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Kommunen

Städtetag: Südwest-Kommunen sollten

Städtetag: Südwest-Kommunen sollten "Vermüllung" bekämpfen

Der baden-württembergische Städtetag wirbt bei Kommunen dafür, entschiedener gegen das achtlose Wegwerfen von Essensresten vorzugehen. Gerade im Sommer sorgten weggeworfene Nahrungsmittel oder entsprechende Verpackungen dafür, dass sich Ratten aus ihren Verstecken ... mehr
Kommission soll in Raubkunst-Streit um

Kommission soll in Raubkunst-Streit um "Füchse" vermitteln

Im jahrelangen Streit zwischen der Stadt Düsseldorf und jüdischen Erben um ein millionenschweres Gemälde von Franz Marc soll die beratende Kommission vermitteln. Beide Seiten erklärten sich bereit, die Kommission für Raubkunstfälle anzurufen, wie die Deutsche ... mehr
Nach einem Jahr Pause: Bamberg feiert wieder Sandkerwa

Nach einem Jahr Pause: Bamberg feiert wieder Sandkerwa

Im vergangenen Jahr ist das Traditionsfest ausgefallen - doch heuer gibt es in Bamberg wieder eine Sandkerwa. Am Donnerstag (23. August) eröffnet Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) das beliebte Volksfest inmitten der historischen Altstadt. Stadt und ehrenamtliche ... mehr
Trockenheit: Kommunen rechnen mit hohen Schäden für Bäume

Trockenheit: Kommunen rechnen mit hohen Schäden für Bäume

Die Kommunen im Land rechnen mit dauerhaften Schäden aufgrund der langanhaltenden Trockenheit. Etliche Bäume und Büsche müssen vermutlich neu gepflanzt werden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Kommunen im Land ergab. Die endgültigen Schäden seien ... mehr
Änderungen im Gesetzentwurf zu Gemeindefusionen

Änderungen im Gesetzentwurf zu Gemeindefusionen

Die rot-rot-grüne Landesregierung will die zweite Runde der Gemeinde-Fusionen auf den Weg bringen. An dem bisherigen Entwurf habe es nach dem ersten Kabinettsdurchgang noch Änderungen gegeben, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Details wollen ... mehr

Wohnungsfirma-Verkauf: Grimmener Sondersitzung verschoben

Die Stadtvertreter in Grimmen (Kreis Vorpommern-Rügen) haben die Sondersitzung zum umstittenen Verkauf ihres kommunales Wohnungsunternehmens verschoben. Die nicht öffentliche Tagung soll nun erst am 6. September stattfinden, eine Woche später als geplant ... mehr

DGB-Chef: Görlitzer Solidarität hat Zeichen gesetzt

Ihre wehrhaften Schilder haben sie wieder dabei: "Kampf um Arbeitsplätze" und "Zukunft für die Region" steht auf den metallgrau-gestrichenen Pappen. Auf ihren T-Shirts tragen die jungen Männer die Aufschrift "Siemens". Doch an diesem Dienstag bleiben die Auszubildenden ... mehr

Masterplan soll Niedersachsen im Netz zukunftsfähig machen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will eine Milliarde Euro für die Digitalisierung des Flächenlandes ausgeben. Der mehrfach verschobene und in Teilen schon bekanntgewordene entsprechende Fahrplan dafür soll nach der Sitzung des Kabinetts heute ... mehr

Hanauer Stadtverordnetenversammlung für Kreisfreiheit

Die Stadt Hanau will nicht mehr zum Main-Kinzig-Kreis gehören. Sie strebt die Kreisfreiheit an. Die Stadtverordnetenversammlung votierte am Montagabend im Congress Park Hanau einstimmig für den Plan, Hessens kleinste Großstadt zu werden ... mehr

Bad Düben erhält 2,8 Millionen Euro für Abbruch von Kaserne

Für den Abbruch von Gebäuden auf dem Gelände einer ehemaligen Unteroffiziersschule der Nationalen Volksarmee (NVA) hat Bad Düben (Landkreis Nordsachsen) 2,8 Millionen Euro erhalten. Das teilte das sächsische Innenministerium am Montag mit. Das Geld stammt ... mehr

