Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine weitere finanzielle Entlastung für Kommunen und eine "Stunde Null" für Gemeinden mit hohen Schulden. In den kommenden Jahren müssten überall in Deutschland gigantische Summen investiert werden ... mehr
Plauen (dpa) - Das Vogtland sorgt erneut als negativer Spitzenreiter in der Corona-Pandemie für Aufsehen. War es im Frühjahr der Kreis Greiz in Thüringen, der als einer der ersten kritische Obergrenzen riss, hat sich nun der Vogtlandkreis auf sächsischer Seite ... mehr
Mit der Schließung von Geschäften in der Corona-Krise ist den Städten ihre wichtigste Einnahmequelle eingebrochen. Dadurch wird die dortige Infrastruktur bedroht: zum Beispiel Kitas oder Schwimmbäder. Der Deutsche Städtetag warnt ... mehr
Ein Berliner Taxi-Unternehmen hatte gegen das Zulassungsverfahren am BER geklagt. Der Antrag wurde abgelehnt, erfolglos blieb er dennoch nicht. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Betriebserlaubnis für Berliner Taxis am Hauptstadtflughafen BER für rechtswidrig ... mehr
Dresden (dpa) - In Sachsen geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche zurück - der Freistaat bleibt aber gemessen an der Inzidenzzahl der Corona-Hotspot in Deutschland. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 2728 Neuinfektionen ... mehr
Köln (dpa) - Trotz Böllerverkaufsverbot soll es in Stadt Köln an Silvester eine Art Feuerwerk geben: Unter dem Motto: "Licht an. Jahr aus" sollen die Menschen um 0.00 Uhr für fünf Minuten zu Hause das Licht immer wieder an und ausmachen. Die Stadt spricht ... mehr
Berlin (dpa) - Trotz des Verbots einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind am Samstag in Frankfurt sowohl Anhänger der "Querdenken"-Initiative als auch Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Stadt hatte die Demonstration zuvor verboten, der Hessische ... mehr
Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich gegen pauschale nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung des Coronavirus ausgesprochen. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem ... mehr
Leimen/Berlin/Essen (dpa) - Boden ist Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und doch steht er im Vergleich zu Wasser und Luft nicht oft im Fokus der Öffentlichkeit. Derzeit allerdings rückt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung unter der Überschrift "Mehr Bauland ... mehr
Stuttgart (dpa) - Der CDU-Kandidat Frank Nopper hat die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewonnen. Der 59-Jährige erreichte am Sonntag im zweiten Wahlgang 42,3 Prozent der Stimmen, wie die Stadt Stuttgart am Abend mitteilte. Nopper wird damit Nachfolger ... mehr
Hildburghausen/Passau (dpa) - Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen sind in deutschen Corona-Hotspots weitere Einschränkungen in Kraft getreten. Nachdem in Hildburghausen am Mittwoch hunderte Bürger gegen den harten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen protestiert ... mehr
Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag fordert von den Ländern rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen. "Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der Deutschen ... mehr
Hildburghausen/Erfurt (dpa) - Im bundesweiten Corona-Hotspot Nummer eins, dem Landkreis Hildburghausen, bleibt die Situation angespannt - nicht nur wegen weiter steigender Infektionszahlen. Landrat Thomas Müller (CDU) steht nach Drohungen in den sozialen Medien unter ... mehr
Ahnatal (dpa) - Nach einem Patt bei einer Stichwahl wird im nordhessischen Ahnatal voraussichtlich das Los über den neuen Bürgermeister entscheiden. In der Gemeinde mit 8100 Einwohnern hatten am Sonntag sowohl Amtsinhaber Michael Aufenanger (CDU) als auch Herausforderer ... mehr
München (dpa/tmn) - Laubbläser lärmen und stinken - doch vielleicht zeichnet sich ein Umdenken hin zu Rechen und Besen ab. "Wir bekommen seit einiger Zeit mehr Nachfragen, was man gegen die Laubbläser unternehmen kann", sagte Markus Erlwein, Sprecher desLandesbundes ... mehr
Berlin (dpa) - Die mit Spannung erwartete Empfehlung für die Europäische Kulturhauptstadt 2025 aus Deutschland will heute in Berlin die europäische Auswahljury verkünden. Hoffnung auf den Titel machen sich Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg ... mehr
Kiew (dpa) - Eigentlich wollte sich Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko nicht mit berstenden Fernwärmerohren herumplagen. Oder mit ausufernden Staus. Oder mit maroden Brücken. All das gehört seit über sechs Jahren zu seinem Job als Bürgermeister der ukrainischen ... mehr
Wenige Tage vor der Eröffnung hat die Stadt Nürnberg die diesjährige Verbrauchermesse "Consumenta" abgesagt. Grund dafür sind die steigenden Corona-Fallzahlen. Nürnberg ergreift Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und sagt die diesjährige Verbrauchermesse ... mehr
