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Koalitionsvereinbarung

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Ende einer Ära? Was die neue Koalition für Israel bedeutet

Ende einer Ära? Was die neue Koalition für Israel bedeutet

Es ist ein Bündnis, wie es Israel noch nicht erlebt hat: Acht denkbar unterschiedliche Parteien wollen gemeinsam für das Ende Netanjahus als Ministerpräsident sorgen. Doch der bleibt kämpferisch. Das Foto ist nur einige Stunden alt, dennoch nennen manche es schon ... mehr
Bonn: Verkehrsberuhigung in Beuel bleibt Zankapfel

Bonn: Verkehrsberuhigung in Beuel bleibt Zankapfel

Nach Plänen der Beueler Bezirksvertretung soll die Friedrich-Breuer-Straße durch die Beueler Innenstadt zukünftig verkehrsberuhigt werden. Nur Anwohner und Lieferverkehr sollen dort dann noch fahren dürfen. Händler und die Gewerbegemeinschaft Beuel (GGB) sind entsetzt ... mehr

Zoff in der sächsischer Koalition wegen Abschiebepraxis

Der Konflikt in der sächsischen Regierungskoalition um das Vorgehen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber spitzt sich zu. Nachdem die SPD-Fraktion im Landtag am Montag ein Positionspapier zu dem Thema veröffentlichte, reagierte die CDU ungewöhnlich scharf ... mehr
Linke: Versäumnisse aus fünf Jahren SPD/CDU-Koalition in MV

Linke: Versäumnisse aus fünf Jahren SPD/CDU-Koalition in MV

Die SPD/CDU-Regierung in Mecklenburg-Vorpommern ist nach Einschätzung der Linken in der zu Ende gehenden Wahlperiode vielfach hinter den selbst gesteckten Zielen zurückgeblieben. Nach einer Analyse des im Oktober 2016 geschlossenen Koalitionsvertrags ... mehr
Region Stuttgart bleibt bei Ablehnung des S21-Zusatzes

Region Stuttgart bleibt bei Ablehnung des S21-Zusatzes

Nach der Stadt hat auch der Verband Region Stuttgart die Pläne von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) für eine zusätzliche Station für Stuttgart 21 kritisiert. "Grundsätzlich fehlt ein abgestimmtes Verkehrskonzept als wichtige Planungsgrundlage ... mehr

Stadt reagiert distanziert auf Studie zu Stuttgart 21-Zusatz

Trotz der jüngsten Studie zum Bau einer zusätzlichen Station für Stuttgart 21 ist der Streit um das kostspielige Projekt nicht vom Tisch. "Wir haben bei der ersten Durchsicht feststellen müssen, dass zentrale Aspekte, die wir in das Verfahren eingebracht haben, fehlen ... mehr

FDP für Vier-Parteien-Koalition in Frankfurt

Nach intensiven Diskussionen hat die FDP dem neuen Vier-Parteien-Bündnis in Frankfurt nun doch noch zugestimmt. Auf einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung billigten die Liberalen am Sonntag im dritten Anlauf den Koalitionsvertrag ... mehr

SPD macht Tariftreuegesetz zum Knackpunkt für Koalitionen

Die Zustimmung zu einem Tariftreuegesetz wird für die SPD Mecklenburg-Vorpommerns bei möglichen Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl im September ein entscheidender Punkt sein. "Die Forderung nach tariflichen Löhnen bei der Abarbeitung ... mehr

Schwesig sieht Klimaschutz als Chance für MV

Mecklenburg-Vorpommern setzt bei der Schaffung zukunftsträchtiger und gut bezahlter Arbeitsplätze auf die wachsende Bedeutung von Ökoenergie und neue Technologien, will aber auch politisch Impulse für bessere Verdienstmöglichkeiten setzen. Mit der Orientierung ... mehr

Regierung - Israel: Netanjahu-Gegner dringen auf Vereidigung

Tel Aviv (dpa) - Gegner des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu dringen in Israel auf eine rasche Vereidigung ihrer geplanten Regierung. Hintergrund sind nach Medienberichten vom Donnerstag Versuche des Netanjahu-Lagers, das Bündnis aus acht Parteien ... mehr
 


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