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Kommunen

OB Wolbergs sieht sich als Opfer und völlig nackt

OB Wolbergs sieht sich als Opfer und völlig nackt

Er redet und redet und redet: Mehrere Stunden stellt der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) am Dienstag vor dem Landgericht Regensburg seine Sicht der Dinge dar. Es ist der zweite Verhandlungstag im Korruptions- und Parteispendenprozess ... mehr
Kreative nach MV holen: Ansiedlungsprogramm gefordert

Kreative nach MV holen: Ansiedlungsprogramm gefordert

Mecklenburg-Vorpommern sollte nach Ansicht der Kreativwirtschaft die Möglichkeiten des ländlichen Raums zwischen Berlin und Hamburg stärker vermarkten. "Kreative zieht es aufs Land, weil Raum in den Metropolen zu teuer geworden ist", sagte die Sprecherin des Netzwerks ... mehr
22 Mieterstromprojekte in Thüringen geplant

22 Mieterstromprojekte in Thüringen geplant

Das Interesse an Mieterstromprojekten, bei dem Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit Solarstrom vom Dach versorgt werden, steigt in Thüringen langsam. Für die Förderung werde jetzt auch das Landesprogramm Solar-Invest genutzt, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund ... mehr
Landesgartenschau muss Besucherminus verkraften

Landesgartenschau muss Besucherminus verkraften

Zu lange zu heiß: Die in zwölf Tagen zu Ende gehende Landesgartenschau in Burg haben deutlich weniger Menschen besucht als kalkuliert. "Wir werden unterm Strich etwa 300 000 Besucher haben", sagte der Geschäftsführer der Landesgartenschau Burg GmbH, Erhard Skupch ... mehr
Tourismuskreis Seenplatte:

Tourismuskreis Seenplatte: "Saisontonne" für Ferienhäuser

In der Tourismusregion Mecklenburgische Seenplatte wird erstmals eine "Saisonabfalltonne" eingeführt. Das sieht ein Papier zur Abfallproblematik vor, das der Kreistag am Montagabend in Neubrandenburg mehrheitlich beschloss. Die "Saisontonne" soll zwischen ... mehr

Abstimmung über Investoren-Zuschlag für Outlet-Center

In Gelnhausen fällt am (morgigen) Mittwoch die Entscheidung zur Investoren-Frage für das geplante innerstädtische Outlet-Center. Die Stadtverordneten werden bei ihrer Sitzung am Abend (19.30 Uhr) abstimmen, welcher Projekt-Entwickler den Zuschlag ... mehr

Kreistag für neuen Anlauf im Elbbrückenprojekt

Die lange diskutierte Brücke über die Elbe bei Neu Darchau könnte doch noch Wirklichkeit werden. Der Lüneburger Kreistag sprach sich am Montagabend mit breiter Mehrheit für die Wiederaufnahme des entsprechenden Planfeststellungsverfahrens ... mehr

Abbau von Biblis läuft: Keine Brennelemente mehr in Block B

Der Abbau des stillgelegten Atomkraftwerks Biblis geht voran. Nach Reaktorblock A enthält auch Block B keine Brennelemente mehr. Ein Castorbehälter mit den letzten Brennelementen aus Block B sei am vergangenen Sonntag in das Zwischenlager für hoch radioaktive Castoren ... mehr

Millionenkredit des Landes soll defizitäre Klinik retten

Mit einem Millionenkredit des Landes soll das einzige Krankenhaus eines Landkreises im Nordosten - das Krankenhaus Demmin - aus den roten Zahlen geführt werden. Dafür sei ein Kredit von 3,5 Millionen Euro genehmigt worden, erklärte Landrat Heiko Kärger (CDU) am Montag ... mehr

Freiburg garantiert stabile Mieten für städtische Wohnungen

Der neue Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) garantiert knapp drei Monate nach seinem Amtsantritt Bewohnern städtischer Wohnungen in Freiburg stabile Mieten. Auf vorerst unbestimmte Zeit werde es keine Mietpreiserhöhungen geben, sagte ... mehr

