Hunderte Menschen sind am Montag erneut in Brandenburg auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Beschränkungen zu protestieren. Die Demonstranten forderten weitgehende ...
Impfpflicht
Im Corona-Krisenmanagement stehen im Frühling wichtige und heikle Entscheidungen an - bei der umstrittenen Impfpflicht und weiterhin nötigen...
Corona ist noch immer nicht vorbei - und daher sind Impfungen laut Familienministerin Anne Spiegel weiter unerlässlich. Die Impfpflicht ab...
Verschärft die umstrittene Impfpflicht den Personalmangel in der Pflege? Zwar gilt der Höhepunkt der Omikron-Infektionswelle als überschritten und die Situation auf den ...
Wie steht die CDU zur Impfpflicht? SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wirft der Partei vor, sie fordere viel, tue selbst aber wenig...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat der CDU vorgeworfen, die von ihm angestrebte allgemeine Corona-Impfpflicht ausbremsen zu wollen. Nordrhein-Westfalens ...
Kommt die allgemeine Impfpflicht oder nicht? Darüber will im März der Bundestag entscheiden. Doch glaubt man CDU-Generalsekretär Mario Czaja, ist die Entscheidung längst gefallen.
Von Sebastian Späth, Mauritius Kloft
Der Bundeskanzler will die Impfpflicht unbedingt. Doch weil Olaf Scholz keine Mehrheit für sie hat, zerfasert das Projekt gerade im Bundestag. Wird es sie überhaupt noch geben?
Von Johannes Bebermeier
Nach dem Bund-Länder-Gipfel ist klar: Deutschland macht sich locker. Einem Virologen geht das nicht weit genug, ein anderer mahnt zur Vorsicht. Beide ringen auch um die Masken- und Impfpflicht.
Von Martin Trotz, Axel Krüger
Einem Bericht zufolge unterstützen bisher 218 Abgeordnete im Bundestag einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab...
Die Thüringer Pläne zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht greifen aus Sicht der privaten Pflegeanbieter im Land zu kurz. "Es ist ein Aufschub und keine Lösung" sagte ...
Rund fünf Wochen vor der Landtagswahl haben sich Ministerpräsident Hans und seine Herausforderin Rehliger einen Schlagabtausch geliefert. Uneinig sind sich die Kandidaten auch über eine künftige Zusammenarbeit.
Der SPD-Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat die Verknüpfung der geplanten Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen mit einer stärkeren ...
Bund und Länder haben Lockerungen beschlossen. Für viele ist das ein erster Lichtblick in der Pandemie – andere warnen davor, was im Herbst folgen könnte. So bewertet die deutsche Presse die derzeitige Corona-Politik.
Seit 20 Jahren arbeitet sie als Krankenschwester – und will hinschmeißen, wenn die Impfpflicht kommt. Bei t-online erklärt sie, warum sie auf das Vakzin unter allen Umständen verzichten will.
Von R. Zahlmann, A. Krüger, C. Exner
Ob es eine Impfpflicht gegen Corona im Herbst geben wird, ist offen. Nun liegt ein auf Ältere zielender Entwurf vor - die Autoren richten...
Je deutlicher die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird, desto zahn- und sinnloser wirkt das Gesetz. Die Politik muss sich einen grundlegenden Fehler eingestehen.
Ein Kommentar von Lisa Becke
Die Rufe nach Lockerungen werden lauter. Im Interview fordert Thüringens Landeschef Ramelow die Aufhebung der meisten Corona-Maßnahmen am 19. März – und kritisiert das RKI scharf. I Von M. Hollstein und D. Mützel
Von Miriam Hollstein, Daniel Mützel
"Es ist nicht jeder ein Impfgegner, der nicht geimpft ist", sagt die Frankfurter Virologin. Statt die Menschen zu zwingen, müsse man sie...
Bayern rudert im Streit um eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zurück: "Wir bleiben natürlich rechtstreu", betont Ministerpräsident...
Der SPD-Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat die von Bund und Ländern angepeilte weitgehende Abschaffung der Corona-Schutzmaßnahmen begrüßt. ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt nach seinem Vorstoß, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zunächst "de facto" aussetzen zu wollen, mildere Töne an. ...
In Nordrhein-Westfalen kann mit der umstrittenen Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal ab dem 15. März begonnen werden. Das sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am ...
Die Inzidenz in Bremen liegt weit unter der Marke von 1.000 und auch die Einweisungen von Corona-Patienten in die Krankenhäuser der Stadt nehmen ab. Aus diesem Grund werden die Corona-Regeln in vielen Bereichen gelockert.
