Nach intensiven Vorbereitungen beginnt am Donnerstag in Rostock der 38. Hansetag. Vier Tage lang wird in der Stadt gefeiert. "Wir zeigen den Gästen aus 115 Hansestädten in 16 Nationen Rostock von seiner besten Seite", sagte Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos ... mehr
Um den Verbleib des documenta-Obelisken in Kassel wird weiter gerungen. Der Beschluss des Kasseler Stadtparlament am Montagabend hat die Debatte nicht beendet, über Abbau oder Ankauf wurde nicht abschließend entschieden. Der Galerist des Künstlers Olu Oguibe, Alexander ... mehr
Die mittelhessische Stadt Pohlheim bereitet einen von Kritikern initiierten Bürgerentscheid gegen ein geplantes Factory Outlet Center vor. Das Votum am 19. August werde wie andere Wahlen auch geplant und durchgeführt, sagte Wahlleiter Carsten Nowak ... mehr
Innenminister Georg Maier (SPD) läutet die zweite Runde für Gemeindezusammenschlüsse in Thüringen ein. Maier stellt heute in Erfurt das zweite kommunale Neugliederungsgesetz vor. Es soll mehr als 50 Anträge auf Fusionen enthalten, in die mehr als 200 Gemeinden ... mehr
Die Trabrennbahn in Gelsenkirchen ist als Ausweichort für das gefährdete Ed-Sheeran-Konzert in Düsseldorf nach Angaben des Konzertveranstalters ungeeignet. Der Hauptgrund dafür seien ungeeignete Fluchtwege, teilte der Veranstalter FKP Scorpio am Montag auf Anfrage ... mehr
Die große Geburtstagsfeier zum 800. Stadtjubiläum von Rostock findet ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) statt. Sie habe ihre Teilnahme an dem für Sonntag in der Stadthalle geplanten Festakt abgesagt, teilte am Dienstag ein Regierungssprecher in Berlin auf Anfrage ... mehr
Frankfurt (Oder) - Weil sein privater Brunnen kein genügend klares Trinkwasser fördert, muss ein Bungalowbesitzer keine Zweitwohnungssteuer zahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Denn ein zumindest ... mehr
Der Streit zwischen der freiwilligen Feuerwehr und der Politik in Pirmasens ist beigelegt. Der Stadtrat beschloss am Montag, dass in Zukunft ein hauptamtlicher Stadtfeuerwehrinspektor auch für die freiwillige Feuerwehr zuständig sein wird. Zudem soll die Zusammenarbeit ... mehr
Der 800. Geburtstag Rostocks bleibt auch in den christlichen Kirchen nicht unbeachtet: Unter dem Motto "Sehnsucht nach Mehr" haben sie anlässlich des Stadtjubiläums für den übernächsten Samstag (30. Juni) zu einem Ökumenischen Stadtkirchentag eingeladen. "800 Jahre ... mehr
Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) sucht nach Bauland. "Sie könnte mehr bauen, wenn sie mehr Angebote hätte", sagte Hessens Wohnungsbauministerin Priska Hinz am Montag in Wiesbaden. Die Grünen-Politikerin appellierte an die Kommunen ... mehr
Der Bürgermeister von Berga an der Elster (Landkreis Greiz), Steffen Ramsauer (parteilos), muss seinen Amtsstuhl in absehbarer Zeit räumen. In einer Abstimmung sprachen sich am Sonntag 1169 Wahlberechtigte für die Abwahl des Stadtoberhauptes aus, wie Abstimmungsleiter ... mehr
In den Verhandlungen mit dem Land über die Kosten der Unterbringung für geduldete Flüchtlinge besteht der Landkreistag auf einen vollständigen Kostenausgleich. Jährlich bräuchten die Kreise 130 Millionen Euro, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Alexander ... mehr
Das Schicksal des von der Staatsregierung gestoppten Volksbegehrens gegen den Flächenfraß in Bayern entscheidet sich am 17. Juli. An diesem Tag will der Verfassungsgerichtshof sein Urteil über die Klage der Initiatoren gegen die Nichtzulassung des Volksbegehrens ... mehr
Mehr als 50 000 Plätze in bayerischen Flüchtlingsunterkünfte sind nicht belegt, zahlreiche Einrichtungen stehen sogar komplett leer. Das geht aus Zahlen des bayerischen Innenministeriums und der Bezirksregierungen hervor. Das liegt aber nicht nur daran, dass immer ... mehr
