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Polen: Was hinter der Kabinettsumbildung in Warschau steckt

Polen: Was hinter der Kabinettsumbildung in Warschau steckt

Am Dienstag stellt sich der neue polnische Premier Morawiecki einer Vertrauensabstimmung. Nicht wenige vermuten nun ein Ablenkungsmanöver. Polen hat einen neuen Regierungschef, einen echten Machtwechsel gibt es jedoch nicht: Als eine Art Superminister wird Mateusz ... mehr
Netanjahu fordert von der EU Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt

Netanjahu fordert von der EU Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt

Nach der Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA fordert Israels Regierungschef denselben Schritt von der EU. In Brüssel bekommt Benjamin Netanjahu jedoch einen Korb. "Grundlage für Frieden ist, die Realität anzuerkennen", sagte Netanjahu ... mehr
Sipri-Bericht: Für die größten Waffenschmieden läuft es gut

Sipri-Bericht: Für die größten Waffenschmieden läuft es gut

Panzer, Kampfjets, Helikopter: Nach mageren Jahren haben die größten Rüstungskonzerne ihren Umsatz wieder gesteigert. Den Markt dominiert vor allem ein Land. Die größten Internationale Rüstungskonzerne haben im vergangenen Jahr mehr Geld durch Waffen umgesetzt ... mehr
Jerusalem-Streit: Ein Toter und fast 800 Verletzte bei Krawallen

Jerusalem-Streit: Ein Toter und fast 800 Verletzte bei Krawallen

Trumps Jerusalem-Entscheidung führt am Freitag zu den befürchteten Ausschreitungen. In Gaza, Jerusalem und im Westjordanland entlädt sich der Zorn der Palästinenser in Krawallen. Hunderte Menschen werden verletzt, es gibt den ersten Toten. Auch in Berlin wurde ... mehr
Streit über UN-Blauhelmmission: Tillerson und Lawrow geraten aneinander

Streit über UN-Blauhelmmission: Tillerson und Lawrow geraten aneinander

Harte Töne von US-Außenminister Tillerson gen Moskau: Russland sei "die Quelle der Gewalt" im Ukraine-Konflikt. Beim Streit der Großmächte geht es um ein UN-Mandat für die Ost-Ukraine. Zum Auftakt des  OSZE-Treffens am Donnerstag in Wien sind die Außenminister Russlands ... mehr

Ermittlungen gegen Ditib-Imame eingestellt

Die Bundesanwaltschaft hat ihre Spionageermittlungen gegen Imame des Dachverbands der türkischen Moscheegemeinden (Ditib) eingestellt. Dies teilte die Anklagebehörde am Mittwoch in Karlsruhe mit. Insgesamt 19 Ditib-Geistliche hatten unter Verdacht gestanden, im Auftrag ... mehr

"Herr Trump, Jerusalem ist die rote Linie": Erdogan droht den USA

Im Streit um Jerusalem hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit Sanktionen gedroht. Falls die USA Jerusalem als Hauptstadt des Landes anerkennen sollten, will die  Türkei die Beziehungen zu Israel abbrechen. "Herr Trump, Jerusalem ist die rote Linie ... mehr

Nummer zwei der UN besucht überraschend Nordkorea

Jeffrey Feltman hat überraschend eine Reise nach Pjöngjang angekündigt. Erstmals seit mehr als fünf Jahren reist ein ranghoher UN-Diplomat für politische Gespräche nach Nordkorea. Noch diese Woche soll der Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman zu politischen ... mehr

Mutmaßliche Entführung aus Berlin: Vietnamese droht die Todesstrafe

Die mutmaßliche Entführung eines Vietnamesen aus Berlin hatte im Sommer weltweit Schlagzeilen gemacht. Jetzt soll der Mann in seiner Heimat vor Gericht kommen. Im schlimmsten Fall droht die Todesstrafe. Nach seiner mutmaßlichen Entführung aus Berlin ... mehr

Hängepartie nach Wahlen: Bereits ein Toter bei Krawallen in Honduras

Eine Woche sind die Präsidentenwahlen in Honduras her und noch immer wurde das Ergebnis nicht verkündet. Anhänger der Opposition gehen von Manipulationen aus und protestieren auf der Straße. Es kam zu Ausschreitungen, bei denen mindestens ein Mann getötet und viele ... mehr

