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Kommunen

Einweihung von Helmut-Kohl-Ufer in Speyer: Kohl-Witwe kommt

Einweihung von Helmut-Kohl-Ufer in Speyer: Kohl-Witwe kommt

Die Witwe des früheren Bundeskanzlers, Maike Kohl-Richter (54), hat die geplante Einweihung des Helmut-Kohl-Ufers in Speyer als Schritt "mit Charme und Stil" gelobt. "Es ist ein Ort, der meinem Mann in schöner Weise entspricht. Er hat den machtvollen europäischen Strom ... mehr
S-Bahn zum neuen Terminal: Fraport in der Pflicht

S-Bahn zum neuen Terminal: Fraport in der Pflicht

Frankfurt/Main (dpa/lhe)- Die Frankfurter Stadträte Mike Josef und Klaus Oesterling (beide SPD) fordern vom Flughafenbetreiber Fraport, für eine S-Bahn-Anbindung an das neue Terminal zu sorgen - auf eigene Kosten. Durch das Terminal, das gerade in Bau ist, steige ... mehr
Ermrich soll Sparkassenpräsident bleiben: Jung durchgefallen

Ermrich soll Sparkassenpräsident bleiben: Jung durchgefallen

Amtsinhaber Michael Ermrich soll Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbands bleiben. Darauf habe sich der Vorstand verständigt, teilte der Verband am Donnerstag mit. Somit sind die sächsischen Kandidaten, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard ... mehr
Feldmann legt Festschrift zur Frankfurter Altstadt vor

Feldmann legt Festschrift zur Frankfurter Altstadt vor

Einst gehörte Peter Feldmann zu den Kritikern des umstrittenen "Jahrhundertprojekts". Am Donnerstag - einen Tag vor der Eröffnung der "neuen" Altstadt - hat Frankfurts Oberbürgermeister nun eine zweibändige offizielle Festschrift über das Mammutvorhaben vorgelegt ... mehr
Gießen feiert 50 Jahre Kult-Fußgängerbrücke Elefantenklo

Gießen feiert 50 Jahre Kult-Fußgängerbrücke Elefantenklo

Nicht schön, aber Kult: Gießens berühmt-berüchtigte Fußgängerbrücke mit dem witzigen Spitznamen Elefantenklo feiert Jubiläum. Die wuchtige Beton-Konstruktion wurde vor 50 Jahren, am 28. September 1968, eröffnet, was die mittelhessische Stadt nun feiern ... mehr

Ueckermündes Bürgermeister endgültig abberufen

Nach monatelangem Streit haben die Stadtvertreter in Ueckermünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald) Bürgermeister Gerd Walther (parteilos) endgültig abberufen. Die große Mehrheit der Stadtvertreter stimmte am Donnerstagabend für die "Zur-Ruhe-Setzung aus gesundheitlichen ... mehr

Bremen soll sauberer werden: Ordnungsdienst geht an Start

Sie sollen gegen Urinieren in der Öffentlichkeit, nicht angeleinte Hunde und aggressive Bettler vorgehen: Am Samstag laufen Mitarbeiter des neuen Ordnungsdienstes in Bremen erstmals Streife. "Die Sauberkeit in der Stadt und die Einhaltung von Regeln haben einen ... mehr

Defizit beim Hessentag: rund 4,6 Millionen Euro

Rüsselsheim hat beim Hessentag 2017 rund 4,6 Millionen Euro Verlust gemacht. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, werde wegen der hohen Kosten für die Sicherheit allerdings vom Land noch eine anteilige Erstattung in Höhe von bis zu 900 000 Euro erwartet. Damit ... mehr

Städtetag: Kommunen müssen digitaler werden

Baden-Württembergs Städte und Gemeinden müssen nach dem Willen des Städtetags digitaler werden. Vor allem, damit es für die Einwohner schneller geht: "Diejenigen, die keine Zeit haben, die von daheim alles erledigen wollen, sollen die besten Möglichkeiten dazu haben ... mehr