Nach monatelangem Hin und Her soll in Kassel eine Entscheidung über das documenta-Kunstwerk Obelisk fallen. Das Stadtparlament entscheidet heute über Ankauf und Standort der 16 Meter hohen Steinsäule. Zur Abstimmung stehen insgesamt drei Anträge. Die Bandbreite ... mehr
Bei der Wahl eines neuen Bürgermeisters auf der Nordsee-Insel Wangerooge hat keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Wie der Wahlleiter am Sonntag mitteilte, kommt es deshalb am 1. Juli zu einer Stichwahl. Im ersten Wahlgang erhielt der Kandidat ... mehr
Mehr als hunderttausend Besucher haben beim Krämerbrückenfest wieder in den Gassen, Höfen und auf den Plätzen der Erfurter Altstadt gefeiert. Viele Gäste seien auch in Reisebussen - rund 130 an der Zahl - gekommen, sagte Erfurts Kulturdirektor Tobias Knoblich ... mehr
Der Digitalverband Bitkom und der deutsche Städte- und Gemeindebund fordern eine bundesweite Anlaufstelle digitale Stadt für die rund 11 000 Kommunen in Deutschland. Nach dem Vorbild des Kompetenzzentrums des Bundes für den Breitband-Ausbau müsse es ein Budget ... mehr
Parkplatzsensoren ersparen dem Autofahrer am Feierabend die Runden um den Block, intelligente Straßenlaternen dimmen sich selbst, und der örtliche Handel liefert im digitalen Schaufenster ausgewählte Produkte noch am selben Tag über E-Lastenbikes. So könnte das Leben ... mehr
Der Öhringer Oberbürgermeister Thilo Michler (parteilos) wird bedroht. "Es ist beim OB ein Drohschreiben eingegangen", sagte ein Polizeisprecher. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet. Hintergrund sei nach ersten Erkenntnissen ein Bauprojekt ... mehr
Nach vielen Stunden voller Musik, Handwerkskunst und bunten Aktionen geht heute das Erfurter Krämerbrückenfest zu Ende. Es gilt als das größte Altstadtfest Thüringens. Zum Abschluss gibt sich auch wieder Till Eulenspiegel die Ehre. Ein als der Schalk verkleideter ... mehr
Zwei Frauen und sechs Männer kandidieren am Sonntag für das Bürgermeisteramt auf der Insel Wangerooge. Rund 1100 der knapp 1400 Einwohner können zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimmen abgeben. Die Wahl war notwendig geworden, weil Amtsinhaber Dirk Lindner im Januar ... mehr
Nach vielen Stunden voller Musik, Handwerkskunst und bunten Aktionen geht am Sonntagabend das Erfurter Krämerbrückenfest zu Ende. Es gilt als das größte Altstadtfest Thüringens. Zum Abschluss gibt sich auch wieder Till Eulenspiegel die Ehre. Ein als der Schalk ... mehr
Über kein Kunstwerk der vergangenen documenta wurde mehr diskutiert: Der Obelisk des nigerianisch-amerikanischen Künstlers Olu Oguibe steht seit der 14. Auflage der weltbekannten Ausstellung für moderne Kunst mitten in der Kasseler Innenstadt. Ob er dort bleibt, umzieht ... mehr
Mit dem traditionellen Eulenspiegel-Schauspiel ist das 43. Erfurter Krämerbrückenfest eröffnet worden. Mehrere Hundert Zuschauer verfolgten das Schauspiel am Freitagabend, mit dem eines der größten Altstadtfeste Thüringens offiziell begann. In diesem Jahr wurde ... mehr
Der Kamerahersteller Leica will verstärkt mit jungen Technologiefirmen kooperieren und so auch der Konkurrenz Paroli bieten. "Gehen Sie davon aus, dass wir mit drei oder vier technologischen Startups zusammenarbeiten. Da wird sich noch einiges ergeben", sagte ... mehr
Zum Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 800. Geburtstag von Rostock kann sich die Hansestadt auf hohen Besuch freuen. Wie die Stadtverwaltung am Freitag berichtete, werden am Sonntag kommender Woche zum Festakt in der Stadthalle Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ... mehr
Die Brandenburger Landkreise, Städte und Gemeinden wollen bis zum Jahr 2022 gemeinsam ein E-Government aufbauen, damit Bürger ihre Anliegen bei den Verwaltungen auch online erledigen können. Dies ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe des Innenministeriums ... mehr
