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Kommunen

Stadt legt Plan für bessere Luft vor: Fahrverbote verhindern

Stadt legt Plan für bessere Luft vor: Fahrverbote verhindern

Mit einem "Green City Plan" will Darmstadt die Luftqualität deutlich verbessern und drohende Diesel-Fahrverbote verhindern. Fahrräder und Straßenbahnen sollten bis 2020 jeweils ungefähr ein Viertel des Verkehrs ausmachen, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch ... mehr
Kommunen verschärfen Wasser-Sparkurs: Gewitter helfen nicht

Kommunen verschärfen Wasser-Sparkurs: Gewitter helfen nicht

Aufgrund andauernder Trockenheit senken Städte in Hessen ihren Wasserverbrauch und zwingen auch Bürger zum Wasser sparen. Die Stadt Kassel verbietet von diesem Samstag an die Entnahme aus kleinen Flüssen und Bächen. "Aufgrund der anhaltenden Trockenheit haben ... mehr
Städtetag fordert Wohnraumschutzgesetz für Niedersachsen

Städtetag fordert Wohnraumschutzgesetz für Niedersachsen

Niedersachsens Städte wollen ein Wohnraumschutzgesetz nach dem Vorbild anderer Bundesländer. Das sagte der Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD). Die Landesregierung solle zügig agieren. Bei problematischen ... mehr
Weggebaggerte Insel: Behörden prüfen Fall

Weggebaggerte Insel: Behörden prüfen Fall

Nach dem unerlaubten Wegbaggern einer Insel in Berlin-Schmöckwitz untersuchen das Bezirksamt Treptow-Köpenick und die Umweltsenatsverwaltung den Fall. Das teilten die beiden Stellen am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatten "Berliner Zeitung" und "Berliner Kurier ... mehr
Duisburg: Staatsanwalt ermittelt gegen Chefin der Behindertenwerkstatt

Duisburg: Staatsanwalt ermittelt gegen Chefin der Behindertenwerkstatt

Wegen der hohen Gehaltszahlungen an die Chefin einer Behindertenwerkstatt in Duisburg ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Der Skandal gefährdet das ganze Unternehmen. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat wegen der hohen Gehaltszahlungen an die ehemalige Chefin einer ... mehr

Land unterstützt Kommunen bei 108 Projekten mit Darlehen

Ob für die Sanierung von Schwimmbädern und Schulen, ein neues Feuerwehrhaus oder eine größere Kita: Aus dem hessischen Investitionsfonds bekommen die Kommunen dieses Jahr rund 119 Millionen Euro an Darlehen, um dringende Projekte vor Ort anzupacken ... mehr

Wohnungsverkauf: Stadt erlöst knapp sieben Millionen Euro

Die Stadt Neubrandenburg kann mit knapp sieben Millionen Euro aus dem Verkauf kommunaler Wohnungen rechnen. "Wir haben fast alle 425 Wohnungen verkauft, wie im Konzept zur Haushaltssicherung vorgesehen", sagte der Geschäftsführer der Neubrandenburger ... mehr

Fünf Kandidaten wollen Bürgermeister in Strasburg werden

Zwei Frauen und drei Männer wollen Bürgermeister in Strasburg (Uckermark) im Kreis Vorpommern-Greifswald werden. Der Wahlausschuss habe am Mittwochabend alle fünf Kandidaten zur Wahl am 7. Oktober zugelassen, erklärte Hauptamtsleiterin Andrea Schilling am Donnerstag ... mehr

Linke in Grimmen will Verkauf von Wohnungsfirma stoppen

Mit einem Bürgerbegehren will die Linke in Grimmen (Kreis Vorpommern-Rügen) einen Verkauf der stadteigenen Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) mbH verhindern. "Bei einem Verkauf würde die Stadt alle Einflussmöglichkeiten der Mietpolitik aus der Hand geben ... mehr

Der "King" lebt im Vogtland auf: Plauen im Elvis-Fieber

Musical, Filmvorführungen, Vorträge und eine Stadtwette: Im vogtländischen Plauen steht für zehn Tage der King of Rock'n Roll Elvis Presley (1935-1977) im Mittelpunkt. Das Motto der Elvis-Tage lautet "Plauen meets Elvis". An diesem Freitag hat das Musical ... mehr

