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Corona-Impfstoff: Spahn:

Corona-Impfstoff: Spahn: "Wir haben mehr als genug Impfstoffe bestellt"

Nach dem Impf-Gipfel im Kanzleramt verteidigt sich Jens Spahn: Die Impfstoff-Bestellungen der Bundesregierung hätten mit der aktuellen Knappheit nichts zu tun. Er appelliert an Geduld und Solidarität. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte ... mehr
Grünen-Chefin Annalena Baerbock:

Grünen-Chefin Annalena Baerbock: "Traue mir das Kanzleramt zu"

Nachdem Grünen-Chef Robert Habeck erklärt hat, er könne sich eine Kanzlerkandidatur vorstellen, zieht nun seine Kollegin nach. Auch Annalena Baerbock hält sich für fit für das Amt. Grünen-Chefin Annalena Baerbock traut sich nach eigenen Worten das Kanzleramt ... mehr
Wirecard-Skandal: Karl-Theodor zu Guttenberg sieht sich als Opfer

Wirecard-Skandal: Karl-Theodor zu Guttenberg sieht sich als Opfer

Er war Berater von Wirecard und bahnte den Kontakt mit dem Kanzleramt an: Im Untersuchungsausschuss ist Karl-Theodor zu Guttenberg jetzt zu einer China-Reise befragt worden.  Ex-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Rolle als externer Berater ... mehr
Der nächste Kanzler Deutschlands könnte aus dem Süden kommen

Der nächste Kanzler Deutschlands könnte aus dem Süden kommen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Alle reden über Corona, also r eden wir heute mal über etwas anderes. Schauen wir in die Zukunft und auf die Weichen, die uns dorthin ... mehr
Corona-Ausbruch — Spahn: Härtere Regeln bei hohen Infektionszahlen nötig

Corona-Ausbruch — Spahn: Härtere Regeln bei hohen Infektionszahlen nötig

Bundeskanzlerin Merkel fordert noch vor Weihnachten schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn hält eine Verschärfung der Regeln für denkbar.  Gesundheitsminister Jens Spahn ( CDU) schließt angesichts der hohen Infektionszahlen ... mehr

Corona-Krise: Mehrere Bundesländer wollen Hotelübernachtungen an Weihnachten erlauben

Eigentlich haben Bund und Länder beim Corona-Gipfel beschlossen, dass touristische Reisen weiter verboten bleiben. Dennoch wollen fünf Länder für die Feiertage Ausnahmen schaffen. Nach der Bund-Länder-Vereinbarung über die vom 1. Dezember an geltenden ... mehr

Tor vor Kanzleramt gerammt: Fahrer aus Polizeigewahrsam entlassen

Der Mann, der vor dem Bund-Länder-Gipfel gegen das Tor des Kanzleramts in Berlin fuhr, ist wieder auf freiem Fuß. Sein Motiv ist weiterhin unklar. Der 54-jährige Mann, der am Mittwoch mit einem Auto ein Tor des Bundeskanzleramts in Berlin rammte ... mehr

Fahrer ist Wiederholungstäter: Auto mit wirrer Protest-Botschaft rammt Tor des Kanzleramts

Berlin (dpa) - Die erste Aufregung war groß. Ein Auto sei in das Eingangstor des Bundeskanzleramtes in Berlin gekracht, hieß es am Mittwochmorgen in Meldungen im Internet. Ein Anschlag? Schnell verbreiteten sich auch Fotos. Direkt am Tor zur Einfahrt in den Amtssitz ... mehr

Berlin: Auto fährt in Tor von Kanzleramt – mit Schriftzügen bemalt

Am Tag der Beratungen über neue Corona-Maßnahmen rammt ein Auto das Tor des Kanzleramts. Weitere Details sind bislang unklar. Auf dem Auto sind Schriftzüge zu sehen.  In Berlin ist am Mittwoch ein Auto in das Tor des Bundeskanzleramts gefahren. Die Polizei Berlin ... mehr

Berlin: Auto fährt in ein Tor vor dem Kanzleramt

Fuhr in Tor vor dem Kanzleramt: Auf Videoaufnahmen ist das Fahrzeug mit den Schriftzügen zu sehen. (Quelle: t-online) mehr