Bezirksregierung: kein Dieselfahrverbot in Düsseldorf

Die Stadt Düsseldorf will die Überschreitung der Grenzwerte für Luftschadstoffe ohne Dieselfahrverbote in den Griff bekommen. Stattdessen setzt die Bezirksregierung auf die künftige Reduzierung von Stickstoffdioxid durch schadstoffarme Busse im Nahverkehr ... mehr

Entscheidung zu Outlet Center beschäftigt Pohlheimer

Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid gegen ein Factory Outlet Center in Pohlheim muss sich die Stadtverordnetenversammlung mit der Abstimmung befassen. Das Gremium werde am 20. September tagen und darüber beraten, wie mit dem Ergebnis umgegangen werden solle, sagte ... mehr

Grünes Licht für Ortsumgehung im Kreis Nordhausen

Die seit Längerem anvisierte Ortsumgehung für Günzerode und Holbach im Kreis Nordhausen kann gebaut werden. Mit Projektkosten von etwa 46,5 Millionen Euro, einer Länge von zehn Kilometern, wechselseitigem zweispurigen Ausbau und zehn neuen Brücken handele ... mehr

Wemacom sorgt für Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

Die Wemacom Breitband GmbH in Schwerin soll in Westmecklenburg für schnelles Internet sorgen. Nach dem Landkreis Ludwigslust-Parchim erteilte am Montag auch der Kreis Nordwestmecklenburg dem Unternehmen den Auftrag, die digitale Infrastruktur auszubauen ... mehr

Umfrage: Dresdner sind mit ihrem Stadtoberhaupt zufrieden

Die große Mehrheit der Dresdner ist einer Umfrage zufolge mit Oberbürgermeister Dirk Hilberg (FDP) zufrieden. Die Elbestadt gehört zu 5 der befragten 15 größten deutschen Städte mit positivem Feadback, wie aus dem am Montag in Berlin ... mehr

Aigner wirft SPD Versäumnisse bei Wohnungsbau in München vor

Bayerns Bauministerin Ilse Aigner (CSU) hat der SPD Jahrzehnte zurückliegende Versäumnisse beim Wohnungsbau in München vorgeworfen. Die Sozialdemokraten regierten seit Kriegsende fast ununterbrochen in der Landeshauptstadt, sagte Aigner der "Bild"-Zeitung (Montag ... mehr

Deutliche Mehrheit der Berliner unzufrieden mit Müller

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kommt bei den Berlinern einer neuen Umfrage zufolge nicht gut an. Nur 34 Prozent sind demnach zufrieden mit seiner Arbeit, 60 Prozent dagegen unzufrieden, der Rest hatte keine Meinung. Im Vergleich ... mehr

"Pfiff" mit Glocken: Stadt läutet "100 Jahre Bauhaus" ein

Mit einem besonderen "Pfiff" hat die Stadt Dessau-Roßlau am Montag den Beginn der Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 markiert. Die Tonfolge erklang über das Glockenspiel vom Rathausturm. Das Bauhaus war 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Nürnbergs OB Maly ist beliebtester Großstadt-Bürgermeister

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) ist einer Umfrage zufolge das beliebteste Großstadtoberhaupt Deutschlands. 72 Prozent der wahlberechtigten Nürnberger sind mit der Arbeit des Politikers zufrieden, wie eine von RTL in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage zeigt ... mehr

Umfrage: Nur ein Viertel der Bremer zufrieden mit Sieling

Weniger als ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) mit schwachen Zustimmungswerten zu kämpfen. Nur gut ein Viertel (27 Prozent) der Bremer ist laut einer am Montag veröffentlichten Forsa-Studie für das RTL/n-tv-Trendbarometer ... mehr

Umfrage: 56 Prozent der Stuttgarter sind unzufrieden mit OB

Die Stuttgarter stellen ihrem Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) nur ein sehr mäßiges Zeugnis aus. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL zeigten sich 56 Prozent unzufrieden mit ihrem Stadtoberhaupt. 39 Prozent ... mehr

Kreativ gegen Verfall: Erlau belebt den Bahnhof wieder

Die Einwohner von Dörfern in Ostdeutschland arbeiten mit Kreativität an der Wiederbelebung ihrer Zentren. Im sächsischen Erlau wurde der Bahnhof nach Jahren des Verfalls saniert und modernisiert und vor einem Jahr als Generationenbahnhof wieder ... mehr

