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Impfpflicht

Impfpflicht

Städte: Mehr Personal für Kontrolle von Pflege-Impfpflicht

Für die Kontrolle der Impfpflicht von Mitarbeitern in Krankenhäusern und Pflegeheimen ist aus Sicht des nordrhein-westfälischen Städtetags "massive personelle Unterstützung" vom ...

Impfung

In der kommenden Woche sollen die Parlamentarier über die allgemeine Impfpflicht beraten. Doch der Zeitplan könnte durcheinander geraten. Einer der Gruppenanträge ist noch nicht fertig.

Dürr im Bundestag: Ende März würden "ausreichend Daten" zur Omikron-Variante vorliegen.

Die umstrittenen Äußerungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zur Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Pflege haben zu einem heftigen Schlagabtausch im Landtag ...

Klaus Holetschek

Die Landkreise im Südwesten haben eindringlich vor einer Einführung der Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken gewarnt. "Wir hätten es mit einem riesigen ...

t-online news

Das Einreise-Drama um Novak Djokovic vor den Australian Open ging um die Welt. Und die Problematik könnte sich wiederholen. Denn auch bei einem renommierten Mastersturnier müssen alle Spieler geimpft sein. 

Novak Djokovic: Dem Tennis-Star droht schon vor Beginn des Turniers in Indian Wells das Aus.

Die Spitzen der Koalition von Grünen und CDU haben ihren Streit über die Impfpflicht für Beschäftigte in Heimen und Kliniken vorerst beigelegt. Ministerpräsident Winfried ...

Manuel Hagel (l) und Andreas Schwarz

Meldeverzögerungen sorgen bereits seit Längerem für eine ungenaue Datenlage bei den Corona-Infektionen in Köln. Dennoch werden immer mehr Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet.

Skyline von Köln (Symbolbild): Die Kölner Infektionszahlen bewegen sich seit mehreren Wochen auf sehr hohem Niveau.

Der bayerische Ministerpräsident will die berufsgruppenbezogene Impfpflicht vorerst nicht umsetzen. Buschmann greift ihn dafür scharf an. Kritik kommt auch von anderen Parteien.

Marco Buschmann (FDP): Der Justizminister hat Markus Söder scharf kritisiert.

Das Land Baden-Württemberg will die für Mitte März geplante Impfpflicht für Pflegekräfte trotz großer Bedenken der Christdemokraten umsetzen. Die Spitzen der Koalition aus Grünen ...

Manuel Hagel (l) und Andreas Schwarz

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sorgt derzeit für viele Diskussionen. Mehrere Länder protestieren, Politiker der Ampelparteien verurteilen das scharf. In der Bevölkerung herrscht Unsicherheit, was nun richtig ist.

Olaf Scholz: "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden."

Schluss mit sanften Tönen: Mit einer neuen Strategie will die Union die Regierung vor sich hertreiben und wieder an Stärke gewinnen. In einem Punkt könnte sie sich allerdings verrechnen. 

Friedrich Merz: Unter Führung ihres neuen Vorsitzenden treibt die CDU die Regierung vor sich her.
Von Miriam Hollstein und Sebastian Späth

Bei Protesten gegen die Impfregeln in Kanada haben Lastwagenfahrer jetzt eine wichtige Brücke in die USA lahmgelegt. Premierminister Trudeau übt scharfe Kritik an der Aktion.

Lastwagen blockieren die Brücke zwischen Windsor und Detroit: Premierminister Trudeau fordert ein Ende der Proteste.
Symbolbild für ein Video

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht droht nun doch zu kippen. Der Fall scheint klar: schon wieder Corona-Chaos! Oder doch nicht? Wer in der Politik nur noch Versager sieht, macht es sich zu einfach.

Markus Söder und CSU-Generalsekretär Markus Blume (Archivbild): In der Corona-Krise musste die Politik mehrfach den Kurs wechseln.
  • Luis Reiß
Ein Kommentar von Luis Reiß

Der Präsident des Bundessozialgerichts hat sich gegen ein Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen. Dass Ungeimpfte an den Kosten ihrer Behandlung beteiligt werden sollen, hält er für zulässig.

Rainer Schlegel (Archivbild): Nach seiner Einschätzung können die Bundesländer die Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht aussetzen.

Eigentlich wollte Sachsen am Freitag einen Erlass zur Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen präsentieren. Das wird nun nicht passieren – weil es zu viele Ungeimpfte gibt.

Impfgegner-Demo am vergangenen Samstag in Chemnitz: In Sachsen sind rund 100.000 Mitarbeiter im medizinische und pflegerischen Bereich nicht geimpft.

Der bayerische Ministerpräsident ist bekannt für seine populistischen Kehrtwenden. Doch sein jüngster Vorstoß könnte dramatische Folgen haben.

Markus Söder (CSU): Der bayerische Ministerpräsident rückt von der Impfpflicht für Pflegepersonal ab.
  • Johannes Bebermeier
Von Miriam Hollstein, Johannes Bebermeier

Bald gilt für die Berliner Feuerwehr die Impfpflicht. Der Stichtag ist der 15. März. Doch wie ist es um die Quarantäne- und Impfquote in der Behörde bestellt? Wie schneidet dazu im Vergleich die Polizei ab?

Ein Rettungswagen der Berliner Feuerwehr mit Blaulicht und Martinshorn (Symbolbild): Rund zehn Prozent der Feuerwehrleute sind noch nicht immunisiert.
Von Jannik Läkamp

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