EU-Kommission plant deutlich strengere Abgasregeln – das sind die Vorschläge

Die EU-Kommission hat eine Studie in Auftrag gegeben, die deutlich schärfere Abgasnormen ab 2025 vorsieht. Die Vorschläge sind so massiv, dass sie das Aus für Verbrenner bedeuten könnten. Für Autos mit Verbrennungsmotoren sieht es in Zukunft düster aus. Das zeigte ... mehr

Essen: OB Kufen will nicht Laschet-Nachfolger werden

Er will seiner Stadt nicht den Rücken kehren:  Essens OB Thomas Kufen hat die Gerüchte über seine Ambitionen, NRW-Ministerpräsident zu werden, zurückgewiesen. In den Nachfolge-Spekulationen im Falle eines Wechsels von NRW- Ministerpräsident Armin Laschet nach Berlin ... mehr

Corona-Gipfel: Der heimliche Triumph der Kanzlerin Angela Merkel

Aufmüpfige Länderchefs bremsen eine übervorsichtige Kanzlerin aus: Das ist der Eindruck nach dem Corona-Gipfel. Doch er stimmt nicht. Denn Angela Merkel hat viel durchgesetzt – und ist wieder die Regisseurin. Es war gegen 22.45 Uhr, Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Nach Corona-Gipfel – Reaktionen: "Jetzt ist nicht die Zeit für Reisen"

Bund und Länder haben sich auf Einschränkungen angesichts steigender Corona-Infektionen geeinigt. Doch die Bundeskanzlerin ist nicht zufrieden. Und auch Ministerpräsident Söder spricht Warnungen aus. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hält die neuen ... mehr

Corona-Gipfel: Reichen die neuen Regeln von Bund und Ländern?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte U?berblick u?ber die Themen des Tages: WAS WAR? Das endgültige Ende von Kleinstaaterei und Flickenteppichen. Ein Schulterschluss aller Ministerpräsidenten ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten ... mehr

Vorbild Österreich: Wie könnte eine bundesweite Corona-Ampel in Deutschland aussehen?

Eine Karte, die je nach Infektionslage eingefärbt wird: Österreichs Corona-Ampel stößt in Deutschland auf immer größeres Interesse. Was funktioniert bei diesem Modell – und was nicht? Das Prinzip Corona-Ampel leuchtet ein: Das Infektionsgeschehen wird in einer Farbe ... mehr

Kein großer Wurf: Nach "Schulgipfel" im Kanzleramt Kritik an Ergebnissen

Berlin (dpa) - Bildungsgewerkschaften und Elternvertreter haben die Ergebnisse des Schultreffens bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend als zu dürftig kritisiert. Es handele sich lediglich um "Ankündigungen". Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ... mehr

Lehrer werden ausgestattet: "Schulgipfel" vereinbart schnelle Anschaffung von Laptops

Berlin (dpa) - Die 800.000 Lehrer in Deutschland sollen möglichst zügig ihre versprochenen Dienstlaptops bekommen. Bei einem Treffen im Kanzleramt verabredeten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

SPD: Die Genossen wollen regieren – haben aber drei gewaltige Baustellen

Die SPD will weiter regieren, nur nach der nächsten Wahl bitte ohne die Union. Doch die Partei steckt tief in der Krise. Wie also soll das gehen? Es deutet sich eine heikle Strategie an. Nein, den Schröder will er an diesem Zaun dann doch nicht machen. SPD-Chef Norbert ... mehr

Angriff auf Deutschlands Demokratie: Extremisten kapern Corona-Proteste

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Wer sich an die demokratischen Spielregeln hält, darf in Deutschland jederzeit für sein Anliegen ... mehr

Vereinbarung im Kanzleramt: Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Berlin (dpa) - Dienstlaptops für Lehrer, eine Zehn-Euro-Flatrate für Schüler und möglichst alle Schulen schnell ans Breitband-Internet - Bund und Länder planen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres 500-Millionen-Euro-Paket, um die Digitalisierung in der Bildung ... mehr

