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Nick Heubeck zu Corona-Hilfen: Konjunkturpaket ist ein Zugeständnis an Lobbys

Nick Heubeck zu Corona-Hilfen: Konjunkturpaket ist ein Zugeständnis an Lobbys

Die Verhandlungen zum Konjunkturpaket entscheiden über die Zukunft Deutschlands. Setzt die Industrie ihre Interessen durch, trägt die Gesellschaft die Konsequenzen – mit verheerenden Folgen. Ein Gastbeitrag von Nick Heubeck von Fridays For Future. Am Dienstag wollen ... mehr
Spahn, Lindner und Co. – diese Corona-Fehltritte leisteten sich Politiker

Spahn, Lindner und Co. – diese Corona-Fehltritte leisteten sich Politiker

An Masken- und Abstandsregeln gewöhnen sich viele nur schwer. Das gilt auch für Politiker: In den letzten Monaten unterliefen auch ihnen Fauxpas. Nur eine Spitzenpolitikerin achtet beinahe peinlich genau auf alle Vorgaben. Abstand halten, Maske tragen und trotz ... mehr
Kanzleramtschef Braun: Corona-Impfungen werden freiwillig sein

Kanzleramtschef Braun: Corona-Impfungen werden freiwillig sein

Das Kanzleramt ist gegen eine verpflichtende Corona-Impfung. Wenn es einen Impfstoff gibt, soll jeder selbst entscheiden können. Helge Braun hofft, dass es Anfang oder Mitte 2021 soweit ist.  Eine Impflpflicht im Kampf gegen das Corona-Virus soll es in Deutschland ... mehr
Corona-Pandemie: Angela Merkel plant offenbar regionale Lockdown-Maßnahmen

Corona-Pandemie: Angela Merkel plant offenbar regionale Lockdown-Maßnahmen

Laut Agenturbericht plant die Regierung eine Obergrenze für Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Zudem hat Kanzlerin Merkel wohl regionale Lockerungen im Blick.  Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Debatte über Kaufprämien: Keine Sterbehilfe für die Autoindustrie!

Debatte über Kaufprämien: Keine Sterbehilfe für die Autoindustrie!

Deutschlands Autobauer fordern eine Kaufprämie für Neuwagen, um besser aus der Corona-Krise zu kommen. Das aber ist kontraproduktiv. Wenn Steuergelder den Konzernen etwas bringen, dann vermutlich nur eines: Schaden. Nächste Woche ist wieder Autogipfel im Kanzleramt ... mehr

Kommentar Corona-Maßnahmen: Wer nichts macht, macht keine Fehler

Kanzlerin und Ministerpräsidenten verlängern die wesentlichen Corona-Beschränkungen. Wer eine vollständige Exit-Strategie erwartet hatte, wurde enttäuscht. Aus gutem Grund. Auf diesen Tag haben wir gewartet. Seit Ende März. Eine gefühlte Ewigkeit ... mehr

Kanzleramt: Coronavirus-Maßnahmen bleiben bis 20. April – mindestens

Manche sprechen bereits über ein mögliches Ende der Einschränkungen. Das Kanzleramt erteilt den Spekulationen jetzt eine Absage. Risikogruppen müssen sich auf langfristigere Maßnahmen einstellen. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat klargestellt ... mehr

Markus Söders Handeln in der Corona-Krise: Hat er das Zeug zum Kanzler?

In der Corona-Krise agiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder entschlossen, sein Ansehen steigt. Nutzt er die Krise etwa doch für schon zigfach dementierte Ambitionen auf eine eigene Kanzlerschaft? Erst nach sieben Minuten ergreift Markus ... mehr

Angela Merkel: Es wird Zeit für ihren Rücktritt

Warum schweigt die Kanzlerin, wenn sie reden sollte? Vielleicht sieht sie die Notwendigkeit nicht, vielleicht fehlt ihr die Kraft. Für ihre Partei wie für das Land wäre es besser, wenn sie früher ginge. Am vorigen Donnerstag hielt Wolfgang Schäuble im Bundestag ... mehr

Treffen im Kanzleramt - Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft

Berlin (dpa) - Die große Koalition plant einen Mix konjunktureller Instrumente, um die deutsche Wirtschaft vor den Auswirkungen des Coronavirus zu schützen. Die Industrie sieht bereits eine gestiegene Rezessionsgefahr. Die Spitzen von Union und SPD kamen am Sonntagabend ... mehr

Machtkampf um CDU-Vorsitz: Merz kämpft halt hart (und das ist nicht schlimm)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Friedrich Merz möchte Kanzler werden. 18 Jahre, nachdem er sich als CDU-Fraktionsvorsitzender von Angela Merkel ins Seitenaus rempeln ließ, sind seine ... mehr

Armin Laschet: Vom Düsseldorfer Landtag bis an die CDU-Spitze?

