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Werben für "Stunde Null": Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine weitere finanzielle Entlastung für Kommunen und eine "Stunde Null" für Gemeinden mit hohen Schulden. In den kommenden Jahren müssten überall in Deutschland gigantische Summen investiert werden ... mehr
Hotspot Vogtland - Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor

Hotspot Vogtland - Corona: Sachsens Regierungschef warnt vor "dunklen Monaten"

Plauen (dpa) - Das Vogtland sorgt erneut als negativer Spitzenreiter in der Corona-Pandemie für Aufsehen. War es im Frühjahr der Kreis Greiz in Thüringen, der als einer der ersten kritische Obergrenzen riss, hat sich nun der Vogtlandkreis auf sächsischer Seite ... mehr
Corona-Krise bedroht öffentliches Leben auch nach Lockdown

Corona-Krise bedroht öffentliches Leben auch nach Lockdown

Mit der Schließung von Geschäften  in der Corona-Krise ist  den Städten ihre wichtigste Einnahmequelle eingebrochen. Dadurch wird die dortige Infrastruktur bedroht: zum Beispiel Kitas oder Schwimmbäder. Der Deutsche Städtetag warnt ... mehr
BER: Taxi-Regelung am Berliner Flughafen ist rechtswidrig

BER: Taxi-Regelung am Berliner Flughafen ist rechtswidrig

Ein Berliner Taxi-Unternehmen hatte gegen das Zulassungsverfahren am BER geklagt. Der Antrag wurde abgelehnt, erfolglos blieb er dennoch nicht. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Betriebserlaubnis für Berliner Taxis am Hauptstadtflughafen BER für rechtswidrig ... mehr
Krematorium überfüllt - Inzidenzzahl sinkt: Sachsen bleibt aber Hotspot

Krematorium überfüllt - Inzidenzzahl sinkt: Sachsen bleibt aber Hotspot

Dresden (dpa) - In Sachsen geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche zurück - der Freistaat bleibt aber gemessen an der Inzidenzzahl der Corona-Hotspot in Deutschland. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 2728 Neuinfektionen ... mehr

Statt Feuerwerk: Kölner sollen an Silvester Licht an und aus machen

Köln (dpa) - Trotz Böllerverkaufsverbot soll es in Stadt Köln an Silvester eine Art Feuerwerk geben: Unter dem Motto: "Licht an. Jahr aus" sollen die Menschen um 0.00 Uhr für fünf Minuten zu Hause das Licht immer wieder an und ausmachen. Die Stadt spricht ... mehr

Großes Polizeiaufgebot: "Querdenken"-Demos in Frankfurt und Dresden verboten

Berlin (dpa) - Trotz des Verbots einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind am Samstag in Frankfurt sowohl Anhänger der "Querdenken"-Initiative als auch Gegendemonstranten auf die Straße gegangen. Die Stadt hatte die Demonstration zuvor verboten, der Hessische ... mehr

Warnung vor Ausgangssperren: Städtebund warnt vor nächtlichen Ausgangssperren

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich gegen pauschale nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung des Coronavirus ausgesprochen. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem ... mehr

Oft nicht im Fokus: Endliche Ressource Boden in Gefahr? Streit über Baurecht

Leimen/Berlin/Essen (dpa) - Boden ist Lebensraum für Menschen, Tiere, Pflanzen und doch steht er im Vergleich zu Wasser und Luft nicht oft im Fokus der Öffentlichkeit. Derzeit allerdings rückt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung unter der Überschrift "Mehr Bauland ... mehr

Frank Nopper - Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart (dpa) - Der CDU-Kandidat Frank Nopper hat die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewonnen. Der 59-Jährige erreichte am Sonntag im zweiten Wahlgang 42,3 Prozent der Stimmen, wie die Stadt Stuttgart am Abend mitteilte. Nopper wird damit Nachfolger ... mehr

Corona-Maßnahmen: Infektions-Hotspots fahren öffentliches Leben zurück

Hildburghausen/Passau (dpa) - Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen sind in deutschen Corona-Hotspots weitere Einschränkungen in Kraft getreten. Nachdem in Hildburghausen am Mittwoch hunderte Bürger gegen den harten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen protestiert ... mehr