Rechnungshof will Initiative für Schuldenabbau in Kommunen

In der Diskussion über die schwierige Finanzlage der Kommunen in Rheinland-Pfalz hat sich der Landesrechnungshof für ein umfassendes Programm zum Schuldenabbau ausgesprochen. Der Präsident des Rechnungshofs, Jörg Berres, empfahl am Donnerstag im Innenausschuss ... mehr

Bahnhofsviertelnacht: Großes Straßenfest in Frankfurt

Szenebars und Druckraum: Bei der insgesamt elften Bahnhofsviertelnacht heute präsentiert Frankfurts berühmt-berüchtigter Stadtteil wieder seinen Facettenreichtum. Erwartet werden mehr als 60 000 Besucher. Insgesamt 50 Programmpunkte verteilen sich über das Viertel ... mehr

Kommunen - Investitionsstau an Schulen: 48 Milliarden Euro wären nötig

Berlin (dpa) - Alte Toiletten, baufällige Turnhallen, bröckelnder Putz - nach einer neuen Studie beläuft sich der Investitionsbedarf in deutschen Schulen auf fast 48 Milliarden Euro. Vor allem in größeren Kommunen gebe es Nachholbedarf, betont die staatliche ... mehr

Dach von Schloss Tangerhütte könnte bald saniert werden

Für das Dach des Neuen Schlosses Tangerhütte gibt es nun Fördermittel. "Wenn alles nach Plan läuft, könnte das Dach im September 2019 saniert sein", teilte der Einheitsgemeindebürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Mittwoch mit. Nun stünden Ausschreibung ... mehr

Kemtau: Hochwasserschäden-Beseitigung für 500 000 Euro

Noch bis Ende September beseitigen Bauarbeiter in Kemtau (Erzgebirgskreis) für 500 000 Euro am Ufer der Zwönitz Schäden durch das Hochwasser 2013. Das teilte die Landestalsperrenverwaltung am Mittwoch mit. Das Flussufer wird unterhalb der Brücke B180 auf einer Strecke ... mehr

Ministerpräsident pflanzt Baum zur Landesgartenschau

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich ein Bild vom Fortschritt der Arbeiten auf dem Gelände der nächsten Landesgartenschau (Laga) in Wittstock (Prignitz) gemacht. Laga-Geschäftsführer Christian Hernjokl führte ihn am Mittwoch über das gut 13,5 Hektar ... mehr

100 000 Besucher zum Schäferlauf in Markgröningen erwartet

Zu den Feierlichkeiten rund um den traditionellen Schäferlauf werden in der kommenden Woche in Markgröningen (Kreis Ludwigsburg) rund 100 000 Besucher erwartet. Der Lauf findet am 25. August statt. Die Feiern mit Probeläufen, Musik oder auch einem Leistungshüten gehen ... mehr

Steuerzahlerbund: Gießwasserkosten geltend machen

Außerordentliche Gießwasserkosten im Supersommer 2018 können laut Bund der Steuerzahler die Abwassergebühren mindern, wenn der Aufwand plausibel belegt wird. Das ergebe sich aus der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, sagte ... mehr

Hamburg hübscht sich weiter auf: Rathausquartier im Fokus

Vor 13 Jahren hat Hamburg deutschlandweit Pionierarbeit geleistet: Damals wurden per Gesetz Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren gestärkt und das Modell der Business Improvement Districts (BID) eingeführt. Seitdem haben sich in 26 Quartieren ... mehr

Umstrittene "Hitler-Glocke" erhält erläuternde Infotafel

Die sogenannte Hitler-Glocke im pfälzischen Herxheim am Berg soll noch vor Jahresende eine erklärende Infotafel erhalten. "Ich denke, der Zeitraum ist realistisch", sagte Denkmalreferent Armin Hanson vom Landkreis Bad Dürkheim. "Was den Text angeht, sind wir im Stadium ... mehr

Große Unterschiede bei Abwasser- und Abfallgebühren

Die Gebühren für Abfall und Abwasser sind in den nordrhein-westfälischen Kommunen weiterhin höchst unterschiedlich. Heute stellt der Bund der Steuerzahler in Düsseldorf seinen aktuellen landesweiten Vergleich vor. Im vergangenen Jahr war die teuerste ... mehr

