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Internationale Politik

US-Gericht weicht Trumps Einreiseverbot für Muslime weiter auf

US-Gericht weicht Trumps Einreiseverbot für Muslime weiter auf

Erneuter Rückschlag für US-Präsident Donald Trump im Rechtsstreit um seine Einreiseverbote für Bürger mehrerer muslimischer Länder. Ein Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag bestimmte Ausnahmeregelungen für das Dekret bestätigt. Die drei Richter ... mehr
Vorwurf Korruption: Mongolische Regierung abgesetzt

Vorwurf Korruption: Mongolische Regierung abgesetzt

Das mongolische Parlament hat die im vergangenen Jahr gewählte Regierung wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Im Großen Khural, dem Parlament in der Hauptstadt Ulan Bator, stimmten am Donnerstag 42 von 73 Abgeordneten für die Entlassung ... mehr
Russisches Milliardenprojekt: Putin will Brücke nach Japan bauen

Russisches Milliardenprojekt: Putin will Brücke nach Japan bauen

Mehr als 43 Kilometer über das japanische Meer. Russland will in einem Milliardenprojekt das Festland über seine Pazifikinsel Sachalin mit Japan verbinden. "Wir wollen eine Brücke nach Sachalin bauen und dann Sachalin mit Hokkaido verbinden", sagte Präsident Wladimir ... mehr
Nach EU-Korb: Erdogan vergleicht Merkel und Schulz mit Nazis

Nach EU-Korb: Erdogan vergleicht Merkel und Schulz mit Nazis

Der EU-Beitritt der Türkei ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz pas­sé. Schuld ist die repressive Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der reagierte nun – mit einem Nazi-Vergleich. In einer Rede in Ankara zeigte ... mehr
Juncker schreibt an Orban:

Juncker schreibt an Orban: "Solidarität ist eine Zweibahnstraße"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban an die Regeln der Solidarität zwischen EU-Mitgliedern erinnert. Orban, der die Aufnahme von Flüchtlingen vehement ablehnt, hatte die EU zuvor aufgefordert, die Hälfte der Kosten ... mehr

Brexit: London will Einwanderung von EU-Bürgern beschränken

Großbritannien will nach einem Brexit die Einwanderungspolitik verschärfen. Die Einwanderung niedrigqualifizierter EU-Arbeitnehmer soll dann beschränkt und der Nachzug von Familienmitgliedern stark eingeschränkt werden. Das berichtet die Zeitung "The Guardian" auf ihrer ... mehr

Nordkorea-Konflikt: Wladimir Putin warnt vor "globaler Katastrophe"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in eindringlichen Worten vor einer Eskalation im Konflikt um Nordkorea gewarnt. "Eine Intensivierung der militärischen Hysterie führt zu nichts Gutem. Es könnte in einer globalen Katastrophe münden", sagte Putin ... mehr

Donald Trump verspricht Südkorea gewaltige Waffenlieferungen

Inmitten der wachsenden Spannungen mit Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump Südkorea gewaltige Lieferungen mit Waffen und militärischer Ausrüstung zugesagt. Zudem will Washington binnen einer Woche mit schärferen UN-Sanktionen den Druck auf Pjöngjang erhöhen. Trump ... mehr

Donald Trump droht nach Nordkoreas Nukleartest mit Atomwaffen

Die USA haben im Konflikt mit Nordkorea nochmals den Ton verschärft. Präsident Donald Trump schloss in einem Telefonat mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe auch den Einsatz von Atomwaffen zur Landesverteidigung nicht aus. Südkorea startete als Antwort ... mehr

Außenminister der Türkei kritisiert Deutschland, Gabriel will Druck erhöhen

Nach der Festnahme von zwei Deutschen in Antalya hat sich der türkische Außenminister zur Kritik aus Berlin geäußert. Dessen deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel kündigte unterdessen eine noch härtere Gangart an. Deutschland ... mehr

Russland droht USA mit Gegenmaßnahmen

Im russischen Konsulat in San Francisco verbrennen Mitarbeiter offenbar Dinge, bevor sie die Vertretung schließen müssen. Aus dem Kamin steigt schwarzer Rauch auf. Die Feuerwehr darf nicht ins Gebäude. US-Ermittler wollen das Gebäude am Samstag durchsuchen. Ein Reporter ... mehr