Kulturhauptstadt-Bewerber bekommen je 100 000 Euro

Die Kulturhauptstadt-Bewerber Chemnitz, Dresden und Zittau bekommen vom Freistaat je 100 000 Euro Unterstützung für ihre Bewerbung. "Ich freue mich sehr, dass wir mit diesen zusätzlichen Mitteln unsere drei Bewerberstädte unterstützen können", sagte Kunstministerin ... mehr

Rostocker IHK-Präsident Madsen will Rostocker OB werden

Der Präsident der Industrie- und Handelskammer zu Rostock, Claus Ruhe Madsen, tritt bei der Oberbürgermeister-Wahl in der Hansestadt im Mai kommenden Jahres an. Er werde parteiungebunden als freier Kandidat ins Rennen gehen, sagte Madsen am Montag der Deutschen ... mehr

Kokert: Strategiefonds bewährt sich bei Kirchensanierung

Schwerin/Neukahlen (dpa/mv) – Der von der Landesregierung aufgelegte Strategiefonds hat sich nach Überzeugung von CDU-Landes- und Fraktionschef Vincent Kokert als Instrument zur Finanzierung besonderer Vorhaben gut bewährt. Als Beispiel nannte ... mehr

Feldmann will Debatte über Gestaltung der Paulskirche

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will die Paulskirche zu einem "Ort der Debatte und Demokratie-Bildung" machen. In dem Gebäude tagte ab 1848 die Nationalversammlung, das erste frei gewählte Parlament Deutschlands. Die ehemalige Kirche wurde ... mehr

Bischofswerda schreibt Stipendium aus

Über ihre Sammelstiftung hat die Stadt Bischofswerda (Landkreis Bautzen) hat ein Stipendium für junge Museologen und Kunstwissenschaftler ausgeschrieben. Es soll Absolventen nach dem Studium sechs Monate freies Arbeiten ohne größere finanzielle Sorgen ... mehr

Städtetag: Sozialen Verwerfungen durch Bürgerentscheide

Bürgerentscheide können aus Sicht des Städtetags in Baden-Württemberg die Handlungsfähigkeit der Kommunen einschränken und den sozialen Zusammenhalt gefährden. Die Hälfte der Entscheide führe zu "erheblichen Verwerfungen" auf kommunaler Ebene, warnte ... mehr

Sanierungsarbeiten an Schirn-Kunsthalle vor Abschluss

Knapp einen Monat vor der Wiedereröffnung der Frankfurter Schirn sollen Ende der Woche die Sanierungsarbeiten an der Kunsthalle planmäßig abgeschlossen werden. Seit Juni wurden in dem Haus am Römerberg die Böden sowie die Klima- und Elektrotechnik erneuert. Die Kosten ... mehr

Stadtvertreter beraten über Ruhestand für Bürgermeister

Nach sechs Monaten Streit wollen die Stadtvertreter in Ueckermünde (Kreis Vorpommern-Greifswald) an diesem Donnerstag endgültig über die Abberufung von Bürgermeister Gerd Walther entscheiden. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung beraten die Abgeordneten ... mehr

Nach OB-Wahl in Meißen: Raschke reicht Konkurrenz die Hand

Meißens wiedergewählter Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) will die anstehenden Herausforderungen zusammen mit der Bürgerschaft anpacken. Er habe dem Bündnis "Meißen kann mehr" noch am Sonntagabend die Hand gereicht, gemeinsam zum Wohle der Stadt zu arbeiten ... mehr

Großteil von Emscher-Abwasserkanal in Betrieb

Der Abwasserfluss Emscher ist seiner Renaturierung ein großes Stück näher gekommen. Im Beisein von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wurde am Montag ein Großteil des Emscher-Abwasserkanals offiziell in Betrieb genommen. Ein 35 Kilometer langes Teilstück nimmt ... mehr

Entscheidung über neue OB-Kandidatur kommt erst 2020

Stuttgarts grüner Oberbürgermeister Fritz Kuhn will sich bei der Frage nach einer neuen Kandidatur Zeit lassen. "Ich werde Anfang 2020 sagen, ob ich nochmal kandidiere oder nicht", sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Das werde ... mehr