Katholiken in Bayern begehen Mariä Himmelfahrt

Mit Gottesdiensten und traditionellen Kräuterweihen haben Katholiken in Bayern Mariä Himmelfahrt gefeiert. In zahlreichen Gemeinden wie Kochel am See gingen die Gläubigen am Mittwoch in Tracht zur Kirche, vielerorts fanden bei Festgottesdiensten Kräuterweihen statt ... mehr

Mitbegründer der Duisburger Filmwoche Wildenhahn gestorben

Der Mitbegründer der Duisburger Filmwoche, Klaus Wildenhahn, ist tot. Der Dokumentarfilmer sei am 9. August im Alter von 88 Jahren in Hamburg gestorben, teilte die Duisburger Filmwoche am Dienstag mit. Wildenhahn habe den deutschen Dokumentarfilm seit den 1960er-Jahren ... mehr

Starnberger Bürgermeisterin angeklagt

Weil Starnbergs Bürgermeisterin mehrfach gegen die bayerische Gemeindeverordnung verstoßen haben soll, hat die Landesanwaltschaft Bayern Disziplinarklage gegen die Politikerin erhoben. Mit der Klage gegen Eva John (Bündnis Mitte Starnberg ... mehr

Wasserverbrauch während Hitzewelle deutlich gestiegen

Während der langen Hitzewelle haben die Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen deutlich mehr Wasser verbraucht. Im Juli stieg der Konsum in Halle und Dresden um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie eine Umfrage des MDR-Magazins "Umschau" ergab ... mehr

"Radentscheid" Frankfurt nimmt Quorum-Hürde

Der Frankfurter "Radentscheid" hat eine weitere Hürde genommen. Das Wahlamt bestätigte am Dienstag, dass die nötige Zahl von Unterschriften für das Bürgerbegehren vorliegt. Der "Radentscheid" habe das Quorum erreicht, sagte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt ... mehr

Bremer CDU will Platz nach Helmut Kohl benennen

Die Bremer CDU will den Bahnhofsvorplatz in Helmut-Kohl-Platz umbenennen. "Es ist aus meiner Sicht ein idealer Ort, um in angemessener und würdevoller Weise dem Kanzler der Einheit zu gedenken", sagte der CDU-Landesvorsitzende Jörg Kastendiek am Dienstag. Am Montag ... mehr

Erneut Blaualgen in einem See in Leipzig

Blaualgen-Alarm in einem weiteren Leipziger See: Im Auensee sollte wegen der hohen Konzentration der Algen nicht mehr gebadet werden, warnte das Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer am Dienstag. Das Gift der Blaualge könne mehrtägige Durchfälle sowie ... mehr

Neue Rangliste zu lebenswerten Städten: München steigt

München ist in einer neuen weltweiten Rangliste zu Großstädten, in denen es sich am besten leben lässt, gestiegen. Bei dem alljährlich vielbeachteten Städtevergleich des englischen Magazins "The Economist" kletterte die bayerische Landeshauptstadt ... mehr

In Hessen fallen schon die Blätter: Laubbäume schützen sich

Braun sind schon die Blätter: Wegen der wochenlangen Trockenheit und Hitze sehen vielerorts in Hessen Bäume aus wie im Herbst. "Sie gehen frühzeitig in ihren winterlichen Ruhemodus", erklärte Petra Westphal vom Landesbetrieb HessenForst. Stadtbäume, die nicht gegossen ... mehr

Steinmeier soll Festrede für Sigmar Gabriel halten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll nach den Plänen der Stadt Goslar die Festrede halten, wenn der frühere SPD-Chef und Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am 21. September die Ehrenbürgerwürde erhält. Aus dem Bundespräsidialamt gebe es auf diese Einladung ... mehr

Gartenschau lockt mit Dauerkarten zum halben Preis

Die Landesgartenschau (LGS) in Bad Schwalbach lockt zur Halbzeit mit Dauerkarten zum halben Preis. Für die seit dem 28. April laufende Blumen- und Pflanzenpräsentation sind laut Veranstalter bisher knapp 3500 Dauerkarten verkauft worden. Jetzt kosten die Dauerkarten ... mehr

Pro Monat 40 Sitzplatzreservierungen in Nürnberger S-Bahn

Nach längeren Startschwierigkeiten wird die bundesweit einmalige Sitzplatzreservierung in der Nürnberger S-Bahn inzwischen durchschnittlich jeden Tag genutzt. Im Juni und Juli zählte die Bahn jeweils rund 40 Reservierungen für eine einmalige Fahrt ... mehr

