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Katarina Barley

Facebook und Datenschutz: Barley lässt Zuckerberg nach Gespräch abblitzen

Facebook und Datenschutz: Barley lässt Zuckerberg nach Gespräch abblitzen

Nach einem Treffen in Berlin zeigt sich Justizministerin Barley nicht überzeugt von den Plänen des Facebook-Chefs. Zuckerberg hatte vorgeschlagen, das Internet global einheitlich zu regulieren. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat Bundesjustizministerin Katarina Barley ... mehr
Treffen in Berlin: Barley zeigt sich skeptisch nach Gespräch mit Zuckerberg

Treffen in Berlin: Barley zeigt sich skeptisch nach Gespräch mit Zuckerberg

Berlin (dpa) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat Bundesjustizministerin Katarina Barley bei einem Treffen in Berlin nicht überzeugen können. "Mark Zuckerberg spricht seit einem Jahr viel über die Verantwortung von Facebook für Gesellschaft, Demokratie ... mehr
Gegenwind für Seehofer: Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern

Gegenwind für Seehofer: Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern

Berlin (dpa) - Mit seinem Vorhaben, dem Verfassungsschutz künftig auch die Speicherung von Informationen über radikalisierte Kinder zu gestatten, trifft Innenminister Horst Seehofer (CSU) auf Widerstand beim Koalitionspartner und in der Opposition ... mehr
SPD-Parteikonvent: Andrea Nahles sagt Hetzern den Kampf an

SPD-Parteikonvent: Andrea Nahles sagt Hetzern den Kampf an

Die SPD steckt im Umfragetief fest. Doch beim Parteikonvent in Berlin demonstrieren die Sozialdemokraten Optimismus und Kampfeswillen. Nicht nur für Kramp-Karrenbauer hagelt es Kritik.  Mit sozialpolitischen Versprechungen und einer Kampfansage an Rechtspopulisten ... mehr
Tagesanbruch: Union und SPD verspielen das Vertrauen von Millionen Menschen

Tagesanbruch: Union und SPD verspielen das Vertrauen von Millionen Menschen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Der Mensch neigt zur Übertreibung. Ja, auch wir Journalisten sind davon nicht frei. Nicht immer, wenn von Krise und Chaos die Rede ist, steht der Untergang ... mehr

Barley: "Es läuft auf Upload-Filter hinaus"

In der Debatte um die geplante Reform des Urheberrechts hat Justizministerin Barley die Notwendigkeit von Upload-Filtern betont. Sie sehe derzeit keine andere Lösung, Lizenzverstößen vorzubeugen. Bundesjustizministerin Katarina Barley geht bei der von Digitalpolitikern ... mehr

Katarina Barley im Interview: "Das Wort Rabenmutter gibt es nur auf Deutsch"

Rechtlich herrscht in Deutschland Gleichberechtigung, faktisch müssen Frauen immer noch für ihre Rechte streiten. Justizministerin Katarina Barley erklärt, was falsch läuft. Im Januar 1919 durften die Frauen in Deutschland zum ersten Mal das Parlament ... mehr

Tagesanbruch: Irrwitzige Debatten – das ist nur noch absurd

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Kann es wirklich sein, dass Politiker und Journalisten in Deutschland tagelang erbittert über Toiletten und Kinderfaschingskostüme diskutieren? Haben ... mehr

Politischer Aschermittwoch: Kramp-Karrenbauer nimmt sich die SPD vor

Der Karneval ist dieses Jahr hochpolitisch. Am Aschermittwoch geht es weiter damit. Annegret Kramp-Karrenbauer kritisierte ihre Kritiker – und die SPD. Alle Infos im Newsblog. Newsblog aktualisieren  20.38 Uhr: CDU-Chefin attackiert SPD scharf Die CDU-Vorsitzende ... mehr

Nach Spontan-Demo in Berlin: Barley verteidigt EU-Urheberrechtsreform gegen Kritik

