Görlitz (dpa) - Görlitz an der Neiße ist eine gespaltene Stadt. Nicht nur, weil der polnische Teil - Zgorzelec - am anderen Flussufer liegt. Auch durch die Bevölkerung geht hier ein Riss. Denn in Görlitz mit seinen rund 56.000 Einwohnern ist die AfD besonders stark ... mehr
Windhagen (dpa) - Er hat den ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer mit Kartoffeln beliefert und ist auf der A3 noch mit dem Pferdefuhrwerk gefahren. 1963, im letzten Amtsjahr Adenauers, ist Josef Rüddel Bürgermeister von Windhagen im Kreis Neuwied geworden. Seitdem ... mehr
Gütersloh (dpa) - Bürger in Deutschland setzen einer Studie zufolge viel mehr Vertrauen in Kommunalpolitiker als in europäische Politakteure. Fast 64 Prozent bringen Bürgermeistern großes oder sehr großes Vertrauen entgegen, 48,5 Prozent sagen das für Kommunalpolitiker ... mehr
Eine Gartenschau, ein Einhorn, ein Bodypainting: Mit wenig Kleidung hat eine Stadträtin aus Schwäbisch Gmünd für viel Aufsehen gesorgt. Baden-Württembergs Ministerpräsident findet die ganze Aufregung "ziemlich überspannt". So gut wie nackt und als Einhorn verkleidet ... mehr
Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark ... mehr
Leipzig (dpa) - Sie kamen mit dem Zug und schüttelten viele Hände: Prinz Charles (70) und seine Frau Camilla (71) haben am Mittwoch Leipzig besucht. Ob er nicht in der Schule sein müsse, fragte der Prinz einen Jugendlichen auf dem Marktplatz. Einer Passantin sagte ... mehr
Berlin (dpa) - Die Kommunen fordern vom Bund, aber auch von den Ländern mehr Hilfe beim Klimaschutz. "Notwendig ist ein deutschlandweiter "Masterplan Klimaschutz"", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den Zeitungen ... mehr
Hannover (dpa) - Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) tritt in Folge einer Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern zurück. Weil ihm für eine weitere Amtsführung nicht mehr das nötige Vertrauen entgegengebracht werde, werde er seinen vorzeitigen Ruhestand ... mehr
Freiburg (dpa) - Der Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (34) plant nach seiner Premiere als Kandidat in der ARD-Quizshow "Ich weiß alles!" keine dauerhafte Fortsetzung. "Ich werde nun nicht durch Fernsehshows oder Quizsendungen tingeln", sagte der parteilose ... mehr
Das Haus ist gebaut und vielleicht auch abbezahlt. Man könnte sich ruhig zurücklehnen, doch dann flattert ein Gebührenbescheid über Tausende Euro ins Haus. Für die Sanierung der Straße, die am Haus vorbeiführt und die jeder nutzen darf. Das ist wohl für jeden ... mehr
Berlin (dpa) - Der neue Geschlechtseintrag für intersexuelle Menschen ist in mehreren deutschen Großstädten bislang wenig nachgefragt. Das hat eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur im März und April ergeben. Die Stadt mit den meisten ... mehr
Bis zu 1.000 Euro für das Füttern von Schwänen oder Enten, bis zu 2.000 Euro für das spontane Bad im Natursee und 5.000 Euro fürs Wildpinkeln – viele Ordnungswidrigkeiten gehen richtig ins Geld. Höhere Bußgelder, mehr Kontrollen, größere Mülleimer, neue Mehrwegsysteme ... mehr
Stockholm (dpa) - Der Boom von Tretrollern mit Elektromotor soll in der schwedischen Hauptstadt Stockholm stärker reguliert werden. Die Stadt will sogenannte Hotspots errichten, an denen die E-Scooter ausgeliehen und zurückgebracht werden ... mehr
Berlin (dpa) - Länder-Öffnungsklausel bei der Grundsteuerreform oder nicht? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dafür, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine bundeseinheitliche Regelung. Und die Länder? Die Deutsche Presse-Agentur hat nachgefragt ... mehr
