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Kommunen

Bezirksregierung: kein Dieselfahrverbot in Düsseldorf

Bezirksregierung: kein Dieselfahrverbot in Düsseldorf

Die Stadt Düsseldorf will die Überschreitung der Grenzwerte für Luftschadstoffe ohne Dieselfahrverbote in den Griff bekommen. Stattdessen setzt die Bezirksregierung auf die künftige Reduzierung von Stickstoffdioxid durch schadstoffarme Busse im Nahverkehr ... mehr
Entscheidung zu Outlet Center beschäftigt Pohlheimer

Entscheidung zu Outlet Center beschäftigt Pohlheimer

Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid gegen ein Factory Outlet Center in Pohlheim muss sich die Stadtverordnetenversammlung mit der Abstimmung befassen. Das Gremium werde am 20. September tagen und darüber beraten, wie mit dem Ergebnis umgegangen werden solle, sagte ... mehr
Wemacom sorgt für Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

Wemacom sorgt für Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

Die Wemacom Breitband GmbH in Schwerin soll in Westmecklenburg für schnelles Internet sorgen. Nach dem Landkreis Ludwigslust-Parchim erteilte am Montag auch der Kreis Nordwestmecklenburg dem Unternehmen den Auftrag, die digitale Infrastruktur auszubauen ... mehr
Aigner wirft SPD Versäumnisse bei Wohnungsbau in München vor

Aigner wirft SPD Versäumnisse bei Wohnungsbau in München vor

Bayerns Bauministerin Ilse Aigner (CSU) hat der SPD Jahrzehnte zurückliegende Versäumnisse beim Wohnungsbau in München vorgeworfen. Die Sozialdemokraten regierten seit Kriegsende fast ununterbrochen in der Landeshauptstadt, sagte Aigner der "Bild"-Zeitung (Montag ... mehr
Deutliche Mehrheit der Berliner unzufrieden mit Müller

Deutliche Mehrheit der Berliner unzufrieden mit Müller

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kommt bei den Berlinern einer neuen Umfrage zufolge nicht gut an. Nur 34 Prozent sind demnach zufrieden mit seiner Arbeit, 60 Prozent dagegen unzufrieden, der Rest hatte keine Meinung. Im Vergleich ... mehr

Hanauer Stadtverordnetenversammlung für Kreisfreiheit

Die Stadt Hanau will nicht mehr zum Main-Kinzig-Kreis gehören. Sie strebt die Kreisfreiheit an. Die Stadtverordnetenversammlung votierte am Montagabend im Congress Park Hanau einstimmig für den Plan, Hessens kleinste Großstadt zu werden ... mehr

Bad Düben erhält 2,8 Millionen Euro für Abbruch von Kaserne

Für den Abbruch von Gebäuden auf dem Gelände einer ehemaligen Unteroffiziersschule der Nationalen Volksarmee (NVA) hat Bad Düben (Landkreis Nordsachsen) 2,8 Millionen Euro erhalten. Das teilte das sächsische Innenministerium am Montag mit. Das Geld stammt ... mehr

Grünes Licht für Ortsumgehung im Kreis Nordhausen

Die seit Längerem anvisierte Ortsumgehung für Günzerode und Holbach im Kreis Nordhausen kann gebaut werden. Mit Projektkosten von etwa 46,5 Millionen Euro, einer Länge von zehn Kilometern, wechselseitigem zweispurigen Ausbau und zehn neuen Brücken handele ... mehr

Umfrage: Dresdner sind mit ihrem Stadtoberhaupt zufrieden

Die große Mehrheit der Dresdner ist einer Umfrage zufolge mit Oberbürgermeister Dirk Hilberg (FDP) zufrieden. Die Elbestadt gehört zu 5 der befragten 15 größten deutschen Städte mit positivem Feadback, wie aus dem am Montag in Berlin ... mehr

"Pfiff" mit Glocken: Stadt läutet "100 Jahre Bauhaus" ein

Mit einem besonderen "Pfiff" hat die Stadt Dessau-Roßlau am Montag den Beginn der Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 markiert. Die Tonfolge erklang über das Glockenspiel vom Rathausturm. Das Bauhaus war 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Nürnbergs OB Maly ist beliebtester Großstadt-Bürgermeister