Armin Laschet ist einer der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Seine politische Karriere ist lang und auch von Rückschlägen geprägt. Über einen, der sich durchbeißt. Zäh, ohne große Pose und vielleicht auch deshalb oft unterschätzt ist Armin Laschet ... mehr

Neuer Gesetzentwurf: Deutsche Industrie spricht sich gegen Frauenquote aus

Der Bund der Deutschen Industrie hat sich Berichten zufolge gegen eine Frauenquote ausgesprochen, wie Familienministerin Franziska Giffey gefordert hatte. Das Problem sieht die Wirtschaft aber dennoch. Die deutsche Industrie sieht den SPD-Vorstoß für eine Frauenquote ... mehr

CDU-Krise um Parteivorsitz: Norbert Röttgen überrascht in Umfrage

Das Rennen um die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist völlig offen – vor allem, seit auch Norbert Röttgen seinen Hut in den Ring geworfen hat. Eine exklusive Umfrage für t-online.de unterstreicht das. Anfang der Woche überraschte Norbert ... mehr

Groko: Die SPD und Angela Merkel – plötzlich Verbündete

Die Führungskrise in der Union hat auch die SPD überrumpelt. Die gebeutelte Partei versucht das Beste draus zu machen. Und setzt auch auf eine ungewöhnliche Verbündete. Man kann den Eindruck gewinnen, dass derzeit niemand die Kanzlerin so lautstark ... mehr

CDU kungelt Kanzlerkandidaten aus: "Die haben nichts begriffen"

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Still ist es. Außergewöhnlich still. Menschen gehen nicht ans Telefon, lassen SMS-Nachrichten unbeantwortet, meiden die Mikrofone der Fernsehsender ... mehr

Medienbericht: Kanzleramt hält Buch von Ex-BND-Chef zurück

2016 musste Gerhard Schindler den BND verlassen. Nun wollte er seine Memoiren veröffentlichen. Doch das Kanzleramt stellt sich quer. Es bemängelt zahlreiche Darstellungen in dem Buch. Ex- BND-Präsident Gerhard Schindler darf seine Memoiren nicht in geplanter ... mehr

Billige Lebensmittel: Altmaier will keine Mindestpreise für Lebensmittel

Die Discounter drücken die Preise, die Landwirte fordern mehr Geld: Im Streit um billige Supermarktprodukte hat auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier sich  gegen eine staatliche Regulierung ausgesprochen. Im Streit um Billigprodukte ... mehr

Discounter: Angela Merkel will keine Mindestpreise für Lebensmittel

Die Landwirte fordern mehr Geld, die Discounter drücken die Preise: Im Streit um faire Lebensmittelpreise setzt die Kanzlerin auf "faire Beziehungen" anstatt staatlicher Regulierungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach staatlich festgesetzten ... mehr

Ministerien verteidigen sich: Regierungsberater kosten mehr als eine halbe Milliarde Euro

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Nach Angaben des Finanzministeriums haben das Kanzleramt und die 14 Bundesministerien zusammen mindestens 548,5 Millionen Euro in Sachverstand ... mehr

2019: Regierung gab mehr als eine halbe Milliarde für Berater aus

Die einen schwören auf externe Berater. Die anderen halten das für Geldverschwendung und befürchten zu starken Einfluss von außen. Jetzt gibt es neue Zahlen, die ein Schlaglicht auf drei Ministerien werfen. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe ... mehr

Datenstrategie für Deutschland: Bundesregierung will mehr Daten sammeln – aber richtig

Große Datensammlungen erregen oft Misstrauen. Dabei könnte man damit auch viel Gutes bewirken. Mit einer neuen Datenstrategie will die Bundesregierung auf eine Zukunft hinarbeiten, in der Innovationen möglich sind und gleichzeitig klare Regeln gelten. Experten ... mehr

Mitarbeiter beschwert sich: Antisemitische Beleidigungen im Kanzleramt?

