Sie sind hier: Home > Themen >

Koalitionsverhandlungen

Thema

Koalitionsverhandlungen

SPD-Führung will

SPD-Führung will "Kurzzeitmitglieder" verhindern

Neumitglieder werben, um die große Koalition zu verhindern: Die Initiative der Jusos kommt nicht überall gut an. Nun könnte eine Stichtagsregelung ihren Plan vereiteln. Die umstrittene Mitgliederwerbung der SPD-Jugendorganisation Jusos zur Verhinderung einer neuen ... mehr
Koalitionsverhandlungen: Union könnte der SPD bei Flüchtlingen entgegenkommen

Koalitionsverhandlungen: Union könnte der SPD bei Flüchtlingen entgegenkommen

Die Union drückt vor Beginn der  Koalitionsverhandlungen aufs Tempo – und deutet in einigen Punkten Kompromissbereitschaft an. Auf die SPD muss sie jedoch noch warten. Dort besteht intern Beratungsbedarf. Aus der Union kommen vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen ... mehr
Rätselhafter Ansturm: SPD verzeichnet plötzlich Hunderte Neumitglieder

Rätselhafter Ansturm: SPD verzeichnet plötzlich Hunderte Neumitglieder

Die mögliche Neuauflage der großen Koalition sorgt in der SPD für Zündstoff. Jetzt sorgt die Debatte für einen unerwarteten Nebeneffekt. Stecken strategische Erwägungen dahinter? Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags ... mehr
Kolumne: Ein Verbot sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge wäre Unsinn

Kolumne: Ein Verbot sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge wäre Unsinn

Um die eigene Basis mitzunehmen, muss die SPD versuchen, ein Verbot von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen durchzusetzen. Das würde die Lage von Arbeitnehmern aber nicht verbessern. Es sind drei Punkte, auf die die Sozialdemokraten in den kommenden Tagen hoffen ... mehr
Martin Schulz' Parteitags-Schock: Von der Lichtgestalt zum Übergangs-Parteichef

Martin Schulz' Parteitags-Schock: Von der Lichtgestalt zum Übergangs-Parteichef

Nach dem Parteitag in Bonn ist die Stimmung in der SPD-Spitze mies. Ratlosigkeit geht um, Unmut und Verunsicherung. Parteichef Schulz hat nur vorerst seinen Kopf gerettet. Was wird aus der einstigen Lichtgestalt der Genossen? Der Tag danach. Martin Schulz sitzt ... mehr

Martin Schulz bei Anne Will: "Härtefallregelung wird kommen"

Nach dem SPD-Parteitag zieht Martin Schulz eine rote Linie für die Koalitionsverhandlungen: bei der Härtefallregel zum Familiennachzug. So viel Sicherheit macht FDP-Chef Christian Lindner stutzig. Die Gäste Martin Schulz, SPD-Parteivorsitzender Peter Altmaier ... mehr

Presse über Merkel & Schulz: "Haben ihren Kopf gerade so gerettet"

Nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten wollen SPD und Union rasch Koalitionsverhandlungen aufnehmen. So reagiert die europäische Presse. SCHWEIZ "Tages-Anzeiger": "Das knappe Ja hat die SPD nun nicht etwa erlöst, sondern fast in der Mitte gespalten ... mehr

Vereinbarungen im Sondierungspapier: Nachverhandeln? Union lässt SPD abblitzen

Die SPD will in Koalitionsverhandlungen bereits verabredete Themen wieder diskutieren. Unionspolitiker sind nicht nur darüber verärgert. Führende Politiker aus CDU und CSU haben sich erleichtert über das Ergebnis des SPD-Sonderparteitags gezeigt. Dort hatten ... mehr

Jusos wollen große Koalition mit neuen Mitgliedern "sprengen"

Die SPD hat sich mit knapper Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden – doch die Jusos wollen das Ergebnis über den Basisentscheid sprengen. Dafür werben sie um neue Mitglieder.  Eine entschiedene bundesweite Kampagne kündigen die innerparteilichen ... mehr