Corona: Städtetag pocht auf ausreichend Personal für Impfungen

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag fordert von den Ländern rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen. "Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der Deutschen ... mehr

Landrat unter Polizeischutz: Keine Entspannung in Corona-Hotspot Hildburghausen

Hildburghausen/Erfurt (dpa) - Im bundesweiten Corona-Hotspot Nummer eins, dem Landkreis Hildburghausen, bleibt die Situation angespannt - nicht nur wegen weiter steigender Infektionszahlen. Landrat Thomas Müller (CDU) steht nach Drohungen in den sozialen Medien unter ... mehr

Vorschrift der Gemeindeordnung - Nach Patt in Stichwahl: Bürgermeister soll ausgelost werden

Ahnatal (dpa) - Nach einem Patt bei einer Stichwahl wird im nordhessischen Ahnatal voraussichtlich das Los über den neuen Bürgermeister entscheiden. In der Gemeinde mit 8100 Einwohnern hatten am Sonntag sowohl Amtsinhaber Michael Aufenanger (CDU) als auch Herausforderer ... mehr

Kommt ein Umdenken? - Laubbläser: Todesfalle für viele kleine Tiere

München (dpa/tmn) - Laubbläser lärmen und stinken - doch vielleicht zeichnet sich ein Umdenken hin zu Rechen und Besen ab. "Wir bekommen seit einiger Zeit mehr Nachfragen, was man gegen die Laubbläser unternehmen kann", sagte Markus Erlwein, Sprecher desLandesbundes ... mehr

Fünf deutsche Städte hoffen: Kulturhauptstadt für Europa 2025 wird verkündet

Berlin (dpa) - Die mit Spannung erwartete Empfehlung für die Europäische Kulturhauptstadt 2025 aus Deutschland will heute in Berlin die europäische Auswahljury verkünden. Hoffnung auf den Titel machen sich Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg ... mehr

Ex-Boxweltmeister: Vitali Klitschko vor Wiederwahl in Kiew

Kiew (dpa) - Eigentlich wollte sich Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko nicht mit berstenden Fernwärmerohren herumplagen. Oder mit ausufernden Staus. Oder mit maroden Brücken. All das gehört seit über sechs Jahren zu seinem Job als Bürgermeister der ukrainischen ... mehr

Nürnberg: Stadt sagt Messe "Consumenta" ab

Wenige Tage vor der Eröffnung hat die Stadt Nürnberg die diesjährige Verbrauchermesse "Consumenta" abgesagt. Grund dafür sind die steigenden Corona-Fallzahlen. Nürnberg ergreift Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und sagt die diesjährige Verbrauchermesse ... mehr

Kontaktnachverfolgung: Soldaten unterstützen Gesundheitsämter in Großstädten

Berlin (dpa) - Zehn Tage nach dem Krisentreffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bürgermeistern der elf größten Städte haben mehrere Großstädte Hilfe der Bundeswehr in Anspruch genommen. Die Soldaten helfen unter anderem in Gesundheitsämtern dabei ... mehr

Streik in Kiel: Was treibt die Menschen wieder auf die Straße?

In Kiel wurde am Montag erneut gestreikt. Coronabedingt war die Demo stark eingegrenzt – über 1.000 Menschen gingen dennoch auf die Straße. Von Erzieher bis Azubi  – was macht sie wütend ? Zu Beginn der Woche stand in Kiel wegen einer erneuten Demonstration ... mehr

Vor dem Corona-Winter: Heiße Luft? Wie es um die Energiebilanz von Heizpilzen steht

Berlin (dpa) - Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur will ihn. Und der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) sowieso. Aber dass ihn selbst Teile der Grünen und das Umweltbundesamt für vertretbar halten, ist neu. Die Rede ist vom Heizpilz - lange ... mehr