"Judensau" und "Kanake": Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes soll von Kollegen antisemitisch und rassistisch beschimpft worden sein. Das legt ein Medienbericht nahe. In der Fahrbereitschaft des Bundeskanzleramts hat es einem Medienbericht zufolge offenbar einen ... mehr

Energiewende – Braunkohle, Autos & Co.: Es wird teuer!

Nach den Treffen der Automobilwirtschaft und der Kohlebosse, Gewerkschaften und Arbeitgeber im Kanzleramt ist nur eines klar: Es wird teuer. Unsere Kolumnistin Ursula Weidenfeld kommentiert für Sie die Gipfel zum Kohleausstieg und zur Autoindustrie. Es reichte gerademal ... mehr

SPD-Spitzenduos: Die Führung träumt weiter vom Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum vom Kanzleramt halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest. Trotz Umfragewerten von maximal 16 Prozent für die SPD spekulieren die zwei Bewerberduos für den Parteivorsitz ... mehr

Trotz Klimakrise: Regierung verhindert sauberen Diesel

Ein Diesel aus altem Pommesfett: Er ist komplett ohne Erdöl, spart jede Menge CO2 – und wird seit Langem genutzt. Die Zulassung zum Verkauf bekommt der Biosprit jedoch nicht. Gerade saßen Regierung und Autoindustrie beim "Autogipfel" im Kanzleramt zusammen ... mehr

Groko: Spitzen von Union und SPD wollen Halbzeitbilanz ziehen

Seit März 2018 regieren Union und SPD miteinander, jetzt wollen die Koalitionäre Halbzeitbilanz ziehen und ihre Ziele bis zur Bundestagswahl 2021 abstecken. Wirtschaft und Wähler sind bislang enttäuscht. Begleitet von Forderungen aus Teilen der SPD, die große Koalition ... mehr

Berlin: Kaum Ostdeutsche in Chefposten der Ministerien

30 Jahre nach der Wende sind Ostdeutsche in Führungspositionen in den Ministerien stark unterrepräsentiert. Vor allem in einem Regierungsressort ist die Quote besonders niedrig.   In den Leitungsebenen der Bundesministerien sind Ostdeutsche auch drei Jahrzehnte ... mehr

Digitalpolitik: Bundesregierung will digitale Bürgerdienste ausbauen

Bis 2022 sollen Bürger alle Behördengänge auch online erledigen können. Noch ist davon wenig zu sehen.  Am Mittwoch will das Digitalkabinett aber mehrere "Leuchtturmprojekte" anstoßen, die Fortschritte belegen sollen.  Als im Juni 2018 der Kabinettsausschuss ... mehr

"Extinction Rebellion" in Berlin: Klimaaktivisten blockieren Verkehr – weitere Aktionen geplant

Sie fordert eine sofortige Umkehr in der Klimapolitik: Um dies zu unterstreichen, will die Umweltgruppe "Extinction Rebellion" zentrale Plätze in Metropolen weltweit besetzen.  Die Aktivistengruppe "Extinction Rebellion" hat am frühen Montagmorgen in Berlin ... mehr

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit geringen Bezügen auf einen Aufschlag hoffen? Erst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede. Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle ... mehr

"Hallo, Politik": Bundesregierung lädt Bürger zum Tag der offenen Tür

Berlin (dpa) - Unter dem Motto "Hallo, Politik" informiert die Bundesregierung an diesem Wochenende bei einem Tag der offenen Tür über ihre Arbeit. Das Kanzleramt, die 14 Ministerien und das Bundespresseamt öffnen ihre Türen am Samstag und am Sonntag für einen ... mehr

Nach dem "Ibiza-Video" - "Schredder-Affäre" in Österreich: Fünf Datenträger zerstört

Wien (dpa) - Zwei Monate vor der Nationalratswahl in Österreich gerät Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) überraschend in Erklärungsnot: Die Vernichtung von Datenträgern aus dem Kanzleramt unmittelbar vor dem drohenden Sturz seiner Regierung war umfangreicher als bisher ... mehr

Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin: Schadet ihr das Amt?