Kommunen brauchen Geld für Bewältigung von Klimawandel

Die Kommunen brauchen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) mehr Geld von den Ländern, um sich auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. Vor allem auf die Wirkung von Starkregenfällen seien viele Städte und Gemeinden noch gar nicht vorbereitet ... mehr

Dorfladen-Genossenschaft in Deersheim wächst

Der von Bürgern initiierte Dorfladen in Deersheim im Harz verzeichnet eineinhalb Jahre nach dem Start ein Mitgliederplus. "Wir gehen auf die 150 zu", sagte Ortsbürgermeister Wolfgang Englert der Deutschen Presse-Agentur. Ende vorigen Jahres hatte die Genossenschaft ... mehr

Dessau läutet Endspurt zum Bauhausjubiläum 2019 ein

Mit einem Pfiff läutet die Stadt Dessau-Roßlau ab heute die Feierlichkeiten zum Jubiläum "100 Jahre Bauhaus" 2019 ein. Der Ton wird über das Glockenspiel vom Rathausturm erklingen, wie ein Sprecher mitteilte. Das Bauhaus wurde 1919 vom Architekten Walter Gropius ... mehr

Bakterien in Wasser: Bürger in Hallstadt sollen abkochen

Die Stadt Hallstadt im Landkreis Bamberg warnt ihre Bürger vor Bakterien im Trinkwasser. Die rund 8800 Bewohner im Stadtgebiet sollen Leitungswasser nur abgekocht trinken, hieß es am Sonntag in einer Mitteilung auf der Homepage der oberfränkischen Stadt. Bei einer ... mehr

Mehr als 500 000 Besucher bei 20. Dresdner Stadtfest

Das 20. Dresdner Stadtfest haben wie im Vorjahr mehr als eine halbe Million Menschen besucht. Die Organisatoren zogen am Sonntag einige Stunden vor dem Abschlussfeuerwerk eine positive Bilanz der Jubiläumsausgabe von "Canaletto". Höhepunkte des dreitägigen Spektakels ... mehr

Anschlags-Schutz: Privater Sicherheitsdienst am Kölner Dom

Ein privater Sicherheitsdienst hat mit einem Wagen und zwei Mitarbeitern an einer zentralen Stelle vor dem Kölner Dom die Überwachung übernommen. Da die Lieferung von zwei Spezialpollern zum Schutz vor Anschlägen sich noch bis Mitte September verzögern werde ... mehr

Bürgerentscheid über Outlet Center gescheitert

Auch nach dem Bürgerentscheid in Pohlheim bleibt offen, ob dort ein umstrittenes Factory Outlet Center gebaut werden soll. Eine entsprechende Abstimmung am Sonntag brachte kein Ergebnis. Das notwendige Quorum von 25 Prozent bei den Ja-Stimmen sei nicht erreicht worden ... mehr

Sternmarsch gegen neuen Stadtteil an A5

Mehr als 500 Menschen sind am Sonntag nach Angaben der CDU zu einem umstrittenen Sternmarsch gegen den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil an der Autobahn 5 aufgebrochen. Die Polizei sprach dagegen von 60 Teilnehmern. Dazu aufgerufen hatten ... mehr

Ausstellung "Kaufmannspaläste an der Via Regia" in Görlitz

Die Geschichte der Görlitzer Hallenhäuser können Besucher der Stadt bis Ende Oktober in einer Ausstellung erkunden. "Kaufmannspaläste an der Via Regia" wurde am Samstag von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Oberbürgermeister Siegfried Deinege ... mehr

Zeitung: Neues Finanzkonzept für Alsterfontäne

Die Alsterfontäne wird künftig mit neuem Finanzkonzept und neuem Betreiber sprudeln. Hamburg Wasser ist nun nicht mehr Hauptsponsor, sondern Betreiber, wie das "Hamburger Abendblatt" in seiner Samstagsausgabe berichtet. Bisher war die Stiftung Binnenalster ... mehr

Stricken mit Schlossblick: Eutin lädt zum Strick-Picknick

Handarbeiten liegen im Trend. Das hat auch die Stadt Eutin erkannt und lädt zum fünften Mal zum Strick-Picknick auf dem Eutiner Schlossplatz ein. Am 22. August ab 15.00 Uhr treffen sich Handarbeitsfans auf dem malerischen Platz vor den historischen Bibliotheken ... mehr

