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Parteispendenprozess:

Parteispendenprozess: "Ein Herz für die Sozialdemokratie"?

Er stieß die Ermittlungen gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) an: Der Landesschatzmeister der SPD, Thomas Goger, hat am Montag vor dem Landgericht in Regensburg geschildert, wie er Anfang 2016 mögliche Unstimmigkeiten bei den Finanzen ... mehr
Staatsoberhaupt im Dorfladen: Steinmeier besucht Südwestpfalz

Staatsoberhaupt im Dorfladen: Steinmeier besucht Südwestpfalz

Bei einem Besuch in der Südwestpfalz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Strukturwandel in der Region an der Grenze zu Frankreich informiert. Steinmeier traf in Zweibrücken zunächst die Führung eines IT-Unternehmens und die Leitung der Hochschule ... mehr
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Neuer "Laufsteg" für Fischotter: Hilfsprojekt noch bis 2019

Damit Fischotter ohne Hindernisse an Thüringer Flussufern entlang wandern können, baut die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Passierhilfen. Bisher seien 22 von Autos befahrene Brücken im Freistaat mit einem Laufsteg für die als gefährdet geltenden Raubtiere umgebaut worden ... mehr
Steinmeier zu Besuch in Südwestpfalz

Steinmeier zu Besuch in Südwestpfalz

Bei einem Besuch in der Südwestpfalz hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über den Strukturwandel in der Region an der Grenze zu Frankreich informiert. Steinmeier traf in Zweibrücken zunächst die Führung eines IT-Unternehmens und die Leitung der Hochschule ... mehr
10 000 Kulturinteressierte genießen die

10 000 Kulturinteressierte genießen die "Stuttgartnacht"

Rund 10 000 Kulturinteressierte haben am Samstag bei milden spätsommerlichen Temperaturen die 17. "Stuttgartnacht" besucht. Bis 2 Uhr früh hatten dazu mehr als 60 Einrichtungen für Konzerte, Filme, Tanz- und Theatershows und Poetry-Slams ... mehr

Städtetag fordert mehr Geld für Folgen der Dieselkrise

Der niedersächsische Städtetag (NST) hat gefordert, 50 Millionen Euro zur Abmilderung der Folgen der Dieselkrise in den fünf besonders belasteten Städten einzusetzen. Die zusätzlich vom Land zugesagten 50 Millionen sollten den anderen Kommunen für die geplanten ... mehr

Schnelles Internet für weitere Haushalte in Großenhain

Bis Ende 2020 bekommen weitere rund 2600 Haushalte und 379 Unternehmen in Großenhain (Landkreis Meißen) schnelles Internet. Die Erschließung mit Glasfaseranschlüssen wird von Bund und Freistaat mit rund 8,1 Millionen Euro gefördert, wie das Wirtschaftsministerium ... mehr

Jochen Arenz gewinnt Bürgermeisterwahl in Bad Doberan

Das Heilbad Bad Doberan (Landkreis Rostock) hat einen neuen Bürgermeister. Der 53 Jahre alte Einzelkandidat Jochen Arenz gewann am Sonntag im ersten Wahlgang die dafür nötige Mehrheit der Stimmen, wie ein Stadtsprecher am Montag mitteilte. Der parteilose Stadtvertreter ... mehr

Regensburger Korruptionsprozess: SPD-Schatzmeister als Zeuge

Mit Spannung wird heute im Regensburger Parteispenden- und Korruptionsprozess die Aussage des SPD-Landesschatzmeisters Thomas Goger erwartet. Der Oberstaatsanwalt aus Bamberg hatte Anfang 2016 seinen Kollegen einen Hinweis auf den Regensburger Oberbürgermeister Joachim ... mehr

SPD-Kandidatin wird Bürgermeisterin in der Stadt Grabow

Die 37-jährige Kathleen Bartels (SPD) ist neue Bürgermeisterin in Grabow (Kreis Ludwigslust-Parchim). Sie gewann am Sonntag im ersten Wahlgang mit 54,8 Prozent der Stimmen, wie eine Sprecherin der Stadtwahlleitung am Sonntag sagte. Zweiter wurde CDU-Kandidat Markus ... mehr

