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Koalitionsausschuss

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Große Koalition will Flüchtlinge aufnehmen – und reagiert auf Coronavirus

Große Koalition will Flüchtlinge aufnehmen – und reagiert auf Coronavirus

Sieben Stunden hat der Koalitionsausschuss über die Coronavirus-Krise und die Lage an der türkisch-griechischen Grenze beraten. Union und SPD ergreifen Notmaßnahmen – stellen aber auch grundsätzliche Weichen. Angesichts der Not der Flüchtlinge in Griechenland wollen ... mehr
Künftiger GroKo-Kurs - SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Künftiger GroKo-Kurs - SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Berlin (dpa) - Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben. "Das ist genau das, was wir morgen vereinbaren werden: einen Fahrplan ... mehr
Treffen der Groko-Spitze - Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Treffen der Groko-Spitze - Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Bundesregierung will ihre vereinbarte Halbzeitbilanz im Herbst gemeinsam ziehen. Auch bei Konfliktthemen wie der Wohnungspolitik, der Grundrente oder dem Solidaritätszuschlag bemüht sich die Koalition um Einigkeit. In der SPD hatten ... mehr
Treffen der Groko-Spitze: Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden

Treffen der Groko-Spitze: Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden

Berlin (dpa) - Mieter und Käufer von Wohnungen sollen besser vor finanzieller Überlastung geschützt werden. Die Koalition einigte sich nach monatelangem Ringen dafür in einem Kompromiss auf ein Bündel an Erleichterungen. Auch auf anderen Feldern wollten die Spitzen ... mehr
Erstes Treffen nach Nahles-Aus: Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Erstes Treffen nach Nahles-Aus: Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Berlin (dpa) - Nach den herben Verlusten bei der Europawahl sind die Spitzen von Union und SPD am Sonntagabend in Berlin zusammengekommen, um den Kurs der Koalition zu überprüfen. Bei dem Koalitionsausschuss stand dem Vernehmen nach als zentrales Thema die Haushaltslage ... mehr

Profilschärfung vor Wahl: Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Berlin (dpa) - Eineinhalb Wochen vor der Europawahl haben die Spitzen der schwarz-roten Koalition versucht, einen gemeinsamen Kurs für ihre weitere Regierungsarbeit abzustecken. Angesichts schrumpfender finanzieller Spielräume wollte der Koalitionsausschuss um Kanzlerin ... mehr

Zentrale Streitpunkte: Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Berlin (dpa) - Ein Jahr nach Amtsantritt hat sich die Koalition in zentralen Streitpunkten auf das weitere Vorgehen verständigt. Bei einem rund dreistündiges Spitzentreffen von Union und SPD mit Kanzlerin Angela Merkel wurden am Donnerstagabend ... mehr

Nach Koalitionstreffen: CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hofft auf eine baldige Einigung mit der SPD im Streit über die geplante Grundrente. "Nichts geht ohne eine Bedürftigkeitsprüfung. Aber mit einer Gerechtigkeitsprüfung kann eine Menge gehen", sagte der bayerische ... mehr

Koalitionsausschuss-Treffen: Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne "sehr kritisch"

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Großteil der sozialpolitischen Pläne der SPD zurückgewiesen. Über die Vorschläge zur Qualifizierung könne man "noch mal reden", sagte Kramp-Karrenbauer am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Alles ... mehr

CDU will keine "Geisterspiele" in NRW

Die CDU hat sich nach Informationen aus nordrhein-westfälischen Koalitionskreisen dafür ausgesprochen, Diskotheken und Clubs angesichts der Corona-Lage zu schließen. Außerdem möchte sie die Zuschauerzahl in Fußballstadien demnach auf ein Drittel der Kapazität begrenzen ... mehr
 


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