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) ist einer Umfrage zufolge das beliebteste Großstadtoberhaupt Deutschlands. 72 Prozent der wahlberechtigten Nürnberger sind mit der Arbeit des Politikers zufrieden, wie eine von RTL in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage zeigt ... mehr

Umfrage: Nur ein Viertel der Bremer zufrieden mit Sieling

Weniger als ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) mit schwachen Zustimmungswerten zu kämpfen. Nur gut ein Viertel (27 Prozent) der Bremer ist laut einer am Montag veröffentlichten Forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer ... mehr

Umfrage: 56 Prozent der Stuttgarter sind unzufrieden mit OB

Die Stuttgarter stellen ihrem Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) nur ein sehr mäßiges Zeugnis aus. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL zeigten sich 56 Prozent unzufrieden mit ihrem Stadtoberhaupt. 39 Prozent ... mehr

Kreativ gegen Verfall: Erlau belebt den Bahnhof wieder

Die Einwohner von Dörfern in Ostdeutschland arbeiten mit Kreativität an der Wiederbelebung ihrer Zentren. Im sächsischen Erlau wurde der Bahnhof nach Jahren des Verfalls saniert und modernisiert und vor einem Jahr als Generationenbahnhof wieder ... mehr

Kommunen brauchen Geld für Bewältigung von Klimawandel

Die Kommunen brauchen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) mehr Geld von den Ländern, um sich auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. Vor allem auf die Wirkung von Starkregenfällen seien viele Städte und Gemeinden noch gar nicht vorbereitet ... mehr

Dorfladen-Genossenschaft in Deersheim wächst

Der von Bürgern initiierte Dorfladen in Deersheim im Harz verzeichnet eineinhalb Jahre nach dem Start ein Mitgliederplus. "Wir gehen auf die 150 zu", sagte Ortsbürgermeister Wolfgang Englert der Deutschen Presse-Agentur. Ende vorigen Jahres hatte die Genossenschaft ... mehr

Dessau läutet Endspurt zum Bauhausjubiläum 2019 ein

Mit einem Pfiff läutet die Stadt Dessau-Roßlau ab heute die Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 ein. Der Ton wird über das Glockenspiel vom Rathausturm erklingen, wie ein Sprecher mitteilte. Das Bauhaus wurde 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Bakterien in Wasser: Bürger in Hallstadt sollen abkochen

Die Stadt Hallstadt im Landkreis Bamberg warnt ihre Bürger vor Bakterien im Trinkwasser. Die rund 8800 Bewohner im Stadtgebiet sollen Leitungswasser nur abgekocht trinken, hieß es am Sonntag in einer Mitteilung auf der Homepage der oberfränkischen Stadt. Bei einer ... mehr

Mehr als 500 000 Besucher bei 20. Dresdner Stadtfest

Das 20. Dresdner Stadtfest haben wie im Vorjahr mehr als eine halbe Million Menschen besucht. Die Organisatoren zogen am Sonntag einige Stunden vor dem Abschlussfeuerwerk eine positive Bilanz der Jubiläumsausgabe von "Canaletto". Höhepunkte des dreitägigen Spektakels ... mehr

Anschlags-Schutz: Privater Sicherheitsdienst am Kölner Dom

Ein privater Sicherheitsdienst hat mit einem Wagen und zwei Mitarbeitern an einer zentralen Stelle vor dem Kölner Dom die Überwachung übernommen. Da die Lieferung von zwei Spezialpollern zum Schutz vor Anschlägen sich noch bis Mitte September verzögern werde ... mehr

Bürgerentscheid über Outlet Center gescheitert

Auch nach dem Bürgerentscheid in Pohlheim bleibt offen, ob dort ein umstrittenes Factory Outlet Center gebaut werden soll. Eine entsprechende Abstimmung am Sonntag brachte kein Ergebnis. Das notwendige Quorum von 25 Prozent bei den Ja-Stimmen sei nicht erreicht worden ... mehr

Sternmarsch gegen neuen Stadtteil an A5

Mehr als 500 Menschen sind am Sonntag nach Angaben der CDU zu einem umstrittenen Sternmarsch gegen den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil an der Autobahn 5 aufgebrochen. Die Polizei sprach dagegen von 60 Teilnehmern. Dazu aufgerufen hatten ... mehr