Wolbergs-Anwalt greift Medien und Staatsanwaltschaft an

Der Prozess gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) hat am Montag mit scharfer Kritik seines Verteidigers an Medien und Staatsanwaltschaft begonnen. Das Verfahren werde von der Medienberichterstattung bestimmt und sein Mandant sei vorverurteilt ... mehr

Rohrbruch unterbricht Trinkwasserversorgung im Saalekreis

Die Bewohner mehrerer Ortsteile von Leuna und Schkopau im Saalekreis waren am Sonntag für mehrere Stunden von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten. Grund war ein Rohrbruch bei einer Trinkwasserleitung, wie eine Sprecherin des zuständigen Wasserverbands sagte ... mehr

Millionen-Zuschuss für Umschuldung von Kommunen

Acht Kommunen können noch im September mit Landeshilfe Schulden abbauen. In den nächsten Tagen würden insgesamt rund 1,7 Millionen Euro als Zuschuss für die sofortige Tilgung an die Gemeinden überwiesen, teilte das Finanzministerium am Sonntag mit. In dieser Runde ... mehr

Rücksicht gefordert bei Fahrt durch Fußgängerzonen

Durch Hessens Fußgängerzonen wollen auch Radfahrer oder Lieferwagen - was immer wieder für Konflikte sorgt. So fallen etwa Radler auf, die schneller als erlaubt fahren oder trotz Verbots. Bei einem Verstoß werden Bußgelder fällig, mahnt etwa die Polizei ... mehr

Zweibrücken: Stichwahl entscheidet über Oberbürgermeisteramt

Über das Amt des Oberbürgermeisters von Zweibrücken entscheidet am 14. Oktober eine Stichwahl zwischen Marold Wosnitza (SPD) und Christian Gauf (CDU). Das teilte die örtliche Wahlleitung am Sonntag mit. In der ersten Runde der Abstimmung erreichte keiner der sechs ... mehr

Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahl in Potsdam notwendig

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam hat der SPD-Kandidat Mike Schubert am Sonntag die meisten Stimmen erhalten, die erforderliche absolute Mehrheit aber verfehlt. Deshalb soll nun am 14. Oktober in einer Stichwahl zwischen Schubert und der Linkspartei-Kandidatin ... mehr

Raschke bleibt Oberbürgermeister von Meißen

Olaf Raschke (parteilos) bleibt Oberbürgermeister der Domstadt Meißen. Der 55-Jährige hat nach dem vorläufigen Wahlergebnis die zweite Runde mit 43,5 Prozent und weniger als 100 Stimmen Vorsprung vor dem populären früheren DDR-Bürgerrechtler und früheren Direktor ... mehr

Oberbürgermeister Baumann für zweite Amtsperiode gewählt

Alexander Baumann (CDU) bleibt weitere acht Jahre Oberbürgermeister von Ehingen (Donau). Bei der Wahl des Rathauschefs kam der 56 Jahre alte Diplom-Verwaltungswirt am Sonntag nach dem vorläufigen Gesamtergebnis auf 98,6 Prozent der Stimmen. Bei seiner ersten ... mehr

Oberbürgermeister: Bei Konzerthaus keine "Wurschtellösung"

Um die Sanierung des Opernhauses anschieben zu können, will Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) bis Ende November einen Vorschlag für eine Interimsspielstätte machen. Die Task-Force im Rathaus wolle "im Herbst" ihre Idee präsentieren, sagte ... mehr

Vom jungen Revolutionär zum Ehrenbürger seiner Heimat

Als "jungen Revolutionär", der sicher nicht Ehrenbürger von Goslar werden wollte. So beschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die politischen Anfänge von Sigmar Gabriel in seiner Laudatio auf den Ex-Außenminister. Am Freitag erhielt ... mehr

75 Anträge auf Soforthilfe nach Unwettern gestellt

Nach den folgenschweren Unwettern im Frühsommer in Teilen von Rheinland-Pfalz sind mittlerweile 75 Anträge auf Soforthilfe und 21 Anträge auf eine sogenannte Finanznothilfe gestellt worden. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Innenministeriums ... mehr

Projekt zum gesunden Essen in Brennpunkt-Kitas

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat in Trier ein neues Projekt der Verbraucherzentralen zur gesunden Ernährung speziell für Kindertagesstätten in sozial benachteiligten Stadtteilen gestartet. Ernährungsexperten der Verbraucherzentralen beraten ... mehr

