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Kommunen

Das Haus von Pina Bausch: Tanztheater Wuppertal stellt sich neu auf

Das Haus von Pina Bausch: Tanztheater Wuppertal stellt sich neu auf

Wuppertal (dpa) - Johannes Slawig redete nicht drumherum. "Wir sind mit dem Tanztheater in einer durchaus schwierigen Situation", sagte der Stadtdirektor von Wuppertal und spielte auf den laufenden Arbeitsgerichtsprozess der früheren Intendantin Adolphe Binder ... mehr
Bürgerentscheide: Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Bürgerentscheide: Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Berlin (dpa) - Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurück gegangen. Das geht aus dem Bürgerbegehrensbericht 2018 hervor, den der Verein Mehr Demokratie am Dienstag vorgestellt. Demnach gab es 2017 insgesamt ... mehr
Hunderte Beamte im Einsatz: Polizei in Freiburg startet Großaktionen für mehr Sicherheit

Hunderte Beamte im Einsatz: Polizei in Freiburg startet Großaktionen für mehr Sicherheit

Freiburg (dpa) - Sechs Wochen nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg hat die Polizei ihre Präsenz in der Stadt deutlich ausgeweitet. In der Nacht startete sie ihre erste großangelegte Kontroll- und Fahndungsaktion. Im Einsatz waren ... mehr
4000 unrechtmäßige Verfahren: Zu Unrecht geblitzt - Stadt will Bußgelder zurückzahlen

4000 unrechtmäßige Verfahren: Zu Unrecht geblitzt - Stadt will Bußgelder zurückzahlen

Schwäbisch Gmünd (dpa) - Lastwagenfahrer, die in Schwäbisch Gmünd über Monate hinweg zu Unrecht geblitzt worden sind, sollen die bezahlten Bußgelder zurückbekommen. Dies teilte ein Sprecher der baden-württembergischen Stadt am Freitag mit. Die rund 4000 abgeschlossenen ... mehr
BGH stärkt Mieterschutz beim Verkauf kommunaler Wohnungen

BGH stärkt Mieterschutz beim Verkauf kommunaler Wohnungen

Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Ist im Kaufvertrag ein lebenslanges Wohnrecht vermerkt, kann den Mietern nicht einfach gekündigt werden. Von der Sozialcharta profitieren viele Mieter. Wenn Kommunen ... mehr

BGH-Urteil: Mehr Schutz für Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen

Karlsruhe (dpa) - Die obersten deutschen Zivilrichter stärken den Schutz von Mietern bei kommunalen Immobilienverkäufen. Sichert die Stadt ihre Mieter im Kaufvertrag mit dem neuen Eigentümer über ein lebenslanges Wohnrecht ab, können diese im Konflikt ... mehr

Pistorius will an Straßenausbaubeiträgen festhalten

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der Forderung der FDP nach Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge eine Absage erteilt. "Diese Forderung klingt zunächst nach einer einfachen Lösung - weg damit und das Problem ist beseitigt ... mehr

StGH verhandelt über Klage gegen Finanzausgleich

Der Staatsgerichtshof verhandelt heute in Wiesbaden über die Klage von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Die Klage richtet sich formal gegen das Land Hessen und dabei konkret gegen die Neuregelungen des KFA, die per Gesetz ... mehr

BGH verwirft Revision: Ex-Landrat muss ins Gefängnis

Der frühere Landrat des Jerichower Landes, Lothar Finzelberg, muss wegen Bestechlichkeit ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf Finzelbergs Revision gegen ein Urteil des Magdeburger Landgerichts, wie die Karlsruher Richter am Dienstag mitteilten. Es seien ... mehr

Fettes Brot und Co. für "Viva La Bernie"

Im Streit zwischen den Käufern und den teils prominenten Mietern des Künstlerhofs an der Bernstorffstraße 117 hat das Bezirksamt Altona eine Mediation vorgeschlagen. Die Positionen beider Seiten seien noch zu weit auseinander, heißt es in der Begründung. Zuvor ... mehr

Eberswalde wirbt mit kostenlosem Probewohnen um Zuzügler

In Eberswalde (Barnim) können Interessenten an einem Zuzug seit diesem Jahr zur Probe wohnen. Die Kreisstadt will sich mit dieser Aktion als Wohnstandort vor allem für Berliner Familien bekannt machen, die verstärkt aus der Großstadt drängen. Sie können eine Woche ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Experten entschärfen 125-Kilo-Bombe in Merzig