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Diplomaten-Streit eskaliert: USA schließt russisches Konsulat

Die USA haben im diplomatischen Streit mit Russland die Regierung in Moskau aufgefordert, ihr Konsulat in San Francisco zu schließen. Das teilte das US-Außenministerium am Donnerstag in Washington mit. Zudem soll Russland eine diplomatische Kanzlei in Washington ... mehr

Ungarn: Orbán will EU für Grenzzaun zahlen lassen

Ungarn will die Kosten für seinen Grenzzaun zur Abwehr von Flüchtlingen auf die EU abwälzen. Brüssel müsse mindestens die Hälfte der 800 Millionen Euro erstatten, die Ungarn für die Sperren an seiner Südgrenze ausgegeben habe, sagte der Stabschef ... mehr

Emmanuel Macrons Außenpolitk: Kampf gegen den Terror "erste Priorität"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat "den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus" zur "ersten Priorität" der Außenpolitik seines Landes erklärt. In einer Grundsatzrede vor den französischen Botschaftern bezeichnete er die Terrormiliz Islamischer Staat ... mehr

EU-Kommissionspräsident Juncker erteilt Brexit-Wünschen Absage

Bei den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien pocht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker darauf, Austrittsfragen vor Gesprächen über die künftigen Beziehungen zu klären. Die Vorgaben der EU-Staats- und Regierungschefs seien "ultraklar", sagte Juncker ... mehr

Macron gibt 26.000 Euro für Schminke aus

Ein Medienbericht über die Kosten für sein Make-Up hat den französischen Staatschef Emmanuel Macron in die Kritik gebracht. Demnach soll seine Visagistin Rechnungen in Höhe von 16.000 Euro und 10.000 Euro ausgestellt haben. Mittlerweile ... mehr

Interpol fahndet nicht mehr nach Dogan Akhanli

Die internationale Polizeibehörde Interpol das Fahndungsersuchen gegen den deutschen Schriftsteller Dogan Akhanli aufgehoben. Die Türkei hatte Interpol genutzt, um den Kölner im Spanienurlaub festnehmen zu lassen. "Wir freuen uns, dass Interpol die 'red notice' gegen ... mehr

Frankreich: Präsident Emmanuel Macron gab 26.000 Euro für Make-up aus

Das Büro des französischen Präsidenten hat am Freitag einen Bericht bestätigt, wonach Emmanuel Macron in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit 26 000 Euro für Make-up ausgegeben hat. Das Büro erklärte, es werde versucht, eine preiswertere Alternative zu finden ... mehr

Wladimir Putin ernennt neuen russischen US-Botschafter

Der frühere stellvertretenden Verteidigungsminister Russlands, Anatoli Antonow, wird neuer Botschafter in den USA. Der Politiker steht auf der Sanktionsliste der EU. Der Karrierediplomat und Sicherheitsexperte war von 2011 bis 2016 Vize-Verteidigungsminister und steht ... mehr

Union will Türkei aus Interpol ausschließen

Die Union vermutet, dass die Festnahme des Schriftstellers Dogan Akhanli auf Betreiben der Türkei einen missbräuchlichen Einsatz von Interpol darstellt. Das müsse Konsequenzen haben. Es liege nahe, dass die Vorwürfe der Türkei gegen Akhanli politischer Natur seien ... mehr

Brexit soll von ''Die Demokraten'' gestoppt werden

Die Briten stimmten 2016 im Brexit-Referendum für den Austritt aus der EU. Etwa 48 Prozent der Wähler plädierten aber für den Verbleib. Nun will eine neue Partei den Austritt bremsen. James Chapman, der Ex-Stabschef des Brexit-Ministers David Davis, will Politiker ... mehr

China ist wieder der größte Gläubiger der USA

China ist wieder größter Gläubiger der Vereinigten Staaten. Keinem anderen Land der Welt schuldet die US-Regierung so viel Geld - insgesamt 1,15 Billionen Dollar.  China hat im Juni so viele US-Staatsanleihen gekauft wie seit sechs Jahren nicht mehr und sich damit ... mehr