Höchster Wohnturm feiert Richtfest: "Grand Tower"

Der mit 172 Metern bundesweit höchste Wohnturm hat am Freitag in Frankfurt Richtfest gefeiert. Nächstes Jahr soll der "Grand Tower" dann bezugsfertig sein, wie ein Sprecher der Projektentwicklungsgesellschaft gsp Städtebau mitteilte. Das Hochhaus lockt nicht ... mehr

Lärmgeplagte Heidelberger Bürger ziehen erneut vor den Kadi

Der Streit zwischen lärmgeplagten Heidelberger Bürgern und der Stadt geht weiter. Eine Normenerlassklage von 31 Bürgern sei eingegangen, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe am Freitag. Damit wollen die Bürger von der Stadt eine Regelung für striktere ... mehr

Landkreise fordern mehr Geld für Straßen und Breitbandausbau

Sachsen-Anhalt braucht mehr Geld für Straßen und schnelles Internet: Die Landkreise fordern deshalb eine stärkere Unterstützung durch Bund und Land. Allein bei den Straßen bestehe ein Investitionsstau von rund einer Milliarde Euro, sagte der Präsident des Landkreistags ... mehr

Parkplatzsuche in Hessens Städten wird immer schwieriger

Autofahrer haben immer größere Probleme bei der Parkplatzsuche in Hessens Städten. "Der Parkdruck ist gestiegen, tendenziell nimmt die Zahl der Straßenparkplätze ab", sagte Wolfgang Herda vom ADAC Hessen-Thüringen auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

CDU setzt für die Kommunalwahlen auf das Thema Heimat

Die rheinland-pfälzische CDU stellt im Kommunalwahlkampf die Heimat in den Mittelpunkt. Unter dem Motto "Gemeinsam. Heimat. Gestalten." wollen die Christdemokraten nach eigenen Angaben gezielt auf Wähler vor Ort zugehen. "Wir werden den Haustür-Wahlkampf ganz stark ... mehr

Pohlheim hält an Factory Outlet Center fest

Die Stadt Pohlheim hält an ihren Planungen für ein umstrittenes Factory Outlet Center fest. Die Stadtverordnetenversammlung habe mehrheitlich dagegen gestimmt, den Aufstellungsbeschluss für das Projekt aufzuheben, berichtete ... mehr

Kandidat-O-Mat startet erstmals bei Oberbürgermeisterwahlen

Wenige Wochen vor den Oberbürgermeisterwahlen in Villingen-Schwenningen und Offenburg lassen alle Kandidaten ihre Programme vorab im Internet direkt vergleichen. Erstmals zu Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg werde ein sogenannter Kandidat-O-Mat eingerichtet ... mehr

Sachsen-Anhalt vergibt erstmals Stadtumbau Award

Sachsen-Anhalt vergibt erstmals einen Stadtumbau Award. Der undotierte Preis stehe unter dem Motto "Identität" und soll besonders identitätsstiftende Projekte und deren Wirkung würdigen, teilte das Kompetenzzentrum Stadtumbau in Magdeburg mit. Neun Städte seien ... mehr

Sigmar Gabriel wird Ehrenbürger seiner Heimatstadt Goslar

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel wird heute Ehrenbürger von Goslar. Zu dem Festakt in der Kaiserpfalz (19.00 Uhr) werden rund 500 Gäste erwartet. Die Laudatio auf den früheren SPD-Chef wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier halten. Beide sollen sich im Anschluss ... mehr

Höchster Wohnturm feiert Richtfest

Der mit 172 Metern bundesweit höchste Wohnturm feiert heute in Frankfurt Richtfest. Der "Grand Tower" lockt nicht nur mit Wohnen in luftiger Höhe und mit Aussicht auf die Frankfurter Skyline oder den Taunus. Vorgesehen sind neben Concierge-Service ... mehr

Kiel gründet neue Wohnungsgesellschaft

Angesichts großen Mangels an bezahlbaren Mietwohnungen hat die Kieler Ratsversammlung die Neugründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft beschlossen. Dafür stimmte am Donnerstag nach Angaben einer Sprecherin eine klare Mehrheit. Allerdings votierte die CDU dagegen ... mehr