Die Wohnungsnot in Teilen Deutschlands ist so groß, dass von Enteignungen gesprochen wird. Was hat das mit der Flüchtlingswelle aus dem Jahr 2015 zu tun? Als 2015 die Bilder von überfüllten Erstaufnahmeunterkünften um die Welt gingen, warnte der Deutsche Mieterbund ... mehr
Berlin (dpa) - Bei der Reform der Grundsteuer sollen Mieter und Hausbesitzer von Mehrbelastungen unterm Strich verschont bleiben. "Es ist ein Gesetz, das dazu beiträgt, dass die Steuer für alle Steuerpflichtigen in Deutschland zusammen nicht steigt", sagte ... mehr
Hanau (dpa) - Von Rotkäppchen bis Rapunzel: Ein neues Museum über die Brüder Grimm lädt in ein prächtiges Barockschloss in Hessen ein und richtet sich vor allem an Kinder. Jungen und Mädchen aus Kindergarten und Grundschule sollen zu Märchenwanderern werden ... mehr
Täglich werden Tausende Container und Lkw mit der Fähre von und nach Großbritannien gebracht. Was bedeutet ein Brexit ohne Abkommen an den großen Häfen Europas? An keinem anderen Ort ist Großbritannien dem europäischen Festland so nahe, an guten Tagen ... mehr
Gütersloh (dpa) - Soziale und ökologische Probleme in den Kommunen brennen einer Umfrage zufolge immer mehr Menschen besonders unter den Nägeln. Einem von der Bertelsmann Stiftung vorgelegten Bericht zufolge gaben in der repräsentativen Studie neun von zehn Befragten ... mehr
Das Bundesland Hessen wird sich dem europaweiten Verkehrspräventionstag am 3. April anschließen: Den ganzen Tag über werden Geschwindigkeitskontrollen mit etwa 260 Blitzern durchgeführt. Polizei und Kommunen in Hessen nehmen wieder landesweit Temposünder in den Blick ... mehr
Rostock (dpa) - Eine 250-Kilogramm-Weltkriegsbombe mitten in Rostock ist entschärft worden. "Geschafft!!! Die Bombenentschärfung in Rostock ist abgeschlossen", twitterte die Polizei. Zuvor war die Innenstadt komplett evakuiert worden. Davon waren Schätzungen zufolge ... mehr
Duisburg (dpa) - Mit einem lauten Knall ist ein riesiger Wohnblock aus den 1970er Jahren in Duisburg zu einem gigantischen Schutthaufen zusammengestürzt. Das "Weißer Riese" genannte Hochhaus wurde am Sonntag nach Plan mit rund 290 Kilogramm Sprengstoff gesprengt ... mehr
Kirchheimbolanden (dpa) - Politik ist etwas für jedes Alter. Lisel Heise ist kurz nach dem Ersten Weltkrieg geboren, hat vier Kinder großgezogen - und kandidiert als Hundertjährige nun für den Stadtrat ihres pfälzischen Heimatorts Kirchheimbolanden. "Wer etwas ... mehr
Hildesheim (dpa) - Nach einem Masernausbruch an einer Gesamtschule in Hildesheim droht ungeimpften Kindern zu ihrem eigenen Schutz der Schulausschluss. Mitarbeiter des Gesundheitsamtes überprüften am Freitag die Impfpässe in allen 26 Klassen und auch die der Lehrer ... mehr
Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland aufgefordert. Dafür sei auch mehr Steuergeld nötig. Es müssten "substanzielle Verbesserungen" auf den Weg gebracht werden ... mehr
Die Schwarze Tonne nimmt bei der Mülltrennung die Rolle der Resterampe ein: Alles, was nicht wiederverwertet beziehungsweise recycelt werden kann, landet hier. Stimmt das? Der anfallende Restmüll wird immer weniger. Denn die Mülltrennung wird immer ausgereifter ... mehr
Hamburg/Berlin (dpa) - Wohnraum wird knapp - das hat auch für die Kultur Folgen. Vor allem in Großstädten wie Hamburg, Köln und Berlin steigen die Mieten in schwindelerregende Höhen. Die Gentrifizierung bekommen besonders Künstler, Handwerker und andere Kreative ... mehr
Berlin (dpa) - Die Turmuhr am Rathaus steht auch einen Tag später noch auf 14.10 Uhr. Es ist der Moment, als am Dienstag die Stromversorgung in großen Teilen von Berlin-Köpenick zusammenbrach. Gut 30.000 Haushalte bleiben mehr als einen Tag vom Stromnetz abgeschnitten ... mehr
