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Jörg Meuthen

Weitere Untersuchungen laufen: AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

Weitere Untersuchungen laufen: AfD muss wegen Spenden 400.000 Euro Strafe zahlen

Berlin (dpa) - Die Großzügigkeit ihrer mysteriösen Gönner kommt die AfD teuer zu stehen: Wegen der Annahme illegaler Spenden muss die Partei jetzt eine Strafe von insgesamt 402.900 Euro zahlen. Das hat die Bundestagsverwaltung entschieden, wie sie mitteilte. Konkret ... mehr
Spendenaffäre: AfD muss über 400.000 Euro Strafe zahlen

Spendenaffäre: AfD muss über 400.000 Euro Strafe zahlen

Die AfD muss über 400.000 Euro Strafe zahlen. Grund dafür sind illegale Wahlkampf-Spenden einer Schweizer Firma. Begünstigter war unter anderem Parteichef Jörg Meuthen. Die Alternative für Deutschland muss wegen unrechtmäßiger Wahlkampfspenden eine Strafe ... mehr
Jörg Meuthen: Rechts-Bündnis für Europawahl ohne gemeinsame Kampagne

Jörg Meuthen: Rechts-Bündnis für Europawahl ohne gemeinsame Kampagne

Das neue Bündnis der Rechtspopulisten wird laut AfD-Vorsitzendem Meuthen ohne gemeinsames Programm zur EU-Wahl antreten. Er rechne aber mit weiterem Zulauf aus Rechtsfraktionen. Das neue Rechtsaußen-Bündnis für die Europawahl tritt ohne gemeinsame Kampagne ... mehr
Europäische Union: AfD und Lega bilden neue Fraktion im EU-Parlament

Europäische Union: AfD und Lega bilden neue Fraktion im EU-Parlament

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament angekündigt:  "Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen" soll sich aus AfD, Lega und weiteren Parteien formen.   Die Alternative für Deutschland (AfD) will zusammen ... mehr
Tagesanbruch: Steigende Mietpreise – ab jetzt wird jeder enteignet, der nervt!

Tagesanbruch: Steigende Mietpreise – ab jetzt wird jeder enteignet, der nervt!

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Das war ein denkwürdiger Aufmarsch: Zehntausende Menschen haben am Wochenende gegen steigende Mieten protestiert. In Berlin begann gleichzeitig ... mehr

EU: AfD und Lega wollen neue Fraktion im europäischen Parlament bilden

Jörg Meuthen: Der AfD-Chef gab mit Italiens Lega-Chef Matteo Salvini den Startschuss für eine neue Fraktion im europäischen Parlament. (Quelle: t-online.de) mehr

Illegale Parteispenden? AfD legt eine Millionen Euro zurück

Der AfD drohen wegen undurchsichtiger und möglicherweise illegaler Parteispenden Strafzahlungen. Große Sorgen macht sich die Parteispitze wegen der Affäre allerdings nicht. Die AfD legt nach Angaben ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen eine Million Euro zur Seite ... mehr

AfD: Dubiose Wahlkampfhilfen – "Spender" sollen bezahlt worden sein

Dem "Spiegel" zufolge ist eine Liste mit Spendern, die von der AfD beim Bundestag eingereicht wurde, voller Strohmänner. Diese sollen bis zu 1.000 Euro in Bar erhalten haben – die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen. In der Affäre um dubiose Wahlkampfhilfen ... mehr

Zweifel an Geldgebern wachsen: Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft weitere AfD-Spenden

Stuttgart (dpa) - In der Spendenaffäre um umstrittene Wahlkampfhilfen aus der Schweiz rückt verstärkt AfD-Chef Jörg Meuthen in den Fokus. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart leitete im Februar einen Prüfvorgang ein, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Hintergrund ... mehr

AfD-Spendenaffäre: Staatsanwaltschaft ermittelt auch im Fall Guido Reil

Der Skandal um mutmaßlich illegale Parteispenden an die AfD zieht immer weitere Kreise. Nun nehmen Ermittler auch den Fall Gudio Reil ins Visier. Die dubiose Wahlkampfhilfe hat er schon lange eingeräumt.  Im Zusammenhang mit der Plakat-Wahlkampfhilfe der Schweizer ... mehr

AfD rechtfertigt Spendenaffäre als "Unkenntnis in der Anfangszeit"