Deutschland: Diese Städte haben die schlechtesten Radwege

Wer mit dem Fahrrad in Städten unterwegs ist, kennt das Problem: unübersichtliche, zugeparkte, vor lauter Herbstlaub rutschige Radwege. Ein Test des ADAC zeigt nun: Die meisten haben noch einen anderen, grundsätzlichen Mangel. In seltener Einigkeit kritisieren ... mehr

Von Bremen bis München: ADAC kritisiert zu schmale Radwege

München - Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) kritisiert zu schmale Radwege in den deutschen Städten. Rund jeder dritte Radweg (36 Prozent) erfülle nicht einmal die jeweilige Mindestbreite, teilte der ADAC unter Berufung auf eine aktuelle Stichprobe ... mehr

Treffen im Kanzleramt: Politik sucht nach dem richtigen Maß an Einschränkungen

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch über das insgesamt richtige Maß weiterer Beschränkungen beraten. Man müsse in solchen Bereichen ... mehr

Corona: Köln verhängt Sperrstunde für Gastronomie

Der Warnwert für Corona-Neuinfektionen ist weit überschritten: Auch in Köln tritt nun eine Sperrstunde in der Gastro-Branche in Kraft. Die Stadt reagiert so auf einen Erlass der NRW-Landesregierung.  In Köln gilt ab Mittwoch für die Gastronomie bis auf weiteres ... mehr

Düsseldorf: Gastwirte wollen sich gegen Sperrstunde wehren

Verzweiflung bei Gastronomen: In Düsseldorf wollen Wirte gegen die angekündigte Sperrstunde ankämpfen. Nur wenige Corona-Infektionen seien ihrer Meinung nach auf die Branche zurückzuführen – das RKI gibt ihnen Recht. Aus der Gastronomie-Branche kommt Widerstand gegen ... mehr

Steigende Corona-Zahlen: In Großstädten drohen neue Maskenpflicht und Sperrstunden

Berlin (dpa) - In deutschen Großstädten drohen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen neue Maskenpflichten, Sperrstunden und eine weitere Begrenzung für Veranstaltungen und private Feiern. Auf diese Maßnahmen einigte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag ... mehr

Verdi fordert mehr Lohn: Warnstreiks lähmen Verkehr in Berlin, Brandenburg und Bayern

Berlin/München (dpa) - Wegen Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr ist es am Freitag in Berlin und Brandenburg sowie in Bayern zu erheblichen Einschränkungen für Berufspendler und Schüler gekommen. In der Hauptstadt blieben Busse und Bahnen der Verkehrsbetriebe ... mehr

"Es muss was passieren": Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor

Berlin (dpa) - Der Bund schlägt angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen eine Obergrenze von 25 Teilnehmern für Feiern in privaten Räumen vor. In öffentlichen Räumen solle sie bei maximal 50 Personen liegen, heißt es in einem der dpa in Berlin vorliegenden ... mehr

Grüne erobern Rathäuser: Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Düsseldorf (dpa) - Nach den Oberbürgermeister-Stichwahlen am Sonntag wollen die Parteien heute über die Ergebnisse beraten. Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, empfahl der NRW-SPD, die richtigen Lehren zu ziehen. "Klar ist: Mit Blick ... mehr

SPD hält Dortmund: Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

Düsseldorf (dpa) - CDU und SPD haben bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen sowohl Siege als auch Niederlagen verbucht - die großen Gewinner sind jedoch wieder einmal die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten ... mehr

Brunnen bohren im eigenen Garten: Das sollten Sie wissen

Mit einem eigenen Brunnen können Hobbygärtner ihren Garten einfach und unkompliziert bewässern und dabei auch noch Kosten sparen. Das ist zu beachten. Ganz ehrlich: Ein Brunnen im eigenen Garten hört sich erst einmal gut an. Einerseits ... mehr

Wahl stößt auf scharfe Kritik: AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat

Gera (dpa) - Das Internationale Auschwitz Komitee hat die Wahl eines AfD-Politikers an die Spitze des Geraer Stadtrates scharf kritisiert. "Für die Menschen in Gera und für Geras Wirkung nach außen ist dies ein verheerendes Signal", erklärte der Exekutiv ... mehr

Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Verdi will Arbeitskampf ausweiten