Nürnberger SPD fordert "Hitzeaktionsplan"

Hitzeschlag, Dehydrierung, Herz-Kreislauf-Erkrankungen: Weil die anhaltende Hitze in diesem Sommer den Menschen gesundheitlich zu schaffen macht, fordert die Nürnberger SPD einen "Hitzeaktionsplan" für die Stadt. "Die Hitze belastet den menschlichen Organismus ... mehr

Bürgermeister Lindenau zieht positive Bilanz erste 100 Tage

Lübecks neuer Bürgermeister Jan Lindenau ist mit den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit durchaus zufrieden. Er habe in der Finanzpolitik der Stadt erste Akzente setzen können und die Digitalisierung der Verwaltung angestoßen, sagte Lindenau der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Von Musik bis Essen: Sommerhöfe laden ein nach Halberstadt

Musik, Kino, Tanz und Essen: Halberstadt lädt am Samstag (19.00 Uhr) zum Sommerhöfe-Spektakel in die Innenstadt. Das Motto der Kulturnacht lautet "Geist ist geil". Bis Mitternacht gibt es in 20 sogenannten Sommerhöfen Programm für Besucher. Mitmachen wollen ... mehr

Hameln will nun doch Rattenfänger-Ampel aufstellen

Die Stadt Hameln wird nun doch Fußgängerampeln am Rathaus mit einem Rattenfängersymbol ausrüsten. Das niedersächsische Verkehrsministerium habe die besondere touristische Bedeutung einer Rattenfängerampel anerkannt und "grünes Licht" gegeben, teilte die Stadt am Freitag ... mehr

Hansestadt Wismar eröffnet traditionelles Schwedenfest

Die Schweden sind wieder eingefallen: Am Freitag ist in Wismar das traditionelle Schwedenfest eröffnet worden. "Wismar erinnert an diesem Wochenende wieder traditionsbewusst, fröhlich und manchmal auch ein bisschen augenzwinkernd an seine Schwedenzeit", sagte ... mehr

Hessenkasse ermöglicht Investitionen von 700 Millionen Euro

Rund 257 hessische Städte, Landkreise und Gemeinden können seit Freitag Investitionshilfen in Höhe von etwa 700 Millionen Euro beim Finanzministerium beantragen. Nach Auskunft des Ministeriums ist das Investitionsprogramm ein Teil der Hessenkasse. Weitere ... mehr

Sportbundpräsident kandidiert offiziell für OB-Amt

Der Chef des Landessportbundes, Andreas Silbersack (FDP), geht ins Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters in Halle. Das gab der 50 Jahre alte Jurist am Freitag in Halle bekannt. Die Personalie wird in Halle seit Wochen diskutiert. Mit Silbersack stellen ... mehr

Frankfurt will mit Spezial-Lack gegen Pinkler vorgehen

Mithilfe eines Spezial-Lacks will die Stadt Frankfurt die Passanten davon abhalten, gegen Gebäude zu urinieren. Der Ortsbeirat hatte in dieser Woche einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Wie eine Sprecherin der Stadt am Freitag sagte ... mehr

Klage gegen Finanzausgleich im hessischen Staatsgerichtshof

Der hessische Staatsgerichtshof verhandelt im November öffentlich über die Klagen von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich. Im Mittelpunkt der Klage steht die neue Solidaritätsumlage für besonders steuerkräftige Kommunen ... mehr

Tierschützer wollen Bauprojekt wegen Feldhamster stoppen

Zwei Naturschutzverbände haben zum Erhalt des Feldhamsters Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Kassel eingereicht und wollen ein Bauprojekt in Hanau stoppen. Das Gericht bestätigte am Freitag den Eingang der Klage und das anhängige Eilverfahren. Der hessische ... mehr

DNA-Datenbank gegen Hundekot wegen Datenschutz abgelehnt

Die Idee, mit einer DNA-Datenbank gegen Hundekot vorzugehen, ist am Donnerstag im mittelhessischen Lohra einstimmig abgelehnt worden. Die monatelange Prüfung habe ergeben, dass ein Register mit den genetischen Informationen aller Hunde gegen den Datenschutz ... mehr