Wegen undurchsichtiger Spenden aus dem Ausland drohen der AfD hohe Strafzahlungen. Die Partei rechtfertigt ihr Vorgehen mit "Unkenntnis in der Anfangszeit" – stößt aber auf Unglauben. Die  AfD hat Fehler ihrer Funktionäre im Umgang mit Parteispenden ... mehr

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400.000 Euro Strafe für Spendenaffäre: AfD kündigt Widerspruch an

Die AfD schlägt sich schon länger mit einer Spendenaffäre herum. Nun hat der Bundestag eine Strafe angesetzt, wie Jörg Meuthen sagt. Der Parteichef kündigte Widerspruch an. In der Affäre um Parteispenden drohen der AfD nach Aussage ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen ... mehr

AfD: Verfassungsschutz akzeptiert Gerichtsurteil um Bezeichnung "Prüffall"

Überprüfen darf der Verfassungsschutz die AfD, sie aber nicht als "Prüffall" bezeichnen. Dies entschied ein Kölner Gericht. Der Nachrichtendienst nimmt das Urteil hin. Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen ... mehr

AfD muss mit über 100.000 Euro Strafe rechnen – illegale Wahlkampfhilfe

Nun wird es ernst für die AfD: Nach mehreren Fällen fragwürdiger Wahlkampfunterstützung deutet sich eine erste Bestrafung an. Die Summe dürfte die Partei empfindlich treffen. Die Alternative für Deutschland (AfD) muss wegen der Annahme illegaler ... mehr

Landesparteitag in Heidenheim - Weidel zur AfD-Spendenaffäre: "Mutet recht lächerlich an"

Heidenheim (dpa) - In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel alle Vorwürfe strikt von sich gewiesen. "Die anderen Parteien beziehen Millionenbeträge und wir haben da mal irgendwie Hunderttausend in einem ... mehr

Affäre um AfD-Finanzierung: Profitierte auch Meuthen von dubiosen Spenden?

Die Spendenaffäre der AfD scheint sich auszuweiten. Einem Medienbericht zufolge soll auch Parteichef Jörg Meuthen von Zahlungen profitiert haben. Von dubiosen Spenden für die AfD könnte nach Medienberichten auch Parteichef  Jörg Meuthen profitiert haben ... mehr

Angriff auf AfD-Mann Frank Magnitz: Ermittler wollen Video veröffentlichen

Die Attacke auf den Bremer AfD-Chef sorgt für Schlagzeilen. Nun kündigen die Ermittler die Veröffentlichung eines Videos von der Tat an. Die Staatsanwaltschaft widersprach erneut der AfD-Darstellung Nach der tätlichen Attacke auf den Bremer AfD-Landeschef ... mehr

"Keinerlei Rechtfertigung für Gewalt – auch gegenüber AfD"

Bremens AfD-Chef Frank Magnitz wird von Vermummten attackiert und schwer verletzt. Politiker verschiedener Parteien finden nach der Gewalt klare Worte. Zahlreiche Politiker aus verschiedenen Parteien haben den Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz verurteilt ... mehr

AfD-Chef Meuthen fordert Sayn-Wittgenstein zu Parteiaustritt auf

Vor einem Jahr fehlte Doris von Sayn-Wittgenstein nur eine einzige Stimme, um Bundesvorsitzende der AfD zu werden. Nun will Vorsitzender Jörg Meuthen sie aus der Partei haben. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die bisherige schleswig-holsteinische ... mehr

Auch NRW-AfD erhielt Großspende aus den Niederlanden

Die AfD muss sich erneut für eine Großspende aus dubioser Quelle rechtfertigen. Derweil stärkt die Parteispitze der in die Kritik geratenen Fraktionschefin Alice Weidel den Rücken. Eine niederländische Stiftung, die der AfD in Baden-Württemberg eine Großspende zukommen ... mehr

Nach Klartext-Interview: AfD will sich auf Friedrich Merz einschießen

Friedrich Merz will das konservative Profil der CDU schärfen. Aber Bündnisse mit der AfD? Schließt er kategorisch aus. Die Kandidatur des 63-Jährigen macht die Gauland-Partei nun offenbar nervös. Keine Woche ist es her, dass AfD-Chef Alexander Gauland ... mehr