Ausstellung "Kaufmannspaläste an der Via Regia" in Görlitz

Die Geschichte der Görlitzer Hallenhäuser können Besucher der Stadt bis Ende Oktober in einer Ausstellung erkunden. "Kaufmannspaläste an der Via Regia" wurde am Samstag von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Oberbürgermeister Siegfried Deinege ... mehr

Zeitung: Neues Finanzkonzept für Alsterfontäne

Die Alsterfontäne wird künftig mit neuem Finanzkonzept und neuem Betreiber sprudeln. Hamburg Wasser ist nun nicht mehr Hauptsponsor, sondern Betreiber, wie das "Hamburger Abendblatt" in seiner Samstagsausgabe berichtet. Bisher war die Stiftung Binnenalster ... mehr

Stricken mit Schlossblick: Eutin lädt zum Strick-Picknick

Handarbeiten liegen im Trend. Das hat auch die Stadt Eutin erkannt und lädt zum fünften Mal zum Strick-Picknick auf dem Eutiner Schlossplatz ein. Am 22. August ab 15.00 Uhr treffen sich Handarbeitsfans auf dem malerischen Platz vor den historischen Bibliotheken ... mehr

Nürnberger SPD fordert "Hitzeaktionsplan"

Hitzeschlag, Dehydrierung, Herz-Kreislauf-Erkrankungen: Weil die anhaltende Hitze in diesem Sommer den Menschen gesundheitlich zu schaffen macht, fordert die Nürnberger SPD einen "Hitzeaktionsplan" für die Stadt. "Die Hitze belastet den menschlichen Organismus ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Bürgermeister Lindenau zieht positive Bilanz erste 100 Tage

Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau ist mit den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit durchaus zufrieden. Er habe in der Finanzpolitik der Stadt erste Akzente setzen können und die Digitalisierung der Verwaltung angestoßen, sagte Lindenau der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Von Musik bis Essen: Sommerhöfe laden ein nach Halberstadt

Musik, Kino, Tanz und Essen: Halberstadt lädt am Samstag (19.00 Uhr) zum Sommerhöfe-Spektakel in die Innenstadt. Das Motto der Kulturnacht lautet "Geist ist geil". Bis Mitternacht gibt es in 20 sogenannten Sommerhöfen Programm für Besucher. Mitmachen wollen ... mehr

Hameln will nun doch Rattenfänger-Ampel aufstellen

Die Stadt Hameln wird nun doch Fußgängerampeln am Rathaus mit einem Rattenfängersymbol ausrüsten. Das niedersächsische Verkehrsministerium habe die besondere touristische Bedeutung einer Rattenfängerampel anerkannt und "grünes Licht" gegeben, teilte die Stadt am Freitag ... mehr

Hansestadt Wismar eröffnet traditionelles Schwedenfest

Die Schweden sind wieder eingefallen: Am Freitag ist in Wismar das traditionelle Schwedenfest eröffnet worden. "Wismar erinnert an diesem Wochenende wieder traditionsbewusst, fröhlich und manchmal auch ein bisschen augenzwinkernd an seine Schwedenzeit", sagte ... mehr

Hessenkasse ermöglicht Investitionen von 700 Millionen Euro

Rund 257 hessische Städte, Landkreise und Gemeinden können seit Freitag Investitionshilfen in Höhe von etwa 700 Millionen Euro beim Finanzministerium beantragen. Nach Auskunft des Ministeriums ist das Investitionsprogramm ein Teil der Hessenkasse. Weitere ... mehr

Sportbundpräsident kandidiert offiziell für OB-Amt

Der Chef des Landessportbundes, Andreas Silbersack (FDP), geht ins Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters in Halle. Das gab der 50 Jahre alte Jurist am Freitag in Halle bekannt. Die Personalie wird in Halle seit Wochen diskutiert. Mit Silbersack stellen ... mehr

Frankfurt will mit Spezial-Lack gegen Pinkler vorgehen

Mithilfe eines Spezial-Lacks will die Stadt Frankfurt die Passanten davon abhalten, gegen Gebäude zu urinieren. Der Ortsbeirat hatte in dieser Woche einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Wie eine Sprecherin der Stadt am Freitag sagte ... mehr