Kondomautomat soll Kneipe retten

In Niedersachsen ist in den vergangenen zehn Jahren jede dritte Kneipe verschwunden. Die Gründe sind vielfältig: Stammgäste bleiben aus, das Ausgehverhalten der Menschen ändert sich, auch bürokratische Auflagen nennt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Mainzer OB Ebling: Diesel-Paket verletzt Rechtsempfinden

In der Diskussion um Luftschadstoffe in Städten und Fahrverbote hat der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) das Diesel-Paket der Bundesregierung scharf kritisiert. "Man kann nicht zufrieden sein, weil es eine eklatante Verletzung des Rechtsempfindens ... mehr

NRW will Digitalisierung voranbringen: Modellprojekt

Digitale Terminvereinbarungen und Anträge sowie Chats mit den zuständigen Sachbearbeitern sollen in einigen Rathäusern in Nordrhein-Westfalen bald zum Alltag gehören. Als erste Modellkommune in NRW hat die Stadt Paderborn einen Förderbescheid für den Aufbau eines ... mehr

Mehrheit für Daniel Schultheiß bei OB-Wahl in Ilmenau

Künftig wird Daniel Schultheiß im Chefsessel im südthüringischen Ilmenau sitzen. Der Medienwissenschaftler Schultheiß (Linke, SPD, Grüne, Bürgerbündnis Ilmenau und Wählervereinigung Pro Bockwurst) kam bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag auf 51,4 Prozent ... mehr

CDU-Kandidatin siegt bei Bürgermeisterwahl in Strasburg

Die Stadt Strasburg (Uckermark) im Kreis Vorpommern-Greifswald wird weiter von einer CDU-Bürgermeisterin geführt. Die 39-jährige Heike Hammermeister-Friese setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 56,8 Prozent der Stimmen gegen Stadtvizepräsidentin Marina Raulin ... mehr

Jürgen Roth ist neuer OB von Villingen-Schwenningen

Nach 16 Jahren hat sich die CDU den Rathaussessel in Villingen-Schwenningen zurückerobert. Jürgen Roth gewann am Sonntag erwartungsgemäß im zweiten Anlauf die Wahl des Oberbürgermeisters in der 85 000 Einwohner zählenden Kreisstadt im Schwarzwald-Baar-Kreis ... mehr

Mehr als 1000 Menschen stellen Völkerschlacht von 1813 nach

Akteure aus ganz Europa haben die Völkerschlacht bei Leipzig nachgestellt. Mehr als 1000 Menschen machten am Samstag bei dem Spektakel aus Anlass des 205. Jahrestags der Entscheidungsschlacht mit. Darunter waren Soldatendarsteller aus Österreich, Frankreich, Russland ... mehr

Bombe entschärft: 1600 Menschen müssen Häuser verlassen

Wegen eines Blindgängers aus dem Zweiten Weltkrieg haben in Essen am Samstag mehr als 1600 Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Die Fünf-Zentner-Bombe im Stadtteil Rüttenscheid wurde am Abend von Kampfmittelexperten entschärft, wie die Stadt mitteilte. Unmittelbare ... mehr

Blumenschau "Chrysanthema" beginnt in Lahr

Knapp eine Woche nach dem Ende der Landesgartenschau in Lahr (Ortenaukreis) hat im Zentrum der Stadt die diesjährige Ausgabe der Blumenschau "Chrysanthema" begonnen. Die gut drei Wochen dauernde Veranstaltung ist das größte Blumenfestival in Deutschland ... mehr

Parteitag stimmt über linkes kommunalpolitisches Programm ab

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern will auf einem Parteitag in Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) kommunalpolitische Grundsätze beschließen. Ein gutes halbes Jahr vor den Kommunalwahlen listet die Oppositionspartei in einem 18-seitigen Papier Defizite ... mehr

Neubau statt Container: Bad Schmiedeberg erhält neuen Hort

Nach fünf Jahren Übergangslösung mit Containern bekommt Bad Schmiedeberg im Landkreis Wittenberg Geld für einen neuen Hort. Das Land finanziert den Neubau mit rund 900 000 Euro aus einem Förderprogramm für klamme Kommunen, wie das Finanzministerium am Samstag mitteilte ... mehr