Drohende Beobachtung: AfD legt Extremisten in der Partei Austritt nahe

Um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen, legt die AfD bestimmten Mitgliedern den Austritt nahe. Sie setzt zudem die Gruppe Pro Chemnitz auf ihre "schwarze Liste". Die AfD hat in den vergangenen Wochen mehrere problematische Mitglieder dazu bewegt ... mehr

Beobachtung durch Verfassungsschutz? AfD-Gutachten kommt zu desaströsem Befund

"Systemparteien", "Umvolkung", "Volkstod": Ein Gutachten hielte die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für gerechtfertigt. Pikant: Die Partei hat es selbst in Auftrag gegeben. Ein internes Gutachten der AfD kommt zu dem Schluss, dass eine Beobachtung ... mehr

Tagesanbruch: Chemnitz – Das Rezept gegen die Verdrossenheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Die Leute sind traurig und verdrossen. Sie fühlen sich von der Politik allein gelassen." "Es gibt hier sehr viele optimistische und engagierte Menschen ... mehr

Ein Ausblick: AfD erobert letzte Landtage

Bayern und Hessen haben die einzigen Landesparlamente, in denen die AfD nicht sitzt. Noch nicht. Denn allen Prognosen zufolge dürfte sich das am 14. beziehungsweise 28. Oktober ändern. Was dann passieren könnte, verrät ein Blick in den Rest der Republik ... mehr

AfD hat Spenden für Guido Reil noch nicht zurückgezahlt

Für Parteichef Meuthen hat die AfD den Wert einer dubiosen Spende an die Bundestagsverwaltung gezahlt. Nun rückt eine Plakataktion für Bundesvorstand Reil in den Fokus. Die AfD hat der Bundestagsverwaltung bisher erst einen Teil der fragwürdigen Spenden erstattet ... mehr

AfD-Parteitag in Augsburg: Jörg Meuthen will gesetzliche Rente abschaffen

Noch immer hat die AfD kein sozialpolitisches Konzept, doch nun prescht der Parteichef vor – und will den radikalen Kahlschlag in der Altersvorsorge.  Mit ihrem Asylstreit haben die Unionsparteien der AfD ihr Lieblingsthema genommen – zumindest vorübergehend. Da derzeit ... mehr

AfD-Parteitag: Mit abgenutzten Parolen gegen die Langeweile

Ganz Deutschland blickt am Sonntag nach Bayern. Allerdings nicht nach Augsburg, wie es die AfD gern hätte. Deren Parteitag verläuft unauffällig, trotz Träumereien von Merkel-Sturz und Volkspartei. Alexander Gauland hat mit markigen Sprüchen zur deutschen Geschichte ... mehr

AfD-Parteitag geht unauffällig zu Ende

AfD-Parteitag in Augsburg: Die Partei hat sich für die anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen aufgestellt. (Quelle: t-online.de) mehr

"Vogelschiss"-Äußerung: Bundesregierung kritisiert AfD-Chef Gauland scharf

Die Bundesregierung zeigt sich beschämt angesichts der Äußerungen von AfD-Chef Alexander Gauland. Ungewöhnlich harte Kritik gab es auch aus der eigenen Partei.  Die Bundesregierung hat Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland scharf kritisiert ... mehr

Gauland über Nazi-Zeit: Hitler nur "Vogelschiss" in deutscher Geschichte

In einer Rede vor dem AfD-Nachwuchs hat Partei-Chef Alexander Gauland die Taten des Dritten Reichs relativiert. Die Nazi-Herrschaft sei nur ein "Vogelschiss" in der deutschen Geschichte. AfD-Bundessprecher Alexander Gauland hat beim Bundeskongress der "Jungen ... mehr

Kritik und Beistand nach Lindners "Bäckerei-Äußerung"

Beim FDP-Parteitag spricht Christian Lindner über Fremdenangst in der Bäckerei-Schlange. Damit tritt er eine Debatte im Internet los. Die Reaktionen im Überblick. Was genau FDP-Chef Christian Lindner mit seiner "Bäckerei-Äußerung" auf dem Parteitag der Liberalen ... mehr

Beatrix von Storch entschuldigt sich für Münster-Tweet – "Ein Fehler"

In einem Facebook-Post hat sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch für ihre Tweets zur Amokfahrt in Münster entschuldigt.  Die AfD-Bundestagsabgeordnete  Beatrix von Storch hat sich von ihrem umstrittenen Twitter-Beitrag nach der Amokfahrt ... mehr