Freihandelsabkommen: USA, Kanada und Mexiko verhandeln Nafta neu

Das nordamerikanische Handelsabkommen Nafta wird bald 25 Jahre alt - aus US-Sicht ist es Zeit für eine Verjüngungskur. Donald Trump setzte Neuverhandlungen durch. Diese können schlimmstenfalls auch scheitern, meinen Experten. Nach fast 25 Jahren Freihandel zwischen ... mehr

Armee leitet Offensive auf IS-Bastion im Nord-Irak ein

Die irakische Armee hat eine Offensive auf eine der letzten größeren IS-Bastionen im Nordirak eingeleitet. Auf Bombardements soll eine Bodenoperation folgen. Jets der Luftwaffe hätten mit der Bombardierung von Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat ... mehr

Heftige Kritik an Altkanzler: "Schröder wird zum bezahlten Diener Putins"

Ein möglicher Posten für Ex-Kanzler Gerhard Schröder im Vorstand des größten russischen Ölkonzerns Rosneft sorgt für heftige Kritik. Das Unternehmen steht auf der Sanktionsliste der EU. Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) bezeichnete das Verhalten ... mehr

Nordkorea-Konflikt: Donald Trump, der Provokateur des Friedens

Zum Ende der Woche hat sich Donald Trump gleich mehrfach zum Thema Nordkorea geäußert. Der US-Präsident bleibt verbal auf hartem Kurs, nimmt aber erstmals auch das Wort von einer friedlichen Lösung in den Mund. US-Präsident Donald Trump befindet sich derzeit eigentlich ... mehr

Venezuela-Krise: Donald Trump droht auch Maduro mit Krieg

Erst Nordkorea, nun Venezuela: US-Präsident Trump droht auch dem südamerikanischen Land  mit "militärischen Optionen". Venezuelas Staatschef Maduro will Trump anrufen, der lehnt jedoch ab.  US-Präsident Donald Trump schließt angesichts der Umwälzungen in Venezuela ... mehr

Pressestimmen zu Nordkorea: "Es ist ein gruseliges Schauspiel"

Nach einer Woche voller Drohungen im Nordkorea-Konflikt kommentieren viele europäische Tageszeitungen das Verhalten von Donald Trump und Kim Jong Un.  "Der Standard" (Österreich):  "Genau das ist das Problem: dass man weder bei Kim Jong-un noch bei Donald Trump ... mehr

Nordkorea: Stille US-Diplomatie durch den "New Yorker Kanal"

Stehen die USA und Nordkorea am Rande eines militärischen Konflikts? Die martialische Sprache schürt derartige Befürchtungen. Was bisher kaum jemand wusste: Zwischen den Ländern gibt es diplomatische Kontakte hinter den Kulissen. Seit Monaten besteht zwischen Washington ... mehr

Warnung bei US-Erstschlag: China würde Nordkorea verteidigen

China würde sich im Fall eines Erstschlages seines Verbündeten Nordkorea gegen die USA wahrscheinlich neutral verhalten. Einen Umsturzversuch der USA und Südkoreas in Nordkorea werde China aber verhindern. Dies berichtete die chinesische Zeitung "Global Times ... mehr

Martin Schulz: E-Auto-Quote soll Antwort auf Dieselskandal sein

Nach der Abgas-Affäre bei Diesel-Fahrzeugen fordert SPD-Chef  Martin Schulz eine verbindliche Quote für Elektroautos in Europa, um der Technik zum Durchbruch zu verhelfen.  Das ist ein Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland ... mehr

US-Zerstörer vor Spratly-Inseln: USA provozieren China mit Kriegsschiff

Mitten in der Nordkorea-Krise hat ein US-Zerstörer ein Manöver in den  territorial umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres abgehalten.   China protestiert scharf. Der Zerstörer "USS John S. McCain" sei illegal in das Seegebiet um ein Riff der Spratly-Inseln ... mehr