Der Kampfmittelräumdienst hat am Dienstag im saarländischen Merzig eine 125-Kilo-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. "Es gab keine Komplikationen", sagte ein Sprecher der Stadt. Zuvor war das umliegende Gebiet um die Fundstelle evakuiert worden. Ab 9 Uhr durften ... mehr

Neuenburg am Rhein plant Landesgartenschau 2022

Knapp dreieinhalb Jahre vor dem Beginn der Landesgartenschau in Neuenburg am Rhein südlich von Freiburg haben die Vorbereitungen für die Bauarbeiten begonnen. Für die Schau werde ein 40 Hektar großes, brach liegendes Gelände am Ufer des Rheins zu einem Natur ... mehr

Kassel prüft Radentscheid: Frankfurter warten auf Gutachten

Bei der Unterschriftensammlung für einen Radentscheid in Kassel sind deutlich mehr Unterschriften zusammengekommen als nötig. Die entsprechende Bürgerinitiative übergab 21 781 Unterschriften für ein Bürgerbegehren an Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle ... mehr

Zoo Frankfurt will im Frühjahr Konzeptstudie vorlegen

Der Zoo Frankfurt gehört zu den beliebtesten und besucherstärksten Freizeitzielen in Hessen - doch wie soll der Zoo der Zukunft aussehen? Von Dienstag an wird in mehreren Schritten an einer Konzeptstudie "Zookunft 2030" gearbeitet, die im kommenden Frühjahr vorgelegt ... mehr

Digitalisierung zum Mitmachen: "Zukunftsstadt" Ulm

Ulm ist vom Bundesministerium für Bildung und Forschung als "Zukunftsstadt" ausgezeichnet worden - und will das Geld in die Digitalisierung stecken. Eine Million Euro soll die Stadt über den Zeitraum von drei Jahren bekommen, um ihre Ideen zu verwirklichen ... mehr

Gänsezaun im Frankfurter Ostpark soll repariert werden

Die Vertreibung von Nilgänsen aus dem Frankfurter Ostpark macht nicht wirklich Fortschritte. Die Vögel, deren Hinterlassenschaften vielen Parkbesuchern ein Dorn im Auge sind, lassen sich auch weiterhin auf den Wiesen rund um den Parkweiher nieder. Der umstrittene ... mehr

Keller will Thüringer Stadtzentren attraktiv halten

Um Thüringens Innenstädte attraktiv zu halten, müssen nach Auffassung von Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) Kommunen, Wirtschaft, das Land und Bürger an einem Strang ziehen. "Je weniger Einkaufs-, Gastronomie- und Kulturangebote vorhanden sind, desto ... mehr

Schnelles Internet für Zehntausende im Landkreis Bautzen

Bis Ende 2020 bekommen etwa 56 000 Haushalte und Betriebe im Landkreis Bautzen schnelles Internet. Das teilte die Deutsche Telekom am Montag mit. Der Glasfaserausbau sei gut für die Entwicklung der gesamten Region, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ... mehr

Neubau von Stararchitekt Piano: Abriss der Unglücksbrücke in Genua soll im Dezember beginnen

Genua (dpa) - Der Abriss der Reste der Unglücksbrücke von Genua soll am 15. Dezember beginnen. Wenn alles nach Plan laufe, solle dann mit dem westlichen Rumpf begonnen werden, sagte der Bürgermeister der italienischen Stadt, Marco Bucci, in einem TV-Interview ... mehr

Hohlräume unter einsturzgefährdetem Senioren-Wohnhaus

Unter dem einsturzgefährdeten Senioren-Wohnhaus in Augsburg haben sich teils mehr als zwei Meter große Hohlräume gebildet. Dies haben Experten nach der Evakuierung des knapp 120 Jahre alten Gebäudes herausgefunden, erklärte Augsburgs Baureferent Gerd Merkle ... mehr

Landtagswahl: Ex-DDR-Bürgerrechtler Frank Richter tritt an

Der frühere DDR-Bürgerrechtler und langjährige Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, tritt für die SPD bei der kommenden Landtagswahl an. Das berichtete die "Sächsische Zeitung" am Montag. Demnach will Richter im Wahlkreis ... mehr