Wie die Geier: Die AfD und die Amokfahrt von Münster

Nach der Amokfahrt von Münster hat ein Twitter-Nutzer nach seinen Angaben 14 Anzeigen wegen hetzerischer Tweets gestellt. Zahlreiche AfD-Politiker stürzten sich mit vorschnellen Schlüssen auf die Tragödie. Nur d ie erste Reihe der Partei ... mehr

AfD-Chef Jörg Meuthen: "SPD macht es uns wirklich leicht"

Über eine SPD-Vorsitzende Andrea Nahles würde sich der AfD-Chef Jörg Meuthen freuen. Neben der Schwäche der Sozialdemokraten sieht er auch die AfD-Fraktion im Bundestag als Trumpf. Jörg Meuthen, Chef der rechtpopulistischen AfD, würde sich über Andrea Nahles ... mehr

Annäherung an Pegida erwünscht – AfD rückt weiter nach rechts

Die AfD orientiert sich weiter nach rechts: Auch die Parteispitze spricht nun offen über eine Zusammenarbeit mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis. Heftige Reaktionen kommen von den Linken. Die AfD rückt weiter nach rechts: Die Parteichefs Alexander Gauland ... mehr

Aschermittwoch: "Es hat sich ausgeschulzt und weggekernt"

Die Redeschlachten zum politischen Aschermittwoch sind seit Jahrzehnten gute Tradition. Auch diesmal sparten die Politiker nicht mit derben Seitenhieben. Besonders die SPD bekam ihr Fett weg. In politisch turbulenten Zeiten treffen sich die Parteien am Aschermittwoch ... mehr

Parteitag in Hoyerswerda: AfD strebt "Machtübernahme" in Sachsen an

Die AfD in der Nach-Petry-Ära ist offener für den rechten Rand. Im kommenden Jahr strebt sie die "Machtübernahme" in Sachsen an – und sucht dafür auch die Nähe von Pegida. Die AfD sieht in Ostdeutschland das Sprungbrett zur Regierungsübernahme. Nach dem Austritt Frauke ... mehr

AfD mahnt Maier nach rassistischem Tweet ab

Für einen rassistischen Kommentar über Noah Becker hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier von seiner Partei eine Abmahnung kassiert. Ein Ausschlussverfahren gegen ihn war kürzlich gestoppt worden. Nach Angaben aus der AfD hat der Bundesvorstand am Montag ... mehr

AfD: Der "Halbneger"-Tweet geht Meuthen zu weit

Der rassistische Tweet des AfD-Politikers Jens Maier sorgt auch in der Spitze der rechten Partei für Empörung. Parteichef Jörg Meuthen kündigte Ordnungsmaßnahmen an. Der AfD-Abgeordnete Jens Maier hat mit seinen diskriminierenden Bemerkungen über den Sohn des ehemaligen ... mehr

Frauke Petry wütet gegen Ex-Partei AfD

Nach der Bundestagswahl kehrte sie Partei und Fraktion den Rücken. Doch zum Parteitag meldet sich Ex- AfD-Chefin Frauke Petry wieder lautstark zu Wort. Die AfD sieht sie nun ganz in rechter Hand. Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die Partei ... mehr

AfD-Parteitag: Rechtsnationaler Flügel mit Gauland gestärkt

Chaos beim AfD-Parteitag in Hannover: Bei der Wahl des zweiten Co-Parteichefs geht es drunter und drüber. Erst scheitert Pazderski in zwei Wahlgängen. Dann tritt plötzlich Gauland an – und gewinnt. Die Partei rückt damit weiter nach rechts. Beim AfD-Parteitag ... mehr

AfD: Mehrere Verletzte bei Protesten gegen Parteitag in Hannover

Tausende Menschen protestieren gegen den AfD-Parteitag in Hannover. Dabei bleibt es nicht immer friedlich. Die Polizei geht zum Teil massiv gegen Straßenblockaden vor. Rund 6500 AfD-Gegner haben sich in Hannover an Protesten gegen den Bundesparteitag der rechten Partei ... mehr

AfD: Bundestagsabgeordnete fürchten um ihr Mandat

Auf dem Parteitag in Hannover steht die AfD vor dem Machtkampf zwischen den Völkischen und den "Moderaten" in der rechtspopulistischen Partei. Über 30 AfD-Bundestagsabgeordnete scheuen nach Correctiv-Recherchen Neuwahlen, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht wieder ... mehr