Verdi will den Druck nicht nur für die laufende Tarifrunde steigern.  Bald sollen die Warnstreiks im öffentlichen Dienst zum Sturm anwachsen. Unter anderem in Krankenhäusern "dampfe und brodele" es.  Nach dem Beginn der Warnstreiks im öffentlichen Dienst ... mehr

Hochrechnungen - Regionalwahlen in Italien: Mitte-Links verteidigt Toskana

Rom (dpa) - Beim ersten großen Stimmungstest in der Corona-Phase verbucht Italiens Regierung den Machterhalt der Linken bei den Regionalwahlen in der Toskana als wichtiges Signal. Die rechte Opposition um Ex-Innenminister Matteo Salvini verfehlt nach Hochrechnungen ... mehr

Kampf gegen Klimakrise - Umweltbundesamt: Mehr Platz schaffen für Radfahrer

Berlin (dpa) - Die Städte in Deutschland sollten Radfahrern und Fußgängern aus Sicht des Umweltbundesamts mehr Platz auf der Straße verschaffen, um im Kampf gegen Klimakrise und Luftverschmutzung voranzukommen. Dabei könne die Corona-Krise als "Gelegenheitsfenster ... mehr

Gewerbesteuer-Einnahmen fehlen: Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Berlin (dpa) - Bund und Länder haben angesichts von Einbrüchen bei der Gewerbesteuer ein milliardenschweres Hilfspaket für Städte und Gemeinden beschlossen. Damit sollen die Kommunen handlungsfähig bleiben und weiter investieren können. Das soll in der Corona-Krise ... mehr

Corona-Hilfe: Milliarden für Kommunen – Unternehmen stützen, Hartz IV, Kfz-Steuer

Eine Milliardenentlastung für Kommunen, mehr Luft für angeschlagene Unternehmen – und eine Kfz-Steuerreform für mehr Klimaschutz: Der Bundestag hat wichtige Gesetze beschlossen. Ein Überblick. Der Bundestag hat angesichts der Corona-Krise eine milliardenschwere ... mehr

Milliarden-Kompensationen: Bundestag beschließt Entlastung der Kommunen

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat angesichts der Corona-Krise eine milliardenschwere Entlastung der Kommunen beschlossen. Zum einen kompensiert der Bund in diesem Jahr Gewerbesteuerausfälle in Milliardenhöhe. Zum anderen beteiligt er sich dauerhaft stärker an den Kosten ... mehr

Bauland-Preise in Deutschland gestiegen – doch je Region starke Unterschiede

Wer in Deutschland ein Haus bauen möchte, braucht immer mehr Geld. Die Preise für Bauland sind 2019 auf ein Rekordniveau gestiegen. Je nach Region gibt es aber starke Unterschiede. Bauland war 2019 in Deutschland so teuer wie nie zuvor. Der durchschnittliche Kaufwert ... mehr

Merz nach Moria-Brand: Es macht keinen Sinn, nach einer europäischen Lösung zu suchen

Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung zu einer "mutigen Entscheidung" über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria aufgefordert. Friedrich Merz kritisiert derweil Forderungen nach einer europäischen Lösung. In der Bundesregierung laufen ... mehr

Laschet erhofft Rückenwind: CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat mit einem klaren CDU-Sieg bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen seine Ambitionen auch auf Bundesebene unterstrichen. Der Wahlsieg gebe "Rückenwind für den Kurs der Mitte", sagte Laschet am Montag ... mehr

Überraschung in Tomsk: Nawalny-Anhänger feiern Erfolge bei Regionalwahl in Russland

Moskau (dpa) - In Russland haben sowohl die Kremlpartei Geeintes Russland als auch die Opposition die von der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny überschatteten Regionalwahlen für sich als Erfolg gewertet. In der Metropole Nowosibirsk, die drittgrößte Stadt ... mehr

Rekordergebnis für die Grünen: CDU gewinnt NRW-Kommunalwahlen

Düsseldorf (dpa) - Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste klar gewonnen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat damit Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz erhalten. Während die SPD ihr bislang schlechtestes ... mehr