München (dpa) - Roger Waters, Mitbegründer der Rockband Pink Floyd, fordert von der Stadt München die Löschung einer Presseerklärung von Oberbürgermeister Dieter Reiter im Internet. Der SPD-Politiker hatte dem Rockmusiker darin Antisemitismus vorgeworfen. Hintergrund ... mehr
Im Streit um die Verfüllung von mehr als 100 Jahre alten Bergbaustollen unter Wohnhäusern hat die Stadt Kitzingen vor Gericht einen Erfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Würzburg hob nach Angaben einer Sprecherin am Freitag einen Bescheid des Bergamts Nordbayern ... mehr
Roger Waters, Mitbegründer der Rockband Pink Floyd, fordert von der Stadt München die Löschung einer Presseerklärung von Oberbürgermeister Dieter Reiter im Internet. Der SPD-Politiker hatte dem Rockmusiker darin Antisemitismus vorgeworfen. Hintergrund war der Auftritt ... mehr
Der wegen Drogenvorwürfen suspendierte Bürgermeister von Ueckermünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald), Gerd Walther, ist offenbar aus seiner Partei Die Linke ausgetreten. "Der Parteiaustritt von Gerd Walther trifft uns überraschend. Wir bedauern, aber akzeptieren seine ... mehr
Das Verkehrsministerium unterstützt erstmalig Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von maroden Brücken. "Damit helfen wir, Problembrücken rechtzeitig zu sanieren, damit Sperrungen vermieden werden können", erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann ... mehr
Ein Schüler einer Frankfurter Gesamtschule ist mit seiner Beschwerde gegen das Vergabeverfahren zur Bewirtschaftung der Schulkantine gescheitert. Die Beschwerde sei zurückgewiesen worden, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel am Freitag ... mehr
Der geplante Untersuchungsausschuss zu riskanten Zinswetten in den Kommunen soll aus Sicht der AfD-Fraktion zunächst drei konkrete Verdachtsfälle aufklären. Das Gremium solle sich erst mit den Vorgängen in den Abwasserzweckverbänden in Bad Dürrenberg, Köthen sowie ... mehr
Radfahrer in Marburg sollen mit einer Smartphone-App schneller vorankommen. Die Anwendung ermöglicht ihnen, an Ampeln automatisch Grün anzufordern. Die mittelhessische Kommune hat das System auf einer Teststrecke erprobt und will es nun ausweiten. "Die Erfahrung ... mehr
Die Stadt Marburg will den Radverkehr fördern und setzt dabei auch auf eine Smartphone-App. Radler können damit an bestimmten Ampeln im Stadtgebiet eine Grünphase anfordern. Die mittelhessische Kommune hat das System auf einer Teststrecke erprobt ... mehr
Nach der Räumung zweier besetzter Wohnungen haben Aktivisten in Stuttgart mit einer neuen Aktion nachgelegt. Rund 100 Menschen besetzten am Donnerstagabend gegen 18.45 Uhr einen leerstehenden Wohnkomplex im Stadtteil Bad Cannstatt, wie das Aktionsbündnis Recht ... mehr
Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) will in der Landeshauptstadt den sozialen Wohnungsbau stärken und mehr bezahlbare Mietwohnungen schaffen. "Das andere regelt der Markt", sagte Kuhn am Donnerstag bei einer Generaldebatte zum Wohnungsbau im Gemeinderat ... mehr
Die Stadt Baden-Baden muss die Schäden eines Feuerwehreinsatzes auf einem privaten Grundstück in Baden-Baden übernehmen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschieden (Az.: III ZR 54/17) und damit die Rechtsprechung der Vorinstanzen ... mehr
Der Streit zwischen der Stadt Kitzingen und dem Nordbayerischen Bergamt um die Kostenübernahme bei der Verfüllung von mehr als 100 Jahre alten Bergbaustollen unter Wohnhäusern soll am Freitag entschieden werden. Er werde den Tenor des Urteils am Morgen bekannt geben ... mehr