SPD stimmt für Koalitionsgespräche: Die nächsten Schritte zur Groko

Mit knapper Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU gestimmt. Was sind die nächsten Schritte? Die SPD hat hart mit sich gerungen, am Ende haben sich die Befürworter einer Koalition mit CDU und CSU durchgesetzt ... mehr

SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

Kurios, kämpferisch und manchmal ziemlich unsachlich: Auch auf Twitter wurde der SPD-Parteitag lebhaft diskutiert. Eine Auswahl. Eine der ehrlichsten Reaktionen auf die knappe Groko-Abstimmung beim SPD-Parteitag am Sonntag kam vom SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann ... mehr

Erneute Große Koalition? SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Union

Es war knapper als erwartet, doch am Ende atmete SPD-Chef Schulz durch. Die SPD stimmt für Verhandlungen über eine erneute große Koalition – nach einer emotionalen Debatte. Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit ... mehr

Mütterrenten sollen angehoben werden

Die Mütterrente wurde in der letzen Legislaturperiode eingeführt. Ziel dieser Rente ist, Erziehungszeiten älterer Mütter besser durch Rentenpunkte zu würdigen. Laut den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist eine Anhebung ... mehr

Groko-Halbzeitbilanz: Kann Schulz' "Geheimwaffe" die Kritiker umstimmen?

Unermüdlich wirbt SPD-Chef Schulz für ein Ja der Genossen zu Koalitionsverhandlungen. Eine mögliche Geheimwaffe: Eine Bestandsaufnahme nach zwei Groko-Jahren. Kann er damit Kritiker überzeugen? Führende Sozialdemokraten setzen beim Werben für Verhandlungen ... mehr

Der komplizierte Weg zur großen Koalition

Kommt es zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union oder nicht? Am Sonntag stimmt die SPD auf einem Sonderparteitag darüber ab. Was bis dahin passiert und wie es danach weitergeht. Am Sonntag sollen 600 Delegierte in Bonn darüber entscheiden ... mehr

SPD-Kritik an Sondierung: "Große Koalition kann nur eine Ausnahme sein"

Sechs Tage vor dem wegweisenden Sonderparteitag debattiert die SPD hitzig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze sagt ja – aber folgen ihr die Delegierten? Bei vielen ist die Skepsis groß. Es rumort in der SPD. Nach der Einigung ... mehr

Wo die SPD jetzt nachverhandeln will

Während der Sondierungen mit der Union galt noch Stillschweigen. Danach aber gibt es eine Flut von Interviews. Führende SPD-Politiker wollen noch Änderungen an den Ergebnissen. Die SPD ist eine Partei, die gerne diskutiert. Am Montagmorgen aber hat Andrea Nahles genug ... mehr

Dobrindt: Schulz "muss Zwergenaufstand in den Griff bekommen"

Nach dem Ende der Sondierungen fordern führende SPD-Politiker deutliche Nachbesserungen. Die CSU ermahnt dagegen SPD-Chef Martin Schulz zur Führungsstärke. Allen voran Alexander Dobrindt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer aus Krankenhaus entlassen

Die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ist drei Tage nach ihrem Autounfall aus dem Krankenhaus entlassen worden. Sie reist heim ins Saarland – dieses Mal mit dem Flugzeug. Nach ihrem Autounfall ist die Ministerpräsidentin des Saarlands ... mehr

Skeptische SPD: "Unter dem Strich bleiben wir bei unserem Nein"

In den Verhandlungen mit der Union konnte die SPD zahlreiche Punkte durchsetzen – einige Herzensprojekte dagegen nicht. Genügt das Erreichte, um die Basis zu überzeugen? Reaktionen zeigen, wie schwer das werden dürfte. Nach Abschluss der Koalitionssondierungen von Union ... mehr

SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt stimmt gegen Große Koalition

Der Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt hat gegen die Große Koalition im Bund gestimmt. Der Beschluss bedeutet einen schweren Dämpfer für Parteichef Martin Schulz – denn auch in anderen Bundesländern regt sich Widerstand. Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt ... mehr

Jetzt beginnt das Buhlen um die Basis der SPD

Einhellig loben die SPD-Spitze, die Kanzlerin und die CSU das Ergebnis ihrer Verhandlungen. Doch die Kommentare zum Sondierungspapier zeigen vor allem eines: die Furcht vor der SPD-Basis. Nach der Einigung mit der Unionsspitze versucht die SPD-Führung, ihre Basis ... mehr