Zweimal am Tag lässt sich Donald Trump gute Laune liefern

US-Präsident Donald Trump lässt sich anscheinend gerne von anderen loben. Seit seinem Amtsantritt soll das amerikanische Staatsoberhaupt zweimal täglich eine Mappe mit positiven Äußerungen über sich selbst erhalten, berichtet die Nachrichtenseite ... mehr

Nordkorea-Konflikt: Schulz wirft Trump "Säbelrasseln" vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US-Präsident Donald Trump eine Verschärfung der Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea vorgeworfen. "Wir sind in einer Situation, wo wir der Regierung der Vereinigten Staaten sicher auch deutlich sagen ... mehr

Ursula von der Leyen verlangt ''Respekt'' von Erdogan und Türkei

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rügt die Türkei für ihre schleichende Abkehr von Demokratie und Rechtsstaat. Natürlich werde das Land vom Syrien-Krieg an seiner Grenze erschüttert und vom Terror bedroht. "Doch ist das kein Grund, rechtsstaatliche Prinzipien ... mehr

China fährt Großmanöver vor Nordkorea

Der Konflikt spitzt sich zu: Nach Nordkoreas erneutem Raketentest und harten UN-Sanktionen gegen Pjöngjang unterstützt nun auch China den Kurs der Vereinen Nationen – und hält aktuell ein Militärmanöver vor der Küste der koreanischen Halbinsel ab. An Chinas ... mehr

Indonesien bezahlt russische Kampfjets mit Lebensmitteln

Indonesien will russische Kampfjets mit Palmöl, Kaffee und Tee bezahlen. Es betrifft elf Kampfflugzeuge der Serie Sukhoi SU-27. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde bereits in Moskau unterzeichnet. Die Idee, dass Indonesien die Flugzeuge mit Rohstoffen bezahlt ... mehr

Frankreich: Online-Kampagne gegen Frau von Emmanuel Macron

Die Ehefrau des französischen Präsidenten Emmanuel Macron soll nicht den Status einer Première Dame erhalten. Das wünschen sich fast 200.000 Franzosen, die eine entsprechende Petition im Internet unterzeichnet haben. Emmanuel Macron will seiner Ehefrau Brigitte einen ... mehr

Sanktionen wegen Raketentests: UN stoppen Nordkoreas Rohstoff-Exporte

Der UN- Sicherheitsrat will Nordkorea mit  härteren Strafen an den Verhandlungstisch bringen. Dafür hat er der kommunistischen Diktatur nun den Handel  mit Rohstoffen gekappt – bisher eine wichtige Einnahmequelle für das Regime.  Die Erfolgschancen der Sanktionen ... mehr

UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt und will das kommunistisch regierte Land damit wirtschaftlich noch stärker unter Druck setzen.  Das höchste UN-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution ... mehr

Trotz US-Reiseverbot: Nordkorea wirbt um USA-Touristen

Die Tür für Reisende aus den USA stehe "weit offen", erklärte das Außenministerium von Nordkorea in Pjöngjang am Freitag. Es gebe keinen Grund für ausländische Reisende, sich in Nordkorea unsicher zu fühlen, sagte ein Sprecher ... mehr

Russland sieht sich und die USA in einem Handelskrieg

Die neuen US-Sanktionen gegen Russland verschärfen das bereits angespannte Verhältnis der beiden Staaten. Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew spricht von einem "Handelskrieg". Das Land behalte sich weitere Vergeltungsmaßnahmen vor, teilte ... mehr

italien beschließt Militäreinsatz in Libyen

Italien steht vor einem umstrittenen Militäreinsatz vor der libyschen Küste zum Kampf gegen Menschenschmuggel. Seite an Seite mit der libyschen Küstenwache soll Schleppern das Handwerk gelegt werden. In der Flüchtlingskrise geraten auch die privaten Seenotretter immer ... mehr

Polen erhebt Forderung von Reparationen von Deutschland

In Polen leben Forderungen nach Reparationszahlungen aus Deutschland wieder auf. Mehr als 72 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs soll der wissenschaftliche Dienst des Sejm entsprechende Möglichkeiten prüfen. Die Analyse werde bis 11. August fertig sein, sagte ... mehr

Türkei: Schwächt Rüstungs-Deal mit Russland das NATO-Bündnis?