"Unser Dorf hat Zukunft": Jury sichtet Landesbewerber

Im Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" wird am Dienstag (8.00 Uhr) Milda im Saale-Holzland-Kreis als erste von elf Gemeinden von der Jury unter die Lupe genommen. Bis zum 28. August folgen dann Waffenrod-Hinterrod, Effelder, Roda, Crawinkel, Steinbach ... mehr

Einmalig in Sachsen: Überwachung in Chemnitzer Zentrum

Das Wort "Vorreiter" hört Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig im Zusammenhang mit der bevorstehenden Videoüberwachung der Chemnitzer Innenstadt nicht gern. "Ich bin nicht stolz darauf, denn es ist aus der Notwendigkeit heraus geboren", sagte die SPD-Politikerin ... mehr

Regierung will letzte Mobilfunklöcher schließen

Die bayerische Regierung will die letzten Mobilfunklöcher im Freistaat schließen. Dafür hat sie ein 80 Millionen Euro schweres Förderprogramm aufgelegt und in Regensburg ein Mobilfunkzentrum eingerichtet. Dessen Mitarbeiter sollen unter anderem die Kommunen dabei ... mehr

Worms denkt nach Unfällen im Rhein über Warnschilder nach

Nach jüngsten tödlichen Badeunfällen im Rhein denkt die Stadt Worms über Warnschilder in bestimmten Uferbereichen nach. "Zumindest im Bereich der Sandbänke im Süden und im Norden - am Zugang zu den Buhnen - könnten allgemeinverständliche Warnschilder sinnvoll ... mehr

Kritik an Nebentätigkeit von neuem Innovationsbeauftragten

Schon wenige Tage nach seinem Arbeitsbeginn ist der neue Bevollmächtigte für Innovation und Strategie der saarländischen Landesregierung ins Schussfeld geraten. Opposition und SPD kritisieren, Ammar Alkassar habe eine Nebentätigkeit in der Wirtschaft ... mehr

Linke: Unwetter-Kosten für Kreise und Gemeinden unzumutbar

Die Linken im saarländischen Landtag haben die Finanzierungsform der Unwetter-Soforthilfen im Land kritisiert. Das Anfang Juni beschlossene Paket in Höhe von zunächst 2,5 Millionen Euro sieht vor, dass das Land die Finanzhilfen zu 40 Prozent übernimmt. Die betroffenen ... mehr

Wegen Hitze: Stadtarchiv Dresden bleibt geschlossen

Die Sommerhitze macht dem Stadtarchiv Dresden weiterhin zu schaffen. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, bleibt das Archiv entgegen vorheriger Erwartungen noch bis zum Freitag geschlossen. Grund seien die hohen Außentemperaturen und die damit verbundene ... mehr

Frankfurt erwartet Zehntausende zu Bahnhofsviertelnacht

Zehntausende Besucher werden auch in diesem Jahr zur Frankfurter Bahnhofsviertelnacht erwartet. An diesem Donnerstag (16. August) präsentieren sich dabei Clubs, Restaurants, Kneipen, Künstler und Vereine des schillernden Stadtteils. Erstmals sei auch die Frankfurter ... mehr

Schwimmbäder in Sanierungsnot: 53 Bädern droht das Aus

Es steht nicht gut um Bayerns Schwimmbäder. Etwa die Hälfte aller kommunalen Frei- und Hallenbäder im Freistaat muss saniert werden. Konkret gelten 447 Bäder als sanierungsbedürftig. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Innenministeriums auf eine SPD-Anfrage ... mehr

Begriff "Selbstverwalter" nicht Extremen überlassen

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg- Vorpommerns will den Begriff "Selbstverwalter" nicht der laut Verfassungsschutz wachsenden Bewegung der sogenannten Reichsbürger überlassen. Während Anhänger dieser Szene Institutionen und Gesetze der Bundesrepublik nicht ... mehr

Wittenberg feiert 500 Jahre Melanchthon

Die Stadt Wittenberg feiert den Reformator Philipp Melanchthon (1497-1560) mit einem Festprogramm voll Musik, Theater und Führungen. Anlass ist die Ankunft des Mitstreiters von Martin Luther in Wittenberg vor 500 Jahren, wie die Stadt Wittenberg am Montag mitteilte ... mehr