Berlin (dpa) - Zehn Tage nach dem Krisentreffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bürgermeistern der elf größten Städte haben mehrere Großstädte Hilfe der Bundeswehr in Anspruch genommen. Die Soldaten helfen unter anderem in Gesundheitsämtern dabei ... mehr
In Kiel wurde am Montag erneut gestreikt. Coronabedingt war die Demo stark eingegrenzt – über 1.000 Menschen gingen dennoch auf die Straße. Von Erzieher bis Azubi – was macht sie wütend ? Zu Beginn der Woche stand in Kiel wegen einer erneuten Demonstration ... mehr
Berlin (dpa) - Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur will ihn. Und der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) sowieso. Aber dass ihn selbst Teile der Grünen und das Umweltbundesamt für vertretbar halten, ist neu. Die Rede ist vom Heizpilz - lange ... mehr
Wer mit dem Fahrrad in Städten unterwegs ist, kennt das Problem: unübersichtliche, zugeparkte, vor lauter Herbstlaub rutschige Radwege. Ein Test des ADAC zeigt nun: Die meisten haben noch einen anderen, grundsätzlichen Mangel. In seltener Einigkeit kritisieren ... mehr
München - Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) kritisiert zu schmale Radwege in den deutschen Städten. Rund jeder dritte Radweg (36 Prozent) erfülle nicht einmal die jeweilige Mindestbreite, teilte der ADAC unter Berufung auf eine aktuelle Stichprobe ... mehr
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch über das insgesamt richtige Maß weiterer Beschränkungen beraten. Man müsse in solchen Bereichen ... mehr
Der Warnwert für Corona-Neuinfektionen ist weit überschritten: Auch in Köln tritt nun eine Sperrstunde in der Gastro-Branche in Kraft. Die Stadt reagiert so auf einen Erlass der NRW-Landesregierung. In Köln gilt ab Mittwoch für die Gastronomie bis auf weiteres ... mehr
Verzweiflung bei Gastronomen: In Düsseldorf wollen Wirte gegen die angekündigte Sperrstunde ankämpfen. Nur wenige Corona-Infektionen seien ihrer Meinung nach auf die Branche zurückzuführen – das RKI gibt ihnen Recht. Aus der Gastronomie-Branche kommt Widerstand gegen ... mehr
Berlin (dpa) - In deutschen Großstädten drohen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen neue Maskenpflichten, Sperrstunden und eine weitere Begrenzung für Veranstaltungen und private Feiern. Auf diese Maßnahmen einigte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag ... mehr
Berlin/München (dpa) - Wegen Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr ist es am Freitag in Berlin und Brandenburg sowie in Bayern zu erheblichen Einschränkungen für Berufspendler und Schüler gekommen. In der Hauptstadt blieben Busse und Bahnen der Verkehrsbetriebe ... mehr
Berlin (dpa) - Der Bund schlägt angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine Obergrenze von 25 Teilnehmern für Feiern in privaten Räumen vor. In öffentlichen Räumen solle sie bei maximal 50 Personen liegen, heißt es in einem der dpa in Berlin vorliegenden ... mehr
Düsseldorf (dpa) - Nach den Oberbürgermeister-Stichwahlen am Sonntag wollen die Parteien heute über die Ergebnisse beraten. Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, empfahl der NRW-SPD, die richtigen Lehren zu ziehen. "Klar ist: Mit Blick ... mehr
Düsseldorf (dpa) - CDU und SPD haben bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen sowohl Siege als auch Niederlagen verbucht - die großen Gewinner sind jedoch wieder einmal die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten ... mehr
Mit einem eigenen Brunnen können Hobbygärtner ihren Garten einfach und unkompliziert bewässern und dabei auch noch Kosten sparen. Das ist zu beachten. Ganz ehrlich: Ein Brunnen im eigenen Garten hört sich erst einmal gut an. Einerseits ... mehr
Gera (dpa) - Das Internationale Auschwitz Komitee hat die Wahl eines AfD-Politikers an die Spitze des Geraer Stadtrates scharf kritisiert. "Für die Menschen in Gera und für Geras Wirkung nach außen ist dies ein verheerendes Signal", erklärte der Exekutiv ... mehr
Verdi will den Druck nicht nur für die laufende Tarifrunde steigern. Bald sollen die Warnstreiks im öffentlichen Dienst zum Sturm anwachsen. Unter anderem in Krankenhäusern "dampfe und brodele" es. Nach dem Beginn der Warnstreiks im öffentlichen Dienst ... mehr
Rom (dpa) - Beim ersten großen Stimmungstest in der Corona-Phase verbucht Italiens Regierung den Machterhalt der Linken bei den Regionalwahlen in der Toskana als wichtiges Signal. Die rechte Opposition um Ex-Innenminister Matteo Salvini verfehlt nach Hochrechnungen ... mehr
Berlin (dpa) - Die Städte in Deutschland sollten Radfahrern und Fußgängern aus Sicht des Umweltbundesamts mehr Platz auf der Straße verschaffen, um im Kampf gegen Klimakrise und Luftverschmutzung voranzukommen. Dabei könne die Corona-Krise als "Gelegenheitsfenster ... mehr
Berlin (dpa) - Bund und Länder haben angesichts von Einbrüchen bei der Gewerbesteuer ein milliardenschweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden beschlossen. Damit sollen die Kommunen handlungsfähig bleiben und weiter investieren können. Das soll in der Corona-Krise ... mehr