Hoffen auf Verlängerung der Zuzugsbremse für Flüchtlinge

Ein Jahr nach der Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge hoffen betroffene Städte in Niedersachsen auf eine Verlängerung der Maßnahme. Delmenhorst und Salzgitter plädieren für eine Beibehaltung dieser Regelung, teilten die beiden Städte auf Anfrage der Deutschen ... mehr

Städte sammeln tausende Tonnen Herbstlaub

Auf den Straßen und Wegen der großen Städte in Schleswig-Holstein sammeln die Mitarbeiter der Straßenreinigungen in den kommenden Wochen voraussichtlich wieder tausende Tonnen Herbstlaub. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den großen Kommunen ... mehr

Hamburg startet Herbstputz: Kehrteams unterwegs

Hamburg hat herabfallenden Blättern den Kampf angesagt: Seit Tagen sind Stadtreiniger mit Kehrmaschinen und Laubbläsern unterwegs, um Straßen und Gehwege zu räumen. Die Maschinen seien zwar auch in anderen Jahreszeiten im Einsatz, im Herbst arbeiteten die Angestellten ... mehr

"Stuttgartnacht" mit mehr als 150 Highlights

Juristen musizieren, Burlesque-Shows und Stadtführungen von ganz oben bis tief unten - bei der "Stuttgartnacht" wird heute in der Landeshauptstadt wieder Kultur verschiedener Facetten geboten. Mehr als 60 Orte, darunter 13 neue Locations ... mehr

Blumenschau "Chrysanthema" in Lahr wird 20 Jahre alt

Knapp eine Woche nach dem Ende der Landesgartenschau in Lahr (Ortenaukreis) wird im Zentrum der Stadt heute die diesjährige Ausgabe der Blumenschau "Chrysanthema" eröffnet. Die gut drei Wochen dauernde Veranstaltung ist nach Angaben der Organisatoren ... mehr

Post-Probleme: Städte geben Briefwählern Tipps

Nach Problemen bei der Postzustellung in Ost- und Mittelhessen raten die betroffenen Kommunen Briefwählern, die benötigten Unterlagen persönlich zu beantragen und abzugeben. Das empfehle man vorsichtshalber und all jenen, die ganz sicher gehen wollten ... mehr

Städtetag fordert Reform der Erzieherausbildung

Mit Blick auf den Fachkräftemangel in Kindertagesstätten hat der niedersächsische Städtetag die Landesregierung aufgefordert, die Erzieherausbildung zu reformieren. "Es ist schlichtweg nicht hinzunehmen, dass das Kultusministerium hier nicht handelt", sagte ... mehr

Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot für Darmstadt

Am 21. November wird vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht über ein weiteres drohendes Diesel-Fahrverbot in Hessen verhandelt. An dem Tag soll es um den Luftreinhalteplan für Darmstadt gehen, wie das Gericht am Freitag ankündigte. Die Deutsche Umwelthilfe ... mehr

Verwaltungsgericht: Brettener OB-Wahl rechtens

Die Oberbürgermeisterwahl in Bretten (Kreis Karlsruhe) ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Freitag. Die zuständige Kammer wies damit die Anfechtungsklage eines Brettener Bürgers zurück, der als Vertreter einer Bürgerinitiative gegen ... mehr

Sammler bietet Millionen für Richter-Gemälde

Ein Sammler aus den USA hat einen zweistelligen Millionenbetrag für ein Werk aus dem Besitz der Bielefelder Kunsthalle geboten - und die Stadt will widerstehen. Das Verkaufsangebot liege vor für das Gemälde "Kurs" von Gerhard Richter, sagte eine Stadt-Sprecherin ... mehr

Heidelberg setzt Zeichen für Flüchtlinge in Not

Heidelberg setzt Zeichen für Flüchtlinge in Not: Der Gemeinderat votierte am Donnerstagabend nahezu einstimmig dafür, dass Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Notwendigkeit sicherer Fluchtwege ... mehr

Mäzen aus München hinterlässt Loitz 500 000 Euro für Kinder

Die Kleinstadt Loitz (Kreis Vorpommern-Greifswald) kann sich über rund 500 000 Euro als finanzielle Hilfe freuen. Wie ein Sprecher der Stadt am Freitag erklärte, hat Unternehmer Werner Niemann der Kommune das Geld hinterlassen. Der 1923 in Loitz geborene ... mehr