Die Union hat eine gestaffelte Impfpflicht nach Alters- und Berufsgruppen zur Debatte gestellt – die SPD stellt sich gegen den Vorschlag. Die Kritik: CDU und CSU sollten die Pandemie priorisieren, nicht ihre Oppositionsrolle.
Ein Schreiben versetzt die Hauptstadt in Aufregung: Würde die Impfpflicht bei der Feuerwehr wie geplant eingeführt, sei die Sicherheitslage für die Menschen "dramatisch" und "nicht beherrschbar", heißt es darin. Was ist da dran?
Die Potsdamer Bundestagsabgeordnete und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Es sei gut, dass die einrichtungsbezogene ...
Knapp einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fordern private Pflegeanbieter mehr Klarheit über die genaue Umsetzung. Derzeit sei ...
Bis zu 13.000 Menschen haben bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung noch nicht den erforderlichen ...
Der Ärztliche Direktor des Frankfurter Universitätsklinikums wirbt für ein Umdenken im Umgang mit dem Coronavirus. Vieles, was bei der Delta-Variante noch zielführend gewesen sei, habe sich mit Omikron geändert.
Eigentlich sollte in dieser Woche über eine allgemeine Impfpflicht beraten werden. Nun soll der letzte noch ausstehende Gruppenantrag für...
Wie soll eine deutsche Impfpflicht ab 50 Jahren funktionieren? FDP-Politiker Andrew Ullmann kündigt einen entsprechenden Entwurf an. Doch bis zu einer Abstimmung wird es noch dauern.
Zwei Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther für einen Schritt in Richtung Normalität plädiert und sich für ...
In der Debatte um die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte dazu aufgerufen, auf parteipolitische Profilierungen zu verzichten. Die die ...
Der Bundesgesundheitsminister stritt sich bei "Anne Will" gründlich mit einem CSU-Vertreter – erst um aktuelle Impfpflicht-Gesetze, dann auch mit ganz großen Vorwürfen. I Von C. Bartels
Von Christian Bartels
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, die Corona-Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen umzusetzen. ...
Rund 3000 Menschen haben laut Polizei am Samstagnachmittag unter dem Motto "Friedlich zusammen" in Berlin gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen ...
Eine allgemeine Impfpflicht für alle über 18-Jährigen sollte nach Ansicht von Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens möglichst schon vom 1. September an gelten. "Wir ...
Bald tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft, noch immer aber sorgt dies in Niedersachsen für offene Fragen. Der Landkreistag forderte vom Land einen Erlass, wie die ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Streit um die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal in der "Rheinischen Post" die Bereitschaft zur Umsetzung ...
Justin Trudeau will sich die Trucker-Blockaden gegen die Impfpflicht nicht länger bieten lassen. Sie sollen aufgelöst werden, Demonstranten drohen saftige Geldstrafen und Haft.
Abgebremst sind die massenhaften Corona-Ansteckungen noch nicht. Aber die Politik macht Hoffnungsschimmer aus - und will darauf reagieren...
Dass die AfD gegen eine Impfpflicht in Deutschland ist, ist nicht neu. Nun kommt allerdings heraus: Die Partei plant eine große Anti-Impfkampagne und investiert dafür eine große Summe.
Dutzende Eilanträge sind bei Gericht gegen die Teil-Impfpflicht eingegangen. Einen davon hat Karlsruhe nun zurückgewiesen. Eingereicht wurde er von Arbeitgebern und ungeimpften Angestellten.
Die beschlossene Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Klagewelle ausgelöst. Der planmäßigen Umsetzung steht das nicht...
Im Streit über die Impfpflicht für Beschäftigte in Pflege und Gesundheitswesen bekommt die Staatsregierung Rückendeckung von Verbänden und Kommunen, den Vollzug zunächst ...
Der Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde nun vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Die Grünen bewerten das Urteil als wichtigen Schritt.
Rund jeder zehnte Beschäftigte in Pflege- und ähnlichen Einrichtungen im Nordosten, die ab Mitte März der Impfpflicht unterliegen, ist noch nicht gegen das Coronavirus geschützt. ...
Noch protestieren die Trucker nur in Kanada. Doch sie wollen ihren Widerstand auf die USA und Europa ausdehnen. Angefacht werden sie von großzügigen Spendern und rechten Kräften.
Von Bastian Brauns, Washington
Die Debatte um eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland nimmt Fahrt auf: Die Union und sieben weitere Bundestagsabgeordnete haben Ideen vorgelegt.