Verband gegen 500-Meter-Abstand zwischen Spielhallen

Der Automatenverband Rheinland-Pfalz fordert Nachbesserungen beim verschärften Glücksspielgesetz. Er wendet sich gegen die Mindestabstandsregelung von 500 Metern, die Spielhallen untereinander sowie zu Kinder- und Jugendeinrichtungen beachten müssen. Das habe zur Folge ... mehr

Grünen-Politiker fordert mehr Klimaschutz-Anstrengungen

Der Berliner Grünen-Politiker Georg Kössler fordert mehr Anstrengungen der Bezirke beim Klimaschutz. "Es tut sich was auf kommunaler Ebene, aber noch viel zu langsam", sagte der Sprecher für Klima- und Umweltschutz der Grünen-Fraktion der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Archäologen graben im Oderbruch

Die Ortsdurchfahrt des kleinen Oderbruch-Dorfes Eichwerder (Märkisch-Oderland) birgt viele Geheimnisse. Nachdem vor zweieinhalb Jahren erste Hinweise auf alte Besiedlungsspuren aus der Stein- und der Eisenzeit entdeckt worden waren, graben hier Archäologen. Bisher ... mehr

Dreyer verteidigt Landesmittel für Kommunen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Landesmittel an die Kommunen gegen Forderungen nach mehr Geld verteidigt. "Mit 6,1 Milliarden Euro geht ein Drittel der Ausgaben des Landes an die Kommunen", sagte Dreyer am Montag nach Angaben ... mehr

CDU-Mann Altstadt wird Bürgermeister von Schlitz

Der Christdemokrat Alexander Altstadt wird neuer Bürgermeister im mittelhessischen Schlitz. Der CDU-Mann bekam in der Stichwahl am Sonntag nach Angaben der Stadtverwaltung 55,0 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Jürgen Laurinat (parteilos) erhielt 45,0 Prozent ... mehr

Köberle wird Landrat im Kreis Limburg-Weilburg

Neuer Landrat im Kreis Limburg-Weilburg wird der Christdemokrat Michael Köberle. Bei der Stichwahl am Sonntag erhielt der CDU-Kandidat laut Kreisverwaltung fast 58 Prozent der Stimmen. Damit stach er Jörg Sauer (SPD) aus, der auf gut 42 Prozent kam. Bei der eigentlichen ... mehr

Sozialdemokrat Eitz wird Bürgermeister von Freigericht

Neuer Bürgermeister von Freigericht im Main-Kinzig-Kreis wird der Sozialdemokrat Albrecht Eitz. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte sich der SPD-Kandidat nach Angaben der Gemeinde mit 59,2 Prozent der Stimmen gegen seinen unabhängigen Konkurrenten Mirko Wolf durch ... mehr

Kerstin Pukallus siegt bei Bürgermeisterwahl in Torgelow

Die Gießereistadt Torgelow (Kreis Vorpommern-Greifswald) hat eine Bürgermeisterin. Die 55-jährige Kerstin Pukallus setzte sich am Sonntag mit 71 Prozent der Stimmen gegen den Stadtvertreter und einzigen Konkurrenten Dan Schünemann (Alternative für Torgelow) durch ... mehr

Chemnitz präsentiert sich auf Kulturinvest-Kongress

Die Stadt Chemnitz wird sich auf dem am Montag beginnenden Kulturinvest-Kongress in Berlin präsentieren. Auf dem Forum "Kulturhauptstadt", das von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) eröffnet wird, wolle die Stadt ihre kulturellen und wirtschaftlichen Potenziale ... mehr

FDP will längere Amtszeiten für Bürgermeister

Die FDP im niedersächsischen Landtag will die Amtszeiten von Bürgermeistern und Landräten erneut auf acht Jahre heraufsetzen und damit eine Reform von 2013 rückgängig machen. Ein entsprechender Antrag soll in der kommenden Woche im Landtag debattiert werden. "Unser ... mehr

Stadt evakuiert einsturzgefährdetes Senioren-Wohnhaus

Wegen Einsturzgefahr hat die Stadt Augsburg in der Nacht zum Samstag kurzfristig ein größeres Wohnhaus in der Innenstadt räumen lassen. Wie ein Sprecher der Stadt am Samstag sagte, seien 27 Bewohner betroffen gewesen. Es handelte ... mehr