Die Türkei will sich von Russland ein Raketenabwehrsystem liefern lassen. Von dem Rüstungsdeal ist das US-Pentagon nicht begeistert. Befürchtet wird, dass es technische Schwierigkeiten bei der militärischen Zusammenarbeit in der Nato geben ... mehr

Russland-USA: Wladimir Putins Diplomaten Ausweisung

Der russische Präsident macht nach dem US-Beschluss zur Verschärfung der Sanktionen gegen sein Land ernst. In einem Interview kündigte er die Ausweisung hunderter amerikanischer Diplomaten an. Insgesamt forderte Wladimir Putin 755 US-Vertreter zur Ausreise ... mehr

Riesige Marine-Parade: Russland präsentiert sich als Seemacht

Mit der bisher größten  Marine-Parade hat Russland die Macht seiner Seestreitkräfte zur Schau gestellt. Präsident Wladimir Putin nahm in St. Petersburg persönlich die Parade von rund 50 Kriegsschiffen und U-Booten anlässlich des Tags der russischen Marine ab. Kleinere ... mehr

Reaktion auf Strafen: Russland kontert Sanktionen der USA

Russland reagiert auf die vom US-Kongress beschlossenen neuen Sanktionen gegen  Moskau. Das Außenministerium forderte Washington am Freitag auf, einen Teil des diplomatischen US-Personals aus Russland abzuziehen. Die Belegschaft der US-Botschaft und der US-Konsulate ... mehr

Russland-Geschäft zieht trotz Sanktionen wieder an

Die Talsohle der russischen Wirtschaft scheint durchschritten, nachdem der deutsch-russische Handel, unter Anderem infolge der Sanktionen, stark eingebrochen war. Für dieses Jahr wird ein deutlicher Zuwachs erwartet. Die Unsicherheit wegen der neuen US-Pläne bleibt ... mehr

"Dimitri Donskoj" aus Russland: Größtes Atom-U-Boot durchkreuzt Ostsee

Es ist das größte seiner Art und stammt aus einer Zeit ohne Internet. Im Jahr seiner Jungfernfahrt begann Donald Trump in den USA seine Medienkarriere und Kim Jong Un war erst wenige Monate alt. Putins Pracht-U-Boot kreuzte am Wochenende durch deutsche ... mehr

Russland-Sanktionen: US-Kongress bindet Trump die Hände

Nach tagelangem Tauziehen haben sich der Senat und das Abgeordnetenhaus in Washington auf ein neues Gesetz geeinigt. Dieses soll US-Präsident Donald Trump daran hindern, Sanktionen gegen Moskau aufzuheben. Der Entwurf enthält der "Washington Post" zufolge neben neuen ... mehr

Gefahr für Erdogan-Gegner: Linke fordert Abschiebestopp für Türken

Wegen der zunehmenden Inhaftierungen von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei einen Abschiebestopp für abgelehnte türkische Asylbewerber. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp ... mehr

Erdogan: Deutschland soll sich zusammenreißen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reagiert gereizt auf die Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik. Deutschland müsse "sich zusammenreißen" und mache der Türkei mit "Drohungen" keine Angst. Regierungsmitgliedern warf er "böse Propaganda ... mehr

Erdogans "Krawall"-Politik schreckt Türkei-Touristen ab

Erdogans Krawall-Politik schreckt immer mehr Türkei-Touristen ab. Urlaub an den Traumstränden im Süden des Landes wird immer billiger, dennoch bleiben die Besucher aus. Den Schaden haben vor allem Gegner des autoritären Präsidenten. Der Kleopatra-Strand in Alanya ... mehr

Bundesregierung: "Glasklare Ansagen" an Erdogan und Türkei

Nach der Verhaftung eines deutschen Menschenrechtlers schlägt die Bundesregierung einen neuen Ton gegenüber der Türkei an. Der Botschafter wird einbestellt. Außenminister Gabriel bricht sogar seinen Urlaub ab. Doch seine Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Es klang ... mehr
 

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