Umgehung von Iran-Sanktionen: Erdogan "hat das Richtige getan"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan soll von einem Komplott zur Umgehung der Iran-Sanktionen gewusst haben. Das  hat der Goldhändler Reza Zarrab als Kronzeuge in den USA ausgesagt.    Gold gegen Öl: Mit solchen Deals umging der türkisch-iranische ... mehr

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Suizid im Gerichtssaal: Kriegsverbrecher Praljak tötete sich mit Zyankali

Kriegsverbrecher Slobodan Praljak wurde zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Doch bei der Urteilsverkündung in Den Haag nahm er sich das Leben. Nun sind weitere Details bekannt. Nach dem Suizid des bosnisch-kroatischen Kriegsverbrechers Slobodan Praljak im Gerichtssaal ... mehr

Ermittlungen nach Suizid am UN-Kriegsverbrechertribunal

Ein Gerichtssaal als Tatort: "Slobodan Praljak ist kein Kriegsverbrecher!", ruft der Angeklagte, führt ein kleines Gefäß zum Mund. Er behauptet, sich vergiftet zu haben. Wenig später stirbt er im Krankenhaus. Wie konnte er an das Gift gelangen? Von Jonas Mueller ... mehr

Kronzeuge Reza Zarrab bringt Erdogan in Bedrängnis

Brisante Aussagen eines türkischen Geschäftsmanns in einem Gerichtsverfahren in den USA könnten die türkische Regierung in Bedrängnis bringen. Es geht um verbotene Golddeals mit dem Iran. Ein türkisch-iranischer Geschäftsmann, der in New York wegen des Bruchs ... mehr

Börsengang von Aramco: Der künftige König hat einen Plan

An diesem Projekt hängt die wichtigste Macht im Nahen Osten: Der saudi-arabische Ölkonzern soll an die Börse. Klappt es nicht, ist der Kronprinz in Gefahr. Der Kornprinz beharrt darauf: Es läuft alles nach Plan. Mohammed bin Salman, faktisch ... mehr

Merkel möchte Aussprache mit Russland

Die deutsch-russischen Beziehungen sind seit der Krim-Annexion schwer belastet. Nun soll ein Dialog zwischen den beiden Ländern eine "Entfremdung" vermeiden. Zum Auftakt des deutsch-russischen Petersburger Dialogs in Berlin haben sich beide Seiten für eine offene ... mehr

Libanon: Saad Hariri erstmals nach Rücktrittserklärung wieder in Beirut

Libanons Ministerpräsident Saad Hariri befindet sich erstmal seit seiner Rücktrittserklärung wieder in seinem Heimatland. Der Regierungschef will eine Militärparade zum Unabhängigkeitstag besuchen. Am vergangenen Wochenende reiste Hariri noch nach Frankreich ... mehr

Klimakonferenz in Bonn: Mehrere Fälle von sexueller Belästigung

Sexuelle Übergriffe gibt es auch in der Politik. Gerade in den letzten Wochen wurden weltweit mehrere Fälle bekannt. Auch auf der Bonner Klimakonferenz gab es mehrfach derartige Entgleisungen. Einige Konferenzteilnehmer hätten sich über sexuelle Belästigung beschwert ... mehr

Israel: Netanjahu will 40.000 Flüchtlinge abschieben

Israel will etwa 40.000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abschieben. Das hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag bei einer Sitzung seiner Regierung in Jerusalem angekündigt. Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden ... mehr

Korruptionsprozess: Erdogan soll von Gold-Deal profitiert haben

Ein Korruptionsprozess in New York birgt politischen Sprengstoff für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Es geht um einen Gold-Deal mit Iran, von dem er persönlich profitiert haben soll. Ein Angeklagter will möglicherweise auspacken. Diese Aussage ... mehr

Spannungen mit Russland: Polen rüstet Raketenabwehr mit "Patriots" auf

Polen stärkt mit dem Raketenabwehr-System "Patriot" seine Defensivfähigkeiten. Der Schritt ist eine Reaktion auf die Stationierung atomwaffenfähiger Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad. Die USA verkaufen das Raketenabwehr-System Patriot an den Nato-Partner ... mehr