Nachfrage nach städtischen Merchandising-Produkten wächst

Hessens Städte registrieren eine wachsende Nachfrage nach regionalen Merchandising-Produkten. Dabei sind es vor allem Einwohner, die verstärkt zu Produkten ihrer Heimatstadt greifen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter Kommunen ergab ... mehr

Stichwahlen für Landrat und Bürgermeister

In einigen hessischen Kommunen wird heute (Wahlbeginn 8.00) erneut gewählt. Im Kreis Limburg-Weilburg wird in einer Stichwahl über den neuen Landrat entschieden. Vor zwei Wochen, am Tag der hessischen Landtagswahl, hatte sich keiner der Bewerber mit der erforderlichen ... mehr

CDU Rostock macht Däne Madsen einstimmig zum OB-Kandidaten

Der CDU-Kreisverband Rostock hat den parteilosen Dänen Claus Ruhe Madsen zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Hansestadt gemacht. Ein Kreisparteitag entschied nach Parteiangaben am Samstag einstimmig, den 46 Jahre alten Möbelunternehmer und Rostocker ... mehr

27 Senioren müssen wegen Einsturzgefahr Wohnungen verlassen

Wegen Einsturzgefahr hat die Stadt Augsburg in der Nacht zum Samstag kurzfristig ein größeres Wohnhaus in der Innenstadt räumen lassen. Wie ein Sprecher der Stadt am Samstag sagte, seien 27 Bewohner in einem Hotel untergebracht worden. Das Gebäude ist im Besitz einer ... mehr

Magdeburg bekommt neues Zentrallager für Katastrophenfall

Im Katastrophenfall sollen die Einsatzkräfte in Magdeburg in Kürze ein neues Zentrallager nutzen können. Dafür habe die Stadt rund 650 000 Euro in den Um- und Ausbau einer alten Industriehalle im Stadtteil Neue Neustadt investiert, hieß es am Samstag ... mehr

"Moskauer Tage" beginnen in Leipzig

Einblicke in die Kultur und Architektur der russischen Metropole wollen die "Moskauer Tage" geben, die am Samstag in Leipzig begonnen haben. Bis zum Dienstag stehen Ausstellungen, Lesungen und Veranstaltungen für Kinder auf dem Programm, wie die Stadt am Samstag ... mehr

Fast 1,9 Millionen Euro für Bauprojekte in vier Kommunen

Grundschule, Kindergärten, Feuerwehrhaus, Straßenbeleuchtung: Vier Kommunen in Sachsen-Anhalt erhalten für verschiedene Bauprojekte fast 1,9 Millionen Euro. Über die Zuschüsse aus dem Förderprogramm Stark V freuen sich Allstedt, Annaburg, Osterburg und Zörbig, teilte ... mehr

Mannheimer Nachtbürgermeister zeigt in Moskau Flagge

Deutschlands erster Nachtbürgermeister Hendrik Meier aus Mannheim will in Moskau für seinen Beruf werben. Er spüre die Neugier der Russen auf seine Tätigkeit als Vermittler zwischen Betreibern von Clubs, Anwohnern, Sicherheitsbehörden und Stadtverwaltung, sagte ... mehr

Städte bereiten Quartiere und Kältebusse für Obdachlose vor

Auch wenn sich der November im Südwesten noch von seiner milden Seite zeigt: Für Obdachlose bricht nun wieder die gefährliche Kältezeit an. Nach Angaben des Sozialministeriums in Stuttgart leben etwa 23 000 Menschen ohne festen Wohnsitz in Baden ... mehr

Nach Kritik an Sparpolitik: Ländlicher Raum im Fokus

Ein Jahr nach ihrem Hilferuf haben die parteilosen Bürgermeister aus dem Erzgebirge zumindest in Teilen Gehör bei der sächsischen Landesregierung gefunden. "Es ist einiges passiert und vor allem eine ganz andere Art der Kommunikation entstanden", sagte Rolf Schmidt ... mehr