Marathon-Sondierung wird zum Nervenspiel - noch keine Einigung am Morgen

Es wurde wie zu erwarten zäh: Auch in den frühen Morgenstunden sind die Unterhändler von Union und SPD bei ihren Sondierungsverhandlungen noch zu keinem Ergebnis gekommen. Ein Scheitern: nicht ausgeschlossen. Die Unterhändler von Union und SPD ringen weiter ... mehr

SPD-Strategie: Gabriel schmiedet Schlachtplan gegen Merkel

Ein "Weiter so" soll es bei einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition nicht geben. Das gilt für die SPD auch im Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt. Einem Bericht zufolge schmiedet Außenminister Gabriel einen Schlachtplan. Die SPD bereitet ... mehr

Start der Sondierungsgespräche – Schulz: "Wir ziehen keine roten Linien"

Angela Merkel zeigt sich zum Start der Sondierungen von Union und SPD über eine neue große Koalition optimistisch. "Ich glaube, es kann gelingen", sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Beginn der Verhandlungen. Martin Schulz will zügig und "ohne Rote Linien" verhandeln ... mehr

Seehofer erwartet Regierungsbildung bis "allerspätestens Ostern"

Beim Familiennachzug will der CSU-Chef nicht einknicken. Und auch sonst gibt sich seine Partei vor dem Start der schwarz-roten Sondierungen wenig kompromissbereit. Dennoch sollen die Gespräche nicht ewig dauern, kündigt Seehofer an. Spätestens Anfang April ... mehr

DGB fordert höhere Steuern: Reiche und Unternehmen sollen mehr zahlen

Vor den Sondierungsgesprächen  dringt der Deutsche Gewerkschaftsbund auf Steuererhöhungen. Die Abschaffung des Soli wäre dagegen unsinnig. Lob gibt es für die SPD. "Wer mehr Verteilungsgerechtigkeit will, muss sich an Steuererhöhungen herantrauen", sagte ... mehr

Carsten Schneider: "Die SPD sollte immer anstreben, auch zu regieren"

Eine neue Große Koalition ist in der SPD umstritten, dennoch rät Carsten Schneider zur weiteren Regierungsbeteiligung. Dafür müsse die CDU ihr Benehmen allerdings verbessern. Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat seine ... mehr

Früherer Neonazi wird Vizekanzler – Österreich wird rechter

In Österreich bilden Konservative und Rechtspopulisten eine Regierung. Das Land bekommt seinen bisher jüngsten Bundeskanzler – und einen früheren Neonazi als Stellvertreter. In Österreich haben konservative ÖVP und rechte FPÖ ein Regierungsbündnis vereinbart ... mehr

Das müssen Sie zur schwarz-roten Sondierung wissen

Die SPD geht in Sondierungsgespräche mit der Union. Wo gibt es Schnittmengen zwischen den Parteien? Wo kommt man noch nicht zusammen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Die SPD vollzieht die 180-Grad-Wende: Knapp drei Monate nach der 20,5-Prozent-Schmach ... mehr

Große Koalition: CDU/CSU wollen Sondierungen – SPD entscheidet Freitag

Im kleinen Kreis haben die angeschlagenen Parteispitzen Merkel, Schulz und Seehofer die Chancen für eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung ausgelotet. Erstmal ging es vor allem um neues Vertrauen. Nach dem Scheitern von Jamaika hat sich die  Union bei einem ersten ... mehr

Zustand der SPD: "Sanierungsbedarf - vom Keller bis zum Dach"

Auf ihrem Parteitag richten sich die Sozialdemokraten wieder auf, tatsächlich liegt der größte Teil der Arbeit noch vor ihnen. Und die Gespräche mit der CDU haben noch nicht einmal begonnen. Eine Analyse von Horand Knaup Es war 19.42 Uhr am Donnerstagabend. Martin ... mehr

Abschaffung der Kita-Gebühr wäre falscher Schritt

Die deutschen Kommunen warnen vor beitragsfreien Kitas. Bei einem Wegfall der Gebühren würden knapp 3,8 Milliarden Euro für Ausbau und Qualitätsverbesserungen fehlen. "Beitragsfreiheit der Kindertagesbetreuung ist mit Blick auf die anstehenden Aufgaben der Kommunen ... mehr