Falsche Fotos in Bußgeldbescheiden: Keine Zahlungen

Wegen falscher Fotos in Bußgeldbescheiden kommen 1840 geblitzte Autofahrer in Nordhessen straffrei davon. In fast allen versandten Bescheiden seien die Fotos anderer Temposünder abgedruckt worden, teilte die Gemeinde Kaufungen (Landkreis Kassel) am Montag mit. Ursache ... mehr

Digitaler Masterplan für Niedersachsen erst am 21. August

Seinen Fahrplan für die Digitalisierung des Landes wird Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben seines Ministeriums erst am 21. August vorstellen. Es habe "Verzögerungen im Abstimmungsablauf" gegeben, begründete eine Sprecherin ... mehr

Katholiken feiern Mariä Himmelfahrt

Bunte Kräuterbuschen, mancherorts getragen von Kindern in festlicher Tracht, Lichterprozessionen und Gottesdienste: Die Katholiken in Bayern begehen am Mittwoch den Feiertag Mariä Himmelfahrt. In rund 1700 überwiegend katholischen Gemeinden Bayerns haben ... mehr

Land spendiert Zuschüsse zum Umbau von Kleinkläranlagen

Für mehrere Tausend Besitzer von Kleinkläranlagen ohne Anschluss an die kommunale Abwasserentsorgung könnte ein Umbau interessant werden. Hintergrund sind neue Zuschüsse des Landes. Damit will das Umweltministerium die Abwassersituation in Thüringen auf einen ... mehr

Experte: Fördervereine letztes Mittel zum Schwimmbaderhalt

Um die Schließung von kleineren Schwimmbädern zu verhindern, schließen sich auch in Ostdeutschland immer wieder Bürger zu Fördervereinen zusammen. So können sie Kommunen mit knappen Kassen als Badbetreiber finanzielle Erleichterung verschaffen, sagen Experten ... mehr

Schulen werden saniert: Land und Bund fördern gemeinsam

Die Schulen im Südwesten sind technisch und baulich nicht mehr auf dem neuesten Stand. Doch sie zu modernisieren, ist eine finanzielle Mammutaufgabe: Nach Angaben des Städtetags beläuft sich der Sanierungsstau auf vier Milliarden Euro. "Es geht nicht um Luxus, sondern ... mehr

Zerstörte Straßen nach Starkregen: Arbeiten dauern noch an

Die durch einen Starkregen Ende Juni 2017 zerstörten Straßen im Landkreis Oberhavel werden derzeit noch instandgesetzt. Im ersten Halbjahr kommenden Jahres sollen sie wieder uneingeschränkt genutzt werden können, teilte das Infrastrukturministerium auf eine Kleine ... mehr

Kommunen planen Fahrradparkhäuser - ADFC: noch viel zu tun

Das Fahrrad oder das E-Bike sind für Pendler echte Alternativen zum Auto. Damit künftig mehr Rheinland-Pfälzer zumindest einen Teil ihres Arbeitsweges strampelnd zurücklegen, braucht es mehr sichere Abstellmöglichkeiten für die zunehmend teuren ... mehr

Halberstädter Kulturnacht unter dem Motto "Geist ist geil"

"Geist ist geil" - das ist das Motto der Halberstädter Kulturnacht am 18. August. Bis Mitternacht stehen in der Innenstadt 20 sogenannte Sommerhöfe den Besuchern offen, teilte die Stadt auf ihrer Internetseite mit. Den Gästen werde Musik, Kino, Tanz und Kulinarik ... mehr

Krankenstand ist in vielen Stadtverwaltungen hoch

Der Krankenstand in vielen hessischen Stadtverwaltungen ist überdurchschnittlich hoch. Zu den Spitzenreitern gehören Gießen mit durchschnittlich fast 31 Tagen, die Landeshauptstadt mit 29,5 Tagen und Darmstadt mit fast 29 Tagen, wie eine Umfrage der Deutschen ... mehr

SPD setzt vor Kommunalwahlen auf frühen Haustür-Wahlkampf

Die baden-württembergische SPD will im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai 2019 schon frühzeitig Wähler ansprechen. "Es müssen früher Bindungen zu den Bürgern aufgebaut werden. In Mannheim haben wir damit schon gestartet", sagte Generalsekretärin Luisa Boos der Deutschen ... mehr
 


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