Weltklimakonferenz in Bonn: Industrieländer fürchten die Verantwortung

Die Weltklimakonferenz hat eine Zettelsammlung erstellt, aus der einmal ein Regelwerk für das Pariser Abkommen entstehen soll. Sie rang bis zuletzt um Finanzstrukturen – letztlich erfolgreich. In einem anderen Bereich wurden ... mehr

Türkei zieht Soldaten aus Nato-Manöver ab

Die türkische Regierung hat nach einem Eklat um Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre Soldaten aus einem Nato-Manöver in Norwegen abgezogen. Erdogan sagte vor Provinzvorsitzenden seiner AKP in Ankara, Atatürk und seine Person seien ... mehr

PC-Spiel-Blamage: Russland protzt mit "unwiderlegbaren Beweisen"

Russland will "unwiderlegbare" Beweise vorlegen, dass die USA den Islamischen Staat in Syrien unterstützen – und blamiert sich damit bis auf die Knochen. Die "unwiderlegbaren" Beweise sind Ausschnitte aus Computerspielen und alten Videos. Das russische ... mehr

Nordkorea: Donald Trump verdient Todesurteil

Nach Trumps Kritik an der nordkoreanischen Führung kommentiert die offizielle Zeitung "Rodong Sinmun", Trump verdiene die Todesstrafe. In der Vergangenheit war der US- Präsident schon oft Zielscheibe verbaler Attacken aus Nordkorea geworden. Das Blatt, das Trump ... mehr

Studie belegt: Der CO2-Ausstoß steigt wieder

Der CO2-Ausstoß ist erstmals seit drei Jahren wieder gestiegen. Wie konnte das passieren und ist die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens überhaupt noch realistisch? Alles lief gerade so schön bei der Weltklimakonferenz in Bonn. Deutschland, der "technische Gastgeber ... mehr

Donald Trump wird Manipulation durch Putin vorgeworfen

Zwei ehemalige US-Geheimdienstleiter haben US-Präsident  Donald Trump Schwäche gegenüber Wladimir Putin unterstellt. Sie seien davon überzeugt, dass Trump von Putin manipuliert werde.  Das sagten Ex-CIA-Chef John Brennan und der frühere Geheimdienstleiter James Clapper ... mehr

Polen fordert erneut deutsche Reparationszahlungen

Jaroslaw Kaczynski hat wiederholt Entschädigungen  von Deutschland  für die Verluste während des Zweiten Weltkrieges gefordert. "Viele Länder haben deutsche Reparationszahlungen erhalten, nur sein Land nicht", so der Chef der polnischen Regierungspartei ... mehr

?Vietnam: Elf TPP-Länder machen ohne die USA weiter

Nach dem Ausstieg Washingtons aus der Transpazifischen Partnerschaft machen die verbleibenden elf Staaten jetzt allein weiter. Die Asien-Pazifik-Region sortiert sich unter neuem Namen neu. Am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam verständigten sich die Staaten ... mehr

Kernkraftwerk Tihange unerwartet abgeschaltet

Aufgrund von Arbeiten an einem nichtnuklearen Ventil ist Block 3 des Atomkraftwerk Tihange in Belgien vom Netz genommen worden. Die Anlage wird als sicher eingestuft. Ein Block des umstrittenen belgischen Atomkraftwerks Tihange unweit von Aachen ist in der Nacht ... mehr

Die russische Propaganda bedroht Europa

Acht EU-Außenminister: Russland v ersuche, Misstrauen und Unzufriedenheit gegenüber der demokratischen Gesellschaftsordnung in Europa zu schüren. Die Staaten müssten  dringend ihre Abwehrfähigkeit stärken, heißt es in einem gemeinsamen Brief. Sie  fordern mehr Mittel ... mehr

Bitter für Theresa May: Kabinettsmitglied Priti Patel ist zurückgetreten

Nach dem Verteidigungsminister traf es nun die Entwicklungsministerin: Binnen einer Woche ist ein zweites Kabinettsmitglied aus der Regierung von Premierministerin May zurückgetreten. Und weitere Spitzenpolitiker stehen unter Beschuss. Die britische Ministerin ... mehr

Brexit-Verhandlungen: Michel Barnier fordert auf Twitter erste Ausstiegsregeln

Knapp fünf Monate nach Beginn der Brexit-Gespräche suchen Großbritannien und die Europäische Union immer noch Kompromisslinien zu den ersten großen Knackpunkten. "Es ist jetzt höchste Zeit, die wichtigsten Prinzipien eines geordneten Ausstiegs zu klären", forderte ... mehr