Die geplante Urheberrechtsreform der EU bereitet vor allem jungen Menschen Sorge, in Berlin haben Tausende spontan gegen das Vorhaben protestiert. Die Bundesjustizministerin zeigt Verständnis. Nachdem in Berlin Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform ... mehr

Barley attackiert Kramp-Karrenbauer nach Karnevals-Witz

Karneval-Witz über Intersexuelle: Anders als Wolfgang Bosbach übt Bundesjustizministerin Katarina Barley scharfe Kritik an Annegret Kramp-Karrenbauer. (Quelle: t-online.de) mehr

Mehr zum Thema Katarina Barley im Web suchen

Deutschen IS-Kämpfern soll Staatsangehörigkeit entzogen werden

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge deutschen IS-Kämpfern unter bestimmten Bedingungen die Staatsangehörigkeit entziehen. Für bereits verhaftete Dschihadisten soll die neue Regelung aber nicht gelten. Im Streit um den Passentzug von deutschen ... mehr

Neues Gesetz bedroht Pressefreiheit: Katarina Barley – Die abgetauchte Ministerin

Ein geplantes Gesetz gegen Wirtschaftsspionage bedroht Journalisten in Deutschland, Justizministerin Barley steht in der Kritik. Ihrem Ministerium wird Schlamperei vorgeworfen. Der Neujahrsempfang des Deutschen Anwaltvereins im Januar ist eine dankbare ... mehr

Tagesanbruch: Pressefreiheit – Ein Fall für die Justiz

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Donald Trump scheitert in Hanoi, weil er Diplomatie mit den Mechanismen des Geschäftemachens verwechselt, schlägt nach dem ergebnislosen Treffen ... mehr

Bei Haus- und Wohnungskauf: Barley will Maklergebühren neu regeln

Wer ein Haus oder eine Wohnung kauft, muss meist den Makler zahlen. Auch wenn der vom Verkäufer engagiert wurde. Geht es nach Justizministerin Barley, soll sich das nun ändern.  Bundesjustizministerin Katarina Barley ( SPD) will durchsetzen, dass beim Kauf und Verkauf ... mehr

Die Linke kürt Spitzenkandidaten für Europawahl

Die Linke stellt den Europaabgeordneten Martin Schirdewan und die Gewerkschafterin Özlem Alev Demirel als Kandidaten für die Europawahl auf.  Ihre Gesichter dürften selbst fleißigen Zuschauern politischer Talkshows weitgehend unbekannt sein: Martin Schirdewan ... mehr

Dagegen und doch dafür: Katarina Barley verteidigt Ja zur EU-Reform

Die EU reformiert ihr Urheberrecht –  doch Kritiker fürchten ein Einfallstor für Zensur. Weil sie das Vorhaben entgegen der SPD-Parteilinie mitträgt, steht Justizministerin Barley in der Kritik. Ein anderer Genosse hofft, die Reform noch zu kippen. Im Streit ... mehr

Justizministerin Katarina Barley: Deutsche IS-Kämpfer können nach Deutschland einreisen

Nach Festnahme in Stuttgart: So werden deutsche IS-Kämpfer zurückgeführt und hier vor das Gericht gestellt. (Quelle: t-online.de) mehr

Europawahl: SPD stellt Entwurf für Wahlprogramm vor

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise.  Die SPD will mit einer Kampfansage an Steuertrickser und umfassenden Sozialversprechen ihre Anhänger für die Europawahl ... mehr

EU-Urheberrechtsreform: Die Generation YouTube rechnet mit der Groko ab

Nach dem Ja zur EU-Urheberrechtsreform schlägt der Bundesregierung die Wut einer ganzen Generation entgegen. Die Jugend wehrt sich gegen eine Politik, die etwas regulieren will, für das sie sonst wenig Verständnis zeigt.  Normalerweise berichtet Thomas Hackner ... mehr

Besuch bei Justizministerin Katarina Barley: "Save the Internet" übergibt Unterschriften

Es ist die bisher erfolgreichste Online-Petition Europas: Am Montag hat die Initiative "Save the Internet" mehr als 4,7 Millionen Unterschriften gegen die EU-Urheberrechtsreform an SPD-Justizministerin Katarina Barley in Berlin übergeben. Die signalisiert ... mehr