Angela Merkel zu Jamaika-Sondierungen: "Ich glaube, es kann gelingen"

Kurz vor dem Abschluss der Jamaika-Sondierungen warnen die Beteiligten weiter vor einem Scheitern. Die Kanzlerin sieht noch "gravierende Unterschiede". Wo hakt es und wo sind Kompromisse möglich? Es dürfte ein langer Donnerstag werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Phantom Neuwahlen: Was passiert, wenn die Jamaikaner sich nicht einigen

Theoretisch können die Jamaika-Parteien so lange verhandeln, wie sie es für nötig halten. Aber praktisch kommen sie natürlich irgendwann an ein Ende – ob erfolgreich oder nicht. Ein Wort geistert derzeit immer wieder durch Berlin:  Neuwahlen. Was passiert ... mehr

Jamaika-Koalition: Göring-Eckardt erwartet einen "Sondierer-Ruck"

Noch fünf Tage haben sich die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen Zeit gegeben, Kompromisse bei den Knackpunkten für ein Jamaika-Bündnis auszuhandeln. Es wird knapp.  Zum Start in die entscheidende Woche der Jamaika-Sondierungen ... mehr

Jamaika-Dilemma: Grüne spüren "keinerlei Entgegenkommen"

Während den Grünen bei den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition fehlende Kompromissbereitschaft vorgeworfen wird, fordern diese nun mehr Entgegenkommen von Union und FDP. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der "Bild am Sonntag": "Bei der Europa ... mehr

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Schneider im Interview

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Union, FDP und Grünen Klientelpolitik und mangelnde Fortschritte bei ihren Sondierungsgesprächen vorgeworfen. Auch die Sondierer selber sind nicht zufrieden mit dem Stand ... mehr

Zwischenbilanz der Sondierungen: Wirtschaft und Kommunen kritisieren Jamaika

In Geheimpapieren und Gesprächen zeichnen sich offenbar Kompromisse ab, doch öffentlich liefern sich Vertreter der Jamaika-Parteien weiterhin harte Konfrontationen. Am heutigen Freitag wollen die Unterhändler sagen, wo sie stehen. Doch schon kommt Kritik ... mehr

Jamaika-Geheimpapiere: 125 Punkte umfasst der Katalog der Vorsitzenden

Die Jamaika-Sondierungen nehmen immer konkretere Formen an. Die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen haben sich auf einen knapp 125 Punkte umfassenden Bearbeitungskatalog geeinigt. Das sieben Seiten umfassende Geheimpapier mit dem Titel "Bearbeitungspunkte ... mehr

Jamaika: Günther will mehr Kompromissbereitschaft der CDU

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verlangt von seinen Parteikollegen mehr Kompromissbereitschaft in Berlin bei den Jamaika-Sondierungen. Explizit weist er dabei auf die Diskussionen zur Zuwanderungspolitik hin. So müsse es beim Familiennachzug ... mehr

Jamaika-Parteien ziehen positives Zwischenfazit

Die Jamaika-Parteien sind zufrieden mit den bisherigen Fortschritten bei ihrer Sondierung. In die zweite Verhandlungsrunde gehen sie mit Optimismus. Dabei rumpelt es bei einigen Themen noch gewaltig. Die Jamaika-Parteien gehen zuversichtlich aus ihrer ersten ... mehr

Jamaika: Sondierungsgespräche beginnen – "inhaltlich meilenweit entfernt"

Die  Sondierungsgespräche  zwischen  CDU, CSU, FDP und Grünen beginnen. Kann daraus eine Koalition werden? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick. von Jonas Schaible Wie laufen die Sondierungsgespräche ab? Am Mittwoch trifft sich die Union getrennt ... mehr

Nach Wahl in Niedersachsen: FDP will nicht mit SPD und Grünen regieren

Nach der Abwahl von Rot-Grün in Niedersachsen brauchen SPD und Grüne einen dritten Partner, um weiterregieren zu können. Doch die FDP wehrt sich gegen die Avancen der bisherigen Regierungsparteien.  Der Generalsekretär der niedersächsischen FDP, Gero Hocker ... mehr