DFB will Gelder für Fanprojekte kürzen – kleinere Vereine betroffen

Fans sollen wieder in die Stadien kommen. Das will auch der DFB so. Doch nach einem Bericht des NDR sollen Fanprojekte künftig weniger Geld bekommen.  Der DFB will künftig weniger Gelder für Fanprojekte ausgeben. Wie der NDR berichtet, sollen die 68 Projekte ... mehr

Warntag 2020: Spott im Netz über Pannen beim bundesweiten Probealarm

Bundesweit sollten eigentlich um 11 Uhr die Sirenen heulen und den Ernstfall testen. Das funktionierte vielerorts offenbar nicht. Im Netz konnte sich so mancher einen bissigen Kommentar nicht verkneifen.  Der erste bundesweite Warntag hat am Donnerstag deutliche ... mehr

Kommunalwahl 2020 in Bielefeld: Was Wähler wissen müssen

In Bielefeld und in ganz NRW finden am 13. September die Kommunalwahlen statt. Wegen der Corona-Pandemie gibt es besondere Vorkehrungen. Und wer per Brief wählen möchte, muss ebenfalls einiges beachten. In weniger als einer Woche wird in  Bielefeld ... mehr

Umwelt: Städte ächzen unter Pizzakarton-Flut

München (dpa) - Öffentliche Parks werden seit der Corona-Pandemie besonders intensiv genutzt - und zu einem Picknick im Freien gehört für viele Menschen auch ihre italienische Lieblingsmahlzeit. Meist wird die beliebte Pizza in sperrigen Kartons transportiert ... mehr

Kommt jetzt eine Pfandflicht für Pizzakartons?

Öffentliche Parks werden seit der Corona-Pandemie besonders intensiv genutzt – vor allem fürs Picknick oder als alternativer Essplatz zum Restaurant. Das hat Folgen: Es stapeln sich Pizzakartons und anderer Verpackungsmüll auf den Grünflächen. Meist wird die beliebte ... mehr

Mail Art - Kunst aus Putzlappen: "Wischen Impossible"

Kirschau (dpa) - Den groben Stoff halten zwei Nadeln in der Wand. In großen Buchstaben hat Petra Annemarie Schleifenheimer "Wischen Impossible" auf den Putzlappen gedruckt. Die Fürtherin ist eine von knapp ... mehr

Corona-Krise: Kommunen fordern zusätzliche Milliarden vom Bund

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag fordert in der Corona-Krise vom Bund zusätzliche Milliardenhilfen, damit die Kommunen weiter investieren können. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Politik muss für die Jahre ... mehr

Sexuelle Belästigung: Viele Mädchen und Frauen fühlen sich in Großstädten unsicher

Hamburg (dpa) - Aufdringliche Sprüche beim Joggen im Park, Verfolgungen auf schlecht beleuchteten Straßen oder unsittliche Berührungen in der U-Bahn: Mädchen und Frauen fühlen sich einer digitalen Umfrage zufolge in Berlin, Hamburg, Köln und München nicht immer sicher ... mehr

Düsseldorf: Zoff um Großkonzert – Bürgermeister legt sich mit Söder an

Das Großkonzert in Düsseldorf soll trotz Kritik weiterhin stattfinden. Oberbürgermeister Thomas Geisel will von einer katastrophalen Signalwirkung nichts wissen – und wittert einen bundespolitischen Machtkampf.  Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel ... mehr

Kiel erhält Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2021

Kiel setze sich in besonderem Maße für nachhaltige Projekte ein. Deshalb ist die Landeshauptstadt nun mit einem Preis für Nachhaltigkeit ausgezeichnet worden. Was macht Kiel anders? Die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt Kiel erhält den Deutschen ... mehr

Brunnen laufen leer: Hitze, Trockenheit und kein Wasser - aus der Not lernen

Berlin (dpa) - Schwül-heiß und trocken: Die Hitzewelle und der ausbleibende Regen sind für viele Menschen schon erschöpfend genug. Doch dann versiegt in einzelnen Orten auch noch der Strahl aus dem Wasserhahn oder es tröpfelt nur. Im niedersächsischen Lauenau haben ... mehr
 
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