Per Chip langsamer über die Straße: Senioren-Ampel

Langsamer über die Straße: In einem bundesweit einmaligen Pilotprojekt können Senioren und gehbehinderte Menschen im oberbayerischen Ebersberg mit einem Chip die Fußgänger-Grünphase an der Ampel verlängern. Statt zehn Sekunden bleiben dann 16 Sekunden ... mehr

Klagen gegen Wahl des OBs von Ravensburg abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat zwei Klagen gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl in Ravensburg vom 11. März 2018 abgewiesen (Aktenzeichen 4 K 2786/18 und 4 K 2796/18). Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die Kläger hatten geltend gemacht ... mehr

Entscheidung für Investor: Kritik an Outlet-Center-Plänen

Der geplante Bau eines Outlet-Centers in Gelnhausen und die Entscheidung zugunsten eines Investors sorgt für Diskussionen. CDU und Grüne aus der Opposition im Stadtparlament kritisierten, die Pläne für das Shopping-Center mit Marken-Fabrikverkauf seien nicht konkret ... mehr

Straßenbauamt warnt: am Freitag Staugefahr in Neubrandenburg

Autofahrer sollten Neubrandenburg wegen akuter Staugefahr an diesem Freitag weiträumig umfahren. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, muss der Verkehr am wichtigsten Knotenpunkt der Region - dem Pferdemarkt am Stadtring - wegen dringender Bauarbeiten ... mehr

Bürgermeister-Ruhestand: Stadtvertreter wollen entscheiden

Die Stadtvertreter in Ueckermünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald) wollen heute endgültig über eine Abberufung von Bürgermeister Gerd Walther entscheiden. Nach monatelangem Streit soll im nicht öffentlichen Teil der Sitzung über eine "Zur-Ruhe-Setzung ... mehr

Experten: Kommunen können Fünftel ihrer Energiekosten sparen

Die Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt könnten Experten zufolge ohne große Mühe bis zu einem Fünftel ihrer Energiekosten einsparen. Das Potenzial liegt zwischen sechs und zehn Millionen Euro pro Jahr, wie die Landesenergieagentur (Lena) ausgerechnet hat. In vielen ... mehr

Städte legen nur wenige Autos mit Mogelsoftware still

Hessens Städte haben bisher nur wenige Diesel-Autos mit manipulierter Abgas-Software aus dem Verkehr gezogen. In einigen Kommunen wurde bisher nur ein Bruchteil der betroffenen Fahrzeuge zwangsweise stillgelegt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab ... mehr

86 Millionen Euro für Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz

86 Millionen Euro wollen Land und Bund im Jahr 2018 für die Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen. Die Höhe der Förderung entspricht damit laut Innenministerium genau der des Vorjahres. Mit dem Geld sollen 170 Einzelprojekte unterstützt werden ... mehr

Viele Paare schließen Ehe für alle in Hessen

Die Ehe für alle kommt nach ihrem Start vor knapp einem Jahr in vielen hessischen Städten gut an. In den vergangenen zwölf Monaten haben im Regelfall mehr schwule und lesbische Paare geheiratet, als im Vorjahreszeitraum gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften ... mehr

OB-Wahlen in Villingen-Schwenningen und Offenburg stehen an

Zwei südbadische Mittelstädte bekommen im Oktober neue Oberbürgermeister: In Villingen-Schwenningen entscheiden die Wähler am 7. Oktober über die Nachfolge von Rathauschef Rupert Kubon (SPD). Der 61-Jährige verzichtet nach zwei Amtsperioden auf eine dritte Kandidatur ... mehr

Neues Aktionsbündnis setzt sich für Landbevölkerung ein

Für ein besseres Leben auf dem Land setzt sich mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen ein neu gegründetes Aktionsbündnis ein. "Ein "Weiter so" darf es aus unserer Sicht nicht geben", sagte der Präsident des Hessischen Bauernverbandes, Karsten Schmal ... mehr

Ex-Minister Duin wird Chefkontrolleur der Kölner Stadtwerke

Der frühere NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) wird nach einem monatelangen Personalienstreit neuer Aufsichtsratschef der Kölner Stadtwerke. Das teilten Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und Vertreter von Parteien und Arbeitnehmern ... mehr

