Vorpommern haben erneut Tausende Menschen gegen immer noch bestehende Corona-Beschränkungen und eine mögliche allgemeine Impfpflicht protestiert. Wie Polizeisprecher ...
Impfpflicht oder nicht - darüber wird seit geraumer Zeit trefflich gestritten. Ein Verband der Krankenkassen bringt nun jedoch ein...
Einschränkung von Rechten, Schutz von Kranken, Papiermangel - vor einer Entscheidung über die Impfpflicht prallen die Argumente aufeinander...
Die gesetzlichen Krankenkassen halten eine Umsetzung einer Impfpflicht in Deutschland für unmöglich. Ein Grund dafür sei der Papiermangel in Europa – das Bundeswirtschaftsministerium widerspricht.
So viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag gab es noch nie. Trotzdem will die Koalition die meisten Beschränkungen jetzt lösen - dagegen...
Der Gesundheitsminister wirbt im Bundestag erneut für eine bundesweite Impfpflicht ab 18 Jahren. Ansonsten könnte es im Herbst wieder zu einer starken Infektionswelle kommen. Doch auf seine Vorschläge gibt es Gegenwind.
Zum bundesweiten Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kommt die größte Klinik in Rheinland-Pfalz, die Mainzer Universitätsmedizin, auf rund drei Prozent Ungeimpfte bei ihren ...
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat erneut für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren geworben. "Wer die Pandemie hinter sich lassen will, braucht eine sehr ...
Zum ersten Mal wird es konkret beim Thema Impfpflicht: Verschiedene Vorschläge stehen im Bundestag zur Diskussion – Ausgang offen. Die Anträge sind teils völlig gegensätzlich. Ein Überblick.
Nach der kommunalen Forderung nach mehr Hilfe für die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat das NRW-Gesundheitsministerium Mittel in Aussicht gestellt. Beim Landtag ...
Die Impfpflicht schien politisch bereits tot zu sein, bevor ab dieser Woche überhaupt ernsthaft über sie verhandelt wird. Doch nun könnte ausgerechnet der Ukraine-Krieg für eine Wendung sorgen.
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert
In Bayern läuft die einrichtungsbezogene Impfpflicht schrittweise an. Beschäftigte im Gesundheitswesen müssen zunächst nicht mit Betreuungsverboten rechnen. Damit will man Engpässe verhindern.
Zum Start der Impfpflicht für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich hapert es in Brandenburg beim elektronischen Meldesystem für die Einrichtungen. In einigen ...