Stadthafen mit Mole: Waren kauft vom Bund ein Stück Müritz

Ein kleines Stück der Müritz soll künftig der Stadt Waren und nicht mehr dem Bund gehören. Wie ein Sprecher des Heilbades am Donnerstag mitteilte, wird die Stadt die Wasserfläche des Hafens und ein kleineres Ufergrundstück für etwa 635 000 Euro kaufen ... mehr

Kita in Plauen wegen Igelflöhen drei Wochen geschlossen

Wegen eines Befalls mit Igelflöhen ist eine Kita in Plauen (Vogtlandkreis) für voraussichtlich rund drei Wochen geschlossen. Die 120 Kita-Kinder kämen nun in eine Notbetreuung, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Alle Räume müssten zweimal in einem Abstand ... mehr

Ältester Brief Otto von Guerickes entdeckt

Einen "Sensationsfund für die Magdeburger Stadtgeschichte" hat nach eigenen Angaben das Stadtarchiv gemacht: Im Archiv der Partnerstadt Braunschweig sei ein Brief von Otto von Guericke aus dem Jahr 1625 entdeckt worden. "Es ist das älteste originale Zeugnis ... mehr

Ortsumgehung Plau für Verkehr freigegeben

Der Luftkurort Plau am See (Landkreis Ludwigslust-Parchim) atmet auf. Seit Donnerstag rollt ein Großteil des Fernverkehrs über die neue Umgehungsstraße, die im Nordwesten des Ortes die Bundesstraßen 103 und 191 verbindet. Damit wird der Innenbereich der 6000 Einwohner ... mehr

Umgerüstete Busse gegen mögliches Diesel-Fahrverbot

In Mainz sollen die Linienbusse bis Ende des Jahres deutlich umweltfreundlicher fahren als bislang. Der Chef der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG), Daniel Gahr, äußerte am Donnerstag die Hoffnung, dass damit ein Diesel-Fahrverbot in der Stadt abgewendet werden ... mehr

1,8 Millionen Euro für schnelles Internet

Mit einem Umfang von 1,8 Millionen Euro fördert das Land Sachsen-Anhalt den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Entsprechende Förderbescheide übergab am Donnerstag Staatssekretär Thomas Wünsch (SPD) an die Städte Sandersdorf-Brehna ... mehr

Schulden kommunaler Haushalte bei 1232 Euro pro Kopf

Landkreise, Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt waren zum Ende des 1. Halbjahrs 2018 mit gut 2,7 Milliarden Euro verschuldet. Das entsprach einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1232 Euro für jeden Einwohner Sachsen-Anhalts, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag ... mehr

Menschen im Hochtaunuskreis verfügen über höchstes Einkommen

Im hessenweiten Vergleich verfügen die Menschen im Hochtaunuskreis über das höchste Einkommen, die Einwohner von Offenbach über das niedrigste. Das teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Im Jahr 2016 konnte jeder Hesse im Durchschnitt ... mehr

Schnell durch Mecklenburg: Ortsumgehung Plau wird eröffnet

Das Tourismuszentrum Plau am See (Landkreis Ludwigslust-Parchim) wird von heute an von einem Großteil des Verkehrs entlastet. Nach eineinhalb Jahren Bauzeit will Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die 2,7 Kilometer lange Ortsumgehung offiziell freigeben ... mehr

Gute-Kita-Gesetz: Kitas sollen besser und günstiger werden

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue "Gute-Kita-Gesetz" verspricht viel. Auf Dauer ist es aus der Sicht seiner Kritiker nicht angelegt. Deutschlands Kitas sollen besser und für Geringverdiener kostenlos ... mehr

Stadt Erfurt hat Kulturzentrum Zughafen gekauft

Die Zukunft vom Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt ist gesichert. Der Kaufvertrag mit der Deutschen Bahn sei unterschrieben, die Übergabe erfolgt, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Mittwoch. "Wir wollen, dass der Zughafen dauerhaft Perspektive und Bestand ... mehr
 


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