Tausend Akteure stellen Leben rund um Völkerschlacht nach

Mehr als tausend Akteure aus ganz Europa wollen am Wochenende die Szenerie rund um die Völkerschlacht bei Leipzig nachstellen. Anlass des Spektakels ist der 205. Jahrestag des Gemetzels, in dem die Truppen des französischen Kaisers Napoleon I. und dessen ... mehr

PIR-AT: Trend zum Heimatkennzeichen ungebrochen

Der Trend zum Heimatkennzeichen am Auto ist in Sachsen ungebrochen. Vor sechs Jahren wurde in den Landkreisen die Nutzung der Altkennzeichen wie PL, MW oder HY wieder freigegeben - und ihre Zahl steigt seitdem beständig an, wie eine Umfrage unter den Landkreisen ergab ... mehr

Frankfurt will mehr Geld von Investoren

Der Besitz eines Ackers oder einer anderen Fläche kann einen Grundstückseigentümer in Rhein-Main sehr reich machen, wenn eine Kommune das Gebiet als Baugebiet ausweist. Frankfurt will künftig solche "Planungsgewinne" von den Entwicklern von Bauprojekten ... mehr

Thüringentag in Sömmerda mit den Prinzen und Culcha Candela

Die aus Leipzig stammende Band Die Prinzen wird beim Auftakt des Thüringentags 2019 in Sömmerda dabei sein. Die ehemaligen Chorknaben ("Küssen verboten") stehen bereits am Freitagabend des Fest-Wochenendes am 28. Juni auf der Bühne, wie die Stadt am Donnerstag ... mehr

Kostenloses Bus- und Bahn-Ticket für Schüler ab 2020

Rostocker Schüler sollen vom Schuljahr 2020/2021 an kostenfrei mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln in der Hansestadt fahren können. Voraussetzung für den Erhalt des Gratistickets ist nach einem Beschluss der Bürgerschaft von Mittwoch ein Hauptwohnsitz in der Stadt ... mehr

150. Geburtstag von Ernst Ludwig von Hessen und bei Rhein

Das umfangreiche kreative Schaffen des letzten Großherzogs von Hessen-Darmstadt wird erstmals in einer Ausstellung auf der Mathildenhöhe beleuchtet. Anlass ist der 150. Geburtstag von Ernst Ludwig von Hessen und bei Rhein ... mehr

Augsburg testet spezielle Müllkästen für Kaugummis

Vier Wochen lang will die Stadt Augsburg spezielle Müllkästen für Kaugummis testen. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, gibt es an mehreren Stellen auch spezielle Abreißzettel, in die die Kaugummis eingewickelt werden können. So sollen die Bürger dafür sensibilisiert ... mehr

Hansakai auf Stralsunder Hafeninsel teilweise gesperrt

Wegen massiver Korrosionsschäden an den Ufereinfassungen sind Teile der Stralsunder Hafeninsel gesperrt. Taucher haben bei Untersuchungen an den eisernen Stützen umfangreiche Beschädigungen ausgemacht. Sollten die Stützen versagen, könne die Uferkante ... mehr

Ausstellung zum 150. Geburtstag von Großherzog Ernst Ludwig

Die Mathildenhöhe in Darmstadt widmet Ernst Ludwig von Hessen und bei Rhein (1868-1937) zum 150. Geburtstag eine Ausstellung. "Das kreative Schaffen des vielfach begabten Großherzogs steht im Fokus der Präsentation", teilte das Institut Mathildenhöhe mit. Heute ... mehr

Lager für medizinisches Cannabis in Bad Bramstedt genehmigt

Das seit Anfang 2018 geplante Lager für medizinisches Cannabis in Bad Bramstedt kann gebaut werden. Der Kreis Segeberg habe bereits Anfang September die Baugenehmigung erteilt, sagte eine Sprecherin des Kreises am Mittwoch. Bauherrin des streng gesicherten Lagers ... mehr

Ostdeutsche Städte wachsen am stärksten

Immer mehr Menschen ziehen in ostdeutsche Städte. Vor allem Leipzig und Potsdam erfreuten sich großer Beliebtheit, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden. Beide führten den Vergleich unter allen 401 kreisfreien ... mehr