Neue Kommandozentren: So will die Nato Russland abschrecken

Erstmals seit Ende des Kalten Krieges verstärkt die Nato ihre Kommandostrukturen. Die Verteidigungsminister der Allianz einigten sich in Brüssel auf den Aufbau zweier neuer Planungs- und Führungszentren. Zuvor hatte bereits der Nordatlantikrat, das wichtigste ... mehr

Pariser Klimaabkommen: Syrien vor Beitritt zu UN-Vertrag

Als letztes UN-Mitglied will Syrien das Pariser Klimaabkommen unterzeichnen. Die USA, die ihren Austritt angekündigt haben, sind damit als Vertragsgegner isoliert. Auch Syrien will nun dem Pariser Klimaabkommen beitreten. Das Land, das seit Jahren unter einem blutigen ... mehr

Missbrauchsvorwürfe: Österreichischer Politiker Peter Pilz tritt zurück

Eine junge Frau belastet den österreichischen Politiker Peter Pilz schwer. Der langjährige Grünen-Abgeordnete und Spitzenkandidat der "Liste Pilz" gibt daraufhin alle Ämter ab. Der Übergriff sei bereits 2013 beim "Europäischen Forum Alpbach" passiert, sagte ... mehr

Sigmar Gabriel trifft türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist zu einem "informellen Treffen" mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Antalya an der türkischen Mittelmeerküste zusammengekommen. Bei dem Gespräch sei es "um die bilateralen Beziehungen" und "auch die schwierigen Themen ... mehr

Erdogan kündigt in der Türkei produziertes Auto an

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt ein in der Türkei produziertes Auto im Jahr 2021 auf den Markt zu bringen. Bislang produziert die Türkei vor allem für amerikanische und europäische Marken. Für die Produktion sei ein Zusammenschluss von fünf Firmen ... mehr

Österreichs Polizei kämpft mit dem "Burkaverbot"

Ein als Hai kostümierter Mann wurde in Wien wegen seiner Verkleidung angezeigt. Das ist das Resultat des neuen Verbots der Gesichtsverhüllung in Österreich. "50 Millionen Sichtkontakte/150 Euro Strafe", bilanzierte die PR-Agentur auf Facebook zufrieden den medialen ... mehr

Ermittlungen zu Donald Trumps Russland-Affäre schreiten voran

Robert Mueller ermittelt wegen der Einflussnahme Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf des vergangenen Jahres. Medien zufolge hat der Sonderermittler die ersten Anklagen vorbereitet. Schon am Montag könnte es erste Verhaftungen geben. Die Untersuchungen ... mehr

Russland: Wladimir Putin gibt Feuerbefehl für Interkontinentalraketen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einer Armeeübung persönlich den Befehl gegeben, vier Interkontinentalraketen abzufeuern.  Putin habe die gemeinsame Übung der Raketentruppen, der Luftwaffe sowie der Nord- und der Pazifik-Flotte persönlich überwacht, sagte ... mehr

Kim Jong Un soll hinter "WannaCry" stecken

Großbritannien hat Nordkorea öffentlich für die Verbreitung der Schadsoftware "WannaCry" verantwortlich gemacht. London sei sich dabei "so sicher wie möglich", sagte Sicherheitsminister Ben Wallace der BBC. Nordkorea hatte die Vorwürfe, die bereits zuvor von IT-Experten ... mehr

Nordkorea: "Krieg ist nicht unser Ziel"

Im Konflikt um das Atomprogramm Nordkoreas hat US-Verteidigungsminister James Mattis unterstrichen, dass Washington eine friedliche Lösung anstrebt. "Wie schon Außenminister (Rex) Tillerson klar gemacht hat, ist unser Ziel nicht Krieg, sondern ... mehr

Nato-Russland-Rat: Nato wirft Russland Täuschung vor

Hat Russland die Nato bewusst über die Größe des jüngsten Militärmanövers "Sapad" getäuscht? Die Bündnispartner beantworten die Frage mit einem klaren "Ja". Beim Nato-Russland-Rat treffen zwei völlig unterschiedliche Welten aufeinander. Die Nato hat Russland einen ... mehr