Vorschlag bis Sommer geplant: Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will ein Verbot umstrittener Therapien zur angeblichen "Heilung" von Homosexualität angehen. "Homosexualität ist keine Krankheit, und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Spiegel: SPD will gegen Steuertrickserei vorgehen

Im Programm zur Europawahl sagt die SPD der Steuerflucht- und Vermeidung den Kampf an. Eine Sondereinheit soll künftig auch Banken und Berater verfolgen, heißt es in einem Bericht des Spiegel.  Die SPD will den Kampf gegen Steuerbetrüger massiv verschärfen und damit ... mehr

Neuer Sozialstaat: Reformpläne der SPD stoßen auf Kritik bei der CDU

Die SPD blickt nach links, die Union warnt vor einem Kurswechsel. Mit ihren Vorschlägen zur Reform des Sozialstaats grenzen sich die Sozialdemokraten vom Koalitionspartner ab.   Die SPD hat Vorwürfe aus der Union zurückgewiesen, sie rüttele mit ihren Plänen zur Reform ... mehr

Identitätsangaben im Asylverfahren: Seehofer will Lügner bestrafen

Wenn es nach Horst Seehofer geht, sollen Flüchtlinge, die falsche Angaben machen, in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden. Bisher drohen lediglich Sanktionen.  Bundesinnenminister Horst Seehofer will Asylbewerber bestrafen, wenn sie falsche Angaben zu ihrer ... mehr

Mehr Personal: Bund und Länder einigen sich auf "Pakt für den Rechtsstaat"

Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam. Damit sich das ändert, haben Bund und Länder sich auf einen Pakt zur Finanzierung Tausender neuer Stellen in Gerichten und bei der Polizei regelt. Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern: Den Gerichten in Deutschland ... mehr

Einigung zu Paragraf 219a: Werbeverbot für Abtreibungen soll gelockert werden

Es ist eine sensible Frage für viele Frauen - und entwickelte sich zum Reizthema für die Koalition: Wie dürfen Ärzte über Abtreibungen informieren? Nun ist ein konkreter Kompromiss gefunden. Schwangere sollen sich künftig leichter über Möglichkeiten für eine Abtreibung ... mehr

215 Autoren fordern Rücktritt des österreichischen Innenministers

Der österreichische Innenminister Herbert Kickl der rechten FPÖ steht im Mittelpunkt heftiger Kritik – in einem Interview ließ er Zweifel an seinem Verständnis der Gewaltenteilung aufkommen. Zahlreiche Akteure aus Politik und Kultur fordern ... mehr

Neue Studie: Was bewirkt die Mietpreisbremse?

Bezahlbare Mieten in den beliebten Großstädten – das sollte die Mietpreisbremse garantieren. Doch wirkt sie wie erhofft? Eine aktuelle Studie liefert erste Erkenntnisse. Einer Studie zufolge mildert die Mietpreisbremse den Anstieg der Mieten in beliebten Wohngegenden ... mehr

Nach Datenklau - Barley: Musterklage gegen Internetkonzerne denkbar

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten eine Musterklage gegen Twitter und Facebook ins Gespräch gebracht. "Sollten im Zusammenhang mit dem Datenleak ... mehr

Hackerangriff: Katarina Barley will gehackte Konten schneller sperren lassen

Um die Daten von Politikern und Prominenten im Netz zu streuen, brauchte der Hacker nur eines: einen fremden Twitter-Account. So einfach will es die Justizministerin Datendieben nicht mehr machen. Bundesjustizministerin  Katarina Barley (SPD) hat Internetanbieter ... mehr

Internetanbieter müssen gehackte Accounts sofort sperren

Riesenhack von 20-Jährigem: Die Internetanbieter müssten gehackte Accounts sofort sperren, so Justizministerin Barley. (Quelle: Reuters) mehr