Staatsanwaltschaft erhebt erneut Anklage gegen Wolbergs

Dem suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) droht ein weiterer Prozess. Die Staatsanwaltschaft hat beim Landgericht Regensburg in einem weiteren Ermittlungskomplex wegen Vorteilsannahme und Bestechlichkeit Anklage erhoben, wie sie am Mittwoch ... mehr

Waldbrände: Land will Löschbrunnen anlegen

Angesichts einer großen Zahl von Waldbränden in Brandenburg in diesem Sommer wollen Landesregierung und Kommunen in die Vorbeugung investieren. Dies betreffe vor allem die Wälder mit munitionsbelasteten Flächen, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Mittwoch ... mehr

Neues Hochhaus kommt: Hotel und Büros mit Skybar

Die Frankfurter Skyline erhält Zuwachs an der Messe: Für das fast 200 Meter hohe Gebäude "One" - eine Mischung aus Hotel und Büros - wurde am Mittwoch der Grundstein gelegt. Das 330 Millionen Euro teure Gebäude entsteht am Einkaufszentrum Skyline Plaza ... mehr

Kurz vor Lückenschluss: Neue Brücke überspannt B169

Die Rad- und Fußgängerbrücke über die Bundesstraße 169 in Frankenberg (Landkreis Mittelsachsen) nimmt Gestalt an. Am Mittwoch wurden die letzten Brückenteile eingehoben, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Der endgültige Lückenschluss soll am Donnerstag erfolgen ... mehr

"Stadtkreis" Reutlingen wird von neun Kommunen unterstützt

Reutlingen wird von neun Kommunen unterstützt, den gleichnamigen Landkreis zu verlassen und zu einem eigenen Stadtkreis zu werden. "Wir wissen aus Erfahrung, dass Großstädte eine andere Verwaltungsstruktur haben müssen als kleinere Städte und Gemeinden ... mehr

Künstler sollen Container-City in Stuttgart räumen

Für die mögliche Ausweichspielstätte der sanierungsbedürftigen Oper Stuttgart wird wohl das Künstlerdorf an der Wagenhalle in der Landeshauptstadt weichen müssen. Es habe die Hoffnung gegeben, dass die inzwischen etablierte Container-City mit ihren Werkhöfen erhalten ... mehr

Viele offene Stellen in Städten und Gemeinden im Südwesten

Baden-Württembergs Kommunen haben Probleme, offene Stellen zu besetzen. "Vor allem an der Schweizer Grenze und in den Ballungsräumen gibt es zu wenig Bewerber", sagte der Personalreferent des Gemeindetages, Harald Burkhart. So muss etwa die Stadt Karlsruhe derzeit jedes ... mehr

Altkennzeichen kommen in Sachsen-Anhalt gut an

Rund sechs Jahre nach ihrer Einführung sind sogenannte Altkennzeichen bei den Sachsen-Anhaltern beliebt. Im Vergleich zu den klassischen Autokennzeichen der Kreise sind die Abkürzungen von größeren Städten oder früheren Landkreisen fast genauso nachgefragt ... mehr

Erste Waffenverbotszone in Sachsen kommt im November

Die schon lange angekündigte erste Waffenverbotszone Sachsens in Leipzig soll nun Anfang November kommen. Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" soll es vom 5. November an im Bereich der Eisenbahnstraße verboten sein, etwa Messer, Schraubendreher, Reizgas ... mehr

Land und Kommunen wollen bei der Digitalisierung kooperieren

Um die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben, will der Freistaat enger mit den Kommunen zusammenarbeiten. Dazu haben Vertreter des Finanzministeriums, des Gemeinde- und Städtebundes und der Kreise eine Vereinbarung unterzeichnet. Demnach wollen Land und Kommunen ... mehr

Theater in Uelzen kann wieder öffnen

Das aus Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossene Uelzener Theater an der Ilmenau kann wieder eröffnet werden. Die Prüforgisation Dekra habe am Dienstag grünes Licht gegeben, sagte eine Sprecherin der Stadt. Die Hansestadt hatte das Haus mit rund 800 Sitzen Anfang ... mehr
 


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