Coburg (dpa) - Die britische Königin Victoria und ihr Ehemann Prinz Albert von Sachsen-Coburg und Gotha wären dieses Jahr 200 Jahre alt geworden. Die Schirmherrschaft für die Jubiläumsfeierlichkeiten im bayerischen Coburg hat nun die amtierende britische ... mehr
Berlin (dpa) - Autofahrer in deutschen Städten verlieren jedes Jahr viele Stunden auf überfüllten Straßen. Die meiste Geduld brauchen nach Berechnungen des Verkehrsdatenanbieters Inrix die Berliner. Sie büßten 2018 im Schnitt 154 Stunden ein durch dichten Verkehr ... mehr
Hannover (dpa) - Christian Ulrich besitzt verschiedene Vornamen - wie viele andere Deutsche auch. Vor gut einem Vierteljahr ermöglichte eine Gesetzesänderung dem Niedersachsen, die Namen umzusortieren. Nun heißt er Ulrich Christian. Mit der Änderung der Reihenfolge ... mehr
Heidelberg (dpa) - Die Erleichterung im Raum Heidelberg ist groß: Nachdem die Stadt am Donnerstagmorgen eine Trinkwasserwarnung herausgegeben hatte, stellte sich die rätselhafte blaue Verfärbung am Nachmittag als harmlos heraus. Die Analysen des Wassers hätten keine ... mehr
Wuppertal (dpa) - Wuppertal will "Tatort"-Stadt werden. Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) habe sich nun offiziell bei WDR-Intendant Tom Buhrow darum beworben, teilte eine Sprecherin der Großstadt am Mittwoch mit. Wuppertal habe hervorragendes Potenzial als Drehort ... mehr
Zwischen dem Dortmunder Oberbürgermeister und dem WDR gibt es Streit. Es geht um die jüngste "Tatort"-Folge "Zorn". Nun schaltet sich Jörg Hartmann ein und findet klare Worte. Im Streit um den jüngsten Dortmunder "Tatort" rät TV-Kommissar Jörg Hartmann, "Dampf ... mehr
Hannover (dpa) - Der Lehrer, der Wähler und auch der Bauleiter haben bei der Stadt Hannover ausgedient - zumindest in E-Mails, Briefen, Formularen oder Drucksachen. Stattdessen soll von Lehrenden, Wählenden oder der Bauleitung ... mehr
Dortmund (dpa) - Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat die jüngste "Tatort"-Ausgabe "Zorn" als klischeehaft und als "Mobbing" gegenüber Stadt und Bewohnern kritisiert. In einem Brief an den WDR-Intendanten Tom Buhrow schrieb der SPD-Politiker ... mehr
Köln/Berlin (dpa) - Den Personalausweis oder einen Gewerbeschein online beantragen - in vielen kleineren Gemeinden in Deutschland ist das noch Wunschdenken. "Für Start-up-Unternehmen und kleine Gewerbe ist die kommunale Verwaltung oft ein Erlebnis der ganz analogen ... mehr
Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat vor einer digitalen Spaltung in Deutschland gewarnt. Der CDU-Politiker sagte bei einer Konferenz zum digitalen Wandel in Städten und Regionen in Berlin, viele Gegenden ... mehr
Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft Verdi warnt vor Massenentlassungen im öffentlichen Nahverkehr. Im ÖPNV drohten Privatisierungen und damit der Jobverlust vieler Mitarbeiter, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Hintergrund ... mehr
Trotz Mietpreisbremse rechnen Wirtschaftsexperten nicht mit einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt. Insbesondere in Ballungszentren wird Wohnen ein steigender Kostenfaktor bleiben. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt bleibt nach Einschätzung des sogenannten ... mehr
Viele der größten deutschen Städte rüsten bei Blitzern auf. Den Kommunen bringt das Millioneneinnahmen, wie eine Umfrage unter den zehn größten deutschen Städten ergab. Deutsche Großstädte installieren mehr Blitzer. Die zweitgrößte deutsche Stadt Hamburg etwa hat dieses ... mehr