Donald Trump über Xi Jinping: "Manche mögen ihn König von China nennen"

US-Präsident Donald Trump hat die korrekte Bezeichnung für das chinesische Staatsoberhaupt klargestellt. "Jetzt mögen ihn manche Leute den König von  China nennen", sagte Trump in einem Interview über Xi Jinping.  "Aber er wird Präsident genannt." Xi  wurde  kurz zuvor ... mehr

Fall Deniz Yücel: Türkei bekommt Aufschub vom Menschenrechtsgerichtshof

Seit acht Monaten sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft. Ist die Inhaftierung menschenrechtswidrig? Der Menschenrechtsgerichtshof vertagt eine Entscheidung, setzt der Türkei aber eine Frist.  Die Türkei hat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ... mehr

Saudischer Kronprinz verspricht "moderaten Islam"

Der kommende Herrscher Saudi-Arabiens verspricht, dass die konservative Monarchie moderat werden soll. Dieses Versprechen umzusetzen, wird nicht leicht sein – Konfrontationen mit Gelehrten stehen bevor. Der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman ... mehr

Xenia Sobtschak will nicht als Marionette des Kreml gelten

Die russische TV-Moderatorin Xenia Sobtschak will im kommenden Jahr gegen Wladimir Putin kandidieren. Das Gerücht, ihre Kandidatur sei von Kreml gesteuert, weist sie zurück – aber auch Kritik am Präsidenten meidet sie. Auf einer Pressekonferenz ... mehr

Syrien-Konflikt: Erdogan droht Kurden mit Militäreinsatz

Die Türkei könnte künftig noch stärker in den Syrien-Krieg eingreifen: Nach dem Einmarsch im nordsyrischen Idlib erwägt Erdogan eine Intervation in der kurdisch kontrollierten Region Afrin. "Im Moment ist die Operation in Idlib größtenteils abgeschlossen ... mehr

Nicaragua unterzeichnet nun doch Klimaschutzabkommen

Nachdem Nicaragua das Pariser Klimaschutzabkommen unterzeichnet hat, sind die USA und Syrien die einzigen Länder, welche die Vereinbarung nicht mittragen.  Die Regierung von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega unterzeichnete das Dokument am Montag (Ortszeit ... mehr

Zwölf internationale Großstädte setzen auf CO2-freie Busse

London, Los Angeles und neun weitere Großstädte haben eine Erklärung unterzeichnet, dass sie ab dem Jahr 2025 nur noch Busse ohne CO2-Ausstoß kaufen wollen. In einer am Montag in der französischen Hauptstadt unterzeichneten Erklärung verpflichten ... mehr

"Racheaktion" in Syrien: 116 Zivilisten bei IS-Massaker getötet

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat hat nach Angaben von Aktivisten vor ihrer Vertreibung aus der syrischen Stadt Al-Karjatain mehr als hundert Zivilisten getötet. Die Extremisten hätten innerhalb von 20 Tagen 116 Zivilisten getötet, denen sie eine Zusammenarbeit ... mehr

Tiefes Misstrauen: Die Macht Chinas über Nordkorea ist ein Irrglaube

Auf China ruhen viele Hoffnungen, wenn es um eine mögliche Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea geht. Nach Einschätzung von Experten ist das jedoch ein Mythos. Das Verhältnis der beiden Nationen ist wesentlich problematischer als dies den Anschein hat. Auf den ersten ... mehr

Italien: Autonomielager beansprucht Sieg bei Referenden

Bei den Referenden über mehr Autonomie in zwei norditalienischen Regionen sehen sich die jeweiligen Regierungen als Gewinner. Offizielle Endergebnisse lagen jedoch noch nicht vor. Die Regionalpräsidenten der wirtschaftsstarken Gegenden Venetien und Lombardei ... mehr

Anklage gegen Leibwächter: Erdogan findet USA "nicht zivilisiert"

Recep Tayyip Erdogan verschärft seinen Konfrontationskurs mit den USA. Wegen US-Ermittlungen gegen mehrere seiner Leibwächter wirft der türkische Präsident dem Land undemokratisches Verhalten vor. "Es tut mir leid, ich nenne dieses Land nicht zivilisiert", sagte Erdogan ... mehr
 


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