Seniorenbeirat fordert Geld für Sanierung maroder Fußwege

Nicht nur Straßen und Radwege, auch Gehwege sind in Lübeck und vielen anderen Kommunen Schleswig-Holsteins in schlechtem Zustand. Frostaufbrüche, Schlaglöcher und durch Baumwurzeln hochgedrücktes Pflaster machen vor allem älteren und behinderten Menschen zu schaffen ... mehr

Gemeinde- und Städtebund fordert Landeshilfe für Altschulden

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hält mehr Finanzhilfen des Landes zum Abtragen des Schuldenberges für notwendig. "Der wichtigste Punkt, glaube ich, für die nächsten Jahre ist, eine Lösung zu finden für das Thema Altschulden ... mehr

CDU Rostock bestimmt OB-Kandidaten: Däne Madsen Favorit

Der CDU-Kreisverband Rostock trifft sich heute zur Nominierung des parteilosen Dänen Claus Ruhe Madsen zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Hansestadt Ende Mai 2019. Der Kreisvorsitzende Daniel Peters geht davon ... mehr

Odenwald-Gemeinde plant neue Aktionen gegen Biker-Lärm

Die Plakate gegen Biker-Lärm haben der Odenwald-Gemeinde Mossautal keine Ruhe gebracht. Gemeinsam mit der neuen Stadt Oberzent werde er bis zum kommenden Frühjahr neue Ideen gegen die Lärmbelästigung entwickeln, sagte Bürgermeister Dietmar Bareis (parteilos ... mehr

OB Feldmann zu Pogromnacht: "Gardinen öffnen"

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat bei einer Gedenkstunde zum 80. Jahrestag der November-Pogrome 1938 die Bürger dazu aufgefordert, "die Gardinen zu öffnen anstatt sie zuzuziehen". Nicht nur bei Gedenktagen sondern auch im Alltag gelte es, "genau ... mehr

Erfurt soll 25 Millionen Euro vom Bund bekommen

Erfurt soll für seine Stadtentwicklung 25 Millionen Euro vom Bund erhalten. Den Weg für die zusätzlichen Mittel machte der Haushaltsausschuss des Bundestages frei. Das Geld soll vom kommenden Jahr an - so Bundestag und Bundesrat dem Haushalt 2019 zustimmen ... mehr

Realsteuereinnahmen der Gemeinden steigen erneut

Die Einnahmen der Gemeinden aus Grund- und Gewerbesteuer haben sich in Mecklenburg-Vorpommern das achte Jahr in Folge erhöht. Sie lagen 2017 bei insgesamt 703 Millionen Euro, wie das Statistikamt am Freitag mitteilte. Seit 2010 stiegen die Netto-Gewerbesteuereinnahmen ... mehr

Fliegerbombe in Merzig gefunden: Sprengung am Dienstag

Im saarländischen Merzig ist am Freitag eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Bauarbeiter entdeckten sie bei Aushubarbeiten auf einer Baustelle. Von dem 125 Kilogramm schweren Blindgänger geht aber keine unmittelbare Gefahr ... mehr

Magdeburg bekommt neue Stadtschreiberin

Nele Heyse aus Berlin wird Stadtschreiberin in Magdeburg. Die 1954 im thüringischen Meiningen geborene Schauspielerin und Schriftstellerin nimmt ihre Arbeit am 1. März 2019 auf, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Eine Jury habe Heyse aus 38 Bewerberinnen ... mehr

Aiwanger weist Kritik an Hochwasserschutzplänen zurück

Bayerns designierter Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Kritik von Kommunen wegen der Hochwasserschutzpläne der Staatsregierung vehement zurückgewiesen. "Die Landräte streuen den Leuten mit ihren Befürchtungen ohne Fakten Sand in die Augen ... mehr

CDU will Anlieger bei Kosten für Straßenausbau schützen

Werden Straßen saniert oder umgebaut, müssen Anwohner nicht selten tief in die Tasche greifen. Eine Änderung des Abgabengesetzes zugunsten der Anlieger hat Niedersachsens CDU-Fraktion gefordert. "Wir haben festgestellt, dass Straßenausbau-Beitragssatzungen oftmals ... mehr

SPD warnt vor Abschaffung der Bürgermeister-Stichwahlen

In der schwarz-gelben Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen gibt es Überlegungen, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen wieder abzuschaffen. "Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetreten, die Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen ... mehr
 
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