Kommunen wollen Ende der Straßenausbaubeiträge bis 2019

Thüringens Gemeinde- und Städtebund drückt bei der Abschaffung der seit Jahren umstrittenen Beiträge der Bürger für den Straßenausbau aufs Tempo. "Wir brauchen zum 1. Januar 2019 eine Lösung", sagte der wiedergewählte Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, Michael ... mehr

Widerstand: Ausweitung von Schutzgebiet für Münchner Wasser

Mit Diskussionen über juristische Fragen ist die Anhörung zu einer möglichen Ausweitung des Schutzgebiets für Münchner Trinkwasser fortgesetzt worden. Teilnehmern zufolge wurde am Mittwoch im Landratsamt Miesbach über mögliche Verfahrensfehler und prozessuale Fragen ... mehr

Brychcy bleibt Präsident des Städtebundes

Michael Brychcy bleibt für weitere sechs Jahre Präsident des einflussreichen Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. Der CDU-Bürgermeister von Waltershausen wurde am Mittwoch auf einer Mitgliederversammlung in Erfurt mit 97 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Brychcy ... mehr

Frankfurt (Oder) setzt auf Sicherheit durch Integration

Mit Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt sowie gezielten Freizeitangeboten durch Sozialarbeiter will die Stadt Frankfurt (Oder) einen sozialen Brennpunkt im Stadtzentrum dauerhaft entschärfen. Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke) stellte dazu am Mittwoch einen ... mehr

Wahlen: NRW will Funktionären Gesichtsverhüllung verbieten

Vorstände in Wahllokalen sollen bei künftigen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen nicht ihr Gesicht verhüllen dürfen. Das sieht eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes vor, auf die sich das Landeskabinett in Düsseldorf verständigt hat. "Mit der Neuregelung sollen ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Fußballspiel muss wegen Demo-Belastung abgesagt werden

Mehrere angemeldete Demonstrationen beschäftigen Sachsen-Anhalts Polizei am kommenden Wochenende so stark, dass ein Drittliga-Fußballspiel in Halle abgesagt werden muss. Das für Samstag geplante Spiel zwischen dem Halleschen FC und dem FC Hansa Rostock könne nicht ... mehr

Leipziger Feuerwehr erhält hochmodernes Ausbildungszentrum

Nach sechsjähriger Bauzeit ist am Mittwoch ein neues Ausbildungszentrum für die Feuerwehr der Stadt Leipzig übergeben worden. Neben Schulungsräumen und Fahrschulkabinett verfügt es über Werkstatt- und Serviceeinrichtungen für die Technik, wie die Stadt mitteilte ... mehr

Eisenach will über Fusion mit Wartburgkreis abstimmen

Der Stadtrat von Eisenach will am 4. Dezember endgültig über eine freiwillige Fusion mit dem Wartburgkreis abstimmen. Die letzte Ratssitzung des Jahres müsse Klarheit bringen: Ja oder Nein, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch. Zuvor soll aber noch intensiv ... mehr

Dieselkrise: Hessen sieht kommenden Montag als Schicksalstag

Mit Blick auf drohende Dieselfahrverbote sieht die hessische Landesregierung den kommenden Montag als Schicksalstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte für diesen Tag eine Entscheidung der Bundesregierung zum Kurs in der Dieselkrise an. "Über die Frage ... mehr

Küstenregion flaggt zum Weltschifffahrtstag

Zum Weltschifffahrtstag an diesem Donnerstag sollen vor den öffentlichen Gebäuden der Küstenregion Mecklenburg-Vorpommerns die Fahnen von Land und Bund wehen. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die Beflaggung aller ... mehr

Unternehmen unterstützen Kommunen beim Energiesparen

Die Unternehmen enviaM und Mitgas unterstützen auch in diesem Jahr die Kommunen ihres Einzugsgebietes beim Energiesparen. Im Fonds Energieeffizienz Kommunen stellen sie 345 000 Euro bereit, wie beide Unternehmen am Mittwoch mitteilten. 150 Kommunen in 20 Landkreisen ... mehr

Nord-Klimakonferenz: Pegel mahnt zu weiterem Handeln

Mit höheren Dämmen an Nord- und Ostsee sowie Veränderungen im Städtebau wappnen sich die norddeutschen Länder für den Klimawandel. Sturmfluten, Starkregen und Dürre in kurzer Abfolge hätten jedem die regionalen Folgen der globalen Erwärmung vor Augen geführt. "Darauf ... mehr

