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Start der neuen EU-Kommission: Von der Leyen verspricht Wandel der Europäischen Union

Start der neuen EU-Kommission: Von der Leyen verspricht Wandel der Europäischen Union

Straßburg (dpa) - Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat die letzte Hürde genommen und geht am Sonntag an den Start. Ziel sei ein für alle spürbarer Wandel der Europäischen Union in den nächsten fünf Jahren, kündigte von der Leyen an, bevor das Europaparlament ... mehr
Nach Aus von erster Kandidatin: Macron nominiert Ex-Minister Breton für EU-Kommission

Nach Aus von erster Kandidatin: Macron nominiert Ex-Minister Breton für EU-Kommission

Paris/Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen ist einen Schritt weiter: Frankreich hat einen neuen Kandidaten für ihre EU-Kommission benannt, den Unternehmer und früheren Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton. Damit scheinen sich die Wogen nach offenem Streit ... mehr
EU-Kommissionschef geht - Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

EU-Kommissionschef geht - Rührung und Witz: Jean-Claude Juncker nimmt Abschied

Straßburg (dpa) - Etwas melancholisch, bisweilen emotional, manchmal verschmitzt: Jean-Claude Juncker hat sich nach fünf Jahren als Präsident der Europäischen Kommission verabschiedet und Bilanz gezogen. Es waren fünf Krisenjahre, daran erinnerte ... mehr
Mehrjähriger Finanzplan: EU nimmt Deutschland im Haushaltsstreit ins Visier

Mehrjähriger Finanzplan: EU nimmt Deutschland im Haushaltsstreit ins Visier

Brüssel (dpa) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger verlangt eine rasche Einigung über den nächsten mehrjährigen Finanzplan der Gemeinschaft und nimmt dabei Deutschland ins Visier. Die Bundesrepublik müsse sich bewegen, sagte Oettinger ... mehr
Präsidentin der Kommission: Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Präsidentin der Kommission: Von der Leyen und ihr Team vor der ersten Bewährungsprobe

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen hat in Brüssel noch nicht allzu viel falsch gemacht. Geschmeidig und nervenstark gewann die frühere deutsche Verteidigungsministerin im Sommer im Europaparlament ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin - wenn auch sehr knapp ... mehr

Europäische Lebensweise: EU-Parlament setzt von der Leyen unter Druck

Straßburg (dpa) - Ursula von der Leyen muss um die Zustimmung des Europaparlaments für ihre geplante EU-Kommission bangen. Nach den Liberalen forderten am Donnerstag auch die Sozialdemokraten Änderungen am Zuschnitt einzelner Ressorts und am umstrittenen Titel ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Mehrheit sieht von der Leyens Nominierung skeptisch

Berlin (dpa) - Eine Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine gute EU-Kommissionspräsidentin wäre. Nach dem jüngsten ARD-Deutschlandtrend im Auftrag der "Tagesthemen ... mehr

Kriminalstatistik: Immer mehr Kinder werden sexuell misshandelt

Rostock (dpa) - Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mehr minderjährige Opfer sexueller Misshandlungen registriert worden als noch 2017. Laut der neuen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamts wurden 2018 insgesamt 13.683 Kinder als Opfer sexuellen Missbrauchs ... mehr

Einigung: Deutschland soll spätestens 2038 aus der Kohle raus

Berlin (dpa) - Das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland soll spätestens 2038 vom Netz gehen - die betroffenen Regionen und Bürger bekommen zum Ausgleich Milliardenhilfen. Nach monatelangen Beratungen hat sich die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission ... mehr

Reaktion auf Online-Umfrage: Die Zeit für die Zeitumstellung läuft ab

Brüssel (dpa) - Eigentlich hat die EU genug Probleme. Populisten von Rechts, Feindseligkeiten aus den USA, italienische Alleingänge in Sachen Migration und schleppende Brexit-Verhandlungen. Doch nun steht ein ganz anderes Thema oben auf der europäischen Agenda ... mehr

Kommission empfiehlt: Mindestlohn soll schrittweise auf 9,35 Euro steigen

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Januar 2019 von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro steigen. Zum 1. Januar 2020 solle eine weitere Erhöhung auf 9,35 Euro folgen, wie die zuständige Kommission jetzt empfiehlt. Die Bundesregierung folgt in der Regel ... mehr

Braunkohle: Weshalb die Kohlekommission so wichtig ist

Deutschland muss aus der Stromgewinnung aus Braunkohle aussteigen. Aber wann und wie? Das sind umstrittene Fragen. Beantworten soll sie eine Kommission – unter Zeitdruck. Als CDU, CSU und SPD Anfang des Jahres über die Energiepolitik der künftigen großen Koalition ... mehr

Oettinger hat nach Anhörung Rückendeckung im EU-Parlament

Brüssel (dpa) - Günther Oettinger hat als neuer EU-Haushalts- und Personalkommissar die Unterstützung der zuständigen Ausschüsse des Europaparlaments. Wie die Vorsitzenden der Gremien mitteilten, ist die Mehrheit der Abgeordneten überzeugt, dass der Deutsche für seine ... mehr

Oettinger entschuldigt sich für «Schlitzaugen-Rede»

Brüssel (dpa) - Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für eine Rede aus dem Oktober mit abschätzigen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle entschuldigt. «Es war und ist nicht ... mehr

Dauerproblem Defizitgrenze: Frankreich bekommt mehr Zeit zum Sparen

Frankreich s Präsident François Hollande kann erst einmal durchatmen. Sein Land bekommt bis 2017 Zeit, die EU-Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Die EU-Kommission verlängerte die Frist, will aber im Gegenzug Reformen sehen. Bis April ... mehr
 


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