Datenklau bei Politikern blieb Behörden tagelang verborgen

Über Wochen hinweg konnte ein Hacker gestohlene Daten von Politikern, Journalisten und Prominenten ungestört verbreiten. Nun wird Kritik am zuständigen Bundesamt für IT-Sicherheit laut.  Die Veröffentlichung personenbezogener Daten von Hunderten Politikern ... mehr

Rechtsstaat in Not: Deutsche Justiz ist an der Belastungsgrenze

Die Justiz arbeitet in vielen Teilen Deutschlands an der Belastungsgrenze. Obwohl viele Länder das Justizpersonal aufstocken, mangelt es vielerorts an Personal. Richter und Staatsanwälte ächzen unter einer Klageflut etwa bei Asylverfahren. Strafverfahren ziehen ... mehr

Europawahl im Mai: SPD nominiert Katarina Barley als Spitzenkandidatin

Katarina Barley dürfte im kommenden Jahr nach Brüssel ziehen. Die SPD-Delegiertenkonferenz hat die Bundesjustizministerin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai gekürt. Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidatin der deutschen ... mehr

Justizministerin verteidigt Gerichte wegen Diesel-Fahrverboten

Mit ihren Urteilen zu Diesel-Fahrverboten haben deutsche Gerichte für Aufregung gesorgt. Unionspolitiker kritisierten die Justiz scharf. Nun verteidigt die Justizministerin die Richtersprüche.  Nach der Kritik von Unionspolitikern an den Urteilen deutscher Gerichte ... mehr

Spahn zum Migrationspakt: "Eindruck entstanden, wir hätten etwas zu verheimlichen"

Jens Spahn hat laut Umfragen nur geringe Chancen auf den CDU-Vorsitz. Mit einem Vorstoß in der Migrationsdebatte aber hält er sich im Gespräch. Der Kanzlerin dürfte das nicht schmecken. Der CDU steht eine neue Migrationsdebatte ins Haus. Nach dem Willen ... mehr

"Meer von grauen Anzügen" - Mehr Frauen im Bundestag: Barley will Wahlrecht ändern

Berlin (dpa) - Zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag drängt Bundesjustizministerin Katarina Barley auf eine Änderung des Wahlrechts. In Frankreich etwa stünden auf den Kandidatenlisten der Parteien abwechselnd Männer und Frauen, sagte die SPD-Politikerin ... mehr

Wahlrecht: Barley will mehr Frauen in den Bundestag bekommen

Die Bundesjustizministerin drängt auf eine Reform des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag zu vergrößern. Sie hofft auf Unterstützerinnen aus anderen Parteien.  Zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag drängt Bundesjustizministerin Katarina Barley ... mehr

Abstimmung im Mai: Katarina Barley soll SPD in Europawahl anführen

Erst sagte sie Nein, nun macht sie es doch: Katarina Barley soll  Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Ihr Amt als Justizministerin müsste sie bei einem Wechsel nach Brüssel aufgeben. Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin ... mehr

Scharfe Kritik an AfD-Meldeplattform gegen Lehrer : "Mittel der Diktaturen"

Die AfD will Schülern die Möglichkeit geben, Lehrer zu melden, die sich abfällig gegen die Partei äußern. Das stößt in der Politik auf scharfe Kritik. Die scharfe Kritik an Plänen der AfD für Meldeplattformen gegen Lehrer, die sich kritisch über die rechtspopulistische ... mehr

Mangel an günstigem Wohnraum - Regierung: Steigende Mieten sind soziale Frage schlechthin

Berlin/München (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf den schnellen Bau von Millionen neuen Wohnungen. "Wir brauchen in Deutschland dringend mehr Wohnungen", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft ... mehr

Machtprobe im Kanzleramt: Maaßen stürzt die Koalition in die Krise

Die politische Sommerpause ist zu Ende. Und die große Koalition hat das nächste Problem. Die Erschütterungen von Chemnitz führen zur Kraftprobe – auch weil die SPD zunehmend mit der Koalition hadert. Es sind zwei Sätze, um 12.08 Uhr per E-Mail verschickt ... mehr