Freistaat will neue Sportförderung für Kommunen und Vereine

Die Staatsregierung will Sportvereinen in strukturschwachen Regionen in Bayern beim Bau von Sportstätten finanziell unter die Arme greifen. Das Kabinett wolle dazu ein spezielles Förderprogramm auf den Weg bringen, sagte Innen- und Sportminister Joachim Herrmann ... mehr

Baudezernentin für Fortsetzung der Wohnungsbauförderung

Die Leipziger Baudezernentin Dorothee Dubrau fordert einen Ausbau der sozialen Wohnungsbauförderung in Sachsen. Die bisherige Landesförderung von je 20 Millionen Euro pro Jahr für das Bauen in den Großstädten Leipzig und Dresden sei ein Anfang gewesen, sagte Dubrau ... mehr

Frankfurter Altstadt wird eröffnet: Hunderttausende erwartet

Vor knapp fünf Monaten fielen bereits die Bauzäune, an diesem Freitag (28.9.) wird nun die "neue" Frankfurter Altstadt mit einem großen Fest offiziell eröffnet. Zuerst wird Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) auf dem "historischen Krönungsweg" zwischen ... mehr

Weiterer Schritt für Fusion von Eisenach mit Wartburgkreis

Der Stadtrat von Eisenach ist einen weiteren Schritt zur freiwilligen Fusion mit dem Wartburgkreis gegangen. Er machte am Dienstagabend formal den Weg dafür frei, dass das Gesetzgebungsverfahren für den Zusammenschluss, bei dem Eisenach seinen Status als kreisfreie ... mehr

Resolution von MV-Kommunen zu Klimakonferenz der Nord-Länder

Mecklenburg-Vorpommern ist erstmals Gastgeber der Regionalkonferenz des Bundes und der norddeutschen Länder zum Klimawandel. Dazu werden heute Vertreter der Bundesregierung, der fünf Nordländer und renommierte Klimaforscher erwartet. Sie wollen ... mehr

Führungsmannschaft des Städtebundes wird neu gewählt

Der einflussreiche Thüringer Gemeinde- und Städtebund wählt heute in Erfurt seine Führungsmannschaft neu. Für das Präsidentenamt tritt nach Verbandsangaben erneut der Bürgermeister von Waltershausen, Michael Brychcy, an. Er steht bereits seit zwei Amtsperioden und damit ... mehr

Bessere Luft ohne Fahrverbot: Hessen stellt Berechnungen vor

Hessens Regierung hält eine Verbesserung der Luftqualität in Frankfurt auch ohne Dieselfahrverbot für möglich. Umweltministerin Priska Hinz und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (beide Grüne) wollen heute Berechnungen vorstellen, laut denen sich die Schadstoffbelastungen ... mehr

Bezirkskliniken wollen Vorstand entlassen

Wegen Unregelmäßigkeiten bei den Bezirkskliniken Mittelfranken ist Klinik-Chef Helmut Nawratil am Dienstag mit sofortiger Wirkung freigestellt worden. Dies teilten die kommunalen Kliniken nach einer nichtöffentlichen Sitzung ... mehr

Aschersleben und Schönebeck bekommen ersten Stadtumbau Award

Die erstmalig vergebene Auszeichnung Stadtumbau Award Sachsen-Anhalt haben gleich zwei Städte erhalten. Aschersleben und Schönebeck seien am Dienstagabend in Berlin für je ein besonders identitätsstiftendes Projekt geehrt worden, teilte das Magdeburger Kompetenzzentrum ... mehr

Heftiger Schlagtausch im Wasserstreit mit München

Eine geplante Ausweitung des Trinkwasser-Schutzgebietes für München sorgt im Landkreis Miesbach für heftige Proteste. Befangenheitsanträge, Wortgefechte und ein Saalverweis prägten Beobachtern zufolge am Dienstag den Erörterungstermin im Landratsamt Miesbach ... mehr