Eine Milliardenentlastung für Kommunen, mehr Luft für angeschlagene Unternehmen – und eine Kfz-Steuerreform für mehr Klimaschutz: Der Bundestag hat wichtige Gesetze beschlossen. Ein Überblick. Der Bundestag hat angesichts der Corona-Krise eine milliardenschwere ... mehr
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat angesichts der Corona-Krise eine milliardenschwere Entlastung der Kommunen beschlossen. Zum einen kompensiert der Bund in diesem Jahr Gewerbesteuerausfälle in Milliardenhöhe. Zum anderen beteiligt er sich dauerhaft stärker an den Kosten ... mehr
Wer in Deutschland ein Haus bauen möchte, braucht immer mehr Geld. Die Preise für Bauland sind 2019 auf ein Rekordniveau gestiegen. Je nach Region gibt es aber starke Unterschiede. Bauland war 2019 in Deutschland so teuer wie nie zuvor. Der durchschnittliche Kaufwert ... mehr
Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung zu einer "mutigen Entscheidung" über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria aufgefordert. Friedrich Merz kritisiert derweil Forderungen nach einer europäischen Lösung. In der Bundesregierung laufen ... mehr
Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat mit einem klaren CDU-Sieg bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen seine Ambitionen auch auf Bundesebene unterstrichen. Der Wahlsieg gebe "Rückenwind für den Kurs der Mitte", sagte Laschet am Montag ... mehr
Moskau (dpa) - In Russland haben sowohl die Kremlpartei Geeintes Russland als auch die Opposition die von der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny überschatteten Regionalwahlen für sich als Erfolg gewertet. In der Metropole Nowosibirsk, die drittgrößte Stadt ... mehr
Düsseldorf (dpa) - Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste klar gewonnen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat damit Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz erhalten. Während die SPD ihr bislang schlechtestes ... mehr
Fans sollen wieder in die Stadien kommen. Das will auch der DFB so. Doch nach einem Bericht des NDR sollen Fanprojekte künftig weniger Geld bekommen. Der DFB will künftig weniger Gelder für Fanprojekte ausgeben. Wie der NDR berichtet, sollen die 68 Projekte ... mehr
Bundesweit sollten eigentlich um 11 Uhr die Sirenen heulen und den Ernstfall testen. Das funktionierte vielerorts offenbar nicht. Im Netz konnte sich so mancher einen bissigen Kommentar nicht verkneifen. Der erste bundesweite Warntag hat am Donnerstag deutliche ... mehr
In Bielefeld und in ganz NRW finden am 13. September die Kommunalwahlen statt. Wegen der Corona-Pandemie gibt es besondere Vorkehrungen. Und wer per Brief wählen möchte, muss ebenfalls einiges beachten. In weniger als einer Woche wird in Bielefeld ... mehr
München (dpa) - Öffentliche Parks werden seit der Corona-Pandemie besonders intensiv genutzt - und zu einem Picknick im Freien gehört für viele Menschen auch ihre italienische Lieblingsmahlzeit. Meist wird die beliebte Pizza in sperrigen Kartons transportiert ... mehr
Öffentliche Parks werden seit der Corona-Pandemie besonders intensiv genutzt – vor allem fürs Picknick oder als alternativer Essplatz zum Restaurant. Das hat Folgen: Es stapeln sich Pizzakartons und anderer Verpackungsmüll auf den Grünflächen. Meist wird die beliebte ... mehr
Kirschau (dpa) - Den groben Stoff halten zwei Nadeln in der Wand. In großen Buchstaben hat Petra Annemarie Schleifenheimer "Wischen Impossible" auf den Putzlappen gedruckt. Die Fürtherin ist eine von knapp ... mehr
Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag fordert in der Corona-Krise vom Bund zusätzliche Milliardenhilfen, damit die Kommunen weiter investieren können. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Politik muss für die Jahre ... mehr
Hamburg (dpa) - Aufdringliche Sprüche beim Joggen im Park, Verfolgungen auf schlecht beleuchteten Straßen oder unsittliche Berührungen in der U-Bahn: Mädchen und Frauen fühlen sich einer digitalen Umfrage zufolge in Berlin, Hamburg, Köln und München nicht immer sicher ... mehr
Das Großkonzert in Düsseldorf soll trotz Kritik weiterhin stattfinden. Oberbürgermeister Thomas Geisel will von einer katastrophalen Signalwirkung nichts wissen – und wittert einen bundespolitischen Machtkampf. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel ... mehr
Kiel setze sich in besonderem Maße für nachhaltige Projekte ein. Deshalb ist die Landeshauptstadt nun mit einem Preis für Nachhaltigkeit ausgezeichnet worden. Was macht Kiel anders? Die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel erhält den Deutschen ... mehr
Berlin (dpa) - Schwül-heiß und trocken: Die Hitzewelle und der ausbleibende Regen sind für viele Menschen schon erschöpfend genug. Doch dann versiegt in einzelnen Orten auch noch der Strahl aus dem Wasserhahn oder es tröpfelt nur. Im niedersächsischen Lauenau haben ... mehr