Corona-Krise: Grünen-Politiker Trittin offen für Bündnis mit der Union

Jürgen Trittin sieht neue Schnittmengen mit CDU und CSU. Ein schwarz-grünes Bündnis könne er sich vorstellen. Über Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten zeigte der Grünen-Politiker Verwunderung. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht durch die Corona-Politik ... mehr

Explosion von Beirut – deutscher Helfer Serkan Eren: "Es ist unvorstellbar"

Eigentlich wollte er Hilfsprojekte im Libanon vorbereiten – dann wurde er zum Ersthelfer inmitten des Chaos von Beirut: Der Stuttgarter Serkan Eren hat nach der heftigen Explosion angepackt, bis ihn seine Kräfte verließen. Es ist 2 Uhr in der Nacht deutscher Zeit, schon ... mehr

Kanzleramt zur Corona-Krise: Helge Braun erwägt Pflichttests für Rückkehrer

Die Infektionszahlen steigen in mehreren Urlaubsgebieten. Der Kanzleramtsminister hält nun auch verpflichtende Corona-Tests für Rückkehrer für möglich. Allerdings sind die Gesundheitsminister sich noch nicht einig. Angesichts steigender Infektionszahlen ... mehr

Appell an die Bürger - Kanzleramtschef: Corona-Zahlen im Sommer niedrig halten

Berlin (dpa) - Kanzleramtschef Helge Braun hat alle Bürger dazu aufgerufen, im Urlaub und bei anderen Freizeitaktivitäten im Sommer Hygienemaßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus einzuhalten. Wenn man jetzt zu einem höheren Grundlevel oder gar zu einer Steigerung ... mehr

Kramp-Karrenbauer: CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur sind verbunden

CSU-Chef Markus Söder lässt seine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur der Union immer deutlicher erkennen. Nun hat sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geäußert – und reklamiert den Posten für ihre Partei. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer rechnet fest damit ... mehr

Wirecard: Kanzleramt setzte sich für Markteintritt in China ein

Die Politik rückt im Wirecard-Skandal immer weiter in den Fokus: Nach Kritik an Finanzminister Scholz wurde nun bekannt, dass das Kanzleramt das Unternehmen beim Eintritt in den chinesischen Markt unterstützt hat.  Im  Wirecard-Skandal rückt immer mehr die Rolle ... mehr

Treffen zwischen Merkel und Söder: Diese Bilder sprechen für sich

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms: WAS WAR? Es war ein schillernder Termin, den Bundeskanzlerin Angela Merkel da wahrgenommen hat gestern in Bayern. Nicht ... mehr

Spekulationen um Bouffier-Nachfolge: Kanzleramtschef Braun weist Berichte über Wechsel zurück

Ein Nachrichtenportal hatte darüber berichtet, dass Helge Braun möglicherweise die Nachfolge des hessischen Minsterpräsidenten Volker Bouffier antreten könnte. Dem hat der Kanzleramtschef jetzt widersprochen. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat Spekulationen ... mehr

Corona-Folgen: Diese Punkte diskutieren Merkel und die Ministerpräsidenten

In den letzten Monaten haben sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs meist per Video gesehen. Nun treffen sich Bund und Länder wieder persönlich. Auf der Tagesordnung stehen praktische Fragen. Die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Mittwochnachmittag ... mehr

Debatte über Kaufprämien für Autos: Das wäre nur wäre teurer Unsinn

Deutschlands Autobauer fordern eine Kaufprämie für Neuwagen, um besser aus der Corona-Krise zu kommen. Das aber ist kontraproduktiv. Wenn Steuergelder den Konzernen etwas bringen, dann vermutlich nur eines: Schaden. Schon seit Monaten fordern die Spitzen der deutschen ... mehr

Nick Heubeck zu Corona-Hilfen: Konjunkturpaket ist ein Zugeständnis an Lobbys

Die Verhandlungen zum Konjunkturpaket entscheiden über die Zukunft Deutschlands. Setzt die Industrie ihre Interessen durch, trägt die Gesellschaft die Konsequenzen – mit verheerenden Folgen. Ein Gastbeitrag von Nick Heubeck von Fridays For Future. Am Dienstag wollen ... mehr

