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Jaroslaw Kaczynski

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Jaroslaw Kaczynski

Präsidentschaftswahl in Polen: Herausforderer wirft Kaczynski Lügen vor

Präsidentschaftswahl in Polen: Herausforderer wirft Kaczynski Lügen vor

Im polnischen Wahlkampf geht es auf den letzten Metern hoch her. Der sozialdemokratische Herausforderer bezichtigt den PiS-Chef der Lügen – und wünscht sich mehr EU-Einfluss auf die Politik Polens.  Der sozialdemokratische Bewerber um das Amt des polnischen ... mehr
Präsidentschaftswahl in Polen: Hat die PiS ihr Machtmonopol verspielt?

Präsidentschaftswahl in Polen: Hat die PiS ihr Machtmonopol verspielt?

Die Präsidenschaftswahl in Polen musste wegen der Corona-Pandemie verschoben werden, nun wird sie nachgeholt. Die Wahl könnte zur Schicksalsfrage für die nationalkonservative Regierungspartei PiS werden. Es ist eine verspätete Wahl nach einem von der Corona-Epidemie ... mehr
Nach Streit um Wahlrecht: Polen verschiebt umstrittene Präsidentschaftswahl

Nach Streit um Wahlrecht: Polen verschiebt umstrittene Präsidentschaftswahl

Das Tauziehen um die Wahl des Staatsoberhaupts in Polen ist offenbar vorbei. Am Mittwochabend gelang PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski eine Einigung mit abtrünnigen Fraktionsmitgliedern. Der Urnengang wird verschoben. Polen wird die für den 10. Mai geplante ... mehr
Neuen Termin festlegen: Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

Neuen Termin festlegen: Polen verschiebt Präsidentenwahl auf späteres Datum

Warschau (dpa) - Polen wird die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl verschieben. Die Wahl solle an diesem Tag nicht stattfinden - und der Oberste Gerichtshof solle sie anschließend für ungültig erklären, teilte der Vorsitzende der nationalkonservativen ... mehr
Polen: Wahl mitten in Corona-Krise? Es droht der große Boykott

Polen: Wahl mitten in Corona-Krise? Es droht der große Boykott

In Polen stehen wichtige Wahlen an. Die Corona-Krise bringt große Unsicherheit mit. Und die Regierungspartei PiS versucht trotz aller Widrigkeiten einen schnellen Wahltermin durchzudrücken – nicht ohne Grund. Ob sie wie geplant am kommenden Sonntag einen neuen ... mehr

Unglück vor zehn Jahren: Polen gedenkt Toten des Flugzeugabsturz von Smolensk

Vor genau zehn Jahren kamen bei einem Flugzeugabsturz in Smolensk 96 Menschen ums Leben – drunter auch der polnische Präsident Lech Kaczynski. Trotz der Corona-Krise legten hochrangige polnische Politiker in Warschau Blumen nieder. Wegen der Corona-Krise haben ... mehr

Nach Brexit: Treten Dänemark oder Italien als Nächstes aus der EU aus?

Der Chef der Brexit Party, Nigel Farage, sieht Großbritanniens EU-Austritt als Vorbild für andere europäische Staaten. Doch die drei, die er nennt, haben kein echtes Interesse daran, die Gemeinschaft zu verlassen.  Die Abgeordneten der Brexit Party haben am Mittwoch ... mehr

Wahl in Polen 2019: Regierungspartei PiS gewinnt Parlamentswahl – "Mission fortsetzen"

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Ausschlaggebend für den Erfolg war vor allem die Sozialpolitik. Nach einem klaren Sieg bei der Parlamentswahl in  Polen sieht sich die nationalkonservative Regierungspartei ... mehr

Tagesanbruch: Halle-Attentat – Horst Seehofer erntet heftige Kritik für Gamer-Debatte

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? "Das Problem ist sehr hoch. Viele von den Tätern oder den potenziellen Tätern kommen aus der Gamerszene ... mehr

Polens Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl

Vom Parteichef zum Sieger erklärt: Die PiS setzte im Wahlkampf auf die nationale Karte.(Quelle: Reuters) mehr

Polen: Wie die PiS-Regierung in vier Jahren das Land verändert hat

Die PiS-Partei krempelt Polen um. Die Kontrollinstanzen werden ausgehebelt, die Menschen mit Geldgeschenken auf Kurs gebracht. Ist das Modell eine Blaupause für Populisten in anderen Ländern? Wenn Polen am heutigen Sonntag ein neues Parlament ... mehr

Bialystok in Polen: Hooligans attackieren LGBT-Parade mit Steinen

Etwa 800 Menschen haben im polnischen Bialystok für die Rechte von Homosexuellen demonstriert, als sie von Hooligans attackiert wurden. Katholiken und Nationalisten hatten gegen die Gay-Pride-Parade mobilisiert. Die erste Gay-Pride-Parade in der polnischen Stadt ... mehr

Polen: Skandal um Kindesmissbrauch erschüttert die Politik

Eine Dokumentation bewegt Polen: Es geht um den Missbrauch an Kindern durch Priester. Der Skandal könnte Einfluss auf die Europawahl haben – denn in die Kritik gerät auch die Regierungspartei.   Die Schockwellen eines polnischen Dokumentationsfilms über Kindesmissbrauch ... mehr

Barometer für Parlamentswahl: Polens PiS-Partei punktet bei wegweisender Regionalwahl

Warschau (dpa) - Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens Regierungspartei PiS bei landesweiten Regionalwahlen nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt. Landesweit stimmten am Sonntag 32,3 Prozent der Polen für die Partei, wie Nachwahlbefragungen ... mehr