Klage gegen Finanzausgleich im hessischen Staatsgerichtshof

Der hessische Staatsgerichtshof verhandelt im November öffentlich über die Klagen von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich. Im Mittelpunkt der Klage steht die neue Solidaritätsumlage für besonders steuerkräftige Kommunen ... mehr

Tierschützer wollen Bauprojekt wegen Feldhamster stoppen

Zwei Naturschutzverbände haben zum Erhalt des Feldhamsters Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Kassel eingereicht und wollen ein Bauprojekt in Hanau stoppen. Das Gericht bestätigte am Freitag den Eingang der Klage und das anhängige Eilverfahren. Der hessische ... mehr

DNA-Datenbank gegen Hundekot wegen Datenschutz abgelehnt

Die Idee, mit einer DNA-Datenbank gegen Hundekot vorzugehen, ist am Donnerstag im mittelhessischen Lohra einstimmig abgelehnt worden. Die monatelange Prüfung habe ergeben, dass ein Register mit den genetischen Informationen aller Hunde gegen den Datenschutz ... mehr

Laptops oder Tablets für Schüler als Pflichtausstattung

Der Masterplan zur Digitalisierung Niedersachsens sieht unter anderem Laptops oder Tablet-Computer für Schüler vor. Die Landesregierung wolle "digitale mobile Endgeräte" als Lernmittel anerkennen und damit zur Pflichtausstattung in den weiterführenden Schulen machen ... mehr

50 000 Frankfurter feiern friedliches Bahnhofsviertelfest

Das elfte Frankfurter Bahnhofsviertel-Fest hat in der Nacht auf Freitag rund 50 000 Menschen angelockt. Die Party im schillerndsten Viertel der Stadt sei ruhig und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen, sagte ein Sprecher der Polizei am Freitagmorgen. Vereine ... mehr

CDU trägt Bauprojekt für neuen Stadtteil nicht mit

Verbände der CDU im hessischen Hochtaunus, Maintaunus und Frankfurt haben für diesen Sonntag (19. August) zu einem Sternmarsch gegen den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil an der A5 aufgerufen. Das Ziel des Marsches ist das Maislabyrinth in Oberusel. Parteimitglieder ... mehr

Schwedenfest erinnert an einstige Wismarer Schwedenzeit

Ein bisschen Schweden hat sich in Mecklenburg-Vorpommern bis heute erhalten: Mit dem Schwedenfest erinnert Wismar in jedem Sommer an die 155 Jahre währende Zugehörigkeit der Hansestadt zu Schweden (1648-1803) in Folge des 30-jährigen Krieges. Formal kehrte Wismar sogar ... mehr

Prora von nun an staatlich anerkannter Erholungsort

Prora auf Rügen darf sich nun staatlich anerkannter Erholungsort nennen. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) übergab die Ernennungsurkunde am Freitag in Binz, zu dem Prora gehört, wie das Ministerium mitteilte. "Prora überzeugt Urlauber ... mehr

Acht Millionen Euro für Bundesgartenschau in Erfurt

Für vier Vorhaben zur Vorbereitung der Bundesgartenschau 2021 bekommt Erfurt acht Millionen Euro vom Thüringer Landwirtschaftsministerium. Das teilte das Ministerium in Erfurt mit. Das Geld stammt zu großen Teilen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ... mehr

Zeitung geht in Rathausaffäre gegen Stadt Hannover vor

Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" geht in der Rathausaffäre juristisch gegen die Stadt Hannover vor. Beim Verwaltungsgericht Hannover sei ein Antrag auf Unterlassung eingereicht worden, sagte ein Sprecher des Zeitungsverlags Madsack. Die Stadt Hannover hatte einen ... mehr

Rehberg fordert zeitweiligen Ausbaustopp für Windkraft

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat einen zeitweiligen Stopp beim Ausbau der Windkraft an Land sowie mehr Entscheidungskompetenzen für Kommunen gefordert. Wegen schwindender Akzeptanz des Windkraftausbaus, sinkender Grundstückswerte und der mangelnden ... mehr