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer rückt in Merkels Kabinett – und erhofft sich mit dem Manöver einen Schub für ihre angestrebte Kanzlerschaft. Nach Meinung der Bundesbürger könnte sie dabei langfristig auf die falsche Karte gesetzt haben.   Am Mittwoch hat Annegret ... mehr

Spitzentreffen am Abend: CDU-Spitze beschließt Fahrplan für Mobilitäts-Konzept

Berlin (dpa) - Deutschland muss beim Klimaschutz erheblich nachlegen - das gilt gerade für den Verkehr. Die Debatte darüber nimmt Fahrt auf und kann Folgen für Millionen Passagiere und Fahrzeugbesitzer haben. An diesem Montagabend lädt Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Berlin: Umweltschützer planen Protestcamp am Kanzleramt

Eigentlich ist der Aufbau von Zelten bei Demos verboten. Klimaschützer in Berlin wollen sich daran nicht halten – und vor dem Kanzleramt campieren.  Umweltschützer wollen aus Protest gegen die Klimapolitik ab Freitagnachmittag ein Camp im Berliner Regierungsviertel ... mehr

Sebastian Kurz: Karriereknick für Österreichs Wunderkind

Für Sebastian Kurz ist erst mal Schluss. Nach 525 Tagen im Amt ist er die Kanzlerschaft los. Doch schon im September folgt die nächste Chance zum Sprung an die Macht. Wunderkind und jüngster Regierungschef Europas: Der erst 32 Jahre alte  Sebastian ... mehr

Wechsel im Kanzleramt? Kramp-Karrenbauer will Merkel nicht vorzeitig ablösen

Immer wieder kommt es zu Spekulationen darüber, ob die CDU-Chefin schon vor den geplanten Wahlen 2021 den Einzug ins Kanzleramt plant. Diesen Gerüchten erteilt die Parteivorsitzende nun erneut eine Absage.  CDU-Chefin  Annegret Kramp-Karrenbauer hat versichert ... mehr

CDU-Chefin stellt klar - AKK: Arbeite nicht auf vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt hin

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat versichert, dass sie nicht auf eine vorzeitige Ablösung von Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt hinarbeite. "Die Kanzlerin und Regierung sind für die ganze Legislaturperiode gewählt, und die Bürger erwarten ... mehr

Umfrage: Nur elf Prozent wünschen sich Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin

Laut einer Umfrage könnte sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer derzeit kaum Hoffnung auf das Kanzleramt machen. Ihr Gegenspieler Friedrich Merz schneidet zumindest etwas besser ab.  Nur elf Prozent der Deutschen sind einer Umfrage zufolge für CDU-Chefin Annegret ... mehr

Bundeskanzlerin Merkel ablösen – Kramp-Karrenbauer sucht Zeitpunkt

Die Ankündigung einer CDU-Klausurtagung hatte Spekulationen um eine baldige Ablösung der Kanzlerin durch Annegret Kramp-Karrenbauer entfacht. Der Zeitpunkt wäre jedoch denkbar ungünstig.  Die Kanzlerin wirkt sichtlich entspannt. Im brandenburgischen Schwedt ... mehr

Billiger als Büroboten: Digitalministerin verteidigt Rohrpost im Kanzleramt

Saarbrücken (dpa) - Trotz E-Mails und Computern setzt das Kanzleramt weiter auf ein Rohrpostsystem. "Eine kostengünstigere Form der Übermittlung ist bis zur Einführung der elektronischen Akte im Bundeskanzleramt nicht vorhanden", zitiert die "Saarbrücker Zeitung ... mehr

Österreich: Ex-Parteichef packt aus: Breitseite auf Österreichs Kanzler Kurz

Die Vorwürfe seines Vorgängers als Parteichef wiegen schwer. Österreichs Kanzler Kurz soll durch Intrigen seinen Weg an die Macht geebnet haben. Und das Land auf einen gefährlichen Kurs führen. Für Österreichs Kanzler Sebastian Kurz ist es eine politische Ohrfeige ... mehr

Forsa-Umfrage: Hat Grünen-Chef Robert Habeck das Zeug zum Kanzler?