Jaroslaw Kaczynski: Sorge um Polens starken Mann

Hinter den Kulissen der Politik in Polen zog Jaroslaw Kaczynski, Chef der rechten Regierungspartei PiS und ehemaliger Ministerpräsident, jahrelang die Fäden. Seit Monaten hat er jedoch keinen öffentlichen Auftritt gehabt. Anhänger vermuten eine schwere Krankheit ... mehr

Polen: PiS-Parteichef Kaczynski beklagt "Anti-Polonismus"

Das polnische Holocaust-Gesetz hat international für Kritik gesorgt. Jaroslaw Kaczynski hält diese nicht nur für unberechtigt. Der Chef der Regierungspartei PiS spricht gar von "Anti-Polonismus". In einem Interview der Wochenzeitung "Do Rzeczy" sagte Jaroslaw Kaczynski ... mehr

Berlusconi arbeitet an seiner Rehabilitation

Silvio Berlusconi schwächelt – aber nur körperlich. Italiens ehemaliger Ministerpräsident dominiert den Wahlkampf in seiner Heimat auf erstaunliche Weise. Manche sehen in seiner kurzzeitigen Erschöpfung sogar einen weiteren Vorteil. Zwei Stunden intensives Training ... mehr

Denunziations-App in Polen: Ritter gegen die Presse

Eine polnische Stiftung entwickelt eine App, um ausländische Medien zu beobachten. Geht es darum, Polens guten Ruf zu schützen oder sollen Kritiker eingeschüchtert werden? Von Lukas Latz Wenn eine deutsche Nachrichtenseite künftig kritisch über die polnische Regierung ... mehr

Wer ist Polens neuer Premierminister Mateusz Morawiecki?

Mateusz Morawiecki hat als Banker Millionen verdient, als neuer polnischer Premierminister will er Europa "re-christianisieren". Dabei gilt er in seiner PiS-Partei als gemäßigt. Seit Freitag ist Mateusz Morawiecki polnischer Premierminister. Der 49-Jährige hat Beata ... mehr

Polens Regierunschefin Szydlo tritt zurück: Mateusz Morawiecki übernimmt

Der Wechsel hatte sich angekündigt, nun ist er offiziell: Polens Regierungschefin Szydlo tritt zurück, Finanzminister Morawiecki wird ihr Nachfolger. Polens Finanzminister Mateusz Morawiecki soll neuer Regierungschef werden. Die nationalkonservative Regierungspartei ... mehr

Polen fordert erneut deutsche Reparationszahlungen

Jaroslaw Kaczynski hat wiederholt Entschädigungen  von Deutschland  für die Verluste während des Zweiten Weltkrieges gefordert. "Viele Länder haben deutsche Reparationszahlungen erhalten, nur sein Land nicht", so der Chef der polnischen Regierungspartei ... mehr

Polen fordert von Deutschland Reparationszahlungen

Polen bereitet nach Worten von Ministerpräsidentin Beata Szydlo eine Forderung an Deutschland vor: Die Bundesrepublik soll Kriegsreparationen in Milliardenhöhe zahlen. "Polen hat das Recht auf Reparationen, und der polnische Staat hat das Recht, sie einzufordern ... mehr

Sorge um Polen: Austritt aus der EU möglich

Eine umstrittene Justizreform und die Abholzung eines Weltnaturerbes - Polen beschreitet einen knallharten Konfrontationskurs zur EU. Die Opposition wirft der Regierung vor, einen Austritt aus der Staatengemeinschaft zu forcieren.  Nach monatelangen Konflikten zwischen ... mehr

Pressestimmen zu Polen: "Präsident Duda zieht die Notbremse"

Zehntausende Menschen protestieren seit Wochen gegen die Justizreform in Polen. Nun stoppte der polnische Präsident Andrzej Duda das umstrittene Gesetzeswerk der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter ihrem Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski ... mehr

Justizreform: Polens Angst vor dem "Staatsstreich" von oben

In Polen schlägt die geplante Justizreform immer höhere Wellen: Der eigentlich dem Regierungslager entstammende Staatspräsident Duda weigert sich die Gesetze zu unterzeichnen und fordert Änderungen. Regierungschef Kaczynski bezeichnet Reformgegner ... mehr

Massenprotest in Polen: Tausende demonstrieren gegen die Regierung

In Polen haben Tausende Menschen gegen die Regierung der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert. Zu der Kundgebung in Warschau hatte die größte Oppositionspartei aufgerufen. "Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen", sagte ... mehr

Merkel gibt in Polen sehr persönliche Erklärung ab

Merkel macht es auch in Warschau: Sie spricht Demokratiedefizite an und bemüht sich zugleich um ein gutes Verhältnis. Ihre Amtskollegin ist nicht als Merkel-Freundin bekannt. Aber sie war schon kritischer. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Polens ... mehr

Was Angela Merkel heute in Polen erwartet

Angela Merkel in heikler Mission: Die Bundeskanzlerin trifft sich mit Polens Regierungsspitze, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Das Verhältnis zum Nachbarland ist seit der letzten Wahl deutlich abgekühlt. Die Kanzlerin reist heute auf Einladung ... mehr

Regierungschefin wirft Finanzminister raus

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat überraschend ihren Finanzminister Pawel Szalamacha entlassen. Er war gerade einmal ein Jahr lang im Amt. Das Ressort übernimmt der einflussreiche Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki, wie Szydlo mitteilte. Er solle ... mehr

Polen: Jaroslaw Kaczynski schießt gegen EU und Angela Merkel

Jaroslaw Kaczynski, Chef der polnischen Regierungspartei PiS, hat die Kritik der EU am Umgang Warschaus mit dem Verfassungsgericht zurückgewiesen. Zugleich brachte Kaczynski im Interview mit der "Bild"-Zeitung einmal ... mehr
 


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