Laptops oder Tablets für Schüler als Pflichtausstattung

Der Masterplan zur Digitalisierung Niedersachsens sieht unter anderem Laptops oder Tablet-Computer für Schüler vor. Die Landesregierung wolle "digitale mobile Endgeräte" als Lernmittel anerkennen und damit zur Pflichtausstattung in den weiterführenden Schulen machen ... mehr

50 000 Frankfurter feiern friedliches Bahnhofsviertelfest

Das elfte Frankfurter Bahnhofsviertel-Fest hat in der Nacht auf Freitag rund 50 000 Menschen angelockt. Die Party im schillerndsten Viertel der Stadt sei ruhig und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen, sagte ein Sprecher der Polizei am Freitagmorgen. Vereine ... mehr

CDU trägt Bauprojekt für neuen Stadtteil nicht mit

Verbände der CDU im hessischen Hochtaunus, Maintaunus und Frankfurt haben für diesen Sonntag (19. August) zu einem Sternmarsch gegen den geplanten neuen Frankfurter Stadtteil an der A5 aufgerufen. Das Ziel des Marsches ist das Maislabyrinth in Oberusel. Parteimitglieder ... mehr

Schwedenfest erinnert an einstige Wismarer Schwedenzeit

Ein bisschen Schweden hat sich in Mecklenburg-Vorpommern bis heute erhalten: Mit dem Schwedenfest erinnert Wismar in jedem Sommer an die 155 Jahre währende Zugehörigkeit der Hansestadt zu Schweden (1648-1803) in Folge des 30-jährigen Krieges. Formal kehrte Wismar sogar ... mehr

Prora von nun an staatlich anerkannter Erholungsort

Prora auf Rügen darf sich nun staatlich anerkannter Erholungsort nennen. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) übergab die Ernennungsurkunde am Freitag in Binz, zu dem Prora gehört, wie das Ministerium mitteilte. "Prora überzeugt Urlauber ... mehr

Acht Millionen Euro für Bundesgartenschau in Erfurt

Für vier Vorhaben zur Vorbereitung der Bundesgartenschau 2021 bekommt Erfurt acht Millionen Euro vom Thüringer Landwirtschaftsministerium. Das teilte das Ministerium in Erfurt mit. Das Geld stammt zu großen Teilen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ... mehr

Zeitung geht in Rathausaffäre gegen Stadt Hannover vor

Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" geht in der Rathausaffäre juristisch gegen die Stadt Hannover vor. Beim Verwaltungsgericht Hannover sei ein Antrag auf Unterlassung eingereicht worden, sagte ein Sprecher des Zeitungsverlags Madsack. Die Stadt Hannover hatte einen ... mehr

Rehberg fordert zeitweiligen Ausbaustopp für Windkraft

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat einen zeitweiligen Stopp beim Ausbau der Windkraft an Land sowie mehr Entscheidungskompetenzen für Kommunen gefordert. Wegen schwindender Akzeptanz des Windkraftausbaus, sinkender Grundstückswerte und der mangelnden ... mehr

Oberbürgermeisters: Trumps Verhalten rüttelt Europäer wach

Europas Wirtschaft profitiert nach Ansicht des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert (FDP) vom Verhalten von US-Präsident Donald Trump. "Im Moment ist es eher so, dass die Politik von Donald Trump die Europäer wachrüttelt, zu einer eigenen Industriepolitik ... mehr

Immer mehr berufliche Einpendler in die Region Chemnitz

Die Region Chemnitz wird für Arbeitnehmer aus anderen Gebieten immer attraktiver. Die Zahl der beruflichen Pendler, die in die Stadt kommen, ist seit 2008 um 43 Prozent gewachsen, wie die Industrie- und Handelskammer Chemnitz am Donnerstag mitteilte. Zwar verlassen ... mehr

Topfmarkt: Buttstädt bekommt 1,17 Millionen für Sanierung

Mit 1,17 Millionen Euro kann Buttstädt im Landkreis Sömmerda den Topfmarkt in der Altstadt sanieren und neu gestalten. Einen entsprechenden Förderbescheid übergab am Donnerstag Staatssekretär Klaus Sühl vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ... mehr
 


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