Wuppertal (dpa) - Johannes Slawig redete nicht drumherum. "Wir sind mit dem Tanztheater in einer durchaus schwierigen Situation", sagte der Stadtdirektor von Wuppertal und spielte auf den laufenden Arbeitsgerichtsprozess der früheren Intendantin Adolphe Binder ... mehr
Berlin (dpa) - Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurück gegangen. Das geht aus dem Bürgerbegehrensbericht 2018 hervor, den der Verein Mehr Demokratie am Dienstag vorgestellt. Demnach gab es 2017 insgesamt ... mehr
Freiburg (dpa) - Sechs Wochen nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg hat die Polizei ihre Präsenz in der Stadt deutlich ausgeweitet. In der Nacht startete sie ihre erste großangelegte Kontroll- und Fahndungsaktion. Im Einsatz waren ... mehr
Schwäbisch Gmünd (dpa) - Lastwagenfahrer, die in Schwäbisch Gmünd über Monate hinweg zu Unrecht geblitzt worden sind, sollen die bezahlten Bußgelder zurückbekommen. Dies teilte ein Sprecher der baden-württembergischen Stadt am Freitag mit. Die rund 4000 abgeschlossenen ... mehr
Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Ist im Kaufvertrag ein lebenslanges Wohnrecht vermerkt, kann den Mietern nicht einfach gekündigt werden. Von der Sozialcharta profitieren viele Mieter. Wenn Kommunen ... mehr
Karlsruhe (dpa) - Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Sichert die Stadt ihre Mieter im Kaufvertrag mit dem neuen Eigentümer über ein lebenslanges Wohnrecht ab, können diese im Konflikt ... mehr
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der Forderung der FDP nach Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge eine Absage erteilt. "Diese Forderung klingt zunächst nach einer einfachen Lösung - weg damit und das Problem ist beseitigt ... mehr
Der Staatsgerichtshof verhandelt heute in Wiesbaden über die Klage von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Die Klage richtet sich formal gegen das Land Hessen und dabei konkret gegen die Neuregelungen des KFA, die per Gesetz ... mehr
Der frühere Landrat des Jerichower Landes, Lothar Finzelberg, muss wegen Bestechlichkeit ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf Finzelbergs Revision gegen ein Urteil des Magdeburger Landgerichts, wie die Karlsruher Richter am Dienstag mitteilten. Es seien ... mehr
Im Streit zwischen den Käufern und den teils prominenten Mietern des Künstlerhofs an der Bernstorffstraße 117 hat das Bezirksamt Altona eine Mediation vorgeschlagen. Die Positionen beider Seiten seien noch zu weit auseinander, heißt es in der Begründung. Zuvor ... mehr
In Eberswalde (Barnim) können Interessenten an einem Zuzug seit diesem Jahr zur Probe wohnen. Die Kreisstadt will sich mit dieser Aktion als Wohnstandort vor allem für Berliner Familien bekannt machen, die verstärkt aus der Großstadt drängen. Sie können eine Woche ... mehr
Der Kampfmittelräumdienst hat am Dienstag im saarländischen Merzig eine 125-Kilo-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. "Es gab keine Komplikationen", sagte ein Sprecher der Stadt. Zuvor war das umliegende Gebiet um die Fundstelle evakuiert worden. Ab 9 Uhr durften ... mehr
Knapp dreieinhalb Jahre vor dem Beginn der Landesgartenschau in Neuenburg am Rhein südlich von Freiburg haben die Vorbereitungen für die Bauarbeiten begonnen. Für die Schau werde ein 40 Hektar großes, brach liegendes Gelände am Ufer des Rheins zu einem Natur ... mehr
Bei der Unterschriftensammlung für einen Radentscheid in Kassel sind deutlich mehr Unterschriften zusammengekommen als nötig. Die entsprechende Bürgerinitiative übergab 21 781 Unterschriften für ein Bürgerbegehren an Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle ... mehr