Mehrere Landräte stellen sich hinter Innenminister Maier

Mehrere Thüringer Landräte haben sich dafür ausgesprochen, konsequenter gegen mutmaßliche Mehrfachtäter unter Asylbewerbern vorzugehen. In einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag stellten sich acht SPD-Landräte und drei weitere ohne Parteibuch hinter ... mehr

Millionenförderung für neue Straßenbahnen in Erfurt

Die Erfurter Verkehrsbetriebe (EVAG) wollen 14 neue Straßenbahnen kaufen und bekommen dafür 26,2 Millionen Euro Zuschuss vom Land. Das Verkehrsministerium übergab am Dienstag den Fördermittelbescheid für die geplanten Niederflurbahnen an die EVAG. 15 Millionen ... mehr

Bremerhaven Nummer eins beim Gebrauch von Recyclingpapier

Bremerhaven ist beim Gebrauch von Recyclingpapier Spitze: Die 110 000-Einwohner-Stadt bekam am Dienstag in Berlin den Titel als "recyclingpapierfreundlichste Stadt" verliehen. Die Verwaltung beschaffe ausschließlich Papier mit dem Umweltsiegel "Blauer Engel", teilte ... mehr

Frankfurt und Wiesbaden bei Kulturranking im Mittelfeld

In einem Ranking zum Kulturangebot und dessen Nachfrage haben Frankfurt und Wiesbaden Plätze im Mittelfeld belegt. Frankfurt landete auf der Liste der Berenberg Bank und des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) auf dem neunten Rang. Wiesbaden erreichte Platz ... mehr

Regierung stockt Mittel an Kommunen für Integration auf

Die Kreise, Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sollen nach dem Willen der Ampel-Regierung künftig die Hälfte statt ein Drittel der Integrationspauschale des Bundes bekommen. In diesem Jahr sollten die Kommunen zusätzlich 58,4 Millionen ... mehr

Ohne Straßenausbaubeiträge drohen Kommunen keine Nachteile

Bei einem Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen drohen klammen Kommunen in Schleswig-Holstein keine Nachteile bei der Gewährung von Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ... mehr

Studie - Städteranking: Stuttgart erneut Kulturhauptstadt Nummer 1

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart bleibt nach einem neuen Ranking unangefochten Deutschlands Kulturmetropole Nummer eins. Die Berenberg Bank und das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) erkannten unter ... mehr

Wahlausschuss bestätigt Ergebnis der OB-Wahl

Der Gemeindewahlausschuss hat mit der Bekanntmachung über das Ergebnis den Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Meißen bestätigt. Wenn diese nicht innerhalb einer Woche angefochten wird, ist Olaf Raschke (parteilos) für weitere Jahre gewählt und kann in seine dritte ... mehr

Al-Wazir: Bei Verkehrswende "mit Elan vorangehen"

Die hessischen Grünen fordern mit Blick auf drohende Dieselfahrverbote mehr Elan vom Bund und teilweise von den Städten bei der Verkehrswende. "Aus unserer Sicht ist klar, dass sich alle anstrengen müssen", sagte der Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Tarek Al-Wazir ... mehr

Land Hessen geht juristisch gegen Diesel-Urteil vor

Die hessische Landesregierung hat gegen das Urteil zum Frankfurter Dieselfahrverbot beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) Berufung beantragt. Die schriftliche Begründung des Urteils des Wiesbadener Verwaltungsgerichts sei am Vortag eingegangen, sagte ... mehr

Resolution von MV-Kommune zur Klimakonferenz der Nord-Länder

Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern wollen sich den Herausforderungen des Klimawandels stellen, fordern aber mehr Mitsprache und höhere Finanzhilfen von Land und Bund. So hätten die Kommunen auf politische Entscheidungen mit Auswirkungen auf das Klima bislang ... mehr

Vorbild Mannheim: Kaiserslautern prüft Nachtbürgermeister

Ein Nachtbürgermeister wie in Mannheim könnte auch in Kaiserslautern künftig mögliche Probleme von Anwohnern und Gastwirten moderieren. Einen Prüfauftrag habe der Stadtrat an die Verwaltung vergeben, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Rahm am Dienstag. "Mein Wunsch ... mehr
 


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