Die unter anderem für Nahverkehr, Energieversorgung und Müllentsorgung zuständigen Unternehmen der Stadtwerke Frankfurt haben auch 2017 einen Millionengewinn erwirtschaftet. Das Konzernergebnis lag bei 43,3 Millionen Euro und fiel damit rund 11,7 Millionen ... mehr
Für die Bewerbung zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2025" sucht Nürnberg Liebesgeschichten. Es können Texte über Menschen, Ereignisse, Begegnungen oder Leibgerichte sein, wie das zuständige Projektbüro im Kulturreferat am Donnerstag mitteilte. Demnach ... mehr
Zur Rathausaffäre in Hannover hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vertrauliche Unterlagen vom Chef der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, erhalten. Nach einer Sichtung habe er die Rathausdokumente mit internen Mails persönlich an Oberbürgermeister Stefan Schostok ... mehr
Muss die Stadt Baden-Baden für Schäden haften, die ihre Feuerwehr beim Löschen angerichtet hat? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe verhandelt (Az.: III ZR 54/17). Strittig ist, ob für Berufshelfer wie Feuerwehrleute ... mehr
Der künftige Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird voraussichtlich nur mit eingeschränktem Recht in sein neues Amt starten können. Gegen die Oberbürgermeisterwahl seien zwei Klagen angekündigt worden, sagte eine Sprecherin des Rathauses ... mehr
Die künstlerischen Leiter von Oper und Schauspiel in Wuppertal, Berthold Schneider und Thomas Braus, haben ihre Verträge bis 2023 verlängert. Ziel sei, die Intendanten langfristig zu binden, sagte Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) am Donnerstag laut einer Mitteilung ... mehr
Worms bekommt doch keine "Terence-Hill-Brücke". Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) hat sich von dem Plan verabschiedet, eine nach dem für sein soziales Engagement bekannten südhessischen Unternehmer Karl Kübel (1909-2006) benannte Brücke auf den Namen ... mehr
Die bayerischen Kommunen dürfen Haus- und Wohnungsbesitzer in Bayern nicht mehr für die Sanierung von Gemeindestraßen zur Kasse bitten. Vier Monate vor der Landtagswahl schaffte die CSU-Mehrheit im Parlament am Donnerstag die umstrittenen ... mehr
Trotz anhaltend hoher Nachfrage nach Wohnraum vor allem in den Ballungszentren stagniert in Hessen der Wohnungsbau auf niedrigem Niveau. Grund dafür seien die hohen Baukosten und der Mangel an baureifen Grundstücken, heißt es in dem am Donnerstag ... mehr
Eine Grundschule und eine Integrierte Gesamtschule in Neukirchen (Schwalm-Eder-Kreis) sind seit Donnerstag wegen Statikmängeln an den Gebäuden geschlossen. Die Häuser sollten energetisch saniert werden, dabei seien die Schäden aufgefallen, teilte ein Sprecher ... mehr
Die Wohnungsbaupolitik ist eines der zentralen Themen bei einer Konferenz der niedersächsischen Oberbürgermeister heute (09.00 Uhr) in Braunschweig. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist vor allem für junge Familien in vielen Kommunen ein drängendes Problem ... mehr
In der Rathausaffäre in Hannover will die Stadt heute (16.00 Uhr) über eine Suspendierung von Harald Härke entscheiden. Der ehemalige Personal- und derzeitige Kulturdezernent wird als Auslöser der Rathausaffäre gesehen, in der wegen Untreue inzwischen gegen ... mehr
Wer muss zahlen, wenn die Feuerwehr beim Löschen Schaden anrichtet? Diese Frage beschäftigt heute den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: III ZR 54/17). Auf dem Grundstück eines Bio-Großhändlers in Baden-Baden hatte die Feuerwehr im Jahr 2010 beim Löschen eines ... mehr
Wer muss für die Kosten aufkommen, wenn unter Wohnhäusern unerwartet Reste eines Bergbaus auftauchen, die dann gesichert und verfüllt werden müssen? Zu dieser Frage wird heute vor dem Verwaltungsgericht Würzburg verhandelt. Die Stadt Kitzingen wehrt sich dabei gegen ... mehr
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