Liveticker Landtagswahl Niedersachsen: CDU-Debakel – Unmut wächst

Die SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil gewinnt die Landtagswahl in Niedersachsen. Die CDU unter Herausforderer Bernd Althusmann dagegen erlebt ein Debakel. Die Grünen verlieren, bleiben aber drittstärkste Kraft vor der FDP und der AfD. Die Linke wird den Einzug ... mehr

Grüne und FDP: Nur so kommt es zur Jamaika-Koalition

Für die kommende Woche sind erste Sondierungen geplant, um die Chancen für eine Bundesregierung aus CDU/CSU, FDP und Grünen auszuloten. Schon jetzt ziehen Parteichefs rote Linien und pochen auf Prioritäten: ein Einwanderungsgesetz und die Abschaffung ... mehr

Niedersachsen: Die CDU könnte ein Debakel erleben

Das Rennen bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist spannend, konfrontativ und völlig offen. Lange sah Bernd Althusmann wie der sichere Sieger aus. Aber schon vor den großen Umfrageverlusten hat sich die CDU viele Regierungsoptionen verbaut. Eine Analyse ... mehr

Jamaika-Koalition: Dobrindt sieht kaum Schnittmenge mit Grünen

Kommt es in Berlin tatsächlich zu einer Jamaika-Koalition? Zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen gibt es viele Streitpunkte. Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft dennoch dazu auf, sich zusammenzuraufen. Besonders große Zweifel gibt es in der CSU. "Wir haben einen ... mehr

Jamaika-Koalition: Sondierungsgespräche beginnen nächste Woche

Nach der Einigung von CDU und CSU am Sonntag sollen die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen. Das gab CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel  bekannt. Demnach sind am 18. Oktober zunächst Beratungen zwischen Union ... mehr

Cem Özdemir als Außenminister wäre Erdogans Albtraum

Charme-Offensive statt Nazi-Beschimpfungen: Die türkische Regierung scheint ernsthaft um Annäherung an Deutschland bemüht zu sein. Es bahnt sich aber ein neues Problem an. Der nächste Bundesaußenminister könnte jemand sein, der Erdogan "Diktator" und "Geiselnehmer ... mehr

Polit-Talk bei Maybrit Illner: Klappt das mit Jamaika?

Maybrit Illner hat die potentiellen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses geladen und über Gemeinsamkeiten philosophieren lassen. Es wurde ein kuscheliger Abend, obwohl sich die Union noch nicht sortiert hat und die Grünen langsam ungeduldig werden ... mehr

Jamaika-Koalition: So könnten Grüne und Liberale zusammenfinden

Kurz vor der Bundestagswahl wirkten FDP und Grüne wie ziemlich beste Feinde. Die Liberalen und die Ökopartei arbeiteten sich aneinander ab, betonten Unterschiede. Jetzt nach der Wahl folgt das große Annähern der beiden politischen Lager, die sich in vielen Punkten ... mehr

Jamaika-Verhandlungen: Deshalb könnten Grüne und FDP auf die Nase fallen

Knapp eine Woche nach der Wahl vermitteln Grüne und FDP den Eindruck, als seien Koalitionsverhandlungen schon voll im Gange. Die Union staunt und spricht von Postenschacherei. Die Spitzen von Grünen und FDP waren aufgeschreckt. Gerade hatte die "Rheinische Post" einen ... mehr

Peter Altmaier wird übergangsweise Finanzminister

Kanzleramtsminister Peter Altmaier ( CDU) wird vorübergehend Finanzminister. Nach dem Ausscheiden von Wolfgang Schäuble soll Altmaier das Ressort bis zur Bildung der neuen Regierung übernehmen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Schäuble soll am 17. Oktober ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Altmaier prophezeit lange Gespräche

Nach der Bundestagswahl geht es in die Koalitionsverhandlungen. Die Grünen fordern von der Union mehr Einigkeit, die CSU verlangt das ihrerseits von den Grünen. Einer blickt schon ins nächste Jahr. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht ... mehr
 
2


shopping-portal