Spahn, Lindner und Co. – diese Corona-Fehltritte leisteten sich Politiker

An Masken- und Abstandsregeln gewöhnen sich viele nur schwer. Das gilt auch für Politiker: In den letzten Monaten unterliefen auch ihnen Fauxpas. Nur eine Spitzenpolitikerin achtet beinahe peinlich genau auf alle Vorgaben. Abstand halten, Maske tragen und trotz ... mehr

Kanzleramtschef Braun: Corona-Impfungen werden freiwillig sein

Das Kanzleramt ist gegen eine verpflichtende Corona-Impfung. Wenn es einen Impfstoff gibt, soll jeder selbst entscheiden können. Helge Braun hofft, dass es Anfang oder Mitte 2021 soweit ist.  Eine Impflpflicht im Kampf gegen das Corona-Virus soll es in Deutschland ... mehr

Corona-Pandemie: Angela Merkel plant offenbar regionale Lockdown-Maßnahmen

Laut Agenturbericht plant die Regierung eine Obergrenze für Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Zudem hat Kanzlerin Merkel wohl regionale Lockerungen im Blick.  Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Kommentar Corona-Maßnahmen: Wer nichts macht, macht keine Fehler

Kanzlerin und Ministerpräsidenten verlängern die wesentlichen Corona-Beschränkungen. Wer eine vollständige Exit-Strategie erwartet hatte, wurde enttäuscht. Aus gutem Grund. Auf diesen Tag haben wir gewartet. Seit Ende März. Eine gefühlte Ewigkeit ... mehr

Kanzleramt: Coronavirus-Maßnahmen bleiben bis 20. April – mindestens

Manche sprechen bereits über ein mögliches Ende der Einschränkungen. Das Kanzleramt erteilt den Spekulationen jetzt eine Absage. Risikogruppen müssen sich auf langfristigere Maßnahmen einstellen. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat klargestellt ... mehr

Markus Söders Handeln in der Corona-Krise: Hat er das Zeug zum Kanzler?

In der Corona-Krise agiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder entschlossen, sein Ansehen steigt. Nutzt er die Krise etwa doch für schon zigfach dementierte Ambitionen auf eine eigene Kanzlerschaft? Erst nach sieben Minuten ergreift Markus ... mehr

Angela Merkel: Es wird Zeit für ihren Rücktritt

Warum schweigt die Kanzlerin, wenn sie reden sollte? Vielleicht sieht sie die Notwendigkeit nicht, vielleicht fehlt ihr die Kraft. Für ihre Partei wie für das Land wäre es besser, wenn sie früher ginge. Am vorigen Donnerstag hielt Wolfgang Schäuble im Bundestag ... mehr

Treffen im Kanzleramt - Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft

Berlin (dpa) - Die große Koalition plant einen Mix konjunktureller Instrumente, um die deutsche Wirtschaft vor den Auswirkungen des Coronavirus zu schützen. Die Industrie sieht bereits eine gestiegene Rezessionsgefahr. Die Spitzen von Union und SPD kamen am Sonntagabend ... mehr

Machtkampf um CDU-Vorsitz: Merz kämpft halt hart (und das ist nicht schlimm)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Friedrich Merz möchte Kanzler werden. 18 Jahre, nachdem er sich als CDU-Fraktionsvorsitzender von Angela Merkel ins Seitenaus rempeln ließ, sind seine ... mehr

Armin Laschet: Vom Düsseldorfer Landtag bis an die CDU-Spitze?

Armin Laschet ist einer der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Seine politische Karriere ist lang und auch von Rückschlägen geprägt. Über einen, der sich durchbeißt. Zäh, ohne große Pose und vielleicht auch deshalb oft unterschätzt ist Armin Laschet ... mehr

Neuer Gesetzentwurf: Deutsche Industrie spricht sich gegen Frauenquote aus

Der Bund der Deutschen Industrie hat sich Berichten zufolge gegen eine Frauenquote ausgesprochen, wie Familienministerin Franziska Giffey gefordert hatte. Das Problem sieht die Wirtschaft aber dennoch. Die deutsche Industrie sieht den SPD-Vorstoß für eine Frauenquote ... mehr