Oberbürgermeisters: Trumps Verhalten rüttelt Europäer wach

Europas Wirtschaft profitiert nach Ansicht des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert (FDP) vom Verhalten von US-Präsident Donald Trump. "Im Moment ist es eher so, dass die Politik von Donald Trump die Europäer wachrüttelt, zu einer eigenen Industriepolitik ... mehr

Immer mehr berufliche Einpendler in die Region Chemnitz

Die Region Chemnitz wird für Arbeitnehmer aus anderen Gebieten immer attraktiver. Die Zahl der beruflichen Pendler, die in die Stadt kommen, ist seit 2008 um 43 Prozent gewachsen, wie die Industrie- und Handelskammer Chemnitz am Donnerstag mitteilte. Zwar verlassen ... mehr

Topfmarkt: Buttstädt bekommt 1,17 Millionen für Sanierung

Mit 1,17 Millionen Euro kann Buttstädt im Landkreis Sömmerda den Topfmarkt in der Altstadt sanieren und neu gestalten. Einen entsprechenden Förderbescheid übergab am Donnerstag Staatssekretär Klaus Sühl vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ... mehr

Stadt legt Plan für bessere Luft vor: Fahrverbote verhindern

Mit einem "Green City Plan" will Darmstadt die Luftqualität deutlich verbessern und drohende Diesel-Fahrverbote verhindern. Fahrräder und Straßenbahnen sollten bis 2020 jeweils ungefähr ein Viertel des Verkehrs ausmachen, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch ... mehr

Kommunen verschärfen Wasser-Sparkurs: Gewitter helfen nicht

Aufgrund andauernder Trockenheit senken Städte in Hessen ihren Wasserverbrauch und zwingen auch Bürger zum Wasser sparen. Die Stadt Kassel verbietet von diesem Samstag an die Entnahme aus kleinen Flüssen und Bächen. "Aufgrund der anhaltenden Trockenheit haben ... mehr

Städtetag fordert Wohnraumschutzgesetz für Niedersachsen

Niedersachsens Städte wollen ein Wohnraumschutzgesetz nach dem Vorbild anderer Bundesländer. Das sagte der Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD). Die Landesregierung solle zügig agieren. Bei problematischen ... mehr

Land unterstützt Kommunen bei 108 Projekten mit Darlehen

Ob für die Sanierung von Schwimmbädern und Schulen, ein neues Feuerwehrhaus oder eine größere Kita: Aus dem hessischen Investitionsfonds bekommen die Kommunen dieses Jahr rund 119 Millionen Euro an Darlehen, um dringende Projekte vor Ort anzupacken ... mehr

Wohnungsverkauf: Stadt erlöst knapp sieben Millionen Euro

Die Stadt Neubrandenburg kann mit knapp sieben Millionen Euro aus dem Verkauf kommunaler Wohnungen rechnen. "Wir haben fast alle 425 Wohnungen verkauft, wie im Konzept zur Haushaltssicherung vorgesehen", sagte der Geschäftsführer der Neubrandenburger ... mehr

Weggebaggerte Insel: Behörden prüfen Fall

Nach dem unerlaubten Wegbaggern einer Insel in Berlin-Schmöckwitz untersuchen das Bezirksamt Treptow-Köpenick und die Umweltsenatsverwaltung den Fall. Das teilten die beiden Stellen am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatten "Berliner Zeitung" und "Berliner Kurier ... mehr

Duisburg: Staatsanwalt ermittelt gegen Chefin der Behindertenwerkstatt

Wegen der hohen Gehaltszahlungen an die Chefin einer Behindertenwerkstatt in Duisburg ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Der Skandal gefährdet das ganze Unternehmen. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat wegen der hohen Gehaltszahlungen an die ehemalige Chefin einer ... mehr

Fünf Kandidaten wollen Bürgermeister in Strasburg werden

Zwei Frauen und drei Männer wollen Bürgermeister in Strasburg (Uckermark) im Kreis Vorpommern-Greifswald werden. Der Wahlausschuss habe am Mittwochabend alle fünf Kandidaten zur Wahl am 7. Oktober zugelassen, erklärte Hauptamtsleiterin Andrea Schilling am Donnerstag ... mehr
 


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