Angela Merkels Zeit als Kanzlerin wird enden. Und dann? Laut einer aktuellen Umfrage sind die Deutschen mehrheitlich von den möglichen Nachfolgern nicht gerade begeistert.   Wer kommt, wenn Angela Merkel geht? Spätestens 2021 wird sich diese Frage stellen ... mehr

Merkel kann auf Emil Nolde verzichten – Kunstsammler nicht

Emil Nolde war NSDAP-Mitglied, Antisemit, Rassist. Trotzdem wird er auf der größten deutschen Kunstmesse ausgestellt. Sammler finden den Maler gut – aber die Kanzlerin will seine Bilder nicht mehr haben. Ein kleines bisschen defensiv klingt Achim Hagemeier schon ... mehr

Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin? SPD-Politiker Kahrs würde "Amok laufen"

Was passiert, wenn Merkel vorzeitig als Kanzlerin aufhört? Viele SPD-Politiker sprechen sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition mit Kramp-Karrenbauer aus. Aber nicht alle. In der SPD wird weiter über einen möglichen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt von Angela ... mehr

Hans Globke: Porträt von NS-Schreibtischtäter hängt im Kanzleramt

Hans Globke half im Nationalsozialismus bei der Entrechtung der Juden – und machte später in der Bundesrepublik Karriere. Im Kanzleramt hängt bis heute ein Porträt von ihm. Unkommentiert. Es war eine der umstrittensten Entscheidungen in der Ära Adenauer. Im Oktober ... mehr

Deutsche wünschen sich Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin

Neue CDU-Vorsitzende: Deutsche wünschen sich Kramp-Karrenbauer auch als Kanzlerin. (Quelle: t-online.de) mehr

Gelbwesten-Protest: Sahra Wagenknecht will Deutsche zum Protest animieren

In Frankreich protestieren die "Gelbwesten" immer wieder gegen die Regierung, Nun will die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer Aktion auch die Deutschen zu Demonstrationen animieren. In Anspielung auf die Demonstrationen in Frankreich ... mehr

"Kein Vehikel für Kanzleramt": Der Ton wird rauer - Kramp-Karrenbauer warnt Merz

Berlin/Lübeck (dpa) - Der Ton der Kandidaten im Ringen um den CDU-Vorsitz wird gut drei Wochen vor dem Wahlparteitag rauer. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer warnte ihren Konkurrenten Friedrich Merz davor, den Parteivorsitz nur als Vehikel für den Einzug ... mehr

Gerhard Schröder empfiehlt Angela Merkel, die Vertrauensfrage zu stellen

Ob sie diesen Rat annimmt? Gerhard Schröder empfiehlt Angela Merkel, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Er hat auf diese Art das Kanzleramt verloren. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht einen dramatischen Machtverlust bei Kanzlerin Angela ... mehr

Umfrage: So denken die Deutschen über Merkels Kanzler-Entscheidung

Angela Merkel will bis 2021 Kanzlerin bleiben – was halten die Bürger von ihrer Entscheidung? Wollen sie die Kanzlerin schneller weg haben oder doch nicht? Eine Umfrage für t-online.de verrät es. Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode ... mehr

Angela Merkels Rückzug: Eine schlechte Nachricht für Europa

Für Deutschland ist der Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel die richtige Botschaft. Für Europa brechen schwierige Monate an, meint unsere Kolumnistin Ursula Weidenfeld. Die Königin ist tot, es lebe der König (oder die Königin, je nachdem, wie es kommt). Wer die Formel ... mehr

Merkels Rede im Wortlaut: "Diese Amtszeit ist meine letze als Kanzlerin"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz angekündigt – und ihren Verzicht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. t-online.de dokumentiert Merkels Erklärung im Wortlaut. "Bundespolitisch können wir nach dieser Wahl in Hessen, nach der Landtagswahl ... mehr

Nach Eklat bei Staatsbesuch: Erdogan-Kritiker droht die Abschiebung

Mit einem T-Shirt löste Adil Yigit einen Eklat aus - bei einem Treffen von Merkel und Erdogan. Nun soll der Journalist Deutschland verlassen und fürchtet in der Türkei um seine Sicherheit. Deutschland weist zu Ende Januar den türkischen Regierungskritiker ... mehr
 
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