CDU-Krise um Parteivorsitz: Norbert Röttgen überrascht in Umfrage

Das Rennen um die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist völlig offen – vor allem, seit auch Norbert Röttgen seinen Hut in den Ring geworfen hat. Eine exklusive Umfrage für t-online.de unterstreicht das. Anfang der Woche überraschte Norbert ... mehr

Groko: Die SPD und Angela Merkel – plötzlich Verbündete

Die Führungskrise in der Union hat auch die SPD überrumpelt. Die gebeutelte Partei versucht das Beste draus zu machen. Und setzt auch auf eine ungewöhnliche Verbündete. Man kann den Eindruck gewinnen, dass derzeit niemand die Kanzlerin so lautstark ... mehr

CDU kungelt Kanzlerkandidaten aus: "Die haben nichts begriffen"

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Still ist es. Außergewöhnlich still. Menschen gehen nicht ans Telefon, lassen SMS-Nachrichten unbeantwortet, meiden die Mikrofone der Fernsehsender ... mehr

Medienbericht: Kanzleramt hält Buch von Ex-BND-Chef zurück

2016 musste Gerhard Schindler den BND verlassen. Nun wollte er seine Memoiren veröffentlichen. Doch das Kanzleramt stellt sich quer. Es bemängelt zahlreiche Darstellungen in dem Buch. Ex- BND-Präsident Gerhard Schindler darf seine Memoiren nicht in geplanter ... mehr

Billige Lebensmittel: Altmaier will keine Mindestpreise für Lebensmittel

Die Discounter drücken die Preise, die Landwirte fordern mehr Geld: Im Streit um billige Supermarktprodukte hat auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier sich  gegen eine staatliche Regulierung ausgesprochen. Im Streit um Billigprodukte ... mehr

Discounter: Angela Merkel will keine Mindestpreise für Lebensmittel

Die Landwirte fordern mehr Geld, die Discounter drücken die Preise: Im Streit um faire Lebensmittelpreise setzt die Kanzlerin auf "faire Beziehungen" anstatt staatlicher Regulierungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach staatlich festgesetzten ... mehr

Ministerien verteidigen sich: Regierungsberater kosten mehr als eine halbe Milliarde Euro

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Nach Angaben des Finanzministeriums haben das Kanzleramt und die 14 Bundesministerien zusammen mindestens 548,5 Millionen Euro in Sachverstand ... mehr

2019: Regierung gab mehr als eine halbe Milliarde für Berater aus

Die einen schwören auf externe Berater. Die anderen halten das für Geldverschwendung und befürchten zu starken Einfluss von außen. Jetzt gibt es neue Zahlen, die ein Schlaglicht auf drei Ministerien werfen. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe ... mehr

Datenstrategie für Deutschland: Bundesregierung will mehr Daten sammeln – aber richtig

Große Datensammlungen erregen oft Misstrauen. Dabei könnte man damit auch viel Gutes bewirken. Mit einer neuen Datenstrategie will die Bundesregierung auf eine Zukunft hinarbeiten, in der Innovationen möglich sind und gleichzeitig klare Regeln gelten. Experten ... mehr

Mitarbeiter beschwert sich: Antisemitische Beleidigungen im Kanzleramt?

"Judensau" und "Kanake": Ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes soll von Kollegen antisemitisch und rassistisch beschimpft worden sein. Das legt ein Medienbericht nahe. In der Fahrbereitschaft des Bundeskanzleramts hat es einem Medienbericht zufolge offenbar einen ... mehr

Energiewende – Braunkohle, Autos & Co.: Es wird teuer!

Nach den Treffen der Automobilwirtschaft und der Kohlebosse, Gewerkschaften und Arbeitgeber im Kanzleramt ist nur eines klar: Es wird teuer. Unsere Kolumnistin Ursula Weidenfeld kommentiert für Sie die Gipfel zum Kohleausstieg und zur Autoindustrie. Es reichte gerademal ... mehr

SPD-Spitzenduos: Die Führung träumt weiter vom Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum vom Kanzleramt halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest. Trotz Umfragewerten von maximal 16 Prozent für die SPD spekulieren die zwei Bewerberduos für den Parteivorsitz ... mehr
 
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