Sie sind hier: Home > Themen >

Kirchenasyl

Thema

Kirchenasyl

Gericht: Kirchenasyl schützt nicht vor Strafverfolgung

Gericht: Kirchenasyl schützt nicht vor Strafverfolgung

Kirchenasyl schützt nicht vor Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland. Eine entsprechende Entscheidung verkündete das Oberlandesgericht München. "Kirchenasyl verbietet dem Staat kein Handeln", sagte der Vorsitzende Richter. Darunter falle ... mehr
Strafbares Kirchenasyl? Allgäuer Pfarrer bekommt Geldbuße

Strafbares Kirchenasyl? Allgäuer Pfarrer bekommt Geldbuße

Ein freundlicher junger Mann, der gut Deutsch spricht, im Verein Fußball spielt, eine Verlobte hat und im Leben vorankommen will - warum sollte man so einen abschieben? Das dachte sich auch die evangelische Kirchengemeinde Immenstadt im Oberallgäu. Als der Afghane ... mehr
Weniger Kirchenasyl: Oberster Richter äußert sich positiv

Weniger Kirchenasyl: Oberster Richter äußert sich positiv

Kirchenasyl in Rheinland-Pfalz gibt es nicht mehr so oft wie früher. "Nach einigen spektakulären Fällen vor etwa einem Jahr ist es ruhiger geworden", sagte der oberste Richter im Land, Lars Brocker, der Deutschen Presse-Agentur. Dem Bundesamt für Migration ... mehr
Mit und ohne Religion:

Mit und ohne Religion: "Parsifal" in Bayreuth stürmisch gefeiert

Bayreuth (dpa) - Erst feiern sie weihevoll Abendmahl, die Gralsritter laben sich am Blut des verletzten Amfortas, der Gral auf der Bühne des Bayreuther Festspielhauses kann gar nicht groß genug sein. Doch am Ende beerdigen Muslime, Juden und Christen gemeinsam ... mehr
Gericht weist Klage von

Gericht weist Klage von "Prümer Taliban" endgültig ab

Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat die Klage eines als "Prümer Taliban" bekanntgewordenen jungen Afghanen gegen die Ablehnung seines Asylfolgeantrags endgültig abgelehnt. Die Entscheidung sei unanfechtbar, teilte das Gericht am Freitag in Koblenz ... mehr

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Pfarrer ein

Die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach hat ihre Ermittlungen gegen mehrere evangelische Pfarrer aus dem Hunsrück wegen der Gewährung von Kirchenasyl eingestellt. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Vorangegangen war eine Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach ... mehr

Bischof und Landesbeauftragter warnen vor Abschottung

Schleswig-Holsteins Zuwanderungsbeauftragter Stefan Schmidt hat der Bundesrepublik eine immer weiter reichende Verschärfung von Gesetzen im Asyl- und Aufenthaltsrecht vorgeworfen. "Diese Entwicklung verschlechtert erheblich die Rechtslage ... mehr

Gerichtspräsident: Abschiebungen in EU-Länder scheitern

Trotz eindeutiger Rechtslage scheitern in Hessen immer wieder Abschiebungen in andere EU-Länder. Das stößt beim hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel auf Kritik. "Die Verwirklichung verwaltungsgerichtlich bestätigter Entscheidungen des Bundesamtes ... mehr

BGH: Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Ein Familienvater aus Afghanistan sitzt 27 Tage lang in Bayern in Abschiebehaft. Zu Unrecht? Nein, meint der BGH. Als Begründung reicht den Richtern, dass der Mann unbedingt in Deutschland bleiben wollte. Weder der Freistaat Bayern noch die Bundesrepublik müssen einem ... mehr

BGH urteilt: Flüchtling bekommt keine Entschädigung für Abschiebehaft

Karlsruhe (dpa) - Weder der Freistaat Bayern noch die Bundesrepublik müssen einem afghanischen Flüchtling eine Entschädigung für einen knappen Monat in Abschiebehaft zahlen. Die Anordnung der Haft sei in seinem Fall rechtmäßig gewesen, entschied der Bundesgerichtshof ... mehr
 


shopping-portal