AfD: Kabale und Krawall bei Parteitag vorprogrammiert

Der AfD-Parteitag in Hannover zieht derzeit alle Blicke auf sich. Denn der Kampf um den neuen Vorstand der AfD könnte heftig werden. Die Polizei rechnet mit massiven Protesten und Tausenden Demonstranten. Ein Kandidat für Petry-Nachfolge verspricht ... mehr

Interview: Alternative Mitte "verkörpert Mehrheit der AfD"

Kurz vor dem Parteitag der AfD konkurrieren weiter zwei Lager um Ausrichtung und Außenwirkung der Partei: die "Alternative Mitte", deren Mitglieder sich als Liberal-Konservative beschreiben, und der radikale "Flügel" um Björn Höcke. Der Bundestagsabgeordnete Berengar ... mehr

Zehn potenzielle AfD-Kandidaten für den Bundesvorstand

An diesem Wochenende beginnt auf einem AfD- Parteitag in Hannover der große Kampf um die Parteispitze. Diese zehn Politiker wurden zuletzt als mögliche Kandidaten für den Bundesvorstand genannt. JÖRG MEUTHEN (56) arbeitete vor seinem Einstieg in die Politik ... mehr

AfD: Georg Pazderski will Vorsitzender der Partei werden

Der Berliner AfD-Landeschef Georg Pazderski will Bundesvorsitzender der Partei werden. Sein Ziel sei es, die AfD "dauerhaft in Deutschland als starke Kraft zu etablieren". Ein anderer möglicher Kandidat zieht zurück. Bislang führt er die Berliner AfD an, nun will Georg ... mehr

Gauland will bei der AfD Doppelspitze beibehalten

Der hessische AfD-Sprecher Albrecht Glaser hat seine Partei aufgefordert, die internen Streitigkeiten zu beenden. Die Alternative für Deutschland habe nach ihrem Einzug in den Bundestag die Chancen, Volkspartei zu werden, "wenn wir es nur wollen und uns selber nicht ... mehr

AfD-Chef Jörg Meuthen wird Abgeordneter im EU-Parlament

AfD-Chef  Jörg Meuthen nimmt das freigewordene und einzige Mandat seiner Partei im Europaparlament an. Er tritt damit die Nachfolge von Beatrix von Storch an. "Das ist eine langfristig strategische Zielsetzung", sagte der 56-Jährige am Dienstag in Stuttgart. Er wolle ... mehr

Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Die AfD hat nach dem Abgang von Frauke Petry begonnen, sich neu zu sortieren. Wo die Partei jetzt politisch zu verorten ist, wird sich erst beim Parteitag im Dezember zeigen. Kreise der neu formierten "Alternative Mitte" drängen weiter auf den Parteiausschluss ... mehr

AfD-Chef Meuthen will Gauland und Weidel nicht als Parteiführung

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat sich gegen eine Kandidatur von Alice Weidel und Alexander Gauland für die Parteiführung ausgesprochen. Die beiden sind Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl und leiten ihre Fraktion als Bundestagsfraktionschefs. "Die Arbeit ... mehr

Petry beklagt Druck in der AfD auf ihre Unterstützer

In der sächsischen AfD haben nach dem Rückzug von Frauke Petry weitere führende Vertreter ihre Ämter niedergelegt. Petry beklagt, dass parteiintern ihre Unterstützer Repressalien ausgesetzt seien.  In einem Interview wies Petry den Vorwurf zurück, sie habe Co-Parteichef ... mehr

Fraktionssitzung ohne Frauke Petry: Zerbricht die AfD?

Am Montag erklärte Frauke Petry, dass sie nicht der zukünftigen AfD-Bundestagsfraktion angehören will. Heute könnten ihr andere Abgeordnete der Rechtspopulisten folgen. Einen Tag nach der Absage der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an eine Beteiligung ... mehr

Nach Petry-Eklat: Der AfD droht die Spaltung – die Analyse

Frauke Petry hat nach der Wahl die Bombe platzen lassen.  Die  AfD-Parteivorsitzende geht nicht in die  AfD-Fraktion im Bundestag. Und sie verlässt nach dieser Ankündigung auch die gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten und ihrem Co-Vorsitzenden ... mehr
 
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