Mietpreisbremse verschärft: Was Sie bei Wucher-Mieten tun können

Ob als Single, Paar oder Familie, in vielen Städten ist die Wohnungssuche eine echte Tortur – und die Mieten klettern immer weiter. Immerhin: In Zukunft sollen Mieter mehr Rechte und Vermieter mehr Pflichten haben. Das Bundeskabinett hat das neue Mieterschutzgesetz ... mehr

Katarina Barley will nachbessern: Justizministerin klagt über teure Kostenfallen beim EU-Roaming

Eigentlich sollten Roaming-Gebühren innerhalb der EU abgeschafft sein. Doch es gibt Ausnahmen und noch immer tappen Mobilfunknutzer regelmäßig in die Kostenfalle. Justizministerin Katarina Barley will die letzten Gesetzeslücken schließen.  Verbraucherschutzministerin ... mehr

Messenger-Dienste: Justizministerin Barley fordert Öffnung von WhatsApp

Wer WhatsApp nutzt, kann nur mit anderen WhatsApp-Anwendern Nachrichten austauschen. Justizministerin Katarina Barley will das ändern und dabei Monopole von Konzernen aufbrechen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) will sich auf EU-Ebene dafür einsetzen ... mehr

Barley: Konsequenzen aus Facebook-Datenskandal ungenügend

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat Facebook für sein Verhalten nach dem Datenskandal um Cambridge Analytica kritisiert. "Wir sehen, dass die Konsequenzen daraus noch nicht genügend gezogen worden sind", sagte sie am Montag vor einem Treffen ... mehr

Intersexualität: Bundesregierung streitet über das dritte Geschlecht

Bis Ende des Jahres muss die Regierung regeln, wie das dritte Geschlecht in Pässen eingetragen werden soll. Mehrere SPD-Ministerinnen stellen sich nun gegen einen Minimalvorschlag des Innenministers. Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska ... mehr

SPD will Nachbesserung der Mietpreisbremse vorlegen

Bundesverbraucherministerin Katarina Barley (SPD) will Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse rasch auf den Weg bringen. Sie wolle noch vor der Sommerpause neue Regelungen vorlegen, sagt die Ministerin im ARD-"Morgenmagazin". "Wohnen ist viel mehr als ein Recht ... mehr

Datenskandal: Katarina Barley ist noch nicht fertig mit Facebook

Bis zu 87 Millionen Nutzer weltweit, mehrere Hunderttausend davon in Deutschland –  die Datenaffäre bei Facebook nimmt gigantische Ausmaße an. Der Konzern gibt sich reuig und verspricht besseren Datenschutz. Doch vielen reicht das nicht aus. Der Facebook-Datenskandal ... mehr

Barley fordert stärkeren Schutz von Userdaten

Katarina Barley: Die Justizministerin fordert einen stärkeren Schutz von Userdaten auf europäischer Ebene. (Quelle: Reuters) mehr

"Gefahr für die Demokratie": Justizministerin Barley lädt Facebook vor

Im Skandal um Facebooks Datenmissbrauch im US-Wahlkampf schaltet sich nun auch Bundesjustizministerin Barley ein. Sie hat ein Gespräch mit Vertretern von Facebook für nächste Woche angesetzt. Die neue Bundesjustizministerin Katarina Barley ... mehr

Justizministerin Barley lädt Facebook vor

Facebook Daten-Skandal: Katarina Barley (SPD) will mit Facebook in den Dialog treten. (Quelle: Reuters) mehr

Groko-Kabinett vollständig: Alle SPD-Minister im Überblick

Die SPD hat entschieden, wer für sie ins Kabinett geht. Gerüchte vom Donnerstag bestätigen sich. Die drei großen Ministerien gehen alle an Männer. Die SPD-Ministerliste steht. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

Das sind die SPD-Minister für die Groko

Schwarz-rotes Kabinett: Das sind die SPD-Gesichter hinter den sechs Ministerposten der Partei in der Neuauflage der großen Koalition. (Quelle: t-online.de) mehr
 
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